Auch KONRAD kommt als Atommüll-Lager nicht mehr in Betracht

Mittwoch, 14. September 2011 13:18

Ursula Schönberger

Zum Brief von Ministerpräsident McAllister an Bundesumweltminister Röttgen über die Rückholbarkeit von Atommüll erklärt der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.:

Schacht KONRAD kommt als Atommüll-Lager auch nicht mehr in Betracht !

Der niedersächsische Ministerpräsident hat völlig Recht, wenn er eine Diskussion um den Umgang mit dem Atommüll einfordert. Aber: Nicht nur Gorleben, auch Schacht KONRAD kommt bei einer Neuausrichtung der Atommüll-Politik nicht mehr in Betracht", erklärt Ursula Schönberger vom Vorstand der Arbeitsgemeinschaft. "Schließlich handelt es sich bei den Abfällen in der ASSE II, die die ganze Region gefährden, um genau die Arten von Müll, die auch in Schacht KONRAD eingelagert werden sollen und zwar nicht-rückholbar. Der katastrophale Zustand der beiden bestehenden Atommüll-Lager ASSE II und Morsleben zeigt, dass das alte Konzept, den Atommüll einfach in einem Bergwerk zu vergraben und zu hoffen, dass nichts raus kommt, gescheitert ist.
Dann jedoch nur die Aufgaben von Gorleben zu fordern ist zu kurz gesprungen. Selbstverständlich muss dann auch das Projekt KONRAD beendet werden. Es kann doch nicht sein, dass KONRAD blind durchgezogen wird, obwohl sich der Erkenntnisstand seit der Genehmigung gravierend verändert hat. "

für Rückfragen: Ursula Schönberger, 0176 / 87280857

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KONPress pressedienst, ag-schacht-konrad

Presse

Hannoversche Allgemeine

Focus online

Postkarten an Merkel: Bundesamt verweigert Asse II - Akten

Mittwoch, 14. September 2011 23:30

Eleonore Bischoff

Die Probleme im Atommülllager Asse 2 beschäftigen nicht nur die Anwohner ringsum und immer wieder die Medien mit neuen Schreckensmeldungen über neue Erkenntnisse, sondern seit Juni 2009 auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages.

Der Asse-Ausschuss versucht seit 2009, Versäumnisse und Schlampereien rund um das einsturzgefährdete alte Salzbergwerk in Wolfenbüttel aufzuklären. In der Schachtanlage lagern 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Der Ausschuss hatte mehrfachAkten zum Atommülllager Asse beim Bundeskanzleramt angefordert. Trotz mehrfacher Aufforderung hatte das Kanzleramt aber nur einen kleinen Aktenbestand übermittelt. Siehe auch Telepolis.

Der Untersuchungsausschuss hatte bis Frühjahr 2010 nur 31 Schriftstücke von 1978 bis 1981 erhalten. Der eigentliche Einlagerungszeitraum liegt aber von 1967 bis 1978. Das Kanzleramt schrieb, alle weitere Akten beträfen den „geschützten Kernbereich des Regierungshandelns“.

Gegen das Kanzleramt hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages zwischenzeitlich beim Bundesverwaltungsgericht eine Klage auf Aktenherausgabe eingeleitet. Dies wurde im Februar 2011 einstimmig über alle fünf vertretenen Fraktionen beschlossen. Bereits zweimal hat das Kanzleramt um Verlängerung der Fristen für die Klageerwiderung gebeten, weil man ein Verfahren von „grundsätzlicher Bedeutung“ sieht.

Um dem Kanzleramt zu zeigen, was die betroffene Bevölkerung von diesen taktischen Spielchen hält, hat die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) eine Postkartenaktion gestartet, bei der jeder Bürger die Bundeskanzlerin auffordern kann mit offenen Karten zu spielen und die Akten an den Untersuchungsausschuss herauszugeben.

„Wir wollen eine Politik, die unserem Wohl dient, und nicht eine, die mit unserer Sicherheit und Gesundheit Spielchen spielt."

Die Postkarten gibt es auf: http://waagwf.wordpress.com/2011/08/26/geheim-akten-asse-2/
Drucken Sie eine Postkarte mit dem zugehörigen Text aus und schicken Sie sie an die Bundeskanzlerin, damit sie die Karten offen auf den Tisch legt!

Viele Grüße aus Wolfenbüttel     WAAG – Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Verlegung von Stolpersteinen in Helmstedt: Der Mord an Moritz Klein

Donnerstag, 15. September 2011 23:32

Dr. Helmut Kramer

Am 07. Oktober 2011 werden in Helmstedt  Stolpersteine verlegt, um an in den Jahren 1933 bis 1945 ermordete bzw. zur Emigration gezwungene jüdische Bürger zu erinnern. Auf diese Weise wird gedacht auch des von der Braunschweiger Justiz ermordeten Helmstedter Juden Moritz Klein. Bei der Verlegung des Stolpersteins für Moritz Klein vor dem Haus, in dem er in Helmstedt zuletzt gewohnt hat, werde ich eine kurze Ansprache halten.

Die voraussichtlichen Uhrzeiten: Beginn der Stolperstein-Verlegung: 7. Oktober 2011, 9.00 Uhr; 11.00 Uhr dann: Eine Feierstunde im Helmstedter Rathaus; anschließend die Verlegung der weiteren Stolpersteine. Der Stolperstein für Moritz Klein wird vermutlich in der Zeit zwischen 9.00 Uhr und 11.00 Uhr verlegt.

Den Enkel von Moritz Klein habe ich zu der Veranstaltung in Helmstedt eingeladen und ihm dazu geschrieben:

„Die Ungeheuerlichkeit des an Ihrem Großvater verübten Verbrechen läßt sein Delikt zu einem Nichts verblassen. Gemessen an den Taten, mit denen sich heutzutage meine Richterkollegen in Jugendschutzsachen auseinandersetzen müssen, ist die Tat überhaupt weniger gravierend.

Leider ist eine „Wiedergutmachung“ gegenüber Ermordeten naturgemäß nicht möglich. Wegen des jedes andere Verbrechen überragenden absoluten Unrechts läßt sich das, was Moritz Klein angetan worden ist, nur durch eine vorbehaltlose Ehrung wieder herstellen. Das werde ich in einem Gedenkwort anlässlich der Verlegung des Stolpersteins zum Ausdruck bringen.“

Traurig und beschämend ist, dass nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes nicht nur die juristischen Schreibtischtäter straflos davongekommen sind, sondern eine Rehabilitierung von Moritz Klein jahrzehntelang unterblieben ist. Merkwürdig berührt auch, dass man in der Gedenkstätte Wolfenbüttel, insbesondere in der Ausstellung, kein Wort zu dem Verbrechen findet. Dabei handelt es sich bei Moritz Klein um den einzigen jüdischen Bürger, der in Wolfenbüttel hingerichtet worden ist."

Weiter lesen Sie in der anschließenden Dokumentation: "Der Mord an Fritz Klein und die Folgen."

