Zur Version für große Monitore wechselnDIE GRÜNEN: Von Kohle auf Gas im Heizkraftwerk Mitte umsteigen!
- Dienstag, 06. September 2011 20:25
- Gudrun Beneke
Wie alle Kommunen steht auch Braunschweig vor der großen energiepolitischen Aufgabe, den Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen und die Erderwärmung zu stoppen. Braunschweig-spiegel.de hat alle Parteien, die zur Kommunalwahl kandidieren, angeschrieben und um die Beantwortung von sechs Fragen zur Gestaltung der Energiewende gebeten. Nachfolgend lesen Sie die Stellungnahme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Vorbemerkung:
a) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben 2010 ein Umstiegsszenario für Deutschland entworfen, das unter diesem Link zu finden ist.
b) Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Mai 2011 einen Ratsantrag zum Ausstieg aus der Atomenergie gestellt, der unten angefügt ist.
c) Am Mittwoch, dem 7.9.11 ab 19.30 Uhr (Brunsviga) stellt der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, das Ausstiegskonzept für Niedersachsen vor.
FDP und Piratenpartei: Antworten zur Parteien-Umfrage zum Zentrenkonzept
- Dienstag, 06. September 2011 23:35
- Uwe Meier
Die Redaktion des Braunschweig-Spiegel hat an alle Parteien, die für den Rat der Stadt kandidieren, drei Fragen zum Zentrenkonzept gestellt "Anfrage an die Parteien zum Zentrenkonzept". Hintergrund ist, dass der Braunschweiger Zeitungs Verlag (BZV) den Standort an der Hamburger Straße aufgeben möchte. Zu diesem Vorhaben und den möglichen Folgen hat Andreas Matthies im Braunschweig-Spiegel unter der folgenden Überschrift einen Beitrag geschrieben: "Lässt sich die Braunschweiger Politik erpressen?"
Die Fragen:
1. Finden Sie den Vorwurf von A. Matthies berechtigt, dass der BZV Druck auf die Politik ausübt?
2. Wie stehen Sie zum Zentrenkonzept?
3. Wie steht Ihre Partei zu dem Antrag des BZV auf Änderung des Bebauungsplans, wie haben sich die Verteter Ihrer Partei im Planungsausschuss verhalten?
Wir veröffentlichten bereits die Antworten der CDU und "Die Linke". Lesen Sie heute die Antworten der FDP und der Piratenpartei.
ASSE-LAUGE - Widersprüche über Widersprüche
- Mittwoch, 07. September 2011 00:26
- Uwe Meier
Proppenvoll war der Saal in der Sportgaststätte Wenden - trotz des nebenan laufenden Fussballländerspiels. Die BürgerInitiative StrahlenSchutz (BISS) und die BIBS-Initiative hatten zur 2. Bügerversammlung geladen, um über den Sachstand "Asselauge- und Assemüll-Problematik" mit den Bürgern zu diskutieren. Informationen zur konkreten Problematik gab es reichlich, waren doch die Experten und Aktivisten Henning Garbers und Udo Dettmann (Asse II Koordinationskreis) von den Vertretern der Initiative Dieter Voigt und Astrid Buchholz gebeten worden Auskunft zu geben. Die brachten dann auch gleich umfassendes Bild- und Filmmaterial mit, um damit Grundlagen zur Strahlenproblematik zu verdeutlichen.
FDP: Niedrigere Energietarife für Geringverbraucher
- Mittwoch, 07. September 2011 06:53
- Gudrun Beneke
Wie alle Kommunen steht auch Braunschweig vor der großen energiepolitischen Aufgabe, den Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen und die Erderwärmung zu stoppen. Braunschweig-spiegel.de hat alle Parteien, die zur Kommunalwahl kandidieren, angeschrieben und um die Beantwortung von sechs Fragen zur Gestaltung der Energiewende gebeten. Nachfolgend die Stellungnahme der FDP, vertreten durch den Ratsherren und Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses Prof. Dr. Ulrich Klages.
1. Die Stadt Braunschweig ist zu 25,1% an Veolia/BS Energy beteiligt. Das Unternehmen verkauft an seine Kunden Atomstrom und ist Anteilseigner am Kraftwerk Mehrum, das laut WWF zu den 30 klimaschädlichsten Kraftwerken Deutschlands zählt. Mit welchen Zielsetzungen wird die FDP auf diese beiden Sachverhalte in der kommenden Wahlperiode Einfluss nehmen?
Antwort: Wenn Kunden Atomstrom haben möchten, dann sollen sie ihn erhalten dürfen; daher möchte ich hier keinen Einfluss ausüben.
Für das Kraftwerk Mehrum wird sich wegen der steigenden Kohlepreise von selbst ein Druck aufbauen, der zu effizienterer Nutzung des Kraftwerks führen wird.
SPD und Grüne: Antworten zur Parteien-Umfrage zum Zentrenkonzept
- Mittwoch, 07. September 2011 09:39
- Uwe Meier
Die Redaktion des Braunschweig-Spiegel hat an alle Parteien, die für den Rat der Stadt kandidieren, drei Fragen zum Zentrenkonzept gestellt "Anfrage an die Parteien zum Zentrenkonzept". Hintergrund ist, dass der Braunschweiger Zeitungs Verlag (BZV) den Standort an der Hamburger Straße aufgeben möchte. Zu diesem Vorhaben und den möglichen Folgen hat Andreas Matthies im Braunschweig-Spiegel unter der folgenden Überschrift einen Beitrag geschrieben: "Lässt sich die Braunschweiger Politik erpressen?"
