Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

Widerstandsrecht und Menschenrechte

Freitag, 09. September 2011 12:33

Udo Dittmann

Der moderne Impuls des Fritz Bauer

"Widerstand bedeutet Eintreten für eigne oder fremde Menschenrechte, die vorenthalten, verletzt oder gefährdet werden".So steht es in dem Aufsatz von Fritz Bauer, den er im Jahr 1962 unter dem Titel "Das Widerstandsrecht des kleinen Mannes" veröffentlicht hat. (1)

1962 ist das Jahr vor dem Auschwitz-Prozess (1963-1965). Es ist auch ein Jahr nach der Gründung der "Humanistischen Union" im Jahr 1961, an der Fritz Bauer wesentlich mit beteiligt war. Und etwa seit drei Jahren liefen seine Ermittlungen gegen NS-Juristen und gegen Verantwortliche der Euthanasie-Aktionen (seit 1959).

Widerstand ist einer Zentralbegriffe von Fritz Bauer, die sein Denken und Handeln prägten. Und wie in dem obigen Zitat zu sehen ist, ist es für ihn eng mit dem Eintreten für Menschenrechte und im weiteren Sinn auch für Menschenwürde verbunden.

Dieser Aufsatz geht auf das Widerstandsrecht ein und orientiert sich an den Arbeiten des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer.

Piratenpartei: Mit Solarfond Bürger an Investitionen und Gewinnen beteiligen

Donnerstag, 08. September 2011 07:33

Gudrun Beneke

Wie alle Kommunen steht auch Braunschweig vor der großen energiepolitischen Aufgabe, den Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen und die Erderwärmung zu stoppen. Braunschweig-spiegel.de hat alle Parteien, die zur Kommunalwahl kandidieren, angeschrieben und um die Beantwortung von sechs Fragen zur Gestaltung der Energiewende gebeten. Hier die Antworten der Piratenpartei:

Für ein paar Euro mehr!

Mittwoch, 07. September 2011 23:21

Stefan Vockrodt

Die Kommunalwahlen 2011 stehen vor der Tür. Auch wenn Braunschweig weiterhin Dr. Gert Hoffmann (CDU) als Oberbürgermeister behalten wird – dieses Amt steht nicht zur Disposition –, so werfen wir doch einen Blick auf die mittlerweile zehnjährige Amtszeit des Rathauschefs, der sich vor allem als solider Haushälter sieht. Dazu hat unter seiner Führung die Stadt in den letzten zehn Jahren ihr gesamtes „Tafelsilber“ (samt Tischdecken und Serviettenringen) verscherbelt. Das spülte gewiss kurzzeitig etwas Geld in die Kasse, doch die Folgen werden in den nächsten Jahren zu spüren sein. Gebührenerhöhung und schlechtere Qualität, nicht nur in der Wasserversorgung sind zu erwarten. Die Folgekosten, die anfallen, wenn die Stadt dereinst marode Netze zurück übernehmen muss, lassen sich kaum beziffern. Rücklagen dafür, wie Hoffmann gerne behauptet, gibt es nicht.

Aber wir werfen unser Netz weiter aus: Privat sanierte Schulen finden sich darin und auch eine Menge krumme Dinger, gedreht in traulichem Einvernehmen zwischen Kommunalpolitikern und Firmenchefs, allüberall im Land und im benachbarten Ausland ebenso. Dass Re-Kommunalisierung mittlerweile zum Gebot der Stunde wird, belegen unsere Autoren.

Doch nicht nur die Haushaltspolitik des ziemlich autokratisch agierenden Oberbürgermeisters beleuchtet diese Ausgabe. Auch das, was die Rathausmehrheit der letzten Jahre der Demokratie in unserer Stadt angetan oder zumindest versucht hat, anzutun, lassen wir Revue passieren.

Mehr zur aktuellen Umweltzeitung im Web unter www.umweltzeitung.de!

BIBS: Sonnenenergie und semiurbane Bioenergie-Cluster

Mittwoch, 07. September 2011 22:55

Gudrun Beneke

1. Die Stadt Braunschweig ist zu 25,1% an Veolia/BS Energy beteiligt. Das Unternehmen verkauft an seine Kunden Atomstrom und ist Anteilseigner am Kraftwerk Mehrum, das laut WWF zu den 30 klimaschädlichsten Kraftwerken Deutschlands zählt. Mit welchen Zielsetzungen wird die BIBS auf diese beiden Sachverhalte in der kommenden Wahlperiode Einfluss nehmen?

Antwort: Ein 25,1 %-Anteil reicht nicht aus, um entscheidenden Einfluss auf die Geschäftspolitik von BS-Energy zu nehmen. Was die Geschäftspolitik von BS-Energy betrifft, ist die Stadt nicht mehr Herr im Hause. Weiter kann im liberalisierten Energiemarkt auch der Kunde selbst bestimmen, welchen Energiemix er bestellt. Atomstrom und emissionsstarke Kohledreckschleudern sind beides keine tragbaren Mittel der Energieversorgung. Erstrebenswert wäre es für die BIBS, diese stillzulegen, Einfluss hat sie allerdings darauf kaum. Gleichwohl kann die BIBS einen Beitrag zur Schaffung konkreter Anreize und Maßnahmen leisten, die saubere Energien und Klimaschutz stärker fördern. Dies kann über eine sinnvolle Ausgestaltung des neuen Klimaschutzkonzepts der Stadt Braunschweig erfolgen, das Ende 2010 beschlossen wurde und dass die BIBS seit dem Einzug in den Rat immer wieder beantragt hatte.

