Last Minute Schnäppchen

Mittwoch, 23. Dezember 2009 09:55

Kristine Schmieding

Falls noch ein kleines Weihnachtsgeschenk fehlen sollte: In einer wohlbekannten Braunschweiger Buchhandlung wurde gerade ein garantiert Schlossattrappen-freies Braunschweigbuch gesichtet.

Das 1997 erschienene Buch „Braunschweig – Löwenstadt zwischen Harz und Heide“ wird jetzt zum stark reduzierten Preis angeboten. Fotografiert wurde es von Peter Sierigk, den Text verfasste Karla Götz. Letztere dürfte den Lesern der Braunschweiger Zeitung noch bekannt sein. Sie war dort viele Jahre als engagierte Lokalredakteurin tätig und ist gelegentlich auch durch kritische Artikel über die Braunschweiger Obrigkeit aufgefallen. In ihrem Buch schreibt sie über die sympathischen Seiten der Stadt. Wir haben hier, so Karla Götz wörtlich, noch „keine Magnetbahn, keinen Fernsehturm mit drehbarem Café im östlichen Ringgebiet und auch keine Schlossfassaden-Attrappe – und wir sind gar nicht traurig darüber“.

Offener Brief an Dr. Helmut Käss

Mittwoch, 23. Dezember 2009 22:41

Dr. Uwe Meier

Lieber Helmut Käss,

die Weltklimakonferenz in Kopenhagen ist beendet. Während der Konferenz haben Sie ausgeharrt. Bei Wind, Regen und tiefem Frost standen Sie auf dem Platz vor dem ECE-Warenhaus, um die Menschen zu mahnen. Zu mahnen, dass alle Menschen Verantwortung für ihr Handeln tragen, für den Klimawandel, der sich zunehmend beschleunigt.

Manch ein Bürger blieb am Stand der Mahnwache stehen oder las im Vorbeieilen hin zum wärmenden Kaufhaus Ihre Botschaften, dargestellt an großen Plakaten. Einige Bürger sorgten sich um Sie und brachten heiße Getränke. Wenige lösten Sie auch kurzfristig ab, damit Sie sich mal aufwärmen konnten.  Sie haben meinen Respekt. Sie standen „nur“ da - friedlich, freundlich und mahnend. Es war schon eindrucksvoll.

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Weihnachtsmärchen

Donnerstag, 24. Dezember 2009 14:37

Uta Ernst

Auch große Leute lieben es, Märchen zu erzählen, aber erwachsene Zuhörer wissen den Wahrheitsgehalt einzuschätzen. Insofern hat die TAZ mal wieder einen sehr lehrreichen Artikel gebracht: Weihnachtsmärchen von VW.
http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/weihnachtsmaerchen-von-vw/
oder auch:
http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/rosstaeuscher-aus-wolfsburg/

Ergänzend darf für den interessierten Leser darauf hingewiesen werden, dass sowohl im Planfeststellungsverfahren zur Startbahnverlängerung des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg(!) als auch vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg neben dem DLR primär VW ihren Bedarf für eine verlängerte Startbahn mit den Anforderungen des VW Top-Managements an interkontinentale Nonstop-Flüge von Braunschweig aus begründet haben.
Flüge ab und nach Hannover sind in diesen Fällen unzumutbar. Dagegen ist die Abholzung eines Großteils des Querumer Forstes in „überwiegend öffentlichen Interesse“.

Das angeblich „grüne“ Markenzeichen von VW wäre nur dann glaubhaft, wenn VW auf die Rodung von 60.000 Bäumen und damit Zerstörung eines einmaligen Waldgebietes verzichten würde.

„Fröhliche Weihnachten“ wünscht Ihnen
Uta Ernst, BI Hondelage für den Erhalt des Querumer Forstes und gegen die Startbahnverlängerung

Schöne Bescherung für VW

Samstag, 26. Dezember 2009 14:02

Peter Rosenbaum

Ergänzender Kommentar zum "Weihnachtsmärchen"

Die VW-Konzernleitung reagiert verschnupft. Als "echt ungerecht" empfinde man, dass einige Baumpflanzungen in Wolfsburg und in Emden, die in den letzten Tagen seitens VW medienträchtig inszeniert wurden, gegen die beschlossene Abholzerei des Querumer Waldes in Braunschweig aufgerechnet würden.

Die taz schreibt dazu am 23.12.2009:
"Die PR-Manager von VW sorgen gerne für ein grünes Wohlfühlklima. Deshalb lancieren sie Schlagzeilen wie diese: "VW-Werk Emden pflanzt Bäume für einen Energiewald". Durch Verheizen der Biomasse will der Konzern die "CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren". Nicht recht dazu passen will ein anderes Vorhaben der Autobauer: Demnächst lässt die Volkswagen AG für eine Startbahnverlängerung am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg 90 Hektar Wald abholzen - damit ihre Manager ohne Verspätung nach Asien brummen können. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und mehrere Bürgerinitiativen werfen dem Konzern Doppelmoral vor.
Konzernsprecherin Ines Roessler findet die Aufrechnung "echt ungerecht": Das eine habe mit dem anderen gar nichts zu tun."
http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/weihnachtsmaerchen-von-vw/

"Volkswagen. Ein durch und durch grüner Konzern? Nicht wirklich. Rosstäuscher aus Wolfsburg
[...]    Ein durch und durch grüner Konzern? Nicht wirklich.

