Universum: Kinoprogramm vom 10. - 16.12.15

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Dezember 2015 13:33

Geschrieben von Anke Hagenbüchner

Die Abrissarbeiten am Holzmoor gehen weiter

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Dezember 2015 13:39

Geschrieben von Kristine Schmieding

Im Juli hatte Herr Assert von der ECB-Beteiligungen GmbH bei einem Ortstermin am Holzmoor mit der Verwaltung noch versprochen, dass es in diesem Jahr keine weiteren Abrissarbeiten geben würde. Das konnte man am 7.7.15 auch in der Braunschweiger Zeitung nachlesen: „Der Vertreter des Investors erklärte zudem, bis zu der endgültigen Räumung des Geländes - frühesten im Herbst 2016 - würden keine Lauben mehr abgerissen.“  - Am 4. November erhielt ich als Mitglied des Bezirksrats 112 eine Mail, die mich über die erneuten Abriss- und Rodungsmaßnahmen am Holzmoor informierte: 

 „Sehr geehrte Damen und Herren, gestern habe ich festgestellt, dass auf dem großen Holzmoor-Gelände aktuell fleißig großer Naturmord betrieben wird. Die Bagger zerstören die Igelwinterplätze, gesunde Bäume werden gefällt, enorm viele Vögel verlieren Ihre Lebensräume. Es ist ja bekannt, dass ein reicher Mann dort bauen will, aber muss denn alles was lebt darunter leiden? Kann denn dort nicht ohne totale Zerstörung gebaut werden? Empörte Grüße…"

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TTIP: Gabriels falscher Kompromiss

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Dezember 2015 09:22

Geschrieben von Anna-Lena von Hodenberg, Campaignerin

Seit gestern liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein "Investitionsgerichtssystem". Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass das einfach so umgesetzt wird und niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan - gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sehen Sie jetzt in unserem Video, welche Gefahren Gabriel verschweigt:

Hier das Video in unserem Blog ansehen

Heute ist der TAG DER MENSCHENRECHTE

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Dezember 2015 13:49

Geschrieben von Uwe Meier

Die würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Den Artikel 1 des Grundgesetzes ließ der Generalstaatsanwalt Fritz Bauer an der Außenwand der braunschweiger Staatsanwaltschaft in Stein meißeln. Der wunderbare Artikel 1 des Grundgesetzes gibt täglich Anlass ihn zu zitieren. Sei es aktuell bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, bei der Teilnahme an Kriegen, bei Hunger usw. Die Würde des Menschen macht nicht an den Grenzen halt.

Universelle Rechte - aber nicht für alle

Es war der erste gemeinsame Katalog von Grundrechten bei den Vereinten Nationen, den die Mitgliedsstaaten am 10. Dezember vor 67 Jahren unterzeichneten: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Doch auch heute gibt es noch erhebliche Menschenrechtsverletzungen. Amnesty International sieht diese auch in Deutschland beim Umgang mit Flüchtlingen. (Quelle: Deutschlandfunk)

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

Erklärung zum Tag der Menschenrechte

10. Dezember 2015

Jahresabschluss der Mobilen Atomaufsicht mit Fackelzug, Fr., 11.12. um 17 Uhr in SZ-Bleckenstedt

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Dezember 2015 17:57

Geschrieben von Steffi Schlensog

Einladung der Kanaldörfer gegen KONRAD zum Jahresabschluss der "Mobilen Atomaufsicht": Fackel zeigen - der Protest um KONRAD geht weiter. Damit der Protest weiterhin gut zu sehen ist, hoffen wir zum Jahresendfackeln am 11. Dezember 2015 wieder auf eine große Anzahl an Fackel- und LaternenträgerInnen, Treckern und alles, was den Protest lautstark und leuchtend macht.

Vor Schacht KONRAD wird es Redebeiträge von jenen Bündnispartnern geben, die die Einwendungskampagne maßgeblich mitgetragen haben, wie: Stadt Salzgitter; IG Metall Salzgitter / Peine; Landvolk Braunschweiger Land und Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD. Zum Abschluss, wie in jedem Jahr, gibt es am Sportplatz des FC Germania Bleckenstedt Glühwein, Würstchen, Käsebrot und vielleicht werden hier an der Feuertonne ja bereits Pläne für die nächsten Protestaktionen geschmiedet.