Die Fragen:
1. Finden Sie den Vorwurf von A. Matthies berechtigt, dass der BZV Druck auf die Politik ausübt?
2. Wie stehen Sie zum Zentrenkonzept?
3. Wie steht Ihre Partei zu dem Antrag des BZV auf Änderung des Bebauungsplans, wie haben sich die Verteter Ihrer Partei im Planungsausschuss verhalten?
Hier die Antworten der SPD und B90/Die Grünen.
BIBS-Antwort zur Parteien-Umfrage zum Zentrenkonzept
- Mittwoch, 07. September 2011 09:59
- Uwe Meier
Die Redaktion des Braunschweig-Spiegel hat an alle Parteien, die für den Rat der Stadt kandidieren, drei Fragen zum Zentrenkonzept gestellt "Anfrage an die Parteien zum Zentrenkonzept". Hintergrund ist, dass der Braunschweiger Zeitungs Verlag (BZV) den Standort an der Hamburger Straße aufgeben möchte. Zu diesem Vorhaben und den möglichen Folgen hat Andreas Matthies im Braunschweig-Spiegel unter der folgenden Überschrift einen Beitrag geschrieben: "Lässt sich die Braunschweiger Politik erpressen?"
Hier die Antwort der Wählergemeinschaft BIBS
AufpASSEn auch in Bevenrode- die Asse rückt näher!
- Mittwoch, 07. September 2011 12:58
- Heiner Waßmuß, Ortsheimatpfleger in Bevenrode
Als das Bundesamt für Strahlenschutz im Januar 2010 bekannt gab, dass der Schacht Asse II, in dem jahrzehntelang mehr oder (eher) weniger kontrolliert Atommüll eingelagert wurde, wegen fehlender Standsicherheit geräumt werden müsse, gab es dreierlei Reaktionen.
1. Erleichterung darüber, dass das jahrelange kritische Nachfragen der Bürgerinitiativen endlich überhaupt zu der Erkenntnis eines „Asse-Problems“ geführt hatte.
2. Ängste, was das erneute Herumhantieren mit 126000 Fässern voll leicht- und mittelradioaktiven Inhalts und einer noch offenen Zahl mit „ungeklärtem Inhalt“ für unsere Region konkret bedeutet.
3. Lösungsorientierte Ansätze, wie die Probleme der Rückholung und Aufbereitung technisch zu bewerkstelligen seien.
Unter anderem bot dabei die in Thune ansässige Firma Eckert & Ziegler ihre Kompetenz und Erfahrung im Umgang mit radioaktiven Stoffen an. Erste Reaktionen von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann und CDU- Fraktionschef Sehrt waren deutlich ablehnend: „Auf keinen Fall radioaktiver Asse-Müll in Braunschweig!“. Durch eine sogenannte Veränderungssperre wurde der Firma die geplante Erweiterung ihres Betriebsgeländes untersagt.
So ernst war es den Herren damit dann aber wohl doch nicht, denn inzwischen wurde diese Sperre wieder aufgehoben und es wurde nun bekannt, dass inzwischen ein Kanister mit 100 Litern radioaktiv kontaminierter Asse-Lauge bereits bei Eckert & Ziegler eingetroffen ist, um dort erproben zu lassen, ob und wie diese Lauge „dekontaminiert“ werden könne, d.h. durch Kondensation eingedickt und schließlich verfestigt und im Volumen entsprechend verkleinert. Damit ist zwar die Radioaktivität nicht beseitigt - der Begriff Dekontamination also eigentlich irreführend - aber durch das kleinere Volumen und die verfestigte Konsistenz ist die übrig bleibende Masse besser zu handhaben.
Veranstaltungen: Poetry Slam, Sound On Screen, Theater, Konzerte und Kulturschaufenster
- Mittwoch, 07. September 2011 16:26
- Matthias Bosenick
09. September, LOT-Theater: Poetry Slam
16. September, Universum/Café Riptide: Sound On Screen und vierter Riptide-Geburtstag
16. September, KaufBar: Bumsdorfer Auslese
16. bis 18. September, Westbahnhof: Kulturschaufenster 38118
17. September, Westbahnhof: artblau/KOMBINAT zeigt „Fluchtversprechen Nr.4“
24. September, LOT-Theater: Impro-Theater Jetzt & Hier
25. September, Kunstmühle: blackhole-factory + Ethernet Orchestra
30. September, Zum Schweinebärmann Bar: Mekong Delta
Das Sportfest der Religionen
- Mittwoch, 07. September 2011 22:28
- Redaktion
Projekt Integrale - Das Sportfest der Religionen
Am 25. September 2011, ab 13.30 Uhr, Konrad Koch-Stadion (Franzsches Feld), Herzogin-Elisabeth-Str. 81, Braunschweig
Kurzbeschreibung des Projektes Flyer
BIBS: Sonnenenergie und semiurbane Bioenergie-Cluster
- Mittwoch, 07. September 2011 22:55
- Gudrun Beneke
Wie alle Kommunen steht auch Braunschweig vor der großen energiepolitischen Aufgabe, den Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen und die Erderwärmung zu stoppen. Braunschweig-spiegel.de hat alle Parteien, die zur Kommunalwahl kandidieren, angeschrieben und um die Beantwortung von sechs Fragen zur Gestaltung der Energiewende gebeten. Nachfolgend sind die Antworten der BIBS dokumentiert.
