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Veröffentlicht: Dienstag, 06. September 2011 18:34
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Geschrieben von Uwe Meier
Die Redaktion des Braunschweig-Spiegel hat an alle Parteien, die für den Rat der Stadt kandidieren, drei Fragen zum Zentrenkonzept gestellt "Anfrage an die Parteien zum Zentrenkonzept". Hintergrund ist, dass der Braunschweiger Zeitungs Verlag (BZV) den Standort an der Hamburger Straße aufgeben möchte. Zu diesem Vorhaben und den möglichen Folgen hat Andreas Matthies im Braunschweig-Spiegel unter der folgenden Überschrift einen Beitrag geschrieben: "Lässt sich die Braunschweiger Politik erpressen?"
Die Fragen:
1. Finden Sie den Vorwurf von A. Matthies berechtigt, dass der BZV Druck auf die Politik ausübt?
2. Wie stehen Sie zum Zentrenkonzept?
3. Wie steht Ihre Partei zu dem Antrag des BZV auf Änderung des Bebauungsplans, wie haben sich die Verteter Ihrer Partei im Planungsausschuss verhalten?
Lesen Sie heute die ersten zwei Antworten, so wie sie bei uns eingegangen sind. Wir beginnen mit der CDU und der Partei Die Linke.
CDU
Hallo Claus,
Björn teilt mit, dass die selbsternannte online-Zeitung nicht relevant sei. Es sei die Folgeseite von unser-braunschweig.de. Er beantwortet keine Anfragen und rät auch allen davon ab, dies zu tun.
Wir haben Platz für 3500 Zeichen (s.u.).
Gruß
Henrik Grotjahn
Kreisgeschäftsführer
CDU-Kreisverband Braunschweig
Gieselerwall 2
38100 Braunschweig
Tel.: 0531-244420
Fax: 0531-2444224
Die Linke
Zu 1: Sicherlich hat die BZ Druck auf die Politik ausgeübt. Doch beim Druck gibt es immer zwei Seiten: Eine Seite, die drückt und die andere, die sich drücken lässt – oder auch nicht.
Zu 2: Wir stehen uneingeschränkt zum Zentrenkonzept. Dies ist allerdings nicht für die Ewigkeit in unveränderter Form festgeschrieben. Für uns müssen zwei Ziele durch das Zentrenkonzept abgesichert sein. Zum einen muss die Innenstadt vor den Verkauf von zentrenschädlichen Waren auf der „grünen Wiese“ geschützt sein. Zum anderen muss gewährleistet sein, dass durch dezentrale Nahversorgungszentren eine optimale Versorgung der Bevölkerung in den Stadtteilen gewährleistet ist.
Zu 3: Auf dem derzeitigen BZ-Gelände sind zwei neue Nutzungsmöglichkeiten vorgesehen. Zum einen soll hier eine Wohnbebauung entstehen. Dieses Ziel unterstützen wir, weil der Standort optimal geeignet ist und DIE LINKE. ohnehin eine verdichtete Bebauung fordert und die weitere Flächenversiegelung am Rande der Stadt verhindern will.
Die zweite Nutzung ist der angesprochene Verbrauchermarkt. Hierzu wollte DIE LINKE. vor der Beschlussfassung wissen, wie sich dieser Markt auf die vorhandene Nahversorgung auswirkt. Diese Antwort wollte die Verwaltung nicht geben, obwohl ein entsprechendes Gutachten vorhanden sein soll. Deshalb haben wir dem Vorhaben im Verwaltungsausschuss – der Planungsausschuss bereitet die Beschlüsse nur vor und dort haben wir auch kein Stimmrecht – nicht zugestimmt und uns enthalten.
Gisela Ohnesorge
Am 7. und 8. Oktober 2011 finden die fünften 
