Zur Version für große Monitore wechselnEinwohnerantrag zum Erhalt der Nibelungen Wohnungen
- Freitag, 27. Juli 2007 02:00
- Administrator
"Die Mediatisierung der Bürger durch die Parteien, die schon in den fünfziger Jahren im Hinblick auf das Verhältnis von Bürger und Staat beschrieben worden ist, zeigte sich in den Gemeinden mehr und mehr. Dieses Defizit führte auch zu der Frage, inwieweit die heutige Parteiendemokratie das angemessene System unserer Zeit sein kann, ob nicht statt dessen mehr unmittelbare Demokratie erforderlich sei." - schrieb Werner Thieme, Vorsitzender der "Niedersächsischen Sachverständigenkommission zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts" in den 1970er Jahren.
1977 wurde aus solchen Überlegungen der "Bürgerantrag" als Instrument direkter Demokratie in die Niedersächsische Gemeindeordnung mit aufgenommen. Bürgern und Bürgerinnen wurde damit die Möglichkeit gegeben, durch Anträge Themen zwingend auf die Tagesordnung des Rates zu bringen, ein Privileg, welches zuvor den Ratsmitgliedern vorbehalten war.
Nicht gedruckter Leserbrief zum Thema 4. IGS
- Donnerstag, 02. August 2007 02:00
- Uwe Meier (Leserbrief)
Leserbrief zum Artikel Mehr als die Hälfte der Schüler wollen aufs Gymnasium von Ernst-Johann Zauner in der BZ vom 23.07.2007
Es ist nicht erstaunlich, dass viele Eltern für ihre Kinder das Gymnasium wählen (45,4 %), auch, wenn die Schulempfehlung anders lautet. Das geringe Vertrauen der Eltern in die Hauptschule kommt in den nur 9,5 % der Schulaufnahmen zum Ausdruck. Die Hauptschule ist zur Restschule geworden.
Die Konsequenz ist, dass sicherlich viele Kinder überfordert sein werden, wenn sie nicht der Schulempfehlung entsprechend eingeschult werden und dass die Gymnasien und Realschulen zusätzliche Probleme bekommen. Unzufriedenheit, Misserfolge und Kinderleid sind oft die Folge. Die einzige Lösung dieses schul- und bildungspolitischen Problems ist die Einrichtung weiterer Integrierten Gesamtschulen in Braunschweig, die 20,7 % Aufnahmen 2007 zu verzeichnen haben. 38% der Kinder mussten wegen Platzmangels an den drei IGS abgelehnt werden. Wenn bedacht wird, dass viele Eltern ihre Kinder erst gar nicht auf einer IGS anmelden, weil zu wenig Plätze vorhanden sind und sie die Bildung ihrer Kinder nicht einem Lotterieverfahren unterwerfen wollen, dann wird überdeutlich, wie wichtig eine 4. IGS für Braunschweig ist.
Dr. Uwe Meier Braunschweig
Nicht gedruckter Leserbrief - Ratsdebatte zum Klimaschutz
- Freitag, 03. August 2007 02:00
- Carl Langerfeldt (Leserbrief)
Zum BZ-Bericht „Plan zum Klimaschutz soll jetzt diskutiert werden“ vom 17. Juli 2007:
Die insbesondere von CDU (Hennig Brandes) und SPD (Nicole Palm) auf hohem Niveau gefürhrte Ratsdebatte ürber Luftreinhaltung (Feinstaub und Stickoxide) und Klimaschutz (Kohlendioxid) in Braunschweig wurde fast zu einer Sternstunde des Rates, der man mehr Publikum gewünscht hätte.
Nur zwei Dinge störten: Die trotz souveräner und fairer Verhandlungsfürhrung des Ratsvorsitzenden Karl Grziwa- hör- und sichtbare Missachtung der Redebeiträge von BIBS und Die LINKE durch die Ratsmehrheit und die mehrfach erhobene unseriöse Forderung nach Ausbau und Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ohne zu sagen, woher das Geld dafür kommen soll.
Der Antrag von BIBS, dem Rat eine Kostenberechnung für ein erweitertes Leistungsangebot des ÖPNV mit Finanzierungsoptionen vorzulegen, wurde abgelehnt. Mehr Angebot im ÖPNV bleibt somit frommer Wunsch.
Carl Langerfeldt Braunschweig, Mitglied der CDU Braunschweig
Luftfahrtforschung: Hamburg auf der Überholspur
- Dienstag, 07. August 2007 02:00
- Ralf Beyer
Als Grund für den beabsichtigten Ausbau der Start-/Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg wurde vom DLR die Erprobung von Luftfahrzeugen des Typs Airbus und der damit zusammenhängenden Phänomene genannt.