Das Sportfest der Religionen

Mittwoch, 07. September 2011 22:28

Redaktion

Projekt Integrale - Das Sportfest der Religionen

Am 25. September 2011, ab 13.30 Uhr, Konrad Koch-Stadion (Franzsches Feld), Herzogin-Elisabeth-Str. 81, Braunschweig

Kurzbeschreibung des Projektes Flyer

Veranstaltungen: Poetry Slam, Sound On Screen, Theater, Konzerte und Kulturschaufenster

Mittwoch, 07. September 2011 16:26

Matthias Bosenick

09. September, LOT-Theater: Poetry Slam

16. September, Universum/Café Riptide: Sound On Screen und vierter Riptide-Geburtstag

16. September, KaufBar: Bumsdorfer Auslese

16. bis 18. September, Westbahnhof: Kulturschaufenster 38118

17. September, Westbahnhof: artblau/KOMBINAT zeigt „Fluchtversprechen Nr.4“

24. September, LOT-Theater: Impro-Theater Jetzt & Hier

25. September, Kunstmühle: blackhole-factory + Ethernet Orchestra

30. September, Zum Schweinebärmann Bar: Mekong Delta

AufpASSEn auch in Bevenrode- die Asse rückt näher!

Mittwoch, 07. September 2011 12:58

Heiner Waßmuß, Ortsheimatpfleger in Bevenrode

Als das Bundesamt für Strahlenschutz im Januar 2010 bekannt gab, dass der Schacht Asse II, in dem jahrzehntelang mehr oder (eher) weniger kontrolliert Atommüll eingelagert wurde, wegen fehlender Standsicherheit geräumt werden müsse, gab es dreierlei Reaktionen.

1. Erleichterung darüber, dass das jahrelange kritische Nachfragen der Bürgerinitiativen endlich überhaupt zu der Erkenntnis eines „Asse-Problems“ geführt hatte.

2. Ängste, was das erneute Herumhantieren mit 126000 Fässern voll leicht- und mittelradioaktiven Inhalts und einer noch offenen Zahl mit „ungeklärtem Inhalt“ für unsere Region konkret bedeutet.

3. Lösungsorientierte Ansätze, wie die Probleme der Rückholung und Aufbereitung technisch zu bewerkstelligen seien.

Unter anderem bot dabei die in Thune ansässige Firma Eckert & Ziegler ihre Kompetenz und Erfahrung im Umgang mit radioaktiven Stoffen an. Erste Reaktionen von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann und CDU- Fraktionschef Sehrt waren deutlich ablehnend: „Auf keinen Fall radioaktiver Asse-Müll in Braunschweig!“. Durch eine sogenannte Veränderungssperre wurde der Firma die geplante Erweiterung ihres Betriebsgeländes untersagt.

So ernst war es den Herren damit dann aber wohl doch nicht, denn inzwischen wurde diese Sperre wieder aufgehoben und es wurde nun bekannt, dass inzwischen ein Kanister mit 100 Litern radioaktiv kontaminierter Asse-Lauge bereits bei Eckert & Ziegler eingetroffen ist, um dort erproben zu lassen, ob und wie diese Lauge „dekontaminiert“ werden könne, d.h. durch Kondensation eingedickt und schließlich verfestigt und im Volumen entsprechend verkleinert. Damit ist zwar die Radioaktivität nicht beseitigt - der Begriff Dekontamination also eigentlich irreführend - aber durch das kleinere Volumen und die verfestigte Konsistenz ist die übrig bleibende Masse besser zu handhaben.

BIBS-Antwort zur Parteien-Umfrage zum Zentrenkonzept

Mittwoch, 07. September 2011 09:59

Uwe Meier

Die Redaktion des Braunschweig-Spiegel hat an alle Parteien, die für den Rat der Stadt kandidieren, drei Fragen zum Zentrenkonzept gestellt "Anfrage an die Parteien zum Zentrenkonzept". Hintergrund ist, dass der Braunschweiger Zeitungs Verlag (BZV) den Standort an der Hamburger Straße aufgeben möchte. Zu diesem Vorhaben und den möglichen Folgen hat Andreas Matthies im Braunschweig-Spiegel unter der folgenden Überschrift einen Beitrag geschrieben: "Lässt sich die Braunschweiger Politik erpressen?"

Hier die Antwort der Wählergemeinschaft BIBS

SPD und Grüne: Antworten zur Parteien-Umfrage zum Zentrenkonzept

Mittwoch, 07. September 2011 09:39

Uwe Meier

Die Fragen:

1.   Finden Sie den Vorwurf von A. Matthies berechtigt, dass der BZV Druck auf die Politik ausübt?

2.   Wie stehen Sie zum Zentrenkonzept?

3.   Wie steht Ihre Partei zu dem Antrag des BZV auf Änderung des Bebauungsplans, wie haben sich die Verteter Ihrer Partei im Planungsausschuss verhalten?

Hier die Antworten der SPD und B90/Die Grünen.

FDP: Niedrigere Energietarife für Geringverbraucher

Mittwoch, 07. September 2011 06:53

Gudrun Beneke

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