PM: Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 10:41

Geschrieben von Carsten Müller (CDU) MdB

Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt - Carsten Müller: "Menschen im Nahen Osten vor Ort eine Perspektive geben"

Berlin, 11. Dezember 2015. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) steigert das Engagement in den Anrainerstaaten um Syrien. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

"Der deutliche Ausbau des Engagements des Entwicklungshilfeministeriums im Nahen Osten ist für die Menschen vor Ort sehr wichtig. Unsere Entwicklungszusammenarbeit schafft ihnen eine Zukunfts- und Bleibeperspektiven und mindert Fluchtanreize. Denn die meisten Flüchtlinge wollen nicht fern ihrer Heimat sein, sondern möglichst in der Nähe bleiben. Dieses verstärkte Engagement ist richtig und ich begrüße es sehr.

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PM: AAI-City-Check für eine attraktive Innenstadt

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 10:48

Geschrieben von Volkmar von Carolath (Vorstandsvorsitzender), AAI

Volkmar von Carolath (Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V.)

Pressemitteilung des Arbeitsausschusses Innenstadt Braunschweig e. V. vom 11. Dezember 2015

Schulterschluss mit der Stadtverwaltung

Am 9. Dezember fand der letzte Informationsabend des Jahres des Arbeitsausschusses Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI) in der Handwerkskammer am Burgplatz statt. Rund 80 Gäste folgten der Einladung und ließen sich über aktuelle und kommende Projekte des AAI informieren. Im Mittelpunkt stand der in diesem Jahr erstmals durchgeführt AAI-City-Check, mit dem sich der AAI für ein attraktives Erscheinungsbild und eine hohe Aufenthaltsqualität in der Innenstadt einsetzt.

Volkmar von Carolath, AAI-Vorstandsvorsitzender, bedankte sich bei den 80 Gästen für ihr Kommen und sprach über aktuelle Entwicklungen. „Braunschweig ist im Vergleich zu anderen Städten sehr gut aufgestellt. Gemeinsam können wir aber noch besser werden“, betonte er. Das Engagement für den Standort wolle der AAI zukünftig fortsetzen und sogar weiter ausbauen.

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VW verkauft seinen Business-Airbus

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 11:00

Geschrieben von Handelsblatt

Kaum ein Dax-Konzern gönnte sich bisher eine solch große Luftflotte wie VW. Mit der Fluglinie Lion Air jetteten die Top-Manager um die Welt. Nun wird gespart: Ein A319 wird verkauft, die Flotte insgesamt verkleinert. Weiter im Handelsblatt

Da erinnert man sich doch an den umkämpften Flughafenausbau, der so dringend erforderlich war. Da sind wir mal gespannt was aus dem "Forschungsflughafen" wird.(um)

Offene Rechnungen im Norden von Braunschweig

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 13:30

Geschrieben von BIBS-Fraktion im Braunschweiger Stadtrat

Anlässlich des am 10.12.2015 im Handelsblatt erschienen Artikels „VW verkauft seinen Business-Airbus“ erklärt BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum:

„Die Flugzeugflotte mit eigenem Airbus war überzogen, wie die neue VW-Spitze jetzt einräumt. So soll jetzt vor allem der konzerneigene Airbus A319/320 verkauft werden. Wir erinnern uns? Mit exakt diesem Flugzeugtyp wurde der Flughafenausbau begründet - rücksichtslos gegen Natur und Verkehrsverbindungen im Norden der Stadt Braunschweig. Für Bequemlichkeiten der VW-Konzernspitze wurden ein ganzer Wald mit 40.000 Bäumen geopfert und Förderrichtlinien hin-gebogen,“ so Rosenbaum. „Die Verantwortlichkeiten müssen sich fragen lassen:
Wer kommt für die Folgekosten der Flughafen-Schneise auf, die bis heute einen Stadtbezirk durchteilt? Wann bekommen die betroffenen Stadtteile ihre direkte Verkehrsverbindung zurück? Wo bleibt der seinerzeit angedachte Tunnel?", schließt der BIBS-Ratsherr.