In der Zwischenzeit sind jedoch am größten Standort der Airbus Deutschland GmbH im Technologiezentrum Hamburg-Finkenwerder - von den BraunschweigerInnen weitgehend unbemerkt - neben dem dort bereits bestehenden Institut für Flugzeug-Systemtechnik in diesem Jahr gleich drei weitere Luftfahrtinstitute gegründet worden, und zwar Institute für Flugzeug-Kabinensysteme, für Flugzeug-Produktionstechnik und für das Lufttransportsystem. Der Leiter des zuletzt genannten Instituts hat dazu gleich noch die Leitung der in Hamburg ansässigen DLR-Forschungsgruppe „Lufttransportkonzepte und Technologiebewertung" übernommen. Vizepräsident der dortigen Forschung ist der aus Braunschweig nach Hamburg abgewanderte Prof. Dr. Hermann Rohling. Diese Konzentration von Luftfahrt-Aktivitäten in Hamburg begründet die Technische Universität Hamburg-Harburg: „Die norddeutsche Metropolregion ist, neben Seattle und Toulouse, eines der weltweit führenden Zentren der zivilen Luftfahrttechnik.“ Von Braunschweig ist keine Rede. Das DLR Forschungszentrum Braunschweig erhält dafür als Ausgleich in den nächsten 15 Jahren die stattliche Summe von 30 Mio. Euro für den Aufbau eines Kompetenz-Zentrums für numerische flugphysikalische Simulation mit Hilfe von Rechnern. Die Mittel stammen zu gleichen Teilen von Airbus, der niedersächsischen Landesregierung und dem DLR.
Damit scheinen die Weichen für die Zukunft gestellt zu sein: Erforschung der Flugzeug-Systemtechnik, der Flugzeug-Kabinensysteme, der Flugzeug-Produktionstechnik und des Lufttransportsystems sowie deren Erprobung von der Start-/Landebahn bei Airbus in Hamburg einerseits und numerische Simulation flugphysikalischer Phänomene mit Hilfe von Rechnern in Braunschweig andererseits. Braucht Braunschweig damit nur noch eine simulierte Verlängerung der hiesigen Start-/Landebahn? Auf die Frage im Rat der Stadt Braunschweig, ob man diese Weichenstellung erkannt habe, antwortete der Erste Stadtrat Lehmann (FDP) eher lustlos: „Damit gehen in Braunschweig keine Arbeitsplätze verloren“. Recht hat er, denn Fraktionsvorsitzender Sehrt (CDU) hatte bereits vorher im Rat berichtet, dass allein beim DLR in den letzten Jahren 30% neue Arbeitsplätze entstanden seien. Wozu also das Gerede der Politik von angeblich 2.000 neuen Arbeitsplätzen, die mit einer Start-/Landebahnverlängerung in Braunschweig geschaffen würden, wenn das DLR selbst wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehrt: „Auch eine DO-728 wäre bestens geeignet gewesen“ heißt es nun. Dieses Kurzstart-Flugzeug wird zwar nicht mehr gebaut, aber es gibt vergleichbare Typen anderer Hersteller. Derartige Flugzeuge kommen mit der vorhandenen Länge der hiesigen Start-/Landebahn zurecht. Und zum offenbar voreilig zwar als Schnäppchen gekauften, aber überdimensioniert erscheinenden Airbus A320 des DLR meint man, es sei bei der jetzigen Forschungs- und Marklage nicht möglich, das Flugzeug wieder zu verkaufen. Na gut, aber dann vielleicht in absehbarer Zukunft, wenn auch das Thema der Start-/Landebahn- Verlängerung endgültig vom Tisch sein wird.
Ralf Beyer
Nicht gedruckter Leserbrief - Den Bock zum Gärtner gemacht?
- Sonntag, 19. August 2007 02:00
- Peter Rosenbaum (Leserbrief)
Zum Artikel: "Braunschweig soll zu UN-Konferenz mit Naturschutz werben", Braunschweiger Zeitung vom 14.8.2007
Die Botschaft in dem Artikel ist so absurd, dass man zweimal hingucken muss: Die CDU möchte Braunschweig zur weltweit vorzeigbaren Naturschutz-Stadt deklarieren? Wird hier buchstäblich der Bock zu Gärtner bzw. der Baumfrevler zum Baumschützer gemacht?
Bei Naturschutz fällt dem CDU-Fraktionssvorsitzenden Sehrt allen Ernstes und zu allererst Hoffmanns Stadtputztag ein, der ja bekanntlich erst dadurch nötig wurde, weil die Leistungen der an ALBA privatisierten und dabei zur Hälfte verschenkten Stadtreinigung viele Wünsche offen lassen?
