Stolpersteinverlegung für die Riesebergopfer

Freitag, 13. Juli 2012 12:50

Michael Kleber, DGB

Am 18 Juli wird der Künstler Gunter Demnig neun Steine für die Riesebergopfer in Braunschweig verlegen. Er beginnt um 9:45 Uhr vor dem Haus Jahnstraße 20 in dem Reinhold Liesegang und Walter Römling 1933 wohnten. Pressemitteilung

Hier werden Jutta Salzmann für den Förderverein Stolpersteine für Braunschweig, Bürgermeisterin Frederike Halfinger und der DGB Regionsvorsitzende Michael Kleber sprechen.

Die Verlegung wird um 10:10 Uhr am Madamenweg 166 fortgesetzt, dort wohnte Willi Ludwig. Es folgen:

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Arnold Hertel: Bildhauer Maler Grafiker

Sonntag, 15. Juli 2012 08:00

Edith Grumbach-Raasch

www. kunstbarkeit.de

Die Internetgalerie des BBK Braunschweig präsentiert bis zum 30. September Arnold Hertel.

Wer offenen Auges durch das Braunschweiger Land geht, wird sie sehen, die Werke des Bildhauers Arnold Hertel. Er hat Spuren seines künstlerischen Handels im öffentlichen Raum hinterlassen. Seine Zeichen findet man z. B. an der Altentagesstätte Frankfurter Straße oder der Hauptschule in Sickte. Da sind die großen Messingreliefs für die Räume der Biologische Bundesanstalt und der Brauerei Wolters oder die Kanzel und Abendmahldarstellung für das Braunschweiger Altenpflegeheim Marienstift.

Hertel ist als Bildhauer und Plastiker nicht nur in der Region vertreten. Das Trulli Dorf in Berlin, aus einem Kunst-am-Bau-Wettbewerb hervorgegangen, ist hierfür ein gutes Beispiel. Weniger öffentlich hingegen sind seine Holzdrucke und Aquarelle, die neben den Keramiken des Künstlers in der Internet-Galerie www.kunstbarkeit.de des BBK Braunschweig bis 30.9.2012 präsentiert werden.

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ECE - wie der Shoppingcenter-Konzern die Politik an sich bindet

Sonntag, 15. Juli 2012 23:47

Redaktion

Der Shoppingcenter-Konzern ECE betreibt in Braunschweig bekanntlich die "Schloss-Arkaden". In der Regel verläuft die Ansiedlung solcher Großkaufhallen in den Kommunen unter erheblichen Konflikten, so auch in Braunschweig. Doch die Finanzkraft des Konzerns und seine Gutachten lassen die Widerstände oft dahinschmilzen. Die Folgen: Gewachsene Innenstädte mit ihren Fussgängerzonen werden massiv in Mitleidenschaft gezogen. Die unverwechselbaren Innenstädte veröden und verlieren ihren Charakter. Dafür bekommen die Bürger die ewig gleichen Kaufhallen aus Beton, Glas und Chrom mit den gleichen Ketten und den gleichen Angeboten. Gleichmacherei auf kapitalistisch.

Abgefedert wird das Image durch die "Stiftung Lebendige Stadt", mit Kuratorium und Vorstand. Auffällig viele Politiker sind im Kuratorium, vor allem Kommunalpolitiker. Gibt es da Interessenkonflikte? Nein, natürlich nicht. Lesen Sie dazu: "Shoppingcenter gegen Flaniermeilen" in der Sonntaz.

Fritz Bauer-Ehrungen: Einladung zur Ausstellungseröffnung

Montag, 16. Juli 2012 00:31

Uwe Meier

„Ein Unrechtsstaat, der täglich zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr … Ich stelle deswegen den Satz auf: ein Unrechtsstaat – im Gegensatz zum heutigen Rechtsstaat - … wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig.“

Die Ausstellung wird am 16. Juli 2012, um 11:00 Uhr, im Landgericht Braunschweig (Münzstr. 17), durch ihren Schirmherrn, Justizminister Bernd Busemann, eröffnet.

