OB Dr. Hoffmann: Über die Verhältnisse gelebt
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- Veröffentlicht: Dienstag, 14. Februar 2012 23:03
- Geschrieben von Sigrid Probst
Am vergangenen Montag erschien in der Braunschweiger Zeitung, Seite 4, unter "Meinung" ein Gastkommentar von Dr. Hoffmann, dem Oberbürgermeister. Völlig ungewohnt an dieser Stelle.
Der Titel soll uns nun weismachen, dass wir alle über die Verhältnisse gelebt und die unglaubliche Last für künftige Generationen verschuldet haben.
So einfach wird das nicht gelingen. Viele Menschen in unserer Stadt sind empört. Mal abgesehen von den Suppenküchen und den vielen bettelarmen Menschen in unserer Stadt. Wer braucht eigentlich wirklich das neue Spaßbad? Den Ausbau des Stadions für Eintracht Braunschweig? Das Hunderttausende verschlingende Event zum 100. Hochzeitstag einer unbedeutenden Prinzessin, das "Fass-ohne-Boden-Schlossmuseum". Wer gaukelt uns denn mit Großprojekten das schönere Leben vor?
Und gleich noch über Braunschweig hinaus Beispiele wie die Elbphilharmonie, diesen Turmbau zu Babel, den Tiefbahnhof in Stuttgart? Das sind zum Teil größenwahnsinnige Projekte, die dann die vielen Steuerzahler noch über Generationen berappen müssen. Es sind von Politikern mitgetragene Projekte, die sich dadurch eitel aufwerten und natürlich wiedergewählt werden wollen. Ganz uneigennützig versteht sich. Die Bürger müssen lernen zu erkennen, wessen Bedürfnisse abgedeckt werden sollen. Wo und in welchen Ausmaß Steuergelder verplempert werden. Da ist auch Aufgabe der Medien richtig aufzuklären.
Richtig, Braunschweig ist in den letzten 10 Jahren einen anderen Weg gegangen und hat ohne Ende verkauft, privatisiert und verfrühstückt — bis 2016 die restlichen Millionen. Tolle Leistung! Sich von soliden Einnahmequellen zu trennen, die dann in wenigen Jahren fehlen werden. Mal sehen, wie es dann mit dem Eigenlob aussieht.
Seit 1991 schreibt 
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
In Frankreich ist ein Referendum über den Fiskalpakt in die Diskussion gekommen: Sollte der Französische Senat der Schuldenbremse nicht zustimmen, will Sarkozy notfalls durch eine Volksabstimmung die erforderliche Verfassungsänderung erwirken. Ein Referendum jedoch kann für den Fiskalpakt das Aus bedeuten, noch bevor er in Kraft getreten ist.
Zwischen Geschichtsvermittlung, Doku-Drama und Unterhaltungsshow inszeniert das Theaterkollektiv theatrale subversion ein spannendes Stück deutscher Geschichte mit überraschendem Humor und politischem Tiefgang. Anhand der ersten Lebenshälfte des bedeutenden Politikers Herbert Wehner werden wichtige Ereignisse des 20. Jahrhunderts und deren massenmediale Vermittlungsformen durchgespielt. Fernab von ideologischen Verhärtungen und Belehrungen wagen Darsteller und Regisseur einen Spiegelblick in die Vergangenheit, um sich politischer Lebenswirklichkeit in Zeiten des medienwirksamen Scheins zu nähern.
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Am 14. Februar beriet der Finanz- und Personalausschuss der Stadt Braunschweig über den städtischen Haushalt. Die Verwaltungsvorlage sah eine Entscheidung "unter strenger Beachtung des Haushaltsausgleichs" vor. Der Haushalt des Konzerns Stadt Braunschweig ist aber seit vielen Jahren nicht mehr ausgeglichen. Der viel gelobte "ausgeglichene" Haushalt ergibt sich momentan lediglich durch den Abbau sogenannter stiller Reserven der Stadt: Auf den Vermögenskonten der Stadt befinden sich unter anderem die Anteile an den städtischen Gesellschaften. Obwohl diese Firmen in Summe jedes Jahr mehrere Millionen Euro Eigenkapital verlieren, leicht erkennbar an der Bilanz der SBBG, bleibt der Wert der Firmen in den Büchern der Stadt nahezu konstant. Das ist zwar nicht illegal, widerspricht aber deutlich dem Ziel der Haushaltswahrheit. Denn irgendwann (und zwar laut Haushaltsplanung 2015) müssen diese Verluste abgeschrieben werden und tauchen dann auch im Ergebnishaushalt der Stadt auf! Nach Beendigung der Amtszeit des Oberbürgermeisters.
In Deutschland sind immer mehr konventionelle Erdgasfelder erschöpft. Durch die steigenden Gaspreise wird die umstrittene „unkonventionelle Gasgewinnung“ immer profitabler. In den letzten Jahren hat die Förderung mittels „Hydraulic Fracturing“, kurz „Fracking“ [1], in Deutschland zugenommen – besonders in Niedersachsen.
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Alexandra Funke
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Haben Sie schon mal was von der Transition-Town-Bewegung in Braunschweig gehört? Nein? Dann liegt es wohl daran, dass sich unsere Stadt um Vergangenes, um die verflossene Braunschweiger Kultur kümmert. Im Vergangenen hat sie nämlich ein ökonomisch verwertbares Alleinstellungsmerkmal. Die gemeinsame Gestaltung der Zukunft lässt sie Zukunft sein und bastelt an einem „Konzern Stadt“. Bekanntlich werden Konzerne von oben regiert, und so soll es wohl auch in unserer Stadt sein.
Nach über 30 Jahren gönnte sich der sensible Gauß-Biograph und Stephen Hawking-Experte Hubert Mania kürzlich eine Auszeit für eine erneute Schachtbesichtigung: Die imponierende Bohranlage vor Halle 7 kommt Mania vor wie eine „Kanone ... in Feuerwehrrot und AufpASSEn-Gelb, ...die hier zu einer fürsorglichen Belagerung aufgefahren wurde.“ Die Vorgeschichte dieser Belagerung packt er in vier symbolschwangere Spalten einer
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
20.02.2012