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DAS ERGEBNIS DER KOMMUNALWAHL IST AMTLICH FESTGESTELLT

Freitag, 16. September 2011 17:07

Stadt Braunschweig - Wahlamt

In seiner Sitzung am heutigen Tag hat der Gemeindewahlausschuss für die Stadt Braunschweig einstimmig die Ergebnisse für die Wahl des Stadtrates und der 19 Stadtbezirksräte festgestellt. Bei insgesamt nur kleinen Stimmenverschiebungen im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis gab es dennoch Veränderungen in den Sitz- bzw. Mandatszuteilungen.

Im Rat der Stadt wechselte die Sitzverteilung für die FDP. Neu zieht Juliane Lehmann statt des Bewerbers Florian Bernschneider in den Rat ein. Auch in den Stadtbezirken 120 - Östliches Ringgebiet und 213 -Südstadt-Rautheim-Mascherode wurden durch leichte Stimmenverschiebungen die Sitze anders als zum vorläufigen Ergebnis verteilt.

Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet

Aufgrund eines Zugewinns der SPD erhält die Partei sechs statt bisher fünf Sitze. Entsprechend muss die Partei GRÜNE einen Sitz abgeben.Daraus folgt, dass der vorläufig gewählte Bewerber Thomas Lepa (GRÜNE) sein Mandat tauscht mit Peter Strohbach (SPD).

Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode

Aufgrund eines Zugewinns der Grünen im Stadtbezirk 213 verliert die CDU einen nach dem vorläufigen Ergebnis errechneten Sitz. Der Bewerber Eckhardt Burgemeister (CDU) verliert damit sein vorläufiges Mandat vom Sonntag. Der zusätzliche Sitz für die Partei GRÜNE bleibt jedoch mangels einer ausreichenden Zahl von Kandidaten nach dem Kommunalwahlgesetz bis zum Ablauf der neuen Wahlperiode ab November unbesetzt. Auf der Kandidatenliste der Grünen standen nur zwei Bewerber, erhalten hat die Partei nun jedoch drei Sitze.

Das amtliche Endergebnis kann unter der Internetadresse www.braunschweig.de/kommunalwahl abgerufen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wahlamt

Universum: GOOD FOOD BAD FOOD

Samstag, 17. September 2011 16:25

Hans-Helmut Oestmann

Als nächsten Film werden wir mit dem Universum Filmtheater den Film zeigen: GOOD FOOD BAD FOOD

Montag, dem 26.9.2011 um 19 Uhr, Universum, Neue Str. 8, Braunschweig

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„Was tun, wenn die Region schrumpft?"

Samstag, 17. September 2011 17:32

Dr. Helmut Käss

Unter dem Titel:  „Was tun, wenn die Region schrumpft? Wir haben Flächen für erneuerbare Energie!“ trafen sich etwa fünfzig Bürgerinnen und Bürger am 15.9. in der Ev. Akademie Abt Jerusalem im Theologischen Zentrum zu einer Auftaktveranstaltung.  
Es ging darum, ob wir unseren Strom- und Wärmebedarf mit vor Ort gewonnenen erneuerbaren Energien abdecken können.

Es wurde das Projekt "100%-Erneuerbare-Energie-Regionen" von Dr. Peter Moser (deENET – Kompetenzzentrum Dezentrale Energietechnologien e.V. Kassel) vorgestellt. Er bot einen Überblick über die Aktivitäten in anderen Regionen Deutschlands, die zum Teil weit fortgeschritten sind.

Die Essenz des Vortrags war, dass unsere Region und damit der Zweckverband Großraum Braunschweig ein erhebliches Potenzial hat, die Ernergiewende aus eigener Kraft zu schaffen. Problematisch sei die bestehende Großindustrie (VW und Stahlwerke Peine-Salzgitter). Dafür müssten noch Lösungen gefunden werden. Wind- und Solarenergie werden die Hauptpfeiler sein müssen. Biogas sollte zurückgedrängt werden.  Herr Moser plädierte für eine überwiegend dezentral strukturierte Energieversorgung.

An den Speicherformen muss dringend gearbeitet werden. Pumpspeicher sind im Harz sinnvoll, reichten aber keinesfalls aus.
Fortsetzung in regionalen Akademieveranstaltungen:
22.9., 19:00-21:00, Propstei Schöppenstedt
4.10., 19:00-21:00, Propstei Seesen
8.11., 19:30-21:30, Propstei Königslutter
17.11., 19:00-21:00, Propstei Goslar

Zum Abschluss der Veranstaltung wird im Januar/Februar eine abschließende Veranstaltung in Braunschweig an der Akademie stattfinden.

Siehe dazu auch: Bürgerbeteiligung nicht als Alibi

Die Eintracht - Ein Kulturerlebnis

Samstag, 17. September 2011 20:51

Uwe Meier

"Der Ball ist rund und ein Spiel dauert 90 Minuten", so der große Weise des deutschen Fussballs Josef (Sepp) Herberger. Grundsätzlich hatte er ja recht, aber meistens dauern die Fussballspiele heute länger. Das Spiel heute, Eintracht gegen Cottbus genau drei Minuten. Viel länger dauert das kulturelle Eintracht-Ereignis jedoch, und darüber dieser Bericht. Um es vorweg zu sagen, der Ball ist immer noch rund!

Das Spiel beginnt nicht mit dem Anpfiff. Es beginnt Stunden vorher, wenn Freunde und Bekannte sich treffen, um sich emotional auf das Ereignis vorzubereiten. Auf dem Weg zum Stadion treffen sich die Fan-Gruppen und bilden immer größer werdende Massen. Die Menschen sind erwartungsfroh und fröhlich. Sie sind laut und die Straßenverkehrsregeln werden außer Kraft gesetzt. Aber das gehört alles dazu. Wenn Eintracht spielt werden Verhaltensweisen geduldet, die sonst inakzeptabel wären. Eintracht ist sozusagen ein Ausnahmezustand für alle Fans. Laut, blau-gelb, fröhlich und voll Erwartungshaltung.

Etwas zur Klarstellung: Für diesen Bericht sind viele Personen fotografiert worden. Sie alle oder deren Begleitung bei Minderjährigen sind um Erlaubnis gefragt worden, die Fotos im Internet veröffentlichen zu dürfen. Alle haben eine Braunschweig-Spiegel-Visitenkarte bekommen, um die Redaktion zu benachrichtigen, wenn ihre Fotos wieder gelöscht werden sollen.

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"Die Geschichte von der Rattenlinie" Vortrag von Eckhard Schimpf

Sonntag, 18. September 2011 19:59

Udo Dittmann

Vortrag am 25.August 2011 im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte an der TU

Es war ein bemerkenswerter Vortrag von Eckhard Schimpf, wobei mit der "Rattenlinie"  die Fluchtlinie für NS-Leute aus Italien über Genua nach Argentinien gemeint war. Tausende von SS- und SA-Angehörigen konnten hier mit Hilfe der katholischen Kirche, insbesondere des Vatikans, der Verfolgung entkommen, darunter auch Personen wie Eichmann, Mengele, Klaus Barbie und viele andere.

Im Mittelpunkt des Vortrags stand die Flucht des obersten Nazis in Braunschweig, Berthold Heilig, über die Rattenlinie nach Argentinien. Er war von März 1944 - April 45 Kreisleiter der NSDAP in Braunschweig und hatte insbesondere in den letzten Kriegstagen eine Blutspur in der Stadt hinterlassen. 1947 war er von einem deutschen Gericht zum Tode verurteilt worden. Am 10.Dez.1948 (ausgerechnet an dem Tag, an dem die Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen stattfand) gelang ihm eine abenteuerliche Flucht aus dem Wolfenbütteler Gefängnis. Danach verlor sich seine Spur...

