#unteilbar Solidarität statt Ausgrenzung - Demo in Berlin
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- Veröffentlicht: Sonntag, 30. September 2018 16:56
- Geschrieben von Felix Kolb, Campact-Vorstand
Aufruf auch in einfacher Sprache
"Später war es zu spät“. Diese Worte sagte Erich Kästner im Mai 1958 – 25 Jahre nach den Bücherverbrennungen der NSDAP. Auch Kästners Werke landeten 1933 auf dem Scheiterhaufen der Literatur. Ein Vierteljahrhundert später machte er klar: Gegen menschenfeindliche Ideologien hilft keine Geduld. Handeln, bevor es zu spät ist. Das gilt auch heute.
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Die vergangenen Wochen schmerzen. Und sie machen Angst. Wir haben Bilder gesehen von Rechtsradikalen in Chemnitz, die ihren Arm zum Hitlergruß heben.[1] Es tauchten Videos von Rechten auf, die Menschen jagten – dazu Rufe wie „Ausländer raus“.[2] Und dann das: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zweifelt die Echtheit eines der Videos an. Zu Unrecht, wie er kurz später selbst einräumte. Als Konsequenz soll er erst befördert werden – dann schafft man ihm einen neuen Posten.
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Stadträte, Bezirksräte, Betriebsräte, usw. usw. Die Welt ist voll mit Räten. Sind dies die Räte, die vor 100 Jahren auf so vehemente Ablehnung der etablierten Politik trafen?
„Wir können doch nicht nur zusehen, wir müssen Verantwortung übernehmen“, das ist die Begründung der Bundesregierung für alle möglichen unpopulären Entscheidungen in Sachen Außenpolitik. Inzwischen wirkt das schon ziemlich monoton, wie ein Modewort, das sich immer stärker abnutzt. Andererseits ist es doch recht geschickt, denn den Kritikern wird so unterstellt, sie drückten sich vor der Verantwortung, sie seien nur zu bequem, sich für das moralisch Hochstehende einzusetzen und abzurackern. Der Begriff der Verant-wortung enthält also hier immer schon den Vorwurf der Verantwortungslosigkeit, was den Kritiker schachmatt setzen soll (und auch kann, wenn er nicht aufpasst).
600 Juden leben heute wieder in Chemnitz, 1989 waren es nur zwölf. Doch die rechtspopulistischen Demonstrationen und die jüngsten Ereignisse haben die gerade erst wieder erstarkte Jüdische Gemeinde der Stadt aufgeschreckt. Einige ihrer Mitglieder sagen: Diese Tendenzen gibt es schon seit Jahren. 
Am Samstag dem 06.10. will die rechtsextreme NPD in Salzgitter demonstrieren. Das Verwaltungsgericht hatte gegen ein Verbot dieses Naziaufmarsches durch die Stadt entschieden.
Die BIBS-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Verwaltung, im Zusammenhang mit dem geplanten Neubaugebiet „Trakehnenstraße/Breites Bleek“ in Stöckheim nun zeitnah einen Kreisel an der Kreuzung Senefelder Straße / Mascheroder Weg zu errichten.