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Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...
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Foto Andreas Bormann
Jedes Jahr das gleiche Dilemma: mit Silvester kommen die guten Vorsätze. Und wenige Wochen später ist deren Umsetzung bereits Geschichte. Wer mit dem "Laufen" beginnen oder wieder einsteigen wollte, hat beim "Fasten mit Laufschuhen" eine zweite Chance.
Fastenaktion der St. Magni Kirchengemeinde
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich zum zweitägigen Wüsten-Gipfel mit der Arabischen Liga in Scharm el Scheich versammelt. Schon am ersten Tag mußte sich Kommissionschef Juncker für das bizarre Treffen rechtfertigen. “Fühlen Sie sich nicht schlecht, wenn Sie so viele Diktatoren treffen müssen”, fragte ARD-Korrespondent M. Preiß den Luxemburger im Luxus-Badeort am Roten Meer. “Ja, aber wenn ich nur lupenreine Demokraten treffen wollte, dann wäre meine Arbeitswoche schon am Dienstag beendet”, gab Juncker in gewohnt sarkastischer Manier zurück. Weiter
Verkehrsminister: E-Fahrzeuge sollen bald den Schutzraum für die größte und schwächste Verkehrsteilnehmer-Gruppe vernichten.
(25.02.2019) Nach dem neuen Referentenentwurf aus dem Bundes-Verkehrsministerium zu Elektrokleinstfahrzeugen sollen auch elektrisch angetriebene Roller auf Gehwegen fahren – streckenweise bis 20 Stundenkilometer. Schon Zwölfjährige sollen ohne jede Schulung und Prüfung mit mehrfachem Fußgängertempo rasen dürfen.
Im Einzelnen sieht der Entwurf vom 19.Februar 2019 vor, dass E-Fahrzeuge mit „bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit" bis 12 Stundenkilometer Gehwege benutzen müssen und solche bis 20 Stundenkilometer Gehwege benutzen dürfen, die mit einem neuen Verkehrsschild dafür freigegeben sind. Eine Versicherung ist Pflicht; die zugehörige Plakette muss aber aus mehr als acht Metern Entfernung schon nicht mehr lesbar sein. Zwölfjährige sollen auf dem Gehweg bis 12 Stundenkilometer fahren dürfen, Vierzehnjährige bis 20 Stundenkilometer. Weiter
Wird der Sozialist Corbyn zur entscheidenden Sicherheitsnadel? Foto Uwe Meier
Das wurde aber auch Zeit! Kurz vor Toresschluss wird bei Labour ein zweites EU-Referendum diskutiert. Aber so ganz unerwartet kommt das nicht, denn die Konservativen lassén nichts unversucht, hauptsächlich Großbritannien, aber auch der EU zu schaden. Das Problem das Corbyn hat, ist der unsolidarische neoliberale Wirtschaftskurs Deutschlands und die ökonomische Dominanz Deutschlands.
Nun kommt neue Bewegung in das sich abzeichnende Desaster. Vielleicht wird der spröde Labour-Parteiführer und Sozialist, Jeremy Corbyn, ja noch mal als der Retter der Europäischen Union gefeiert.
BERLIN/WASHINGTON/CARACAS (Eigener Bericht) - Nach dem Scheitern der ersten Durchbruchsversuche mit vorgeblichen Hilfstransporten an der venezolanischen Grenze erhöhen Washington, Berlin und Brüssel den Druck auf Caracas. Das "Maduro-Regime" müsse "seine Blockade aufgeben", verlangt Bundesaußenminister Heiko Maas, während sein US-Amtskollege offen mit einem US-Überfall auf Venezuela droht. Auch eine Verschärfung der Sanktionen gegen das Land ist in Washington und in Brüssel im Gespräch. Um den gewünschten Umsturz in Caracas zu erreichen, sei es "vielleicht die beste Lösung, den Zusammenbruch zu beschleunigen", äußert ein einstiger US-Botschafter in Venezuela: Dazu müsse man bereit sein, die Notlage der Bevölkerung mit Sanktionen drastisch zu verschlimmern. Bereits das jetzige westliche Vorgehen bricht - unter anderem mit Aufrufen zum Putsch in Caracas - internationales Recht sowie eherne Grundsätze humanitärer Hilfe. Debatten venezolanischer Umstürzler, wie "Lösungen für Venezuelas Drama" erreicht werden könnten, werden auch von der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) organisiert. Weiter
Michael Lüders, studierter Islamwissenschaftler, ein gerne gesehener unabhängiger Nahostexperte in der Ev. Akademie Abt Jerusalem
Der kühle Blick auf die veränderte Politik USA fällt Berlin und Brüssel immer noch schwer. Das hat Gründe, aber sie sind nicht gut. Es fällt halt jedem Kinde schwer sich von der Mutterbrust zu lösen. Aber muss man denn hinter den USA herhecheln, um deren Anerkennung buhlen bis zur Aufgabe der Werte und letztendlich bis zur Selbstaufgabe?