Bericht aus Bumsdorf III - Kauft nicht bei Hannoveranern
- Sonntag, 19. August 2007 02:00
- Axel Klingenberg
„Sparkassencup Boykott“ – so steht es gesprüht und geklebt auf allerlei Hauswänden und Verkehrsschildern in der Braunschweiger Innenstadt. Ich bin zufrieden, ja, geradezu glücklich, denn ich komme nicht umhin, diesen Aufruf als die Manifestation eines kritischen, antikapitalistischen Bewusstseins zu interpretieren, das die breiten Volksmassen ergriffen hat. Das Proletariat ist erwacht! Endlich!
Der Imperialismus liegt ja bekanntlich schon seit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm in den allerallerletzten Zügen, die Mächtigen sind nur zu faul zurückzutreten und scheuen auch die daraus resultierenden Konsequenzen. Sie wollen eben nicht wie der letzte chinesische Kaiser blümchenpflückend hinter Gefängnismauern enden.
Nicht gedruckter Leserbrief - "Pressefreiheit"
- Sonntag, 19. August 2007 02:00
- Matthias Bosenick (Leserbrief)
"Thema des Tages: Pressefreiheit" steht auf Seite 2 der Braunschweiger Zeitung vom Samstag, 4. August 2007. Ein vortreffliches Thema! Wie frei ist denn die Braunschweiger Zeitung, wie steht es denn mit der Pressefreiheit in Braunschweig? Ach, darum geht's in dem Artikel ja gar nicht! Schade. Dabei wäre das doch gerade einmal ein wichtiges und aufschlußreiches Thema. Sofern es die Braunschweiger Zeitung erlaubt bekommt, sich in diesem Punkt frei zu äußern. Davon gehe ich als Leser jedoch mittlerweile nicht mehr aus - dafür gab es in der Vergangenheit zu viele Gegenbeispiele (NiWoBau, El Kurdi, Abwasser ECE, Mundstock, "Schloß"-Finanzierung, Quadriga-Verzögerungen, ...). Also bleibt mir wie immer nichts weiter übrig, als mich andernorts um Wahrheiten und vollständige Informationen zu bemühen.
Vielen Dank für diese immerhin unterhaltsame Realsatire,
Matthias Bosenick Braunschweig
Es tut sich etwas in Braunschweig
- Samstag, 25. August 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Demokratie heißt: sich zu Wort melden und mitzureden.
Demokratie heißt: Einsicht und Rechenschaft zu verlangen.
Demokratie ist unbequem, denn es heißt für die Mächtigen Macht zu teilen mit denen, denen sie ihre Macht verdanken.
Es tut sich etwas in Braunschweig, ein kleines Erdbeben, das vielleicht ein größeres ankündigt. Im größten, im populärsten Verein der Stadt und der Region melden sich Mitglieder zu Wort, wollen mitreden, verlangen Einsicht und Rechenschaft.
Und was macht der Verein? Bringt das Forum, den Markplatz der Meinungen, auf dem sie sich zu Wort melden, zum Schweigen.
Und was meldet, was schreibt die Braunschweiger Zeitung?
Freitag: Nichts ....
Samstag: Nichts ....
http://eintracht-demo.forumieren.com/
Am 4.09.2007 ist eine Demonstration geplant, die um 17.00 vom Löwenwall losziehen will bis zum Eintrachtstadion. Näheres hier.
Demokratie heißt: man kann einfach so mitmachen.
Nicht gedruckter Leserbrief (Hurra! - Die BZ ist auch einmal da)
- Samstag, 25. August 2007 02:00
- Bernd Rabe (Leserbrief)
Zum Artikel: "Pfarrer muss sich vor der Tür umziehen" - Stadtverwaltung: 90.000 Euro für Sanierung der Friedhofskapelle in Waggum. Braunschweiger Zeitung v. 26.07.07
Grundsätzlich gibt es zu diesem Artikel nichts mehr hinzuzufügen, er stellt die Situation genau so dar, wie beschrieben.
Was mich aber beim Lesen dieses Artikel traurig gemacht hat, ist die Tatsache, das wir hier in Waggum, insbesondere seit vielen Jahren genau die kritisierten Punkte im Bezirksrat 112 parteiübergreifend hoch und runter diskutiert haben. Endlich wurde im Jahr 2006 dem jahrelangem Betteln und Jammern zu der Friedhofsituation, durch die Bereitstellung der 90.000 Euro im städtischen Haushaltsplan für 2007 entschieden.
... übrigens - hat sich die Braunschweiger Zeitung bei ihren Opfern je entschuldigt?
- Dienstag, 28. August 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
In der gestrigen Braunschweiger Zeitung verteidigte Thomas Fröhlich in einem Kommentar die Entscheidung der Führung des größten und populärsten Vereins der Stadt Braunschweig und der Region, ein vereinsbetriebenes Internet-Forum zu schließen, auf dem sich die Anhänger des Vereins "frei" zu Wort melden konnten. Zwar sei es verständlich ("erträglich"), wenn die Anhänger großer traditionsreicher Vereine mit Rufen ihren "Unmut" über die Erfolglosigkeit ihrer Vereine äußerten. Die Grenzen würden jedoch überschritten, wenn "Becher und andere andere Gegenstände fliegen" - Wo, auf welchem Internetforum, fragt sich der erstaunte Leser da, fliegen Becher und andere Gegenstände?
