Angela Merkel in der LÜGE

Samstag, 16. Mai 2015 11:01

Redaktion

"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es lange geschafft, sich als aufrichtig darzustellen. Die BND-Affäre zeigt ein ganz anderes Bild. Merkel hat gelogen und lügen lassen." Sie gaukelt vor bis zum Wählerbetrug. Lesen Sie in der Süddeutschen Zeitung "Nur nicht erwischen lassen".

Interview mit Heribert Prantl (SZ vom 15.5.2015)

THE CUT

Montag, 18. Mai 2015 13:05

Redaktion

Am 26. Mai um 19.00 Uhr in der Brunsviga  

Ein Film von Fatih Akin

Weitere Informationen im Flyer

Statt Eintritt wird um eine Spende gebeten

800 streikende Erzieherinnen und Sozialarbeiter vor dem Rathaus

Montag, 18. Mai 2015 14:03

Sebastian Wertmüller

So sieht Streik aus: 800 Erzieherinnen und Sozialarbeiter, Sozialassistenten und Sozialpädagogen mit Trillerpfeifen, Rasseln Transparenten, Schilder und Luftballons sind dem Aufruf von ver.di zur heutigen Demonstration und Kundgebung in Braunschweig gefolgt.

Mit dabei waren Streikende aus Göttingen, Osterode, Northeim, Braunschweig, Wolfsburg, Peine, Wolfenbüttel,  Bad Harzburg, Salzgitter und vielen kleineren Gemeinden.

Hauptredner Detlef Ahting, der ver.di-Landesleiter Niedersachsen-Bremen kritisierte die Haltung der Arbeitgeber die bis heute noch nicht einmal ein Angebot vorgelegt haben. Und er thematisierte die Diskrepanz zwischen sprudelnden Steuereinnahmen, Herdprämie und bescheidener Erbschaftssteuer auf der einen Seite und den nicht erfüllten Anforderungen aus der Erziehung, der Sozialarbeit und der Pflege nach auskömmlicher Bezahlung auf der anderen Seite.

Weiterlesen ...

Flohkiste e.V. bekommt Unterstützung vom Restaurant "Block House"

Montag, 18. Mai 2015 23:20

Ulrike Wallek, Marketing Flohkiste e.V.

Die Elterninitiative Flohkiste e.V. aus dem Königstieg in Braunschweig freut sich über eine großzügige Spende des Block House Braunschweig im Wert von 1200 €. Die Spende fließt komplett in die notwendige Modernisierung des Brandschutzes und unterstützt somit den Erhalt der alt eingesessenen Kindertagesstätte im westlichen Ringgebiet.

Weiterlesen ...

Ohne “No-Spy-Abkommen” kein TTIP

Dienstag, 19. Mai 2015 00:05

Uwe Meier

Die Formulierungen sind eindeutig: Ohne “No-Spy-Abkommen” kein TTIP. Diese klare Formulierung, eine mindestens zwei Mal vorgenommene Positionierung durch einen der wichtigsten sozialdemokratischen Politiker in Sachen Freihandelsabkommen, läßt keine Deutung zu. Diese rote Linie wurde auch von anderen Abgeordneten der SPD übernommen. Es wird selbst für die geübte SPD schwierig sein, sich da rauszuwinden. Doch lesen Sie selbst: "Kein “No-Spy-Abkommen”: TTIP ist tot – wenn die SPD die eigenen “roten Linien” ernstnimmt"

Universum: Kinoprogramm vom 21.05. – 27.05.2015

Dienstag, 19. Mai 2015 08:59

Anke Hagenbüchner Theaterleiterin

NEU

DORA UND DIE SEXUELLEN NEUROSEN IHRER ELTERN
tägl. 21:10 (außer Mi), 17:00, 15:00
Regie: Stina Werenfels, CH/D 2014, 92 Min., ab 16 J., mit Victoria Schulz, Jenny Schily, Lars Eidinger u.a.
Dora (Victoria Schulz) ist 18 und voller Entdeckungsfreude. Ihre beruhigenden Medikamente hat ihre Mutter Kristin (Jenny Schily) erst kürzlich abgesetzt. Nun stürzt sich die geistig beeinträchtigte junge Frau ungebremst ins Leben und findet Gefallen an dem gut aussehenden Peter (Lars Eidinger). Bald haben die beiden spontan Sex zum Schrecken von Mutter Kristin.