SPD Braunschweig ehrt über 30 Jubilare

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 15:31

Geschrieben von Christos Pantazis SPD, MdL

• Pressemitteilung vom 11.12.2015
  
  SPD Braunschweig ehrt über 30 Jubilare für 40, 50, 60 und sogar 65 Jahre Mitgliedschaft
  
  Dr. Christos Pantazis, MdL: „Dank für langjährige Treue und Verwirklichung gesellschaftlicher Ziele“
  
  Am Nikolaustag lud die SPD in Braunschweig seine Jubilare zu einer feierlichen Ehrung in das Volksfreundhaus in die Schlossstraße 8 ein. Im Dr.-Heinrich-Jasper-Saal konnte der Vorsitzende der SPD in Braunschweig, Dr. Christos Pantazis, über 30 Jubilare, welche für 40, 50, 60 und sogar 65 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden, begrüßen.

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Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung: "Bürgerwehren"

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 19:46

Geschrieben von Marco Brunotte und Christos Pantazis

1.200 Flüchtlinge sind seit September 2015 in der Lützow-Kaserne in Schwanende untergebracht. Menschen aus dem Irak und Syrien, die vor Krieg und Verfolgung aus ihrer Heimat geflohen sind. In einer Facebook-Gruppe haben sich mehrere Hundert Menschen organisiert, die nach Recherchen von NDR und TAZ gegen die untergebrachten Flüchtlinge hetzen. In dieser Gruppe werden die Flüchtlinge als „Kriminelle“ bezeichnet. Es hat sich eine „Bürger-Patrouille“ in Schwanende gebildet, die nachts auf Streife geht, um im Umfeld der Unterkunft „Vergewaltiger“, „Einbrecher“ und „Diebe“ abzuschrecken. Organisiert werden Facebook-Gruppe und Bürgerwehr aus rechtsextremen Kreisen. So scheinen Aktive der NPD ebenso wie Mitglieder militanter Neonazi-Gruppen und einer Neonazi-Band („Strafmass“) zu den Verantwortlichen zu gehören.

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Sensible Einrichtungen bekommen drei neue Dosimeter

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 19:56

Geschrieben von Peter Meyer, BISS e.V.

Neues Programm der Ev. Akademie Abt Jerusalem

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Veröffentlicht: Sonntag, 13. Dezember 2015 12:28

Geschrieben von Uwe Meier

Es ist wieder so weit. Die Evangelische Akademie Abt Jerusalem der Landeskirche Braunschweig gibt ihr neues Programm heraus. Sechs Monate Kultur, Politik und Wissenschaft.

Übrigens, wussten Sie, dass die Ev. Akademien in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aus der Erfahrung des Versagens der Institutionen und Kirchen in einem totalitären Staat entstanden sind? Mit dem Anspruch, in einer sich neu ordnenden Gesellschaft kritischer Partner zu sein.

Die wichtigsten Punkte des Klimaabkommens von Paris

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Veröffentlicht: Sonntag, 13. Dezember 2015 20:18

Geschrieben von Redaktion

Die wichtigsten Bestimmungen des rechtlich bindenden «Pariser Abkommens» sowie weiterer, rechtlich weniger verbindlicher Entscheide sind folgende:

Lieber Gutmensch als Arschloch

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 00:12

Geschrieben von Jürgen Kumlehn, Erinnerer

Ich finde es großartig, in einem Land zu leben, in dem wir Kritik üben dürfen. Versuchen Sie das einmal in Saudi-Ara­bien oder in China oder in Nordkorea. Da bezahlen Menschen Kritik am Staat mit Lager, Gefängnis oder gar der Todesstrafe. Es ist eine große Errungenschaft, kriti­sieren zu dürfen.

Dr. Margot Käßmann, chrismon, 10.2015

Menschenrechte auch für BRAGIDA?
Mit der Bitte nachzudenken ....  