Eckhard Schimpf - ansonsten auch bekannt als Rennfahrer - begann 1995 zu recherchieren, und zwar 10 Jahre lang. Er kam zu erstaunlichen Ergebnissen, die er dann 2005 in seinem Buch "Heilig. Die Flucht des Braunschweiger Naziführers auf der Vatikan-Route nach Südamerika" vorstellte.

Die Dinge, die er dort beschreibt, sind zum Teil erschütternd, insbesondere die Beschreibung der letzten Kriegstage in Braunschweig vom 10.-12.April 1945, die Schimpf als 7-jähriger miterlebt hat. Heilig wollte noch am 11. April Braunschweig zur Festung erklären, als schon die Verhandlungen mit den Amerikanern am Stichkanal in Salzgitter liefen. Dann wäre von Braunschweig nicht mehr viel übrig geblieben.

Eckhard Schimpf ist noch jetzt die Betroffenheit über die damaligen Ereignisse anzumerken, insbesondere auch das Kindheitserlebnis, diesen brutalen Menschen durch einen Zufall 1944 im eigenen Garten erlebt zu haben. Dabei gab es eine Situation, die er sein Leben nie vergaß - und die schließlich der Anstoß zu seinen Recherchen wurde.

Berthold Heilig, seit März 1944 als Kreisleiter der NSDAP der oberste Nazi in Braunschweig, wollte ausgerechnet in das Haus in der Ferdinandstraße 4 einziehen, in das kurze Zeit später die Familie Schimpf einzog. Heiligs Frau hatte sich dann aber wegen der zentralen Stadtlage und der Gefährdung durch Bombenangriffe dagegen entschieden. Heilig hatte aber noch einen Hausschlüssel und stand plötzlich im Garten. Ein Schmetterling setzte sich auf seine Uniform - Heilig strich ihn mit der Hand weg, der Schmetterling fiel auf den Boden und wurde dort mit den gewichsten Stiefeln von Heilig zertreten.

Die Erinnerung an diese Situation ließ Schimpf nicht mehr los, und er begann 50 Jahre später zu recherchieren. Was er dabei zu Tage förderte, ist abenteuerlich und zum Teil sehr intim. Er erfuhr von Zeitzeugen, wie nach der Verurteilung zum Tode der Ausbruch aus der Todeszelle im Gefängnis von Wolfenbüttel geplant und durchgeführt wurde (von ehemaligen SA-Leuten und seiner früheren Sekretärin, die dann mit einem britischen Sergeanten liiert war); wie er dann über das Netz der "Stillen Hilfe" nach München und Tegernsee kam; wie er als Mönch verkleidet einige Monate in einem Kloster in den Alpen bei Brixen unterkam; wie er dann über das Netzwerk des Bischofs Hudal nach Rom kam und dort über ein Jahr (zusammen auch mit Eichmann und Mengele) lebte ("Die katholische Kirche hat stets alle unterstützt, die in Not sind", wird Eckhard Schimpf bei seinen dortigen Recherchen hören.) und schließlich die Papiere und das Geld für das Schiff nach Argentinien erhielt und zunächst bei einem evangelischen Pastor in Buenos Aires unterkam.

Es ist enorm, welche Personen Eckhard Schimpf bei seinen Recherchen kennenlernt und die - manchmal erst nach mehreren Versuchen - bereit sind zu erzählen und selbst Einzelheiten weitergeben. Liegt es an der einnehmenden Art von ihm und seiner Persönlichkeit? Er ist offen und verspricht Vertraulichkeit - sonst hätte er wohl nicht so viel erfahren.

Heilig selber schlägt sich dann in Argentinien durch und lässt kurze Zeit auch seine Frau und die drei Töchter nachkommen. Allerdings erfolgt schon nach wenigen Monaten die Trennung. Ein Einschnitt geschieht, als 1960 plötzlich Eichmann vom Mossad in Argentinien entführt wird. Viele der dort lebenden SA- und SS-Leute fühlen sich nicht mehr sicher.  Zu weiteren Festnahmen oder Auslieferungen kam es aber nicht mehr. Heilig selber wurde Alkoholiker und stürzte sich 1978 aus dem 10. Stockwerk eines Hotels in Tucuman und stirbt.

Hoffmann, der Märchenonkel

Montag, 19. September 2011 14:58

Barbara Schulze

Leserbrief zur Reaktion des Oberbürgermeisters auf den Wahlausgang (Braunschweiger Zeitung vom 14.09.2011, S. 17 - "Hoffmann, der Entspannte" und Neue Braunschweiger vom 14.09.2011, S. 6 - "Wenn ein neuer Rat Schulden macht, sind das nicht meine")

"Wer's glaubt, wird selig: Die CDU fährt am 11. September in Braunschweig eine krachende Wahlniederlage ein, die sogar noch höher ausfällt als im Landesdurchschnitt und ihr Aushängeschild Dr. Gert Hoffmann findet das angeblich ganz toll. Wo doch die berühmt-berüchtigte Einstimmen-Mehrheit im Rat für ihn eine echte Tortur gewesen sei. Fragt sich nur, warum Hoffmann dann in den letzten Monaten gemeinsam mit seinen "Peinigern" von der CDU so verbissen und erbittert um eben diese knappe Ratsmehrheit gekämpft hat. Von der jetzigen demonstrativen Gelassenheit war da wenig zu spüren - im Gegenteil. Hoffmann und die Seinen ließen propagandistisch und finanziell nichts unversucht, um den unvermeidlichen Machtverlust doch noch abzuwenden. Das einzige Argument der CDU und ihrer "Allianz für Braunschweig" im Wahlkampf lautete: Der Oberbürgermeister darf seine Mehrheit nicht verlieren. Insofern ist das Wahldebakel der CDU auch eine saftige Ohrfeige für Herrn Dr. Hoffmann. Eigentlich müsste er angesichts dieser persönlichen Niederlage zurücktreten. Stattdessen verbreitet er ungehindert das Märchen vom befreiten und erleichterten OB. Dieser Legende sollte niemand auf den Leim gehen. Sie dient einzig und allein dazu, Hoffmanns neuen Status als Auslaufmodell und "König ohne Land" schönzureden."

"Allianz für Braunschweig" im Zwielicht

Montag, 19. September 2011 15:42

Uwe Meier

Der Kommunalwahlkampf in Braunschweig schlägt immer noch Wellen. Wurde er doch um eine Person geführt, die gar nicht zur Wahl stand, um den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Er wurde in den Mittelpunkt der Wahlwerbung gestellt, nicht die CDU oder gar die FDP. Die "Lichtgestalt" Hoffmann sollte es richten. Nichts war zu teuer, um in der NB und der BZ Werbung für ihn zu machen. Die nicht eindeutige Trennung zwischen Wahlwerbung und Redaktion war sicher nicht zufällig. Es ist anzunehmen, dass sie so gewollt war, um den Wähler hinters Licht zu führen. Dieser Fall lag dem Ombudsrat Herrn Kintzi nun vor, der im Grunde alles korrekt empfand. Dass das Wort "Anzeige" über der Wahlwerbung der CDU nicht aufgeführt war, ist angeblich ein "Schönheitsfehler" (Kintzi), denn alles andere war "weitgehend gerecht" (BZ von heute).

