Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks, als historisches Dokument.

Die Suchfunktion der Archivfassung ist NICHT mehr aktiv. Sie finden die Beiträge der Jahre 2005 bis 2019 jedoch über https://www.braunschweig-spiegel.de
Die Menüstruktur der Archiv-Fassung ging dabei jedoch komplett verloren.

Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...

Chronologisch beginnt der b-s hier: http://archiv.braunschweig-spiegel.de/index.php/diese-zeitung-seit-2005


Dringender OXFAM-Aufruf: Die Weltbank muss Landvertreibungen stoppen!

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Veröffentlicht: Sonntag, 14. April 2013 20:58
Geschrieben von Marion Lieser, Geschäftsführerin, Oxfam Deutschland e.V.

Über den Oxfam-Campaigner Frank Brassel (Auf dem Foto mit Katrin Beckedorf vom VEN) erreicht den Braunschweig-Spiegel ein weltweiter Aufruf gegen die Landvertreibung mit der Bitte um Hilfe.

Das Foto entstand 2012 nach der fünfteiligen Veranstaltungsserie des DGB in Braunschweig über die Landvertreibung. Der B-S berichtete.

"Jede Sekunde wird weltweit Land von der Größe eines Fußballfelds verkauft. Oft werden dabei Familien, die von diesem Land leben, ohne Entschädigung vertrieben. Armut und Hunger sind die Folge. Ein wichtiger Akteur bei internationalen Landgeschäften ist die Weltbank. Zum Start ihrer Frühjahrstagung am 19. April werden wir deshalb einen Aufruf an Weltbank-Präsident Jim Yong Kim überreichen, große Geschäfte mit Ländereien unverzüglich einzustellen und international verbindliche Regeln für den Landkauf festzulegen.

Noch ist Zeit, den Aufruf zu unterzeichnen – und jede Stimme zählt! Bitte helfen Sie jetzt, unverantwortliche Landvertreibungen zu beenden!"

http://www.oxfam.de/gegenlandgrabbing

 Vielen Dank!

 

Bericht zum "Alternativer Stadtrundgang"

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Veröffentlicht: Sonntag, 14. April 2013 21:39
Geschrieben von Daniel Gottschalk, Friedenszentrum Braunschweig e.V.

Der diesjährige Alternative Stadtrundgang, der seit einigen Jahren immer wieder in Kooperation des Arbeitskreises Andere Geschichte und des Friedenszentrums durchgeführt wird, begann 2013 in der Gedenkstätte Schillstraße, wo Frank Ehrhardt den Ort ausführlich vorstellte.

Danach folgte an den Stolpersteinen der Helmstedter Straße 3 unser Mitarbeiter Andre Meisner, der das Leiden der jüdischen Familie Frenkel unter dem Nationalsozialismus authentisch und lebendig darstellte.

Weiterlesen: Bericht zum "Alternativer Stadtrundgang"

Mit Internet zum Großkraftwerk

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Veröffentlicht: Sonntag, 14. April 2013 22:25
Geschrieben von BINE

"Viele kleine dezentrale Stromerzeuger könnten konventionelle Großkraftwerke ersetzen. Doch wie lassen sich Wind, Sonne und Bioenergie in die zukünftige Stromversorgung integrieren? Im „Kombikraftwerk2“ wollen Forscher zeigen, wie sich eine Stromversorgung mit 100 Prozent erneuerbaren Energien realisieren und stabilisieren lässt.