Spielkultur?
- Freitag, 31. August 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Es ist gerade eine Woche her: eine Fangemeinde des größten und populärsten Vereins der Stadt Braunschweig und der Region fordert nach dem Motto „Wir sind Eintracht“ einträchtig ihre Vereinsführung heraus, in einem vereinsinternen Match vorzuzeigen und zu präsentieren, was sie gemacht hat und was sie kann.
Wie verteidigt sich die Vereinführung? Mit gekonnten Tacklings, Kontervorstößen über die Flügel, artistischen Dribblings, raumöffnenden Flanken? Nein, sie zelebriert eine ganz eigene Spielkultur. Sie stibitzt einfach den Ball, nimmt ihn aus dem Spiel und versteckt ihn vor der anstürmenden Fangemeinde.
Friedensfest auf dem Kohlmarkt am 1. September
- Sonntag, 09. September 2007 02:00
- Ingeborg Gerlach und Frieder Schöbel
Kaffee und Kuchen genießen, während anderswo die Kriege toben und Menschen verhungern, im Irak, in Afghanistan, im Sudan. Darf man das? Ältere Besucher, die selbst noch den Zweiten Weltkrieg am eigenen Leib erfahren haben, spürten am Antikriegstag, dem 1. September, auf dem Kohlmarkt Zweifel. Aber man kann das selbst Erlebte nicht unmittelbar an die nächste Generation weitergeben. Man kann nur eine sehr indirekte Form von Gedenken aufrechterhalten. Doch man kann aufklären und Friedensarbeit lebendig werden lassen, und das wurde den ganzen Tag über auf vielerlei Weise versucht.
Bürgerbegehren "Schwimmen in BS" - Offener Brief
- Sonntag, 09. September 2007 02:00
- Michael Kaps
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Schwimmen in Braunschweig" wenden sich mit einem Offenen Brief an die Ratsmitglieder.
Der
- Sonntag, 09. September 2007 02:00
- Peter Rosenbaum
Der erste „kaufmännische“ Haushalt der Stadt wurde für 2008 versprochen, aber was von der Verwaltung vorgelegt wurde, hat mit den Zielen einer kaufmännischer Buchführung wenig zu tun.
Denn "kaufmännisch" meint nämlich, alle Seiten der Vermögensbetrachtung darzustellen: Geldzugänge wie Vermögensabgänge, Forderungen wie Zahlungsverpflichtungen.
Wurde z.B. ein Haus verkauft, so ist nicht allein das eingenommene Geld zu sehen, sondern muss gleichzeitig der Vermögensverlust des weggegebenen Hauses gegengerechnet werden.
Bericht aus Bumsdorf IV Der Kopf ist rund, damit sich die Gedanken im Kreise drehen können
- Montag, 10. September 2007 02:00
- Axel Klingenberg
Die deutsche Bürokratie gilt als die beste der Welt. Nirgendwo gibt es so viele unnütze Beamte wie hier. Nirgendwo ist der Bürger so gefordert wie hier. Wir haben auch die überflüssigsten Vorschriften, fälschungssichersten Personalausweise und umfangreichsten Formulare. Wir sind die Könige des Verwaltungsirrsinns!
Das durften Anita und ich auch im letzten Jahr feststellen, als wir nach Italien in den Urlaub fahren wollten. Dazu bräuchten wir Personalausweise bzw. für unsere Kinder Reisepässe, wurde uns gesagt. Obwohl wir ja noch nicht mal Europa verlassen wollten und Italien ja kaum noch wirklich als Ausland bezeichnet werden kann.
El Kurdi sprach Deutsch - El Kurdi spricht Deutsch
- Freitag, 14. September 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Auch hier wurde viel über den Fall Dr. Gert Hoffmann / Hartmut El Kurdi berichtet. 12 Jahre schrieb El Kurdi eine Kolumne im Magazin SUBWAY : "El Kurdi spricht Deutsch". Nun heißt es dort in einer Kolumne unter dem Label: "El Kurdi sprach Deutsch":
"Hartmut El Kurdi und SUBWAY hatten unterschiedliche Auffassungen darüber, wie eine Kolumne inhaltlich auszusehen hat."
Hartmut El Kurdi spricht Deutsch, so am
21. September um 20:15 Uhr in der Buchhandlung Graff, Sack 15, sowie auch als Gastvorleser am
11. Oktober um 20.00 Uhr in der "Bumsdorfer Gerüchteküche", Kaufbar, Bolchentwete 1.
Quo Vadis, Cinema Paradiso?