Information der Generalstaatsanwaltschaft

Siehe auch Presseinformation

Der Film: "Stolperstein - Stein des Anstosses "

Montag, 16. Juli 2012 16:21

Redaktion

Neu: Ein Film über die Geschichte der Stolpersteine und die Menschen dahinter

Studiengebühren: Stellungnahme des AStA der TU zu den Aussagen von Ministerin Wanka.

Montag, 16. Juli 2012 17:20

Dominik Bennett, AStA TU

Stellungnahme des Allgemeinen Studentischen Ausschusses (AStA) der TU Braunschweig zu den gestrigen Aussagen von Wissenschaftsministerin Wanka.

Wanka prognostiziert bundesweit flächendeckende Studiengebühren bis 2017 – wir prognostizieren die Abwahl von Schwarz-Gelb im Januar 2013

In von der dpa verbreiteten Aussagen rechnet Wissenschaftsministerin Wanka mit der (Wieder-) Einführung von Studiengebühren in allen 16 Bundesländern. Dabei stellt sie die Ablehnung der Studiengebühren von einigen Parteien einerseits als rein ideologisch dar, anschließend aber als Populismus im Zusammenhang mit Wahlen. Damit offenbart sie, dass die CDU den Grundsatz von (kosten-) freier Bildung für alle Menschen nicht vertritt. Vollständige Pressemitteilung

Fritz Bauer-Ehrungen: Ausstellung eröffnet

Montag, 16. Juli 2012 18:06

Uwe Meier

Stele in der Ausstellung

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OB Hoffmann verhindert Beratung im JHA

Dienstag, 17. Juli 2012 15:54

Elke Flake, B90/Die Grünen

Elternbefragung zur Kinderbetreuung in BS: OB Hoffmann verhindert Beratung im JHA

Mit Unverständnis reagieren die Grünen auf die Weigerung der Verwaltungsspitze, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am morgigen Mittwoch (18.07.2012) die bisher vorliegenden Ergebnisse der Elternbefragung zur Kinderbetreuung in Braunschweig (siehe Anlage 1) vorstellen und diskutieren zu lassen. Die Grünen hatten dies im Vorfeld der genannten Sitzung fristgerecht beantragt, darauf aber vom zuständigen Dezernenten eine abschlägige Antwort erhalten (siehe Anlage 2). In dieser Antwort ist nachzulesen, dass Dr. Gert Hoffmann (CDU) verfügt habe, "die Ergebnisse erst nach seinem Urlaub zu veröffentlichen" und dass der Oberbürgermeister "sich eine entsprechende Kommentierung persönlich vorbehalten möchte".

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Verantwortung der Lokführer am Steinriedendamm

Dienstag, 17. Juli 2012 16:02

Frieder Schöbel

Die Diskussionen über den Bahnübergang Steinriedendamm müssen weitergehen. Die Neugestaltung wird übrigens am Donnerstag im Bezirksrat Schunteraue beraten. Je häufiger darüber nachgedacht wird, desto eher können weitere Unfälle verhindert werden.

Mit den simplen Aussagen des Lokführers "Wir müssen die Fahrzeiten einhalten" und "Je langsamer die Züge fahren, desto länger müssen die Menschen an den Bahnübergängen warten" können wir uns nicht abfinden. Schlimm genug, dass der Lokführer in diesem freien Land anonym bleiben möchte oder muss. Ein Tempolimit, das auf der Straße an Gefahrenstellen selbstverständlich ist, hält er für "grundverkehrt". Es ist überhaupt nicht zu verstehen, dass die Lokführer nach so vielen Toten nicht von selbst auf den Gedanken kommen, an der Unglückskreuzung Steinriedendamm das Tempo zu verlangsamen. Auch wenn es gegen die Vorschriften verstößt! Das würde für den Fahrplan ein paar Sekunden Verspätung bedeuten. Aber Menschenleben könnten gerettet werden. Lohnt das nicht diese winzige Verspätung?