Entschuldigung, das fehlende Wort "Anzeige" ist kein Schönheitsfehler, es ist der entscheidende Hinweis. Es hinterlässt den Eindruck, dass die BZ mit der CDU zusammengespielt hat. Bei der Motivsuche steht immer die Frage im Vordergrund: "Wem nützt das?" Hier eindeutig der CDU.

Die Wahlkampfstrategie der CDU, so ein Blick heute zurück, war gemeinsam mit der famosen "Allianz für Braunschweig" auf unterschwellige Desinformation der Wähler ausgerichtet. Diesen Eindruck musste man vor allem auch durch die Wahlbroschüren der "Allianz..." bekommen.

In dieses Bild passen auch die Ungereimtheiten in der sog. "Allianz für Braunschweig". Eine Person wollte nie zur Allianz gehören und hatte das auch entsprechend mitgeteilt. Diese Person stand trotzdem als Unterzeichner unter der Anzeige. Das gibt inzwischen Ärger, weil die Person sich menschlich und auch politisch missbraucht fühlt. Die diffamierenden Worte in der Anzeige wären nicht sein Stil. Vielleicht sind es ja noch mehr, die nicht dazu gehören wollten.

Es ist nur gut, dass diese dubiosen Machenschaften der CDU keinen Erfolg hatten, schon der politischen Hygiene wegen. Hoffmann hat trotzdem verloren! Diese Tatsache in einen persönlichen Vorteil umzudeuteln (siehe vorheriger Beitrag) ist peinlich, aber nicht überraschend. Wie immer zeigt sich in der Niederlage die wahre Größe.

„Vegan Life“ in Braunschweig

Dienstag, 20. September 2011 12:25

Sabine Brigitte Pankau

Am 17.09.2011 fand in Braunschweig zum ersten Mal ein veganer/vegetarischer Markt statt, der vom Verein „Tier-Time---Zeit zu handeln“ und ihrer Vorsitzenden Sabine Pankau veranstaltet wurde. 22 Infos- und Essenstände waren vertreten, um auch den Braunschweiger Bürgern die vegane Lebensweise nahe zu bringen. Denn die wenigsten Menschen, sei es in Braunschweig oder anderswo, haben sich mit dem Thema „Veganismus“ beschäftigt, obwohl es eines der brisantesten und wichtigsten Themen unserer Zeit ist!

Die vegane Ernährung und die vegane Lebensweise insgesamt kann bei der Lösung vieler auf unserem Planeten vorhandenen Probleme helfen: Klimawandel, Abholzung, Gesundheitliche Probleme. Hunger in armen Ländern, Überfischung der Meere, Wasser- und Ressourcenverschwendung.

Wer weiß denn schon, dass zur Herstellung eines einzigen Kilos Fleisch 15.500 Liter Wasser verschwendet werden? Das sind 83 Badewannen voll! Für ein Kilo Getreide/Reis benötigt man lediglich bis zu 1500 Liter. Und wer weiß schon, dass selbst aus Afrika jedes Jahr 27.000 Tonnen Getreide in unsere Massentierhaltung exportiert werden? Und wer weiß, dass 46% des Fischfanges auch in die Massentierhaltung gehen?

Diese Liste lässt sich beliebig fortsetzen und zeigt, dass „Fleisch essen ja oder nein“ keine Privatentscheidung sein kann! Denn abgesehen von der unglaublichen Ignoranz, zu glauben, der Mensch hätte alle Rechte und die Tiere wären auf der Erde nur eine Ware, mit der man umgehen kann wie man möchte, ist es ökologisch und ökonomisch eine Sackgasse, Tiere zu essen.

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Termine: Theater, Konzerte, Lesungen und mehr

Mittwoch, 21. September 2011 21:59

Matthias Bosenick

Das Niederdeutsche Theater Braunschweig

Die Gearbox

Der Verlag Andreas Reiffer

Der Eiko-Verein

Das Nexus

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FBZ-Gelände: "Vorlage zum Grundstücksverkauf Skandal ersten Ranges"

Freitag, 23. September 2011 17:31

Barbara Schulze (Pressemitteilung der Grünen Ratsfraktion)

Als "Skandal ersten Ranges" werten die GRÜNEN das Vorhaben der Verwaltung, den alten (nur noch bis Ende Oktober amtierenden) Rat über den wiederholten Verkauf des FBZ-Geländes im Bürgerpark (Nîmes-Straße 2) entscheiden zu lassen. "Das darf doch wohl nicht wahr sein", empört sich der GRÜNE Fraktionschef Holger Herlitschke. "Trotz ihrer Wahlniederlage am 11. September versucht die CDU, noch vor dem endgültigen Machtverlust bei den Prestigethemen PPP-Projekt und FBZ-Gelände ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen. Das FBZ-Gelände will OB Hoffmann nun schon zum zweiten Mal an einen Investor veräußern und damit erneut ein öffentliches Grundstück privatisieren. Es versteht sich von selbst, dass wir GRÜNEN da nicht mitspielen."

Anders sehe es dagegen seiner Einschätzung nach bei der SPD aus: "Um die Zustimmung von Manfred Pesditschek und Co. zu bekommen, ist neben dem anvisierten "First Class Superior Hotel" (ehemals "Vier Sterne Plus Hotel") im Bürgerpark von einem Tagungshotel an der Stadthalle (Leonhardplatz) und von einem soziokulturellen Zentrum im Westen oder Norden der Stadt die Rede. Offensichtlich sollen noch kurz vor Beendigung der alten Ratsperiode Vorhaben abgeräumt werden, die zwischen den größeren Fraktionen strittig sind oder waren. Das Ganze sieht sehr nach einem Deal zwischen CDU und SPD aus. Wobei beide möglicherweise die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben - unseres Erachtens ist weder das eine noch das andere Hotelprojekt finanziell gesichert. Schließlich wurde jahrelang erfolglos nach Investoren für beide Standorte gesucht und außerdem ist Kanada-Bau bei der Vermarktung des FBZ-Geländes nicht ohne Grund gescheitert."

Aber der entscheidende Punkt sei nicht die inhaltliche Verbrämung des neuerlichen Grundstücksverkaufs, sondern der Zeitpunkt der Beschlussfassung: "Es ist höchst fragwürdig und widerspricht unserem Demokratieverständnis, eine so wichtige Entscheidung noch schnell mit den alten Mehrheitsverhältnissen vor der Konstituierung des neuen Rates am 8. November durchzupeitschen. Wir fordern die SPD auf, diesem Vorgehen ihre Zustimmung zu verweigern und gemeinsam mit uns Druck auf die CDU und die Verwaltungsspitze auszuüben, um dieses Vorhaben zu stoppen!"

Nur 80 KM von Braunschweig entfernt: Wie gefährlich ist das Atomkraftwerk Grohnde (Weserbergland)?