1. Die Stadt Braunschweig ist zu 25,1% an Veolia/BS Energy beteiligt. Das Unternehmen verkauft an seine Kunden Atomstrom und ist Anteilseigner am Kraftwerk Mehrum, das laut WWF zu den 30 klimaschädlichsten Kraftwerken Deutschlands zählt. Mit welchen Zielsetzungen wird die BIBS auf diese beiden Sachverhalte in der kommenden Wahlperiode Einfluss nehmen?
Antwort: Ein 25,1 %-Anteil reicht nicht aus, um entscheidenden Einfluss auf die Geschäftspolitik von BS-Energy zu nehmen. Was die Geschäftspolitik von BS-Energy betrifft, ist die Stadt nicht mehr Herr im Hause. Weiter kann im liberalisierten Energiemarkt auch der Kunde selbst bestimmen, welchen Energiemix er bestellt. Atomstrom und emissionsstarke Kohledreckschleudern sind beides keine tragbaren Mittel der Energieversorgung. Erstrebenswert wäre es für die BIBS, diese stillzulegen, Einfluss hat sie allerdings darauf kaum. Gleichwohl kann die BIBS einen Beitrag zur Schaffung konkreter Anreize und Maßnahmen leisten, die saubere Energien und Klimaschutz stärker fördern. Dies kann über eine sinnvolle Ausgestaltung des neuen Klimaschutzkonzepts der Stadt Braunschweig erfolgen, das Ende 2010 beschlossen wurde und dass die BIBS seit dem Einzug in den Rat immer wieder beantragt hatte.
Für ein paar Euro mehr!
- Mittwoch, 07. September 2011 23:21
- Stefan Vockrodt
Die Kommunalwahlen 2011 stehen vor der Tür. Auch wenn Braunschweig weiterhin Dr. Gert Hoffmann (CDU) als Oberbürgermeister behalten wird – dieses Amt steht nicht zur Disposition –, so werfen wir doch einen Blick auf die mittlerweile zehnjährige Amtszeit des Rathauschefs, der sich vor allem als solider Haushälter sieht. Dazu hat unter seiner Führung die Stadt in den letzten zehn Jahren ihr gesamtes „Tafelsilber“ (samt Tischdecken und Serviettenringen) verscherbelt. Das spülte gewiss kurzzeitig etwas Geld in die Kasse, doch die Folgen werden in den nächsten Jahren zu spüren sein. Gebührenerhöhung und schlechtere Qualität, nicht nur in der Wasserversorgung sind zu erwarten. Die Folgekosten, die anfallen, wenn die Stadt dereinst marode Netze zurück übernehmen muss, lassen sich kaum beziffern. Rücklagen dafür, wie Hoffmann gerne behauptet, gibt es nicht.
Aber wir werfen unser Netz weiter aus: Privat sanierte Schulen finden sich darin und auch eine Menge krumme Dinger, gedreht in traulichem Einvernehmen zwischen Kommunalpolitikern und Firmenchefs, allüberall im Land und im benachbarten Ausland ebenso. Dass Re-Kommunalisierung mittlerweile zum Gebot der Stunde wird, belegen unsere Autoren.
Doch nicht nur die Haushaltspolitik des ziemlich autokratisch agierenden Oberbürgermeisters beleuchtet diese Ausgabe. Auch das, was die Rathausmehrheit der letzten Jahre der Demokratie in unserer Stadt angetan oder zumindest versucht hat, anzutun, lassen wir Revue passieren.
Mehr zur aktuellen Umweltzeitung im Web unter www.umweltzeitung.de!
Piratenpartei: Mit Solarfond Bürger an Investitionen und Gewinnen beteiligen
- Donnerstag, 08. September 2011 07:33
- Gudrun Beneke
Wie alle Kommunen steht auch Braunschweig vor der großen energiepolitischen Aufgabe, den Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen und die Erderwärmung zu stoppen. Braunschweig-spiegel.de hat alle Parteien, die zur Kommunalwahl kandidieren, angeschrieben und um die Beantwortung von sechs Fragen zur Gestaltung der Energiewende gebeten. Hier die Antworten der Piratenpartei:
1. Die Stadt Braunschweig ist zu 25,1% an Veolia/BS Energy beteiligt. Das Unternehmen verkauft an seine Kunden Atomstrom und ist Anteilseigner am Kraftwerk Mehrum, das laut WWF zu den 30 klimaschädlichsten Kraftwerken Deutschlands zählt. Mit welchen Zielsetzungen wird Ihre Partei auf diese beiden Sachverhalte in der kommenden Wahlperiode Einfluss nehmen?
Antwort: Wir werden sowieso darüber reden müssen, wie die Stadt wieder zu eigenen Stadtwerken kommt. Eine vergleichsweise elegante Möglichkeit wäre, einen lokalen Ökostromanbieter neu zu gründen, und dann mit Mitteln der Stadt zu bewerben. Zusätzlich können diejenigen Aufsichtsratsmitglieder von BS|Energy, die durch die Stadt gestellt werden, natürlich darauf hinzuwirken versuchen, dass auch bei BS|Energy umweltfreundlich(er) produziert wird.
Widerstandsrecht und Menschenrechte
- Freitag, 09. September 2011 12:33
- Udo Dittmann
Der moderne Impuls des Fritz Bauer
"Widerstand bedeutet Eintreten für eigne oder fremde Menschenrechte, die vorenthalten, verletzt oder gefährdet werden".So steht es in dem Aufsatz von Fritz Bauer, den er im Jahr 1962 unter dem Titel "Das Widerstandsrecht des kleinen Mannes" veröffentlicht hat. (1)
1962 ist das Jahr vor dem Auschwitz-Prozess (1963-1965). Es ist auch ein Jahr nach der Gründung der "Humanistischen Union" im Jahr 1961, an der Fritz Bauer wesentlich mit beteiligt war. Und etwa seit drei Jahren liefen seine Ermittlungen gegen NS-Juristen und gegen Verantwortliche der Euthanasie-Aktionen (seit 1959).
