"Der Schlüssel zum Frieden in Nahost liegt im Iran"

Sonntag, 17. Januar 2010 16:25

Ingeborg Gerlach

Prof. Udo Steinbach referierte zum Thema: Obama und der Frieden in Nahost- ein Jahr „Change“: "Yes, we can??“

Die iranische Revolution des Jahres 1979 sei das nachhaltigste Ereignis in der Nahost-Geschichte gewesen, erläuterte Professor Steinbach, der am 13. Januar 2010 auf Einladung des Deutsch-Palästinensischen Vereins referierte, und hier liege auch der Ansatzpunkt für eine Lösung des Nahost-Konflikts. Zwar habe Obama eine Versöhnungsbotschaft nach Teheran geschickt, doch dort sei die Regierung stark verunsichert, eben weil Obama den oppositionell gesonnen Kräften wieder Mut zum Wählen gemacht habe. Doch bei den Wahlen habe das Regime einen Einbruch seiner Legitimation erlitten, der es bewogen habe, auf die Bremse zu treten. Die Gefahr bestehe, dass es sich zum Militärstaat entwickle. Obama brauche im Iran einen langen Ate.

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Sergej geht, Paul-Josef kommt

Sonntag, 17. Januar 2010 16:36

Matthias Biskupek

Es genügt den Meinungsmachern nicht, linke Medien abzuwickeln, wie Thomas Rothschild in OSSIETZKY 24/09 anhand des Freitag feststellte.

Jetzt kommen auch brave Regionalzeitungen an die Reihe, sofern sie sacht wider den Stachel löcken, und sei es durch einen charismatischen Chefredakteur. Der Fall Thüringer Allgemeine belegt dieses.

Dazu etwas Presse-Geschichte. Vor ziemlich genau zwanzig Jahren gab sich das einstige SED-Bezirksorgan Das Volk in Erfurt ein demokratisches Redaktionsstatut, einen neuen Namen und wählte geheim den Chefredakteur. Sergej Lochthofen, bislang… weiter

Willkommen bei der Zeitschrift Ossietzky.

Von Matthias Biskupek http://www.matthias-biskupek.de

Ja, OB Hoffmann hat der altehrwürdigen Stiftung die Rolle für die Drecksarbeit zugewiesen

Donnerstag, 21. Januar 2010 13:57

Peter Rosenbaum

Die perfide Rollenteilung zwischen Abholzung der Bäume einerseits und Rodung des Geländes andererseits wurde nun einen Tag später durch die Flughafengesellschaft bestätigt.



So schreibt die Flughafengesellschaft mit Brief vom 19.1.2010, dass sie nur für die spätere Rodung des Geländes zuständig sei, während der Stiftung die Aufgabe des forstlichen Einschlags zugeordnet wurde. Denn man bemerke die Feinheiten: erst werden die Bäume gefällt ("geerntet" mit den Harvestern), dann wird die von Bäumen entleerte Fläche gerodet (Stümpfe mit Wurzelwerk und Waldboden raus) (siehe: "Stiftung tatsächlich Organisator der Baumfällerei").

Es dürfte keine Unterstellung sein, dass diese teuflische Rollenteilung,  die Sägerei und Abholzung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz aufzubürden, dem Hirn des OB´eren und damit auch  Vorsitzenden dieser Stiftung zuzuschreiben ist.

Was für ein mieses, niederträchtiges Spiel, genau die Institution, die von Alters her der Bewahrung von Kulturgut und Natur verpflichtet ist, sich selbst verstümmeln zu lassen.
Wahrlich eine Meisterleistung in Respektlosigkeit vor Schöpfung, Mensch und Natur.

Die Waggumer quittierten diese neue Runde schlimmer Enthüllungen und unredlicher Rathauspolitik  mit der Stillegung der Harvester am Mittwoch unter den Augen überregionaler Öffentlichkeit bei Fernsehaufnahmen von RTL.

Zu sehen ist der Beitrag heute um 18.00h bei RTL (Nord).

Gelungener Wiederaufforstungs-Auftakt mit spektakulärer Robin-Wood Aktion

Montag, 25. Januar 2010 17:11

Peter Rosenbaum

Robin Wood - Aktion in luftiger Höhe im Querumer Forst      (Quelle: www.waggum-online.de)

Sonntag, 24.1.2010: Dem Aufruf zur Wiederaufforstung folgten rund 160 Waggumer und Aktive.
Spektakulärer Höhepunkt war eine Transparent-Aktion von Robin Wood, wobei ein großes Banner mit der Aufschrift "Umweltzerstörer mit zwei Buchstaben" in luftiger Höhe zwischen zwei Bäumen auf der  bereits großen Wald-Lichtung angebracht wurde.


Emsiges Handanlegen für die Wiederaufforstung im Querumer Forst

Zaungäste der Aktion waren auch einige Offizielle der Flughafengesellschaft, die ihre Aktivitäten entfalteten, die Polizei zu Eingriffsmaßnahmen und Personalienfeststellungen aufzustacheln.
Allerdings erfolglos: im Gegenteil wurden die Offiziellen als der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Gelfert, sowie der neue Pressesprecher der Flughafengesellschaft Ernst-Johann Zauner enttarnt.

Als sie bemerkt wurden, versuchten sie vor der anwesenden Öffentlichkeit zu entweichen.
Auf die Frage, wer sie zu diesem Denunziantentum beauftragt habe, mochten sie auch nicht antworten.

Atommüll in Thune

Montag, 25. Januar 2010 19:12

Dr. Uwe Meier

Große Aufregung in Braunschweig ! Atommüll aus der Asse will ein Unternehmen auf seinem Firmengelände in Thune behandeln. Natürlich sind alle dagegen – nicht nur die Bürger in Thune http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/11607369, anscheinend sogar der Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Dabei gäbe das doch hochwertige und zukunftssichere Arbeitsplätze, Forschung, zukunftsweisende Infrastruktur, Sicherung des Industriestandortes, nachziehendes Gewerbe, Gewerbesteuern usw, usw. Wir kennen das.



