Zur Version für große Monitore wechseln
#unteilbar Solidarität statt Ausgrenzung - Demo in Berlin
- Sonntag, 30. September 2018 16:56
- Felix Kolb, Campact-Vorstand
Aufruf auch in einfacher Sprache
"Später war es zu spät“. Diese Worte sagte Erich Kästner im Mai 1958 – 25 Jahre nach den Bücherverbrennungen der NSDAP. Auch Kästners Werke landeten 1933 auf dem Scheiterhaufen der Literatur. Ein Vierteljahrhundert später machte er klar: Gegen menschenfeindliche Ideologien hilft keine Geduld. Handeln, bevor es zu spät ist. Das gilt auch heute.
Ich spende, um #unteilbar groß zu machen
Ich kann heute leider nicht spenden
Die vergangenen Wochen schmerzen. Und sie machen Angst. Wir haben Bilder gesehen von Rechtsradikalen in Chemnitz, die ihren Arm zum Hitlergruß heben.[1] Es tauchten Videos von Rechten auf, die Menschen jagten – dazu Rufe wie „Ausländer raus“.[2] Und dann das: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zweifelt die Echtheit eines der Videos an. Zu Unrecht, wie er kurz später selbst einräumte. Als Konsequenz soll er erst befördert werden – dann schafft man ihm einen neuen Posten.
Weiterlesen: #unteilbar Solidarität statt Ausgrenzung - Demo in Berlin
"Alle Macht den Räten!"
- Samstag, 29. September 2018 07:04
- Hansi Volkmann, DGB-SON
Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie
Stadträte, Bezirksräte, Betriebsräte, usw. usw. Die Welt ist voll mit Räten. Sind dies die Räte, die vor 100 Jahren auf so vehemente Ablehnung der etablierten Politik trafen?
Vor fast 100 Jahren übernahmen in Braunschweig, wie an vielen weiteren Orten im Deutschen Reich, Arbeiter- und Soldatenräte die Macht und stellten die Regierung im Lande Braunschweig. In Betriebsversammlungen, auf den Schiffen der Marine, in den Kasernen der Armee, in den Dörfern auf dem Lande wurden von den Anwesenden Räte gewählt und mit An- und Aufträgen in die Stadt- , Bezirks- und Landräte entsandt. Auf allen Ebenen wurde versucht ein neues Gesetz- und Verordnungssystem zu etablieren. Ein System der direkten Demokratie, mit einem hohen Anteil von Kontrolle und Kommunikation. In letzter Konsequenz waren die politischen Parteien überflüssig.
Es kam anders vor 100 Jahren. Die parlamentarische Demokratie mit politischen Parteien und freien Wahlen wurde durchgesetzt und das erste demokratisch gewählte Parlament in Deutschland verabschiedete die Verfassung der Weimarer Republik. Auf dieser Grundlage entstand 1948 unsere Verfassung, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Immer wieder und besonders in der aktuellen Situation werden Elemente der direkten Demokratie diskutiert und gefordert. Stehen wir vor einer Renaissance der Rätedemokratie?
Am Freitag, 05. Oktober 2018, um 18:00 Uhr, werden Michael Buckmiller und Bernd Röttger im Seminarraum in der Brunsviga über das Thema „Alle Macht den Räten!“ – Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie kontrovers diskutieren
Am Samstag 06. Oktober 2018, bieten beide im Seminarraum in der Brunsviga ein Seminar zum Thema an. Das Seminar beginnt um 10:00 Uhr und endet um 16:00 Uhr.
Veranstalter ist die Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit DGB Region SON
Beide Veranstaltungen sind kostenfrei.
Für das vertiefende Seminar am Samstag wird um Anmeldung gebeten unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
weitere Infos unter: https://novemberrevolutionbraunschweig.de/
Schöne gRüße
Hansi Volkmann
Trump droht der EU und Deutschland
- Freitag, 28. September 2018 08:11
- Lost in Europe
Die Uno-Vollversammlung ist zur Bühne einer ungewöhnlichen Konfrontation zwischen US-Präsident Trump und dem Rest der Welt geworden. Trump droht der EU, Iran und Deutschland – doch nur Frankreichs Macron hält dagegen.
