KettenreAktion: Atomkraft abschalten!

Freitag, 19. Februar 2010 10:31

Peter Dickel

24. April: Aktions- und Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel



Am Samstag, den 24. April 2010, wird es unter dem Motto "KettenreAktion: Atomkraft abschalten!" die große Anti-Atom-Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel und durch Hamburg geben. Zigtausende werden auf ca. 120 Kilometern ein starkes Zeichen für das Ende der Atomenergie und eine zukunftsfähige, ökologische Energiewende setzen.

Die Website des Trägerkreises entsteht hier demnächst. Der Aufruf und Fragen und Antworten zur Aktions- und Menschenkette sind schon bei ausgestrahlt zu finden.

Wenn Du erfahren willst, wann es mehr auf dieser Website gibt, kannst Du Dich hier in eine Mailingliste eintragen.

Als PDF-Datei unten die Einladung zur Regionalkonferenz am Samstag, dem 27. Februar um 14.00 Uhr in der Fachhochschule in Wolfenbüttel. Dabei wird es hauptsächlich um die Vorbereitung der Aktions- und Menschenkette von Brunsbüttel über Brokdorf durch Hamburg bis nach Krümmel am 24. April gehen. Es gibt Regionalpartnerschaften und unsere Region unterstützt und beteiligt sich an der 119,4 km langen Kette im Bereich des AKW Brokdorf.

In Braunschweig findet eine Vorbereitungsveranstaltung am Dienstag, den 09. März um 19.30 Uhr im Stadtpark-Restaurant statt.

Die Einladung und weitere Informationen zur „Kettenreaktion“ findet ihr hier:

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El Kurdi spricht Deutsch - Lesung am 26.02.

Samstag, 20. Februar 2010 06:22

Barbara Schulze

Freitag, 26.2.2010, 20 Uhr
El Kurdi spricht Deutsch
Satirische Lesung von und mit Hartmut El Kurdi
Kulturzentrum Brunsviga, Braunschweig, Karlstraße
Karten gibt es in der Brunsviga und  bei den üblichen Vorverkaufsstellen

Einen wunderschönen Guten Tag,

zum ersten Mal reise ich von auswärts zum „Satire-Fest“ in der Brunsviga an. Im Gepäck habe ich die Kolumnenauslese des letzten Jahres, also viele neue Texte, einige bekannte Geschichten und eine kleine Kostprobe aus meinem niegelnagelneuen Buch mit Ruhrgebietssagen, das in Auszügen von der Wochenzeitung „Die Zeit“ vorabgedruckt wurde und nicht nur "Ruhries" Spaß machen soll. Ansonsten geht es an diesem Abend inhaltlich um irre Fernsehpychologen, geküsste und stürzende Päpste, adlige Kriegsminister und die Segnungen des Handstaubsaugers. Außerdem werden die dringenden Fragen der Menschheit beantwortet: Warum die Hasen so lange Ohren und Thilo Sarrazin eine Vollmeise hat...
Stepptanzen und Schwerter schlucken werde ich auch in diesem Jahr nicht auf der Brunsvigabühne. Aber sonst kann ich für nichts garantieren.
Es würde mich freuen, wenn wir uns sehen.

Bis dann

Hartmut El Kurdi

Naturzerstörung

Samstag, 20. Februar 2010 06:34

Ingeborg Gerlach

Jetzt ist Mascherode dran. Bernd Müller hat die politischen Mechanismen beschrieben, mit denen das Golf-Resort durchgesetzt werden soll. Hervorzuheben ist aber noch der Aspekt der Naturzerstörung. Es sind nicht nur die landschaftsprägenden weiten Felder, die zubetoniert werden. Auch ein einzigartiges Naturdenkmal, der „Spring“, wird nicht unbeschädigt aus dieser Aktion hervorgehen, auch wenn es vor unmittelbarer Zerstörung bewahrt bleiben sollte. Aber ob die unterirdischen Wasserzuläufe bei dieser Karstquelle intakt bleiben, d.h. ob an diesem Ort nach wie vor im Sommer wie im Winter eine starke Quelle5 Grad warmes Wasser ausschütten wird, darf bezweifelt werden. Wie sich das auf die dortige Fauna und Flora in diesem für Braunschweig einmaligen Biotop auswirken wird, wäre im Jahr der Biodiversität eine Untersuchung wert (vielleicht könnte man jemand von der TU oder einem Institut für eine einschlägige Untersuchung gewinnen!).

Ungeklärt bleiben auch die Zugangsmöglichkeiten zum Spring. Die Mascheroder lieben diesen Ort, sie haben die Quelle eingefasst, mit Bäumen umgeben und für dort Sitzgelegenheiten gesorgt. Hier werden in der schönen Jahreszeit Gottesdienste und andere Feiern abgehalten. Das Osterfeuer (über das man geteilter Meinung sein kann, weil immer wieder kleine Tiere zum Opfer fallen), ist das größte „Volksfest“ am Ort. Der Spring erfüllt damit auch eine soziale Funktion.

Fällt er direkt oder indirekt (etwa durch Austrocknen) dem Golfplatz zum Opfer, dann verliert Braunschweig einen Ort von natürlicher Schönheit, der durch keine Kompensationsmaßnahmen (ist so etwas überhaupt geplant?) zu ersetzen ist.