Radioaktivität in Luft und Wasser? Gesundheitsrisiken? Krebsgefahr? Gefährdete Zukunft unserer Kinder? Plötzlich ist das Leben voller Risiken. Atommüll bitte nicht innnerhalb unserer Stadtgrenze! Da ist man sich einig. Dabei ist der Atommüll schon da – in der Asse, ganz in unserer Nähe, sogar mit Grundwasserleiter in Richtung Braunschweig.

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Volksbegehren für gute Schulen

Montag, 25. Januar 2010 22:18

Michael Kaps

Das Volksbegehren für gute Schulen bittet um Unterstützung durch Ihre Unterschrift.

Das Volksgehren für gute Schulen wurde von engagierten Eltern, Schülern und Lehrkräften in Niedersachsen im Herbst 2009 auf den Weg gebracht, nachdem ihre Proteste gegen die Bildungspolitik der Landesregierung in keiner Weise Gehör gefunden hatten. Die Ziele des Volksbegehrens sind:

Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien und Gesamtschulen,

Senkung der Mindestgröße für Neugründungen von Gesamtschulen,

Erhalt der bestehenden Vollen Halbtagsschulen.

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Von Asse nach Thune – ein Weg der Unglaubwürdigkeit

Dienstag, 26. Januar 2010 14:59

Dr. Uwe Meier

„Die Bude brennt“, so sagt der Volksmund, der die Wahrheit kundtun soll. Sie brennt schon so sehr, dass die Braunschweiger Zeitung alles auffährt, um den Brand zu löschen. Herr Sehrt, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat will keinesfalls radioaktiven Müll in Braunschweig-Thune und Frau Mundlos (CDU) will die Atommüllfässer auch nicht durch Braunschweig transportiert sehen. „Braunschweig ist nicht die Mülltonne der Region“ so Juliane Lehmann (FDP). Es gäbe einen breiten Schulterschluss gegen die Erweiterung des Kompetenzzentrums zur Aufbereitung des schwach radioaktiven Mülls in Thune, so der Tenor.



- Mit Verlaub Frau Lehmann, es mag Ihnen entgangen sein, Asse ist die Region Braunschweig. Fahren Sie   doch mal mit dem Rad dort hin.

- Mit Verlaub Frau Mundlos, Atommüll – hoch radioaktiver, wird im Castor durch ganz Europa gekarrt, um   ihn unter den schlechtesten geologischen Bedingungen in Gorleben (fast vor unserer Haustür) im Salz zu verscharren, wie Ihre Partei es anstrebt. Und marode Fässer? Ich bitte Sie, die werden natürlich sicher verpackt für den Transport. Es kann nichts passieren, technisch und juristisch alles abgesichert. Das ist doch der Sprachgebrauch Ihrer CDU seit 40 Jahren. Zumindest so sicher wie die Lagerung in der Asse. Haben Sie etwa kein Vertrauen, oder sind Sie gar fortschrittsfeindlich? Oder haben Sie Angst um Ihren Landtagssitz.

- Mit Verlaub Herr Sehrt, schwach radioaktiver Müll ist doch so harmlos, wie es die Einlagerung von Atommüll immer war. Fragen Sie doch mal den famosen Umweltminister Sander (FDP) in Hannover, der ist zwar erschreckend inkompetent, dafür aber zuständig in einer CDU-Regierung. Außerdem: wir bekommen doch hochqualifizierte Arbeitsplätze und in Thune hat die Firma Erfahrung, die muss doch genutzt werden. Das stärkt doch garantiert zukunftssicher den Standort Braunschweig.

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Die 2. Stromwechselparty in Braunschweig

Dienstag, 26. Januar 2010 18:57

Paul Rosenbaum (Greenpeace BS)

Nach dem riesigen Erfolg der letzten Stromwechselparty im vergangenen Winter findet nun am
28. Januar 2010 um 19 Uhr in der Kaufbar, Helmstedter Str. 135 die 2. Stromwechselparty Braunschweigs statt.
Eintritt frei!


(zum Vergrößern auf Flyer klicken)

Schon mal daran gedacht zu Ökostrom zu wechseln? Atomenergie und Kohle­kraftwerken die rote Karte zeigen, nur wie?
Die Antwort gibt es auf der zweiten Braunschweiger Stromwechselparty!
Greenpeace Braunschweig und attac Braunschweig laden ein zu einem informativen und unterhaltsamen Abend rund um das Thema Ökostrom. Einleitend spricht Jutta Sundermann (attac) zum Thema »Wie funktioniert die Versorgung mit grünem Strom?«. Nachfolgend geben unabhängige ReferentInnen in kurzen Beiträgen einen Überblick über vier Ökostrom-An­bieter. Abgerundet wird das Programm mit Kleinkunst und Live-Musik.