Dora trifft sich ohne das Wissen ihrer Eltern weiterhin mit dem undurchsichtigen Mann, der sichtlich von ihrer befreiten Sinnlichkeit angetan ist. Während ihre Mutter sich vergeblich ein zweites Kind wünscht, wird Dora schwanger.

DORA oder die sexuellen Neurosen unserer Eltern basiert auf dem erfolgreichen Theaterstück von Lukas Bärfuss. In der Titelrolle zeichnet Victoria Schulz als DORA ein intensives Porträt einer lebensbejahenden jungen Frau.

Weiterlesen ...

Auf den Spuren der Romanik

Dienstag, 19. Mai 2015 14:40

Ev. Akademie Abt Jerusalem

Weitere Informationen

Des Eisbergs bedauerliche Einzelspitze

Mittwoch, 20. Mai 2015 00:01

Klaus Knodt

Foto: Klaus Knodt

Wie ein paar schwarze Schafe eine ganze Schutz- mannschaft diskreditieren.

Gerade schockierten uns Videos von US-amerikanischen Ordnungshütern, die Mitbürger aus rassischen Motiven zusammenprügeln und erschießen. Da geschieht Ungeheuerliches in der niedersächsischen Provinz.

Soll sich doch ein Polizist aus Hannover per Handy-Video damit gebrüstet haben, Migranten zu misshandeln. „Auch hier gilt die Unschuldsvermutung" rechtfertigte am 19. Mai 2015 um 12.20 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) auf N24 die nicht wegzudiskutierenden Bilder.

Weiterlesen ...

Eckert&Ziegler. BIBS-Anfrage zur Ratssitzung am 2.6.2015

Mittwoch, 20. Mai 2015 15:18

Peter Rosenbaum, BIBS-Fraktion

Die BIBS-Fraktion hat zur Ratssitzung am 02.06.2015 eine Anfrage zur atomaren Konditionierungsanlage in Braunschweig-Thune gestellt.

Seit dem Jahre 2009 betreibt Eckert & Ziegler über die Tochtergesellschaft KSE GmbH auf dem Buchler Grundstück in Braunschweig-Thune eine Konditionierungs-anlage zur Abfallbehandlung von Atommüll.

Die Kapazitäten dieser industriellen Konditionierungsanlage übersteigen dabei die Bedarfe der Rücknahme von atomaren Abfällen aus eigener Produktion.

Weiterlesen ...

Streik im Sozial- und Erziehungsdienst weiter unbefristet

Mittwoch, 20. Mai 2015 17:14

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Presseinformation: Streik im Sozial- und Erziehungsdienst über Pfingsten hinaus unbefristet – Arbeitgeber legen kein Angebot vor.

Der unbefristete Streik im Sozial- und Erziehungsdienst wird auch über Pfingsten hinaus fortgesetzt. Das beschloss heute in Fulda die erste bundesweite Streikdelegiertenkonferenz der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) für den Sozial- und Erziehungsdienst. Zuvor hatten rund 330 Vertreterinnen und Vertreter aus Streikbetrieben im ganzen Bundesgebiet über den laufenden Tarifkonflikt mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) beraten.

Auch im ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen werden die Streikaktivitäten fortgeführt, informiert Sebastian Wertmüller, der Geschäftsführer des Bezirks: „Wir werden ohne Unterbrechung den Streik fortführen. D.h. unbefristet über Pfingsten hinaus.“

Weiterlesen ...

Leserkommentar zu: Ohne “No-Spy-Abkommen” kein TTIP

Donnerstag, 21. Mai 2015 08:27

Heiner Waßmuß

Der langjährige und aufmerksame Braunschweig-Spiegel-Leser Heiner Waßmuß hat zu dem Beitrag "Ohne “No-Spy-Abkommen” kein TTIP" einen Kommentar geschrieben, den der B-S an dieser Stelle und nicht nur auf der Kommentarebene veröffentlicht.