In seiner Rede bei der Generaldebatte schoß sich Trump zunächst auf Iran ein. Er warf der Führung in Teheran vor, “Chaos, Tod und Zerstörung” zu verbreiten. Die Staaten der Welt rief er auf, “das iranische Regime zu isolieren”. Eine Breitseite gab es auch gegen Deutschland und die geplante Gaspipeline Nord Stream II nach Russland. Deutschland werde “total abhängig von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert”, so Trump.
Der Jemen wird zerbombt und der Iran bedroht - mit deutschen Waffen für Saudi-Arabien
- Donnerstag, 27. September 2018 11:53
- Andreas Matthies
„Deutschland muss Verantwortung übernehmen“! Durch Waffenlieferungen für den Jemenkrieg?
„Wir können doch nicht nur zusehen, wir müssen Verantwortung übernehmen“, das ist die Begründung der Bundesregierung für alle möglichen unpopulären Entscheidungen in Sachen Außenpolitik. Inzwischen wirkt das schon ziemlich monoton, wie ein Modewort, das sich immer stärker abnutzt. Andererseits ist es doch recht geschickt, denn den Kritikern wird so unterstellt, sie drückten sich vor der Verantwortung, sie seien nur zu bequem, sich für das moralisch Hochstehende einzusetzen und abzurackern. Der Begriff der Verant-wortung enthält also hier immer schon den Vorwurf der Verantwortungslosigkeit, was den Kritiker schachmatt setzen soll (und auch kann, wenn er nicht aufpasst).
Was wäre verantwortliches Handeln angesichts des blutigen Jemenkrieges?
Weiterlesen: Der Jemen wird zerbombt und der Iran bedroht - mit deutschen Waffen für Saudi-Arabien
Jüdische Gemeinde in Chemnitz sorgt sich
- Mittwoch, 26. September 2018 10:00
- Deutschlandfunk
600 Juden leben heute wieder in Chemnitz, 1989 waren es nur zwölf. Doch die rechtspopulistischen Demonstrationen und die jüngsten Ereignisse haben die gerade erst wieder erstarkte Jüdische Gemeinde der Stadt aufgeschreckt. Einige ihrer Mitglieder sagen: Diese Tendenzen gibt es schon seit Jahren. Hören oder lesen Sie im DLF
“Macrons Reformen versanden” – Merkels Macht schwindet
- Mittwoch, 26. September 2018 09:34
- Lost in Europe
Vor einem Jahr hat Frankreichs Staatschef seine proeuropäische Ruckrede in der Sorbonne gehalten. Sie war vor allem an Kanzlerin Merkel adressiert. Nun stecken beide im Schlamassel – Macron und Merkel. Und was wurde aus den Reformen?
Macron habe 49 Einzelvorschläge gemacht, heißt es in Paris. Bei 22 davon, also knapp der Hälfte, sei eine Einigung erreicht oder in Sicht. 18 Vorhaben seien zwar auf den Weg gebracht, aber ein Kompromiss stehe noch aus. Darunter finden sich allerdings “große Brocken” wie die faire Besteuerung der Internet-Konzerne oder der Eurozonen-Haushalt. Beides stößt bei Merkel auf hinhaltenden Widerstand.
Dazu passend im DLF: Wo ist er hin, der Geist der Sorbonne?
Alle gemeinsam gegen Nazis – ver.di mobilisiert für Protest gegen NPD
- Mittwoch, 26. September 2018 09:34
- Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON
Alle gemeinsam gegen Nazis
Die Zivilgesellschaft macht gegen Rechtsradikalismus mobil: Gewerkschaften, Kirche, Parteien, Vereine und Verbände. Sie rufen gemeinsam zum Protest auf:
#wirsindmehr – Fest für Demokratie, Kundgebung und Demonstration
Samstag 06.10.2018, 11:00 Uhr, Stadtmomument Salzgitter-Lebenstedt
Am Samstag dem 06.10. will die rechtsextreme NPD in Salzgitter demonstrieren. Das Verwaltungsgericht hatte gegen ein Verbot dieses Naziaufmarsches durch die Stadt entschieden.
