„Ich beginne zu glauben, dass die Linke Recht hat“
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- Veröffentlicht: Montag, 15. August 2011 22:51
- Geschrieben von Uwe Meier
Nein, die Überschrift ist nicht von mir. Das wäre zuviel der Ehre. Sie ist von Frank Schirrmacher, Herausgeber der FAZ. Wer hätte das gedacht?
Schirrmacher zitiert in seinem o. g. Artikel den erzkonservativen Charles Moore im „Daily Telegraph“: „Die Stärke der Analyse der Linken“, so schreibt der, „liegt darin, dass sie verstanden haben, wie die Mächtigen sich liberal-konservativer Sprache als Tarnumhang bedient haben, um sich ihre Vorteile zu sichern. ,Globalisierung‘ zum Beispiel sollte ursprünglich nichts anderes bedeuten als weltweiter freier Handel. Jetzt heißt es, dass Banken die Gewinne internationalen Erfolgs an sich reißen und die Verluste auf jeden Steuerzahler in jeder Nation verteilen. Die Banken kommen nur noch ,nach Hause‘, wenn sie kein Geld mehr haben. Dann geben unsere Regierungen ihnen neues.“
Was hat Braunschweig damit zu tun? Sicher, internationale Politik, zumal Wirtschaftspolitik, betrifft einen jeden von uns. Jeden Braunschweiger und jede Braunschweigerin. Aber das ist bei vielen Politiken so.
Braunschweig ist aber schon etwas Besonderes. Der OB Dr. Hoffmann hat mit seiner CDU/FDP die Privatisierung unserer öffentlichen Daseinvorsorge eine lupenreine neoliberale Wirschaftspolitik betrieben. Diese marktradikale neoliberale Ideologie wurde uns als "alternativlose!" Wirtschaftspolitik verkauft, so wie das ECE-Kaufhaus als Schloss. Diese "alternativlose" Wirtschaft- und Finanzpolitik ist natürlich nicht zu trennen von den weltweiten Empfehlungen (auch der Weltbank und des IWF) zu Privatisierungen. Die Staaten und indirekt die Steuerzahler werden zunehmend geplündert von den Banken. Braunschweig nicht, OB Hoffmann und die CDU/FDP warfen denen das städtische Vermögen gleich freiwillig hinterher. Unsere hoch gehaltene Demokratie wird zunehmend zu einer leeren Hülle, und daran haben auch maßgeblich Rot-Grün mitgewirkt.
Lesen Sie den Artikel in der FAZ oder den Artikel zum selben Thema vom völlig unverdächtigen Michael Spreng, ehemals Stoiber-Berater und einen Kommentar von Robert Misik in der TAZ dazu: "Aus Erfahrung klüger".