Montag, 26. September 2011 12:38

AntiAtom BS und AG Schacht Konrad

Zu einer Info-Veranstaltung über die Gefährdung durch den Atomreaktor Grohnde im Weserbergland laden AntiAtomBraunschweig und die Arbeitsgemeinschaft für kommenden Dienstag, den 27. September, 19.00 Uhr in das Kommunikationszentrum Brunsviga, Karlstraße 35 in Braunschweig ein. Referent ist Tobias Darge aus Göttingen, der u.a. auch den BUND im ASSE-II-Begleitgremium vertritt.

Als US-amerikanische Wissenschaftler empfahlen, einen Umkreis von 80 KM um das AKW Fukushima zu evakuieren, prüften auch in Deutschland viele Menschen erstmals, wie weit sie vom nächsten noch laufenden Reaktor entfernt leben. Der 80-KM-Radius um den Reaktor Grohnde geht quer durch unsere Region und direkt durch die Stadt Braunschweig.

Grund genug also zu fragen, welche Gefahren von dem Kraftwerk ausgehen.

Nachbetrachtung zu Himmelsstürmer 2011

Dienstag, 27. September 2011 14:15

Edith Grumbach-Raasch, BBK

Werk: Sabina Koluza (St. Petri); Foto: Andreas Greiner-Napp

"Himmelsstürmer 2011", die Ausstellung des BBK Braunschweig in den Kirchen der Braunschweiger Innenstadt ist vor 3 Wochen zu Ende gegangen. Über die Ausstellung wurde weltweit berichtet und die neun Gemeinden haben insgesamt mehr als 35.000 Besucher verzeichnet (Details: Durch Kunst die Räume des Religiösen verstehen).

Werk: Jürgen Neumann (St. Magni); Foto: Andreas Greiner-Napp

Dr. Hoffmann, die CDU und die Verachtung der Demokratie (erster Teil)

Dienstag, 27. September 2011 22:47

Amadeus Martin

Dr. Hoffmann hat am 11. September seine Mehrheit im Rat verloren. Die CDU fuhr das schlechteste Ergebnis bei einer Ratswahl seit 37 Jahren ein, die FDP kam gerade noch auf einen Sitz. Ungeachtet dieser schweren Schlappe will Dr. Hoffmann nun zwei Entscheidungen mit dem alten, überholten Verwaltungsausschuss und dem alten, ebenfalls überholten Rat durchzwingen. Er missachtet so bewusst das Ergebnis der Wahl und versucht Fakten zu schaffen, die der neue Rat nicht mehr ändern kann.

Fall Nr.1: 500 000 Euro Steuergelder zur „Rettung“ des PPP-Projektes

Am 31. Mai beschloss der Rat das Projekt zur Sanierung von Schulen. SPD, Grüne, BIBS und Linke - die heutige neue Mehrheit also – stimmten aus verschiedenen guten Gründen gegen das PPP-Projekt. Es sollte (und soll) mit einem Volumen von über 200 Millionen Euro die Stadt über 25 Jahre binden. Der Rat hatte nur etwa vier Wochen Zeit, um sich eine Meinung zu bilden über Hunderte von Seiten (die Vergabekammer sitzt schon mehr als zehn Wochen daran, siehe unten). Die Gewerkschaft verdi, die BIBS und die Linke wiesen öffentlich deutlich darauf hin, dass die Zeit viel zu kurz sei, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Sie forderten die Entscheidung zu vertagen. Die Zeit und die Mühe (vom Sachverstand gar nicht zu reden) zur Prüfung der nicht-öffentlichen Unterlagen haben mit Sicherheit nur wenige Ratsherren und –frauen aufgebracht. Also müssen wir davon ausgehen, dass der Beschluss zustande kam, weil die schwarzgelbe Mehrheit schlicht „dem Chef“ gefolgt ist.

Gegen die Vereinbarungen mit Hochtief legte ein Mitbewerber eine Rüge ein. Deren Begründung ist bis heute seitens der Stadtverwaltung nicht öffentlich bekannt gemacht worden. Die BZ vom 29. Juni schreibt dazu, es gehe „offenbar um die Frage, ob das Angebot von Hochtief möglicherweise deutlich unter den Marktpreisen lag“ (in letzter Zeit schreibt die BZ dagegen nur noch von „formellen Mängeln“). Seit Ende Juni prüft nun die Vergabekammer des Landes Niedersachsen, ob in diesem Fall alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Normalerweise muss so etwas innerhalb von fünf Wochen entschieden werden, diese Frist wurde aber wegen des Umfangs des zu prüfenden Materials verlängert (BZ vom 14. Juli); Mitte September waren zehn Wochen vergangen, so dass man vermutlich mit einer baldigen Entscheidung rechnen kann (die Stadt selber hat immer vom Herbst gesprochen, und der ist gerade angebrochen).

Aber nun will die Stadt die Entscheidung gar nicht abwarten (und vielleicht gar nicht öffentlich werden lassen?). Sie bietet dem unterlegenen Mitbewerber eine halbe Million an, wenn dieser seine Beschwerde vor der Vergabekammer zurückzieht. Bezeichnenderweise lässt Dr. Hoffmann dies eine Woche nach der Wahl mitteilen, nachdem ihm also klar ist, dass er das Heft nicht mehr voll in der Hand hat. Und – welch ein Zufall! –der unterlegene Bieter will angeblich „das Vergleichsangebot nur bis Ende September aufrechterhalten“ (Pressemitteilung Stadt, 19. September 2011). Also soll am Dienstag der alte Verwaltungsausschuss, in dem noch die schwarzgelbe Mehrheit herrscht, die halbe Million locker machen, so dass - nach Zahlung an den Beschwerdegänger - Dr. Hoffmann schnell den „Hochtief-Vertrag“ unterschreiben kann. Der würde uns dann, wie gesagt, auf 25 Jahre binden. Weder der jetzt gewählte Rat noch die aus den kommenden vier Ratswahlen hervorgehenden Mehrheiten hätten dann noch die Chance, in dieser Sache irgendetwas auszurichten.

"Warum dürfen wir nicht über das Spaßbad abstimmen?"

Dienstag, 27. September 2011 23:25

Manfred Laube

Evangelische Akademie diskutierte über direkte Demokratie

Aktueller hätte kurz vor den niedersächsischen Kommunalwahlen das Thema kaum sein können. Die Evangelische Akademie Abt Jerusalem befasste sich mit der Frage, ob mehr „direkte Demokratie“ die passende Antwort auf den Ansehens-und Vertrauensverlust der Politiker wäre.

Der Verlauf des Akademie-Abends zeigte einen großen Diskussionsbedarf mit einer Tendenz zum Festhalten an der repräsentativen Demokratie, wobei über Einzelheiten und Mischformen noch kaum gesprochen wurde. Siehe Veröffentlichung.

Buchbesprechung: "Weniger Demokratie wagen"

Mittwoch, 28. September 2011 00:10

Redaktion

Der Regionsdialog soll neue Kraft gewinnen IHK-Präsident und Rotary wollen Taten sehen: ...

"Wir sind selbst ein wenig überrascht von der großen Resonanz, wollen diesen Dialog fortführen", sagte Reiner Schmidt vom Rotary-Club Helmstedt. An wechselnden Orten will man künftig die Verantwortlichen zusammenrufen und sich nicht nur mit Reden zufriedengeben. An solchen Foren fehlte es bislang.