Der ver.di-Ortsverein Salzgitter und der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen rufen ebenfalls zur Teilnahme auf. Sie laden dazu ein, an diesem Tag öffentlich Gesicht zu zeigen. Die braunen Gesellen dürfe man nicht ungestört und ohne Widerstand laufen lassen
ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller aus Braunschweig: „Nach den rechtsextremen Aufmärschen und den zahlreichen Übergriffen auf Migranten und Journalisten fühlen sich die Nazis gestärkt.“ Insbesondere die nebulöse Haltung des Bundesinnenministers und seines obersten Verfassungsschützers hätten das politische Klima noch weiter vergiftet.
„Es geht nicht nur um den kleinen Haufen der NPD, sondern auch um das Umfeld: Eine AfD, die immer mehr zum Sammelbecken aller Rechtsextremisten wird und eine Diskussionskultur, die die Vielfalt und die Demokratie in unserem Land beschädigt.“
Der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen habe sich in seiner Bezirkskonferenz am 22.09.2018 klar gegen Rechtsextremismus positioniert und werde sich auch weiterhin öffentlich gegen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus stellen.
Kreisel in Stöckheim: Investor soll zahlen
- Dienstag, 25. September 2018 19:48
- Peter Rosenbaum BIBS-Fraktion
Die BIBS-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Verwaltung, im Zusammenhang mit dem geplanten Neubaugebiet „Trakehnenstraße/Breites Bleek“ in Stöckheim nun zeitnah einen Kreisel an der Kreuzung Senefelder Straße / Mascheroder Weg zu errichten.
„Damit wird unserer Forderung endlich Rechnung getragen“, freut sich BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum. „Die BIBS hat den Kreisverkehr in den letzten Jahren wiederholt beantragt, aber mit Verweis auf zu hohe Kosten und verkaufsunwillige Eigentümer wurde das immer wieder abgelehnt.“
Lost in Europe
- Dienstag, 25. September 2018 09:38
- Uwe Meier
Warum schont ihr Merkel? (Maaßen edition)
Auf den Tag genau vor einem Jahr wurde der neue Bundestag gewählt. Danach begann eine bleierne Zeit, in der Frankreich und die halbe EU auf Deutschland warteten. Doch Kanzlerin Merkel wurde geschont – warum nur? Diese Frage stellt sich heute neu – Maaßen & Co. lassen grüßen. Denn in der Maaßen-Affäre hat sich die Kanzlerin so viele Blößen gegeben, dass sie nun sogar Besserung geloben mußte – ein ungewöhnlicher Offenbarungseid.
Sie bedauere die Entscheidung, Maaßen zu befördern, sagte Merkel. Die nun vereinbarte Korrektur sei richtig und den Menschen vermittelbar. Ein Jahr nach der Bundestagswahl sei es wichtig, “die Probleme der Menschen” zu lösen.
"WIR sind der Verfassungschutz"
- Montag, 24. September 2018 00:01
- Peter Grohmann
"Für Demokraten ist der Einsatz für die Verfassung alternativlos."
Dieser Tage demonstrieren vielerorts Freunde und Feinde der Verfassung – dafür und dagegen, und manchmal ganz unbewusst. Die jüngsten Demos in Stuttgart, bei denen die meisten Demonstranten zu Hause geblieben sind, richteten sich nicht nur gegen die Rechtspopulisten, sondern auch an die Öffentlichkeit. Die Botschaft ist klar: Wir sind der Verfassungsschutz! Wir sind Vielfalt. Aber dazu brauchen wir euch, sonst klappt das nicht. Dass es im Lande an Gerechtigkeit fehlt, ist nichts Neues. Aber vor allem fehlt's an einer Bewegung, die vehement für Verfassung und Demokratie eintritt – nicht im stillen Kämmerlein, sondern "draußen vor der Tür". Wer wollte sich der Erkenntnis verschließen, dass die größten Gefahren für die Menschen von Isolation, Gleichgültigkeit und Gedankenlosigkeit ausgehen? Humanität und Menschlichkeit sind hohe Ansprüche – aber sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben sind, wenn sie nicht wieder und wieder im Handeln eingelöst werden. Oder so: Wer zu Hause hocken bleibt, hat schon verloren. Das sagt sogar Winfried Kretschmann. Peter Grohmann für die Demokratie im Video