Dokumentationen zur TTIP-Demo
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- Veröffentlicht: Sonntag, 11. Oktober 2015 23:58
- Geschrieben von Redaktion
Eine Fotostrecke finden Sie hier und den Bericht in SPON
Aus ZEIT-ONLINE
Der TTIP-Protest wirkt - Der Protest nervt die Parteien
Ein Kommentar von Petra Pinzler – zu Unrecht
Das transpazifische Abkommen TPP ist fertig verhandelt, gegen TTIP gibt es immer mehr Protest. Der könnte am Ende helfen.
"Die EU-Kommission in Brüssel wurde auf die möglichen weitreichenden Folgen mancher Paragrafen ebenfalls erst durch die Aktivisten aufmerksam."
Politische Parteien haben kein Meinungsbildungs- und Protestmonopol. Auf Twitter hat das ein Nutzer Anfang der Woche so kommentiert:
"Sagste nix, biste politikverdrossen. Sagste was, biste Empörungsindustrie."
Man ist ja tolerant! Auch andere Stimmen kamen zu Wort.
"Der Berliner Antifa-Aktivist läuft neben der Dame vom Bund Naturschutz Starnberg: Zur bisher größten Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP kamen mindestens 150 000 Menschen nach Berlin. Wer sind die TTIP-Gegner?"
Der Schwarze Herzog hat mit der Einführung der Prügelstrafe 1814 seine selbst unter den damaligen Fürsten rückschrittliche Einstellung unübersehbar offenbart. Hans Kolmsee, ein pensionierter Offizier der Bundeswehr, hat in einer kleinen Broschüre den Fall Theilinger dokumentiert und dabei interessante Einzelheiten zur Prügelstrafe dargelegt. Georg Theilinger, damals 25-jähriger Braunschweiger Soldat, wurde zu 1000 Schlägen verurteilt. Dazu gleich mehr.
Braunschweig. Der Kreisverband Braunschweig des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) berät seine mehr als 5.000 Braunschweiger Mitglieder in allen Fragen des Sozialrechts. Ein sehr trauriger Fall ist der des geistig Behinderten Harald Mehlhorn. Durch seine mehrfache Behinderung hat der 50-jährige starke Einbußen in der Bewegung, der Haltung und im Gleichgewichtssinn. Zu allem Überfluss kam 2012 ein schwerer Arbeitsunfall hinzu, der die Einschränkungen noch dramatisch verschlimmerte. Seitdem ist Herr Mehlhorn schwer pflegebedürftig und an ein Pflegebett gebunden, da das selbstständige Hinsetzen und Hinlegen für Mehlhorn nicht mehr möglich ist. Die Berufsgenossenschaft hatte ihm damals ein Pflegebett genehmigt, das sie ihm jetzt nach einer neuen Untersuchung wieder strich. Herr Mehlhorn und seine Ehefrau wendeten sich an den SoVD in Braunschweig. Doch die AOK lehnte ein Pflegebett nach Antragstellung ab und verweist auf andere Leistungsträger.
Am 5.10.15 fand eine Kreistagssitzung statt, auf der „Asse II Begleitprozess“ nur einer unter 34 wichtigen Tagesordnungspunkten war. Die Landrätin hatte zu diesem Thema eine umfangreiche Beschlussvorlage vorgelegt. Vor der Sitzung hat sich die Bürgerinitiative Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) zu den Themen Betonierung/Drainage, Zwischenlagerstandortsuche und Asse II-Begleitprozess an die Kreistagsfraktionen gewandt. 
Das KULT Hamburger Strasse 273, Eingang C2, 38114 Braunschweig
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Selten waren so viele Medienvertreter und Sportprominente im Georg-Weber-Stadion des VfB Rot-Weiß am Madamenweg versammelt, wie am 13. 10. 2015. Radioreporter des NDR, Journalisten der Print- und Internetmedien sowie zahlreiche Fotografen hatten sich an dieser traditionsreichen Sportstätte auf Einladung des Braunschweiger Bündnisses „Willkommen im Fußball“ um der Überreichung von Sportbekleidung an die Trainingsgruppe von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen beizuwohnen.
Der Sprecher für Migration und Teilhabe der SPD-Landtagsfraktion Dr. Christos Pantazis bezeichnet das politische Agieren des CDU Landesverbandes Braunschweig und des örtlichen Bundestagsabgeordneten Müller als völlig überzogen. „Seit Monaten erleben wir eine Union, die die Flüchtlingspolitik für ihre politischen Spielchen missbraucht und so tut, als gäbe es das Problem der Flüchtlingsströme nur in Niedersachsen oder Braunschweig."
Berlin, 20. Oktober 2015. Anlässlich der Äußerungen des Sprechers für Migration und Teilhabe der sozialdemokratischen Landtagsfraktion zur rot-grünen Verweigerungshaltung zum Asylpaket im Bundesrat erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
Am kommenden Mittwoch, 21.10., wird Pfarrer Christian Kohn im Rahmen unseres wöchentlichen Themen-Treffs „Mittwochnachmiitag an St. Katharinen“ einen Vortrag halten.