Biogas-, Solar- und Windenergieanlagen können das Stromnetz entlasten und zur Netzstabilität beitragen. Im Forschungsprojekt „Kombikraftwerk2“ geht das Kasseler Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik IWES gemeinsam mit neun Partnern der Frage nach, wie sich diese Anlagen optimal miteinander verbinden lassen. Dazu verknüpfen sie mittels Steuerungssoftware und sogenannter Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) die Anlagen zu einem virtuellen Kraftwerk." BINE

Der Rebell aus Braunschweig

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Veröffentlicht: Montag, 15. April 2013 12:39
Geschrieben von Uwe Meier

Braunschweig, oder besser die "New Yorker Phantoms Braunschweig", stehen im Fokus der US-amerikanischen "National Basketball Association" (NBA). Dennis Schröder, gerade 19 Jahre alt,  steht seit geraumer Zeit unter verstärkter Beobachtung der Manager und Talentsucher der NBA-Teams. Dennis Schröder ist Braunschweiger und wurde am Freitag zum besten Nachwuchsspieler und zum meist verbesserten Spieler der deutschen Liga gewählt. Doch lesen Sie den Bericht von Jan Finken in der TAZ von heute: "Frühreifer Rebell".

Oder sehen Sie hier: http://www.beko-bbl.tv/new-yorker-phantoms-braunschweig/dennis-schroeder-allstar-2013

 

Foto: Dieter Schütz / pixelio.de

Vogelbeobachtungsstation in Riddagshausen ist offen

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Veröffentlicht: Montag, 15. April 2013 13:07
Geschrieben von Uwe Meier

So manch eine Spaziergängerin und Spaziergänger wird sich an der Beobachtungsstelle für Wasservögel in Riddagshausen gefragt haben, ob der großzügige Beobachtungsturm wieder aufgebaut wird, nachdem er vor 18 Monaten abgebrannt worden war. Die Metallstümpfe ließen daruf schließen, dass ein Wiederaufbau ansteht. Es dauerte lange bis es wieder so weit war, denn Ermittlungen der Polizei, Versicherungsfragen und Neuplanung mit Ausschreibung sind nun mal zeitaufwändig.

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Neue Ausgabe von Le Monde diplomatique

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Veröffentlicht: Montag, 15. April 2013 20:13
Geschrieben von Redaktion

Es ist immer gut einen Blick auf die andere Seite des Zauns zu werfen. Oft entdeckt man dort eine Situation, die man nicht für möglich gehalten hat.

"LE MONDE diplomatique ist die größte Monatszeitung für internationale Politik. Sie erscheint heute weltweit in 61 Ausgaben (31 online und 30 Print-Ausgaben).

Sie hat insgesamt 1,5 Millionen Leserinnen und Lesern und erscheint in zahlreichen Sprachen. Keine dieser Zeitungen ist jedoch eine reine Eins-zu-Eins-Übersetzung des französischen Originals, jede Redaktion trifft eine Auswahl an Artikeln, setzt eigene Akzente oder fügt auch eigene Beiträge hinzu. So hat die deutsche Ausgabe bis zu drei von der Berliner Redaktion bestrittene Seiten, stellt regelmäßig internationale Künstlerinnen und Künstler mit ausgewählten Werken vor und druckt auf der letzten Seite einen eigens für die Zeitung gezeichneten Comic ab.

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BraWo-Park: Tricksereien mit unterschiedlichen Protokollen?

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Veröffentlicht: Montag, 15. April 2013 23:18
Geschrieben von Sebastian Barnstorf

Die städtische Verwaltung versucht mit allen Mitteln, die Interessen der Volksbank am Hauptbahnhof zur Entwicklung ihres so genannten „BraWo-Parks“ durchzusetzen: dieses Eindrucks kann man sich nicht erwehren, hat doch die Verwaltung nun bei der Vorlage zur Änderung des Flächennutzungsplans (Ds. 16011/13) dem Stadtbezirksrat Viewegsgarten/Bebelhof, dem Planungs- und Umweltausschuss und dem Verwaltungsausschuss sogar ein falsches Protokoll vorgelegt.

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Denn sie trinken aus einer Tasse

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Veröffentlicht: Dienstag, 16. April 2013 10:24
Geschrieben von Uwe Meier

Wundern Sie sich auch, warum finanzpolitische Maßnahmen, die die Mächtigen (die mit dem Vermögen) betreffen in Deutschland, in den EU-Ländern und in der EU selbst, nur dann rasch umgesetzt werden, wenn sie entlastet werden sollen? So wie z.B. bei der Vermögenssteuerabschaffung durch Rot-Grün? Und warum es fast unmöglich erscheint, Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung im Lande und in der EU durchzusetzen? Die Vermutung dürfte zu Recht bestehen. Die politisch und finanziell Mächtigen trinken aus einer Tasse.