Es spielt: »Gaggeldub« (Reggae/Dub)
Es jongliert: »Keulerei«
Es spricht: Jutta Sundermann

Kulturelle Veranstaltungen in Braunschweig

Donnerstag, 28. Januar 2010 17:42

Matthias Bosenick

Ex-Titanic-Chefredakteur Thomas Gsella kommt mit seinem neuen Buch "Die Offenbacher Anthologie" am Dienstag, 2. Februar, um 21 Uhr ins Café Riptide, Handelsweg 11. Der Humorpoet nutzt das Café dann bereits zum zweiten mal als Bühne. Seine Lyrik dreht sich um Fußball, Völker, Berufe und Kinder – also um alles aus dem normalen Leben, das jeder so führt. Mit dem Unterschied, dass es sich bei Gsella reimt.

http://www.cafe-riptide.de/
http://www.tomprodukt.de/thomas-gsella

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Beim "Salon D'Amour" erwartet die Gäste am Sonntag, 7. Februar, ab 18 Uhr in der KaufBar, Helmstedter Straße 135, im Rahmen des Warmen Winter/CSD/les.bi.schwule Kulturtage "ein glühender Abend über die Liebe" mit Texten, Musik und Filmchen. Soundschwester Claudia Sonntag malt die Idee von der europäischen Salonkultur des 17. Jahrhunderts regenbogenbunt. Es gibt Musik, Rezitiertes und Getränke. Der Eintritt ist frei.

http://www.drk-sprungbrett.de/
http://www.myspace.com/soundschwester

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Nach wie vor gültig sind die bereits angekündigten Termine:

Samstag, 30. Januar, 21 Uhr: Soundschwesters erste "Wild & Tanzbar"-Party mit Polka, Indie, Soul und Elektro in der Schweinebärmann Bar, Wendenstraße 60.
Sonntag, 31. Januar: Abgabetermin für Beiträge zum Daniil Pashkoff Prize 2010. Die Literaturgruppe Writers Ink nimmt bis dahin auf Englisch verfasste Geschichten und Gedichte entgegen: http://www.writers-ink.de/
Freitag, 12. Februar, 20 Uhr: Poetry Slam im LOT-Theater.
Freitag, 12. Februar, 20 Uhr: "Karneval ist, wenn man trotzdem lacht" mit Axel Klingenberg in der Bücherei Wenden, Heideweg 20.

Achtung heute: Freitag, 29.01., kommt um 15:00 Uhr das ZDF-Mittagsmagazin nach Waggum, Sportheim

Freitag, 29. Januar 2010 10:00

Peter Rosenbaum

+++  Aufruf der BI-Waggum: Stellen wir mit einer großen Demonstration sicher, dass die Harvester endlich verschwinden! Dies ist die beste Gelegenheit, die in Braunschweig in Gang gesetzte, größte Natur- und Umweltkatastrophe nach dem 2. Weltkrieg mit einer machtvollen Demonstration überregional bekannt zu machen. +++

Wächst Braunschweig gegen den Trend? - Irreführung aus dem Rathaus!

Sonntag, 31. Januar 2010 20:36

Udo Sommerfeld

Am Montag erklärte Oberbürgermeister Hoffmann in einer Pressemitteilung, dass Braunschweig „trotz des allgemeinen demographischen Trends seit sechs Jahren ununterbrochen auf Wachstumskurs“ sei. Weiter heißt es: „Während viele Städte insbesondere Großstädte in Norddeutschland Einwohner verlieren, wächst Braunschweig um 0,6% erneut gegen den Trend.“ Und damit keine Zweifel daran aufkommen, dass ausschließlich seine Herrschaft zu dieser Entwicklung geführt habe, während die frühere SPD/Grünen Mehrheit Braunschweig vermutlich todgeschrumpft hätte, heißt es dort weiter: „Noch zur Jahrtausendwende war Braunschweig ein Modell für eine schrumpfende Großstadt“.

Da einige Zeitungen diese OB-Mitteilung wieder einmal wortwörtlich abgedruckt und zudem mit reißerischen Überschriften wie „Stadt wächst gegen den Trend“ versehen haben, soll hier eine etwas andere Darstellung zur Kenntnis gegeben werden.

1. Braunschweig wächst nicht gegen den Trend
Die 81 deutschen Großstädte sind von 2000 – 2008 durchschnittlich um 0,08 % gewachsen. Seit der Jahrtausendwende ist bundesweit ein allgemeiner Trend „Weg vom Land - zurück in die Stadt“ zu beobachten.

2. Braunschweig wächst sogar nur unterdurchschnittlich
Während das durchschnittliche Wachstum bei 0,08% liegt, ist Braunschweig von 2000 – 2008 lediglich um 0,01% gewachsen.

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Golfanlage: Gemeinwohl vor Eigennutz!

Montag, 01. Februar 2010 13:31

Bernd Müller

In einem Schreiben an alle Golffreunde gibt der Initiator des Projektes Christian Arenz bekannt, dass alle Grundstücke, die für die Planung notwendig sind, unter Vertrag seien. Diese Aussage darf bezweifelt werden, da verschiedene Landwirte massiv gegen diese Planung angehen. Wer wirklich hinter der Gesellschaft steht, die offiziell im Handelsregister eingetragen ist, bleibt zurzeit noch im Dunkeln.

Dass die Braunschweiger Zeitung in ihrer Ausgabe vom 25. Januar den Eindruck erweckt, als sei schon alles gelaufen, ist irreführend. Ein Bebauungsplan wird aufgestellt werden müssen. Dass die Ratsmehrheit meint, der Natur- und Gewässerschutz soll wieder einmal für die Belange der Wirtschaft geopfert werden, ist ein rücksichtsloser Raubbau an der Natur. Soweit mir bekannt ist, gibt es Bestrebungen bei den Landwirten Flächen dazuzukaufen, um weiter Nahrungsmittel anzubauen. Dass bester Boden mit hohem Ertrag für einen Golfplatz  genutzt werden soll, ist kontraproduktiv, da auf lange Sicht als Folge immer mehr Lebensmittel aus dem Ausland bezogen werden müssen. Hier soll ein Spekulationsgewinn von 4 – 6 Millionen € erzielt werden durch den Bau von bis zu 200 Häusern und einem Luxushotel. Dem Gemeinwohl dient dieses Vorhaben nicht.

Auch hört man von Landwirten, dass die Kirche Wolfenbüttel ca. 5,6 ha  Land besitzt, man wisse aber nicht, inwieweit die Kirche verkaufen wolle. Man kann nur hoffen, dass eine breite Bürgerbewegung sich gegen dieses Projekt aufstellt.


