"Linie 41" - Das Getto in Lódz - Dokumentarfilm
- Donnerstag, 21. April 2016 15:03
- Frank Erhardt
Aufführung am Dienstag, dem 03.05.2016, 19.00 Uhr, im Roten Saal im Schloß


23.4. | Demonstration in Hannover | 12 Uhr | Opernplatz
- Freitag, 22. April 2016 10:29
- Esther Hanauer, Christian Weßling, Aaron Bruckmiller, Tobias Schubart, David Petersen
„Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe unterstützende Organisationen und Initiativen.
Der große Tag naht – diesen Samstag werden wir mit zehntausenden Menschen auf der Straße sein: Wenn Obama und Merkel nach Hannover kommen, sind wir schon da!
TTIP und CETA untergraben demokratische, soziale, kulturelle und ökologische Standards. Wir fordern beide Abkommen zu stoppen. Stattdessen wollen wir die richtigen Schritte zusammen gehen – hin zu einem gerechteren Welthandel!
Damit der Samstag ein großer Erfolg wird, haben wir eine Menge getan: Über eine Million Flyer, Aufkleber und Plakate sind gedruckt und verschickt. Mit Erfolg: Viele Menschen werden sich am Samstag auf den Weg nach Hannover machen, darunter mehr als 100 Busse aus dem ganzen Bundesgebiet! (Die letzten freien Plätze finden Sie hier: http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/
"Sie zerstören ihr eigenes Werk"
- Freitag, 22. April 2016 11:25
- Joseph Stiglitz (Quelle: SZ.de)
Unter dieser Überschrift schreibt Joseph E. Stiglitz, der Wirtschafs-Nobelpreisträger von der Columbia Universität in New York, in der Süddeutschen Zeitung (SZ) über die Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Gast Präsident Obama. Er schreibt, dass sie die Klimapolitik mit ihren Plänen zum Freihandelankommen TTIP gefährden. Doch lesen Sie selbst: "Sie zerstören ihr eigenes Werk"
BIBS-Fraktion: Gebühren der Braunschweigischen Landessparkasse unsozial
- Freitag, 22. April 2016 14:44
- Peter Rosenbaum, BIBS-Fraktion
Pressemitteilung
Die BIBS-Fraktion hat das neue Gebührenmodell der Braunschweigischen Landessparkasse BLSK als unausgewogen und unsozial kritisiert. Während die BLSK Gehaltsempfängern ab 1500,- € Nettoeingang im Monat künftig die Girokonto-Grundgebühr schenken will, werden Kleinrentner, Arbeitslose und prekär Beschäftigte umso kräftiger zur Kasse gebeten, indem sie für jede Buchung extra zahlen sollen.
Die SPD Braunschweig sucht den Schulterschluss zu den Gewerkschaften
- Freitag, 22. April 2016 14:59
- Christos Pantazis (LA, SPD)
Pressemitteilung
Zu einem Netzwerktreffen mit Betriebs- und Personalräten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften luden die Braunschweiger SPD-Abgeordneten Dr. Christos Pantazis MdL, Dr. Carola Reimann MdB und der Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann MdL jüngst in das Volksfreundhaus ein. „Wir möchten diese Treffen verstetigen und zu einer festen Institution werden lassen“, kündigte Pantazis an, der auch Vorsitzender der SPD Braunschweig ist. „Die Braunschweiger SPD sucht den Schulterschluss zu den Gewerkschaften. Wir nehmen ihre Interessen sehr ernst.“
BIBS tritt mit 130 Kandidaturen an
- Freitag, 22. April 2016 15:11
- Wolfgang Büchs, Fraktionsvorsitzender BIBS
So stark wie nie tritt die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) im Kommunalwahlkampf 2016 an. Im September kandidieren mehr als 50 Frauen und Männer für den Rat der Stadt und mehr als 70 in den Stadtbezirksräten auf den Listen der BIBS. Fraktionschef Dr. Dr. Wolfgang Büchs: "Unsere Nähe zu den Bürgern, vertreten in vielen Initiativen, ist demokratiefördernd und glaubwürdig. Das zahlt sich politisch aus. Bei uns können alle mitmachen, die ein wichtiges Anliegen für die Stadt oder den eigenen Stadtteil haben."
