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Kundgebung gegen Privatisierung der Stadtentwässerung
- Donnerstag, 17. November 2005 01:00
- Administrator
Am 17.11.2005 trafen sich ca. 100 Demonstranten vor dem Rathaus, um gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung zu demonstrieren.
ver.di hatte zu dieser Kundgebung aufgerufen. Ein Sprecher von ver.di gab allerdings gleich zu Anfang der Kundgebung bekannt, dass keine Bediensteten der Stadt teilnehmen werden, da ihnen von Seiten der Stadt mit Konsequenzen gedroht wurde. Ver.di erwägt eine rechtliche überprüfung dieses Vorgehens. Ein weiteres Highlight waren wieder einmal die Auflagen der Stadt für eine Kundgebung. Es durften keinerlei technische Hilfsmittel zur Kracherzeugung verwendet werden (gemeint sind Pfeifen, Rasseln, Trommeln, etc.) und der Einsatz von Megaphonen wurde auf 2 mal 10 Minuten festgeschrieben.
Im weiteren Verlauf wurde von einem Sprecher der BöE die Veräußerung der Stadtentwässerung auseinander genommen und der Hintergrund beleuchtet.
Radio Okerwelle hatte einen Interviewer in Aktion. Der NDR hat ein kleines Filmchen gedreht, seine Mitarbeiter waren in Sachen VW-Affäre gerade sowieso mit drei Spezialbussen vor Ort.
Saubere Luft: BZ nicht an Diskussion interessiert.
- Freitag, 25. November 2005 01:00
- Michael Kaps
Unter der Überschrift "Braunschweig ist nicht dabei" veröffentlichte die BZ am 22.11.2005 einen Leserbrief von Gisela Stöckmann vom Bündis für saubere Luft. Allerdings wurde dieser um eine entscheidende Passage gekürzt.
Symbolik des Schlosses
- Freitag, 02. Dezember 2005 01:00
- Erich Zager-Spinn (Leserbrief)
Leserbrief, der in der BZ nicht veröffentlicht wurde.
"Symbolik des Schlosses
vergleichbar mit Frauenkirche"
Der Realitätsverlust unseres Oberbürgermeisters nimmt inzwischen bedenkliche Züge an: Vergleicht er doch die Errichtung eines Einkaufszentrums hinter nachgebauten Schlossfassaden mit dem Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche.
Leerstände in Braunschweig
- Freitag, 02. Dezember 2005 01:00
- Erich Zager-Spinn
Offen für Neues (Originalton ECE)
- Leerstände in Braunschweig
Der ECE-Betreiber wirbt mit dem Slogan "Offen für Neues".
Internationalität Braunschweigs?
- Samstag, 03. Dezember 2005 01:00
- Frieder Schöbel (Leserbrief)
Leserbrief an die BZ, verstümmelt abgedruckt.
Mir macht vor allem die mangelnde "europäische Relevanz" und fehlende Internationalität dieser Stadt Sorge. Die moderne Welt entwickelt sich immer mehr auf internationale Kultur hin. Das bedeutet aber, dass man seine eigenen Hausaufgaben am Ort gemacht haben muss.
Braunschweig droht größte Schuldenaufnahme der Stadtgeschichte
- Mittwoch, 07. Dezember 2005 01:00
- Michael Kaps
Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums nimmt Stellung zum Haushaltsentwurf 2006. [Presseerklärung]
Weitere Details der Hoffmann'schen Verschuldungsarithmetik
- Donnerstag, 08. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
KPMG hat den Haushaltsplan Stadtentwässerung 2006 aufgestellt
- Sonntag, 11. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
zum Privatisierungsgeschäft der Stadtentwässerung bekannt:
So werden sich die Zahlungsverpflichtungen der Stadt aufgrund der Forfaitierung innerhalb von 30 Jahren immerhin auf 450 Mio. € summieren. Zusätzlich entstehen noch Rückforderungsansprüche gegen die Stadt in Höhe von 215 Mio. €.
Alles zum Wohle der Stadt?
Braunschweig als Musterbeispiel für Privatisierung im kommunalen Sektor
- Samstag, 17. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Erwiderung der BöE auf die Rechtfertigungen des Oberbürgermeisters
- Sonntag, 18. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Mühlheim: Bürgerbegehren soll Modell stehen
- Montag, 19. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Feinstaub macht Kinder krank
- Mittwoch, 21. Dezember 2005 01:00
- Gabriele Uhlmann
Ärzte-Zeitung: "Je höher die Feinstaub-Belastung in einer Stadt ist, umso geringer ist die Lungenfunktion bei Kindern. Dabei macht es nur wenig Unterschied, ob die Kinder an einer dicht befahrenen Straße wohnen oder nicht."