Wer Interesse hat, kann sich bei Bernd Müller melden. (Tel: 0531 6172 500)

Anmerkungen zum BZ-Artikel von "RHM" vom 30.01.10 zum Thema Startbahnverlängerung

Montag, 01. Februar 2010 13:59

Andreas Matthies

1. Auffällig das Riesenbild, auf dem einerseits das Werk der Naturzerstörung dokumentiert ist, andererseits aber im Zusammenhang mit der Überschrift suggeriert wird, dass "die Sache schon gelaufen" sei, was Meyer eigentlich schon die ganze Zeit behauptet. Entsprechend auch kein Bild von den Bäumen, die noch gefällt werden sollen.

2. Diejenigen, die mit großem Einsatz gegen die Naturzerstörung - zum Teil Tag für Tag - eintreten, bekommen bei Meyer weder Gesicht noch Stimme: er schreibt von "Gegnern" und von "Störern" und von anonymen Zahlen. Kein Bild, das doch zeigen würde, dass da ganz normale Menschen aller Altersgruppen (vor allem aus der direkten Umgebung) Kälte und Schnee trotzen.

3. Keinerlei Information darüber, dass der Konflikt längst das Interesse überregionaler Medien findet und dass etwa gestern ein Team vom ZDF anwesend war. Auch von den Berichten anderer überregionaler Medien weiß der Leser der BZ bisher nichts.

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Braunschweig wird immer gesichtsloser

Montag, 01. Februar 2010 23:28

Margot Michaelis

- das Gebäude der öffentlichen Bücherei soll einem Geschäftshaus weichen. Über manche gebaute Kleinode ist man sich in Braunschweig kaum bewusst. Dazu gehört auch das vom Braunschweiger Architekten Justus Herrenberger Anfang der 60er Jahre im Stil nordischer Architektur erbaute Gebäude der Öffentlichen Bücherei. Das Gebäude, in dem viele von uns ihre ersten Lese-Erfahrungen gemacht haben, soll zugunsten eines der üblichen Wohn- und Geschäftshäuser veräußert werden, weil die Stadt den Erlös zur Deckung von Unkosten, die der Umzug ins ECE hervorgerufen hat, nutzen will. Argumente gegen den Erhalt sind rein ökonomischer Natur, eine Sanierung wird für zu teuer befunden.

Die eigene Geschichte bewahren?
Aber wo liegt der Maßstab? Wenn eine gotische Kirche restauriert werden muss, dann wird man kaum auf die Idee kommen, sie zwecks besserer Ökonomie einem Kettenladeninvestor zu verkaufen. Es ist selbstverständlich, dass sie mit allem Mitteln bewahrt werden soll, selbst wenn die kirchliche Nutzung nur noch gering ist. Sie steht als baugeschichtliches Denkmal für die Geschichte einer Stadt, eines Ortes, für die Qualität eines Ensembles. Sie wird oft auch als individuelles Gesicht einer städtebaulichen Situation erkannt. Anders wird vielfach mit Profanbauten umgegangen. Die Stadt Braunschweig hat bereits eine unrühmliche Geschichte, was den Erhalt von Ensembles mit profanem Charakter betrifft. Man kann an den Trümmerplänen im Altstadtrathaus sehr schön nachvollziehen, wie viel städtische Baukunst bereits dem „Traditionsinsel“-Konzept der Nachkriegszeit zum Opfer fiel, meist übrigens, um die mittelalterliche Struktur mit breiteren Straßen zu durchstoßen, die der „autogerechten Stadt“ dienen sollten.

Die Öffentliche Bücherei – ein Gebäude im Stil der nordischen Architektur
Der Wiederaufbau war in Braunschweig nur selten geglückt. Eine rühmliche Ausnahme stellt das Gebäude von Justus Herrenberger dar, das zudem noch ein älteres aus den 20erjahren einbindet. „Mit seinem Materialmix von Beton, Stahl, Aluminium, Glas, Holz und Ziegeln im Stil Alvar Aaltos schlägt er die Bögen zwischen Tradition und Moderne, “kühler” Technik und “warmer” Natur, zwischen Innenraum und  Umgebung.“ kann man im Blog „freigeistreich“ von Regine Nahrwold lesen. Ergänzt durch eine sehenswerte Fotostrecke weist sie auf den stillen Schatz, den dieses Gebäudes darstellt, hin.

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Ein Fall für die Kommunalaufsicht?

Dienstag, 02. Februar 2010 12:05

Bernd Müller

Kanada-Bau hat zum Jahresende 2009 seinen Rücktritt vom Kaufvertrag für das FBZ-Gelände erklärt. Die Kosten für den Abriss und die Planung sollen ca. 800 000€ ausmachen, diese sollten, so sah es der Kaufvertrag vor, mit dem Ankauf verrechnet werden.

Das Gelände selbst umfasst 10 000 m² und ist idyllisch im Bürgerpark gelegen. Immobilienverkäufer sprechen in diesem Zusammenhang von einer 1a-Lage. Wenn man die Anschaffungskosten durch die Geländefläche teilt, ergibt sich ein Quadratmeterpreis von 80.-€. Dieser Preis ist für erschlossene Grundstücke in 1a-Lage äußerst ungewöhnlich. Normalerweise zahlen Bauträger mindestens 260.-€ pro Quadratmeter. Wieso verkauft der Rat der Stadt das Gelände nicht für einen marktüblichen Preis? Die Firma Kanada-Bau hat ohne Risiko mit dem Gelände auf dem Markt spekuliert und sich verzockt. Solche Verträge gehen einseitig zu Lasten der Bürger.

