SoVD BS zum Welttag der Kranken am 11.02.2016

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Veröffentlicht: Donnerstag, 11. Februar 2016 15:28

Geschrieben von Uwe Meier

Krankheit: 2,5 Jahre bis zum finanziellen Exitus!

 Braunschweig. Zum „Welttag der Kranken“ am 11.02.2016 macht der SoVD-Braunschweig auf das hohe Armutsrisiko durch gesundheitliche Störungen aufmerksam. „Entwickelt sich eine Erkrankung chronisch und man bleibt über einen langen Zeitraum arbeitsunfähig, fällt man spätestens nach 2,5 Jahren in die Armutsfalle“ weiß Kai Bursie, Regionalleiter des SoVD von vielen Beratungsfällen des Sozialverbandes zu berichten. Und tatsächlich: Bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit erhält man ca. 1,5 Jahre Krankengeld. Danach hat man meistens noch Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. Das gibt es dann in der Regel noch für längstens ein Jahr – quasi als Überbrückungsgeld zur Rente wegen Erwerbsminderung.

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Stadtstraße Nord - Grüner Änderungsantrag zur PlUA-Sitzung am 10.02.2016

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Veröffentlicht: Mittwoch, 10. Februar 2016 11:04

Geschrieben von Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender

Zum Thema "Planung und Bau der Stadtstraße Nord" haben wir, B9090/DIE GRÜNEN, am 09.02.2016 einen Änderungsantrag eingereicht. Diesen  Änderungsantrag möchte ich hiermit zur Kenntnisnahme geben (s. Anlage).

Er basiert auf einer intensiven Befassung mit den fachlichen Argumenten des ADFC und der Initiative "MoVeBS" gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung, die heute (10.02.2016) im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) behandelt werden soll.

Für inhaltliche Rückfragen steht Ihnen unser Fraktions- und Ausschussvorsitzender Holger Herlitschke (Tel.: 05 31 / 7 01 36 58) gerne zur Verfügung.

Solidaritätskundgebung "Freiheit für Philipp! Freie Fahrt für Alle"

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Veröffentlicht: Dienstag, 09. Februar 2016 00:46

Geschrieben von Steffanie, Kampagne gegen Tierfabriken

Freitag, 12ter Februar 2016
10.00h bis 12.30h
vor dem Amtsgericht Braunschweig (Martinikirche 8)

U-Haft wegen Bahnfahren ohne Ticket!

Am 30ten Januar 2016 wurde unser Genosse Philipp im Rahmen einer Personalienkontrolle in Buir (Kerpen) von der Polizei festgenommen. Grund dafür war, dass gegen ihn ein offener Haftbefehl, ausgestellt vom Amtsgericht Braunschweig, vorlag. Er soll zu einem Prozesstermin im Oktober 2015 wegen „Erschleichung von Leistungen“, also Schwarzfahren, nicht erschienen sein. Es geht um eine Forderung der DB Vertriebs GmbH – der „erschlichene“ Fahrpreis: 20 Euro.

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"Ware kleiner Mensch": 10.000 Flüchtlingskinder verschwunden

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Veröffentlicht: Montag, 08. Februar 2016 12:20

Geschrieben von Redaktion

Seit wenigen Tagen gehen Informationen durch die Presse (SZ), die schier unglaublich sind. EUROPOL schätzt, dass mindestens 10.000 minderjährige Flüchtlinge verschwunden sind. Es wird vermutet, dass Schleuser Flüchtlinge zunehmend für Sexualverbrechen an Kindern und Sklaverei ausnutzen. Dazu ein Kommentar von Walter Baier in "Kommunisten.de" Foto: Sandra Hoyn

SoVD-Ortsverband Veltenhof hat neuen Vorstand gewählt

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Veröffentlicht: Montag, 08. Februar 2016 11:41

Geschrieben von Thorsten Böttcher SoVD-Kreisverband Braunschweig

Der neue Vorstand des Ortsverbands Veltenhof des Sozialverbandes Deutschland. Links steht Reiner Knoll, der zum 1. Vorsitzenden gewählt wurde.