Widerstand ist einer Zentralbegriffe von Fritz Bauer, die sein Denken und Handeln prägten. Und wie in dem obigen Zitat zu sehen ist, ist es für ihn eng mit dem Eintreten für Menschenrechte und im weiteren Sinn auch für Menschenwürde verbunden.
Dieser Aufsatz geht auf das Widerstandsrecht ein und orientiert sich an den Arbeiten des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer.
Grohnde-Demonstration am 2./3. Oktober unterstützen!
- Freitag, 09. September 2011 13:20
- Peter Dickel
Liebe KollegInnen und FreundInnen,
gemeinsam mit der Regionalkonferenz Grohnde rufen wir für Sonntag, den 02. Oktober, 14.00 Uhr zu einer Demonstration am AKW-Grohnde auf. Wir würden uns freuen, wenn Ihr als Organisation oder Gruppe den Aufruf unterstützen würdet. Im Anschluß an die Demonstration wird sich eine 24-stündige Dauermahnwache auf der dafür gesperrten Hauptzufahrt zum Reaktor anschließen. Flyer und Plakat, technische Details werden sich noch ändern, in der Anlage.
Aufruf zur Aktion:
"Atomausstieg" heißt in Grohnde, dass der Reaktor noch 11 Jahre weiter laufen soll. Das nehmen wir nicht hin.
Sicherheit ist eine Illusion. In Grohnde genauso wie in Fukushima, beim Reaktorbetrieb genauso wie beim Atommüll.
Wir wollen einen schnellen Ausbau Erneuerbarer Energien in der Fläche: dezentral und demokratisch, nachhaltig und sozial. Dem stehen die Atomkraftwerke im Wege. http://www.grohnde-abschalten.de
Nichts rechtfertigt den Weiterbetrieb ! Schluss damit!
Wir würden uns freuen, wenn Ihr als Organisation, Gliederung oder Gruppe mit zu der Aktion aufrufen würdet. Allerdings brauchen wir die Meldung für die Drucksachen schon bis zum morgigen Dienstag, 16.00 Uhr an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , danach dann für die Bewerbung in Internet und Medien.
Da auch diese Aktion wieder Geld kosten wird, bitten wir auch eine finanzielle Beteiligung zu erwägen. Bürgerinitiative Umweltschutz Hannover, Konto 310099305 Postbank Hannover (BLZ 25010030), Stichwort: Grohnde
Mit Dank und Gruß,
Peter Dickel (Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.)
IN WENIGEN STUNDEN ÖFFNEN DIE WAHLLOKALE
- Freitag, 09. September 2011 21:46
- Stadt Braunschweig - Wahlamt
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Stadt Braunschweig - Wahlamt
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IN WENIGEN STUNDEN ÖFFNEN DIE WAHLLOKALE
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Auch wenn es am Sonntag regnen sollte, lassen Sie sich nicht davon abhalten, wählen zu gehen. Im Grunde spielt das Wetter auch keine große Rolle, wenn es um gute oder schlechte Wahlbeteiligungen geht. In Deutschland kennen wir keine Wahlpflicht. Dennoch ist es ein guter demokratischer Brauch, am Sonntag ins Wahllokal zu gehen, sollten Sie nicht zu denen gehören, die sich bereits per Briefwahl beteiligt haben.
Vielleicht nehmen Sie es olympisch: Dabei sein ist alles. Worüber berichten wir heute:
Die reguläre Briefwahl ist zu Ende Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet Wählen gehen auch ohne Wahlbenachrichtigung Wahlergebnisse live
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wahlamt
Oskar Lafontaine auf dem Kohlmarkt
- Freitag, 09. September 2011 23:07
- Uwe Meier
Die Partei Die Linke hatte Herrn Oskar Lafontaine eingeladen, um ihm die Möglichkeit zu geben im Rahmen des Kommunalwahlkampfes auf dem Kohlmarkt zu sprechen. Und er kam auch auf den Kohlmarkt. Hunderte hörten zu, der Platz war voll.
Mit einer fulminanten, rhetorisch ausgefeilten freien Rede, widmete er sich dem Thema Wirtschaft und Finanzen - wie erwartet. Doch zuvor war Kulturprogramm angesagt mit keinem Geringeren als Diether Dehm, Autor zahlreicher Lieder, Musikverleger, Politiker und Interpret.
Was tun, wenn die Region schrumpft? - Wir haben Flächen für erneuerbare Energie!
- Samstag, 10. September 2011 09:00
- Gudrun Beneke
Mit dem Bekenntnis der Bundesregierung zur Energiewende ist das Startsignal für das größte Infrastrukturprojekt dieses Jahrzehnts gegeben. Von den parlamentarisch auszuhandelnden Rahmenbedingungen des Umbaus der Energieerzeugung und -versorgung hängt es ab, inwieweit das damit verbundene wirtschaftliche Handeln zukünftig regional ausgerichtet und dort dem Gemeinwohl unterstellt wird. Die von der Kanzlerin beauftragte Ethikkommission spricht von der Energiewende als einem „Gemeinschaftswerk“, das einen breiten gesellschaftlichen Diskurs voraussetze.