In seinem Buch  fordert Trankovits von den Eliten, selbst Mitglied des elitären Rotary-Clubs, ein "Bekenntnis zu Kapitalismus und Profit"; für die Vermittlung politischer Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung verlangt er "intelligente Formen politischer PR". Die Forderung nach mehr "Transparenz" hingegen sei "für die Effizienz jeglicher Regierungsarbeit (...) oft kontraproduktiv und lähmend", erklärt Trankovits; sie müsse deshalb zurückgewiesen werden. Buchbesprechung

Erstes Treffen des „Fritz-Bauer-Freundeskreis“ im DGB-Haus

Mittwoch, 28. September 2011 17:25

Udo Dittmann

Das erste Treffen des vorläufig so genannten "Fritz Bauer-Freundeskreis", das am Montag, den 26.09.2011 im  DGB-Haus stattfand, verlief  positiv und intensiv. Herr Noske von der BZ, der an dem Treffen teilnahm, drückte das Interesse der Braunschweiger Zeitung an dem Thema aus. Hansi Volkmann vom DGB wies auf das Interesse der Gewerkschaft an Fritz Bauer hin. Insgesamt sei Fritz Bauer in der Stadt auch jetzt noch sehr unbekannt, auch z.T. bei Geschichtsinteressierten. Deswegen sollten Wege gesucht werden, ihn weiter bekannt zu machen. Obwohl sich F. Bauer in erster Linie als Sozialdemokrat gesehen hat und auch Parteimitglied war, ist seine Bedeutung für Braunschweig parteiungebunden. Als Generalstaatsanwalt diente er Deutschland in der Nachkriegszeit und hat sich große Verdienste erworben. Es müssen daher alle Parteien in Braunschweig angesprochen werden, um den Freundeskreis zu unterstützen.

Beim Treffen war es Konsens, dass in diesem Arbeitskreis der lokale Bezug von Fritz Bauer zu Braunschweig herausgestellt wird. Das ist bisher zu wenig geschehen. Auch wenn sich in den letzten Jahren die Braunschweiger Zeitung (Herr Noske v. 13.4.11) und der Braunschweig-Spiegel hier besonders engagiert haben, sollten insbesondere auch Fachleute, z.B. Historiker angesprochen werden, ob sie speziell zu diesem Thema arbeiten könnten.

Herr Noske schlug vor, ein Leserforum mit der BZ durchzuführen, bei dem auch bekannte Personen einladen werden könnten wie z.B. Irmtrud Wojak, der Biographin von Fritz Bauer, oder die Filmemacherin des Fritz-Bauer-Filmes Ilona Ziok. Das wäre vielleicht schon im November 2011 oder Januar 2012 möglich.

Der Arbeitskreis wird sich in Zukunft regelmäßig treffen, etwa alle 2 Monate einmal. Schön wäre es, wenn auch weitere Fachleute dazukommen könnten. Beim nächsten Treffen soll auch entschieden werden, ob der Name „Fritz Bauer Freundeskreis“ bleibt oder ein neuer Name gewählt wird, z.B. „Fritz Bauer Arbeitskreis Braunschweig“.

Auf jeden Fall möchte man weiter am Ball bleiben, um das Gedenken an Fritz Bauer in dieser Stadt zu fördern. Ein konkreter Anlass dazu ist im kommenden Jahr gegeben, wenn 2012 der 60. Jahrestag des Remer-Prozesses ist. Dieser Prozess, der von Fritz Bauer durchgeführt und damals bundesweit sehr beachtet wurde und eine wichtige Rolle in der Geschichte der frühen Bundesrepublik spielte, ist hier noch viel zu wenig bekannt.

Die große Verschwendung .....

Mittwoch, 28. September 2011 23:01

Abt Jerusalem Akademie

Ein neuer Dokumentarfilm "Taste the Waste" thematisiert die massive Nahrungsmittelverschwendung (ARD-Film). Das ist es jedoch nicht alleine. Die "versteckten" Verschwendungen von Ressourcen und Agrargütern sind mindestens ebenso dramatisch, zumal die Rohstoffe knapper und teurer werden. Dieses Thema greift die Abt Jerusalem zu Braunschweig auf und bietet am Wochenende den 14. und 15. Oktober 2011 eine umfassende Veranstaltung mit namhaften Referenten an.

Thema der Veranstaltung: „Verschwendung – unvermeidlich, aber begrenzbar“.

14.10. von 18.00 bis 21.30 Uhr und 15.10.2011 von 09.00 bis 13:00 Uhr

Erschreckend ist das Ausmaß des irreparablen Verbrauchs von Ressourcen in den Wohlstandsgesellschaften. Die massive Verschwendung von Ressourcen bei der Produktion ebenso wie im Verbraucherverhalten hat gravierende Folgen für Klima, globale Ernährung und regionale Entwicklung. Sie beeinträchtigt die Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen.

Etwa ein Drittel der für den menschlichen Verbrauch produzierten Lebensmittel wird unverbraucht „entsorgt“. Hier ist Verschwendung offensichtlich. 80 Prozent der landwirtschaftlichen Primärproduktion (Pflanzenproduktion) dient nicht direkt der menschlichen Ernährung, sondern landet im Trog und wird zu tierischen Nahrungsmitteln „veredelt“. Der Veredlungsschritt, bei dem etwa 90 Prozent der Energie verloren gehen, ist eine versteckte Verschwendung von Energie.

Etwa die Hälfte der Ernährung der Weltbevölkerung hängt vom Einsatz von Mineraldüngern ab. Sie ergänzen die Stoffe, die dem Boden mit dem Erntegut entzogen werden. Der massive Einsatz von Stickstoff  als Dünger führt in der EU zu erheblichen Schäden an Mensch und Umwelt. Die entstehenden Kosten werden nach einer EU-Studie mit über 300 Milliarden Euro jährlich angegeben. Diese Kosten werden auf die Zukunft verlagert oder auf die Gesellschaft bzw. den Steuerzahler abgewälzt - die Kosten werden externalisiert.

Verschwendet werden aber auch begrenzt vorhandene Rohstoffe. Prominentestes Beispiel sind Phosphate. Die Phosphat-Vorräte sind wahrscheinlich schneller erschöpft als die von Erdöl und Gas - doch Phosphor ist lebensnotwendig für alle Lebewesen und nicht ersetzbar durch andere Stoffe. Es geht hier also um Überlebensfragen und nicht um Luxus.

Vorrangiges Ziel einer verantwortlich handelnden Gesellschaft muss daher die Minimierung der Verschwendung sein. Nur die „Kreislaufwirtschaft“ und verändertes Verbraucherverhalten bieten sich bisher als Lösungsstrategien an.