Zweimal „weiter so“

Sonntag, 21. Februar 2010 22:46

Matthias Bosenick

Die Braunschweiger Zeitung überraschte am Samstag, 20. Februar, mit gleich zwei Beiträgen, in denen sie sowohl Menschen mit alternativen Meinungen als damit dann auch ihre Redakteure Obrigkeiten kritisieren lässt:

•    In drei Tagen 200 Sünder angezeigt: SPD-Fraktionschef Manfred Pesditschek darf an OB Gert Hoffmann die berechtigte Frage richten, warum er erst jetzt mit Aktionismus gegen Schneechaos vorgeht und außerdem noch Arbeitslose für Aufgaben einstellt, die eigentlich in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Es fehlt zwar noch der Hinweis darauf, dass die Politessen ja auch mal gegen Alba vorgehen könnten, aber soweit ist der Artikel schon mal gut.
•    „Planung für Golf-Anlage abbrechen!“: CDU-Bezirksbürgermeister Dirk Rühmann darf sagen, dass die Verwaltung mit ihrer Methode, das Golf-Projekt wider besseren Wissens durchboxen zu wollen, bei den Bürgern an Glaubwürdigkeit und Vertrauen verloren hat. Das hat sie zwar auch schon mit derselben Methode bei den Schlossarkaden und dem Querumer Forst, aber besser jetzt mit solchen Argumenten kommen als nie.

Danke dafür und weiter so!

Es läuft vieles falsch in Afghanistan

Sonntag, 21. Februar 2010 22:48

Frieder Schöbel

Was für eine Frau! Die 89jährige Karola Schaaf aus Hamburg legte ihren regelmäßig erscheinenden Pressespiegel über die Situation in Afghanistan auf den Tisch und sprach ihren Vortrag in der Reihe WEGE ZU EINER KULTUR DES FRIEDENS in der Volkshochschule völlig frei.
Sie arbeitet seit vielen Jahren für amnesty international und leitet deren Koordinationsgruppe für dieses Land im Nahen Osten. Dabei kennt sie wie kaum ein anderer die Verhältnisse, bewahrt aber sie ihre eigene kritische Sicht. So begann sie gleich mit der Grundsatzfrage, ob wir als Männergesellschaft denn auf Seiten der Frauen stünden. Und die Zerstörung des Landes durch Geldraffer gibt es übrigens nicht nur dort, sondern auch bei uns.
In Anlehnung an Bischöfin Kässmann formulierte sie: "Es läuft vieles falsch in Afghanistan!" In Deutschland gebe es noch 50.000 AfghanInnen, die sich nicht zurückzukehren trauen. Sie seien fast alle während der kommunistischen Herrschaft hierher gekommen. Aber während der Sowjetzeit sei es den Frauen wesentlich besser gegangen als unter den Taliban. Sie studierten und nahmen am politischen Leben teil.

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Die Authentizität eines „Klassikers“: Tschaikowskij und Bartók - Sinfoniekonzert des Staatsorchesters

Montag, 22. Februar 2010 10:42

Sebastian Barnstorf

Ein umjubeltes 6. Sinfoniekonzert des Staatsorchesters Braunschweig wurde am 21.02.2010 im nahezu ausverkauften Großen Saal der Stadthalle gegeben: Die Rückkehr des ehemaligen Generalmusikdirektors Stefan Soltesz, der das Staatstheater von 1988 bis 1993 nachhaltig geformt und ihnen damit die Einstufung als A-Orchester ermöglicht hatte, geriet zum Triumph. (Ein weitere Vorstellung am heutigen Montag, 22.02.2010 um 20 Uhr im Großen Saal der Stadthalle.)

Die Solopartie übernahm der Ende 2009 für sein 25jähriges Dienstjubiläum geehrte, und 1984 als jüngster Konzertmeister Deutschlands ins Staatsorchester eingestellte Johannes Denhoff.

Auf dem Programm: Das Violinkonzert D-Dur von Pjotr Iljitsch Tschaikowskij, entstanden 1878 am Genfer See und seitdem eines der populärsten Stücke seiner Art, sowie das Konzert für Orchester des Ungarn Béla Bartók, komponiert 1943 in us-amerikanischer Emigration.

„Immer mehr wird mir bewusst, wie aufrichtig diese Musik ist. Dass in jeder Note Wahrhaftigkeit steckt. Dass diese Musik von Herzen kommt und zu Herzen geht. Dass sie absolut authentisch ist“, so charakterisiert Denhoff Tschaikowskijs Violinkonzert, dass zu oft – wie vieles andere vom russischen Romantiker – als Gebrauchsmusik mit viel zu viel Kitsch dargeboten werde.

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Wir alle sind Sponsoren...

Mittwoch, 24. Februar 2010 10:56

Sigrid Probst

Ob in der Braunschweiger Zeitung oder in der Neuen Braunschweiger, konnten wir lesen, dass die Privatisierung der Versorgungs AG dauerhafte Vorteile für die Stadt bringt.
Der Verkauf von 74,9 Prozent, Teilprivatisierung, (unserer Stadtwerke) verkauft an den Weltkonzern Veolia, Frankreich im Jahre 2002, soll sich also gelohnt haben. Der Erlös von 450 Millionen Euro, ist wahrscheinlich bis 2014 aufgezehrt.
Der beim Verkauf ausgehandelte Sponsoringvertrag in Höhe von 10 Millionen Euro soll uns nun nachträglich erklären, dass ohne die Privatisierung:
Eintracht Braunschweig, Bundesliga Basketball und ganz andere Highlights nicht stattgefunden hätten. Die Burgfestspiele, die Events, wie auch die Eisbahn u.a. ,mehr.

Bei diesen Ereignissen ist großformatig zu lesen „ BS Energie „
Seit Jahren gehen die Energiepreise in die Höhe und AbnehmerInnen zahlen folglich mit ihren Gebühren, ob Niedrigverdiener oder Harz IV Empfänger dieses Sponsoring.
Haben sie oder wir alle irgendeine Chance mitzuentscheiden, ob die hohen Zahlungen für Eintracht Braunschweig gerechtfertigt sind? Wer träumt da immer noch vom kurz bevorstehenden Deutschen Meister? Können nicht die Kulturbeflissen ein oder zwei Euro mehr für Ihren Platz auf dem Burgplatzfestival zahlen? Es wäre doch mal einen Versuch wert.
Unser aller Sponsoring nun so in der Vordergrund zu schieben und damit den Grund für die Privatisierung darzustellen, ist vielen von uns nun endlich klar geworden!