Warnstreik am 27. April 2016 in Braunschweig
- Samstag, 23. April 2016 14:41
- Sebastian Wertmüller
Nach der zweiten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst (1 % für 2016, 2 % für 2017) ist klar, dass das Angebot der Arbeitgeberseite ein Angebot zum Reallohnverlust ist. ver.di erhöht jetzt den Druck auf die öffentlichen Arbeitgeber damit die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes nicht von der Lohnentwicklung in Deutschland abgehängt werden. Die Gewerkschaft ver.di ruft daher am 26. und 27. April in ganz Niedersachsen zu ganztägigen Warnstreiks auf. In unserer Region wird u.a. am 27.04. in Braunschweig gestreikt.
Aufgerufen sind u.a. die Beschäftigten der Stadtverwaltung (einschl. Kitas) von BS Energy, des Jobcenters, der Verkehrs GmbH, von ALBA, Bellis und Stadtbad. Vorgesehen für diesen Tag ist ein Sternmarsch mit einer anschließenden Kundgebung vor dem Rathaus auf dem Platz der deutschen Einheit.
1. Demonstrationszug: 09:15 Uhr ab Taubenstraße, 09:45 Uhr ab Hagenmarkt
2. Demonstrationszug: 09:45 Uhr ab VW-Halle
Kundgebung: 10:30 Uhr, Platz der Deutschen Einheit
Es bleibt alles anders - Montagsgespräch mit Thomas Hofer in Riddagshausen am 25.04.16
- Samstag, 23. April 2016 14:49
- Bernhard Knoblauch
Am Montag, dem 25.4. um 19 Uhr, findet in der Frauenkapelle der Klosterkirche Riddagshausen das nächste Montagsgespräch statt. Diesmal zu Gast ist Thomas Hofer, theologischer Oberlandeskirchenrat und stellvertretender Landesbischof – zuvor Braunschweiger Propst und Riddagshäuser Pfarrer. Vor dem Hintergrund des 800. Jubiläums der Grundsteinlegung der Klosterkirche geht es im Montagsgespräch um Fragen nach Kontinuität und Wandel kirchlicher Arbeit an diesem besonderen Ort, um Fragen nach gesellschaftlichen Bedürfnissen und Verkündigungschancen, um Fragen nach den konkreten Konsequenzen des Evangeliums von Jesus Christus in unserer Stadt. Mitreden ist ausdrücklich erwünscht.
+++ Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen" +++
- Samstag, 23. April 2016 18:55
- Campact und Redaktion
Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "TTIP und CETA stoppen"
23. April 2016
* Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen"
* Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt Demokratieabbau
Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover, haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“, 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.
Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.
Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis von rund 20 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Weiter im Originaltext
Anti-TTIP-DEMO bei guter Laune und mit vielen jungen Menschen
Attraktive Touren in der neuen Radtourensaison des ADFC-Braunschweig
- Samstag, 23. April 2016 22:07
- Katrin Kaminski, ADFC Braunschweig
Pressemitteilung
Der ADFC-Braunschweig startet in die neue Radtourensaison und hat geführte Radtouren für unterschiedliche Ansprüche und Interessen im Programm. Neben regelmäßig stattfindenden kleineren Touren für den Alltag gibt es längere Tages-und Mehrtagestouren. Erfahrenen Tourenleitern haben gut fahrbare Strecken ausgearbeitet und leiten die Teilnehmer, die dort in angenehmer Gesellschaft Radfahren können. Es gibt unterschiedliche Ziele und Schwierigkeitsgrade, so dass für jeden etwas Attraktives dabei ist. Das aktuelle Programm ist in der ADFC Geschäftsstelle erhältlich.