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Internationaler Gaza-Freiheitsmarsch mit Braunschweiger Friedensbündnis

Sonntag, 27. Dezember 2009 14:45

Dr. Ute Lampe (Friedensbündnis)

Liebe Friedensengagierte,

vom 27.12.2009 bis zum 02.01.2010 findet der Gaza Freiheitsmarsch mit 1.300 TeilnehmerInnen aus 42 Ländern und etlicher Prominenz statt. Aus Deutschland haben mehr als 40 UnterstützerInnen ihre Teilnahme bestätigt. Sie alle zeigen sich mit der Bevölkerung in Gaza solidarisch und fordern ein Ende der israelischen Blockade. Sie fordern die Europäische Gemeinschaft, die USA und die internationale Staatengemeinschaft mit allem Nachdruck auf, sich für die Beendigung der völkerrechtswidrigen „Geiselnahme“ einzusetzen.
Weitere Informationen findet Ihr u.a. www.gazafreedommarch.org in Englisch und in Deutsch.

1. Aktionen und Mahnwachen
Damit der Freiheitsmarsch zum Erfolg wird, braucht es auch die Unterstützung der Friedensbewegung in Deutschland. Der Marsch braucht Eure Aufmerksamkeit und Hilfe durch Aktionen und Mahnwachen, um die palästinensische Bevölkerung in die Freiheit zu führen. Solidaritätsaktionen können unter folgender Internetadresse eingegeben werden: www.gazafreedommarch.org/solidarity

2. Flyer
Ein Flyer mit dem internationalen Aufruf und der ersten Pressemitteilung der deutschen Delegation sowie einer aktuelle PM befindet sich hier als PDF:




3. Aktuelle Situation

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Der Gaza Friedensmarsch – 1. Bericht – Die Ankunft

Montag, 28. Dezember 2009 11:55

Dr. Helmut Käss

unser-braunschweig.de hat Herrn Dr. Helmut Käss, Mitglied der Braunschweiger Gruppe beim Internationalen Friedensmarsch gebeten, nach Möglichkeit Berichte über den Friedensmarsch nach Gaza zu senden. Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt sollen aktuelle Informationen direkt vom Ort des Geschehens erhalten. Ob dieses Vorhaben möglich ist, wird entschieden durch die Situation vor Ort.

Erster Bericht vom Friedensmarsch der BS Gruppe:
Start in Braunschweig am 25.12.2009, 16:30 Uhr. Wir, das heißt Ute Lampe, Marion Krüger, Mona al Masri, Sayed Tarmassi und ich, Helmut Käss, fuhren mit einem Sammeltaxi nach Hannover, flogen von dort mit Air Berlin nach München und weiter nach Kairo. Dort erlebten wir eine unerfreuliche Verzögerung bei der Abfertigung von Sayed, da die Ägypter ihn wegen seines arabischen Namens mit Fragen konfrontierten. Sie wollten seinen Vater und Großvater wissen und ließen ihn längere Zeit warten. Dann ließen sie ihn aber doch gehen, auch, weil wir anderen Deutschen ungeduldig auf ihn warteten.



Wir wurden dann von einem Taxi von der Herberge abgeholt.
Die Begleiter fuhren dann mit einem gebrechlichen Lift, der nur den Fahrer und zwei Gäste trug, in den sechsten Stock. Von dort mussten wir in den siebten Stock, der teilweise unter freiem Himmel lag. So kamen wir um 05:00 Ortszeit glücklich an; zwar in einer äußerst einfachen und billigen Herberge, die aber doch auch einiges an Romantik hatte.

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Soll die Wallringsatzung ausgehebelt werden?

Montag, 28. Dezember 2009 19:22

Bernd Müller

Dieser Leserbrief wurde in der BZ nicht veröffentlicht.

Braunschweig ist die einzige deutsche Stadt, in der die alten Wallanlagen um die Innenstadt herum noch gut erkennbar sind, da durch eine Satzung nur offene Villen-Bebauung  zugelassen ist. Nun soll eine verdichtete Bauweise mit weiter gefasster Nutzung ermöglicht werden.

Seit über einem Jahr versucht der Bezirksrat Innenstadt Licht ins Dunkel zu bringen, es wurden zahlreiche Anfragen an die Verwaltung gestellt. Die Gründung des Bürgerforums Wallring zeigt, dass die Bürger sich nicht besänftigen lassen. Im Kern geht es um verdichtetes Bauen, zahlreiche Gebäude am Wallring widersprechen schon heute der Wallringsatzung und wurden per Ausnahmegenehmigung errichtet. Wie viele Gewerbeeinheiten der Wallring verträgt, wird nicht beantwortet.

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Heißes Eisen: Straßenausbausatzung Braunschweig

Dienstag, 29. Dezember 2009 13:26

Bernd Müller

siehe Artikel vom 24.11.09

Strafanzeige wegen Spurenverwischung

Mittwoch, 30. Dezember 2009 22:00

Helmut Kramer

Pressemitteilung

Wolfenbüttel, 23.12.2009

Dr. Helmut Kramer, Richter am Oberlandesgericht a.D. stellt Strafanzeige gegen Angehörige der Bundeswehr wegen Spurenverwischung am Kundus-Fluß

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit sende ich Ihnen am 23.12.09 von mir bei der Staatsanwaltschaft Potsdam erstattete Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt durch Beseitigung von Spuren des Bombardements vom 04. September 2009 am Kundus-Fluß.