Privatisierung der Stadtentwässerung durch Aufsichtsbehörde genehmigt
- Freitag, 23. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
OB muss Haushalt überarbeiten
- Freitag, 23. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Ratsvorlage/-mitteilung zum Verkauf der Stadtentwässerung
- Freitag, 30. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Kommunalhaushalt 2006 ist Makulatur
- Samstag, 31. Dezember 2005 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Das sogenannte "Braunschweiger Haushaltswunder" basiere darauf, immens hohe Bankkredite auf Kosten der Gebührenzahler als Schuldner zu ermöglichen. Die kreditfinanzierten Einnahmen aus dem Privatisierungsgeschäft dürfen jedoch nicht einfach in den Kommunalhaushalt transferiert werden. Der Privatisierungsprozess auf Kosten der Gebührenzahler sei das beste Beispiel für die Plünderung der Bürgerschaft. Hoffmanns bundesweit bestauntes Haushaltswunder wachse sich somit für Braunschweig zu einer finanziellen Katastrophe aus. [Pressemitteilung]
Deutliche Gebührensenkung in Fürstenwalde als Ergebnis einer Rekommunalisierung!
- Mittwoch, 04. Januar 2006 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Leserbrief zu BZ-Artikel "Landebahn: Gegner wollen sofortige Entscheidung", 23.12.2005
- Mittwoch, 04. Januar 2006 01:00
- Michael Kaps (Leserbrief)
Frank Gundel
Dr. Hoffmanns gute Wünsche für die Kommunalwahl 2006
- Mittwoch, 11. Januar 2006 01:00
- Michael Kaps
Es stand in der BZ (07.01.2006, S. 18). In einem Interview legte Herr Dr. Hoffmann
seine Wünsche für die Kommunalwahl dar:
"Ich bin mir ziemlich sicher, dass die SPD Herrn Winter seinen Kandidaturwunsch
nicht abschlagen kann. Wie sollte sie auch - schließlich hat er sich als
Oppositionsführer vier Jahre für die Partei im Rat abgemüht."
Stadt Braunschweig verpfändet fremdes Eigentum
- Dienstag, 17. Januar 2006 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Auch der OB scheint die rechtliche Problematik einzusehen, wie eine Mitteilung verdeutlicht ...
Brunsviga "Der grüne Planet"
- Dienstag, 17. Januar 2006 01:00
- Michael Kaps
Ich möchte Sie zu dem kostenlosen Vortrag:
"Der grüne Planet"
von Markus Mauthe einladen:
2. Februar 2006
20 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Brunsviga
Die Multimediaschau fürhrt den Zuschauer in einige der abgelegensten
Regionen unserer Erde. Der Fotograf Markus Mauthe war im Auftrag der
Umweltschutzorganisation Greenpeace in Papua-Neuguinea, Zentralafrika,
Sibirien, Finnland und Patagonien unterwegs. Auf abenteuerlichen Reisen
erlebte er die unglaubliche Vielfalt und Schönheit des Lebensraumes
Urwald. Mit brillanten Fotografien, spannenden live erzählten Geschichten
und einfürhlsamer, von Kai Arend komponierter Musik nimmt er den Zuschauer
mit in eine Realität, die unserem Alltag fremd geworden ist. Markus Mauthe
erzählt von Waldelefanten, Flussexpeditionen, Inselbergen im Dschungel,
Wilderern, Gletschern im Regenwald, Gorillaschicksalen und
Vulkanbesteigungen. Er war Gast in einsamen Urwalddörfern, deren Bewohner
ihm die verschiedenen Waldarten zeigten, fürr deren Erhaltung Greenpeace in
einer weltweiten Kampagne kämpft.
Den Besucher erwartet eine Multimediaschau in HDAV Technik (High
Definition Audio Vision), die mit einem digitalen Projektor auf
Großleinwand gezeigt wird. Eine neue Präsentationsform, die sich die
Vorteile von Film und Diaschau zunutze macht und zu ürberraschen weiß! Der
Eintritt ist frei.
Infos: www.greenpeace.de
Mit freundlichem Gruß
Tobias Hohenbrink--
Greenpeace Braunschweig
c/o Umweltzentrum e.V.
Ferdinandstr. 7
38118 Braunschweig
Hoffmann gesteht Problematik der Privatisierung der Stadtentwässerung ein
- Mittwoch, 18. Januar 2006 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Ort der Pressekonferenz am 20.01.06 musste verlegt werden
- Donnerstag, 19. Januar 2006 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
Warum dürfen Bürger der Stadt Braunschweig, die sich für den Erhalt kommunalen Eigentums einsetzen, nicht ihren Standpunkt im Versammlungsgebäude der Bürgerschaft abhalten? Auch diese Frage dürfte die Pressevertreter interessieren.