"Unglaublicher Jesus" - Vortrag u. Diskussion -
- Sonntag, 24. April 2016 13:38
- Werner Busch, Pfarrer an St. Katharinen
Pressemitteilung
In der neuen Braunschweiger Jugendherberge (Wendenstraße 30), geht am kommenden Dienstag, 26. April, 19.45 Uhr, die „Unterredung über den Glauben“ mit einer kleinen Veränderung weiter. Am vierten Termin werden Professor Dr. Thomas Sonar, (TU Braunschweig) und Katharinenpfarrer, Werner Busch, zum Thema „Unglaublicher Jesus“ sprechen. „Wir gehen ans Eingemachte und wenden uns dem ersten schwierigen Hauptthema zu, dem Namensgeber der christlichen Religion“, so der Mathematiker, der sich vom Theologen zu der Zusammenarbeit hat gewinnen lassen. Die Veranstaltungsreihe ist als Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit musikalischer Rahmung konzipiert und wendet sich an interessierte Menschen, „die die Basics des christlichen Glaubens einmal intellektuell durchkauen möchten.“
Eine Neuerung im Veranstaltungskonzept: Pfarrerin, Christiane Picht-Büscher, (Studierendengemeinde) und Dipl.-Religionspädagogin, Britta Lange-Geck, (TU Braunschweig) werden als „Anwälte des Publikums“ mit einer anderswo schon bewährten Methode die Moderation übernehmen. Nach den Vorträgen, in denen Sonar und Busch sich die Bälle zuspielen und Argumente austauschen, wird dadurch eine aktive Beteiligung interessierter Zuhörer am anschließenden Gespräch möglich. „Wir sind gespannt auf die Diskussion, die sich dieses Mal daraus entspinnt“, sind sich die Referenten einig. Der Eintritt ist frei.
Coole Aktion - Frühstück und Informationen auf der FRÜHSTÜCKSMEILE vor Schacht Konrad
- Sonntag, 24. April 2016 16:21
- Konpress und Uwe Meier
Die Jahrestage von Tschernobyl und Fukushima, aber auch die vier Standorte im Weltatomerbe Braunschweiger Land, mahnen zu verantwortlichem Handeln.
Weit mehr als 1000 Teilnehmer nahmen heute an der Frühstücksmeile teil. Trotz April-Wetter kamen zwei Fahrradkorsos, viele Gruppen und Kurzentschlossene zum Bürgerfrühstück auf die Industriestraße Nord vor Schacht Konrad.
Mit Musik und Info-Ständen der Bürgerinitiativen und Gewerkschaften ist ein Frühstück zu einem Ereignis geworden. Info- und Versorgungs-Stände verschiedener Initiativen, das Landvolk mit Traktoren und IG-Metaller sorgten mit Kaffee, Kuchen, Grills, Rührei und vielem mehr, für ein vielfältiges und buntes Angebot.
Anti-Atomwaffeln mit der "Anti-Atomsonne" und "Atomkraft Nein Danke" sind immer heiß begehrt. (Bitte auf das wichtige "l" bei Waffeln achten)
Keine Anti-Atomdemo ohne Trecker. Sie haben so was bodenständiges, symbolträchtiges. Die erste große Anti-Atomdemo mit Treckern war die von Gorleben nach Hannover 1979.
Auf der Bühne kamen Zeitzeugen aus Fukushima und Tschernobyl zu Wort. Sie berichteten sehr eindringlich von den Katastrophen und mahnten mit Blick auf die Folgen, dass der Atomausstieg in Deutschland lange noch nicht geschafft ist.
Paul Koch (rechts) aus Schöppenstedt interviewt auf der Bühne den in Braunschweig wohnenden Japaner, der von dem Leben seiner Verwandten in Fukushima berichtete. Und er hat eine ehemalige Einwohnerin aus Tschernobyl auf der Bühne, die aus der Zeit des Unfalls vor 30 Jahren erzählte.
Ebenso berichteten Vertreter der vier Standorte Schacht Konrad, Eckert & Ziegler/Braunschweig, Morsleben und ASSE von den Fehlern, die gemacht wurden und gerade gemacht werden.
Schacht Konrad darf nicht in Betrieb gehen, Eckert & Ziegler darf nicht mitten im Wohngebiet Atommüll verarbeiten, der ASSE-Müll muss zurück geholt werden und Morsleben muss verantwortlich behandelt werden … und das AKW Grohnde muss endgültig vom Netz.