Weitere Informationen zu den mit dem Bombardement verbundenen Rechtsfragen finden Sie unter
www.kramerwf.de/Das-Massaker-bei-Kundus-und-die-Folgen

Der Gaza-Freiheitsmarsch, 2. Bericht, Montag den 29.12.2009

Donnerstag, 31. Dezember 2009 13:12

Helmut Käss

Der Montag war eigentlich geplant für die Fahrt nach El Arish durch code pink.
Als die Fahrt verboten wurde, Plan mit Großtaxis dorthin zu fahren.
Bei den Taxis gab es Stress. Wir waren nicht sicher über den Zielpunkt.
Dann wurde das Taxi von verschiedenen Polizisten angehalten. Dann wurden  kurz danach der Inhalt von zwei Taxis auf offener Straße abgesetzt. Danach Beratung. Beschluss, statt zu den Kleinbussen zum Großbusbahnhof zu fahren. Dort hatten wir ein wenig das Gefühl, wie auf dem Flughafen mit Gepäck und Personenkontrolle.
Wir bemerkten, dass wir zwei Gepäckstücke von einem unbekannten Mitglied dabei hatten.
Ute hatte die Handynummer von Elsa dabei und rief sie an. Es war ihr Gepäck!!!
Wir waren erst mal zu acht: Friederike, Brigitte, Ute und ich (Wir hatten Elfriede verloren, die zu Fuß zum abgesprochenen Bahnhof gegangen war. Sie hat kein Handy, ist aber handfest....
Weiter Elsa, Gabriela, Tochter Juliane, Anna,

Elfriede kam und regte sich sehr auf, weil irgendwie ihr Gepäck auf dem Taxi gelandet war.
Dann kamen noch Sayed, Marion, Mona und ihr beiden Kinder, und noch zwei Personen.
Bald startete der Bus. In ihm erfuhren wir, dass schon mehrere Versuche Al Arif zu erreichen, gescheitert sind. Wir hoffen jetzt, als Touristen die Stadt zu erreichen.

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Bundespräsidenten ernst nehmen

Samstag, 02. Januar 2010 11:43

Horst Gasse (Leserbrief)

Leserbrief von Hort Gasse

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Auszüge der Rede des Bundespräsidenten in der BZ v. 24.12.09 sind leider um ein für Braunschweig und seine Bürger sehr relevantes Thema – das Umweltverhalten der Verantwortlichen – gekürzt worden. So sagte der Präsident: „Ich verlange Einkehr von den Verantwortlichen. So, wie ich sie mir selbst und uns allen abverlange. Wir leben in einer Welt, die wir selbst gestalten dürfen. Das ist ein Geschenk. Aber es verpflichtet uns alle, die Defizite unserer Welt zu erkennen und dagegen anzugehen. ....... Wenn wir wollen, dass unsere Erde, und wir haben nur die eine, auch  morgen noch eine gastliche Heimat sein soll, dann müssen wir achtsamer mit den natürlichen  Lebensgrundlagen umgehen. Das bedeutet, bewusster zu leben. Für eine bessere Lebensqualität in besserem Einklang mit der Schöpfung.“

Angesichts der Pläne zur Vernichtung großer Teile des Querumer Forstes für die Starbahnverlängerung zur größeren Bequemlichkeit des VW-Topmanagements und des Image-Gewinns für Lokalpolitiker, sollte man die diesbezüglichen Mahnungen des Bundespräsidenten ernst nehmen.

Spendabel

Samstag, 02. Januar 2010 11:55

Inge Gerlach

Es war einmal ein OB, den grämte es von Herzen, dass er seiner Stadt harte Zeiten und nicht auszuschließende Entbehrungen ankündigen musste, obwohl er doch angeblich die Kunst der Geldvermehrung beherrschte. Da dachte er sich in seinem Herzen, es könnte seine geplagten Mitbürger erfreuen, wenn er ihnen einen großen Haufen Schnee zum Schlittenfahren lieferte, frisch aus dem Harz, beste Qualität. Vorsichtshalber versicherte er ihnen auch, den Schnee habe er umsonst bekommen. Und damit keiner sich ein Häuflein Schnee klaute, ließ er ihn auch noch bewachen.

Und dies begab sich zu der Zeit, als eine sich gewaltige Luftmassengrenze über der norddeutschen Tiefebene aufbaute, die strukturelle Ähnlichkeit mit der von 1978/80 aufwies. An die nachfolgende Schneekatastrophe erinnern sich die Älteren noch ganz gut. Und der Schneehaufen des OB könnte vom heimischen Schnee zugeschneit werden.

Der Gaza Friedensmarsch – 3. Bericht – Am Mittwoch dramatische Entwicklung: 30. - 31.12. Kairo

Samstag, 02. Januar 2010 12:07

Helmut Käss

Die ägyptische Regierung hatte einem scheinbaren Entgegenkommen auf unsere Wünsche gesagt, dass 100 Personen nach Gaza reisen dürften. Sie hatte aber solche Bedingungen gestellt, dass es ihr fast gelungen wäre, die Friedensbewegung zu spalten. Der Koordinierungsausschuss stimmte erst zu. In der Folge kam es zu heftigen Protesten und in der Nacht noch nahm der Ausschuss die Entscheidung zurück. Am Morgen bei den Bussen stiegen die ausgewählten Delegierten wieder aus. In der Folge stiegen anscheinend völlig willkürlich Personen zu und fuhren nach Gaza, aber dies  ohne offiziellen Vertretungsstatus.

Im weiteren Verlauf bereiteten wir den Friedensmarsch in Kairo vor, der eine Stunde vor dem Marsch in Gaza geplant wurde. Dieser Marsch ist von der Ägyptischen Regierung verboten worden. 

