Die Mythen um Hartz IV
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- Veröffentlicht: Samstag, 16. März 2013 00:20
- Geschrieben von Redaktion
Von neoliberalen Politikern und Medien wird mit Penetranz behauptet, die “Agenda 2010″ sei erforderlich gewesen, weil Deutschlands Wirtschaft nicht mehr wettbewerbsfähig gewesen sei. So auch Ex-Kanzler Schröder vor wenigen Tagen: “Wir mussten die Wirtschaft wettbewerbsfähig machen, denn Arbeitsplätze gibt es nur, wenn wir unsere Produkte auch exportieren können.” Mit diesem Satz wird angedeutet, dass die Politik Schröders der Grund sei für den heutigen Wirtschaftserfolg im Export. Das sieht der Wirtschaftsweise und Professor an der Universität Würzburg Peter Bofinger in seinem Kommentar in der TAZ ganz anders, denn nach Bofinger hat der deutsche Erfolg nichts mit Gerhard Schröder zu tun.
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Am 16. März beginnen die Osterferien. Für Kinder wird in Braunschweig wieder ein vielseitiges Ferienprogramm angeboten. Die Ferienbörse des Jugendringes bietet im Internet unter 
Projekt „Lebenschancen durch Sport“ startet in seine zweite Runde! Torsten Sümnich übernimmt zudem das Training der A-Junioren am Madamenweg.
Zum Gedenken an Tschernobyl und Fukushima finden in der Region Braunschweig im Rahmen der „
Marcel Kellner alias Rent-a-Marcel arbeitet ehrenamtlich als Hausmeister, um Menschen in Not zu helfen. Der Braunschweig Spiegel freut sich sehr, dass exklusive Interview mit Marcel zu präsentieren! Und nicht vergessen: Marcel freut sich sehr über Geld- und Sachspenden! Gerne auch anonym ;)
gentlich sollte es ja um die Privatisierung von Frischwasser gehen, bei dem Panorama-Beitrag ""Riskant: Verkauf der kommunalen Wasserversorgung", der gestern Abend in NDR 3 lief. Der Inhalt des Films, der sich u. a. mit der braunschweiger Privatisierung beschäftigte, war jedoch von der Abwasserprivatisierung geprägt. Die Frischwasserprivatisierung stand in Braunschweig nie zur Diskussion. Die Redaktion von Panorama nahm das anscheinend nicht so genau. Schließlich ging es um die Privatisierung von Gütern und Werten, die der Daseinsvorsorge dienen, und damit um politisch brisante Grundeinstellungen und Entscheidungen.Trotzdem bleibt bei der Vermischung der Themen Frischwasser und Abwasser ein unbefriedigendes Gefühl auf der Grundlage von Unprofessionalität zurück.
Alle sieben Jahre wird in der EU über die Agrarpolitik entschieden: Fließen 60 Milliarden Euro Subventionen weiter zu Megaställen und Monokulturen? Bisher interessierte dies nur Expert/innen. Medien war es nur eine Randnotiz wert. Sprich: Die Agrarlobby hatte leichtes Spiel. Doch bei der Entscheidung dieses Mal ist alles anders: Eine Bewegung der Bürger/innen entsteht - gegen Agrarindustrie, für eine ökologische, bäuerliche Landwirtschaft. Die Karten werden neu gemischt!
PRESSEMITTEILUNG DGB Jugend
Ein neues Kraftwerk, ein Block-Heiz-Kraftwerk, also eines mit Wärme-Kraft-Kopplung, soll am Hungerkamp in Braunschweig-Gliesmarode gebaut werden. Und es soll mit nachhaltigen Rohstoffen wie Biogas (Methan) und Holzreststoffen gefüttert werden, weil "grüne Energie" produziert werden soll. Außerdem wird BÜRGERBETEILIGUNG groß geschrieben. Veranstaltungen fanden statt. Die BZ berichtete darüber. Das hört sich alles gut an. Alle sind`s zufrieden. Oder vielleicht doch nicht? Gibt es etwa was zu mäkeln, vielleicht von immer denselben Querulanten und NEIN-Sagern, den Fortschrittsverhinderern?
Recherchen der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig e.V. (BISS) haben ergeben, dass auf das Gelände der Firma GE Healthcare/Buchler GmbH im Braunschweiger Stadtteil Thune regelmäßig stark strahlendes Molybdän-99 (Mo-99) aus Südafrika geliefert wird. Die BISS befürchtet, dass Terroristen dieses Material für Anschläge nutzen könnten und hält die Sicherung der Transporte sowie des Firmengeländes selbst für völlig unzureichend.