Ursula Schönberger, Ulrike Jacob-Prael und Emilie Schmidt führten durch ein Bühnen-Programm mit Singer-Song-Writern und der Band RestRisiko mit stimmungsgeladener Musik … ein cooles Ereignis.
Ursula Schönberger (rechts) mit Vertretern und Vertreterinnen der Initiativen aus der Region "Weltatomerbe Braunschweiger Land".
Ein gelungener Spagat zwischen dem Gedenken an die Jahrstage der Atom-Katastrophen und der Demonstration gegen die vier Atommüll-Standorte in der Region Weltatomerbe Braunschweiger Land: Schacht Konrad, Eckert & Ziegler, ASSE, Morsleben, sowie für das endgültige Ende der Atomkraft.
Die vielen Initiativen, die sich in der Region gegen die Atomanlagen engagieren mieteten Tische an, um gemeinsam zu frühstücken. Hier der Tisch von den "Schlossparkfreunden" (ja, die gibt es noch, und sogar recht lebendig), und der Besuch einer IPPNW-Vertreterin am Tisch der SPF.
IGS-Initiative Cremlingen/Sickte
- Sonntag, 24. April 2016 22:05
- Diethelm Krause-Hotopp
Pressemitteilung
Die IGS-Initiative will die Eltern weiter für die Idee begeistern. Mit Spannung werden die Sitzungen des Schulausschusses und des Kreistages erwartet.
Wir wollen eine Wahlhilfe geben
- Montag, 25. April 2016 09:20
- Rentenpolitikwatch
Die Internetseite rentenpolitikwatch.de wurde gestartet. Mehr als 50% (10 Millionen) Rentner bald in Altersarmut? Senkung des realen Rentenniveaus um 30%. Wir sagen: NEIN! Und fordern die Politiker auf: Kehrt endlich um!
89% der Wahlbürgerinnen und Wahlbürger würden eine Partei, die die Renten kürzen will, nicht wählen! Das hat das Emnid-Institut in einer Umfrage im Februar 2015 ermittelt. Aber offensichtlich verhalten sich die Wählerinnen und Wähler bisher anders als sie eigentlich wollen oder gehen aus Enttäuschung nicht mehr wählen (28% Nichtwähler). Die CDU/CSU, SPD, Die GRÜNEN und die FDP haben das Rentenniveau seit 2000 real um 10% gesenkt, es soll bis 2030 um weitere 15% gesenkt werden! Wer die Renten systematisch um über 25% senkt, ist nicht wählbar.
Es ist angerichtet
- Montag, 25. April 2016 12:19
- Maritta Strasser, Christoph Bautz, Redaktion B-S
PM von Campact
Was für ein Mutmacher! Mit 90.000 Menschen ist die Demo gegen TTIP und CETA in Hannover viel größer als jemals gedacht. Das Signal ist: jetzt kräftig weitermachen! Dafür brauchen wir Ihre Hilfe - am besten ab sofort.
Heute Abend treffen sie sich in Hannover - zum üppigen Festbankett im Schloss Herrenhausen. Bei exklusiven Speisen wollen sie TTIP wieder flott machen: Angela Merkel, Barack Obama und ein Tross von Konzernlobbyisten. Doch so sehr die Köche sich anstrengen: Der Appetit ist weg. Denn die Vorspeise war bitter für die TTIP-Fans: Mit 90.000 Menschen haben wir gestern in Hannover demonstriert - viel, viel mehr als erwartet.
Hoffnung auf was?