Daher  wurden heute, am Donnerstag aus Touristen um 10:00 Uhr plötzlich Demonstranten. Dies spielte sich bei lebhaftesten Verkehr vor dem Ägyptischen Museum ab. Diese Demonstration war am Vortag vorbereitet worden mit gewaltfreiem Training und Besprechungen.
Es wurden Kleingruppen gebildet, die sich in ihrer Risikobereitschaft absprachen. Unsere Gruppe war nicht so risikobereit, deshalb nahmen wir an der Demonstration nur wenige Minuten teil,  wobei wir eifrig „free, free Gaza“ brüllten.
Danach begannen nahe Polzeitruppen mit der Einkesselung.
Wir flüchteten nach Süden, wobei Friederike und Ute grob angefasst wurden und in den Kessel gezogen werden sollten. Es gelang ihnen, sich zu befreien, aber Ute war den Tränen nahe.



Wir bewegten uns näher und weiter je nach Mut und Entwicklung. Nach etwa dreißig Minuten war die Situation stabil. Ich hörte, dass aus zwei Kesseln einer gemacht wurde und dieser war auf den Gehsteig verschoben worden. Wir gingen von einer anderen Seite noch mal auf den Kessel zu, wurden aber durch winkende Eiladungen der Polizei, auch in den Kessel gezwungen zu werden, auf Abstand gehalten. Das Hauptquartier des Koordinationskomitees, das Hotel Lotus, war durch Polizei blockiert. Daneben fand eine Demonstration statt, die ebenfalls von dicken Polizeiketten blockiert wurde. Danach suchten Elsa und Ute ein Internetcafe, um Presseerklärungen vorzubereiten.

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Der Gaza Friedensmarsch – 4. Bericht und Pressemitteilung

Montag, 04. Januar 2010 11:49

Helmut Käss

01. und 02.01.2010 Kairo

Der Verkehr in Ägypten ist interessant. Alle fahren so schnell sie können, mit lebensnotwendigem Hupen wegen der Fahrweise. Andererseits haben die Fußgänger wenig Respekt, sie laufen durch den dichten Verkehr. Heute Abend war meine Heimgehstrecke fast eine Fußgängerzone, obwohl es theoretisch eine vierspurige Einbahnstraße war. Ich fühlte mich auf der Straße wohl, obwohl man natürlich ständige Aufmerksamkeit braucht. Deutlich wohler als in den Taxis, wo man nie weiß, wie lange es dauert und ob man überhaupt ankommt.

Ich kam zurück von einer Besprechung der deutschen Delegation um 10:00 (0rtszeit=eine Stunde mehr als in Deutschland).



Bei der Besprechung ging es um die Einschätzung des Vortages mit den Aktionen zivilen Ungehorsams und um die Aktionen des Tages. Als nächste wichtige Aktion war eine Demonstration vor der israelischen Botschaft geplant. Um 12:45 gingen wir in Kleingruppen zum Zooeingang, der kurz vor der israelischen Botschaft lag. Um 13:00 wurden Banner und Plakate gezeigt und die Menschen gingen auf den Bürgersteig auf der anderen Seite der israelischen Botschaft und demonstrierten dort.

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Der Gaza Friedensmarsch – 5. Bericht und „Kairoer Erklärung“

Dienstag, 05. Januar 2010 14:16

Helmut Käss

Bevor die 1400 Demonstranten in ihre Länder (aus 40 Staaten) zurück fuhren, verständigten sie sich auf die „Kairoer Erklärung“. Siehe dazu die PDF:



Wenn Sie diese unterstützen wollen, dann senden Sie die Unterstützung bitte zu Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! in schlichter Form: „Ja, ich unterstütze diese Deklaration.“

Die Presseerklärung der deutschen Delegation, liegt als Anlage hier noch einmal bei. Zu erwarten ist noch ein Überblick der Braunschweiger oder der deutschen Delegation. Weiterhin ist in Vorbereitung ein Antrag an die EU, ihre Politik zu überdenken.

Ein Kommentar von Uri Avnery ist auch sehr gut:
http://www.uri-avnery.de/index.php?mact=News,cntnt01,detail,0&cntnt01articleid=68&cntnt01origid=15&cntnt01returnid=15

Cairo Declaration: http://mondoweiss.net/2010/01/gaza-freedom-marchers-issue-the-cairo-declaration-to-end-this-chapter-and-chart-the-way-forward.html

Veranstaltung: Mit dem Auto aus der Krise?

Mittwoch, 06. Januar 2010 14:31

Christoph Sündermann

Veranstaltung am Do. 7.01.10, um 19.00 in der ESG, Pockelsstr.21

Referent: Dr.Winfried Wolf

Verkehrswissenschaftler, Autor und Journalist, Ex-Bundestagsabgeordneter,
im Wissenschaftlichen Beirat von attac-Deutschland und Mitherausgeber der globalisierungskritischen Zeitschrift www.Lunapark21.net



Ob Opel-Rettung oder Abwrackprämie: In der Krise wird die Autoindustrie massiv gefördert und angesichts des sich global verschärfenden Klimawandels wird die ökologische Frage in den Hintergrund gedrängt.
In der Tat stehen viele Arbeitsplätze auf dem Spiel- und deutsche Exportinteressen. Aber muss die Autoindustrie, deren Krise mehr der weltweiten Überproduktion als der Finanzkrise geschuldet ist, um jeden Preis gerettet werden?
Ist eine Konversion der Branche in Zusammenhang mit einer sozial-ökologischen Verkehrswende eine Perspektive? Und ist eine Transformation des Sektors überhaupt denkbar, ohne die Fundamente von Freihandel, Standortkonkurrenz, Lohnarbeitsgesellschaft und Wachstumszwang anzugreifen?