Vom Wirtschaftsdezernenten ist zu hören, man solle das Grundstück 2 Jahre liegen lassen, bis die Wirtschaftskrise vorbei ist. Anschließend soll aufs Neue spekuliert werden. Das Grundstück gehört den Braunschweiger Bürgern und sollte wieder der öffentlichen Nutzung zugeführt werden.

Mascherode: Golf-Resort in "Trockenen Tüchern"?

Dienstag, 02. Februar 2010 12:08

Bernd Müller

Kommt nun das Golf-Resort mit zwei Golfplätzen, einem Hotel und zwei Baugebieten nach Mascherode? Es hat den Eindruck, dass alles in den bekannten "Trockenen Tüchern" ist.
Deutlich wird von interessierter Seite hervorgehoben, dass Baubeginn noch in diesem Jahr sei. Die Verträge seien geschlossen, man brauche nicht mehr Land, so der Geschäftsführer Christian Arenz von der "Fairways GmbH & Co KG, Wolfenbüttel" in einem Schreiben (siehe Schreiben als PDF) an die Golffreunde, die im Golfclub schon angemeldet sind. Auch die Braunschweiger Zeitung berichtete entsprechend.


(auf Bild klicken zum Vergrößern)

Wie ist die Faktenlage? Der Zweckverband Großraum Braunschweig gibt über den Verfahrensstand und Flächenutzung (Planungsraum Golfplätze und verbleibende landwirtschaftliche Fläche mit grafischer Darstellung) Auskunft.
http://www.zgb.de/barrierefrei/content/regionalplanung/rov_golf_mascherode.shtml
Demnach bestehen einige und wichtige Widersprüche. Es scheint, dass die Flächensituation nicht geklärt ist.

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Konzern Stadt - ein Unwort für verlorene Werte

Mittwoch, 03. Februar 2010 21:01

Sigrid Probst

Wie Pesditschek sich das vorstellt, lässt sich ein "Konzern Stadt" nicht führen, so sagt es der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Wolfgang Sehrt (Braunschweiger Zeitung vom 28.01.2010). Grund dieser Aussage von Sehrt war der Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die beiden freiwerdenden Dezernentenstellen nicht mehr zu besetzen, weil die Verwaltungsführung nach dem Modell eines Wirtschaftskonzerns gestaltet werden solle. Herr Sehrt spricht hier wie selbstverständlich von einem "Konzern Stadt" im Grunde eher beiläufig. Auch Herr Pesditschek will das Modell eines Wirtschaftskonzerns. Betrachten wir den von OB Dr. Hoffmann in Braunschweig eingeführten Begriff "Konzern Stadt" genauer. Was soll er vermitteln, was sagt er aus?

Konzerne habe die Aufgabe, einen Mehrwert zu erwirtschaften, einen möglichst hohen Gewinn zu erstreben, und sie sollen möglichst Arbeitsplätze schaffen. Und was macht die Stadt Braunschweig? Sie verkauft im Rahmen der Privatisierung alles, was gewinnträchtig ist, sie verarmte sich, sie verschleuderte Vermögenswerte der Bürger. Sie schaffte  Arbeitsplätze ab, sie machte sich handlungsunfähig für die Zukunft.  Ein Konzern hätte das niemals getan! Im Gegenteil, die Konzerne übernahmen gerne das Braunschweiger Vermögen und es wurden ihnen noch Steuergelder hinterhergeworfen. Jeder Vorstandsvorsitzende hätte bei dieser Wirtschaftsweise längst seinen Hut nehmen müssen.

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Anti-Privatisierungskonferenz - das Desaster der Privatisierungen

Freitag, 05. Februar 2010 09:39

Dr. Uwe Meier

Die Privatisierungspolitik zur Sanierung der öffentlichen Kassen ist gescheitert! Nur noch diejenigen, die an dieser bürgerfeindlichen neoliberalen Politik verdienen oder die ihre Städte dem Spiel der Wirtschaft überlassen haben, wie Braunschweig unter OB Dr. Hoffmann, glauben noch an die Privatisierung. Dass sie dem Erfolg ihrer  Privatisierungshandlungen selber misstrauen, zeigt sich allein darin, dass OB Dr. Hoffmann der KPMG den Auftrag gab, den Erfolg der Privatisierung zu begutachten; also der Gesellschaft, die die Privatisierung empfohlen und für viel Geld begleitet hat. Der Volksmund sagt: „den Bock zum Gärtner machen“.
Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags und die Hinweise in www.nachdenkseiten.de: Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

Zum zweiten Mal findet das Bundestreffen aller Antiprivatisierungsinitiativen in Braunschweig statt.

Von Samstag, 06.02.2010 um 10h30 bis Sonntag, 07.02.2010 um 13h wird im Stadtparkrestaurant, Jasperallee 42, 38102 Braunschweig über Privatisierung mit Blick auf Auswirkung, Alternativen und Aktionen debattiert.

Ein Schwerpunkt ist dabei die Rekommunalisierung, die bereits in vielen Städten praktiziert wird, getreu nach der Parole des Oberbürgermeisters von München, Christian Ude: "Nach dem Irrweg das Ganze zurück!"

Träger der Tagung sind die PPP Irrweg Gruppe von Attac und Anti-Privatisierungs-Initiativen aus zahlreichen Städten.

Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

"Rekommunalisierung, eine Aufbruchsstimmung und neue Gründerzeit in der Kommunalwirtschaft!"

35. Hauptversammlung vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum
Die zweitägige Tagung hat eindrucksvoll gezeigt, dass sich Städte wie Braunschweig mit ihren kommunalen Privatisierungsbestrebungen auf einem "Irrweg" befinden. Nach Christian Ude (SPD) dürfe die Privatisierung heute als "ein gescheitertes Patentrezept" gesehen werden.
Für Braunschweig haben  nicht Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, sondern Manfred Pesditschek (SPD) und Karl Grziwa (CDU) teilgenommen. Es mag nicht verwundern, dass sie über den Ausgang des Städtetags nichts zu berichten wussten, widerlegt doch das Ergebnis des kommunalen Spitzenverbands mit seiner Interessenvertretung für rund 4300 Städte und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern eindrucksvoll das Braunschweiger Modell.