Deutschland weiß genau, was den südlichen EU-Partnerstaaten gut tut: Sparen, sparen, sparen! Auch wenn deren Volkswirtschaften ruiniert werden und die Hälfte der Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt chancenlos sind. Bekanntlich geht es im Kapitalismus nicht um Menschen, sondern um Geld. Und schon gar nicht um Demokratie. Auf die darf verzichtet werden, wenn die Wachstumsraten stimmen und die Investitionen gesichert sind.

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THE SUMMIT - DER GIPFEL

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Veröffentlicht: Dienstag, 16. April 2013 16:58
Geschrieben von Bündnis gegen Rechts, Braunschweig

 TheaterKino "RETTET DIE DEMOKRATIE!" im Universum" Mi, 17.04. um 19:00 Uhr. Eine Filmreihe von Universum Filmtheater, Staatstheater Braunschweig und dem DGB.

 2001 ging die italienische Polizei in brutaler und schockierender Weise gegen die Demonstrationen gegen den G8-Gipfel vor. Ein Demonstrant wurde erschossen, hunderte wurden zusammengeschlagen. Eine Veranstaltung zur Bedrohung der Versammlungsfreiheit.

Weiterlesen: THE SUMMIT - DER GIPFEL

Doktorspiele im Visier von "Hochschulwatch"

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Veröffentlicht: Dienstag, 16. April 2013 22:16
Geschrieben von Redaktion

Hochschulwatch: Verbindungen zwischen Unternehmen und Hochschulen im Visier

Es gibt ein neues Transparenzprojekt: "Hochschulwatch" will Verbindungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aufdecken und auf der gleichnamigen Website veröffentlichen. Beispielsweise soll es um Stiftungsprofessuren, die Finanzierung eines teuren Geräts durch ein Unternehmen oder die Umbenennung eines Hörsaals auf einen Unternehmensnamen gehen. Initiatoren des Projekts sind die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland,der Freie Zusammenschluss von Studentinnenschaften (FZS) und die Tageszeitung taz. Transparency International kritisiert, dass Kooperationsverträge zwischen Hochschulen und Unternehmen nicht veröffentlicht werden müssen und unklar bleibe, ob die Hochschulen für die Unterstützung aus der Wirtschaft Gegenleistungen bringen müssten, so Edda Müller, Vorsitzende der Organisation. Das Projekt ist auf ein Jahr begrenzt.

www.hochschulwatch.de/wiki/Hauptseite

Lesen Sie hier:" Doktor Vattenfall"

Oder das Doktorspielchen mit etwas Lokalcolorit: "Großer Doktor, Kleiner Doktor: Who is Who? and What is What?"

 

Tierfabriken-Verhinderung im Wochentakt - Anmerkung dazu von der BI Cramme

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Veröffentlicht: Mittwoch, 17. April 2013 11:05
Geschrieben von Sigfried Hörner

Mehrfach berichtete der Braunschweig-Spiegel über die Errichtung neuer Mastanlagen für Hähnchen in Cramme. Eine Bürgerinitiative wehrt sich dagegen durch Einwendungen und politische Aktivitäten. Unfriede ist in das Dorf eingekehrt. "Crammer Bürger gegen Massentierhaltung haben es satt!" Lesen Sie hier zunächst die "Stellungnahme von Siegfried Hörner einem Mitbegründer der Initiative „Crammer Bürger gegen Massentierhaltungen“ vom April 2013. Und darauf die folgende Nachricht des ABL (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft", auf die sich der Brief des Herrn Hörner bezieht.(Red)

Liebe Mitbürger!