Braunschweig. Am Samstag, den 06.02.2016, hat der Ortsverband Veltenhof des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) auf der Jahreshauptversammlung einstimmig den neuen Vorstand gewählt. Die 60 Stimmberechtigten wählten in der Altentagesstätte Veltenhof Reiner Knoll zum 1. Vorsitzenden des Ortsverbandes, Nicole Bliesener ist Stellvertreterin. Auch die übrigen Vorstandspositionen wurden einstimmig beschlossen.

„Das ist ein großer Vertrauensbeweis und Verpflichtung für unsere zukünftige Arbeit“, sagt Reiner Knoll zu dem Ehrenamt, von Beruf KFZ-Meister/Gebrauchtwagenkoordinator in einem hiesigen großen Autohaus. Auf der Jahreshauptversammlung wurden außerdem viele Aktionen für das neue Jahr besprochen. Der 351-Köpfe starke SoVD-Ortsverband arbeitet eng mit der Interessengemeinschaft Veltenhof zusammen.

Skurril: Streik bei Toys“R“us – Braunschweiger Markt macht freiwillig zu

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Veröffentlicht: Freitag, 05. Februar 2016 16:04

Geschrieben von Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Kolleginnen und Kollegen aus den Toys“R“us-Märkten in Hamburg, Osnabrück, Hannover und Göttingen waren zum Warnstreik nach Braunschweig angereist und ab Mittag sollten die Braunschweiger im BraWoPark aus dem laufenden Betrieb zum Streik aufgerufen werden. Dabei sollte auch eine Solidaritätsbekundung wegen der Abmahnungen in Braunschweig erfolgen.

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Mahnkosten der Energieversorger sind häufig zu hoch

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Veröffentlicht: Freitag, 05. Februar 2016 12:29

Geschrieben von Mona M. Semmler Beratungsstelle Braunschweig

Verbraucherzentrale Niedersachsen geht gegen 32 Energieversorger vor
Beratungsangebot in Braunschweig:
www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/braunschweig

Braunschweig, 05.02.2016. Mahnungen sind auf dem Energiemarkt keine Seltenheit. Immer mehr Haushalte haben Probleme, ihre Strom- und Gasrechnungen rechtzeitig zu bezahlen. Ist ein Kunde erst einmal in Verzug, kommen in der Regel auch noch Mahnkosten hinzu. Häufig sind die Pauschalen für säumige Zahler jedoch deutlich zu hoch. Der Marktwächter Energie hat deshalb in den vergangenen Monaten insgesamt 32 Energieversorger abgemahnt.

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PM: Der Kampf um den Tarifvertrag bei Toys’R’us geht weiter

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Februar 2016 22:47

Geschrieben von Kornelia Jung, ver.di Gewerkschaftssekretärin

Der Kampf um den Tarifvertrag bei Toys’R’us geht weiter

Braunschweig. Heute beginnt um 12 Uhr mittags eine Protestaktion bei Toys’R’us im Braunschweiger BraWoPark. Mitarbeiter aus den Filialen in Göttingen, Hannover, Osnabrück und Hamburg haben sich angekündigt, ihre Kollegen aus Braunschweig zu unterstützen.

Toys’R’us bedroht die Braunschweiger Mitarbeiter, die für einen Tarifvertrag gestreikt haben, weiterhin mit Abmahnung und Kündigungen.

Seit Februar 2015 kämpfen die Beschäftigten des amerikanischen Unternehmens in Deutschland mit ihrer Gewerkschaft ver.di um einen Tarifvertrag.

 Seit dem gab es mehrere bundesweite Streiktage. Toys’R‘us zeigte bislang keine Gesprächsbereitschaft.

Das Unternehmen, das in den letzten Jahren über 60 Millionen Gewinn erwirtschaftet und in 2015 mit 500 Millionen den höchsten Jahresumsatz der Unternehmensgeschichte in Zentraleuropa eingefahren hat, zahlt bis zu 6,-€ pro Stunde weniger als die geltenden Tarife des Einzelhandels.