BZ bekennt sich zum Flughafen-Ausbau
- Donnerstag, 19. Januar 2006 01:00
- Ralf Beyer (Leserbrief)
Am 19.12.2005 erklärte Dr. Norbert Jonscher, Redakteur der Braunschweiger Zeitung (BZ), einer Runde von Teilnehmern des Erörterungstermins zum Planfeststellungsverfahren für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg zwar ungefragt, jedoch unmißverständlich, dass die Redaktion der BZ für einen Ausbau dieses Flughafens sei. Danach hatten diesbezüglich kritische Leserbriefe offenbar keine Chance, in der BZ veröffentlicht zu werden.
Ralf Beyer
Bürgerinitiative Waggum
Platanenhügel soll komplett verschwinden
- Donnerstag, 19. Januar 2006 01:00
- Gabriele Uhlmann
Wieder sollen 2 historische Bäume dem Kommerz geopfert werden und aus dem ohnehin schon verarmten Stadtbild verschwinden. Es liegen nun die Pläne des Architekten vor, die den Bebauungsplan zur Farce werden lassen.
Archäologie im Braunschweiger Land
- Freitag, 20. Januar 2006 01:00
- Gabriele Uhlmann
Der archäologische Förderverein "Freunde der Archäologie im Braunschweiger Land e.V." FABL stellt sich vor.
FABL ist seit vielen Jahren in Braunschweig und Wolfenbüttel aktiv. In Zusammenarbeit mit dem Museum für Ur-und Frühgeschichte in Wolfenbüttel organisiert der Verein auch selbständig Grabungen. Die aktuelle Ausgrabung auf der Hünenburg/Heeseberg wurde zu großen Teilen von FABL unterstützt. Interessante Reisen und Exkursionen zu archäologisch bedeutsamen Stätten in ganz Europa und Kleinasien bis Ägypten stehen immer wieder auf dem Programm. Auch Vorträge und Führungen zu landeskundlichen Themen oder exkursionsbegleitend gehören dazu.
Wer schon immer davon geträumt hat, einmal an einer Ausgrabung teilzunehmen oder sich allgemein für Archäologie interessiert, wird hier nicht enttäuscht. Der Verein sucht ständig neue Mitglieder jeden Alters. Wer sich informieren möchte, findet auf der Homepage des Vereins umfangreiche Antworten auf alle Fragen. Ansprechpartnerin ist die Vereinsvorsitzende Bärbel-Regine Steinmetz.
Homepage: http://www.fabl.de
Pressekonferenz der BI zum Erhalt des öffentlichen Eigentums war voller Erfolg
- Freitag, 20. Januar 2006 01:00
- Peter Rosenbaum
Trotz Raumverbot seitens des OB wurde unsere Pressekonferenz mit großer
Presseaufmerksamkeit im Rathaus durchgefürhrt. Es waren seitens der Presse
zugegen: BZ, NB, HAZ, NDR-Fernsehen und zwei weitere Zeitungen...
Zum HAZ-Artikel "Das Wunder von Braunschweig"
- Sonntag, 22. Januar 2006 01:00
- Uwe Meier (Leserbrief)
Leserbrief über den Artikel von Klaus Wallbaum in der HAZ vom 21.01.2006 „Das Wunder von Braunschweig“
Es ist schon erstaunlich, wie ein renommierter Journalist wie Klaus Wallbaum jegliche kritische Distanz verliert, wenn er über das „Wunder von Braunschweig“ und über den OB Dr. Hoffmann im Stile eines Hofberichterstatters berichtet. Soll hier vielleicht in Zeiten des kommunalen Vorwahlkampfes das sog. Modell Braunschweig gepriesen werden, um Wege zur hannoverschen Haushaltssanierung aufzuzeigen? Etwas mehr kritische Distanz zum „Wunder“ und etwas mehr kritische Recherche, auch in den Kreisen der Freunde unseres Braunschweig, sind Herrn Wallbaum anzuraten.
Es ist nicht erkennbar, worin das Wunder liegt, wenn der zentrale Schlosspark ohne internationale Ausschreibung unter Wert an einen Kaufhauskonzern verkauft wird und als historisierendes Beiwerk noch eine Schlossfassade vor dem Kaufhaus hängt. Dabei ist auch bezeichnend, dass sich einige Kultureinrichtungen Braunschweigs zukünftig in einem Kaufhaus befinden werden.