Die Evangelische Akademie Braunschweig lädt zum Auftakt einer Forumsreihe ein, in der die Möglichkeiten des Umsteigens auf erneuerbare Energien in der Region und Landeskirche Braunschweig öffentlich erörtert werden. Dr. Peter Moser vom Kompetenzzentrum Dezentrale Energietechnologien Kassel wird 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen vorstellen. Das Auftakt-Forum findet statt am
Donnerstag, dem 15. September, 2011, Beginn 19.00Uhr
Braunschweig, Theologisches Zentrum, Alter Zeughof 2-3
CDU-Wahlkampfzeitung
- Samstag, 10. September 2011 20:53
- Manfred Pesditschek
Liebe Genossinnen und Genosse,
die meisten von euch dürften die CDU-Wahlkampfzeitung erhalten haben. Sie wurde immerhin in einer Auflage von 120 000 Exemplaren gedruckt - übrigens in derselben Druckerei wie die Braunschweiger Zeitung - und kommerziell verteilt, so dass dieses Blättchen wohl flächendeckend auf Braunschweig herabrieselte.
Dazu ein paar Anmerkungen.
„Krise der Ökonomie – Krise der Hegemonie?“
- Samstag, 10. September 2011 21:48
- Dr.Christian Gaedt
Die Braunschweiger Gramsci Tage - abgehoben elitär oder unentbehrlich für die langfristige politische Praxis?
Am 7. und 8. Oktober 2011 finden die fünften Braunschweiger Gramsci Tage im Braunschweiger Gewerkschaftshaus statt. Es ist ein kleines Jubiläum. Aus diesem Grund sind die Gramsci Tage etwas umstrukturiert worden. Es gibt vier Referate, bisher war es nur eines. Dafür sind die Seminare am zweiten Tag auf den Nachmittag begrenzt worden. Das Programm ist attraktiv. Es ist wieder gelungen Referenten und Referentinnen zu gewinnen, die wegen ihrer wissenschaftlichen Arbeiten nicht nur im deutschsprachigen Raum und nicht nur in der linken Szene einen guten Ruf haben. Das gilt für Sabine Kebir, Bernd Röttger und David Salomon. Das gilt insbesondere für Wolfgang Fritz Haug, der bis 2001 als marxistischer Philosoph an der FU Berlin gelehrt hat. Er hat entscheidend dazu beigetragen, dass das Denken Antonio Gramscis in Deutschland bekannt wurde; durch viele Veröffentlichungen, aber ganz besonders auch durch die (Mit-) Herausgabe der „Gefängnishefte“, Gramscis Lebenswerk. Und das gilt auch für Klaus Dörre, Professor für Soziologie in Jena, bekannt geworden durch seine differenzierte Kritik am Kapitalismus und u.a. Mitverfasser eines politischen Sachbuchbestsellers („Soziologie – Kapitalismus – Kritik. Eine Debatte.“ Suhrkamp, 2009). Gerade dieses Buch hat die Anregung zu dem Titel der diesjährigen Gramsci Tage „Krise der Ökonomie – Krise der Hegemonie? Die Überlebenskunst des Kapitalismus“ gegeben.
Seitenspringen - Jahresausstellung des BBK Braunschweig 2011
- Sonntag, 11. September 2011 10:46
- Edith Grumbach-Raasch, BBK
Am 13.10, um 20 Uhr, eröffnet der BBK Braunschweig in beiden Torhäusern an der Humboldtstraße seine diesjährige Mitgliederausstellung. Mehr als 50 regional ansässige Künstlerinnen und Künstler haben sich beteiligt und zeigen ihre unbekannten künstlerischen Positionen.
Seitenspringen - Jahresausstellung des BBK Braunschweig 2011 vom 14. Oktober bis 20. November 2011.
BESTIARIUM von TAISSIA HABEKOST
- Sonntag, 11. September 2011 11:40
- Edith Grumbach-Raasch, BBK
Von 01. Oktober bis 31. Dezember 2011 präsentieren wir in unserer Internetgalerie www.kunstbarkeit.de die Künstlerin Taissia Habekost (Details).
Schwere Niederlage für OB Dr. Hoffmann
- Sonntag, 11. September 2011 23:57
- Uwe Meier
Nein, Oberbürgermeister Hoffmann stand nicht zur Wahl. Zur Wahl standen seine Unterstützer-Parteien, die unerkennbare CDU und die nur noch in Rudimenten vorhandene FDP. Beide Parteien haben etwa 10 % verloren, und damit OB Hoffmann, denn auf ihn war der Wahlkampf von CDU und FDP zugeschnitten. Hoffmann stand im Mittelpunkt.
Eindeutige Wahlsieger sind die Grünen, legten sie doch erheblich zu und auch die neu angetretene Piraten-Partei, die in den Rat einziehen wird.
Die SPD wollte ein Wahlergebnis 30 + erzielen. Das hat sie zwar geschafft, blieb aber zweitstärkste Partei. Bei ihr gab es nichts zu feiern und keine Trauer.
Gezaust kommt die BIBS aus dem Wahlkampf, sie wird mit weniger Ratsmandaten auskommen müssen, wenn man das Wahlergebnis 2006 betrachtet. Und Die Linke, die hatte sich 10 + x ausgerechnet. Aber daraus wurde überraschend nichts. Angeschlagen ob ihrer Erwartungen, muss sie sich weiter um ihr Nieschendasein kümmern. (Wahlergebnisse).
Heimathafen Braunschweig ...
- Montag, 12. September 2011 11:10
- Corinna Senftleben
Am 19. September ist Meike Koester bei "Kultur im Zelt" im Bürgerpark zu hören. Die Webmasterin vom braunschweig-spiegel hatte Fragen über Fragen an die in der Löwenstadt geborene Musikerin und besuchte sie im Büro ihres Plattenlabels "eve’s apple" in Braunschweig.
