Kinderbetreuung: Grüne kritisieren Wegfall der Geschwisterermäßigung
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- Veröffentlicht: Samstag, 01. Dezember 2018 15:14
- Geschrieben von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am Freitag (30.11.2018) vorgeschlagen, die bisher gewährte Geschwisterermäßigung im Bereich der Kinderbe-treuung zu modifizieren. Ab 1. März 2019 soll es eine Ermäßigung nur noch für gleichzeitig betreute Kinder im Krippenalter geben. Ebenfalls betreute ältere Geschwisterkinder im Kindergarten- und Schulkindalter sollen dagegen bei der Festsetzung des Entgelts nicht mehr berücksichtigt werden. Hintergrund dieses Vorschlags ist der Streit mit dem Land Niedersachsen um die finanziellen Auswirkungen der Bei-tragsfreiheit in Kindertagesstätten. Die niedersächsischen Städte und Gemeinden halten die finanzielle Kompensation für die wegfallenden Entgelteinnahmen für unvollständig und zu gering bemessen. Daher wollen sie nun gemeinsam ein deutliches Zeichen in Richtung Hannover setzen. (Siehe auch http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/geschwister.html)
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Mitten in der Krise zwischen Russland und der Ukraine macht Stephen Blank zwei raffinierte Vorschläge zum weiteren Vorgehen: Erstens sollte die ukrainische Regierung sorgfältig eine Spezialoperation planen, um die (russische) Brücke von Kertsch zu unterbrechen („disrupt“), und zweitens sollte die Ukraine die USA und die NATO einladen, eine Flotte bewaffneter Schiffe mit Luftunterstützung zum Besuch der Stadt Mariupol ins Asow´sche Meer zu schicken. Die sollten die Anweisung erhalten, nicht zu feuern, wenn sie selber nicht beschossen würden. Vorgeschlagen werden also ein Bombenanschlag und eine Provokation mit Eskalationspotential.
Braunschweig droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Rund 57.000 Arbeitnehmer in Braunschweig würden – so, wie sie heute arbeiten – nur eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen. Und das, wenn sie nach immerhin 45 Berufsjahren in den Ruhestand gingen. Das sind 39 Prozent aller Beschäftigten in der Stadt.
Als zum Schuljahr 2013/14 die 5.IGS im Heidberg an den Start ging, war klar, dass die Plätze an den nun bestehenden fünf IGSen dennoch nicht ausreichen würden. In den folgenden Jahren wurden jährlich jeweils rund 220 Schülerinnen und Schüler abgewiesen und somit der Elternwille ignoriert. Die Linksfraktion hat immer wieder eine sechste IGS gefordert und seit 2013 auch entsprechende Anträge gestellt, die aber von der Ratsmehrheit u.a. mit dem Hinweis auf den ausstehenden Schulentwicklungsplan und eine entsprechende Untersuchung der Auswirkungen abgelehnt wurden.
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Nach SPD-Initiative zum Haushalt 2019: Die 6. IGS in Braunschweig wird auf den Weg gebracht
Diskriminierung von Menschen, die als (psychisch) krank* gelesen werden, ist alltäglich. Hier ein Erfahrungsbericht einer Person, die einfach nur auf eine Party gehen wollte:
Carsten Degering-Hilscher im Rollstuhl sitzend die Braunschweiger Innenstadt