Volksbegehren für gute Schulen benötigt Unterschriften

Donnerstag, 25. Februar 2010 21:33

Michael Kaps

Das Volksbegehren für gute Schulen wird demnächst die erste wichtige Hürde von 25.000 Unterschriften nehmen. Für den Erfolg des Bürgerbegehrens müssen bis zum November dieses Jahres niedersachsenweit insgesamt 608.731 gültige Unterschriften gesammelt werden. Bis Mitte Januar hatten Braunschweiger Bürger mit knapp 200 Unterschriften zu dem bisherigen Erfolg beigetragen. Da ist also noch Luft. Wenigstens 25.000 Unterschriften sollten zusammenkommen, damit die Braunschweiger Beteiligung an diesem wichtigen Volksbegehren nicht unterdurchschnittlich ist. Unterschriftenlisten können von der Website www.volksbegehren-schulen.de heruntergeladen werden.

Für den 3.3. lädt der Schülerrat der HvF zu einer Informationsveranstaltung ein. Ab 19 Uhr in der Aula der HvF, Kälberwiese.

Leserbriefe an die BZ zu Flughafen und Geheimnistuerei

Freitag, 26. Februar 2010 15:17

Gudrun Beneke (Leserbrief)

LESERBRIEF zu: „Vermarktung neuer Gewerbegebiete am Forschungsflughafen beginnt“ - BZ 23.02.2010 Endlich legt die Stadt die anvisierten Flächennutzungen rund um den Flughafen anhand eines Planes offen! Nun können die betroffenen Bürger in Bienrode, Kralenriede, Hondelage und Waggum die beabsichtige Siedlungsentwicklung rund um den Forschungsflughafen zumindest ansatzweise erahnen.

Bemerkenswert an der Plandarstellung in der BZ vom 23.02.2010 ist: Die in 2003 angedachten Gewerbeansiedlungen auf derzeit noch bewaldeten Flächen entlang der Autobahn sind fraglich geworden. Es könnte also sein, dass die unmittelbar an der A2  gelegenen Waldflächen erhalten bleiben. Nur sind diese aufgrund hoher Lärm- und Abgasbelastungen weder wertvolle Ökotope noch attraktive Naherholungsbereiche. Dies wirft die Frage auf: Wären direkt an der Autobahn gelegene Gewerbegebiete nicht sogar sinnvolle Pufferzonen für angrenzende Wohn- und Waldgebiete?

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Dicke Luft in Braunschweig

Samstag, 27. Februar 2010 11:43

Sigrid Probst

Nun wurden auch am Altewiekring wieder Überschreitungen der Feinstaubwerte gemessen: 14 Überschreitungstage in 8 Wochen. Das ist besorgniserregend, zumal man von noch höheren Werten in der Innenstadt ausgehen muss. Ein direkter Vergleich mit früheren Werten ist zwar nicht mehr möglich, da der Messcontainer am Bohlweg bereits vor 5 Jahren abgebaut wurde. Man kann aber davon ausgehen, dass die Werte, wie auch in der Vergangenheit, ebenso hoch sind wie die in Hannover, dass es am Bohlweg also zu mindestens 20 Überschreitungen gekommen ist. Allerdings hat man in Hannover inzwischen eine Umweltzone eingerichtet, so dass die Braunschweiger Werte jetzt noch höher sein dürften.

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Golf Resort gescheitert – Hoffmanns Rückzieher

Sonntag, 28. Februar 2010 15:11

Bernd Müller und Uwe Meier

Aus einer Pressemeldung von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann geht hervor, dass  er das „Golfplatz-Projekt für erledigt“ hält.

„Anlass für diese Entscheidung des Oberbürgermeisters ist ein heute Mittag abgelaufenes Ultimatum, das die Stadtverwaltung dem möglichen Investor gestellt hatte. Darin hatte der Wirtschaftsdezernent ihn aufgefordert, bis heute Mittag den eigentlichen Geldgeber für das Projekt zu nennen, die Finanzierung lückenlos offenzulegen und ihn auch über den geplanten Betreiber des Hotels sowie dessen Investor zu informieren.“ OB Hoffmann betont besonders, dass die Proteste einer „Bürgerinitiative“ ihn bei der Entscheidung nicht beeinflusst hätten.

Erinnern wir uns: Noch im November stand die Font. Auf Biegen und Brechen wollte die CDU in Mascherode mit ihrem Bezirksbürgermeister Rühmann (CDU) das Golf Resort. Protestierende Bürger und vor allem die Bauern, die ihr Land hergeben sollten, kamen nicht zu Wort. Rühmann wollte sogar den Saal räumen lassen. Die Empörung vieler Bürger war groß im Dorf: Mascherode und die Arroganz der Macht. Es formierte sich die Bürgerinitiative und organisierte Protest. Der war so wirkungsvoll, dass zur Anhörung zum Raumordnungsverfahren am 16.02.2010 so viele Bürger kamen, dass eine 2. Sitzung anberaumt werden musste. Rühmann hatte mit einem solchen Protest nicht gerechnet und erklärte kurz danach, dass das Projekt nicht durchzusetzen sei und forderte die Stadtverwaltung auf die Planungen einzustellen. Dem widersprach Wirtschaftsdezernent Herr Roth wenige Tage später öffentlich und machte deutlich, dass nicht die Bürgerinitiativen entscheidungsrelevant sei, sondern die bisher nicht vorgelegten Unterlagen des Investors. Nun, fünf Tage später, ist als ein Ultimatum abgelaufen, der Investor hat sich nicht bewegt, und Hoffmann macht den endgültigen Rückzieher.

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Straßensperrung mit weitreichenden Folgen für die ganze Nordregion

Mittwoch, 03. März 2010 10:59

Peter Rosenbaum

Sperrung (rot) mit unverhältnismäßigen Folgen für die Region (blau: großräumige  Umfahrungen) 
(Graphik: www.Waggum.de)

Nur dank des unermüdlichen Puzzels der engagierten Bürgerinnen und Bürger entstand obiger Übersichtsplan, der die bereits durch die Stadt Braunschweig geschaffenen Tatsachen berücksichtigt.
Die Verkehre sollen mitten durch die Orte Bechtbüttel und Waggum umgeleitet werden. Betroffen wären aber auch nicht unerheblich Hondelage und Bienrode (z.B. mit der Schule!).