Es ist auch nicht erkennbar, worin das Wunder liegt, wenn kommunales Eigentum verkauft wird und mit dem Erlös teilweise Schulden abgebaut werden. Der Braunschweiger Bürger wird beim Abwasserverkauf jedenfalls nicht finanziell entlastet sondern belastet. Wie sich zukünftig trotz Verträgen über 30 Jahre der Braunschweiger Abwasser-Monopolist verhalten kann, wird schon heute an den Gaspreis-Diktaten und an der Pflege der überlandleitungen des Stromversorgers RWE ersichtlich.
Entscheidend ist die Frage, was für eine Stadt wir zukünftig wollen. Einen „Konzern Stadt“, wie OB Hoffmann ihn propagiert, in der die Daseinsvorsorge für den Bürger von Monopolisten an den internationalen Börsen gehandelt wird und bei Verlusten letztendlich wieder der Staat einzuspringen hat oder wollen wir in unseren Kommunen gelebte bürgernahe Demokratie der Werte, in der nicht nur das Haushaltsbuch diktiert und schon gar nicht nur dem Gewinn verpflichtete Unternehmen (siehe Conti). Wollen wir einen Vorstandvorsitzenden oder einen Bürgermeister in unserer Stadt?
Dr. Uwe Meier
Braunschweig
Disc Golf in Braunschweig
- Sonntag, 22. Januar 2006 01:00
- Administrator
Am 26. November 2005 fand das Auftaktturnier der Norddeutschen Winter-Tour im Disc Golf statt. Disc Golf? Was ist das, mögen viele denken. Sie kennen doch sicherlich die Sportart Golf. Tauschen Sie den Ball gegen eine Flugscheibe aus und zielen Sie nicht auf ein Loch, sondern landen in einem Fangkorb, so haben Sie Disc Golf schon verstanden. Schauen Sie einfach mal bei den Discgolfern vorbei (s. Link Braunschweig). Das Auftaktturnier hatte der Bremer Jan Bäss gewonnen (Bilder s. Link Braunschweig).
Wussten Sie, dass die beste deutsche Discgolf-Spielerin der Jahre 2002 und 2004 aus Braunschweig kommt?
Ein schönes Beispiel der hohen Discgolf-Kunst zeigt uns ein Video der Hyzernauts. Schauen Sie selbst und staunen Sie.
Disc Golf Links:
Braunschweig
Deutschland
USA
Eigentumsfrage der Kanäle
- Montag, 23. Januar 2006 01:00
- Peter Rosenbaum
Die NB berichtet heute in einem guten, sachlichen Beitrag über die Pressekonferenz der Bürgerinitiative "Dicke Luft in den Kanälen" und bringt ganz nebenbei eine ziemlich wichtige Einlassung von Hoffmann ans Tageslicht, welche die weitere politische Auseinandersetzung um die Lebensgrundlagen in einer Kommune auf den Punkt bringt: über die Eigentumsfrage der Kanäle offenbart er, daß die BürgerInnen wie "Mieter" eines Hauses zu sehen seien, die durch ihre Miete ja schließlich auch kein Eigentumsrecht an den Bauwerken erlangten!
Aber das ist genau der Punkt:
Kanäle sind eben (noch) k e i n Wirtschaftsgut wie Mietshäuser
und unterliegen deswegen auch nicht dem Wirtschaftsrecht mit Privateigentums- und Tauschwert-Charakter, sondern sind allgemeine Lebensgrundlagen wie Luft und Wasser (so sollte es jedenfalls sein) und unterliegen deshalb dem Gebühren-Recht.
Das ist also genau der Knackpunkt in unserer künftigen Auseinandersetzung um die Frage: Konzern Stadt oder Bürgerstadt.
Hoffmann möchte die BürgerInnen einer Kommune in Konsumenten und MieterInnen von Dienstleistungen und städtischen Einrichtungen umwandeln; diese städtischen Dienstleistungen und Einrichtungen werden gleichzeitig dem Zugriff privater Kapitalien angedient. Die ehemals stolze, selbsbewußte Bürgerschaft findet sich als Konsument, Mieter und Bittsteller wieder, ohne aber selbst den Anbieter wechseln zu können, denn die so privatisierten Lebensgrundlagen sind monopolisiert, denen die Bürgerschaft nur dann noch ausweichen kann, wenn sie als Individuum auswandert! Anbieter-Wechsel in einer Stadt geht eben nicht.
Wollen wir das oder wollen wir das nicht?
Das ist der Hintergrund unserer Abwasser-Auseinandersetzung, die in den kommenden Wochen eine erhebliche Sprengkraft quer durch alle politischen Parteien und örtlichen Verbände erzeugen wird. Ohne es gewollt zu haben - aber noch rechtzeitig - sind Hoffmanns unausgesprochenen Pläne und Modelle seiner "Konzern Stadt" buchstäblich aus den Kanälen heraus von uns aufgedeckt worden.