Taizé am Mittwochnachmittag in St. Katharinen
- Dienstag, 26. April 2016 06:42
- Werner Busch, Pfarrer an St. Katherinen
Im Rahmen des offenen Themen-Treffs „Mittwochnachmittag an St. Katharinen“ wird am 27. April 2016, 15.00 Uhr, mit einem Dokumentationsfilm und Liedern die ökumenische Gemeinschaft „Taizé“ in Frankreich vorgestellt. Die ansprechenden liturgischen Gesänge sind eine Art populäre Gregorianik der Gegenwart und haben inzwischen Eingang in normale Gottesdienste gefunden, bekannt ist z.B. „Laudate omnes gentes“ („Lobt Gott, ihr Völker alle“). In Braunschweig gibt es in mehreren Gemeinde Singgruppen und Chöre, die dieses Liedgut pflegen. „Da ist es Zeit, das auch am Mittwochnachmittag einmal kennenzulernen“, kündigt Katharinenpfarrer Werner Busch die Veranstaltung an, die um 15 Uhr im Gemeindesaal der Kirchengemeinde am Hagenmarkt beginnt. Ein Dokumentationsfilm stellt Geschichte und Hintergründe vor. Taizé-Gesänge werden vorgestellt und miteinander gesungen. Der Eintritt ist frei, Kaffee und Kuchen werden gereicht.
Missgestaltete Insekten - die Malerin Hesse-Honegger
- Dienstag, 26. April 2016 09:50
- Uwe Meier
Seit vielen Jahren schwelt der Streit, ob niedrig dosierte radioaktive Strahlung Krebs auslösen kann. Dabei geraten die Experten und Expertinnen unterschiedlicher Fachrichtungen immer wieder aneinander. Die IPPNW hat eine klare Meinung: Sie kann Krebs auslösen.
Nun gibt es Berufe, die in den Grenzzonen arbeiten, von niemandem so recht für voll genommen, weil sie keine entsprechende Expertise haben. Dazu gehört die naturwissenschaftliche Zeichnerin und Künstlerin Cornelai Hesse-Honegger. Sie zeichnet Insekten, hauptsächlich Wanzen, die zu ihren Lieblingstieren gehören. Sie zeichnet die Tiere aber nicht irgendwo, also in ihrem Hausgarten, sondern in radioaktiv strahlenden Gebieten, wie z. B. in Tschernobyl. Diese Insekten, die sie malt, sind missgeformt. Beine wachsen aus dem Kopf, der Habitus ist verbeult oder die Flügel missgebildet. http://www.taz.de/!5294934/
Natürlich wurde die Künstlerin nicht für ernst genommen - schon gar nicht von den Naturwissenschaften. Das hat sich geändert, denn es zeigt sich, dass exaktes Beobachten und die Dokumentation über das gemalte Bild, hoch aufschlussreich und vielsagend ist.
CDA-Kreisverband Braunschweig fordert Zustimmung zur Reform der Pflegeberufe
- Dienstag, 26. April 2016 11:10
- Thorsten Wendt
"Pressemitteilung"
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Braunschweig erwartet von der rot-grünen Landesregierung im Bundesrat die Zustimmung zur Reform der Pflegeberufe.
Christine Piefke, stell. Kreisvorsitzende der CDA in Braunschweig, erläutert: „Die Trennung der bisherigen Pflegeausbildungen nach Altersgruppen der Patienten wird den Anforderungen der heutigen Pflege nicht mehr gerecht. Erforderlich ist vielmehr eine übergreifende pflegerische Qualifikation.“
Deshalb unterstützt die CDA Braunschweig die geplante Reform der Pflegeberufe, die aktuell in Bundestag und Bundesrat beraten wird. Piefke: „Das geplante neue Pflegeberufegesetz schafft einen neuen Berufsstand mit eigenem Selbstbewusstsein gegenüber anderen Berufen des Gesundheitswesens. Die Auszubildenden lernen mehr als in den drei bisherigen getrennten Ausbildungszweigen Altenpfleger, Krankenpfleger und Kinderkrankenpfleger.“
"DIVIDENDENBUFFET" - Eine Rezension
- Dienstag, 26. April 2016 11:14
- Gisela Meier-Drawe
"Elektromobilität mit klugen Maßnahmen und ohne Kaufprämie neuen Schwung verleihen"
- Dienstag, 26. April 2016 21:04
- Carsten Müller MdB
"Pressemitteilung"
Anlässlich des Spitzentreffens der Bundesregierung mit der Autoindustrie zur Förderung der Elektromobilität, erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des CDU/CSU-Koordinationskreises Elektromobilität, Carsten Müller:
"Die Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für mehr Umwelt- und Klimaschutz sowie die Zukunft der Automobilindustrie in Deutschland. Damit neuer Schwung erzeugt und der Markthochlauf gelingen kann, ist ein konstruktives und kluges Paket an Fördermaßnahmen auf den Weg zu bringen.
