NORD/LB: Steuerzahler retten wieder!
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- Veröffentlicht: Dienstag, 05. Februar 2019 10:47
- Geschrieben von Joachim Kleppe
Die Nord-LB ist eine ordentliche Bank..., bis auf die Schiffskredite (Ministerpräsident Weil).
Solche schlichten Worte müssen einem erst einmal einfallen zur Beschreibung einer staatlichen Bank, in der Politiker, Gewerkschafter und Oberbürgermeister im Aufsichtsrat zusammen mit Unter-nehmensberatern Jahr für Jahr entgegen jeder Vernunft solchen Schiffskrediten zugestimmt haben. Aufsichtsräte haben eine gesetzliche Kontrollaufgabe, um Vorstände von Entscheidungen abzuhalten, die die Existenz des Unternehmens kosten können. Trotzdem ist die Nord-LB de facto pleite genauso wie viele andere Landesbanken (West-LB, HSH Nordbank, Bayern-LB, Bremer-LB, u.a.).
Einem denkenden Steuerzahler, der die Spesen zahlen soll, stellen sich zu diesem Vorgang Fragen:
Im Rahmen der Privatisierung der Abfallwirtschaft ging die Verantwortung an Alba, die im Bereich der Altkleiderverwertung die Firma Torun Tex mit an Bord genommen hat. Diese soll laut Medienberichten in der Vergangenheit 90 Prozent der Altkleider in afrikanische Länder vermarktet haben. Ein Vorwurf, dem DIE LINKE. im Rat der Stadt weiter nachgehen will. Deshalb fragt sie genau nach, was mit den Braunschweiger Altkleidern geschieht.
[BRAUNSCHWEIG, 5. Februar 2019].
Der heute vom Kabinett gebilligte Entwurf für ein Gesetz zur „Verbesserung der Infor-mation über einen Schwangerschafts-abbruch“ wird vom Paritätischen Wohl-fahrtsverband scharf kritisiert. Der zwischen Union und SPD ausgehandelte Kompromiss sei halbherzig und stelle eine massive Einschränkung des Informations- und Selbstbestimmungsrechtes von Frauen dar. Der Verband warnt vor neuen Rechtsunsicherheiten für Ärztinnen und Ärzte und fordert die ersatzlose Streichung des umstrittenen Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch.
Zur Finanzierung der rund 40 Millionen Euro teuren Verlängerung der bis heute kaum benutzten Start- und Landebahn am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg wurden hauptsächlich öffentliche Gelder verwendet: Die Städte Braunschweig und Wolfsburg steuerten rund 13 Millionen Euro zum Ausbau bei. Zudem wurden Fördermittel in Höhe von 18 Millionen Euro verwendet, ohne das erkennbar und nachgewiesenermaßen die Bedingungen der Förderfähigkeit erfüllt wurden.
And the winner is....“ -so endete der erfolgreiche Abend an der Sally-Perel-Gesamtschule am 7. Februar2019. Hunderte von Zuschauern sind unserer Einladung gefolgt und haben sich einen Abend lang von den kreativen Beiträgen der Schülerinnen und Schülerbegeistern lassen.
"Es gibt nicht mehr viele Menschen, die heute noch aus eigener Erfahrung über den Holocaust, die von den Nazis versuchte Vernichtung der europäischen Juden, sprechen können. Einer, der das noch kann, und der darüber auch viel geforscht hat, war vergangene Woche im 
Mit 120 Fotos von ca. 200 leeren Baumscheiben solle belegt werden, dass es "weit mehr als genug leere Baumscheiben gibt, in die 114 Linden gepflanzt werden könnten, ohne dass dafür lebendige Bäume gefällt werden müssen", so Sabine Sambou von der Bürgerinitiative Baumschutz Braunschweig. Sie sagt: "Schon bei ein paar kurzen Spaziergängen haben wir sehr viele leere Baumscheiben gefunden. Insgesamt dürften es ein paar tausend sein. Außerdem gibt es unzählige weitere Orte, Straßen und Plätze, auf denen Bäume und Büsche fehlen und gepflanzt werden sollten."