Weiterlesen: Tierfabriken-Verhinderung im Wochentakt - Anmerkung dazu von der BI Cramme

Studie: Portionierte Armut, Blackbox Reichtum. Die Angst des Journalismus vor der sozialen Kluft

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Veröffentlicht: Mittwoch, 17. April 2013 22:44
Geschrieben von Uwe Meier

 

Die Studie von Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz im Auftrag der Rosa Luxemburg Stiftung behandelt die Frage, wie der bundesdeutsche Journalismus die Themen Reichtum und Armut kommentiert. Es sollte erforscht werden, ob und wie der Journalismus die gesellschaftlichen Veränderungen beurteilt, die unter Stichworten wie Reichtumsexplosion, Verarmung, Prekarisierung, soziale Ungleichheit in den öffentlichen Debatten und Meinungsumfragen zunehmend an Bedeutung gewonnen haben. 

Die Studie stellt also die spannende Frage nach dem journalistischen Gebrauch der Pressefreiheit im Umgang mit Reichtum und Armut. Eine Frage von hoher Brisanz. In der Regel bewertet die Presse die Politik und gesellschaftliche Ereignisse und hat damit eine hohe Verantwortung. Aber hier wird die Presse bewertet, wie sie mit dem hohen Gut der Pressefreiheit umgeht. Wird die Pressefreiheit vielleicht untergraben nach dem Motto: "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing", oder "Die Hand die mich füttert, hackt man nicht ab", oder "Säge nicht den Ast ab, auf dem du sitzt", man könnte die Aufzählung weiter fortführen.

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Nacht und Schimmel — Kunst und Käse in der Galerie einRaum 5-7

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Veröffentlicht: Donnerstag, 18. April 2013 02:09
Geschrieben von Vera Sebert & Sabine Sellig

 

„Die Mystik ist der Käse; Christus ist Käse,

besser noch:

Berge von Käse!“

Salvador Dali

 

Wie kann Käse zur Landschaft werden? Welches Geräusch macht Käse? Wie kann Käse den menschlichen Körper erweitern und ergänzen?

In der Ausstellung „Nacht und Schimmel“ im Einraum zeigen Vera Sebert und Sabine Sellig die Wandelbarkeit des allseits geläufigen Lebensmittels. Käse wird als absurde Masse begriffen, die das Potenzial hat alle fünf Sinne anzusprechen.

Das Alltagsprodukt nimmt in eigens für die Ausstellung gefertigten Arbeiten je nach Medium (Skulptur, Malerei, Sound, Collage und Film) unterschiedlichste Formen an.

Als besonderer Gast ist zur Eröffnung das Klostergut Heiningen anwesend, welches selbst Käse produziert und verkauft und in diesem Rahmen Käseproben anbietet. Das Bild, das die Künstlerinnen vom Käse entwerfen, wird auf diese Weise um eine weitere Facette ergänzt, sodass neben Augen und Ohren auch der Geschmacks- und der Geruchssinn angesprochen werden.

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UN-Ausschuss rügt Umgang mit Sarrazins Thesen

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Veröffentlicht: Donnerstag, 18. April 2013 10:29
Geschrieben von Redaktion

"Mit der Niederschlagung einer Klage wegen volksverhetzender Äußerungen des ehemaligen Bundesbankers und Berliner Wirtschaftssenators Thilo Sarrazin hat Deutschland gegen die Antirassismuskonvention der UNO verstoßen. Zu diesem Urteil gelangte der ständige Ausschuss zur Überwachung dieser Konvention (Committee on the Elimination of Racial Discrimination, CERD) in Genf jetzt nach einer über dreijährigen Untersuchung.

Der CERD empfiehlt Deutschland, “seine Politik und Verfahren mit Blick auf die Verfolgung mutmaßlicher rassendiskriminierender Äußerungen sowie der Behauptung rassischer Überlegenheit zu überprüfen” und in Einklang zu bringen mit den Bestimmungen der UNO-Konvention. Zudem wird Berlin “aufgefordert”, das Urteil des CERD “breit zu veröffentlichen und es “insbesondere den Staatsanwaltschaften und Gerichten bekannt zu machen”. Der UN-Ausschuss erwartet binnen 90 Tagen einen Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung seiner Empfehlung." Der vollständige Text in der TAZ.