- Freitag, 14. September 2007 02:00
- Matthias Bosenick
Wer erinnert sich noch? Vor 15 Jahren gab es kaum einen angekündigten Film, der nicht auch in Braunschweig gezeigt wurde. Für nur wenige Ausnahmen mußte man nach Hannover, Berlin oder Ravensburg fahren. Das Angebot war schier unbegrenzt, die Zahl der Leinwände und Kinosäle hoch: Capitol vier Leinwände, Universum drei Leinwände, Scala zwei Leinwände, Broadway, Lupe, City, Gloria und Hansa je eine Leinwand, macht zusammen 14 Präsentationsflächen für Kunst und Unterhaltung. Mittlerweile ist die Zahl der wöchentlichen Neustarts in Deutschland aufs Unüberschaubare angestiegen - und Braunschweig hat noch genau zwei Kinos: das Cinemaxx mit acht Leinwänden und das City. Darüber hinaus ist das City nun alleiniger Ersatz für ehemals drei Programmkino-Leinwände: Einst Lupe, Broadway, Scala II, dann immerhin das Universum, nun eben City. Wenn ein Kunstfilm wie "Emmas Glück" dann im Cinemaxx läuft, sagen viele Braunschweiger: Da gucke ich den nicht, ich will in ein vernünftiges Kino gehen, nicht in einen Flughafen.
Braunschweig unter der Gürtellinie
- Sonntag, 16. September 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
... und auch noch nachgetreten!
Auf Frau Sommer folgt Herr Herbst. - Machen Sie Ihrem Herzen Luft über die schnöde Käuflichkeit der Welt, wie Sie im neuen Einkaufsführer der Stadt Braunschweig (4MB schwer) angepriesen wird!
Für eine 4. Gesamtschule - Vortrag Prof. Martin v. Saldern am 12. September
- Sonntag, 16. September 2007 02:00
- Ingeborg Gerlach
21.09.07 Nachtrag:
So schnell kann es gehen. Innerhalb von wenigen Tagen machen Ministerpräsident Wulff und Oberbürgermeister Hoffmann plötzlich Konzessionen. Hoffmann weist auf den Druck der Basis hin! Wir lesen es gerne, betonen aber, dass Erweiterungsbauten nicht das Ziel der Initiative sind, wir wollen keine unüberschaubar großen Schulen.
Bericht über den Vortrag:
Deutschland darf seine Bildungsreserven nicht länger verschleudern. Spätestens seit die demografische Entwicklung einen spektakulären Fachkräftemangel hervorgerufen hat, ist diese Einsicht in aller Munde. Das dreigliederige Schulsystem trägt wesentlich dazu bei, dass Kinder aus „bildungsfernen Schichten“, zu denen vor allem die Migranten gehören, meist keinen oder einen wenig qualifizierten Abschluss erlangen. Eine so frühe Selektion der Kinder (schon mit zehn Jahre) gibt es europaweit nur in Deutschland und Österreich; in allen anderen Ländern bleiben die Kinder und Jugendlichen länger zusammen, und die schwachen können von den stärkeren lernen. Vor allem aber werden sie nicht so früh entmutigt wie in unserem System, das ihnen schon im Kindesalter zu verstehen gibt, dass sie zu den überflüssigen zählen.
In eigener Sache - zu einem Leserkommentar von Dr. Gert Hoffmann
- Dienstag, 18. September 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Vor einiger Zeit habe ich auf dieser Seite in einer Glosse: "Spielkultur?" berichtet, wie auf einem Forum zu Eintracht Braunschweig die leutselige, volksnahe Art des Vereinspräsidenten Glogowski in karnevalistisch fröhlicher Weise aufs Korn genommen wurde.
Gestern nun präsentierte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann diese Glosse dem Rat der Stadt mit den folgenden Vorwürfen:
"Auf beiliegendem Beitrag der Webseite unser-braunschweig.de ... wird der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt und jetzige Eintrachtpräsident Gerhard Glogowski in meines Erachtens schon nicht mehr "lustiger" sondern schäbiger Weise attackiert (letzter Absatz insbesondere)." ... und sprach von: "verbalen Entgleisungen."
Erstaunlich ist, dass das Oberhaupt der Verwaltung der Stadt Braunschweig Dr. Gert Hoffmann meint, die oben verlinkte Glosse zu einer Angelegenheit für den Rat machen zu müssen, zumal Wochen nachdem sie geschrieben war, am Tag der Entscheidung, an dem Herr Glogowski verkünden sollte, nicht mehr für das Amt des Vereinspräsidenten zur Verfügung zu stehen.