www.attac-netzwerk.de/braunschweig

Frisch ins neue Jahr: Kultur-Termine

Donnerstag, 07. Januar 2010 10:07

Matthias Bosenick

Freitag, 8. Januar, 20 Uhr, KaufBar, Helmstedter Straße 135: Über den "Sinn des Lebens" sinnieren die Teilnehmer der neuesten Ausgabe der "Bumsdorfer Auslese". Das sind dieses Mal: Pianist Ben Büttner, Axel Klingenberg, Marcel Pollex, Holger Reichard, Wiebke Saathoff, Daniel Terek, MarcD. und Luc Degla. Letztere beide sind Gäste, dafür ist Stammpersonal Till Burgwächter nicht mit von der Partie. Degla erlang als Kolumnist der Zeitschrift "Da Capo" einige Berühmtheit, MarcD. als gern gesehener Wolfsburger mit seinen Slambeiträgen.

Dienstag, 12. Januar, 16 bis 18 Uhr, ebenfalls in der KaufBar: Roland Kremer lädt zur Märchenreise ein. Einmal monatlich veranstaltet er seine "Phantastische Weltreise": Als Märchenerzähler erzählt er Grundschulkindern Märchen aus aller Welt. Im Anschluss an diese Reisen haben die Kinder die Möglichkeit, das Erlebte und Gehörte in Ton nachzumodellieren. Mit von der Partie ist Tatendrang-Design-Künstlerin Tonia Wiatrowski.

Samstag, 16. Januar, 20 Uhr, Sauna Klub im Kulturzentrum Hallenbad, Wolfsburg: Der in Braunschweig gestählte Slammer MarcD. gründete gemeinsam mit Beat-Poet Gregor Schulz und Autorin Sibylle Schreiber Wolfsburgs erste Lesebühne: Black Inc Poetry. Thema der Auftakt-Veranstaltung ist "Depression", konträr dazu spielt das Braunschweiger Trio Splandit akustischen Reggae-Ska-Rock.

Das fängt ja gut an: Anti-Atom-Termine im Januar

Donnerstag, 07. Januar 2010 21:12

Peter Dickel

Auch gestern wieder Anti-Atom-Proteste: 200 AtomkraftgegnerInnen demonstrierten beim traditionellen Drei-Königstreffen der FDP in Stuttgart. [siehe http://www.energiewendeheilbronn.de]  Das Jahr fängt so an, wie das alte aufgehört hat: Tag für Tag wird die Ablehnung der Atomenergie und ihrer Folgen sichtbar. Ein Feuerwerk an den Atomanlagen in Gorleben eröffnete das Atom-Ausstiegsjahr 2010, am 4. Januar ging der ASSE-II-Koordinationskreis gegen die immer noch erwogene Flutung des Atommülls in der ASSE in Stellung, am gestrigen Mittwoch die Demonstration in Stuttgart.

Weitere Höhepunkte im Januar:
Bundesweite Beratung am 16. Januar in Hannover:  Die Frage ist, was kann in den nächsten Monaten, die die Bundesregierung genommen hat, um über ihr Energiekonzept nachzudenken und zu verhandeln, gegen Atomenergie und für eine Energiewende in die Waagschale geworfen  werden. Dahinter steckt ein Vorschlag für zwei Menschenketten im Norden und im Süden und eine bereits beschlossene Demonstration in Ahaus (NRW) zum Tschernobyl-Jahrestag im April.  Aber es geht um mehr. Eingeladen sind nicht nur Anti-AKW-Initiativen, sondern alle gesellschaftlichen Akteure gegen Atomenergie und Klimastrophe und für eine Energiewende.

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Abholzungen im Querumer Wald haben begonnen

Freitag, 08. Januar 2010 15:56

Peter Rosenbaum

Mit Großgerät wird die Natur beseitigt

Rigoros wird gegen die Natur seit heute morgen mit einem sog. "Harvester", einer Erntemaschine zum Fällen, Entasten und Zerkleinern der Bäume im Querumer Forst vorgegangen.
Die Schöppenstedter Baumfäll-Firma Rex ist von der Flughafengesellschaft beauftragt, zunächst eine Schneise im Wald zwischen Waldweg bis zur Tiefen Str. zu schlagen.

Gegen 12 Uhr war bereits eine Fläche in Größe eines Fußballfeldes von Bäumen und Tieren "bereinigt", wie der Aufsichtsratsvorsitzende Manlik (CDU) der Flughafengesellschaft die Naturvernichtung genannt hat.

Die Arbeiten sollen auch Morgen am Samstag fortgesetzt werden, wie den im Wald anwesenden Medienvertretern gesagt wurde.

Unterbrochen wurden die Arbeiten nur ab und zu, wenn Naturschützer und Mitglieder der Bürgerinitiativen sich zu nah der Baumfäll-Maschine näherten...

weitere Informationen und Fotos auf braunschweig-online.net

Offener Brief der BI Flughafen an Oberbürgermeister Hoffmann

Samstag, 09. Januar 2010 12:23

Frank Gundel

In einem Appell zur Absage der Startbahnverlängerung bat die BI Flughafen den Oberbürgermeister, quasi in letzter Sekunde aus übergeordnetem Interesse für Natur, Bürger und auch Wirtschaft den Ausbau der Start- und Landebahn (SLB) anzuhalten.