 "Es regt sich unterm Laub", Ernst Kahl, Vergangenheitsbewältigung Mirko Szewczuk, 1952

10. Dezember 2015: Tag der Menschenrechte. Genau auf den Tag vor 77 Jahren wurde gegen 1 Uhr nachts die Wolfenbütteler Synagoge von SS-Männern aus dem Braunschweiger Schloss in Brand gesetzt.

Am 9. November 2015 fanden in Braunschweig aus diesem Anlass zwei Gedenkveranstaltungen statt. Die eine in Ruhe und Würde am Ort der einstigen Synagoge, die andere etwas lauter am Dom auf dem Fritz-Bauer-Platz, veranstaltet durch das Bündnis gegen Rechts. Diese war gleichzeitig auch eine Kampf-Veranstaltung gegen die BRAGIDA, die sich vor dem Rathaus traf und deren Hauptredner Michael Mannheimer abstruse Meinungen zur Situation in Deutschland äußerte. Sollten diese Meinungen und  seine Forderungen je die Möglichkeit bekommen, politisch verwirklicht zu werden, müssten sie vehement bekämpft werden. Doch: Auch wenn Mannheimer verworren klang, muss man seine Äußerungen ernst nehmen und schon heute im Sinne  "Den Anfängen wehren" kontinuierlich dagegen angehen.

Das hat David Janzen dann auch in seiner Eingangsrede beeindruckend getan. Diese Gedenkveranstaltung auf dem Fritz-Bauer-Platz unter dem in die Außenwand der Staatsanwaltschaft eingemeißelten 1. Artikels des Grundgesetzes hätte eine ernsthafte und auch würdevolle Kampfansage an BRAGIDA werden können, wenn nicht ein weiterer Redner, Dirk Bitterberg, den Anlass des Pogromgedenkens mit einer Suada von aneinandergereiten Begriffen, die ich eher bei BRAGIDA erwartet hätte, jedenfalls aus meiner Sicht arg beschädigt, wenn nicht sogar entwürdigt hätte. Ich bin nun einmal der Meinung, dass Begriffe wie "Arschloch" und "Scheiße" und weitere Fäkalwörter zur Disqualifizierung Andersdenkender in eine Veranstaltung zum Pogrom-Gedenken nicht hingehören! Bitte lesen Sie den folgenden Beitrag.

Gebetsräume für Muslime an niedersächsischen Schulen?

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 13:50

Geschrieben von Udo Dittmann

Niedersachsen plant einen Vertrag mit muslimischen Verbänden, in denen es auch um Gebetsräume an Schulen geht. Dazu einige kritische Anmerkungen, die eher eine Diskussionsgrundlage sin.

Hintergrund ist ein Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 12. Dez. 2015 mit dem Titel „Kommen Gebetsräume an Schulen?“

Eigentlich sollte es ein „Staatsvertrag“ mit Muslimverbänden in Niedersachsen werden, so sah es der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen 2013 vor. Nun wird es eher ein „Vertrag“, in dem es um religiöse Feiertage der Muslime, den Bau und Betrieb von Moscheen oder Regelungen für Friedhöfe geht. In Artikel 8 geht es auch um „Gebetsmöglichkeiten an öffentlichen Schulen“.

Weiterlesen: Gebetsräume für Muslime an niedersächsischen Schulen?

Aktion "Rammbock": Aufstand an der SPD-Basis

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 14:21

Geschrieben von Aktion "Rammbock"

Unter dem Motto "Zeit für die Mutigen" formiert sich in der Region Widerstand gegen die SPD-Führung: "Wir müssen selbst die Alternative sein, die wir fordern", heißt es da – die Tragweite ist noch nicht absehbar.

"Die Urheber der Initiative beklagen eine SPD,
 „bei der an die Stelle der politischen Ideale und Visionen
der faule Konsens der Alternativlosigkeit getreten ist“. Sie beklagen eine SPD, „deren Führungsriege politisch gezähmt und orientierungslos weder Programm noch Personal
als grundlegende Alternative zur Politik der Konservativen bietet“. Und sie beklagen eine SPD, „deren Funktionäre unsere ,Grundwerte’ zur politischen Verhandlungsmasse machen“. So steht es auf der Homepage andiemutigen.de, die eigens eingerichtet wurde – ebenso wie ein Facebook-Profil. „Genossinnen und Genossen“, lautet der Appell,  „so können und dürfen wir nicht weitermachen.“ Und: „Wir müssen selbst die Alternative sein, die wir fordern.“

Schokoladenindustrie geht auf unsere Forderungen ein!