Wie im vorherigen Beitrag auf der Plankarte dargestellt soll die bisherige Landesstraße 293 (Grasseler Str.) gesperrt werden und dafür eine weiträumige Umfahrung über Bechtsbüttel-Bevenrode im westlichen Bereich sowie Bevenrode - Hondelage im östlichen Bereich als Ersatz-Landesstraße ausgewiesen werden.
Eine derartige Umwidmung von Straßen und Schließung des Schlüsselstücks in der Nord-Süd Anbindung von immerhin 5 Orten nördlich der A 2 würde weite Teile der Infrastruktur dieser ganzen Region auf den Kopf stellen.

Konkret gibt es dagegen folgende Einwände:

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öffentliche Gerichtsverhandlung zu Abwasserverfahren am Montag, den 8. März

Donnerstag, 04. März 2010 15:12

Karl Fr. Eckhardt

Vor nunmehr ca. fünf Jahren wurde die Stadtentwässerung umstritten privatisiert. Dabei wurde von der Kommunalaufsicht „entdeckt“, dass die Kanalisation von eingemeindeten Kommunen mit Investitionsbeiträgen gebaut worden war, was in der Gebührenkalkulation vergessen war. Viele klagten gegen ihren Gebührenbescheid und um das Verfahren zu vereinfachen, wurden einige Musterverfahren durchgeführt.

Am Montag, den 8. März,
9.30 Uhr, Saal 1
Verwaltungsgericht Braunschweig,
Am Wendentor 7
38100 Braunschweig,

ist nun die öffentliche Gerichtsverhandlung vorgesehen.

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KETTENreAKTION – Newsletter

Donnerstag, 04. März 2010 20:08

Peter Dickel

Mit bundesweit 3 Aktionen am 24. April geht die Anti-AKW-Bewegung in die Offensive: Einer Umzingelung des AKW Biblis im Süden, einer Demonstration zum Zwischenlager Ahaus im Westen und einer 120km langen Aktions- und Menschenkette von Brunsbüttel über Brokdorf und Hamburg zum AKW-Krümmel im Norden.

Gemeinsame Presseerklärung:
http://www.anti-atom-kette.de/fileadmin/user_upload/kette/presse/pe_1.3..pdf

Seit Monaten schon nehmen lokale Proteste und Auseinandersetzung an den Standorten zu. Erinnert sei an die Lichterkette von Braunschweig über ASSE II bis Schacht KONRAD vor einem Jahr oder den Treck der Gorleben-Bauern nach Berlin zur Demonstration am 5. September 2009. Jetzt aber geht es um mehr: Die Bundesregierung hat für den Herbst ein Energieprogramm angekündigt, mit dem das Verhältnis der Energieträger und eine langfristige Entwicklung im Sinne der großen Stromkonzerne festgeschrieben werden soll. Atomenergie als "Brücke" zur großtechnischen Nutzung von Wasser und Sonne ist eine Kampfansage an die Anti-AKW-Bewegung und an die rasante dezentrale Entwicklung der Erneuerbare, den wir in den letzten Jahren erlebt haben. Die massiven Einschnitte bei der Förderung der Solarenergie sprechen Bände. Die Proteste dagegen allerdings auch.

Auf einer Pressekonferenz in Hamburg werden heute Details zur Aktions- und Menschenkette vorgestellt.

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Golfresort Mascherode – 2 Veranstaltungen - Der Widerstand wächst

Samstag, 06. März 2010 22:27

Bernd Müller und Uwe Meier

Die Hoffnungen der CDU, des Bezirksbürgermeisters Herrn Rühmann (CDU) und des OB  Dr. Hoffmann erfüllten sich nicht. OB Hoffmann erwartete durch seine Presseerklärung, dass das Bauvorhaben „Golfresort“ gestoppt wird, das Interesse der Mascheroder erlahmen würde, weil die Notwendigkeit einer 2. Versammlung zum Raumordnungsverfahren (ROV) nicht mehr gegeben sei.

Zur 1. Versammlung hier der Bericht:  Dünger auf den Feldern - Golfbälle in der Luft

Das offizielle Protokoll zur 1. Veranstaltung ist hier einzusehen: http://www.zgb.de/barrierefrei/content/regionalplanung/rov_golf_mascherode.shtml

Die 2. Informationsveranstaltung  am 02.03.10 war mit etwa 100 Bürgern sehr gut besucht. Darunter waren selbstverständlich auch Golfplatzbefürworter.  Trotz der plötzlich ablehnenden Haltung des Rathauses wird das ROV weitergeführt. Der Investor besteht darauf und hofft auf einen Sinneswandel bei Dr. Hoffmann, wenn alle Unterlagen eingereicht sind.

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Gentechnik vor Gericht

Sonntag, 07. März 2010 20:28

Heiner Schrobsdorff

Am 10. März wird vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig verhandelt, ob die Räumung des besetzen Genfeldes im April 2009 rechtswidrig war.
GentechnikgegnerInnen rufen zu Demonstration gegen die erneuten Freisetzungsversuche in 2010 auf!

Am 24. April letzten Jahres wurde das geplante Genversuchsfeld an der Bundesallee (Ex-FAL) besetzt und drei Tage später auf Veranlassung der Stadt Braunschweig und mit Hilfe von Polizei und Feuerwehr geräumt.  "Die haben sich zur Hilfstruppe der Gentechnikseilschaften gemacht", kritisierten die in ihrem Protest beschränkten AktivistInnen schon damals. Sie konnten nicht mehr verhindern, dass der Genmais ausgesät wurde. Einer derer, die am 27. April 2009 mit großem technischen Aufwand abgeräumt wurden, reichte nach der Räumung Klage gegen die Stadt Braunschweig ein. Das bundeseigene und zum Ministerium der sich gentechnikkritisch gebenden Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner gehörende Von-Thünen-Institut (vTI) ist als Beigeladenes ebenfalls im Prozess beteiligt.