Referenten:
Prof. Dr. Ulrich Dämmgen, ehem. Leiter Institut für Agrarökologie der FAL Braunschweig
Prof. Dr. Hans-Peter Weikard, Agrarökonom und Philosoph, Universität Wageningen, NL
Dr. Dietrich Pradt, Frankfurt a. M., Industrieverband Agrar, Frankfurt
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Günter Altner, Berlin. Ev. Theologe und Biologe

Leitung: Dr. Uwe Meier

Anmeldung notwendig. Tagungsgebühr: 49.- Euro

Theater Fadenschein, Programm 3/11

Donnerstag, 29. September 2011 17:56

Claudia Schumacher, Theater Fadenschein

Händchen klein! - Die Prinzessin auf der Erbse - Der Imbisskrieg–oder nenn mich Ömer - Izy und der Schatz - Die Wichtelmänner - Die Mausefalle, Krimiabend - Nimitz und das 108. Schaf - Lotta zieht um! - Rotbällchen

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Dr. Hoffmann, die CDU und die Verachtung der Demokratie (zweiter Teil)

Montag, 03. Oktober 2011 14:50

Amadeus Martin

Ungeachtet des Verlustes seiner Mehrheit (schlechtestes CDU-Ergebnis einer Ratswahl seit 37 Jahren) will Dr. Hoffmann noch schnell Fakten schaffen, und zwar mit dem alten, überholten Verwaltungsausschuss und dem alten, ebenfalls überholten Rat. Den ersten Streich hat er am vergangenen Dienstag ausgeführt (500 000 Euro, um dem Spruch der Vergabekammer zuvor zu kommen). Am kommenden Donnerstag soll der zweite Streich folgen.

Fall Nr.2: Schnellverkauf eines First-Class-Superior-Grundstücks für wenig Geld ?

Die Stadt soll nun schnell noch mit alter Ratsmehrheit das 10.500 Quadratmeter große Grundstück im Bürgerpark verkaufen, und zwar für 850.000 Euro. Das ist nicht viel, es entspricht einem Quadratmeterpreis von knapp 90 Euro. Für das Schlossparkgrundstück wurde von einem Quadratmeterpreis von 1.350 Euro ausgegangen ( ECE zahlte allerdings bekanntlich gar nichts für das Areal, aber das ist ein anderes Thema). Im Wallringgebiet mag der Quadratmeterpreis bei 400-500 Euro liegen. Selbst wenn man für das Grundstück im Bürgerpark nur 350 Euro veranschlagte, bliebe immer noch ein Kaufpreis von über 3,6 Millionen übrig - statt lediglich 850.000 Euro.

Das ist aber noch nicht alles.

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Am 6. Oktober entscheidet das Verwaltungsgericht Braunschweig über die Rechtmäßigkeit der Auflagen zur Einschränkung der Demonstrationsfreiheit von Ratsherr Peter Rosenbaum

Montag, 03. Oktober 2011 17:14

Karl Fr. Eckhardt

Am nächsten Donnerstag, den 6. Oktober, findet um 9.00 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig ein Gerichtsverfahren statt, in dem über die Rechtmäßigkeit der Auflagen entschieden wird, für deren Missachtung Ratsherr Rosenbaum mit letztlich mehr als 20.000 Euro bestraft wurde. Die Verhandlung ist öffentlich.

Vor nicht ganz einem Jahr wurde Ratsherr Peter Rosenbaum wegen vermeintlicher Straftaten bei Demonstrationen gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg zu mehr als 20.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wurde von Rosenbaum angefochten und eine erste Antwort werden wir am 6. Oktober auf die Frage bekommen, ob das erstinstanzliche Urteil Bestand haben wird. Hauptsächlich wurde Rosenbaum verurteilt, weil er beschränkenden Auflagen der Stadt Braunschweig nicht gefolgt war. Dies seien Straftaten. So

• habe er ein Megaphon in Gegenwart von weniger als 50 Demonstranten benutzt, obwohl ihm das von der Stadt per Auflage untersagt war,
• habe er "faktisch" die Ordnungsfunktionen eines Versammlungsleiters ausgefüllt, obwohl ihm das von der Stadt per Auflage untersagt war,
• habe er die Demonstration statt über einen Radweg über die Straße geführt, obwohl ihm per Auflage auch die Benutzung der Straße zu Demonstrationszwecken von der Stadt untersagt war und er
• habe ein rotweiß gestreiftes Flatterband nicht beachtet, obwohl ihm die Stadt auch die Missachtung von rotweiß gestreiften Flatterbändern ausdrücklich per Auflage untersagt hatte.

Als "kleinkarierte Drohgebärden" der Stadt zur Einschüchterung von Bürgerprotesten empfand die TAZ diese Auflagen.

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Großzügige Spende der Stiftung Kleiderversorgung

Dienstag, 04. Oktober 2011 20:45

VfB Rot-Weiß 04 e.V. Braunschweig (Pressemitteilung)

Die gemeinnützige Stiftung Kleiderversorgung Braunschweig unterstützt die Jugendarbeit des VfB Rot-Weiß seit einigen Jahren in vorbildlicher Weise. Nun ist der Stiftungsvorstand wieder aktiv geworden. Die neu formierte A-Junioren-Fußballmannschaft des Sportvereins vom Madamenweg wurde aus Stiftungsmitteln mit Trikots, Trainingsanzügen und Sporttaschen ausgerüstet. Das Foto zeigt das A-Juniorenteam des VfB Rot-Weiß mit den neuen Trainingsanzügen.

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Nostalgisch? Ja. Das Grundstück des alten FBZ

Mittwoch, 05. Oktober 2011 20:42

Sigrid Probst

Das FBZ wurde abgerissen, dort gab es nur noch eine Trümmerlandschaft. Wehmütige Berichte, erst jetzt, so äußern sich einige, hat dort mehr als eine ganze Generation, einen Teil der Freizeit verbracht. Rock, Blues, Folksongs und  Vorträge alles hatte sein Publikum. Kein Braunschweiger fühlte sich belästigt, der Platz war ideal. Die schöne Sonnenterasse an der Oker war ein Ort im Grünen. Die vielfältige Nutzung war zu erkennen, so konnte man schon vor Jahren einen jugendlichen Deutschen mit einem älteren Türken Schach spielen sehen. Begegnungen dieser Art waren  ganz normal. Viele Gruppen hatten dort ihre Heimat.

Dem sprichwörtlichen Plattmachen war man hilflos ausgeliefert. Da gab es nichts zu sanieren. Wer das glaubt. Mit etwas Aufwand hätte man an dieser Stelle, genau dort, einen guten Treffpunkt aller Kulturen, vieler Jugendlicher vor allen Dingen, aufrecht erhalten müssen.

Nun sollen zwei Hotelneubauten entstehen. Werden die denn wirklich gebraucht? Dem Leser schwant es langsam, ist denn so viel Bedarf da? Der Gedanke liegt nahe: Sollen sie sich doch alle untereinander abwürgen. Der eine Kasten steht dann demnächst auf einem der schönsten Grundstücke, das diese Stadt hat, nämlich nahe dem Teich, im Bürgerpark, sowie ganz nahe der Oker mit der romantischen kleinen Okerbrücke. So ein Juwel mit Zugang zur Innenstadt, ist ziemlich selten. Der alte Wasserturm, sowie einige alte Bäume sind ganz nahe.