Musikalischer Erstkontakt ...
Mit sieben Jahren bekommt Meike Koester ihre erste Gitarre. Irgendwie können die beiden aber nicht so recht zueinander finden, und so landet die Gitarre erstmal unterm Bett.
Feuer und Flamme ...
Meike Koesters erste große Liebe gilt dem Schlagzeug. 11 Jahre ist sie als Mutter Renate sie zur ersten Schlagzeugprobestunde bei Oliver Belz anmeldet. Knapp ein Jahr geht Meike mit wachsender Begeisterung zum Schlagzeugunterricht. Wegen sinkendem Geldstand in der Haushaltskasse ist dann leider Schluss. Doch die Begeisterung fürs Instrument bleibt bestehen.
Eine musikalische Familie?
Ja, und zwar eine sehr musikbegeisterte. Die Unterstützung seitens der Mutter kommt nicht von ungefähr. Selber Musik machen macht glücklich ... sagt sich Meike Koesters Mutter Renate viel viel später und nimmt mit 57 Jahren an einem Anfänger-Schlagzeugworkshop teil. Das ist jetzt 10 Jahre her. Inzwischen gibt es die "Koestersche Konkurrenz" in zwei Bands: in einer Mehrgenerationenband der Christophorusschule und in der Rentnerband Waggum.
... doch zurück zu Meike Koester ...
WAHLAMT - VORLÄUFIGES WAHLERGEBNIS DER KOMMUNALWAHLEN IN BRAUNSCHWEIG
- Montag, 12. September 2011 12:36
- Stadt Braunschweig - Wahlamt
Mit einer Wahlbeteiligung von 49,5 % endete die Ratswahl in Braunschweig, 0,2 Prozentpunkte höher als vor fünf Jahren. Alle Ergebnisse von Sonntagnacht und die Namen aller vorläufig gewählten Bewerberinnen und Bewerber für den Rat der Stadt und die 19 Stadtbezirksräte finden Sie im Internet unter www.braunschweig.de/wahlen/ergebnisse/ergebnisse_kw11.html
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wahlamt Braunschweig
____________________________________________________________________________
Stadt Braunschweig - Wahlamt
Reichsstraße 3, 38100 Braunschweig
Telefon 0531 - 470 4114
Telefax 0531 - 470 4141
E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fotos: Stadt Braunschweig, edK - Fotolia.com, Frank Heinzelmann - Fotolia.com
Wundersame Interpretationen der Dimap-Umfrage
- Montag, 12. September 2011 13:06
- Matthias Witte
Die CDU hat Anfang Juni eine Infratest dimap-Umfrage zur politischen Stimmung in Braunschweig in Auftrag gegeben, die bis zum Wahltag nicht im Klartext veröffentlicht wurde. In der Interpretation dieser Umfrage kommen die CDU und ihr OB Hoffmann zu erstaunlich anderen Ergebnissen.
Vor der Wahl teilte die CDU in ihrer Wahlkampfzeitung ‚Braunschweig Extra’ vom 4.9.2011, Seite 2: ‚Respekt aus allen Lagern’ ihre Interpretation der Umfrageergebnisse mit:
„Doch die schamlos zur Schau gestellte Hochnäsigkeit von Hoffmanns politischen Gegenspielern, aus dem CDU-feindlichen Bundestrend Kapital schlagen zu können, wird sehr gedämpft durch die aktuelle dimap-Umfrage. (…)
Bringt Hoffmann der CDU tatsächlich wieder so viele Stimmen ein, dass ohne die Christdemokraten keine Mehrheit im Rat zustande kommt? Die Überzeugungen der Braunschweiger lassen nach der dimap-Umfrage nur diesen Schluss zu.“
Es muss für die CDU eine bittere Überraschung gewesen sein, als am Wahlabend dann doch alles ganz anders kam. Eine Enttäuschung, vor der sie ihr OB Hoffmann hätte bewahren können. In der städtischen Pressemitteilung nach der Wahl vom 11.9.2011 ist nämlich zu lesen:
„Nicht überrascht dagegen zeigte er [der OB] sich von dem Ergebnis der Wahlen zum Rat der Stadt Braunschweig. ‚Angesichts des Bundestrends und meiner Kenntnis der Wahlumfrage von Infratest dimap Anfang Juni war klar, dass Schwarz-Gelb die bisherige Patt-Situation verliert und insbesondere die CDU starke Einbußen haben wird’, sagte Hoffmann in der Wahlnacht.“
Geht es noch um Rechts und Links?
- Montag, 12. September 2011 13:28
- Uwe Meier
Diese Frage muss man sich stellen, wenn man sich die Wahlergebnisse in Braunschweig, in den anderen Kommunen und Landkreisen ansieht und die Probleme, die wir haben damit in Beziehung setzt. Und diese Frage ist auch nicht neu.
Die aus den demokratischen Anfängen stammende Einteilung in rechts und links, aus der Sitzordnung in den Parlamenten kommend, wird an Bedeutung zunehmend verlieren, sei sie auch noch so plakativ.