Das Verfahren ist öffentlich und findet am 10. März ab 10:00 Uhr im Verwaltungsgericht, Am Wendentor 7, im Saal 1 statt. Schon ab einer Stunde vorher wird vor dem Gericht mit einem Infostand über Gentechnik und das Verfahren informiert.

Doch nicht nur das vergangene Jahr steht im Mittelpunkt. Da auch 2010 wieder ein Genversuchsfeld geplant ist, laden die Gentechnik-KritikerInnen zu einer Demonstration vom Stadtteil Kanzlerfeld zum Genfeld auf dem Gelände des vTI. Treffpunkt ist um 15:00 Uhr am Einkaufsmarkt nahe des Haupteingangs zum Versuchsgelände an der Bundesallee. Fraglich ist noch, ob die Bundesrepublik Deutschland die Demo auf ihrem Gelände zulässt oder ob eine bundeseigene Fläche, auf der mehrere wichtige Behörden sitzen, zu einer eine Art Bannmeile erklärt werden kann, um die umstrittene Gentechnik zu schützen.

Kontakte:
- Bürgerinitiative für gentechnikfreie Region in und um Braunschweig:
Heiner Schrobsdorff, Jüdelstr. 50, Braunschweig, Tel+Fax: 0531/2274952
- Ex-Besetzer und jetziger Kläger: Jörg Bergstedt, erreichbar über
06401/903283 oder 01522-8728353 und Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Informationsblatt zum Prozess

Re-Kommunalisierung - Niedrigere Gebühren, höhere Löhne, mehr Gestaltungsspielraum

Sonntag, 07. März 2010 20:40

Thorsten Stegemann (Extrakt für Unser-BS von Dr. Uwe Meier)

Immer mehr Kommunen versuchen, Fehlentwicklungen der Privatisierungswelle zu korrigieren - und entdecken sich wieder als Arbeitgeber.
Von 1991 bis 2008 sank die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 6,7 auf 4,5 Millionen. In ganz Deutschland wurden kommunale Betriebe privatisiert, Mitarbeiter entlassen und Dienstleistungen "outgesourct", um die Haushalte von Städten und Landkreisen zu entlasten und ihren Bürgern ein vermeintlich besseres, weil effizienteres und kostengünstigeres Serviceangebot bieten zu können.
Am Gewinn orientierte Privatunternehmen verlangen eher höhere Gebühren als Stadtwerke - obwohl sie niedrigere Löhne zahlen. Kommunale Eigenbetriebe ermöglichen den Kreisen und Städten dagegen, die Gebühren mit Rücksicht auf die Bürger festzulegen und gleichzeitig mehr Existenz sichernde Arbeitsplätze zu schaffen.

Doch seit der Mitte dieses Jahrzehnts scheint sich der Trend umzukehren. Von "Public Private Partnership", einst als "Königsweg des Strukturwandels" gepriesen, ist vielerorts keine Rede mehr und von einer kompletten Veräußerung der öffentlichen Besitzstände schon gleich gar nicht. Stattdessen setzen immer mehr Städte und Landkreise auf Re-Kommunalisierung.

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Lokalredakteur Ralf-Herbert Meyer markiert einen Tiefpunkt im Lokal-Journalismus

Montag, 08. März 2010 20:09

Peter Rosenbaum

... der Pfarrkonvent fand in Wirklichkeit bereits am 13. Januar 2010 statt

Hat Lokalredakteur Meyer deshalb das Datum in seinem Leitartikel vom Samstag "Probst Hofer gibt Startbahn-Gegnerin kein Rederecht - Interner Pfarrkonvent wurde unterbrochen" vergessen, zu erwähnen ?

Es kann doch dem Zeitungsmann Meyer nicht aus Versehen als aktuelle Meldung auf den Journalisten-Schreibtisch gekommen sein?
Soll also das Vermittlungsangebot von Landesbischof Weber vom Vortag etwa abgewertet werden, indem ein anderer Kirchenmann gegen eine "Startbahn-Gegnerin" in Stellung gebracht wird?

Leider sieht es genau so aus, und nicht nur die Zeitverschiebung ist hier das Problem:
Ratsfrau Heidi Wanzelius von den Bürgerinitiativen wird manipulativ als "Startbahn-Gegnerin" und "Störerin" tituliert.

Worauf Herr Meyer offensichtlich hinaus will, steht dann recht offen im letzten Absatz:
Die Gemeinde Waggum, die sich gegen die Erweiterung des Flughafens nach Osten stemmt und die aus Protest täglich die Kirchenglocken läuten lässt, gehört nicht zur Probstei Braunschweig, sondern [...] zur Probstei Königslutter.

Na dann scheint ja alles klar: Herr Meyer ist jedenfalls kein Befürworter des Protestes, des Glockenläutens deshalb  auch nicht und hofft wohl eher auf die übrigen 32 (echten) Braunschweiger Kirchengemeinden ...  Das verbindet Herrn Meyer mit einer Handvoll Eingeweihter im Braunschweiger Rathaus.
Denn wie schrieb Herr Meyer zum Thema Flughafenerweiterung bereits 2003 ?
Es ist "nur ein ganz kleiner Kreis, der im Bilde ist ..."
... und dieser Kreis sollte nicht gestört werden, jedenfalls nicht, solange der Chef der Braunschweiger Lokalredaktion "Meyer" heißt.