Neues Braunschweig-Buch: Bohlweg-Zeiten

Dienstag, 17. Juli 2012 21:03

Michael Kaps

»Es war eine großartige Zeit.«, schreibt Stefan Maiwald und meint damit die 80er Jahre. »Braunschweig war groß genug, einer Jugend alles zu bieten. Und klein genug, dass man alles, auch das ganze seltsame Zeug, wirklich mitnehmen konnte.«

Es war wahrlich nicht wenig, was Braunschweig seinen jugendlichen Bewohnern in den 80er Jahren zu bieten hatte: Im FBZ traten Punk- und New Wave-Bands von Weltgeltung auf, Kraftwerk kamen in die Stadthalle, in Braunschweig selbst gab es 200 bis 300 verschiedene Bands, manche weit über die Stadtgrenzen bekannt wie "La Petite Mort" und "Blue Bamboo", später dann "Bighouse" und natürlich "Fee", andere nur mit einem oder zwei vielversprechenden (oder zumindest überraschenden) Auftritten in der Neustadtmühle oder einem anderen Jugendzentrum; der Punk-Treffpunkt "Darkness", das kühle "Leukoplast", die gefließte "Café Tasse", das immer volle Panoptikum, in dem DAF und Grauzone gespielt wurden, die neuen Großraum-Diskotheken "Jolly Joker" und "Atlantis"; die Kinos "Scala", "City", "Gloria", "Hansa", "Universum", in der "Lupe" lief einmal im Monat "Harald and Maude", die "Rocky Horror Picture Show" verwüstete bei jeder Aufführung das Kino. Und natürlich wurde am Bohlweg gebalzt und auf dem benachbarten Schloßpark hin und wieder gebolzt. Es war auch das Jahrzehnt, in dem sich der ein oder andere mit Atari und Commodore die Nächte um die Ohren schlug, um mit seinem Modem erste Schnipsel des Internets zu ergattern.

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Freiheit und Einkommen für alle: Götz Werner in der Akademie Abt Jerusalem

Mittwoch, 18. Juli 2012 11:35

Uwe Meier

Götz Werner beim Sommerempfang der Ev. Akademie Abt Jerusalem

Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm und 35 Jahre lang ihr Geschäftsführer, ist laut einer Forsa-Umfrage einer der beliebtesten Manager der Deutschen. Einer, der ordentlich mit seinen Angestellten umgeht und trotzdem günstige Produkte verkauft.  2008 gab er die Geschäftsleitung auf. Seitdem kämpft er hauptberuflich für seine Vision: ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger, mehr als doppelt so hoch wie der aktuelle Hartz-IV-Satz. Er hat Bücher darüber geschrieben , er hat in fast jeder deutschen Talkshow gesessen.

Werner macht es leicht, ihm zu glauben. Schließlich ist er ein hoch erfolgreicher Unternehmer. 2011 hatte dm 39 000 Mitarbeiter, 2 400 Filialen und einen Umsatz von 6,2 Milliarden Euro. Und er spricht mit der Weisheit eines alten Mannes, der in seinen fast siebzig Lebensjahren erfahren hat, dass kaum ein Grundsatz für alle Zeiten gilt. Auf eune Frage, was man denn nun konkret tun könne, sagt er: „Verbreiten Sie die Idee. Die Utopien von heute sind die Realität von morgen.“ Das möchte bisher nur die Piratenpartei.

Sehen Sie hier den Bericht über den Vortrag von Götz Werner beim Sommerempfang der Ev. Akademie Abt Jerusalem.

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Medienanstalt beschliesst: die Zeitung soll das Radio machen

Mittwoch, 18. Juli 2012 16:38

Stefan Domeyer

PRESSEMELDUNG vom 5.7.2012

Das erste und bislang einzige Regionalradio in Niedersachsen soll nach dem Willen der Landesmedienanstalt keine UKW-Frequenzen erhalten. Diese werden statt dessen nun der örtlichen Zeitung zugewiesen, die ab 2013 ein neues Programm aufbauen will. Damit wird, entgegen dem Sinn des Mediengesetzes, ein mediales Doppelmonopol in einer Region mit einer Million Bürgern errichtet.