Der Braunschweig-Spiegel kommt der Bitte des CERD zur Veröffentlichung gerne nach. Die Redaktion des B-S ist über die Rüge des CERD nicht verwundert. Siehe auch: NSU - Die "Pannen" hören nicht auf

Bleibt noch die Frage für den B-S, warum die SPD Herrn Sarrazin immer noch als Parteimitglied führt. Siehe auch: "Parteiausschluss abgeblasen: Sarrazin blamiert die SPD"

Zum latenten Rassismus der Kommentar von  DANIEL BAX

 Das böse R-Wort

 

Luft-Wärmepumpen – Wie effizient sind sie wirklich?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 18. April 2013 14:33
Geschrieben von Gabriele Peters Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

PM: Kostenlose Beratung für Besitzer von Luft-Wärmepumpen bei der Energieberatung der Verbraucherzentrale Niedersachsen vom 18. April bis 31. Mai 2013

Verbraucherzentrale-Niedersachsen in Braunschweig

 

Hannover, 18.04.2013. Richtig eingesetzt, sind Wärmepumpen eine ökologisch sinnvolle Heizung. Die Technik ist allerdings anfällig für Planungs- und Ausführungsfehler. „Regelmäßig wenden sich unzufriedene Besitzer an uns, die nach der Installation einer Luft-Wärmepumpe im Vergleich zu ihrem alten Heizkessel kaum Betriebskosten sparen“, berichtet Karin Merkel, Energieexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen.

Bei der „Aktion Luft-Wärmepumpen“ vom 18. April bis 31. Mai 2013 können sich verunsicherte Inhaber bestehender Anlagen kostenlos von unabhängigen Energieexperten der Verbraucherzentrale beraten lassen. Im Aktionszeitraum können Ratsuchende unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 – 809 802 400 einen Termin in einer Beratungsstelle vereinbaren und die Wirkkraft ihrer Luft-Wärmepumpenheizung ermitteln lassen. Den erforderlichen Gutschein sowie eine Checkliste gibt’s als Download auf www.verbraucherzentrale-energieberatung.de.

Weiterlesen: Luft-Wärmepumpen – Wie effizient sind sie wirklich?

Der Nordkorea-Konflikt aus Sicht der Welthungerhilfe: Es geht um die Menschen

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Veröffentlicht: Freitag, 19. April 2013 09:20
Geschrieben von Redaktion

Dirk Reber, seit 2003 Mitarbeiter der Welthungerhilfe in Bonn, kennt Nordkorea durch einen zweijährigen Aufenthalt und regelmäßige Besuche.

Von Dirk Reber: "Kein Tag vergeht an dem nicht eine Meldung über den aktuellen Nordkorea-Konflikt veröffentlicht wird. Die Bandbreite reicht von Meldungen über die martialische Kriegsrhetorik, Spekulationen hinsichtlich innenpolitischer Machtkonstellationen bis hin zu Berichten einer angeblichen Hungersnot. Zu wenig wissen die Menschen hier in Europa über dieses Land, in das es kaum Einblicke gibt und das sich selbst seit Jahrzehnten abschirmt.

Die Welthungerhilfe arbeitet als eine der wenigen europäischen Hilfsorganisationen seit über 15 Jahren in Nordkorea: Wir leben vor Ort und haben Kontakt zu den Menschen. Seit dem Beginn unserer Arbeit im Jahre 1997 haben wir in Nordkorea sehr viele Einblicke bekommen und zahlreiche Veränderungen wahrgenommen. Wir sind auch gegenwärtig vor Ort, wurden nicht aufgefordert das Land zu verlassen, haben tagtäglich Kontakt zu unseren Mitarbeitern in Pyongyang, haben unsere Projektaktivitäten nicht eingestellt und sehen auch keinerlei Belege oder Anzeichen einer gegenwärtigen oder aufkommenden Hungersnot."