Bertrand Russell - Lesung zum 40. Todestag des vielseitigen Pazifisten

Dienstag, 09. März 2010 13:39

Helmut Weidemeier

Donnerstag, 18. März, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
- Eintritt frei -

Er war einer der bedeutendsten Philosophen des 20. Jahrhunderts, Mathematiker, Schriftsteller und Pazifist. Als Bürgerrechtler setzte er sich für soziale Gerechtigkeit und für das Frauenwahlrecht ein. Als Vorkämpfer für die internationale Friedensbewegung verbüßte er u.a. eine Haftstrafe wegen Anstiftung zur Kriegsdienstverweigerung. Er bemühte sich um ein Ende des Kalten Krieges, wandte sich gegen die atomare Aufrüstung und mahnte zur Verantwortung in Wissenschaft und Forschung. Er organisierte Massenproteste, Sitzstreiks und ein Tribunal gegen die Verbrechen der US-Truppen im Vietnamkrieg. Mit der Campaign for Nuclear Disarmament startete er die Ostermärsche und das berühmte Komitee der 100, das zu direkten Aktionen aufrief und
zum Vorbild der später in Deutschland erfolgreichen Mutlangen-Blockaden wurde. 1950 erhielt er den Literatur-Nobelpreis »in Anerkennung seiner vielseitigen, bedeutenden Werke, in denen er sich als Anwalt der Menschlichkeit und der geistigen Freiheit gezeigt hat«.

Gerichtsentscheidung im Gebührenstreit

Dienstag, 09. März 2010 22:06

Karl Fr. Eckhardt

Im gestrigen Gerichtsverfahren zum Gebührenstreit hat die Stadt in allen Punkten recht bekommen. Nach dem, was der Entscheidung vorausging, an Schriftsätzen, an gelieferten und: nicht gelieferten Unterlagen, und dann auch in der Gerichtsverhandlung, kommt dies Entscheidung überraschend. Denn teilweise hatte man fast den Eindruck, die Stadt würde sich der Mitarbeit verweigern.

Man muss gespannt sein auf die ausführliche Begründung. Andere mögen das machen, aber von dieser Seite wird sich hier vorher nicht im Detail dazu geäußert. - Vielleicht werden einige Widersprüche doch so erläutert, dass sie sich überzeugend auflösen. Andere werden vielleicht bekräftigt ...

Braunschweig-Online mit Kommentar.
Braunschweiger Zeitung
Hoffers-Weblog
Stadt Braunschweig

Programmvorschau und Empfehlungen

Freitag, 12. März 2010 10:25

Matthias Bosenick

Freitag, 12. März, 20 Uhr: Im Rahmen des "Komischen Salons" präsentieren Frank Bröker und Axel Klingenberg in der DRK-KaufBar neue Bücher aus dem Punchliner-Programm, darunter "verschwINDIEN" von Bröker und "Döner mit Braunkohl und Bier" von Klingenberg.

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Samstag, 13. März, 20 Uhr: Mit "Fünf-vier-drei-zwei-eins-los" zählt das Improvisationstheater "Jetzt und Hier" seine spontan erzeugten Geschichten ein, stets nach Vorgaben aus dem Publikum. Im LOT-Theater begrüßt die Braunschweiger Gruppe den Frühling. Karten gibt es online unter www.lot-theater.de/karten.html, telefonisch unter 0531/17303 oder auch an der Abendkasse. Mehr Infos: www.jetzt-und-hier-braunschweig.de.

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Samstag, 27. März, 20 Uhr: Im Roten Saal gibt's ein Best-Of Poetry Slam mit BAS Böttcher und den drei Siegern vom 6. März.
www.poetry-slam-braunschweig.de

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Samstag, 3. April, 23 Uhr: Schallplattensammler Tobias Kirmayer beweist sich im Rahmen der Rasenden Rumpelkiste im Brain Club als Allrounder: Er ist DJ, Labelinhaber, Partyveranstalter und Radiomoderator. Sein Steckenpferd sind Deep Funk, Raw Soul und Hiphop.

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Vor den Karren gespannt?

Freitag, 12. März 2010 18:50

Sigrid Probst

(Leserbrief an die BZ, der nicht veröffentlicht wurde)

Lieber spät, als gar nicht. Ich habe mich sehr über das Einbringen unseres Landesbischofs Friedrich Weber zum Ausbau der Landebahn gefreut. Hier zeigt sich, dass es nicht immer nur bei Sonntagsreden, auch Predigten bleiben kann, wenn so brennende Themen, wenn hier in unserer Stadt so viel Waldfläche verloren geht.
Einflussnehmen kann jeder, jederzeit, das sollte sich Herr Ralph-Herbert Meyer merken. Das klingt ja so in dem Kommentar am 5.März, als hätte Herr Weber besser schweigen sollen.
Ich selber bin noch in der Kirche, und ich bin froh, wenn ich erkennen kann, dass der Begriff Schöpfung bewahren, nicht als dummer Spruch abgetan wird. Der Landesbischof zeigt hier ein Bemühen um die Sorgen der Menschen, nicht nur vor Ort.
Warum kann es nicht noch einmal versucht werden, die Landebahnfläche zu verkürzen, um dadurch weitere Abholzungen zu verhindern? Auch ein Gerichtsurteil ist oft genug zu hinterfragen und wird auch manchmal revidiert.

Sprechstunde des OB im Östlichen Ringgebiet

Samstag, 13. März 2010 12:56

Bernd Müller

Mit 12 Verwaltungsfachleuten wollte sich Oberbürgermeister Gert Hoffmann der Nöte und Sorgen der Bürger aus dem Östlichen Ringgebiet annehmen. Bewohner stellten Fragen zur Straßenausbausatzung, zur Parkplatznot, der Schließung der Zweigstelle Stadtpark der öffentlichen Bücherei. Ein Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland plädierte für mehr Politessen zur Verkehrskontrolle und forderte das Konzept Car-Sharing sollte durch die Stadt mehr unterstützt werden.

In gewohnter Manier bügelte unser OB die Fragen glatt. In den Sachfragen blieb er hart, bei der Schließung der Zweigstelle der Bücherei könnte man nichts zurück nehmen.