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 16:25

Geschrieben von Evelyn Bahn, Dorothée Decker, Johannes Schorling & Wiebke Thomas

Die Übergabe der insgesamt 122.826 Unterschriften von Make Chocolate Fair! an den Dachverband der Europäischen Süßwarenhersteller hätte besser nicht laufen können: Die europäische Schokoladenindustrie hat sich zum ersten Mal öffentlich dazu bekannt, dass sie sich an der Berechnung eines existenzsichernden Einkommens für Kakaobauernfamilien beteiligt.

Liebe UnterstützerInnen von Make Chocolate Fair!,

das ist wirklich stark: 122.826 Menschen aus ganz Europa haben die Petition von Make Chocolate Fair! unterzeichnet und haben damit ein deutliches Zeichen an die Schokoladenindustrie gesendet. Wir wollen keine Schokolade, in der Hunger, Armut und missbräuchliche Kinderarbeit stecken. Gemeinsam mit mehr als 118 Organisationen aus 16 europäischen Ländern haben wir dafür gesorgt, dass die Rufe europäischer VerbraucherInnen nach fairer Schokolade nicht mehr überhört werden konnten. Wir danken allen UnterstützerInnen für das tolle Engagement!

Schokoladenindustrie geht auf unsere Forderungen ein!

"Fair in Braunschweig" ist offizieller Partner der INKOTA-Schokoladenkampagne

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Am Pranger der Menschheit

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 19:56

Geschrieben von Meinhard Miegel

Zum Ergebnis des Pariser Klimagipfels erklärt Prof. Dr. Meinhard Miegel, Vorstandsvorsitzender des Denkwerks Zukunft – Stiftung kulturelle Erneuerung am 14. Dezember in Bonn:

Dass sich viele Delegierte auf dem soeben zu Ende gegangenen Pariser Klimagipfel zum Schluss jubelnd in den Armen lagen, ist nur allzu verständlich. Jahrelang hatten sie auf diesen Tag hingearbeitet, und diese Arbeit war ein Erfolg. Ebenso verständlich ist allerdings auch, dass zahlreiche Organisationen und Experten sogleich die vielen Haare in der Suppe des Abschlusskommuniqués entdeckten: zu vage, zu schwammig, zu unverbindlich und nicht zuletzt: Papier ist geduldig.

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PM: Piratenfraktion zur Haushaltlage

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 20:37

Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffman, Piratenpartei

Die verfügbaren Geldmittel der Stadt nehmen seit dem Verkauf der Stadtwerke ab. Schon unter Hoffmann wurden jährliche Defizite in der SBBG versteckt, ein Trick, den Markurth weiterhin stillschweigend fortsetzen will. Das unvermeidliche Ergebnis dieser Politik, nämlich erneute Kreditaufnahmen, wird durch die Steuereinbrüche bei VW lediglich ein paar Jahre nach vorne gezogen.

Jetzt pauschal von allen Aufgaben 10% zu kürzen, macht selbstverständlich keinen Sinn, schließlich gibt es wichtige, weniger wichtige und unnötige Ausgaben. Zu definieren, was wozu gehört, wäre eigentlich Aufgabe des Rates. Der Rat drückt sich aber seit Jahren davor, am Haushalt irgendwelche ernsthaften Änderungen vorzunehmen. Weiter

Ratsantrag Die Linke: "Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude"

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 20:49

Geschrieben von Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

PM: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 21:22

Geschrieben von Carsten Müller, CDU MdB

13. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag: "Eine andere Heimat" - Müller: Workshop ist eine große Chance für junge Medienmacher

Berlin, 14. Dezember 2015. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller ruft junge Menschen mit einem besonderen Interesse an Politik, Medien und Journalismus auf, sich für eine Teilnahme am 13. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag zu bewerben. "Jungen Medienmachern wird die große Chance geboten, eine Woche, einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu werfen.", erklärt Müller.