Kornelia Jung, ver.di Gewerkschaftssekretärin: „Am Geld kann es nicht liegen, Toys’R’us zahlt den Beschäftigten, die nicht am Streik teilnehmen eine Streikbrecherprämie von 100,-€ täglich.“

Für Rückfragen steht Ihnen Kornelia Jung (Gewerkschaftssekretärin) gerne zur Verfügung.

ver.di fragt Braunschweiger OB: Kitas - Wo bleibt die versprochene Qualität?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Februar 2016 17:42

Geschrieben von Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Kita-Gebühren – ver.di fragt: Herr Oberbürgermeister, Frau Sozialdezernentin, wo bleibt die versprochene Qualität?
Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Sozialdezernentin Andrea Hanke betonen seit Tagen, dass 1,9 Millionen der anvisierten 5,7 Millionen Euro durch wieder eingeführte Kita-Entgelte in Qualitätsverbesserungen in Krippen und Kindertagesstätten fließen sollen.

Die Gewerkschaft ver.di, in der viele Erzieherinnen, Sozialassistentinnen und Kinderpflegerinnen organisiert sind, fragt verdutzt:

- Wieso werden nicht alle Einnahmen, die jetzt von den Eltern kassiert werden sollen, in die Qualität der Kitas investiert?
- Und wie soll denn das vollmundige Versprechen realisiert werden, wenn Braunschweig immer noch keinen Groschen ins pädagogische Personal investieren will? Dabei müsse man wissen, so ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller, dass als sog. Zweitkräfte in den Braunschweiger Kitas keine Erzieherinnen, sondern Sozialassistentinnen und Kinderpflegerinnen beschäftigt werden. Damit werde an den Gehältern gespart. Wertmüller: „Mit dieser
Sonderregelung sticht Braunschweig negativ gegenüber Städten wie Wolfsburg, Göttingen oder Hannover hervor!“

Eine Investition in die Qualität der Kitas und eine dringend notwendige Aufwertung erzieherischer Arbeit sehe anders aus, als die angekündigten
Maßnahmen:
- ver.di erwartet, dass bei allen Neueinstellungen als Zweitkräfte nur noch ausgebildete Erzieherinnen eingestellt werden.
- ver.di erwartet, dass den Sozialassistentinnen und Kinderpflegerinnen, die in Braunschweiger Kitas als Zweitkräfte tätig sind, ein Angebot zur Weiterqualifizierung zur Erzieherin gemacht wird.

Vom Gehalt einer Sozialassistentin könne man kaum leben, geschweige denn selber eine Familie aufbauen.

Wertmüller: „Wer Qualität in den Kitas ausbauen will, wer qualifizierten Nachwuchs in den Kitas sehen will, wird in das pädagogische Personal investieren müssen!“ Es sei höchste Zeit, dass diese Botschaft auch in Braunschweig endlich ankomme.

Kita-Entgelte: Gute Lösung für alle Eltern in Sicht!

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Februar 2016 17:25

Geschrieben von Elke Flake, Ratsfrau von B90/Die Grünen

Den Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) tragen wir Grünen auf gar keinen Fall mit! Stattdessen plädieren wir für ein Alternativmodell, das deutlich familienfreundlicher ist als die ursprüngliche Beschlussvorlage. Mit diesem Alternativmodell wollen wir nun in eine Diskussion mit den betroffenen Eltern und dem Kita-Stadtelternrat eintreten.

In Gesprächen mit der SPD und der BIBS haben wir uns erfreulicherweise auf das weitere Verfahren geeinigt: Dem Jugendhilfeausschuss (JHA) soll am 04.02.2016 (heute) ein neuer Vorschlag präsentiert werden. Eine Beschlussfassung soll an diesem Tag noch nicht erfolgen, um eine fundierte Diskussion und einen intensiven Austausch zu ermöglichen. Im Rahmen einer Sondersitzung des JHA soll es dann eine Anhörung zu dem u. E. konsensfähigen Lösungsweg geben. Wir werden dort aktiv um Mehrheiten für diesen Lösungsweg werben.

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