"Kann man noch an das glauben, was einige SPD-Politiker, und seien sie intern auch noch so wichtig, über TTIP in Verbindung mit "no-spy" von sich geben? Eiert denn nicht deren oberster Chef in diesen Fragen schon jetzt haltlos herum?

Oder ist es hier nicht vielmehr die alte SPD-Taktik: in alle Richtungen werden alle möglichen Versprechungen gestreut, um das Wahlvolk ruhig zu halten und das gesamte Spektrum für die "Volkspartei" positiv zu stimmen, und wenn es dann ernst wird und es doch wieder mal nicht so klappt, dann folgt ein Machtwort des Obersten, dass es nun mal nicht anders gehe und man jetzt letztlich doch zustimmen müsse und man hätte auch einzelne Verbesserungen erreicht und sonst würde ja auch nur die LINKE profitieren - und zähneknirschend fügen sich plötzlich alle ehemals oppositionellen SPD-ler "mit schrecklichen Bauchschmerzen" und "etwas innerem Zorn auf die eigene Partei" und stimmen einmütig zu. Und alles ist wieder im Lot.

So war die SPD schon immer."

Grüne Stellungnahme zum Abschluss der "Schoduvel"-Ermittlungen

Freitag, 22. Mai 2015 21:21

Cornelia Rohse-Paul

Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur schwer einschätzen. Wir gehen davon aus, dass die zuständigen Landesbehörden sich sehr engagiert um Aufklärung bemüht haben. Ob Polizei und Justiz dabei immer fehlerfrei und angemessen gearbeitet haben, können wir aber nicht beurteilen.

Weiterlesen ...

Unterschriftenaktion: Wende in der Tierhaltung

Freitag, 22. Mai 2015 21:43

Matthias Wolfschmidt, foodwatch-Team

Das Wort "Skandal" sollte behutsam gebraucht werden. Bei diesem Thema ist es aus unserer Sicht ohne jeden Zweifel angebracht: Wie die meisten Nutztiere behandelt werden, ist nichts anderes als - ein Skandal.

Weiterlesen ...

Kondolenzschreiben von Helmut Kramer an Familie Bräcklein

Freitag, 22. Mai 2015 22:19

Helmut Kramer

Das Kondolenzschreiben von Dr. Helmut Kramer an die Witwe und Familie des verstorbenen 1. Stadtrats Dr. Jürgen Bräcklein:

Liebe Helga,

liebe Familie Bräcklein,

die Nachricht von Tod meines Freundes Jürgen Bräcklein ist mir sehr nahe gegangen. Mit Jürgen habe ich mich immer sehr verbunden gefühlt, aus vielerlei Gründen. Nicht nur weil wir beide aus Helmstedt kommen. Sondern auch mit vielen gemeinsamen Interessen, auch über die berufliche und rechtspolitische Gemeinsamkeit hinaus. Als Referendar verbrachte Jürgen seine Ausbildungsstation beim Landgericht bei mir, dem jahrgangsmäßig Älteren. Mit meiner damals noch ziemlich abstrakten Akribie bin ich ihm, der mir als juristischer Praktiker weit überlegen war, vielleicht manchmal etwas auf die Nerven gegangen. Auch darüber haben wir uns in beiderseitiger Zuneigung unterhalten.

Weiterlesen ...

Wird unsere kulturelle Vielfalt durch TTIP bedroht?

Samstag, 23. Mai 2015 11:41

Ingeborg Gerlach

Zur Veranstaltung des Friedenszentrums am 21. 5. 2015

Am „Tag der kulturellen Vielfalt" fand in der Alten Waage eine Veranstaltung statt, welche die Bedrohung der lokalen Kultur durch TTIP in den Mittelpunkt rückte. Nach einem Referat von Henning Hintze, Attac München, diskutierten Politiker/Innen der Ratsfraktionen sowie Bernd Müller vom Verein KufA (Kultur für Alle) und Claus Kristen vom Guten-Morgen-Buchladen über die befürchteten Auswirkungen auf unsere weitgehend subventionierte Kultur.