In dem Brief wird die aktuelle Entscheidungslage noch einmal zusammen gefasst, so dass sich niemand in Zukunft, z.B. Ratsmitglieder vor der nächsten Wahl mit "nicht gewusst"  rausreden kann, wenn die negativen Folgen des SLB-Ausbaues für die Bürger, insbesondere auch für die über 40.000, die in den Einflugschneisen leben, deutlich werden. Wie wird R. Manlik, Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen GmbH, so schön in der BZ vom 6.1.2010 zitiert:  "Wer dann noch sagt, er wusste davon nichts, hat jahrelang geschlafen." Für ausgeschlafene Leser ist hier der Appell nachzulesen: Offener Brief an den Oberbürgermeister.

Das Säge-Werk des Oberbürgermeisters

Samstag, 09. Januar 2010 13:27

Dr. Uwe Meier

Erinnerungen kommen auf – der Schlosspark störte und wurde zerstört, um Braunschweig zu „neuem Glanz“ zu verhelfen. Das Schloss sollte wieder her, so versprach der Oberbürgermeister Dr. Hoffmann seinen Bürgern – das Schloss 1x1 Original. Geworden ist daraus eine Fassade mit einem Warenhaus dahinter – die „Schlossarkaden“. Und auch das ist falsch, weder Schloss noch Arkaden sondern des „Kaisers neue Kleider“ wurden erbaut. Zur Erinnerung hier der Film vom Säge-Werk des OB Hoffmann, von der Vernichtung des Schlossparks.

Das Säge-Werk des Oberbürgermeisters wird fortgesetzt. Gestern in den Morgenstunden begann es. Nicht so spektakulär wie seinerzeit in der Innenstadt, sondern tief im Inneren des Querumer Waldes. Es ist der Beginn des Baus der Landebahnverlängerung.

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Keine Appelle mehr an Kirche und VW, sofortiger Stopp der Abholzerei!

Sonntag, 10. Januar 2010 15:55

Peter Rosenbaum

Keine Appelle mehr, sondern klare Ansage

VW und Grundstückseigentümer sind jetzt am Zuge. Keiner soll sich mehr rausreden, er habe erst jetzt und viel zu spät erfahren, dass Stiftung und direkt sogar Kirchengrund betroffen ist.
Was der Einzeleigentümer Jenzen kann, das können doch wohl auch die Kirchengemeinden?
Zumindest erwarten das die Menschen, die sich  über die jetzt zutage tretenden Verantwortlichkeiten die Augen reiben.

Da ist der Landesbischof Weber, der zwar jahrelang in  hoher Position die Stiftungsbelange zu beaufsichtigen hatte, aber nichts von den Entscheidungen zur Hergabe des Waldes bemerkt haben will; warum sitzt er dann überhaupt in dem Stiftungsgremium?
Er versichert nun, seine Kirchengemeinden im Norden der Stadt nicht im Regen stehen lassen zu wollen.
Aber wann denn, bitteschön soll das Machtwort gesprochen werden?

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Schwarzer Tag für Braunschweig - Schwerer Schlag für den Natur- und Klimaschutz

Montag, 11. Januar 2010 22:08

Barbara Schulze

Die Abholzungsaktion für die Startbahnverlängerung ist ein massiver Eingriff in den Querumer Forst. Wir sind sehr traurig, auch wenn die Baumfällungen seit langem absehbar und angekündigt waren. Was nun geschieht, ist eine Waldzerstörung, deren Ausmaß die Verantwortlichen von Anfang an in
skandalöser Art und Weise zu verschleiern suchten. Sprach der CDU-Ratsherr und Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen-GmbH Reinhard Manlik 2002 noch von lediglich 500 Bäumen (Ratssitzung am 10.12.2002), so redet er heute immerhin schon von 20.000 Bäumen (Braunschweiger Zeitung vom 05.01.2010). Bedauerlicherweise haben sich die Ausbau-Befürworter/innen stets geweigert, die tatsächlichen Zahlen zu nennen. [...] Die Schätzung der Gegner/innen des Flughafenausbaus, die von 60.000 Bäumen sprechen, halten wir für wesentlich realistischer.

Angesichts der aktuellen Diskussion möchten wir im Übrigen noch einmal darauf hinweisen, wer die politische Verantwortung für den Kahlschlag im Querumer Forst und den Flughafenausbau trägt: CDU, SPD und FDP im Braunschweiger Rat und im Niedersächsischen Landtag! Natürlich auch Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU), der zwar viel von Klimaschutz und Luftreinhaltung redet, sich aber im Zweifelsfall meistens dagegen entscheidet. Und der trotz seiner flammenden Sparappelle und kritischen Äußerungen zu den Steuersenkungs- und Verschuldungsplänen der schwarz-gelben Bundesregierung kein Problem damit hat, dass hier insgesamt 38 Millionen Euro (städtischer Anteil = 10 Millionen Euro) für ein reines Prestigeprojekt verschleudert werden, das vor allem den Interessen des VW-Konzerns dient.

Presseerklärung der GRÜNEN Ratsfraktion

Querumer Wald: Waggumer zeigen Flagge gegen betonharte vollendete Tatsachen

Dienstag, 12. Januar 2010 11:48

Peter Rosenbaum

Wie bereits seit Sonntag, so rufen Waggumer Bürgerinnen und Bürger auch für heute wieder zur gemeinsamen Waldbegehung auf.