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Mascherode und die Arroganz der Macht

Sonntag, 07. Februar 2010 22:00

Bernd Müller

Es läuft wie immer in dieser Stadt. Oberbürgermeister Dr. Hoffmann findet Gefallen an einem Investitionsprojekt, schwört seine CDU und die FDP in das Projekt ein und zieht die Sache durch. Wenn ein altes Gutachten stört, das negativ für ein Projekt ausging, wird rasch ein neues erstellt, das dann passt.

So lief es bisher unter Herrn Dr. Hoffmann selbstherrlicher „Regentschaft“  gestützt von CDU und FDP, und so läuft es auch in Mascherode beim sog. Golf Resort. Proteste der Bürger, zunächst im Bezirksrat, werden von der CDU und ihrem Bezirksbürgermeister Rühmann abgewürgt. Ihre einen Wähler, Traditionen, Ängste der Bürger, ökologische Bedenken, Eigentumsverhältnisse spielen keine Rolle, sind Hindernisse, die hinweggefegt werden müssen.  Dialog mit dem Bürger, aufeinander zugehen, Kompromisse suchen – kurz, den Bürger ernst nehmen, fallen der Arroganz der Macht zum Opfer.

So wird derzeit das Golf Resort geplant. Es läuft das Planfeststellungsverfahren. Niemand hat bisher von verantwortlicher Seite mit den Landwirten gesprochen, obwohl sie doch ihren wertvollen Boden für das Golf spielen hergeben sollen. Es wird der Eindruck vermittelt, dass die erforderliche Fläche bereits unter Vertrag sei. Dem ist natürlich nicht so. Nach den derzeitigen Eigentumsverhältnissen ist ein Golfspiel schlicht kaum möglich. Dazu der Plan, der die aktuellen Eigentumsverhältnisse wiedergibt.



Die roten Flächen gehören den Landwirten,  die nicht daran denken ihre fruchtbaren Böden zu verkaufen.

Dieser Eindruck wurde gewonnen auf der Sitzung der Bürgerinitiative in Mascherode am 04.02.2010, die sich allein durch das Verhalten der CDU und FDP zunehmend auch emotional gegen das Golf Resort in ihrem Dorf auflädt.

Medizin an den Grenzen - Dürfen und müssen wir alles, was wir können?

Sonntag, 07. Februar 2010 22:00

Uwe Meier

Die neu eingerichtete Evangelische Akademie Abt Jerusalem der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig beginnt ihr Vortragsprogramm 2010 mit einer Vortragsreihe, die jeden von uns berührt. Wir alle können in eine Situation kommen, in der über unser Leben oder über das Leben unserer Verwandten entschieden werden muss. Oft treffen Ärzte diese Entscheidungen, soweit möglich im Einvernehmen mit den Verwandten. Über die medizinethischen Konfliktfelder soll die Veranstaltung informieren und zur Diskussion anregen.

Die Medizin stößt in ihren rasanten Fortschritten in der Vorhersage, (Früh-) Erkennung und Behandlung von Krankheiten immer weiter in Neuland vor: in die molekularen und genetischen Grundlagen des Lebens, in die Wirkmechanismen von Medikamenten gegen Infektionen und Krebskrankheiten wie auch in die weltweite Aufklärung und Bekämpfung von Seuchen und Epidemien. Ein immer größeres Arsenal apparativer Möglichkeiten der Diagnostik und Therapie bis zum Organersatz und der Prothetik steht uns zur Verfügung.

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Nachlese: Israelische Friedensbewegung sucht Dialog in Deutschland

Mittwoch, 10. Februar 2010 22:17

Daniel Gottschalk (Friedenszentrum BS)

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen mit Yahav Zohar in Braunschweig

Friedensbündnis und Friedenszentrum hatten Yahav Zohar vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen nach Braunschweig (ICAHD) eingeladen. Er gab einen Überblick über die heutige Situation in Gaza, über die Besatzung und Häuserzerstörung durch Israel und über den fortdauernden Siedlungsbau auf der Westbank und in Ost-Jerusalem.
Israel eignet sich weiterhin palästinensisches Territorium an. Daraus resultiert das Problem, das im eroberten Gebiet für Israel gilt: „Land, das wir wollen, aber Einwohner, die wir nicht wollen.“ Die Israelis konnten sich nicht entschließen, ob sie das eroberte Land verlassen oder die Menschen als israelische Staatsbürger annehmen sollten. Die Folge wäre in diesem Fall gewesen, dass die Mehrheit der Israelis Palästinenser gewesen wäre. Sie entschlossen sich schließlich die Besetzung fortzusetzen, indem sie eine Militärregierung für die okkupierten Gebiete einsetzten und ihre eigenen Siedler in den Gebieten siedeln ließen.
Daraufhin begannen die Palästinenser ihren bekannten Freiheitskampf. An diesem Widerstand konnten auch „großzügige“ israelische Angebote nichts ändern. In der Oslo-Vereinbarung 1993 bot Israel an, einem palästinensischen Staat zuzustimmen, der von vornherein nicht lebensfähig gewesen wäre, da dem geplanten Staatsgebilde unter anderem Wasser gefehlt hätte und der Zusammenhalt des Staatsgebiets nicht gewährleistet gewesen wäre. Für die Palästinenser ist das keine ernstzunehmende Alternative.