Weiterlesen ...

Piraten: Absage Schoduvel - Risiko falsch eingeschätzt?

Samstag, 23. Mai 2015 17:48

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Pressemitteilung der Piratenfraktion Braunschweig

Die Ermittlungen wegen des Verdachts eines geplanten terroristischen Anschlags auf den diesjährigen Braunschweiger Karnevalsumzug sind ohne konkreten Tatverdacht eingestellt worden.

»Die bereits vorhandenen Ängste der Menschen werden durch solche Aktionen wie die Absage des Umzuges noch mehr geschürt. Beim nächsten Mal braucht es dann noch weniger, um eine Veranstaltung abzusagen. Mit diesem irrationalen Drehen an der Spirale der Angst muss Schluss sein. So darf es nicht weitergehen«, kommentiert Jens-W. Schicke-Uffmann, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN die Pressemitteilung.

Weiterlesen ...

Linke: Schoduvel-Absage war offensichtlich Fehlalarm

Samstag, 23. Mai 2015 18:00

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung
Zur Einstellung der Ermittlungen zur Terrorwarnung beim diesjährigen Braunschweiger Karnevalsumzug erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Keine Fahndungsergebnisse, keine Verdächtigen und auch keine Hinweise auf einen konkreten Gewaltakt und trotzdem wollen Innenministerium, Staatsanwaltschaft und Oberbürgermeister nicht von einem Fehlalarm sprechen. Das ist abwegig. Und es soll auch keine Konsequenzen geben. Wenn also der gleiche Verfassungsschutzspitzel morgen, übermorgen oder nächste Woche wieder vor Anschlägen warnt, müssen Polizei und Stadt wieder jede Großveranstaltung absagen? Dieser Kreis kann nur durchbrochen werden, wenn eine Grundsatzforderung unserer Partei umgesetzt wird. Für Organisationen wie den Verfassungsschutz ist in einer offenen und freien Gesellschaft kein Platz. Er gehört abgeschafft.  Aufgaben wie Schutz und Abwenden von Gefahren können mindestens genauso gut von den unterschiedlichen Polizeiorganisationen – die allesamt einer demokratischen Kontrolle unterliegen - erfüllt werden.“

Braunschweiger Widerstand gegen Faschismus: Rudolf Wiesener

Sonntag, 24. Mai 2015 00:38

Heide Janicki

Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht unter der Überschrift "70 Jahre Befreiung vom Faschismus" eine Lebenswegbegleitung von Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfern in Braunschweig.

Das Thema Widerstand gegen die Nationalsozialisten soll um eine Facette bereichert und einigen dieser widerständigen Persönlichkeiten in Braunschweig ein „Gesicht" geben. Es geht um die Menschen in unserer Stadt, die – weitgehend unbekannt - sofort 1945/46 wieder aktiv wurden, um ein besseres Deutschland aufzubauen: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" war ihr Leitgedanke. Aber es geht auch um diejenigen, die noch bis weit in das Jahr 1933 hinein gegen den Faschismus gekämpft haben, verfolgt wurden und in der Illegalität ihren Kampf fortsetzten. Nach Frau Emma Hansmann im ersten Beitrag, Herrn Walter Wehe im zweiten und danach Frau Anna Beddies, die Herren Bernhard Ohle, Robert Gehrke und nun Herr Rudolf Wiesener.

Weiterlesen ...

Schacht Konrad: Die Frist läuft ab - Unterschrift online noch möglich

Montag, 25. Mai 2015 11:09

Matthias Wilhelm

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

herzlichen Dank für Eure Unterstützung unsere Kampagne "Konrad stoppen - statt erweitern!" zu unterstützen. Bis heute haben wir bereits nur aus dem Raum Salzgitter mehr als 25.000 Unterschriften gesammelt. Das zeigt der Widerstand gegen die Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad ist weiterhin ungebrochen stark!