Zum Schluss stimmte er einem Redebeitrag zu, der die Straßenausbaumaßnahme Husarenstraße so lange aussetzen wollte, bis die Bebauung des Innenhofs Nußbergstraße-Stadtpark erfolgt sei. Dabei hat der OB nicht erwähnt, dass erst am 11. Mai ein Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nußbergstraße-Stadtpark durch den Rat erfolgen muss. Die Gegner der Straßenausbaumaßnahme konnten sich nur wenig Gehör verschaffen: Beispielsweise ist die Husarenstraße augenscheinlich auch nach diesem Winter in Ordnung. Den Bürgern stellt sich die Frage nach der Umlegung der Gebühren. (75% Anwohner 25% Stadt Braunschweig)
Diese Umlagen wollen die Bürger nicht akzeptieren, weil der eigentliche Grund der Ersatz eines 115 Jahre alten Abwasserkanals ist.

Grüne Gentechnik - Brauchen wir Freilandversuche in Deutschland?

Sonntag, 14. März 2010 11:44

Fabienne Le Thiec

"Tatsachen? Forschung unter der Lupe."
Grüne Gentechnik - Brauchen wir Freilandversuche in Deutschland?

Diskussion am Donnerstag, 25. März 2010 – 19:30 Uhr, Haus der Wissenschaft

mit Prof. Dr. Christoph Tebbe, Johann Heinrich von Thünen-Institut
Dr. Christian Schüler, Universität Kassel, Fachgebiet Ökologischer Land- und Pflanzenbau
u.a.

Die EU hat gerade die neue Genkartoffel für den großflächigen Anbau zugelassen. Diese wird jedoch nur industriell und als Tierfutter verwertet.
Doch vielen Gentechnik-Gegnern geht das bereits zu weit. Und was ist mit Pflanzen, die zum Verzehr für uns Menschen gedacht sind? Welcher Nutzen könnte hier für die Menschheit entstehen? Neben der Steigerung der Quantität von pflanzlichen Lebensmitteln, die helfen könnte das Ernährungsproblem zu lösen, sind auch qualitative Vorteile wie die Resistenz gegen Schädlingen zu erwarten.

Dagegen stehen die Bedenken der Gegner: Vor allem die unkontrollierte Ausbreitung der Pollen und die Einschränkung der biologischen Vielfalt werden immer wieder genannt.

Für die Wissenschaftler in den Braunschweiger Instituten ist die wichtigste Frage, ob weiterhin Forschung möglich ist, um diese Fragen zu klären. Dazu werden Freilandversuche benötigt, die im letzten Jahr teilweise seitens des Bundes untersagt wurden. Ob die Chancen der Technologie die Risiken solcher Versuche überwiegen, das diskutieren unsere Gäste aus Forschung,
Landwirtschaft und Industrie.

Wie immer bei Tatsachen? Forschung unter der Lupe hat auch hier das Publikum wieder eine starke Stimme. Nach kurzen Eingangsstatements der Referenten gilt es im Fishbowl-Format die freien Stühle in der Runde zu besetzen.

http://www.hausderwissenschaft.org/hdw/veranstaltungen/Tatsachen_Gruene_Gentechnik.html

Schacht Konrad - Spontane Volksversammlung

Sonntag, 14. März 2010 20:34

Peter Dickel

Am Montag den 15.03.10 um 16.00 Uhr befragt der Rat der Stadt Salzgitter den BfS-Präsidenten Herrn König zu den Plänen ASSE-Müll nach KONRAD zu verschieben. Gemeinsam mit Metallern und Landwirten rufen wir zu einer spontanen Volksversammlung um 15.45 Uhr vor dem Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt auf.

Dazu erklärt Peter Dickel für die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.:
„Mit dem Verweis auf KONRAD, lenkt der Betreiber von seinem wirklichen Problem ab: Wer die Rückholung des ASSE-Mülls seriös verfolgt, muss eine belastbare Planung für Genehmigung und Errichtung eines Zwischenlagers und einer Konditionierungseinrichtung an der ASSE vorlegen.  Davon ist bis jetzt aber nichts zu sehen und zu hören. Die Frage des späteren Verbleibs des rückgeholten ASSE-Mülls, stellt sich frühestens in 15 - 30 Jahren.  Andererseits:  Die Konsequenz aus den desaströsen Erfahrungen mit ASSE II kann doch nicht sein, die gleichen Fehler in KONRAD und Gorleben zu wiederholen. Wir haben jedenfalls nicht vor, das zu zu lassen“.  Der Widerstand gegen Schacht Konrad geht in die nächste Runde, heißt es denn auch in einem Flugblatt der IGM-VK-Leitung bei Salzgitter Flachstahl. Der Rat der Stadt Salzgitter hatte am 27. Januar 2010 in einer einstimmigen Resolution seine grundsätzliche Ablehnung des geplanten Endlagers KONRAD bekräftigt, festgestellt, dass eine Einlagerung von ASSE-Müll in Schacht Konrad noch derzeitiger Genehmigung nicht erfolgen darf und ein neues Genehmigungsverfahren abgelehnt.

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Kein Golf in Mascherode – oder irgendwann doch?

Dienstag, 16. März 2010 21:18

Gudrun Beneke und Uwe Meier

Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft muss bleiben!

Die „Bürgerinitiative Mascheroder Feldmark“ hat gewichtige Argumente gegen die Errichtung einer Golfanlage. Das umstrittene Areal hatte schon in den 90er Jahren Begehrlichkeiten geweckt. Wegen einer Quelle zur Trinkwassernotversorgung und hoher Grundwasserstände ist es als unbebaubar klassifiziert worden. Ein umfassendes hydrogeologisches Gutachten aus 1993 liegt vor.