Israel seinerseits fühlt sich in seiner Sicherheit bedroht und reagiert selbst mit Gewalt. Daraus entwickelte sich über die Zeit ein Kreislauf der Gewalt. 2002 und 2007 kam es zu „Arabischen Friedensinitiativen“. Voraussetzung für Frieden wäre Israels Zustimmung zur Gründung eines autonomen, palästinensischen Staates gewesen. Israel ignoriert diese Forderung und greift zur Gewalt. Unterstützt wird Israel dabei unter anderem durch Waffenlieferungen von Europa und den USA, besonders auch aus Deutschland.
Yahav Zohar stimmte zu, dass Deutschland eine besondere historische Verant-wortung gegenüber Israel habe. Aber er sagte genauso, dass Israel sich in einem gewissen Sinne wie das „misshandelte Kind, das oft seine Kinder später auch misshandelt“ benimmt. Er ruft dazu auf Israel nicht noch mit Waffen zu unterstützen.

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Haltestelle: Neuer Name nötig

Freitag, 12. Februar 2010 12:24

Matthias Bosenick

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Anregung:
Da es den Querumer Forst weitestgehend nicht mehr gibt, gibt die Stadt der nach ihm benannten Haltestelle einen neuen Namen. Ein vorübergehendes "Ex-" als Präfix ist ein guter Kompromiss, bis eine passende Alternative gefunden ist.

Zu erwartende Replik:
Es ist üblich, Haltestellen mit Namen zu versehen, die einen historischen Bezug haben, ohne dass die Sache, auf die der Name Bezug nimmt, noch existiert. Schließlich gibt es als prominentes Beispiel in Braunschweig zwar eine Haltestelle "Schloss", aber kein Schloss. Diese Regelung kann auch für den Ex-Querumer Forst (wahlweise auch Querumer Ex-Forst) gelten.

Wege zu einer Kultur des Friedens - Die Türkei als Vermittlerin im Nahen Osten?

Freitag, 12. Februar 2010 12:27

Friedenszentrum BS

Vortragsreihe des Friedenszentrums und des Friedensbündnisses in der Volkshochschule

Karola Schaaf
Die Situation der Frauen in Afghanistan
Vortrag und Diskussion


(auf Bild klicken zum Vergrößern)

In Afghanistan ist kein Ende der Gewalt in Sicht. Unter den Augen der UNOTruppen geht das Morden weiter. Fortschritte, was die Rechte der Frauen und den Aufbau einer Zivilgesellschaft angeht, gibt es vielleicht in Kabul. Aber schon an der Stadtgrenze endet die Macht Hamid Karzais und mit Einbruch der Dunkelheit auch die der UNO-Truppen.
Karola Schaaf ist langjährige Afghanistan-Koordinatorin von amnesty international in Deutschland. Anschaulich schildert sie die Situation der Frauen in Afghanistan, lebendig und mitreißend erzählt sie von ihren eigenen Erfahrungen in diesem
geschundenen, aber an Kultur so reichen und alten Land.

Donnerstag, 18. Februar, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
- Eintritt frei -

Ökumenischer Kreuzweg

Freitag, 12. Februar 2010 21:29

Michael Kaps

Unsägliche Berichterstattung

Montag, 15. Februar 2010 12:00

Matthias Bosenick

Liebe Braunschweiger Zeitung, wie Du sicherlich mitbekommen hast, ärgere ich mich gelegentlich über Deine unsägliche Berichterstattung. Für unsäglich halte ich es zum Beispiel, wenn Du Obrigkeiten nicht kritisierst, wo Du es solltest und sogar Gelegenheit dazu hast, und stattdessen die tatsächlich kritischen Menschen diskreditierst. Nun (Samstag, 13. Februar 2010, Seite 14) überschreibst Du – versteckt im Kulturteil – einen Artikel mit "Unsägliche Berichterstattung", der genau dies nicht ist und damit genau meinen Geschmack trifft, denn er kritisiert – begründet! – eine Obrigkeit. Ich finde es begrüßenswert, dass Du Martin Jasper die Chance gegeben hast, genau das zu sagen, was er gesagt hat. Dies fasse ich als mutigen Schritt in die richtige Richtung auf. Und sei er auch nur deshalb möglich, weil es einfacher ist, Scheidenden Kritik hinterherzurufen, als sie Bleibenden aufzutischen. Weiter so! Bitte.

Pläne für VW - Luft-Drehkreuz Waggum

Montag, 15. Februar 2010 12:03

Peter Rosenbaum

+++ Stadt fasst Beschluss für KFZ-Zulieferer und Logistik-Firmen am "Avionik-Cluster" +++

+++ Weitere 130 ha Wald der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz mit rd. 100.000 Bäumen in Gefahr +++


So überschrieb es die BZ am 20.6.2003: "Kahlschlag für Querumer Forst" ...es "können 165 Hektar Wald betroffen sein"

Wenn schon ein Tag und Nacht Logistik-Drehkreuz am Flughafen Waggum, warum dann nicht gleich die VW-Zuliefererfirmen unmittelbar südlich des Terminals ansiedeln?

Pläne existieren mindestens bereits seit 2000 und wurden sogar einmal - am 20.06.2003 - kurz in der Braunschweiger Zeitung beleuchtet, verschwanden dann aber ganz schnell wieder von der Bildfläche, weil die Beteiligten (die Städte BS und WOB, sowie VW selbst) auf öffentliche Mittel aus EU-Töpfen spekulierten, die für ein reines Flug-Logistik-Drehkreuz nicht zu haben sind, wohl aber für "Forschung".