In dem Aufruf heißt es:
"Von außen kaum sichtbar hat mitten im Querumer Forst die Abholzung von 60.000 Bäumen eines Naturschutzbiotops höchster Schutzstufe begonnen.
Ein großes Polizeiaufgebot "schützt" die Arbeiten vor dem öffentlichen Interesse, damit möglichst schnell endgültige betonharte Tatsachen geschaffen werden.

Dagegen können wir Flagge zeigen:
Täglich 15 Uhr: Treffen am Sportheim Waggum zur Begehung des Desasters...

Info-Abend: Mittwoch, 13. Januar, 19 Uhr im Waggumer Kirchenzentrum, Kirchblick 3"

Auf dem gemeinsamen Treffen von Initiativen und Nabu Braunschweig wurde gestern abend das Vermittlungsangebot von Landesbischof Weber zur Vermittlung im "Konflikt" um den Querumer Forst, grundsätzlich begrüßt.

Die Verantwortlichen in der Flughafengesellschaft, Winterkorn (VW), OB Hoffmann (Stadt Braunschweig), OB Schnellecke (Stadt Wolfsburg), sowie die Landräte von Gifhorn und Helmstedt, Frau Lau und Herr Kilian wurden zu diesem Zweck zu einem zeitnahen Gespräch aufgefordert bzw. eingeladen.

Hier geht es zur Diskussion im neuen "BIBS-Forum"

Sechzigtausend Nadelstiche

Mittwoch, 13. Januar 2010 14:55

Matthias Bosenick

Beim ewigen Kampf Gut gegen Böse sieht man es im Kino gerne, wenn das Gute gewinnt. Dem Menschen wohnt eine Sehnsucht danach inne, alles gut ausgehen zu sehen. Deshalb gibt es gottlob auch immer wieder Menschen, die sich außerhalb des Kinos für das Gute einsetzen.

Doch so einfach ist es nicht immer, wie auch das Kino bisweilen zeigt. So gibt es Filme, in denen das Gute nicht gewinnt (und diese Filme müssen dabei nicht einmal schlecht sein). Noch besser sind häufig diejenigen Filme, in denen es keine klare Grenze zwischen Gut und Böse gibt – also ganz wie in der Realität. Man kann eben nicht einwandfrei gegen den boshaft spionierenden neugierigen Nachbarn sein, wenn auf dessen Hinweis hin in der Nachbarschaft ein Serienmörder gefangen wird.

Doch selbst, wenn man sich im echten Leben auf der eindeutig richtigen Seite wähnt, bekommt man mitunter auf niederschmetterndste Weise im Minutentakt sechzigtausendfach gezeigt, dass das Gute eben nicht zwangsläufig und immer gewinnt. Meistens gewinnt das, was behauptet, das Gute zu sein, in Wirklichkeit jedoch schlichtweg nur über mehr Macht und Geld verfügt als über gute Argumente.

An dieser Stelle sind manche Stimmen aus der Bevölkerung recht interessant: Die Flughafengegner hätten, so steht’s einem Leserbrief einer Braunschweiger Tageszeitung zu entnehmen, doch bitte zu akzeptieren, was der Rechtsstaat entscheidet. Grundsätzliche Zweifel am Rechtsstaat lassen solche Menschen also gar nicht zu. Damit sind sie willkommene Bürger im Staate der Reichen und Mächtigen, denn sie haben keine Widerworte. Deren Trennung von Gut und Böse ist klar, selbst denen, die diese Trennung nicht akzeptieren. Da kann man fast neidisch werden – denn diese Menschen spüren genau jetzt in diesem Augenblick keine sechzigtausend Nadelstiche. In Hollywood gäbe es ein solches Ende nicht, aber wir sehen hier wohl einen deutschen Problemfilm.

Partys, Poeten und Literaten: Termine

Donnerstag, 14. Januar 2010 10:49

Matthias Bosenick

Die Braunschweiger Poetry-Slammer geben ihre Termine für das laufende Jahr 2010 bekannt:

12. Februar: Poetry Slam im LOT-Theater
5. März: Best Of im Roten Saal, Special Guest: Beatpoeten
16. April: Poetry Slam im in der Neustadtmühle
20. August: Poetry Slam im LOT-Theater
18. September: Best Of im Roten Saal
29. Oktober: Poetry Slam im LOT-Theater
26. November: Poetry Slam im in der Neustadtmühle



http://www.myspace.com/poppinpoetry
http://www.lot-theater.de/

Weitere interessante Termine:

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Ernst Johann Zauner - eine Journalistenkarriere

Donnerstag, 14. Januar 2010 13:27

Carlo Engel

Der in Braunschweig "berühmt-berüchtigte" Journalist Zauner ist nach Ausscheiden bei der Braunschweiger Zeitung jetzt Pressesprecher der Flughafengesellschaft in Braunschweig.

Als BZ Redakteur hatte er bereits in zahlreichen Artikeln die geplante Landebahnverlängerung in rosigen Farben dargestellt. Offensichtlich sieht sein neuer Arbeitgeber darin eine geeignete Qualifikation für die Einstellung von Herrn  Zauner. Jetzt kann er ganz im Sinne seines neuen Arbeitgebers die Vernichtung von 60 000 Bäumen im Querumer Wald für die geplante Landebahnverlängerung schönschreiben.

Parteilicher Journalismus kann mit Posten und Geld in der Privatwirtschaft belohnt werden. Journalist Zauner ist vielen Braunschweigern bekannt für seine unkritischen Berichte über den Ausverkauf öffentlichen Eigentums durch den Braunschweiger Oberbürgermeister. Für kritische Bürger und Bürgerinitiativen war in seinen Artikeln seit Amtsantritt des Oberbürgermeisters Hoffmann kein Platz. „Die BIBS soll Anzeigen dafür bezahlen“ war eine sinngemäße Antwort von Herrn Zauner auf Fragen, warum er Presseerklärungen der Bürgerinitiative nicht berücksichtige.