Nicht dazu gehören sollte eine Kaufprämie für E-Fahrzeuge. Sie ist auf den ersten Blick verführerisch, bringt uns aber nicht wirklich weiter - aus unterschiedlichen Gründen. Sie wäre ein Markteingriff, der eine bestimmte Technologie begünstigt, von der wir heute noch nicht wissen, wann sie sich ohne Subventionen im Markt behauptet. Eine Kaufprämie würde Innovationen, technischem Fortschritt und Weiterentwicklungen im Wege stehen sowie zu Mitnahmeeffekten führen.
Am 1. Mai startet „Mord auf der Oker“ in die neue Saison - Spannung bei abendlicher Floßfahrt
- Dienstag, 26. April 2016 21:25
- Juliane Meinecke
"Pressemeldung"
Aus Einheimischen und Gästen werden wieder eifrige Hobbykommissarinnen und -kommissare: Bei einer Dämmerfahrt auf der Oker rätseln sie bei kniffligen Verbrechensgeschichten mit und tauchen ein in eine schaurig-schöne Atmosphäre. Der kultige Krimi-Spaß „Mord auf der Oker“ kehrt zurück auf das Wasser und bringt mit Katrin Rohde eine neue Autorin mit.
Ein Vogel krächzt, Laub raschelt. Etwas fällt vom Baum und raut die glatte Wasseroberfläche auf. Die Sinne der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind geschärft, während sie auf einem Floß fast lautlos durch die Dämmerung gleiten und den Schilderungen schauriger Kriminalfälle lauschen. Das kann nur eins bedeuten: „Mord auf der Oker“ ist zurück. Am 1. Mai beginnt die neue Saison.
WAAG-Treffen zum Thema Gesundheitsmonitoring und Gefahrenanalyse
- Dienstag, 26. April 2016 22:24
- Eleonore Bischoff, WAAG
Kommenden Freitag trifft sich die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) wieder ab 18 Uhr im ZUM, Stadtmarkt 11. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Thema ist u. a. der angekündigte Brief an die Landrätin und die Kreistagsfraktionen zu einem umfassenden Gesundheitsmonitoring und einer umfassenden Gefahrenanalyse für die Region um Asse II, für die erhöhte Krebsraten und fehlende Mädchengeburten festgestellt wurden. Ende 2012 veröffentlichte der Landkreis einen „Abschlussbericht“, in dem steht, dass ein Zusammenhang mit einer „Beschäftigung“ in der Schachtanlage Asse II nicht gesehen wird bzw. nicht nachgewiesen werden konnte. Warum diese signifikanten Auffälligkeiten bei den Anwohnern auftreten, wurde nicht weiter verfolgt. Dabei ist die Belastung um Asse II höher als um Atomkraftwerke.
Westbahnhof / Soziokulturelles Zentrum - Gebäudeabriss sehr bedauerlich
- Mittwoch, 27. April 2016 08:51
- Barbara Schulze, Fraktionsgeschäftsführerin
"Pressemitteilung"
Am 15.04.2016 hat die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) überraschend mitgeteilt, dass die Investoren ihre Pläne für das Soziokulturelle Zentrum am Westbahnhof („WESTand“) in einem wesentlichen Punkt geändert hätten. Statt das Gebäude Westbahnhof 13 wie geplant zu erhalten und zu sanieren, solle es nun abgerissen und komplett neu errichtet werden. Die SPD-Ratsfraktion hat diese Planänderung am 18.04.2016 in einer Pressemitteilung freudig begrüßt und gelobt (siehe http://www.spd-ratsfraktion-braunschweig.de/aktuell/nachrichten/2016/474682.php).
