"Der Schlüssel zum Frieden in Nahost liegt im Iran"
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- Veröffentlicht: Sonntag, 17. Januar 2010 16:25
- Geschrieben von Ingeborg Gerlach
Prof. Udo Steinbach referierte zum Thema: Obama und der Frieden in Nahost- ein Jahr „Change“: "Yes, we can??“
Die iranische Revolution des Jahres 1979 sei das nachhaltigste Ereignis in der Nahost-Geschichte gewesen, erläuterte Professor Steinbach, der am 13. Januar 2010 auf Einladung des Deutsch-Palästinensischen Vereins referierte, und hier liege auch der Ansatzpunkt für eine Lösung des Nahost-Konflikts. Zwar habe Obama eine Versöhnungsbotschaft nach Teheran geschickt, doch dort sei die Regierung stark verunsichert, eben weil Obama den oppositionell gesonnen Kräften wieder Mut zum Wählen gemacht habe. Doch bei den Wahlen habe das Regime einen Einbruch seiner Legitimation erlitten, der es bewogen habe, auf die Bremse zu treten. Die Gefahr bestehe, dass es sich zum Militärstaat entwickle. Obama brauche im Iran einen langen Ate.
Vor allem aber warte man dort darauf, dass der neue Mann in Washington die Ernsthaftigkeit seiner Absichten gegenüber Israel beweise. Dazu sei aber ein energischeres Vorgehen in der Zwei-Staaten-Frage notwendig. Steinbach erinnerte daran, dass US-Präsident Bush senior die Israels mit der Sperrung eines 10-Mrd.-Kredites gedroht und zum Einlenken bewegt habe. Ähnliches erwartet er in der Siedlungsfrage von Obama. Sonst werde es zu spät für ein Zwei-Staaten-Konzept. Dann bleibe nur noch die Ein-Staaten-Lösung, und das wäre dann das Ende des jüdischen Projekts.
Wenn Obama Israel zum Einlenken bewege, dann sei dies ein Zeichen auch an den Iran. Der Iran müsse eingebunden werden in einen Kompromiss, der heißen werde: „Atomrüstung gegen Sicherheit“. Andernfalls drohe ein Krieg in der Region; Israel sei zu Militärschlägen mit unabsehbaren Folgen bereit. Steinbach verlangte hier eine kraftvolle Politik der EU, von der aber noch nichts zu merken sei, und er zeigte Hoffnung auf eine vermittelnde Position der Türke.
In der anschließenden Diskussion ging Steinbach auch auf die desolate Situation in Gaza ein, die von einigen Teilnehmern des Friedensmarsches angesprochen wurde. Er könne ihrer Einschätzung der Lage leider nur zustimmen, beteuerte er ...