Weiter unter "Nachdenkseiten.de"

Wählen Sie mit: Der goldene Windbeutel

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Veröffentlicht: Freitag, 19. April 2013 09:35
Geschrieben von foodwatch e.V. Martin Rücker

Ab sofort können SIE ENTSCHEIDEN, WER DIESES JAHR DEN GOLDENEN WINDBEUTEL BEKOMMT! Schauen Sie jetzt unser Video mit allen Kandidaten und WÄHLEN SIE DANN DIE DREISTESTE WERBEMASCHE DES JAHRES: http://mailings.foodwatch.de/c/10702157/020655814ef3b

In diesem Jahr suchen wir die dreisteste Werbemasche bei einem Kinderprodukt. Denn Kinder sind die Zielscheibe der perfidesten Webestrategien von Lebensmittelherstellern. Mit allen Mitteln versuchen die Unternehmen, den Einfluss der Eltern zu umgehen und den Kindern möglichst viel ungesundes Junkfood anzudrehen - denn damit lässt sich am meisten Geld verdienen.

Fünf Kinderprodukte haben wir nominiert:

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Verweigerte Akteneinsicht: Piraten klagen vor Verwaltungsgericht

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Veröffentlicht: Samstag, 20. April 2013 22:01
Geschrieben von Corinna Hörster. Fraktionsgeschäftsführerin Piratenpartei

"Verweigerte Akteneinsicht: Piraten klagen vor Verwaltungsgericht / Verhandlung am 25.04.2013"

Die Diskussion um die Transparenz der Braunschweiger Verwaltung kommt nicht zur Ruhe: Am 25. April um 09:30 Uhr wird das Verwaltungsgericht Braunschweig in zwei Verfahren darüber verhandeln, ob der Oberbürgermeister einer Stadt den Ratsmitgliedern Einsicht in Verträge der Stadt mit Dritten gewähren muss, oder nicht. Konkreter Anlass waren verschiedene Verträge der Stadt mit der Richard Borek Stiftung, deren – unter anderem stadtgestalterisches – Engagement von Teilen der Bevölkerung kritisch gesehen wird.

Die Urteile werden – neben dem Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 16. März 2011 zum Aktenzeichen 5 A 60/10 – die ersten nach der Neufassung des niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sein, die sich mit den Auskunftspflichten der Hauptverwaltungsbeamten gegenüber der Vertretung befassen und könnten daher grundsätzliche Bedeutung für ganz Niedersachsen entwickeln.

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Bedienung aus dem Steinbruch der NS-Gesetze

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Veröffentlicht: Sonntag, 21. April 2013 11:16
Geschrieben von Redaktion

Was wenigen Bürgern bekannt sein dürfte: Noch heute sind viele Gesetze in Kraft, die unter Adolf Hitler erlassen wurden. Die Gesetze aus der NS-Zeit blieben erhalten, die nicht ausdrücklich aufgehoben wurden. "Für Helmut Kramer aus Wolfenbüttel, der das Internetportal Forum Justizgeschichte betreibt, ist auch das Fortwirken von Auslegungskonstruktionen und Denkfiguren eklatant. Doch lesen Sie selbst: "Wo Adolf noch regiert".

Bekanntlich spielte Braunschweig im NS-Staat eine nicht unerhebliche Rolle. Siehe auch "Braunschweig unterm Hakenkreuz". Die Einbürgerung Hitlers fand in Braunschweig statt. Gelohnt hatte es sich wahrscheinlich, denn Braunschweig und Umgebung (z. B. Salzgitter) spielte bei der Aufrüstung eine wichtige Rolle. Mit Recht wurde die frühere  Braunschweiger SPD-Politikerin Isolde Saalmann (Wahlkreis Nord-Ost) berühmt, als sie für ihre Landtagsfraktion ein Gutachten bestellte: Sie wollte wissen, wie Niedersachsen Hitler die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen kann. Die Antwort: Tote ausbürgern geht gar nicht. "Die zweite Heimat des Führers".