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Film: Sommerempfang der Akademie Abt Jerusalem mit Götz Werner

Donnerstag, 19. Juli 2012 13:36

Redaktion

Den Braunschweig-Spiegel erreichen zahlreiche Hinweise mit der Frage, ob es möglich sei, den Sommerempfang der Akademie und insbesondere die Rede von Götz Werner, nachträglich zu bekommen. Glücklicherweise hat auf Bitte eines Konventsmitglieds Dr. Hans Kotte die Veranstaltung auf Video aufgenommen. Für sein Engagement sei ausdrücklich gedankt. Sie finden den Beitrag im Blog von Hans Kottke  und unter http://www.abt-jerusalem-akademie.de.

Universum: "SUSHI - THE GLOBAL CATCH"

Donnerstag, 19. Juli 2012 14:05

Hans-Helmut Oestmann Slow Food

 Montag, dem 23.7. um 19 Uhr zeigt das Universum in Kooperation mit Slow Food Braunschweiger Land den Film

"SUSHI - THE GLOBAL CATCH"

DAS kulinarische Phänomen der letzten Jahre – Sushi. Zu seinen Anfängen in Japan von Straßenhändlern angeboten, ist der globale Siegeszug der exquisiten Delikatesse heute nicht mehr aufzuhalten. Was jetzt Massenware ist, erforderte einst nicht nur Kunstfertigkeit, sondern vor allem: Zeit. Die industrielle Verfertigung treibt kuriose Blüten: Sushi-am-Stiel in New York, Fast-Sushi in Warschau oder abgepackt beim Imbiss um die Ecke – es entstand ein Lifestyle, der fatale ökologische Konsequenzen hat. Im Zentrum des Geschehens: der Thunfisch, einer der kostbarsten Fische der Welt. Aber auch die wohl empfindlichste Stelle des Ökosystems Ozean. Wissenschaftler warnen, dass bei der globalen Sushi-Nachfrage die Weltmeere in 35 Jahren leer gefischt und als Ökosystem völlig zerstört sein werden. Was steht hinter dem weltumspannenden Hype um die Häppchen aus Fisch und Reis?

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BBK-Ausstellung: "Wer mich und Ilse sieht im Grase"

Donnerstag, 19. Juli 2012 15:29

Edith Grumbach-Raasch

Malerei, Grafik, Zeichnung & Installation von Ingrid Ahrens und Ilse Hilpert

„Wer mich und Ilse sieht im Grase“. Den Satz könnte Ingrid Ahrens bei einem gemeinschaftlichen Streifzug mit Ilse Hilpert durch die alte Heimat am Papenteich ausgesprochen haben. Doch so ist es nicht. Dieser Sinnspruch ist vielmehr dem frivol-galanten Lyrikband von Johannes Bobrowski ent-nommen und überschreibt hier eher symbolhaft eine gedanklich bildliche Annäherung an das Zucker-rübenland in der Gifhorner Gegend.

Ilse Hilpert

Presseinformation Braunschweig 06.07.2012

Presseinformation Braunschweig 18.07.2012 zum Vortag zum "Der ideale Förderantrag - Was macht die Suche nach finanzieller Unterstützung erfolgreich?

Ausstellung: 31. August – 30. September 2012, Ausstellungseröffnung am 30. August um 20 Uh

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SPD-Landtagskandidat fordert Einführung einer Pflegekammer

Donnerstag, 19. Juli 2012 22:13

Christos Pantazis

PRESSEMITTEILUNG

Pantazis: „Verzögerungstaktik der Landesregierung verhindert Aufwertung der Pflegeberufe“

Sozialministerin Aygül Özkan blockiert die Einführung einer Pflegekammer mit der Begründung ein Rechtsgutachten Mitte August abwarten zu wollen. Dabei ergab schon eine Fachanhörung in 2010, nach Einreichung parlamentarischer Initiativen von SPD und Grünen, dass dreiviertel aller Fachleute für die Einrichtung einer Kammer sind. Dies macht deutlich, dass die Regierung dieses Thema vor der Landtagswahl nicht mehr bearbeiten will.