Das alte FBZ hat nicht dominiert. Es passte sich in das Umfeld der  Bäume und dem Turm an. Hier soll nun wieder geklotzt werden. Es entsteht ein 4 Sterne Hotel für 24,5 Millionen Euro, 175 Zimmer inklusive 17 Suiten. Tagungsbereich, Wellness Bereich, was der Mensch so heute alles braucht. 2009 gab es schon einmal einen Käufer, der ist wegen der schlechten Finanzlage zurückgetreten.

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Einige Bemerkungen zum Gerichtsverfahren in Sachen Demonstrationsrecht und Rosenbaum

Sonntag, 09. Oktober 2011 13:12

Karl Fr. Eckhardt

Eigentlich ist es jedem Gericht ein Gräuel, zwischen die politischen Fronten zu geraten. Doch lässt sich das nur schwer vermeiden, wenn ein Streit zwar vor Gericht ausgetragen wird, aber politische Wurzeln hat und auch weiterhin politisch motiviert ist. So wirft die Stadt Ratsherr Rosenbaum vor, dass er sich "grob rechtswidrig" verhalte und die Grenzen des Versammlungsrechts, wie sie ihm durch Auflagen gesetzt seien, nicht beachte. Rosenbaum wirft der Stadt dagegen - in allegorischer Form - vor, dass sie ihn mit rechtswidrigen Auflagen drangsaliere: "Man trifft den Leithammel, um die Herde unter Kontrolle zu bekommen," wird er von der Braunschweiger Zeitung zitiert.

Das salomonisch beseelte Gericht erkannte mit ausgewogenem Urteil, dass beide Parteien ihre Vorwürfe zu Recht erheben, das verbale Hauen und Stechen damit beidseits zu Recht erfolgt.

• Für drei entschiedene Fälle waren die Auflagen rechtmäßig: wie die Stadt richtig sieht, steht Rosenbaum hier im Unrecht.
• Für vier entschiedene Fälle waren die Auflagen rechtswidrig: wie Rosenbaum richtig sieht, steht die Stadt hier im Unrecht.

(einen von Rosenbaum zur Entscheidung vorgetragenen Fall nahm das Gericht nicht an).

Beide Seiten stehen also im Unrecht, entschied das Gericht, indem es ihnen hierin recht gab, und implantierte mit seiner ausgleichenden Gerechtigkeit einmal mehr den Genius der kosmischen Harmonie in die unvollkommene soziale Welt. (Röm. 3,5: "wenn aber unsere Ungerechtigkeit Gottes Gerechtigkeit nur noch besser ins Licht stellt, was sollen wir dazu sagen?")

Ablehnung des Versammlungsleiters im Verfahren 5 A 82/10

Zum Teil wurden die versammlungsrechtlichen Auflagen als rechtswidrig eingestuft, zum Teil als rechtmäßig bestätigt. Eine Zusammenstellung der Entscheidung zu den einzelnen "Auflagen" findet sich auf der homepage der BIBS-Fraktion.

Den meisten Raum nahm vor Gericht die Verhandlung über die Auflage der Ablehnung Rosenbaums als Versammlungsleiter im Verfahren 5 A 82/10 ein (eine andere Ablehnung als Versammlungsleiter hatte das Gericht als rechtswidrig eingestuft).

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Termine: Wolfsburg, Wittingen, Wonichtüberallsonstnochso

Dienstag, 11. Oktober 2011 15:38

Matthias Bosenick

13. Oktober, D-Place Wolfsburg: Grindcore

21. Oktober, Stadthalle Wittingen: Dark Season Night

29. Oktober, CCC Wolfsburg: Jembker Hof Revival Party

18. November, LOT-Theater: Müller & die Platemeiercombo

...und noch viele mehr

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Jedes geborgene Fass reduziert die Gefahr

Dienstag, 11. Oktober 2011 20:42

Eleonore Bischoff

Das Bundesumweltministerium knüpft die grundsätzliche Entscheidung zur Rückholung des Atommülls aus Asse II an die Bedingung, dass ein Großteil der Abfälle herausgeholt werden kann (Bericht in der BZ vom 5.10.2011 und http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik ). Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe - Initiative für eine nachhaltige Energiepolitik - nimmt dazu wie folgt Stellung:

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Ratssitzung am 7. Oktober - Protokolle von BIBS und Piraten

Dienstag, 11. Oktober 2011 21:37

Uwe Meier

Das neue "Spaßbad" und das Ende der Gemeinnützigkeit

Dienstag, 11. Oktober 2011 22:27

Udo Dittmann

Der Eintritt im Badeland Wolfsburg beträgt zur Zeit 3,70 € pro Stunde. Eine Tageskarte dort kostet 9,70 € pro Person, im Badezentrum Gliesmarode nur 4,05 € (für Kinder 3,10 €), im Nordbad sogar nur 3,10 für einen Erwachsenen. Und was soll das neue "Spaßbad" kosten? Man spricht von 14 € oder mehr. Dabei hätte man noch allen möglichen Luxus (Sauna, Wellnessbad usw.) Aber wer braucht denn das?

Welche Familie kann sich das auf Dauer leisten, dort öfter schwimmen zu gehen? Doch wohl nur gutverdiendende Mittelschichtsfamilien und Singles. Hartz-IV-Familien wohl kaum - sie sind quasi beim neuen "Spaßbad" von vornherein ausgeschlossen, schon wegen der Kosten. Das gilt auch für viele andere Familien. Und für Senioren und Vereine ist das "Spaßbad" nur begrenzt tauglich.

Als Kind hatte ich im Sommer eine Jahreskarte für das Freibad, sie kostete damals 5 DM. Im Sommer war ich dann fast jeden Tag im Schwimmbad. Heute ginge das gar nicht mehr. Damals gab es noch so etwas wie soziales Empfinden in der Gesellschaft. Heute gibt es das höchstens noch als Schlagwort, Werbe- oder Wahlkampfspruch.

Es wäre gut, hier endlich mal wieder Zeichen zu setzen. Gegen Eigennutz, soziale Kälte und Ausgrenzung. Das selbst die SPD für ein "Spaßbad" gestimmt hat, sollte zu denken geben. Wer Luxus haben will und es sich leisten kann, soll eben nach Wolfsburg fahren. Hier in Braunschweig sollte man sich aber wieder mehr auf die sozialen Werte und den Gemeinsinn besinnen. Gerade das Badezentrum Gliesmarode und das Nordbad sind bei Familien, Senioren und Vereinen sehr beliebt. Sie zu schließen, wäre einfach schade und ein Schritt in die falsche Richtung.

Braunschweig ist seit Jahren ohne Jugendherberge, Eissporthalle, jetzt droht die Schließung wichtiger Schwimmbäder. Das beliebte FBZ wurde einfach abgerissen - jetzt kommt ein Luxushotel. Wie lange soll dieser Ausverkauf sozialer Werte weitergehen?

Von der Situation an vielen Schulen ganz zu schweigen, wo inzwischen die Decke runterkommt und PPP-Verträge für einige exklusive Schulen abgeschlossen wurden. Es wäre schön, wenn endlich wieder mehr Gemeinnützigkeit ins Spiel käme. Wie sollen Schüler soziale Werte lernen, wenn es ihnen von den Erwachsenen nicht vorgelebt wird? Insbesondere die SPD ist hier gefragt, die diese Werte früher einmal als Kernpunkte in ihrem Programm hatte.