Es kann nicht Aufgabe des Rates sein, sich mit "menschlichen" Zügen von Personen des öffentlichen Lebens auseinanderzusetzen, mit dem einzig möglichen Erfolg, solchen eher populär-sympathischen Zügen einen völlig überhöhten Stellenwert zuzuschreiben und Herrn Glogowski dadurch erst ernsthaft in seiner Persönlichkeit zu beschädigen.
Leserbrief - Artikel in der BZ: "Kindern ist die Mahlzeit im Schulzentrum zu teuer"
- Donnerstag, 20. September 2007 02:00
- Ralf M. Ehlers (Leserbrief)
Das Haushaltswunder von Braunschweig: „Mädchen und Jungen hoffen auf die Essenreste ihrer Mitschüler“
Spätestens seit dem Artikel in der Braunschweiger Zeitung vom 19. September 2007 muss jedem klar sein, zu wessen Lasten die Sparpolitik geht: "Viele Kinder hoffen, dass ihre besser gestellten Mitschüler etwas auf ihrem Teller zurücklassen. Sie laufen zwischen den Tischen und beobachten." Es ist eine Schande für die ganze Stadt und besonders für die Fraktionen, die seit Monaten Zuschüsse für Schulkinder zum Mittagessen ablehnen. Wenigstens besinnen sich einige Kommunalpolitiker von SPD und Grünen, deren Parteien für Hartz IV verantwortlich sind. Hoffentlich steigt den Damen und Herren in SPD, CDU, Grünen und FDP die Schamesröte ins Gesicht und ihnen wird endlich bewusst, wofür SIE die Verantwortung tragen.
Leserbrief zum BZ Artikel "Es ist viel schlimmer als alle denken" v. 03.09.07
- Freitag, 21. September 2007 02:00
- Florian Sosnitza (Leserbrief)
Weitgehend am Interesse der deutschen Öffentlichlichkeit vorbei entwickelt sich die Immobilienkrise in den USA zu einer Zeitbombe für die Weltwirtschaft. Nun könnte man ja sagen, dass die Amerikaner gefälligst selbst die Suppe auslöffeln sollen, die ihnen ihre Banken eingebrockt haben.
Dem ist aber leider nicht so. Deutsche Spitzenbanker und Wirtschaftspolitiker waren blauäugig genug, den Amerikanern Immobiliengeschäfte zu finanzieren, in deren Marktbeschreibungen Begriffe wie "bonitätsschwach" oder subprime credits" auftauchen.
Ganz offensichtlich vernebelt die vermeintliche Aussicht auf das schnelle Geld die Gehirne. Und das bei Leuten, deren Jahresgeählter in Millionen gerechnet werden!
Der deutsche Kleinanleger und letztlich der deutsche Steuerzahler kommt einmal mehr für den Schaden auf, den diese Herrschaften angerichtet haben. Und dafür, dass sich im Lande der unbegrenzten Möglichkeiten einige wenige die Taschen vollstopfen. Von der Existenzgefährdung von Millionen Menschen einmal ganz zu schweigen. - Raubtierkapitalismus pur!
Florian Sosnitza Braunschweig
23./25./27.09.07 Die "Enthüllung der Quadriga" und die Berichterstattung darürber in der BZ
- Sonntag, 23. September 2007 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Vor ca. einem Monat veröffentlichte die Bürgerinitiative für eine eine freie und faire Presse in Braunschweig die Schrift "Vier Rösser, ein Sponsor und viele Esel?" von Andreas Matthies, welche die Berichterstattung in der Braunschweiger Zeitung zur "Enthüllung" der Quadriga über dem Portal der den ECE-Schloss-Arkaden vorgehängten Ottmer-Schlossfassade zusammenfasst.
Kurze Zeit darauf, am 4. September, erschien dann auch in der BZ ein Artikel, welcher der Leserschaft der Zeitung ein völlig neues Bild von der Problematik um die Quadrigaaufstellung brachte - ohne dass die Zeitung sich von der früheren Berichterstattung distanzierte oder sich gar bei ihren Lesern für offenkundige Irreleitungen entschuldigte. Die "neue" Version bestätigt im Wesentlichen das, was Matthias Witte über die Quadriga-Problematik herausgefunden und auf dieser Seite in zwei Glossen verwundert zum Ausdruck gebracht hatte. Diese Glossen sind der Broschüre beigefügt.