Braunschweiger Vereine und Verbände stellen sich CDU-Angriffen

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Veröffentlicht: Montag, 22. April 2013 13:32
Geschrieben von Linksfraktion im Rat der Stadt

Pressemitteilung

 Im Vorfeld der Beschlussfassung über den Haushalt 2013 hatte Carsten Müller für die CDU-Ratsfraktion u.a. erklärt, dass die Braunschweiger Vereine und Verbände "Interessengruppen" seien. Diese würden von der Ratsmehrheit "nach dem Gießkannenprinzip bewässert" und es sein auch kein eigentlicher Gewinn für die Kommune, wenn "eine Mehrzahl von Interessengruppen durch Geldzuwendungen bedient" werde.

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Gerichtstermin: BIBS und Piraten gegen OB Hoffmann

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Veröffentlicht: Montag, 22. April 2013 13:44
Geschrieben von Uwe Meier

Der Rat der Stadt hat die Pflicht die Verwaltung zu kontrollieren. Die BIBS sieht diese Pflicht als Verpflichtung und die Piraten immer dann, wenn es dringend geboten erscheint. Die SPD fühlt sich gut informiert, wie der Fraktionsvorsitzende Pesditschek es mal formulierte. Entsprechend häufig verlangen die BIBS Akteneinsicht, die Piraten gelegentlich auch. Die SPD jedoch äußerst selten.

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Was tut OB Hoffmann in den Aufsichtsräten?

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Veröffentlicht: Montag, 22. April 2013 14:37
Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Piratenpartei

In der Finanz- und Personalausschusssitzung am 11. April überraschte die Verwaltung mit einer Ergänzungsvorlage. Der Lagebericht der Braunschweig Zukunft GmbH zum Jahresabschluss erhielt kurzfristig neue Zahlen. Die in der Vorlage angesprochene "nochmalige Überprüfung" geschah allerdings auch nicht zufällig, sondern aufgrund meines Hinweises an den Finanzdezernenten Herrn Stegemann, da mir die Tabelle auf Seite 12 des alten Lageberichts: Zwei Spalten mit "2011" aber verschiedenen Zahlen und eine bilanzartige Aufstellung, in der Aktiva- und Passiva-Seite verschiedene Beträge aufweisen. Anstatt des Lageberichts der Geschäftsführung war dem Ausschuss eine vom Wirtschaftsprüfer ausgefertigte Variante vorgelegt worden. Und der hatte wohl den Bericht vom letzten Jahr kopiert und vergessen alle Zahlen zu ändern.

Weiterlesen: Was tut OB Hoffmann in den Aufsichtsräten?

8. Mai: Fußballturnier zur Inklusion in Braunschweig

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Veröffentlicht: Montag, 22. April 2013 14:56
Geschrieben von PM: Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V.

Kostenlose Fußballaktion der Freiwilligenagentur – jetzt anmelden!

Am Mittwoch, den 8. Mai 2013 lädt die Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V. Sportbegeisterte zu einem Fußballturnier zum Thema “Inklusion” ein. Es wird zwischen 14 und 19 Uhr auf dem Sportzentrum des Turn- und Rasensportvereins von 1865 e. V., Bienroder Weg 51 in Braunschweig, ausgetragen.

Dabei handelt sich es sich um ein Fußballturnier für Menschen mit und ohne Behinderungen. Es wird von der Aktion Mensch unterstützt. Das vorrangige Ziel ist es Menschen mit und ohne Behinderungen zusammenbringen. Das Fußballturnier wird generationsübergreifend sowie kulturübergreifend angeboten. Es sollen so viele Menschen wie möglich daran beteiligt werden – als Spieler, als Fans, als Trainer oder Betreuer. Es stehen auch eine Torwand sowie eine Maschine zur Verfügung, die die Geschwindigkeit von Schüssen mit dem Fußball anzeigt. Für Speisen und Getränke wird vor Ort gesorgt.