Michael Lüders, Nahost-Experte, schreibt: "Hiesige Entscheidungsträger reagieren auf diese und alle anderen Zumutungen der Regierung Trump in erster Linie willfährig, kopflos und bar jeder politischen Strategie. Lesen Sie hier seinen Beitrag im DER FREITAG.
Foto: Hans-Georg Dempewolf
Die Zerstörung von Lebendigem in einem Abschnitt der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee wurde nicht nur in Braunschweig von vielen Protesten begleitet. Selbst weit über die Region hinaus - auch bundesweit - hat diese Aktion für viel Unverständnis und Kopfschütteln gesorgt und lässt die Stadt in einem denkbar schlechten Licht dastehen. Das wird sehr deutlich in einem Beitrag des NDR-Kulturjournals. Eine darin befragte Passantin äußert sich am Ende des Beitrags in etwa so: "Wie wäre das bei den Menschen? Wenn Menschen nicht gut aussehen - sollten die dann auch "weggemacht", entsorgt werden? In was für einer Gesellschaft leben wir?" Das fragen sich sicherlich viele Menschen - nicht nur in Braunschweig.
Zum Beitrag des NDR-Kulturjournals
Siehe auch die weiteren Medienberichte hierzu:
RTL Nord - Stadt Braunschweig lässt erste Bäume in Jasperallee fällen
NDR, Hallo Niedersachsen - Jasperallee: Baumfällungen unter Protest begonnen
NDR, Hallo Niedersachsen - Demo: Braunschweiger wollen Ahorn-Allee retten
"Wer nicht beizeiten, noch unter dem ungetrübten Himmel von Rechtsstaat und Demokratie in Kritik, Widerspruch und Zivilcourage übt, wird dazu erst recht unter einem autoritären Regime weder bereit noch in der Lage sein."
Dr. Helmut Kramer
Die BIBS steht wieder mal am Pranger. Dabei tut sie nur das, was ihre Pflicht ist - wofür sie in den Rat gewählt wurde. Sie kontrolliert die Verwaltung! Gut so, nur bedauerlich, dass die anderen Parteien im Rat dieser Pflicht nur selten nachkommen. Aber es war schon so im alten Griechenland. Dem Boten wird der Kopf abgeschlagen, .....
Die BIBS fragt in ihrer heutigen Pressemitteilung, was die „Denkmalpflege“ der Stadt Braunschweig mit den verdeckten Verträgen der Stadt mit der Borek-Stiftung und dem Stadtplaner Ackers zu tun hat? Die BIBS deckte das seinerzeit zufällig bei einer Akteneinsicht auf. Seit August 2008 wurden in den Borek-Verträgen weitreichende städtebauliche Gestaltungen ohne Ratsbeschluss und Gremienbeteiligung an Private übertragen - und obendrein auch noch ohne Ausschreibung der Leistungen, so die BIBS. Und dann wundern sich einige Bürger, wie vorgestern an prominenter Stelle in der BZ, Herr Martin K. Burghartz, dass Initiativen gegründet werden und Widerstand geleistet wird. Letztendlich müssen Hundertschaften von Polizei eingesetzt werden, weil sich Bürger dieses "Spiel von oben" nicht mehr gefallen lassen.
