Eine Analyse: Warum wählen Arbeiter die AfD?
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 14. Januar 2019 11:14
- Geschrieben von Rotfuchs e.V.
Es hat keine fünf Jahre gedauert, bis aus der anfänglichen „Professorenpartei“ AfD, entstanden aus einer von „Honoratioren“ getragenen Bewegung gegen den Euro bzw. den „Euro-Rettungsschirm“, eine Formation mit politischer Prägekraft geworden ist. Die Partei dürfte mittlerweile die Sozialdemokraten als zweitstärkste politische Kraft in der BRD abgelöst haben. Es wäre jedoch zuviel der Ehre, der AfD zu attestieren, ihr Aufstieg habe das politische Koordinatensystem der BRD durcheinandergewirbelt. Denn tatsächlich sind durch ihren Erfolg nur existierende Tendenzen sichtbarer geworden:
Der Rechtspopulismus hat vorhandener Fremdenfeindlichkeit und einem nationalistischen „Grundrauschen“ einen konkreten Ort gegeben. Die Deutschlandfahnen in den kleinbürgerlichen Vorstadtsiedlungen und auf den Balkonen der Sozialwohnungen sind schon lange vor dem Aufstieg der AfD unübersehbar gewesen. Zementierung der Spaltung Aus ihrer gemeinsamen Niederlage haben die etablierten Parteien offensichtlich nichts gelernt. Es ist Bestandteil der „Erfolgsbilanz“ der AfD, daß sich fast alle politischen Kräfte der BRD deren chauvinistischer Position in der Flüchtlingsfrage angenähert haben. Die Hoffnung, den politischen Konkurrenten auf diese Weise zurückdrängen zu können, hat sich nicht erfüllt.
Der Allgemeine Studierendenausschuss der Technischen Universität Braunschweig veranstaltet am 7.2. um 18 Uhr im Altgebäude der TU eine Podiumsdiskussion zum Thema Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten begrüßt die heutige Entscheidung des niedersächsischen Staatsgerichtshofes in Bückeburg. Dieser hat die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die 2018 erfolgte Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten abgewiesen. Seit der Änderung entsendet nicht mehr wie zuvor automatisch jede Landtagsfraktion eine/n Vertreter/in in den Stiftungsrat. Stattdessen wählt der Landtag aus seiner Mitte vier Vertreter/innen, unabhängig von deren Fraktions-zugehörigkeit. Bei der Wahl der vier Mitglieder war die AfD im April letzten Jahres leer ausgegangen. Gewählt wurden je ein/e Vertreter/in von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und FDP in das Aufsichtsgremium der Stiftung, die Trägerin u.a. der Gedenkstätte Bergen-Belsen ist.
Braunschweig. Angehörige zu Hause zu pflegen, ist für viele Betroffene belastend – körperlich und auch seelisch. Um für Entlastung zu sorgen, gibt es spezielle Reha-Maßnahmen. Zum 1. Januar soll es leichter werden, diese zu beantragen. Darauf weist der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Braunschweig hin.
"Wer entscheidet eigentlich in einer Demokratie? Diese Frage ist gerade heute wieder wichtig. In London versucht die britische Premierministerin Theresa May ein Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen. Die Abstimmung darüber hatte sie bereits einmal verschoben, weil offensichtlich war, dass es keine Mehrheit dafür geben würde. Heute ist das nicht anders. Alle wissen das, auch diejenigen, die auf EU-Seite dieses Abkommen verhandelt haben und sich weiterhin stur stellen. Sie sagen, die Vereinbarung könne ja nicht mehr verändert werden. Es gibt aber nun einmal keinen Deal ohne Zustimmung des Parlaments." 
Zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg. 
"Wer ein Jahrhundert nach ihrem Tod an Rosa Luxemburg erinnern will, hat zumindest zwei Möglichkeiten. Entweder rückt ihre Ermordung als logische Folge ihres politischen Handelns in den Mittelpunkt. Das macht es dann schwer, sie nicht als selbstlos für Frieden und Liebe kämpfende Heldin zu inszenieren. Oder das gewaltsame Sterben erscheint vor allem als Versuch ihrer Gegner, das Lebenswerk dieser radikalen Sozialistin in den Hintergrund zu drängen, unschädlich und vergessen zu machen. Das wäre dann eine Haltung jenseits des Mainstreams, der in Luxemburg heute kaum mehr sieht als eine Streiterin für undogmatisches Debattieren und die „Freiheit des Andersdenkenden“.
Heute erschien im B-S der kritische 
„Die denkmalgeschützten Fassaden müssen erhalten werden“, erklärt BIBS-Ratsherr Wolfgang Büchs „Ohne Zweifel besteht bei der Burgpassage dringender Handlungsbedarf, denn die Passage im Herzen der Braunschweiger Innenstadt – einst florierende Einkaufszone – liegt seit mittlerweile über einem halben Jahr brach. Dieser Zustand darf nicht länger andauern um dem angrenzenden Einzelhandel nicht auch noch Schaden zuzufügen. Sollte der Investor abspringen, braucht es einen Plan B. Hier ist die Stadt gefordert.