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Juso-Vorsitzende Uekermann und Gabriel: Lücken zwischen Reden und Tun

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 21:45

Geschrieben von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

Überhaupt: Widersprüche und Klüfte zwischen Reden und Tun.

Auszug aus einer Stellungnahme von Albrecht Müller zur Rede Sigmar Gabriels auf dem SPD-Parteitag

Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann hat beim Parteitag den Parteivorsitzenden nach dessen Rede kritisch hinterfragt und ihm vorgeworfen, es gebe viele Lücken zwischen Reden und Tun. Er hat sich anschließend dagegen verwahrt. Und Johanna Ueckermann ist auch von anderen darob heftig kritisiert worden. Mir war beim Zuhören und beim Nachlesen des Textes gleich aufgefallen, dass diese Rede voller Widersprüche ist. Ein paar Beispiele seien genannt:

• Gabriel beklagte die hohe Arbeitslosigkeit in anderen Ländern, vor allem im Süden und in Frankreich und nennt auch die Austeritätspolitik, ja er weist sogar darauf hin, dass die Union mit dieser Politik mitverantwortlich sei für das gute Abschneiden der Rechten in Frankreich. – Ich dachte, ich höre nicht recht: Ist die Austeritätspolitik nur die Politik von Herrn Schäuble und Frau Merkel? Waren der Wirtschaftsminister Gabriel und der Außenminister Steinmeier dagegen? Und der frühere Finanzminister Steinbrück, der diesen Wahnsinn wesentlich mit betrieben hat, der gehört wohl zu einer anderen Partei?
• Der SPD-Vorsitzende beklagt das Auseinanderklaffen der Einkommen, der Löhne und der Spitzeneinkommen, und insgesamt sieht er Defizite bei der Verteilungsgerechtigkeit. Und dann lobt er die Agenda 2010. Hat Gabriel gar nicht mitbekommen, dass der frühere Bundeskanzler Schröder (SPD) sich der Schaffung des „besten Niedriglohnsektors“ gerühmt hat? Damit wurde die Einkommensverteilung im Sinne der beklagten Spaltung unserer Gesellschaft verschlechtert und es wurde auch die Wettbewerbsfähigkeit der südlichen Länder, unserer Partner, beeinträchtigt.
• Gabriel behauptet auf Seite 3 seiner Rede, es hätte bei uns in Sachen Krieg und Frieden „Nachdenklichkeit und Besonnenheit“ gegeben. Soll der Einsatz in Syrien nachdenklich und besonnen beschlossen worden sein? Dazu reichte ja nicht einmal die dafür bereitgestellte Beratungszeit.
• Gabriel wirbt auf der gleichen Seite für einen respektvollen Austausch unterschiedlicher Auffassungen, „Respekt in der Wortwahl, Respekt durch zuhören, Respekt vor dem Argument des anderen“. Wenn der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister dann bei anderer Gelegenheit von „Pack“ redet, oder jene, die den Kriegseinsatz in Syrien für falsch halten, „Linkspopulisten“ nennt, dann zeigt das, dass er von seiner eigenen Warnung vor der falschen Wortwahl nichts hält.
  Die Bezeichnung „Pack“ liegt ja auch schon im Widerspruch zu anderen Äußerungen, die durchaus zu würdigen sind. Gabriel meint zum Beispiel, wir sollten auf Menschen, die sich nicht mehr vertreten fühlen, nicht einfach arrogant und abweisend reagieren. Wir sollten uns mit den Motiven dieser wachsenden Entfernung beschäftigen. Das ist richtig. Aber dann sollte er die anderen Sprüche bitte auch vermeiden.
• Gabriel polemisiert mit Recht dagegen, wir hätten Milliarden mobilisiert, um mit Rettungskrediten das europäische Finanzsystem zu stabilisieren. Und wir seien unfähig, einer ganzen jungen Generation in den Krisenländern zu helfen, damit würde auch deren europäischer Traum gestrichen. Denn diese jungen Leute sehen nur sinkende Löhnen und Renten bei ihren Eltern und Chancenlosigkeit bei sich selbst. – Ja mei, da muss man sich doch fragen, wer uns in der Zeit der aufbrechenden Finanzkrise 2007-2009 regiert bzw. auf jeden Fall mit regiert hat und wer den Finanzminister gestellt hat und den Vizekanzler und Außenminister: die SPD.