Vor diesem Hintergrund erklärt die Grüne Ratsfrau und Kulturpolitikerin Jutta Plinke (AfKW-Mitglied ):
Stromkonzerne sollen 23,34 Milliarden Euro zahlen
- Mittwoch, 27. April 2016 13:15
- ZEIT online
"Die vier AKW-Betreiber sollen für die Lagerung des Atommülls einen Milliardenbetrag bezahlen. Alle weiteren Risiken trägt der Steuerzahler. Die vier Atomkonzerne in Deutschland – E.on, RWE, EnBW und Vattenfall – sollen nach dem Willen der Regierungskommission 23,34 Milliarden Euro für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf einen staatlichen Fonds übertragen. Das melden mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Teilnehmer. Die AKW-Betreiber könnten sich mit der Milliardenzahlung von den Kostenrisiken der Abfall-Lagerung freikaufen, sagten Mitglieder des Gremiums der Nachrichtenagentur Reuters." (ZEIT online, 12:18)
Demo der Braunschweiger Region vor dem AKW Brokdorf
Kurzkommentar: Die seit Jahrzehnten verbreiteten Lügen der offiziellen Regierungstellen und der Atomindustrie sind genau die Gründe, warum viele Menschen den offiziellen Verlautbarungen und den Industriebeschwichtigungen zur Gentechnik, nachhaltige Landwirtschaft, militärische Friedensmissionen, saubere Autos, seriöse Banken, TTIP und CETA nicht glauben. Warum sollte man dann noch zur Wahl gehen, zumal man zwischen Schwarz, Rot und Grün keine Wahl hat.(um)
Warnstreiks in Braunschweig und Wolfenbüttel: 1.400 Kolleginnen und Kollegen im Streik
- Mittwoch, 27. April 2016 14:52
- Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON
Pressemitteilung
1.400 Kolleginnen und Kollegen waren im Streik und 1.200 konnte der ver.di-Streikleiter, Sebastian Wertmüller, am Mittwoch, dem 27.04., in Braunschweig begrüßen.
Beschäftigte von Müllabfuhr, BS-Energy-Gruppe, Kitas, Stadtbad, Verkehrs AG, Arbeitsamt, Stadtverwaltung, Jugend- und Sozialdiensten, Bundeseinrichtungen, Wasserschifffahrtsverwaltung usw. hatten sich an dem Ausstand beteiligt. Unter diesen etwas 200 Streikende aus Wolfenbüttel, die mit vier Bussen zu den Braunschweiger Streikenden gestoßen sind.
Nach Zusammentreffen in den Streiklokalen bzw. an den Sammelpunkten, formierten sich zwei Demonstrationszüge: Einer ab BS Energy in der Taubenstraße, der sich am Hagenmarkt mit den Kollegen/innen vereinigte, die aus dem Gewerkschaftshaus kamen. Und ein weiterer Zug, der auch die Wolfenbütteler mitnahm, startete ab der VW-Halle.
"Stolpersteine" mit Hakenkreuzen beschmiert - Bündnis gegen Rechts besorgt über die Zunahme rechter Gewalt
- Mittwoch, 27. April 2016 18:52
- David Janzen
In den letzten Tagen haben Unbekannte in Braunschweig mehrere "Stolpersteine" im Östlichen Ringgebiet von Braunschweig mit Hakenkreuzen beschmiert (siehe Foto im Anhang). Die von dem Künstler Gunter Demnig gestalteten und in den Gehweg eingelassenen "Stolpersteine" aus Messing erinnern an die Namen und die Schicksale der von den Nazis verfolgten, deportierten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunschweig (www.stolpersteine-fuer-braunschweig.de).
Das Bündnis gegen Rechts Braunschweig vermutet hinter diesen Schmierereien eine gezielte Provokation von Neonazis aus dem Spektrum der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN). Seit Wochen tauchen vor allem rund um die Saarstraße im Stadtteil Lehndorf und rund um die Gliesmaroder Straße im Östlichen Ringgebiet rechte Parolen auf: An Hauswänden, Litfaßsäulen und Laternenmasten wurden wiederholt dutzende Hakenkreuze und Schriftzüge, wie "NS", "NSU", "NPD", Nazi Zone" oder "Nazi Kiez" angebracht. Gleichzeitig wurden dort zahlreiche Aufkleber der NPD und der JN verklebt.
