Stadtrat und Oberbürgermeister in Braunschweig fehlt es an demokratischer Kultur
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- Veröffentlicht: Freitag, 09. November 2007 01:00
- Geschrieben von Eva Adam
Besuchen Sie einmal die öffentlichen Ratssitzungen - das nächste Mal am 18. Dezember.Stadtratssitzungen in Braunschweig sind gekennzeichnet von einem Klima, das weder der Bedeutung dieses Parlaments als demokratischem Organ gerecht wird, noch die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern am kommunalpolitischen Geschehen respektiert. Negatives Vorbild ist der Braunschweiger Oberbürgermeister selbst.
Er ist während der Stadtratssitzungen sehr beschäftigt: OB Hoffmann läuft häufig hin und her, plaudert mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, verlässt den Rathaussaal, ist oft längere Zeit gar nicht anwesend. Es wird behauptet, er lasse sich Unterschriftenmappen zur Abarbeitung bringen. Scheinbar interessieren ihn die Ratsdebatten nur an wenigen Punkten. Die Themen und Fragen von Bürgerinnen und Bürger interessieren ihn wohl gar nicht. Bei Bürgeranfragen ist er nämlich meist gar nicht im Rathaussaal. Es entsteht der Eindruck, dass der Oberbürgermeister von den Nöten und Themen, die seine Bürgerschaft bewegen, nichts wissen will. Aber auch die Ratsmitglieder scheinen für Bürgeranfragen nicht aufgeschlossen.
Konnten die Bürgerinnen und Bürger bis vor kurzem ihre Anfragen noch vom Rednerpult aus den Ratsmitgliedern von Angesicht zu Angesicht vortragen, haben die Fragestellenden seit der letzten Ratssitzung auf den rückwärtigen Plätzen zu bleiben, während sie ihre Fragen nun in den Rücken der Ratsmitglieder stellen.
Als beobachtende Bürgerin ist man über dieses Klima mehr als befremdet. Sollten doch Oberbürgermeister und Ratsmitglieder das Wahlvertrauen der Bürgerinnen und Bürger respektvoll und in demokratischem Bewusstsein umsetzen im Sinne der Niedersächsischen Gemeindeordnung: Die Gemeinde ist die Grundlage es demokratischen Staates. Sie verwaltet in eigener Verantwortung ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze mit dem Ziel, das Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner zu fördern. (§1 NGO)
Wer die Atmosphäre während der Stadtratssitzungen erleben will, sollte die öffentlichen Ratssitzungen besuchen – das nächste Mal am 18.12.2007 ab 11 Uhr im Rathaus-Altbau Platz der Deutschen Einheit 1.
Nur wenn Oberbürgermeister und Ratsmitglieder wissen, dass sie von Wählerinnen und Wählern beobachtet werden, korrigieren sie vielleicht ihr unangemessenes Verhalten im Stadtparlament.
Informationen zu Sitzungsterminen und Tagesordnungen im Ratsinformationsystem der Stadt.