Zu Gast: DFB-/NFV-Stützpunkttrainer Uwe Brandt

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Petition: Sofortige Rücknahme aller Sanktionen gegen die Arbeitsvermittlerin Inge Hannemann

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Veröffentlicht: Montag, 22. April 2013 16:29
Geschrieben von Redaktion

Der Braunschweig Spiegel unterstützt die Petition für die sofortige Rücknahme aller Sanktionen gegen die Arbeitsvermittlerin Inge Hannemann aus Hamburg-Altona. Eine Demokratie braucht mehr engagierte Blogger, die sich für eine Verbesserung der Situation von Arbeitssuchenden und Arbeitsvermittlern einsetzen!

Hier der Inhalt der Petition:

Inge Hannemann ist Arbeitsvermittlerin im Jobcenter Hamburg Altona.

Sie betreibt aber auch einen Blog ( altonabloggt.wordpress.com/ ) in dem Sie sich kritisch mit Hartz 4 auseinander setzt und Tips für Arbeitssuchende gibt!

Für diesen Blog wird Sie bereits seit geraumer Zeit von Ihrer Behörde kritisiert und bedrängt diesen einzustellen.

Als vorläufiger Höhepunkt wurde Frau Hahnemann am 22.04.2013 von Ihrer Tätigkeit als Arbeitsvermittlerin freigestellt und des Jobcenters verwiesen! Dies kann in einem Demokratischen Land nicht toleriert werden!

Begründung:

Die Sanktionen gegen Frau Hannemann sind ein Akt von Behördenwillkür, der dazu dient Ihr Grundrecht auf freie Meinungsäusserung zu beschneiden. In einer Demokratie und einem Rechtsstaat kann nicht geduldet werden, dass Andersdenkende von Behörden des Staates an einer sachlichen Meinungsäusserung gehindert werden. Selbst wenn diese Angestellte der Behörde sind!

Die Petition findet man hier:

Petition für die sofortige Rücknahme aller Sankitionen gegen Inge Hannemann bei Open Petition

Ein spannendes Interview mit Inge Hannemann bei Videoatonale (Copyright: Thomas Scheffer)

 

 

Weiterlesen: Petition: Sofortige Rücknahme aller Sanktionen gegen die Arbeitsvermittlerin Inge Hannemann

Finger weg vom Handyvertrag in der Fußgängerzone

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Veröffentlicht: Dienstag, 23. April 2013 15:17
Geschrieben von Gabriele Peters, Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Verbraucherzentrale: Teure Tarife statt Schnäppchen

Verbraucherzentrale-Niedersachsen in Braunschweig


Hannover, 23.04.2013. Sie lauern in Fußgängerzonen, Bahnhöfen oder auf anderen öffentlichen Plätzen: Werber nutzen jede Gelegenheit, um Passanten vermeintlich günstige Handys und vielversprechende Tarife anzubieten. Auf den ersten Blick sieht alles aus wie ein Schnäppchen: Anschluss- oder Bereitstellungsgebühren, Grundgebühr und Versandkosten sind mit null Euro angegeben. Handys kosten lediglich ein Euro, die SIM-Karte wiederum keinen einzigen Cent. Wer sich überrumpeln lässt und in Eile etwas unterschreibt, sitzt schnell in der Kostenfalle.

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Ratssitzung am 23. April 2013

Details
Veröffentlicht: Dienstag, 23. April 2013 23:10
Geschrieben von Redaktion

Heute fand wieder eine Ratssitzung statt. Zahlreiche interessante und für viele Bürger der Stadt wichtige Themen standen wieder auf der Tagesordnung: So zum Beispiel Bebauungspläne, der Wohnungsmarkt und Kindertagesstätten in Braunschweig, Atommülltransporte und Atommülllagerung auf dem Stadtgebiet und die Bebauung am BraWoPark.

Es lohnt sich mal wieder auf die direkt mitgeschriebenen Protokolle der BIBS und der Piratenpartei zu sehen. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piraten in der Geschäftsordnung des Rates verankert und ist inzwischen Standard. Diese Protokolle und der Livesteam sind ein guter und demokratischer Dienst am Bürger.

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