Das Wunder von Braunschweig: jetzt mit Echtheitszertifikat von KPMG

Freitag, 15. Januar 2010 18:03

Matthias Witte

Stolz verkündet der Oberbürgermeister von Braunschweig in einer Presseerklärung vom 13.01.10, dass die Privatisierung der Stadtwerke der Kommune einen dauerhaften Gewinn von 8 Mio. € p.a. erbringen würde. Das hätte eine umfangreiche, komplizierte Studie von KPMG ergeben. Hat es damit seine Richtigkeit? Zweifel sind angebracht.

KPMG nämlich ist nicht irgendein Gutachter, sondern der Hausberater des Stadt. Wie der OB in der Presse zugestand, sei KPMG aufgrund der städtischen Aufträge von der Stadt abhängig (BZ, 24.05.2006). Mehr noch: Bei der Privatisierung der Stadtwerke -eben jenem Geschäft, dessen Güte KPMG nun begutachten sollte- beriet KPMG die Stadt. KPMG hat hier also letztlich über die Güte ihrer eigenen Beratung geurteilt. Grund genug, dem entsprechenden Gutachten nicht einfach zu glauben, sondern genauer hin zu schauen.

Laut KPMG-Gutachten - wie es in der Erklärung der Stadt an die Presse vermittelt wird - begründen die folgenden Eckdaten den vom OB verkündeten Erfolg der Privatisierung:

A. Die Stadt hat laut KPMG durch die Privatisierung der Stadtwerke Mindereinnahmen in Höhe von 15 Mio € p.a.

Dieser Wert kommt wie folgt zu Stande: KPMG legt für seine Untersuchungen einen für 2010 prognostizierten Jahresgewinn von BS-Energy in Höhe von 90 Mio € zugrunde. Davon flössen der Stadt aufgrund ihres verbliebenen 25 %-Anteils und auf dem Umweg über die Gewerbesteuer insgesamt 35 Mio € zu. KPMG stellt diesem prognostizierten Fall den fiktiven Fall gegenüber, dass die Stadtwerke nicht privatisiert worden wären. Dann hätte laut KPMG für das Jahr 2010 der Gewinn der Stadtwerke nur 60 Mio € betragen (die Öffentlichen können es halt nicht), von dem der Stadt nach Abzug der nicht-kommunalen Steuern 50 Mio € verblieben. Das wären 15 Mio € mehr als im erstgenannten Fall.

B. Die Stadt erspart sich auf der anderen Seite dank des Verkaufserlöses in Höhe von 450 Mio € Zinszahlungen. KPMG legt dafür einen Zinssatz von 5 % fest; somit belaufen sich diese Einsparungen laut KPMG auf 23 Mio € p.a.

Die Privatisierung bringt also laut KPMG der Stadt einerseits Einnahmeverluste von 15 Mio € p.a. und andererseits eine Zinsersparnis von 23 Mio € p.a. Rechnet man die beiden Summen gegeneinander auf, ergibt sich durch die Privatisierung nach Berechnung der Hausberater am Ende für die Stadt ein Vorteil von 8 Mio € p.a. Das klingt sehr schön - zunächst.

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Demonstranten in Waggum folgsam: Aufruf von Merkel und Röttgen befolgt

Sonntag, 17. Januar 2010 13:32

Dr. Uwe Meier

Die Gegner des Landebahnausbaus in Waggum kennen da nichts; sie kämpfen entsprechend des Appells von Bundeskanzlerin Merkel und Umweltminister Röttgen für den Erhalt des von der EU anerkannten ökologisch hochwertigen Waldes, der zahlreiche seltene Arten beherbergt. Bei der Auftaktveranstaltung des UN-Jahres der biologischen Vielfalt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, den Artenschutz weltweit zu verstärken.



„Der Schutz der biologischen Vielfalt hat dieselbe Dimension wie die Frage des Klimaschutzes“, sagte Merkel auf der Auftaktveranstaltung zum UN-Jahr der biologischen Vielfalt letzten Montag in Berlin. „Wir brauchen eine Trendwende, jetzt unmittelbar, nicht irgendwann“, verlangte die Kanzlerin.

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Asse-Müll in Schacht Konrad?

Sonntag, 17. Januar 2010 13:53

Dr. Uwe Meier

Das ist eine gute Nachricht! Der Asse-Atommüll soll rausgeholt werden. Zunächst ist das eine wichtige politische Entscheidung. Sie wäre trotz der anderen Optionen wie Umlagerung in größere Tiefen oder Betonverfüllung anders auch kaum durchsetzbar gewesen. Der politische Druck war und ist enorm – ein Verdienst der Bürgerinitiativen, deren Sachkenntnis, Besonnenheit und Ausdauer- ohne Zweifel.

Aber warten wir es ab. Zu oft wurden politische Entscheidungen aus technischen oder sonstigen Gründen wieder einkassiert. Die Macht des Faktischen schlug schon zu oft zu. Türchen hat man sich auch jetzt schon geöffnet. Erst mal muss man sehen, wie es in den Kammern aussieht, wie die Rückholbedingungen sind. Und da ohnehin nicht alles in den vorgesehenen Schacht Konrad passt, wird vielleicht nur ein Teil des Mülls aus der Asse rausgeholt und der Rest drin belassen – aus „technischen Gründen“.

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