Ein Vorschlag zur Benennung des "Schlosses"
- Sonntag, 23. September 2007 02:00
- Ingeborg Gerlach
Manche(r) tut such auch sprachlich schwer mit der Benennung dieses hässlichen Klotzes, der den Anspruch erhebt, das 1:1-Abbild des weiland Welfenschlosses zu sein. Da kann ein Rückgriff auf die Geschichte helfen:
Im ehemaligen zweiten deutschen Staat gab es etwas, was nach Aussage der Obrigkeit Sozialismus sein sollte. Die Untertanen waren skeptisch, zumal wenn sie bei Marx etwas Anderes gelesen hatten. Ulbricht und Honecker, die zum diskutieren keine Lust hatten, erklärten den derzeitigen Zustand zum „real existierenden Sozialismus“, woraus die Untertanen den Schluss ziehen durften: „Einen besseren Sozialismus kriegt ihr nicht! Basta!“ - Die Untertanen griffen die Formulierung auf und begannen sie inflationär zu gebrauchen. Und jeder verstand: „Es ist kein richtiger Sozialismus, er tut nur so.“
In diesem Sinne schlage ich vor, dass in Zukunft vom "real existierenden Schloss" gesprochen wird.
P.S. Administrator: Zur Erinnerung und falls es jemand übersehen haben sollte: Der Querschnitt des real existierenden Residenzschlosses zu Braunschweig.
Selenz' Kommentar - Machtspiele: VW kommt unter die Räder
- Dienstag, 25. September 2007 02:00
- Hans-Joachim Selenz
„Es geht bei diesem Streit nicht um Arbeitnehmerinteressen, sondern um Machtverteilung.“ Porsche-Betriebsratschef Hück bringt es auf den Punkt. Der öffentlich ausgetragene Streit mit seinem VW-Kollegen Osterloh beleuchtet den brutalen Machtkampf aus Sicht der Arbeitnehmer. Die Vorarbeiter von Porsche und VW keilen sich in aller Öffentlichkeit. Informationsfetzen fliegen unkontrolliert durch die Presselandschaft. Die Nerven liegen blank. Der ehemalige Thaibox-Europameister Hück bezeichnet seinen VW-Kollegen als „angeschlagenen Boxer“. „So jemand ist dann unkontrolliert.“ Osterloh rede „wie ein Kapitalist“, wenn er sage, „eine Belegschaft von 324.000 Mitarbeitern sei mehr wert, als eine mit 12.000.“ Osterloh kocht, sieht sich seinerseits von Hück verraten und verkauft. Er und seine Kollegen wurden eiskalt über den Tisch gezogen. Inzwischen ist klar: die mysteriöse Heuschrecke, die an VW knabberte, hört auf den Namen Porsche. Damit erzeugte man Angst und Schrecken. Die übernahme, die angeblich verhindern werden sollte, hatte man selbst angezettelt. Mehr als 31 Prozent der Aktien hat Porsche bereits. Optionen auf weitere Anteile ebenfalls. Denn in Wirklichkeit geht es um viel mehr. Man will nicht nur die Aktienmehrheit. Porsche will VW vollständig schlucken. Ein großer deutscher Konzern wird auf ganz spezielle Weise „privatisiert“. „Piech will VW kaufen“, so Automobilexperte Dudenhöfer in der Welt vom 17. November 2006. „Heim ins Reich der Familie seines Großvaters“, vermeldete das Handelsblatt zu Piechs Plänen am 27. Dezember 2006. Porsche-Miteigentümer Piech beaufsichtigt das übernahmegeschäft derweil direkt aus dem VW-Konzern.
Warum Querum schon wieder neue Lampen erhält
- Montag, 01. Oktober 2007 02:00
- Ralf Beyer
Unveröffentlichter Leserbrief an die Braunschweiger Zeitung vom 26.9.2007
Am Westfalenplatz in Querum werden erst neue Lampenmasten gesetzt und bereits nach einem Jahr wieder kostenträchtig versetzt, weil der Stadtbezirksrat ein neues Beleuchtungskonzept beschlossen hat.
Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (Redakteur Dr. Norbert Jonscher, BZ vom 17.9.2007 S.16) meint dazu der Sprecher der Stadtverwaltung, Herr Keunecke, dass durch die Versetzung der drei Lampenmasten der Stadt Braunschweig keine zusätzlichen Kosten entstanden seien.
Herr Dr. Norbert Jonscher gibt sich offenbar mit dieser doch recht einfältig erscheinenden Antwort zufrieden. Kein Nachfragen, keine Recherche, wer denn nun für die Kosten der Lampenumsetzung tatsächlich aufkommt. Möglicherweise ist der Redakteur der Braunschweiger Zeitung den wirtschaftlichen Realitäten ein wenig entrückt und meint, so etwas ginge heutzutage in Braunschweig tatsächlich kostenlos.