In einem aufschlussreichen Artikel der BZ vom 20.6.2003 heißt es:
"Nach unseren Informationen hängen die Planungen mit dem Bedarf an Gewerbefläche in unmittelbarer Nähe zur Autobahnabfahrt von Zulieferern für das Volkswagenwerk zusammen [...]   Detailinformationen bleiben ... für die Öffentlichkeit weiter unter Verschluss. Kein Kommentar.  Es ist offenbar nur ein ganz kleiner Kreis, der im Bilde ist. Weder im  Bezirksrat noch in Ratsgremien stand das Thema bislang auf der Tagesordnung." (BZ, 20.6.2003)

Mit Beschluß der Ratsgremien der Stadt Braunschweig (Dok.Nr.13026/10) wurde am 27.01. bzw. gestern am 9.2.2010 der Weg geebnet für Produktions-, Liefer- und Logistik-Umschlagsstätten westlich und südlich des Flughafens (siehe oben im Bild im wesentlichen das blaue Gebiet und zusätzlich davon nördlich der Autobahn bis angrenzend an Bienrode östlich der Forststrasse).

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Ratssitzung vom 16.02.10

Mittwoch, 17. Februar 2010 05:48

Uwe Meier

Am 16.02.2010 fand die erste Ratssitzung der Stadt Braunschweig in diesem Jahr statt. Damit die interessierten Bürger dieser Stadt rasch einen Überblick über die Themen und die Ergebnisse in Kurzform bekommen, veröffentlicht die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) in guter demokratischer Tradition die Inhalte auf Ihrer Ratshomepage. Der Geschäftsstelle der BIBS sei für diesen besonders wichtigen Service im Dienste der Braunschweiger Bürger gedankt.

Bürgerinitiative Mascheroder Feldmark - Versammlung und Leitsätze

Mittwoch, 17. Februar 2010 21:30

Dieter Pilzecker

Die

Es soll über das gemeinsame Vorgehen gegen die geplante Golfanlage in der Mascheroder Feldmark beraten werden. Der Zweckverband Großraum Braunschweig stellt Informationen zum Raumordnungsver- fahren auf seinen Internetseiten unter der Adresse www.zgb.de  >  Regionalplanung  > Raumordnungsverfahren als Downlaod bereit. Eine Informationsveranstaltung des Zweckverbandes findet statt am Dienstag, dem 16. Februar um 16 Uhr im Bürgersaal.

Stellungnahmen zu dem Vorhaben können bis zum 22. März an den Zweckverband, Frankfurter Str. 2, 38122 BS abgegeben werden. Dies kann auch per e-Mail (*.doc, *.jpeg) geschehen. Die Bürgerinitiative nimmt Einwände zur Zusammenfassung und Weiterleitung bis zum 15. März entgegen.

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Dünger auf den Feldern - Golfbälle in der Luft

Freitag, 19. Februar 2010 10:20

Bernd Müller

Am Dienstag, den 16. Februar war eine so genannte Informationsveranstaltung zum Golfplatz Mascherode im Bürgerzentrum Mascherode zum Raumordnungsverfahren angesetzt. Mehr als 250 Menschen passten leider nicht in den Saal. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Einlassungen des Investors und seines beauftragten Planungsbüros mehr einer Verkaufsveranstaltung als einer Information glichen.



Viele Fragen der Bürger blieben unbeantwortet.  Insbesondere konnte die Frage nicht beantwortet werden, wie ein Spielbetrieb möglich sein soll, wenn sich im Planungsgebiet 5 größere Grundstücke befinden, deren  Eigentümer erklären, dass sie nicht verkaufen wollen. Wie die Wegerechte der Landwirte für ihre landwirtschaftlichen Flächen weiterhin genutzt werden können, bleibt fraglich. Erklärt wurde, dass die Wegerechte nicht angetastet werden sollen. Es ist aber vollkommen unverständlich, wie das praktisch durchzuführen ist. Es hat den Anschein, dass zurzeit nicht mit offenen Karten gespielt wird. Dieser Anschein wird verstärkt durch Briefe des anwesenden Fairway-Geschäftsführers Arenz, in denen der Baubeginn im Oktober schon angekündigt wird. Die CDU/FDP-Ratsmehrheit will hier scheinbar mit Brachialgewalt etwas durchsetzen, was offensichtlich an den Eigentumsrechten scheitert.

Es bleibt anzumerken, dass es doch für Golfspieler einen interessanten Erholungswert beim Spielen gibt, wenn ringsherum und mittendrin die Felder frisch gedüngt und Pestizide ausgebracht werden. Auch das Mähen während der Erntezeit ergibt eine prima Frischluftzufuhr mit optisch interessanten Luftverwirbelungen.

Neue Veranstaltungstipps

Freitag, 19. Februar 2010 10:25

Matthias Bosenick

Hartmut El Kurdi spricht am Freitag, 26. Februar, im Rahmen des Satire-Festes in der Brunsviga Deutsch. Der Neu-Berliner und Ex-Subway-Kolumnist stellt unter anderem sein neues Buch "Ritter, Räuber, Spökenkieker" mit den "besten Sagen aus dem Ruhrgebiet" vor.

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Die beiden gefeierten Autoren Frank Schulz ("Kolks blonde Bräute") und Frank Schäfer ("Woodstock '69: Die Legende") lesen am Donnerstag, 4. März, gemeinsam im Café Riptide.

http://www.cafe-riptide.de/

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Die drei Bands Müller & die Platemeiercombo, Claudia Verkauft und Diametrics holen am Freitag, 5. März, ab 20 Uhr ihr Ausfall-Konzert vom November im Sauna Klub in Wolfsburg nach.

http://www.myspace.com/saunaklub

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Ansonsten:
Samstag, 27. Februar, 21.30 Uhr: 14. Jembker-Hof-Revival-Party im Classic Café Cunterbunt, Wolfsburg-Reislingen, http://www.jembkerhof.de/
Samstag, 10. April: 6. Silver Club, "Braunschweiger Independent Kulturnacht", Ort wird noch bekannt gegeben, http://www.myspace.com/silverclubbraunschweig
Samstag, 15. Mai, 6. Indie-Ü30-Party, Nexus Braunschweig, http://www.indie-ü30.de, http://www.vfuk.de/