Unter anderem sorgt das laufende Raumordnungsverfahren mit seiner Plangrafik zur Erörterung der zukünftigen Flächennutzung für Empörung. Es ignoriert, dass Landwirte aus Gründen der Existenzsicherung ihren Boden weder verkaufen noch tauschen wollen. Sie verdeutlichen mit einem die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse berücksichtigenden Lageplan: Die absehbar hochgradige Zersplitterung der Flächennutzung wirkt sich negativ auf betriebliche Abläufe bei der Bewirtschaftung von Feldern aus und schränkt zugleich die Gestaltungsmöglichkeiten für die Golfanlage sowie das Golfvergnügen ein.

Unverständlich ist, dass der Zweckverband Großraum Braunschweig, ZGB, eine aufwändige öffentlich-rechtliche Raumverträglichkeitsprüfung eröffnet hat, die den zentralen raumordnungsrelevanten Konflikt als nicht existent behandelt. Mit hohem Verwaltungsaufwand werden bei einer Vielzahl von Trägern öffentlicher Belange Stellungnahmen zu Unterlagen eingeholt, in denen der Sachverhalt der zukünftig tatsächlich möglichen Raumnutzung fehlt.  

Am 26.02.2010 erklärt Oberbürgermeister Dr. Hoffmann die Golfanlage zum Phantomprojekt, weil der interessierte Investor das Ultimatum zur Vorlage des Finanzierungskonzeptes verstreichen ließ. Im Planungsausschuss am 10.03. lehnen die Ratsmitglieder von CDU und FDP mit ihrer Mehrheit einen Antrag zur formellen Einstellung der Planungen ab. Dazu wird in der BZ vom 12.03. der Ausschussvorsitzende, CDU-Ratsherr Manlik, zitiert: „ Wenn der Initiator eines Tages mit einer sauberen Finanzierung ankommt, mit der Zustimmung des Zweckverbandes, mit einer überarbeiteten Folge seiner Planung für Golfplatz, Hotel und Wohnbebauung, dann müssen wir ideologiefrei neu nachdenken“.

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Paten für gute Schulen gesucht

Dienstag, 16. März 2010 22:17

Dr. Michael Kaps

Das Volksbegehren für gute Schulen hat die erste Hürde von 25.000 Unterschriften genommen.
Mehr als 28.000 gültige Unterschriften wurden vom Landeswahlleiter Volker Homuth inzwischen bestätigt.

Braunschweig hat dazu mit fast 1.500 Unterschriften beigetragen. Wenigstens 20.000 Unterschriften sollen in Braunschweig bis zum November zusammenkommen. Dies zu erreichen hat sich das lokale UnterstützungsTeam auf die Fahne geschrieben

Wer zum Erfolg beitragen möchte, nehme bitte Kontakt zum UnterstützerTeam auf unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder samstags am Info-Stand vor der Buchhandlung Graff.

Insbesondere werden noch Paten für verschiedene Schulen gesucht.

Flughafenausbau für Militärforschung

Freitag, 19. März 2010 10:27

Peter Rosenbaum

A400M-Forschung für DLR in Braunschweig essentiell?

Aus einem Gutachten des "Airport Research Center" Aachen von Januar 2005 geht hervor, dass die Flughafenerweiterung "essentiell" für Forschungen des DLR am neuen Militärtransportflugzeug A 400 M ist.

In dem Gutachten ist zwar an zwei Stellen auch vom Airbus 320 als Nachfolgemodell des DLR-Forschungsflugzeugs Attas die Rede, aber an doppelt so viel Stellen kommt die Militärforschung für den A 400 M, für das Nachfolgemodell der alten Bundeswehr-Transall, zur Sprache.

Demnach ist geplant, das DLR in Braunschweig in das Projekt A400-M einzubinden.
Wörtlich heißt es im Gutachten der Aachener Gutachter auf S. 22:
"Dazu werden in einigen Jahren Prototypen oder Vorserienmodelle A400-M der zweiten Auslieferungscharge
nach Braunschweig gebracht und zu Versuchs- und Messzwecken gebaut."

Weitere Textstellen aus dem Gutachten erhärten den Verdacht:

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Vorsicht - Krötenwanderung!

Mittwoch, 24. März 2010 11:16

Sabine Knoblauch

Seit einer Woche ist es wieder soweit! Wenn die Temperaturen langsam in den frostfreien Bereich gehen, beginnen Kröten, Frösche und Molche sich auf den Weg zu ihren Laichplätzen zu machen. Diese Amphibien wandern zum Ablaichen in ihre Geburtsgewässer zurück. Je nach Art hält die „Laichwanderung“ bis Mitte April an. Auf diesem Weg und bei ihrer Rückwanderung jeweils 2-3 Wochen später sowie bei der Ausbreitung der Jungtiere im Sommer sind sie bei der Überquerung von stark befahrenen Straßen extrem gefährdet. Für eine 7 Meter breite Straße benötigen die Tiere etwa 20 Minuten (!). Weil Männchen die Straße zudem oft auch als Sitzwarte zur Ausschau nach einem Weibchen benutzen, sterben jedes Jahr tausende von Tieren auf unseren Verkehrswegen, die teilweise mitten durch ihre Lebensräume gebaut sind.

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Gritsanda: Gesang und Percussion

Donnerstag, 25. März 2010 09:11

Braunschweiger Forum

Auftritte in Braunschweig:
Kulturzentrum Brunsviga – Karlstraße 35: Do. 01.04.10 – 20.00 Uhr
Mehrgenerationenhaus – Hugo-Luther-Str 60a.: Sa. 03.04.10 – 15.30 Uhr
Casa de Portugal – Prinzenweg 5: Sa. 03.04.10 – 19.00 Uhr
Ev. Kirche – Waggum: Ostermontag. 05.04.10 – 10.30 Uhr
Jugendzentrum Gliesmarode – An der Bugenhagenkirche 2: Di. 06.04.10 – 15.00 Uhr

Gritsanda ist eine zehnköpfige Percussion- und Gesangsgruppe aus Nordspanien mit schnellen Händen und kräftigen Stimmen. Die  Frauen begleiten ihren Gesang auf der Pandereta und dem Pandero, zwei typischen spanischen Handtrommeln.

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