Nicht förderungswürdig
- Mittwoch, 03. Oktober 2007 02:00
- Ingeborg Gerlach
Die neuen Förderrichtlinien der Stadt Braunschweig für Kunst und Kultur im politischen Kontext
Da schimpfen die Politiker über die politikverdrossenen Bürger, die nicht einmal mehr zur Wahl gehen. Aber wird nicht von den Politikern, zumindest denen in Niedersachsen, alles getan, um Politik vom Bürger fernzuhalten? Ein Blick auf den theoretischen Bereich, die politische Bildung, zeigt ein düsteres Bild. Die Landeszentrale für Politische Bildung wurde abgeschafft (ein Unikum in der ganzen Republik!), die Subventionierung politischer Veranstaltungen in den Volkshochschulen gehört schon lange der Vergangenheit an, und das Fach Sozialkunde/Politik musste an den allgemeinbildenden Schulen einem Kombinationsfach Politik/Wirtschaft weichen, in dem die neoliberale Wirtschaftstheorie dominiert, und die lehrt bekanntlich, dass der Staat sich zurückziehen solle, weil der Markt es schon allein richten werde.
Dieses durch die Landespolitik verursachte Vakuum wird nun auf der kommunalen Ebene ergänzt und verstärkt. Die neuen Förderrichtlinien der Stadt Braunschweig spezifizieren genauer als die alten, was als förderungswürdig gilt: Im Bereich „Kunst“ sind es u. a. Angebote, die über den Mainstream hinausgehen, die von experimentellem oder innovativem Charakter sind, die eine eigenständige künstlerische Leistung erkennen lassen, die den Nachwuchs oder regionale Künstler unterstützen.
Was ist Feinstaub und warum ist er so tückisch?
- Mittwoch, 03. Oktober 2007 02:00
- Uwe Meier, Kristine Schmieding
Am 27. September entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass betroffene Bürgerinnen und Bürger von den Behörden verlangen können, dass diese gegen überhöhte Feinstaubwerte vorgehen und - im Rahmen der Verhältnismäßigkeit - wirksame Maßnahmen dagegen veranlassen, auch wenn noch kein Aktionsplan zur Luftreinhaltung aufgestellt wurde, der für die Behörden bindend wäre.
Die Stadt Braunschweig und viele andere Kommunen stehen damit nochmals erhöht in der Verantwortung, deutlich mehr für die Luftreinhaltung zu tun. Die Stadtverwaltung bittet Bürger und Verbände Vorschläge einzureichen. Das "Bündnis für Saubere Luft" hat entsprechende Vorschläge eingereicht und will mit weiteren Beiträgen, so wie mit diesem über Feinstaub, zu einer sachlichen Diskussion und Aufklärung der Bürger beitragen.
Was ist Feinstaub und warum ist er so tückisch?
"Bürgerzeitung"
- Mittwoch, 03. Oktober 2007 02:00
- Ralf Beyer (Leserbrief)
Unveröffentlichter Leserbrief an die Braunschweiger Zeitung vom 28.9.2007
Wohl aufgrund des zunehmenden Drucks auf die Redaktion der Braunschweiger Zeitung und nach den Lügner-Rufen von Demonstranten vor ihrem Redaktionsgebäude schreibt am 15.9.2007 der stellvertretende Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung: "Eine gesunde, stabile demokratische Gesellschaft braucht engagierte Bürger, die sich um das Gemeinwesen kümmern. Das meinen wir, wenn wir von "Bürgergesellschaft" sprechen. Eine gesunde Bürgergesellschaft braucht wiederum Medien, in denen sich die Bürger zu Wort melden und in Debatten einmischen können. Das meinen wir, wenn wir von "Bürgerzeitung" sprechen."
Was passierte jedoch bisher, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger um das Gemeinwohl kümmerten und dafür auch ein Medium benötigten?
Der lange Weg im Namen des Volkes - ein Rückblick
- Mittwoch, 03. Oktober 2007 02:00
- Administrator
- Rückblick auf den Prozess gegen die Polizeidirektion Braunschweig wegen der Räumung einer Blockade gegen den NPD-Aufmarsch 2005 (ein Zeugenbericht - Name ist der Redaktion bekannt)
Wir erinnern uns gut. Die Bilder sind eingebrannt und werden viele BraunschweigerInnen noch Jahrzehnte begleiten. Am 18.6.2005, es war kurz nach Mittag, wenige Stunden nach einer Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts, die Stadt in Aufruhr, viele junge und alte Herzen aufgewühlt - denn Nazis marschierten wieder durch unsere Stadt. Immer selbstbewusster geben die Rechten sich, missbrauchen ihre Kinder für die Image-Kampagne, schießen Portrait-Aufnahmen von den protestierenden Bürgern am Straßenrand, spielen hassverherrlichende Musik und singen zum Abschied die Erste Strophe des Deutschlandliedes.
An dieser Stelle soll nicht gefragt werden, warum der Staat versagt - und damit ist nicht nur das NPD-Verbot gemeint, sondern eine sträfliche Vernachlässigung von Jugendarbeit und die Perspektivenlosigkeit vieler Menschen - das Opfer für Profitverherrlichung und Konzernhörigkeit. An dieser Stelle geht es um die Frage: Was ist die Aufgabe eines Bürgers, wenn der Staat versagt?