Asow´sches Meer: gute Idee zur Entspannung des Konflikts von Ukraine blockiert
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- Veröffentlicht: Montag, 21. Januar 2019 14:11
- Geschrieben von Andreas Matthies
Vor gut einem Monat hat die Bundeskanzlerin dem russischen Präsidenten Putin vorgeschlagen, deutsche und französische Fachleute in die Straße von Kertsch zu entsenden. Dabei war klar, dass durch die Beobachtung des Verhaltens beider Seiten – Russlands und der Ukraine - eine gewisse Kontrolle und vielleicht auch Zivilisierung erreicht werden sollte. Wie reagierte der russische Präsident? Er stimmte zu!
Der angekündigte Besuch fand bisher nicht statt
Die Fachleute aber sind zur Verwunderung der russischen Seite bisher nicht eingetroffen. Eine an sich gute Initiative wird also von irgendwem gebremst. Am vergangenen Freitag nun besuchte Außenminister Maas seinen russischen Amtskollegen Lawrow. Er wollte die geplante Reise mit bestimmten Bedingungen verknüpfen, die allerdings nicht öffentlich bekannt wurden; laut Lawrow soll es darum gehen, die Reise in ein „Dokument einzupacken“, das mit der Ukraine abgestimmt werden solle (Sputnik, 19.01.2019). Lawrow, der nochmals bekräftigte, dass die Reise sofort ohne Bedingungen stattfinden könne, zeigte sich skeptisch: wenn die Ukraine vorher zustimmen müsse, bestehe das Risiko, dass die Mission gar nicht zustande komme.
Tatsächlich erhielt Heiko Maas bei seinem anschließenden Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Klimkin in Kiew eine Abfuhr: eine deutsch-französische Überwachung sei unzureichend, vielmehr sei eine „reale internationale Kontrolle“ nötig (Zeit Online, 18.01.). Wenn man empfindlich wäre, könnte man das als Beleidigung auffassen. Man könnte auch vermuten, dass die Ukraine sich hinter den USA versteckt. Die russische Befürchtung hat sich jedenfalls bestätigt: die Ukraine will den Konflikt zu erhalten, um ihn bei Bedarf wieder auflodern lassen zu können. Immerhin stehen im März Präsidentschaftswahlen bevor.
Und was berichten die freien Medien?
Die freien Medien nutzen ihre Freiheit dazu, entweder zu verwischen, wer den Schritt machen und wer ihn verhindern will. Beispiel FAZ: „Zurückhaltend äußerte Lawrow sich zu dem Vorschlag aus Deutschland, die Meerenge … könne von deutschen und französischen Beobachtern in Augenschein genommen werden …“. Mehr nicht! Dass Russland den Vorschlag schon vor einem Monat angenommen hat, passt einfach nicht zur Melodie „Die Russen sind an allem schuld!“ Oder Medien machen es wie die Braunschweiger Zeitung, die in ihrem Bericht über Maas´ Gespräche in Moskau das Thema „Vorschlag zur Meerenge“ schlicht unter den Redaktionstisch fallen lässt (beide Zeitungen in ihren Ausgaben vom 19.01.).