Weiterlesen: BIBS-Fraktion fordert: Schluss mit Geheimverträgen zur Stadtgestaltung
Zu allen Zeiten waren die Vorstellungen, die sich Menschen über die Welt gemacht haben, nicht nur von ihrer Alltagserfahrung abhängig, sondern auch von dem Mut, sich weiterführender rationaler Forschungsmethoden zu bedienen. Schon in der Antike wurden mit Hilfe der Mathematik erstaunliche Erkenntnisse erzielt, die freilich im Mittelalter wieder verloren gingen. Seit Kopernikus haben wir es mit einer fortgesetzten Entgrenzung und Entzentralisierung zu tun: Die Erde ist keineswegs das Zentrum der Welt, sondern nur ein Planet der Sonne, und auch diese ist überhaupt nichts Besonderes, sondern nur ein ganz gewöhnlicher Stern unter einigen hundert Milliarden anderer Sterne allein in unserer Milchstraße, die ihrerseits nur eine unter Hunderten von Milliarden Galaxien ist. Die allmähliche Erkenntnis der Bedeutungslosigkeit unseres Platzes im Weltall hat sich historisch in Sprüngen entwickelt, ist aber eine Grundtatsache unseres modernen Weltbildes.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat gestern ein verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen gesandt: Er hat die endgültige Entscheidung über die Attac-Gemeinnützigkeit an das Hessische Finanzgericht zurückverwiesen. In der Begründung, die nicht nur Attac, sondern die gesamte kritische und engagierte Zivilgesellschaft bedroht, heißt es: Die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung … erfüllt keinen gemeinnützigen Zweck.“ Eine schockierende Einschätzung für alle, die aktiv für eine bessere Welt eintreten. Vollständige Pressemitteilung.
Das Hessischen Finanzgericht hatte zunächst die Gemeinnützigkeit von Attac positiv beschieden, der BFH danach aber eine Revision des Verfahrens zugelassen. Dazu kommentierte der lange Zeit als Richter am OLG Braunschweig tätige Helmut Kramer: "In der Behinderung gesellschaftlich formierter Kritik an den ungehinderten Finanzströmen rund um den Globus tritt das genuin Politische der steuerrechtlichen Diskriminierung von Attac klar zum Vorschein. Das Recht ist Sache aller Bürger. Es darf nicht den Juristen und den auf der Karriereleiter hoch aufgestiegenen Richtern allein überlassen werden. Und eine gemeinnützige Organisation wie Attac darf nicht länger durch eine am Buchstaben klebende steuerrechtliche Diskriminierung eingeengt werden." Siehe hierzu auch den Beitrag im Braunschweig-Spiegel: "ATTAC und die politischen Richter - Helmut Kramer in der SZ"
Nun soll also auch bis 2038 die Kohleverstromung enden. Endlich! Mag mancher denken, andere werden es mit Wehmut sehen, gehen damit doch zwei Jahrhunderte Technik- und Industriegeschichte zu Ende. Noch mehr werden fragen, ob die erneuerbaren Energien wirklich in der Lage sein werden, dann eine (Fast-) Vollversorgung mit Elektrizität und Wärme sicher zu stellen. Die neue Ausgabe der Umweltzeitung geht aber nicht nur dieser Frage nach, sondern die Autoren überlegen auch, was sich mit alten Wind- und alten Photovoltaikanlagen noch anfangen lässt. Alte Anlagen dieser Art? Gibt es die denn? Oh ja, im kommenden Jahr fallen die ältesten, 2000 und früher in Betrieb gegangenen Anlagen aus der Förderung nach dem Erneuerbare Energiengesetz (EEG) heraus. Für einige Leute bedeutet das auch etwas weniger Erträge im Jahr, denn ob man – bei Photovoltiak – 51 oder nur 2 Cent für die Kilowattstunde Strom erhält, macht schon einen Unterschied. Die meisten Anlagen können noch viele Jahre weiterlaufen, bei Windanlagen sieht es etwas anders aus. Viele Betreiber würden sie gerne erneuern, repowern nennt sich das, wenn eine ältere kleine durch eine neue größere Anlage am gleichen Standort ersetzt wird.
Weiterlesen: Die neue Umweltzeitung ist da! Wende vor dem Ende?