Jetzt gilt es die letzten Tage noch eine Schippe drauf zu legen, um zu zeigen der Widerstand wächst! Wir wissen viele Unterschriftenlisten sind noch im Umlauf - auch überregional. Deshalb unsere Bitte, denkt an den Rückgabe Termin 26. Mai!

Wir bitten euch alle Listen bis einschließlich zum 26. Mai 2015 an uns, IG Metall Salzgitter-Peine, Chemnitzer-Str. 33, 38226 Salzgitter oder, wie auf den Unterschriftenlisten ausgewiesen,
an die AG Schacht Konrad, Bleckenstedter Str. 14a, 38329 Salzgitter zurück zu senden.

Wir werden die Unterschriftenlisten öffentlichkeitswirksam am 28. Mai in Berlin an das Bundesumweltministerium übergeben.

PS: Für Kurzentschlossene hier noch einmal der Hinweis auf online Einwendungen: http://einwendung.ag-schacht-konrad.de/

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Wilhelm
2. Bevollmächtigter
IG Metall Salzgitter-Peine

Anmerkungen zu Roselies (Teil 2)

Montag, 25. Mai 2015 13:19

Karl Fr. Eckhardt

In einer Untersuchung über der Rolle der Kirche im ersten Weltkrieg [1] fand der Theologe und Historiker Dietrich Küssner Hinweise in deutschen Quellen, dass im kleinen belgischen Ort Roselies an der Sambre im August 1914 Kriegsverbrechen von den deutschen Truppen begangen worden sein könnten.

Für Braunschweig hat das besondere Bedeutung, da der Ort am 22. August 1914 von Soldaten des Braunschweigischen Infanterie-Regiments 92 erobert worden war. Vor Beginn des 2. Weltkrieges wurde dann eine Kaserne im Osten der Stadt nach dem Ort benannt. Nachdem das Kasernenareal in ein Wohngebiet umgewandelt worden war, blieb der Name "Roselies" erhalten. Er lebt in Braunschweig fort.

Küssner wurde wegen seines Hinweises auf mögliche deutsche Kriegsverbrechen in Roselies angegriffen. Sie seien nicht nachgewiesen. Im umfassenden Standardwerk von John Horne und Alan Kramer zu den deutschen Kriegsverbrechen beim Einmarsch in Belgien [2] käme Roselies nicht vor, obwohl die genauen, detaillierten und vollständigen belgischen Quellen über Kriegs­verbrechen der Deutschen in Belgien in das Werk von Horne/Kramer eingearbeitet seien. Kriegs­verbrechen, die dort nicht vermerkt seien, könne es folglich kaum gegeben haben.

Weiterlesen ...

Ein Schreiberling, der sich Brunswyk nennt

Donnerstag, 28. Mai 2015 08:41

Karl Fr. Eckhardt

A)
Am 16. Mai 2015 hat ein Wikipedia-Autor, der sich Brunswyk nennt, im Eintrag Roselies die belgische Quelle ("Rapports ...") und damit wohl auch die wichtigste Quelle zum Thema überhaupt referiert, die ich hier in einem Beitrag vom 7. Januar schon eingeführt und teilweise auch eingearbeitet hatte. Brunswyk schließt seinen Beitrag mit der Bemerkung, dass der Bericht auch feststelle,

dass französische Soldaten getötet worden seien

und endet dann mit der Behauptung:

Ansonsten enthält der Bericht, in dem zwei Augenzeugen aus Roselies zu Wort kommen, keinerlei weitere Informationen zu den Ereignissen in dem Ort.

Erst einmal ist diese Feststellung dumm, denn in einer Zusammenfassung gehen - im Vergleich zum Zusammengefassten - grundsätzlich Informationen verloren. Soweit Brunswyk aber meinte, dass im Kommissionsbericht keinerlei wesentliche Informationen mehr seien, ist die Feststellung nicht nur dumm, sondern auch schlimm. Denn Brunswyk, Sie verwischen den Unterschied zwischen Krieg und Kriegsverbrechen.

Weiterlesen ...

Universum: Kinoprogramm vom 28.05. - 03.06.2015

Freitag, 29. Mai 2015 08:26

Anke Hagenbüchner