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Das Internationale Jahr der Genossenschaften

Donnerstag, 19. Juli 2012 22:41

Redaktion

"Die Vereinten Nationen haben 2012 zum Internationalen Jahr der Genossenschaften (IYC) ausgerufen, um auf die weltweite Bedeutung von Genossenschaften aufmerksam zu machen und ihre Rolle für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung fast aller Länder zu betonen. In Deutschland wird die Kampagne unter dem Thema „Genossenschaften - ein Gewinn für alle“ vom Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverband (DGRV) koordiniert. Das IYC ist ein Zeichen für das wiedererwachte Interesse am Genossenschaftsmodell - was nicht verwunderlich ist in einer Zeit, in der die Exzesse des Finanzkapitalismus die Weltwirtschaft an den Abgrund treiben, und wo die Gier Einzelner tausende Mitbürger ins Elend stürzt. Die Menschen suchen nach einer menschlicheren Art Geschäfte zu machen; dies kann die Genossenschaft leisten."

Lesen Sie Gegenblende: "Die Genossenschaft - der Mensch im Mittelpunkt"

Foto: © Hofschläger, pixelio.de

Das Problem: Energie in Bürgerhand

Freitag, 20. Juli 2012 09:39

Uwe Meier

Bis vor einem Jahr war die Energiewelt noch in Ordnung. Vier Konzerne teilten sich den Markt auf. Sie machten enorme Gewinne und hatten dadurch entsprechenden politischen Einfluss. Die Atomwende war mit denen aber nicht zu machen, denn die Gewinne kamen schließlich aus den abgeschriebenen Atomkraftwerken und der monopolartigen Aufteilung des Marktes.

Bürgerengagement wird ja im Grunde von Seiten der Politik gerne gesehen. Aber bitte im Rahmen, und möglichst ohne Kontrolle der politischen Kaste und ohne kritisches Hinterfragen. Das stört dann doch - zumindest die Eitelkeit. Wird gar die immer wieder geforderte Zivilcourage in die Tat umgesetzt und zu öffentlichem Protest aufgerufen, ist es mit der Geduld der Staatsmacht und ihrem Ruf nach Zivilcourage schnell vorbei. Dann wird schon mal zugelangt - auch in Braunschweig.

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Greenpeace protestiert an Shell-Tankstellen

Freitag, 20. Juli 2012 12:00

Elisabeth Schneider, Greenpeace Braunschweig

Presseerklärung vom 20. Juli 2012

 Greenpeace protestiert an Shell-Tankstellen

Umweltaktivisten wollen Arktis vor Ölbohrungen des Konzerns schützen

Freitag, 20.07.2012 – „Shell - Raus aus der Arktis“ – mit dieser Forderung demonstrieren heute Greenpeace-Aktivisten in Braunschweig vor 6 Shell-Tankstellen gegen die in der Arktis stattfindenden Ölbohrungen des Ölkonzerns. Autofahrer werden von den Aktivisten an den Shell-Tankstellen über die Bedrohung der Arktis informiert. Gleichzeitig sammeln die Aktivisten Unterschriften zum Schutz der Arktis (http://www.savethearctic.org/). Die Unterschriften der ersten Million Menschen werden in einer speziellen Kapsel im kommenden Jahr am Nordpol versenkt - als Mahnung, dass die Arktis Erbe der Menschheit ist und nicht dem Interesse einiger Großkonzerne geopfert werden darf. Unter den Arktisschützern, die bereits unterschrieben haben, befinden sich so prominente Namen wie Paul McCartney, Penelope Cruz, Robert Redford, Peter Fox und viele mehr. Die Aktion von  Greenpeace Braunschweig ist Teil einer bundesweiten Infokampagne. Insgesamt beteiligen sich 73 Greenpeace-Gruppen.