  Wenn man sich daran erinnert und dann von Gabriel hört:

  „Diese soziale Frage ist der Sprengsatz, der das europäische Haus in Stücke fliegen lässt“

  dann muss man der Juso-Vorsitzenden Recht geben. Reden und Tat haben wenig miteinander gemein.

Im Zweifel für Zschäpe

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2015 21:54

Geschrieben von Benjamin Fredrich

Für die deutschen Medien ist der Fall Beate Zschäpe klarer als klar: Zschäpes Aussagen sind abwechselnd eine „Inszenierung“ (taz), die reinste „Schmalzgeschichte“ (Zeit), oder „gelogen wie aus der Pistole geschossen“ (Berliner Kurier).

Diese Sicht ist zurzeit allgemeiner Tenor und bei fast jeder Zeitung zu finden, lediglich die Metaphern werden gelegentlich ausgetauscht. Die Medien haben sich bereits gegen Zschäpe entschieden und davon wollen sie sich auch nicht mehr abbringen lassen. Wenn es nach ihnen ginge, sollte Beate Zschäpe sofort und ohne aufwendigen Prozess die Höchststrafe bekommen.

Diese Haltung ist erstens ungerecht, zweitens extrem langweilig, weil vorhersehbar, und drittens – und das ist das Entscheidende – nicht mit dem deutschen Recht vereinbar.

Ja, auch Täter, Vergewaltiger und Mörder müssen gerecht behandelt werden. Ja, es ist langweilig, wenn man schon vorher weiß, was Sabine am Orde zum Prozess schreibt und in den nächsten Jahrzehnten weiterhin in der taz schreiben wird.

Für die Justiz ist es viel entscheidender, feste Beweise gegen Zschäpe zu finden, Fehler der Argumentationslogik zu entdecken oder starke Zeugen heranziehen zu können. Sie kann sich zum Glück nicht auf das niedrige Niveau der Medien herablassen und aus Emotionalität an der öffentlichen Hetzkampagne teilnehmen. Medienkritik Katapult

Kurzbericht über die Suche nach dem „Friedenskakao“ für Braunschweig in Kolumbien

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Veröffentlicht: Dienstag, 15. Dezember 2015 21:26

Geschrieben von Uwe Meier

„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“

Willy Brandt, November 1981

Kakaofrüchte

Es wurde in Kolumbien ein Kakao mit hoher Friedensdividende gesucht. Frieden sowohl mit der Natur als auch unter den Menschen. Natürlich sollte der Kakao einen besonderen Geschmack haben, aber er sollte vor allem einen Beitrag zum Frieden leisten. Folgende Bedingungen sollte der Kakao erfüllen.

Der Anbau von Kakao sollte

• die Biodiversität fördern
• Beitrag zum Klimaschutz leisten
• zum Frieden beitragen
• die Familienökonomie stärken und die Nahrungsmittelsicherheit fördern
• Coca ersetzen
• Frauen fördern
• indigene Bevölkerung unterstützen
• entwicklungspolitische Initiativen fördern
• nachweislich hohe Glaubwürdigkeit haben

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Die neue Umweltzeitung ist da! - Stadtvisionen, Vision Stadt

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Dezember 2015 17:53

Geschrieben von Stefan Vockrodt, Chefredakteur

Wer gestalten will, wer unseren Lebensraum den sich infolge Klimawandel und Ressourcenerschöpfung rapide ändernden Rahmenbedingungen anpassen will, der braucht Ideen und wohl auch eine Vision, ein Ziel. Da mittlerweile die Mehrheit der Menschen in Städten wohnt, in großen Megalopolen wie Mumbai oder Mittelstädten wie Braunschweig, gilt es, aufbauend auf den unterschiedlichen lokalen Voraussetzungen die kommenden Jahre gut vorzubereiten. In Braunschweig hat man nach einer Dekade städtebaulichen Herumpfuschens und gehorsamsten Befolgens von Investorengier nun auch erkannt, dass eine moderne Stadtplanung nicht Einzelprojekte anfassen, sondern ressortübergreifend die gesamte Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner einbeziehen muss.

