Asse II Begleitgruppe und die größtmögliche Transparenz
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- Veröffentlicht: Freitag, 03. Mai 2013 00:45
- Geschrieben von Eleonore Bischoff (WAAG)

Auf der Internetseite der Asse II Begleitgruppe steht unter „Ziele und Aufgaben“ schon immer die „größtmögliche Transparenz“. Schon im November 2011 stellte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) den Antrag, die Sitzungen und Unterlagen öffentlich zu machen. Obwohl sich nur einer gegen den Antrag aussprach, wurde das Thema leider immer wieder hinausgezögert. Aber jetzt heißt es in einer Presseerklärung: „Die Asse 2-Begleitgruppe (A2B) hat zugunsten größtmöglicher Transparenz entschieden, die weiteren Sitzungen der großen Runde dieser Gruppe für interessierte Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen.“ Das ist ein Anfang, aber sicherlich nicht die „größtmögliche Transparenz“, meint die WAAG.
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"Sie wurden mit Minimalistenfußball Deutscher Meister 1967, sie gelten als «Erfinder» der Trikotwerbung - jetzt melden sie sich nach 28 Jahren Abstinenz in der Fußball-Bundesliga zurück. Die «Löwen» von Eintracht Braunschweig sind wieder da und die Internetblogs der Niedersachsen sind fast so unbekümmert wie das Spiel der Lieberknecht-Elf. «Träume sind dafür da, um sie zu verwirklichen», schrieb Braunschweigs Innenverteidiger Ermin Bicakcic (23) nach dem 1:0 beim FC Ingolstadt bei Twitter. Für die Eintracht wurde am letzten Freitag ein Traum wahr: Nach 28 Jahren kehren die «Löwen» in die Fußball-Bundesliga zurück - und lassen es so richtig krachen."
Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 30. Mai 2013 wollen die Grünen ein allgemeines Nachtflugverbot am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg erreichen (s. Anlage). Gelten soll das Nachtflugverbot für die Zeit zwischen 22.00 Uhr abends und 6.00 Uhr morgens. Davon ausgenommen werden sollen lediglich unabweisbare Flugbewegungen der ortsansässigen Forschungseinrichtungen. Keine Ausnahmen soll es dagegen für den Geschäftsverkehr geben, der im letzten Jahr für die meisten Beschwerden beim Lärmschutzbeauftragten gesorgt hat. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerald Heere erläutert die Beweggründe der Ratsgrünen: "Bei unserem Antrag geht es uns in erster Linie um die Belange der Menschen, die im Umfeld des Flughafens leben. Sie sollen vor unzumutbarem und vermeidbarem Fluglärm geschützt werden. Denn es ist zweifelsfrei nachgewiesen, dass gerade die Störung der Nachtruhe durch solche Schallereignisse negative Auswirkungen auf die Gesundheit der Betroffenen hat."
Ohne deutliche Kurskorrekturen in der EU wird Europa bald selbst zum Problem!
Seit Monaten bekommt die Flughafengesellschaft die Probleme bei der Flugha-fenentwässerung nicht in den Griff: Bereits am 19.03.2013 hatten die BI Waggum und BIBS-Fraktion die Probleme bei der Entwässerung des Flugha-fens Braunschweig / Wolfsburg veröffentlicht. Im Stadtbezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach wurde im März 2013 mitgeteilt, dass die zulässigen Grenzwerte des mit Enteisungs- und Auftaumitteln verunreinigten Abwassers teilweise um den Faktor 33 überschritten wurden.
Heute hat der NSU-Prozess begonnen. Viele Ungereimtheiten stehen noch zur Aufklärung an, die der Prozess kaum ans Tageslicht bringen wird, denn hier geht es um ein Strafverfahren gegen mehrere Personen. Welche Rolle spielten unsere Schützer der Verfassung und deren Agenten? Wo und wie gab es politische Rückendeckung? Und dann gibt es viel Fragen im Detail: zum Beipiel die Rolle des Agenten des Verfassungsschutzes Andreas Temme? Lesen Sie dieses spannende 
Der Kirchentag in Hamburg ist gestern zu Ende gegangen. Einer von vielen Höhepunkten der Mega-Veranstaltung, war der Auftritt von Michael Otto im "


Am 16. Mai wird der
Am Samstag, den 20. April, wurde in der Kneipe LUKE 6 in der Stobenstraße in Braunschweig "Deutschrock" von "DJ Martin" aufgelegt. Wie uns Gäste berichteten, spielte der DJ u.a. das Lied "Das Land der Vollidioten" der nationalistischen Band »Frei.Wild«
Wärst du bereit deinem Nachbarn zu helfen?

Deutsche Finanzinstitute haben durch die Verwaltung von Nahrungsmittel-Spekulationsfonds 2012 mindestens 116 Millionen Euro eingenommen – allen voran die Allianz. Das zeigt Oxfams Bericht „Hungerroulette“. Bei der Allianz-Hauptversammlung in München protestierten wir gestern gegen Spekulationsgeschäfte mit Nahrungsmitteln.
Obwohl offiziell verboten, werben Lebensmittelfirmen völlig ungeniert an Schulen und sogar Kindergärten für ihre ungesunden Junkfood-Produkte. Eine aktuelle foodwatch-Recherche zeigt, wie die Hersteller das Verbot ganz einfach umgehen, um schon die Kleinsten anzufixen: In Klassenzimmern kursieren Arbeitsblätter, die zum Schokoladen-Konsum anregen sollen, spezialisierte "Education-Marketing"-Agenturen verteilen Süßigkeiten oder Postkarten mit Pizza-Duft an Kitas und Schulen. foodwatch meint: Es reicht! Schulen und Kindergärten müssen endlich werbefreie Räume werden. DIE LEBENSMITTELINDUSTRIE MUSS RAUS AUS DEN KLASSENZIMMERN! Besonders aggressive Marketingstrategien in Schulen haben wir daher für den Goldenen Windbeutel 2013 nominiert. Mit dem Negativpreis wollen wir ein deutliches Signal an die Lebensmittelindustrie senden: Lasst die Kinder in Ruhe! Je mehr Stimmen, desto eindrücklicher - entscheiden Sie mit, welches Kinderprodukt den Preis für die dreisteste Werbemasche verdient hat.

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat nach 

In dem Beitrag über die " 'Euthanasie' vor Gericht. Die Anklageschrift des Generalstaatsanwalts beim OLG Frankfurt/ M gegen Dr. Werner Heyde u.a. vom 22.Mai 1962" wurde von mir darauf hingewiesen, dass bei der Neuherausgabe im Jahr 2005 in der ganzen Schrift, auch nicht im Vorwort, Fritz Bauer erwähnt wird (siehe Rundbrief des Freundeskreises vom 11.02.2013). - Obwohl das ganze Verfahren doch auf Fritz Bauer zurückgeht: er hat das Verfahren gegen die am Krankenmord Beteiligten in Gang gesetzt, er ist der Motor des Ganzen gewesen.
Am Pfingstmontag, 20. Mai 2013, findet auf dem Schlossplatz der emotionale Höhepunkt der Saison von Eintracht Braunschweig statt - die große Aufstiegsfeier. Alle Fans sind eingeladen, den Aufstieg in die Bundesliga mit Mannschaft, Trainer und Offiziellen zu feiern.