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Eckert&Ziegler: Offener Brief des Schulelternrates vom Lessinggymnasium

Freitag, 20. Juli 2012 12:10

Kirsten Benn und Astrid Buchholz

Offener Brief

Fritz Bauer-Ehrungen: Das Plädoyer im Remer-Prozess

Freitag, 20. Juli 2012 15:37

Uwe Meier

Die Veranstaltung im großen Schwurgerichtssaal des Landgerichts über Fritz Bauer und den Remer- Prozess am 16.07.2012 war ungewöhnlich und beeindruckend. Warf sie doch auch ein kurzes Schlaglicht auf die bundesdeutsche Gesellschaft der fünfziger Jahre, die mit dem politischen Erbe des 20. Juli nichts zu tun haben wollte. Die Veranstaltung ehrte Fritz Bauer mit einer Ausstellungseröffnung zum Remerprozess und zu seinem 106. Geburtstag, der auch auf diesen Tag fiel. Siehe Bericht im braunschweig-spiegel.de

Eine Überraschung war, dass Gerd Zietlow vom Predigerseminar das Plädoyer von Fritz Bauer in Auszügen mit dem Bauer eigenen Pathos beeindruckend nachsprach. Das war gut so, weil soein großes Plädoyer in Erinnerung gerufen wurde. Das Plädoyer von Fritz Bauer zum Remer Prozess ist kaum bekannt und hat Geschichte geschrieben hat. Es wird heuteim B-S am Jahrestag des Attentats am 20.Juli wie angekündigt veröffentlicht.

Quelle: "Geist und Tat" 1952, Heft 7, 194 - 201

Greenpeace-Aktivisten verstärken bundesweiten Protest gegen Shell

Samstag, 21. Juli 2012 12:20

Nina Knöchelmann und Elisabeth Schneider

Presseerklärung vom 21. Juli 2012 

Umweltschützer demonstrieren auf Tankstellen gegen Ölbohrungen in Arktis

Braunschweig, 21.7.2012 –Greenpeace-Aktivisten verstärken den bundesweiten Protest an Shell-Tankstellen gegen die Ölbohrungen des Konzerns in der Arktis. In über 50 Städten bekleben Aktivisten Zapfsäulen und Zapfpistolen mit Protest-Labeln und informieren die Kunden über die Pläne von Shell. Auch in Braunschweig demonstrieren Mitglieder von Greenpeace Braunschweig heute ab etwa 12:30 Uhr an der Shell-Tankstelle in der Hamburgerstraße Straße gegen die geplanten Ölbohrungen in der Arktis. „Das Ökosystem der Arktis ist eine der empfindlichsten Regionen dieser Welt. Ölunfälle sind dort kaum zu bekämpfen“, sagt Greenpeace Sprecherin Nina Knöchelmann. „Shell ignoriert weiter die besonders hohen Umweltgefahren in der Arktis.“

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'Stuttgarter Manifest' zur kommunalen Selbstbestimmung

Sonntag, 22. Juli 2012 23:23

Barbara Kern, Ulrich Jochimsen, Stuttgarter Wasserforum

Wasser und Energie aber sind die Grundlage für unsere Existenz, sie müssen von uns Bürgerinnen und Bürgern demokratisch kontrollierbar sein. Nur dann ist gewährleistet, dass die Wasserqualität auf Dauer gut und bezahlbar ist und die Energieerzeugung dezentral und umwelt-verträglich gestaltet wird.

Der privatwirtschaftliche Zugriff der Konzerne auf unsere Lebens-Grundlagen soll jedoch zur Regel werden. Selbst für ihre Eigenbetriebe sollen Kommunen die Konzessionen im Wettbewerb ausschreiben müssen. Lesen sie und unterschreiben Sie hier das "Stuttgarter Manifest".