In Braunschweig zeigt das Ergebnis der Kommunalwahlen besonders deutlich, dass das Setzen auf tradiertes Wählerverhalten zunehmend keine Wahlerfolge mehr bringt. CDU und SPD verlieren oder stagnieren auf einem relativ niedrigen Niveau mit dem Trend eher nach unten als nach oben. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass viele Bürger mitreden wollen, aber kein Forum finden. Sie gründen sich ihr eigens. Die Parteienlandschaft wird zerzaust. Vor fünf Jahren war es die BIBS, die mit einem neuen Politikstil (der Stadtrat ist nur der verlängerte Arm von der Straße) ins Rathaus einzog. Sie hat sich nun etabliert, weil ausreichend Bürger sie und ihren Stil - auch die Verwaltung kontrollierenden - für wichtig halten.
Eine Bürgerbewegungspartei ist zunächst auch die Piratenpartei. Sie spricht besonders jungen Menschen an, die mitgestalten wollen und in den etablierten Parteien keine Heimat sehen. In rechts und links sind die nicht einzuordnen, und das ist gut so. Und die Grünen? Auch hier fällt die Einordnung in rechts und links schwer, orientiert sie sich doch hauptsächlich an ökologischen Zukunftsproblemen mit einem gesellschaftspolitisch liberalen (hat nichts mit der FDP zu tun) Kern.
Die Linke hat ihre Sitzordnung im Parteinamen. Das ist schlecht, wenn es hoffentlich bald nicht um rechts und links geht, sondern um Überlebens- und Demokratieentscheidungen. Schon der Name vermittelt den Eindruck der Stagnation, des Klassenkampfes. Die Linke hat ein Namens- Struktur- und Marketingproblem. Dabei hat die Linke viel zu bieten - nicht nur eine knallharte Analyse der finanzwirtschaftlichen Verhältnisse und richtungsweisende Vorschläge. Alle wissen es, dass die Banken unsere Demokratie kassiert haben. Nicht die marginalisierten Kommunisten haben die zerstört, sondern der marktradikale Kapitalismus, wie ihn auch OB Dr. Hoffmann vertritt. Die Linke ist damit demokratiefördernd, was man gemeinhin den Etablierten nachsagt. Das ist aber keine Frage von rechts und links. Es ist eine über die Machtverhältnisse, Gerechtigkeit und Umwelt. Alle drei sind untrennbar miteinander verknüpft.
Rechts und Links sind verstaubt und gehören einer anderen Epoche an. Es langweilt endlos. Sie sind ein Synonym für Erstarrung, verhinderte Zukunftsorientierung und Demokratieabbau. Um es umgangssprachlich zu sagen: Rechts und links sind un-sexy.
0 #4 W Karl Schmidt 2011-09-15 03:22
U.M., bitte, wer? Bitte, was? Sie werfen Nebelkerzen. Nicht Ingeborg Gerlachs Replik auf Ihre Kommentierung gegen die BiBS irri-
tiert. Es sind gerade Ihre verschrobenen (verklausuliert en intellektuellen ) Einlassungen die Verwunderung hervorrufen! Nur bei mir? Wenn, dann wird´s nicht so bleiben - in der Zukunft. Klare Worte erwartet man von Ihnen. Daran soll man sich dann reiben, -oder es lassen. Ansonsten wird es ein mieses Spiel. Sie mögen vergessen haben, viele Menschen jedoch nicht, dass Sie vor wenigen Monaten noch als Kandidat der BiBS um einen renommierten politischen Posten antraten. Ihren Wechsel zu anderen Ufern haben Sie Ihren Wählern jedenfalls nie erläutert.
0 #3 Wilma 2011-09-14 23:48
Dann müssen wir die Linke eben ein wenig aufsexen- das kriegen wir doch hin- nicht wahr, Uwe ? ;-)
0 #2 Uwe Meier 2011-09-13 11:50
Es ist mir nicht verständlch, dass Ingeborg Gerlach den "neuen Politikstil" durch die BIBS so negativ interpretiert und meint diesen Stil verteidigen zu müssen.
Es ist schlicht eine andere Form des Demokratieverst ändnisses und der öffentlichen Umsetzung. Dass es diese Möglichkeiten in unserer Demokratie gibt, und diese in Braunschweig in einer einmaligen Form auch wahrgenommen wird, ist doch nur positiv zu bewerten.
0 #1 Ingeborg Gerlach 2011-09-13 10:57
„Die BIBS ist nur der verlängerte Arm der Straße“, heißt es da lapidar. Das klingt so, als wüte der Pöbel auf Braunschweigs Straßen, unterstützt von einer verantwortungsl osen Bürgerinitiative. Richtig ist, dass die BIBS in bestimmten Konflikten (Flughafen, Atommüll, Schule Schunteraue, Bahnübergang Steinriedendamm usw.) Unterstützung gewährt, wo in die Verwaltung versagt bzw. bewusst etwas verschweigt. Agiert wird in Demonstrationen (gutes Bürgerrecht), vor allem aber auch in Bürgerversammlu ngen, wo Diskussionen pro und contra stattfinden (Beispiel: letzte Woche in Wenden in Sachen Atommüll): _Doch eine Kernkompetenzder BIBS ist die Akteneinsicht der Ratsleute. Es wurde schon mancher merkwürdigen Vertrag durchleuchtet, den die Stadt einging. Grundsätzlich dringt die BIBS auf Transparenz, und zwar in den parlamentarisch en Gremien. Das wird auch weiter so bleiben, und man sollte diese Anstrengung lobend hervorheben, wenn man Bilanz zieht._Durch beide Arten von Aktivität ist die BIBS ein ernstzunehmender Faktor in der Politik, was in dem Beitrag völlig negiert wird. _
Der Oberbürgermeister und der Bundestrend
- Montag, 12. September 2011 19:25
- Matthias Witte
Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann sieht in dem Ergebnis der gestrigen Wahl keine Abstrafung seiner Politik, sondern gibt vor allem dem Bundestrend die Schuld. Die Frage ist, ob es sich der OB hier nicht etwas zu einfach macht.