Foto Bicanski, pixnio.com
Der Chor der Stimmen, die vor der Gasleitung Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland warnen, ist groß und mitunter ziemlich schrill. Russland, das sich sowieso im „gefährlichen Blutrausch“ befinde, wolle Europa über die Gasleitung in eine neue „Form der Sklaverei“ führen, warnt etwa der ukrainische Außenminister Klimkin in der FAZ 18.2.2019). Die Ukraine, die USA, Polen, Estland, Lettland, Litauen und andere feuern ebenso gegen die Pipeline wie nicht wenige deutsche Politiker – stellvertretend seien nur Norbert Röttgen (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) genannt (tatsächlich vertritt Jürgen Trittin, der Nord Stream 2 befürwortet, in seiner Partei längst die Minderheit). Eine einfache, für uns aber sehr wichtige Frage spielt allerdings in den meisten dieser Stellungnahmen keine Rolle:
Wie sicher ist eigentlich unsere Versorgung mit Gas in Zukunft?
Weiterlesen: Nord Stream 2 oder drohende Gasversorgungskrise ab 2020?
Dr. Christos Pantazis bleibt Vorsitzender der SPD Braunschweig. Mit 94,7 Prozent der Stimmen bestätigten ihn die Delegierten am vergangenen Samstag, 23. Februar im Amt.
Dr. Rainer Werning ist ein profunder Kenner Nordkoreas und der Politik dieses Landes. Das hat er mit zahlreichen Beiträgen über dieses verschlossene Land vielfach belegt. Es lohnt sich daher, insbesondere in dieser Zeit der begonnenen Veränderungen jeden Schritt zu beobachten und zu dokumentieren. Das macht Herr Werning für die Nachdenkseiten. Lesen Sie hier den Beitrag von Rainer Werning.
Einladung
Vortrag und Diskussion mit dem Historiker Raimund Ernst aus Münster
Mittwoch, 6. März 2019, 19.30 Uhr Brunsviga, K-Raum, Karlstraße, Braunschweig
Brauchen wir heute noch eine kommunistische Partei?
Oder sind Parteien eher hinderlich und politische Bewegungen der Schlüssel für Veränderungen?
Am 25. März 1919 wurde im „Fürstenhof“, Stobenstraße die Kommunistische Partei Deutschlands (Spartakusbund), Bezirk Braunschweig gegründet. Den 100. Jahrestag wollen wir nutzen für: Einen Blick zurück nach vorn! Ein Blick zurück auf die Situation kurz nach der November-Revolution, auf 100 Jahre politischen Kampf der KommunistInnen. Ein Blick nach vorn, auf die dringende Notwendigkeit von Veränderungen, auf revolutionäre Politik in nicht-revolutionären Zeiten, wer dafür aufstehen muss und auf die Notwendigkeit einer KP, deren Form und Politik.
Die Braunschweigische Stiftung vergibt im Jahr 2019 bereits zum vierten Mal die Stipendien ‚Idee‘ und ‚Abdruck‘ im Bereich Bildende Kunst.
Im Projektfeld Bildende Kunst fördert die Braunschweigische Stiftung in den drei Sparten: Individualförderung, Förderung kunstvermittelnder Einrichtungen und Würdigung arrivierter Künstler mit ausgeprägtem Bezug zum Braunschweigischen Land.
Die Individualförderung hier ansässiger und freischaffender Künstler erfolgt über dieses speziell von der Braunschweigischen Stiftung aufgelegte Stipendienprogramm mit insgesamt zwei Stipendien je Durchgang:
Ein mit 8.000 € dotiertes Vorhabenstipendium und einem Werkstipendium in Kooperation mit der Städtischen Galerie Wolfsburg.
Der Bewerbungszeitraum ist vom 1. März bis zum 30. April 2019.
Foto BIBS-Fraktion im Braunschweiger Stadtrat
Jasperallee: Gefällte Bäume waren standsicher und durch den Boden nicht am Wachstum gehindert
Wie angekündigt, hat die BIBS-Fraktion die Baumstümpfe der an der Jasperallee gefällten Bäume fachlich in Augenschein genommen. Das Ergebnis: Bis auf einen Baum waren alle standsicher und somit auch nicht verkehrsgefährdend.
Der Blick in das Bodenprofil (siehe unten) scheint zu bestätigen, dass es sich um ein lockeres skelettdurchsetztes Bodenmaterial handelt, wie es in Siedlungsbereichen häufig anzutreffen ist. Der offenbar vitale Jahreszuwachs der Bäume, erkenntlich an der Jahrringbreite, scheint das zu bestätigen.
Der Zustand der Bäume in der Allee entspricht damit dem von vielen anderen Bäumen im Stadtgebiet, an deren Entfernung niemand ernsthaft denkt.
Stacheldraht, Wachtürme, Baracken stehen für eine abgeschirmte Welt der Konzentrationslager. Insbesondere in der Nachkriegszeit wurde vielfach Wert darauf gelegt, Beziehungen zwischen Lager und seiner Nachbarschaft abzustreiten. Dem Gegenüber lässt sich an den Beispielen der Lager Bergen-Belsen, Esterwegen und Moringen zeigen, wie vielfältige Berührungen zur Bevölkerung in den umgebenden Regionen bestanden und die Existenz der Lager allgemein bekannt war. Die Historikerin Dr. Bianca Roitsch hat diese Beziehungen untersucht und spricht am Samstag, den 9. März 2019 um 14.00 Uhr in der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße über „Leben mit dem Lager.“
Der Vortrag eröffnet eine Reihe von Folgeveranstaltungen in der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße, die sich mit dem Funktionieren der in der NS-Propaganda behaupteten „Volksgemeinschaft“ befassen. Das Programm „Volksgemeinschaft und Gemeinschaftsfremde“ ist in der Gedenkstätte (Tel. 0531 2702565) erhältlich. Flyer
Am 18. März ist Equal Pay Day – Die CDA setzt sich für Lohngerechtigkeit ein.
Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Aktuell verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Im Jahr 2019 arbeiten Frauen also bis zum 18. März faktisch „kostenlos“.
„Lohnungleichheit verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die CDA fordert, dass gleiche Arbeit von Männern und Frauen endlich gleich entlohnt wird. Deshalb engagieren sich die Arbeitnehmerschaft in der CDU seit der ersten Stunde beim Equal Pay Day“, sagt der Vorsitzende Thorsten Wendt der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Braunschweig anlässlich des Equal Pay Days am 18. März 2019.
Weiterlesen: Equal Pay Day - CDA setzt sich für Lohngerechtigkeit ein
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum Leserbrief von Herrn Burghartz vom 28.02.19, „Bürgerinitiativen sind egoistisch“:
Weil ich als kritischer Bürger auch gerne die Mitteilungen der Bürgerinitiativen lese, sehe ich deren Arbeit in Ergänzung zu dem, was das Rathaus den Bürgern mitteilen lässt.
Im „Fall Jasperallee“ finde ich beachtenswert, dass sich Bürger dazu finden, tagelang dort anwesend zu sein, um Licht ins Dunkle der Abholzaktion zu bringen.
Kinder vom Stamm der Deni spielen an einer Kochstelle Foto: Maren Kuiter.
Dieser Brief von zwei der zahlreichen brasilianischen indigenen Völker beschreibt mit klaren und nüchternen Worten die existentielle Bedrohung, in der sich die indigenen Völker Brasiliens seit dem 1. Januar befinden, dem Beginn der Präsidentschaft Bolsonaros. Durch eine Verordnung wurden die in der Verfassung garantierten Rechte der Indigenen (Art. 231, 232) aufgehoben. In diesen seit 1988 bestehenden Artikeln werden die sozialen Organisationen der Indigenen, ihre Sprachen, Traditionen und vor allem ihre Landrechte anerkannt. Zu befürchten sind jetzt großangelegte Vertreibungen, wenn Konzernen oder Großgrundbesitzer Interessen anmelden. FIAN und Brasilien
Frau des Häuptlings vom Stamm der Deni auf dem Weg ins Feld. Foto: Maren Kuiter
Die Entwicklungen können uns in Deutschland nicht gleichgültig sein. Es ist unzulässig und gegen die Menschlichkeit, wenn die Indigenen in einen Zustand der Rechtlosigkeit versetzt werden. Deutschland als befreundetes Land Brasiliens mit zahlreichen historischen Gemeinsamkeiten und engen wirtschaftlichen Verbindungen, sollte aufs schärfste gegen diese Maßnahmen des Präsidenten protestieren.
Deni nach dem Fischfang. Foto: Maren Kuiter
Neben den drohenden Unmenschlichkeiten, die für sich genommen schon schlimm genug sind, werden auch wie im Brief erwähnt, die Interessen der Weltbevölkerung berührt. Die Indigenen Brasiliens leisten ihr einen großen Dienst als Bewahrer des Waldes. Sein Erhalt ist wegen des Klimaschutzes und dem unermesslichen Reservoir an Biodiversität nicht hoch genug einzuschätzen.
Millionen Menschen vertrauen täglich Banken ihr Geld an, unwissend, dass einige von ihnen in Ausbeutung und Rüstungskonzerne investieren. Mit Ethik und Transparenz halten alternative Banken und Genossenschaften dagegen. Ihre Kunden sollen durch Kredite für lokale Projekte oder für Menschen in Entwicklungsländern überzeugt werden. Zum Beitrag in KONTEXT
Auch in diesem Jahr haben die Braunschweiger Kinder- und Jugendverbände sowie weitere Gruppen und Organisationen wieder zahlreiche Ferienfreizeiten für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene organisiert. Der Jugendring Braunschweig hat diese in einem Jahresüberblick in einer Ferienbörse zusammengetragen.
Es gibt Angeboten für die Oster-, Pfingst-, Sommer-, Herbst- und Winterferien. Sie reichen von Fahrten in die nähere Umgebung bis hin zu Reisen ins europäische Ausland. Ob in die Berge, in die Großstadt oder ans Meer, ob Zeltlager oder Jugendgästehaus, ob eher ruhig und besinnlich oder voller Action und Programm - für unterschiedlichste Interessen und Altersgruppen ist etwas Passendes dabei.
Nordkorea, Kaschmir und Jemen: In den großen außenpolitischen Krisen dieser Tage hat die EU nichts zu melden. Auch zum Aufstand im Nachbarland Algerien fällt ihr nichts ein. Viel lieber beschäftigt man sich in Brüssel mit Venezuela. In einer Venezuela-Erklärung vom Wochenende hieß es, jegliche Maßnahme, die die “Freiheit, Sicherheit oder persönliche Integrität” des selbst ernannten Oppositionsführers Guaidós gefährde, werde die Spannungen erheblich eskalieren. Weiter
Anfang des Jahres, pünktlich zum Gedenktag für die Befreiung des KZ Auschwitz, drohten nordrhein-westfälische Finanzämter in einer konzertierten Aktion und in gleichlautenden Schreiben damit, dem Landesverband NRW der VVN-BdA sowie mehreren selbständigen Kreisvereinigungen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Und zwar dies rückwirkend. Weiter auf HP des VVN
Die kritische Zivilgesellschaft wird angegriffen.
Mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit durch das Urteil des Bundesfinanzhofs, sind nicht nur finanzielle Folgen für ATTAC verbunden. Alle kritischen zivilgesellschaftlichen Organisation sind betroffen. Wenn sich gemeinnützige Organisationen an politischen Debatten beteiligen, riskieren sie von nun an ihre Existenz.
Oberster Finanzaufseher Deutschlands ist Bundesfinanzminister Scholz (SPD). Alle Parteien, insbesondere jedoch die SPD sind wesentlich verantwortlich die Gesetze so zu gestalten, dass für die BürgerInnen des Landes eine größtmögliche Teilhabe an der politischen Gestaltung unseres Landes gewährleistet ist. (um)
„Das ist eine Farce, das ist ein Witz“, kommentiert der Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl das Urteil des Bundesfinanzhofs, durch das die Organisation Attac ihre Gemeinnützigkeit verliert. „Es ist eine Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie.“[1
Die BUND Regionalgruppe zu Gast in Wolfsburg – v.l.n.r. Inga Lüdecke, Felicitas Poschmann, Christian Schreiter, Martina Edin, Susanne Kracht, Reimund Wunderlich, Manfred Michel, Robert Slawski, Tim Fasula. Foto: BUND Regionalgruppe Ostniedersachsen
Der bisherige Fördervereins-Flyer ist fast fünf Jahre alt und inhaltlich überholt. Damals ging es noch um die Verhandlungen zwischen der Stadt Braunschweig und Friedrich Knapp über den Fortbestand des Bades. Der Schwerpunkt des neuen Flyers liegt bei den Aktivitäten des Fördervereins und der Mitgliederwerbung. Er enthält aber auch noch mal eine kurze Standortbestimmung des Fördervereins und betont die Bedeutung des Gliesmaroder Bades in der Braunschweiger Bäderlandschaft.
Weiterlesen: Update 2019: Fördervereins-Flyer und BAD-Kultur