Zur Ausstellungseröffnung „Der Prozess um den 20.Juli“ im Landgericht Braunschweig am 16.Juli 2012

Sonntag, 22. Juli 2012 23:43

Udo Dittmann

Ilona Ziok und Generalstaatsanwalt Norbert Wolf – die Initiatoren der Ausstellung

Helmut Kramer und Claudia Fröhlich, die Kuratorin der Ausstellung

Ein Prozess als Widerstandshandlung

Der Remer-Prozess von Fritz Bauer (1952)

Das Besondere am Remer-Prozess mit Fritz Bauer war, dass es in dem Prozess nicht nur um die Frage des Widerstands ging, sondern dass der Prozess als solcher im Grunde eine Widerstandshandlung war, die ganz wesentlich mit zu einer Demokratisierung der jungen Bundesrepublik beigetragen hat.

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Das "Skandal-Rondell" in Querum

Montag, 23. Juli 2012 01:36

Uwe Meier

Der Aufreger im beschaulichen Querum

Eine dornenbesetzte "gefährliche" und zudem lückenlose Ringhecke, um eine Rindenmulchfläche mit um ihr Überleben kämpfenden Blümlein in Notblüte (rasche Vermehrung vor dem Absterben)

Bürgerbeteiligung wird in der Braunschweiger CDU neuerdings groß geschrieben: Über das Eintrachtstadion und demnächst vielleicht auch über Flächen für Windanlagen sollen die Bürger mitentscheiden. Die Initiativen dazu kamen jeweils aus dem Rathaus. Weniger beliebt sind Initiativen aus der Bevölkerung. So wurden viele Tausend Unterschriften zum Erhalt des Schlossparks und der bestehenden Schwimmbäder mit fragwürdigen formalen Begründungen kurzerhand abgewiesen.

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Fracking: Gemeinsames Schreiben von Grünen und Piraten

Mittwoch, 25. Juli 2012 22:20

Karl-Heinz Kubitza (Grüne), Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann (Piraten)

Gemeinsames Schreiben von Grünen und Piraten an OB Hoffmann und alle städtischen Gesellschaften

Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann,

der Rat der Stadt Braunschweig hat sich in seiner Sitzung am 20.03.2012 eindeutig dafür ausgesprochen, in Braunschweig kein Fracking im Rahmen von Erkundungen oder Ausbeutungen von Erdgaslagerstätten zuzulassen. Auch wenn die administrativen Möglichkeiten der Stadt beschränkt sind, gehen wir davon aus, dass die Verwaltung und auch die städtischen Gesellschaften aufgrund dieses Ratsbeschlusses alles tun, was geeignet ist, ein Fracking im Stadtgebiet zu verhindern, bzw. alles unterlassen, was ein Fracking tiefer Gesteinsschichten ermöglichen würde. Nach unserem Verständnis gehört dazu auch, dass Sie dafür Sorge tragen, dass für ein Fracking keine im Eigentum der

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Euro-Rettung: Wer zahlt für die Krise?

Donnerstag, 26. Juli 2012 15:21

Annette Sawatzki und Christoph Bautz

Wieder sind es 100 Milliarden mehr, mit denen Wirtschaft und Euro vor dem Kollaps bewahrt werden sollen. Diesmal stützt der Euro-Rettungsschirm spanische Banken - so hat es der Bundestag letzte Woche beschlossen. Doch vor Verlusten bewahrt werden mit unser aller Steuergeld auch die riskanten Anlagen deutscher Kapitalanleger, deren Vermögen selbst in Krisenzeiten weiter wachsen.
Jetzt ist es an der Zeit, endlich Spitzenverdiener und Millionäre stärker in die Pflicht zu nehmen und die ihnen zugute gekommenen Steuersenkungen der vergangenen Jahrzehnte zurückzunehmen. Wir müssen die Reichen an den Kosten der Krise beteiligen! Mit einem Bürger/innen-Appell fordern wir eine höhere Besteuerung von Millionenvermögen und Spitzeneinkommen sowie ein entschiedenes Vorgehen gegen Steuerflucht. Unterzeichnen Sie unseren Appell!

 http://www.campact.de/vst/sn2/signer

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"Nichts ist gelöst. Die Krise hat eine ganz andere Dimension"

Freitag, 27. Juli 2012 13:17

Uwe Meier

Heiner Flassbeck, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium unter Oskar Lafontaine und heute Chefvolkswirt der UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) gilt als einer der schärfsten Kritiker des Finanzkrisenkurses von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der von ihr dominierten EU-Krisenpolitik. Siehe auch: Heiner Flassbeck: "Wie ist der Euro noch zu retten?"

Warnung vor Spekulationen um einen Euro-Austritt Griechenlands: "In ganz Südeuropa haben wir eine heimliche Kapitalflucht"

Lesen sie hier den Vorspann und hören Sie hier ein Interview mit Rudolf Geissler (SWR) vom 25.07.2012. Text

Geheimer Spargel im Kanzleramt

Freitag, 27. Juli 2012 16:13

Uwe Meier

Mit der Akteneinsicht hat Braunschweig so seine Erfahrungen. Seit Jahren verlangt der BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum zu mehr oder weniger brisanten Themen von der Verwaltung Akteneinsicht. Kürzlich beklagte sich der erste Stadtrat Lehmann über die Häufung der Akteneinsichten. Dabei ist alles klar geregelt. Der Rat hat die Pflicht den Oberbürgermeister und seine Verwaltungsentscheidungen, auch in ihrer Entstehung zu kontrollieren.

Beim Bund ist das natürlich alles ganz anders. Dort gibt es Geheimnisse und eine gesetzliche Regelung - das Informationsfreiheitsgesetz. Das Gesetz regelt eindeutig: Alles was nicht ausdrücklich geheim ist, darf an die Öffentlichkeit. Also auch die Speisekarte und die Gästeliste von Veranstaltungen im Kanzleramt auf Kosten der Steuerzahler. Vier Jahre prozessierte nun Thilo Bode (Verbraucherschutzorganisation Foodwatch e.V), um das Recht zu erfahren, wer alles bei der Geburtstagsparty 2008 für Herrn Ackermann (ehem. Deutsche Bank) im Kanzleramt dabei war. Lesen Sie hier in der TAZ den Bericht "Merkels Sause" und einen Kommentar von Sebastian Erb und dann öffnen Sie den Blog Netzpolitik.org, in dem das steht, was Sie schon immer wissen wollten - oder auch nicht.

Abschließend noch die Frage, warum nicht die Medien prozessiert haben. Die berichten doch sonst über jeden Event diverser Promis mit detaillierter Garderobenbeschreibung und Menüfolge. Auch über diese Frage gibt die Gästeliste Auskunft, man muss nur genauer hinschauen.

Universum: Das Ding am Deich - vom Widerstand gegen das AKW Brokdorf

Sonntag, 29. Juli 2012 12:18

Uwe Meier

"Das Ding am Deich"

wird im Universum gezeigt am 22. August um 19:00.

"Anfang der 1970er Jahre versetzten die Pläne zum Bau eines Atomkraftwerks die Bewohner der kleinen Elbgemeinde Brokdorf in Aufruhr. Es folgten große Proteste, die den Ort spalteten und die Republik 13 Jahre lang in Atem hielten. 1986, kurz nach dem Super-GAU von Tschernobyl, ging das AKW ans Netz. Es wurde ruhig in der Marsch, und nur noch wenige Dorfbewohner hielten an ihrem Widerspruch fest.

Mit Neugier auf diese Menschen und ihren Alltag mit einem AKW vor der Haustür macht sich der Film auf in den abgelegenen Landstrich. Ein Jahr lang umkreist er das „Ding“ und taucht mit den Erinnerungen der widerständigen Anwohner und altem Filmmaterial ein in eine bewegende Vergangenheit.

Foto aus dem Braunschweig-Spiegel.de aus dem Bericht von der Menschenkette von Brunsbüttel nach Krümmel. "Das ist ein politisches Zeichen – Braunschweig und Region stark dabei!"

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