Städtisches Rechnungsprüfungsamt deckt falsche Verschuldungszahlen auf
- Mittwoch, 27. April 2016 20:02
- Peter Rosenbaum, BIBS-Fraktion
Städtisches Rechnungsprüfungsamt deckt falsche Pro-Kopf-Verschuldungszahlen auf - Ex-OB Hoffmann ist nicht zu entlasten.
Der Jahresabschluss 2014 der Stadt wurde vom Rechnungsprüfungsamt untersucht. Wörtlich heißt es im Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA):
"Da es sich bei den kreditähnlichen Rechtsgeschäften (unwidersprochen "Schuldscheine", so RH Rosenbaum) aber um eine Form der Fremdfinanzierung handelt, sollte eine Berücksichtigung der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte bei der Berechnung dieser Kennzahlen erfolgen." (Seite 69 des Prüfberichtes des RPA)
Braunschweiger Banken benachteiligen (nach wie vor) systematisch Geringverdiener, Sozialleistungsempfänger und Senioren bei Girokonten
- Donnerstag, 28. April 2016 09:25
- Thorsten Böttcher, SoVD
"Pressemitteilung"
SoVD Braunschweig recherchiert erneut
Die Bild-Zeitung berichtete vor wenigen Tagen „wie uns die Banken verarschen“. Am meisten benachteiligt werden von Braunschweiger Banken aber Geringverdiener, Sozialleistungsempfänger und Senioren. Der SoVD-Braunschweig machte darauf bereits im August 2014 aufmerksam. An der Situation hat sich wenig bis nichts geändert. Die Braunschweigische Landessparkasse, die bekanntlich einen öffentlichen Auftrag hat, überholt in ihrer nach Gewinn strebenden Privatkundenpolitik dabei sogar börsennotierte bundesweit agierende Banken.
Fakt ist: Die Banken haben es bei der momentanen Zinspolitik der EZB nicht leicht. Das ist trotzdem keine Erklärung dafür, dass die Braunschweigische Landessparkasse und die Volksbank-BraWo ihre quasi als kostenlos angebotenen Basis-Giro-Konten an einen Mindest-Geldeingang knüpfen. Bei der BLSK sind das 1.500 Euro Mindesteingang, sonst 1,50 Euro/Monat, bei der Volksbank-BraWo sind es 1.000 Euro, sonst 3,99 Euro/Monat. Diese Geldeingänge erreichen viele Sozialleistungsempfänger, Geringverdiener und Altersarme nicht. Sie werden also doppelt bestraft. Erschwerend kommt hinzu, dass Senioren oder unter Armut leidende Menschen häufig gar kein Internetzugang haben, weil sie damit nicht umgehen können oder einfach das Geld nicht haben – dadurch werden viele Bankgeschäfte wie Belegüberweisungen noch teurer. Die BLSK zeigt sich dabei besonders kundenunfreundlich. Hat sie doch vor kurzer Zeit erst ihr Filialnetz massiv ausgedünnt und erhebt inzwischen für sämtliche Vorgänge Gebühren.
Bundesamt für Strahlenschutz will prüfen, aber mit Scheuklappen
- Donnerstag, 28. April 2016 10:28
- Ludwig Wasmus
Am morgigen Donnerstag, dem 28.4.2016, veranstaltet das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) einen großen Workshop in Braunschweig zum Thema „Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen nach dem Stand von Wissenschaft und Technik für das Endlager Konrad (ÜsiKo)“. Auf Basis einer schriftlichen Vorhabensbeschreibung des BfS sollen Stakeholder und Betroffene „Themen und Aspekte identifizieren und sammeln, die bei der weiteren Bearbeitung zu berücksichtigen sind“. Dazu erklären die Bündnispartner, Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD, Stadt Salzgitter, IG Metall Salzgitter-Peine und Landvolk Braunschweiger Land: Wer wirklich Schaden abwehren will, muss eine ergebnisoffene anstatt eine auf schnelle Ergebnisse orientierte Überprüfung durchführen.