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Bundeswettbewerb Mathematik: Niedersachsens Landessieger werden ausgezeichnet

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Dezember 2015 18:46

Geschrieben von Nikolaus Sedelmeier Kommunikationsleiter

Sechs Schüler aus Niedersachsen haben sich den Landessieg im Bundeswettbewerb Mathematik gesichert. Für ihre starken Leistungen in der zweiten Runde des Wettbewerbs werden sie gemeinsam mit den 2. und 3. Preisträgern des Landes am Donnerstag, 17. Dezember, in Wedemark bei Hannover geehrt. Insgesamt über 1.400 Jugendliche aus ganz Deutschland haben sich 2015 am Wettbewerb des bundesweiten Talentförderzentrums Bildung & Begabung beteiligt.

Weiterlesen: Bundeswettbewerb Mathematik: Niedersachsens Landessieger werden ausgezeichnet

Universum: Kinoprogramm vom 17.-23.12.15

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Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Dezember 2015 12:26

Geschrieben von Anke Hagenbüchner

Singt Advent – Offenes Singen in der Klosterkirche – 4. Advent – 17 Uhr

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Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Dezember 2015 12:30

Geschrieben von Bernhard Knoblauch

Am 4. Advent (20.12.) um 17 Uhr lädt die Klosterkirche Riddagshausen traditionell zum offenen Singen ein - Singt Advent! Die musikalische Gestaltung übernehmen der Posaunenchor der Propstei Braunschweig und Kantor Hans-Dieter Karras an der Orgel.

Oh, du fröhliche …. Toy’s ‘R’us in Braunschweig attackiert streikende Mitarbeiter

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Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Dezember 2015 12:38

Geschrieben von Moritz Braukmüller, Fachsekretär Handel

Braunschweig.  Mit Abmahnungen und Androhung von Kündigungen hat der Spielwarenhändler Toy’s ‘R’us auf die erneuten Streiks seiner Mitarbeiter reagiert.

„Toys’R‘ us ist kein rechtsfreier Raum, wir nehmen nur unser Grundrecht auf Streik wahr.“ so einige betroffene  Mitarbeiter.

Sechs der insgesamt  18 Mitarbeiter der Filiale im Braunschweiger BraWo Park waren am 5.Dezember dem bundeweiten Streikaufruf der Gewerkschaft ver.di gefolgt. Seit Februar 2015 kämpfen die Beschäftigten des amerikanischen Unternehmens in Deutschland mit ihrer Gewerkschaft ver.di  um einen Tarifvertrag.

Seit dem gab es schon mehrere bundesweite Streiktage. Toy’s ‘R’us  zeigte bisher keine Gesprächsbereitschaft. Das Unternehmen zahlt bis zu sechs Euro pro Stunde weniger als die geltenden Tarife des Einzelhandels.

Kornelia Jung,  ver.di-Gewerkschaftssekretärin:  „Am Geld kann es nicht liegen! Toy’s ‘R’us zahlte den Beschäftigten, die nicht am Streik teilnahmen eine „Streibruchprämie“ von  200 Euro täglich!“

Das Toy’s ‘R’us die Streikenden in Braunschweig unter Androhung einer Kündigung im Wiederholungsfall abmahnt, „das ist ein massiver Angriff auf das Streikrecht“, so zuständige ver.di Sekretärin Kornelia Jung, „wir werden die Betroffenen rechtlich gegen die Abmahnungen vertreten“. Einschüchtern lassen sich die Betroffenen nicht:  „Tarif’R’us!“ lautet nach wie vor ihre Forderung nach einem Tarifvertrag.