Wie der OB die bittere Niederlage der CDU/FDP-Koalition deutet, ist in der gestrigen Presseerklärung der Stadt nachzulesen: „Das schwache Abschneiden der CDU führte er zum einen wie fast alle Wahlanalysten darauf zurück, dass die Ratswahl diesmal nicht mit einer OB-Wahl verbunden und er damit gewissermaßen selbst als ‚Zugpferd’ für die Union ausgefallen sei. Noch entscheidender aber bewertet der OB den negativen Bundestrend für die CDU und die ‚Vorgabe’ vom letzten Wochenende aus Mecklenburg-Vorpommern.“
Die Aussage, dass der OB Hoffmann als Zugpferd für die CDU ausgefallen wäre, muss nicht weiter kommentiert werden. Die zentral auf den OB zugeschnittene Kampagne der CDU wird schließlich jedem Braunschweiger noch vor Augen stehen:
‚Für die Erfolgspolitik von Dr. Gert Hoffmann! Am 11. September: Alle Stimmen für die CDU! So stand es 100 000-fach auf Postkarten, auf Plakaten und in Anzeigen.
Der OB fungierte also als das Zugpferd der CDU.
Nicht zu bestreiten ist allerdings der negative Bundestrend für die CDU. Zu fragen ist allerdings, wieweit ein solcher bundesweiter Trend, der sich in einer herben Niederlage der Braunschweiger CDU niederschlägt, automatisch signalisiert, dass der Wähler damit ungerechtfertigterweise den Hund prügelt, obwohl er dessen Herrn meint.
Häme trotz Stimmenverlust: Hoffmanns Blick auf die Kommunalwahl
- Dienstag, 13. September 2011 14:56
- Matthias Bosenick
Journalist Klaus Wallbaum befragte Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann nach der Kommunalwahl für die Hannoversche Allgemeine Zeitung. Aufhänger waren die geschrumpfte Mehrheit der CDU und der Zuwachs an politischen Gruppen im Stadtrat. Frage an Hoffmann: „Droht eine Kurswende in der Stadtpolitik?“
Hoffmanns Antwort entblößt seine Intentionen: „Nein. Die wesentlichen Entscheidungen sind gefallen.“ Die Stadt könne die Stadtwerke nicht zurückkaufen, weil der Eigentümer nicht verkaufen wolle. „Das Schloss wird wohl niemand mehr abreißen wollen.“ Der Forschungsflughafen sei ausgebaut, der Ausbau des Stadions in die Wege geleitet. „Dies alles wird wohl keine Mehrheit mehr zurückdrehen können.“
Dem aufmerksamen Bürger ist es seit Jahren klar, aber jetzt sagt Hoffmann es selber: Um nichts anderes geht es ihm, als seinen Willen durchzusetzen, egal, wie unvernünftig und ungeteilt er sein möge. Das hat er geschafft und dreht dem Bürger jetzt eine lange Nase. Kein Wort von Finanzen, Schulen, Sozialem. Aber auch keines vom Spaßbad, der Jugendherberge und dem FBZ.
Zu lesen war das Interview am Dienstag, 13. September, unter anderem auch in der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung.
BUND: „Klimaschutz und Energiewende“ in Braunschweig
- Dienstag, 13. September 2011 21:52
- Reimund Wunderlich
Stellungnahme des Arbeitskreises für „Klimaschutz und Energiewende“ (AKEN) des BUND-Landesverbands Niedersachsen des BUND bei der Expertenanhörung 31. 08. 2011 des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Braunschweig zum Thema: „Atomausstieg/Energiewende nach den vom Bundestag und Bundesrat im Juli 2011 beschlossenen Gesetzen“
„Der BUND begrüßt den Beschluss der Bundesregierung zur sofortigen Stilllegung von acht Kernkraftwerken sowie zur Beendigung der Kernkraftnutzung zur Energieerzeugung. Wie Ihnen bekannt sein wird, kritisiert der BUND allerdings den Zeitpunkt 2020/2022 bis zur Abschaltung des letzten AKWs in Deutschland als viel zu spät. Der BUND hält den Ausstieg noch in dieser Legislaturperiode für möglich und notwendig. Mit jedem Tag längeren Betriebs eines AKWs setzen wir die Gesundheit von hunderttausenden von Menschen aufs Spiel und gefährden unsere gesamte Volkswirtschaft. Nach zwei Supergaus sollte dies nun endgültig klar sein.
Tierversuche - Kreislaufwirtschaft - Massentierhaltung
- Dienstag, 13. September 2011 22:19
- Abt Jerusalem Akademie
„Die Größe und den moralischen Fortschritt einer Nation kann man daran messen, wie sie Tiere behandelt“ (Mahatma Ghandi)
Die Abt Jerusalem Akademie bietet in diesem Herbst eine brisante Themengruppe an, die sich mit unserem Verhalten gegenüber Tieren, mit der Verschwendung von Ressourcen und der Perspektive einer unumgänglichen Kreislaufwirtschaft als Lösung beschäftigt. Wie immer in der Akademie werden die Diskussionen von herausragenden Experten begleitet, die Einführungsreferate halten werden.
Veranstaltungsort: Abt-Jerusalem-Akademie, Alter Zeughof . Siehe auch Terminleiste und die Verlinkungen im Beitrag auf die Veranstaltungen.
Die drei Themen werden hier vorgestellt: