Wer hat die Schulden gemacht? Ex-OB Dr. Hoffmann oder OB Markurth?
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 28. April 2016 12:10
- Geschrieben von Uwe Meier
Der Kommentar
So, nun wissen wir`s. Die pro Kopf Verschuldung der BraunschweigerInnen beträgt sowohl 326 Euro als auch 663 Euro. Wie hätten wir`s denn gern? Der Finanzdezernent, Geiger, spielt Nikolaus. Will er die BürgerInnen der Stadt auf den Arm nehmen? Sind die städtischen Schulden seit Hoffmanns Zeiten eine Frage der Beliebigkeit geworden? Da behauptet die BIBS, dass die Schulden falsch angegeben wurden, und dass sie pro Kopf mehr als doppelt so hoch sind. Die Antwort aus dem zuständigen Dezernat ist: das könne man so oder so sehen, "es käme auf die Definition an".(BZ 28.04.16)
Nein, Herr Finanzdezernent Geiger, das kann man nicht, außer man hat etwas zu vertuschen. Haushaltklarheit und Haushaltwahrheit sind immer noch die Säulen guter Haushaltsführung (zur Erinnerung). Und von Wahrheit kann hier nicht die Rede sein, weil, egal aus welchen Gründen, die Schulden der Stadt schlicht doppelt so hoch sind wie ausgewiesen. Mit falschen Zahlen wurde stolz in bundesdeutsche Lande posaunt, wie tüchtig der Haushaltssanierer, der OB Dr. Hoffmann ist, und wie zielführend der kommunale Neoliberalismus, konsequent in Braunschweig angewendet. Glanz und Ruhm dem Ex-OB Hoffmann. So werden Legenden um den Ex-OB Hoffmann gestrickt. Oder besser, so werden Unwahrheit verbreite, und zwar aus eitlen und politischen Gründen!
Zumindest im Jahr des abgebildeten Haushaltes 2014 unter Hoffmann gab es diesen Erlass, der doch wohl deutlich ist und keine zwei Interpretationen zulässt:
Erlassdatum: 21.07.2014
Die Kreditähnlichen Rechtsgeschäfte nach § 120 Abs. 6 NKomVG geregelt:
"Die Kommune hat die aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bestehenden Finanzierungsverpflichtungen vollständig im Haushaltsplan abzubilden"
Am 17. Mai 2016 um 19.30 Uhr, findet in der St. Katharinenkirche in Braunschweig im Rahmen ihrer Frühjahrstournee ein Konzert mit der Gruppe „
Das Motto: Zeit für mehr Solidarität
Am 10. Mai 1933 fanden in zahlreichen deutschen Universitätsstädten die von Nationalsozialisten geplante „Aktion wider den undeutschen Geist“ statt. In dieser Aktion wurden die Bücher pazifistischer, jüdischer, sozialistisch-marxistischer sowie anderer oppositioneller oder politisch unliebsamer Schriftsteller öffentlich verbrannt.
"Berlin scheint sich zur Welthauptstadt für kriminelle Geschichtsvergessenheit zu entwickeln. Ohne Empfinden für die im deutschen Volk vorhandene Nachdenklichkeit und ohne Rücksicht auf unsere Nachbarn im Osten reißt man wieder die Klappe auf, wie Äußerungen hoher deutscher Offiziere im NATO-Auftrag auf den altbekannten Schlachtfeldern des östlichen Europa deutlich machen.
Am Mittwoch, dem 4.Mai 2016, um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) findet eine Diskussion im Bistro "Rehnstoben" der Lebenshilfe Braunschweig, Kaiserstraße 18, statt.
Zu Christi Himmelfahrt hinaus ins Grüne – das hat Tradition im Braunschweiger Land. An der Klosterkirche Riddagshausen wird auch der Himmelfahrtsgottesdienst open air gefeiert – am 5. Mai um 11 Uhr im Klostergarten. Gestaltet wird der Gottesdienst gemeinsam von Pfarrer Bernhard Knoblauch (Klosterkirche Riddagshausen), Pfarrerin Sabine Wittekopf (Bugenhagenkirche Gliesmarode) und Pfarrer Benedikt Sacha (St. Lukaskirche Querum) – musikalisch bespielt vom Posaunenchor der Propstei Braunschweig unter der Leitung von Kantor Jürgen Schwanke. Im Anschluss an den Gottesdienst wird auch für das leibliche Wohl gesorgt sein.
Das ZickZack-Prinzip
Schuhe, Landschaften, Schädel und der Dürer-Hase – der Maler Gunther Grabe legt sich weder motivisch noch stilistisch fest. Bekannt und ausgezeichnet wurde er für seine Landschaften und Stillleben.
Ein Studium ist kostspielig und nicht allen Eltern ist es möglich, dies finanziell zu begleiten. Rund ein Viertel aller Studierenden nehmen ein staatliches Darlehen über BAföG in Anspruch. Dazu und zu vielen anderen Stipendienmöglichkeiten informiert 
Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die 
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Auch für das von EX-OB Hoffmann verantwortete Haushaltsjahr 2014 sollen „kreditähnliche Rechtsgeschäfte“ im städtischen Jahresabschluss abgebildet werden. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung am 3. Mai einstimmig. Sogar die CDU stimmte geschlossen für den Antrag, den BiBS und Piraten gemeinsam eingebracht hatten. Im Ergebnis heißt das: es hat sich jetzt ganz offiziell „ausgewundert“.
In diesem Jahr lohnt sich ein Ausflug nach Königslutter, denn hier gibt es eine neue "Festival"- Tradition: Nun schon zum achten Mal präsentieren sich einen ganzen Nachmittag und Abend verschiedene Bands aus der Region. In diesem Jahr sind dabei: Retina, Amy Baker, Neoton, Maximum Disrespect und Supaband .