Zur Version für große Monitore wechselnThron und Thronfolge: "Ja, ich habe Post bekommen"
- Sonntag, 21. Dezember 2008 01:00
- Administrator
- Braunschweiger Zeitung, 04.05.2007. Gerd Biegel:
"Uns war ein gemeinsamer Haupteingang durchs Portal versprochen worden, nun kommt man da bloß ins ECE. Bibliothek und Archiv betritt man durch den Seiteneingang." Den Welfen-Thron aus seinem Landesmuseum will er nun nicht mehr zur Verfügung stellen. "Es gibt ja gar keinen Thronsaal."
- Braunschweiger Zeitung, 09.05.2008. Gert Hoffmann:
... Zum Jahreswechsel sollen die Arbeiten fertig sein. Ob freilich das Zentrum des Thronsaals, der Thron nämlich, dann in dem Raum stehen wird, ist noch ungewiss. Bisher ist er im Landesmuseum zu besichtigen. Hoffmann hielt sich bedeckt: "Fragen Sie mich noch einmal, wenn der Saal fertig ist."
- Braunschweiger Zeitung, 09.05.2008. Gerd Biegel:
"Wir werden uns nicht aus Prinzip verweigern. Aber der Thron gehört zu den Präsentations-Objekten, auf die wir verantwortungsvoll nicht verzichten können. Eine Alternative ist nicht sichtbar. Deshalb bleiben wir derzeit bei unserer Haltung, den Thron nicht zur Verfügung zu stellen."
- neue Braunschweiger, 21.12.2008. Gerd Biegel:
"Ja, ich habe Post bekommen", ... - neue Braunschweiger, 21.12.2008. Gert Hoffmann:
"Damit ist der Weg frei für den Wechsel an der Spitze des Landesmuseums", sagte Hoffmann, "zugleich haben wir jetzt die große Chance, Herrn Professor Biegel für das große Projekt der Pflege der Braunschweigischen Identität und Geschichte voll einsetzen zu können."
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Vergl. dazu auch den Beitrag "Bonsai-Thronsaal für den Herzog von Braunschweig" und diverse Diskussionen im BIBS-Forum.
Mahnwache für ein sofortiges Ende der militärischen Gewalt gegen die Bevölkerung
- Dienstag, 30. Dezember 2008 01:00
- Ute Lampe
vor den Schloss-Arkaden
Das Friedensbündnis Braunschweig verurteilt die israelischen Kriegshandlungen in Gaza. Sie verstoßen gegen das Völkerrecht und führen zu einer weiteren Eskalation des israelisch-palästinensischen Konflikts. Wir erwarten eine Einhaltung der Waffenruhe von israelischer und palästinensischer Seite. Nur die erneute Aufnahme von Friedensgesprächen unter gleichberechtigten Partnern ermöglicht eine Lösung des Konflikts.
Ute Lampe
Friedensbündnis Braunschweig
Neuer Militarismus als Herzstück Braunschweiger Identität?
- Dienstag, 30. Dezember 2008 01:00
- Peter Rosenbaum
Anlässlich der neuerlichen Einweihung von Boreks Quadriga am 27.10.2008 wurde Rückgriff genommen auf eindeutig kriegerische Bezüge (und damit sind nicht nur die Salutschüsse der "Braunschweiger Jäger" gemeint). Hier Auszüge aus der vaterländischen Rede von der Quadriga-Einweihung ~1865, die anlässlich der jüngsten Quadriga-Einweihung 27.10.2008 - wohl wg. ihrer zeitlosen Aktualität - ebenfalls mit viel Pathos von der Festbühne herab zum Besten gegeben wurde, offensichtlich also ganz im Sinne von Hoffmann und Borek (nachzuhören bei YouTube):
Brunonia, die Hehre, hält straff die Zügel an,
dem Krieg ward sie geweihet, dem Krieg für deutsches Recht,
dem sich von je geopfert der Welfen alt Geschlecht.
.........
So warst Du uns zum Zeichen des Sieges dargebracht,
es kämpften unsere Fürsten in mancher heißen Schlacht,
Heil Dir oh Herzog Wilhelm, der hoch das Banner trug,
als noch des Korsen Geißel der Freiheit Wunden schlug.
........
"Welcher Missbrauch mit dieser Sehnsucht betrieben wird"
- Donnerstag, 01. Januar 2009 01:00
- Andreas Matthies
Braunschweiger "Schloss"-Lösung als abschreckendes Beispiel für die FAZ.
Mag sein, dass Dr. Hoffmann im Fünfeck gesprungen ist, als vor wenigen Tagen die Frankfurter Allgemeine Zeitung sein Werk verunglimpfte - jedenfalls aus seiner Sicht. Da wurde ein Sammelband zum Thema Rekonstruktionen historischer Gebäude vorgestellt, in dem sich auch ein Aufsatz mit dem "Braunschweiger Schloss" beschäftigt. Redakteur Dieter Bartetzko fasst diesen folgendermaßen zusammen:
Welcher Missbrauch mittlerweile mit dieser Sehnsucht betrieben wird und dass "prunkvolle Atmosphäre" inzwischen oft den Gesetzen der Warenästhetik folgt, belegt Dankwart Guratzsch in seinem Beitrag über den (Teil-) Wiederaufbau des Braunschweiger Schlosses als prächtig atmosphärische und konsumstimulierende Fassade einer riesigen Mall. (FAZ, 24.12.2008)
Flughafen Braunschweig: Land Niedersachsen steigt aus
- Sonntag, 04. Januar 2009 01:00
- Ralf Beyer
Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH steht hinsichtlich der Zusammensetzung ihrer Gesellschafter vor einer einschneidenden Veränderung: Das Land Niedersachsen steigt als Gesellschafter beim Flughafen Braunschweig-Wolfsburg aus.
"Blick in Kaisers Weihnachtszimmer - Militärisches Spielzeug für die Prinzen"
- Mittwoch, 07. Januar 2009 01:00
- Sigrid Probst (Leserbrief)
Leserbrief zum Artikel von Prof. Dr. h.c. Gerd Biegel, neue Braunschweiger v. 24.12.2008. *
Auf dem Bild wird uns eine Weihnachtsidylle der Kaiserfamilie gezeigt. Die spätere Herzogin von Braunschweig, Prinzessin Victoria Luise hält eine Soldatenfigur in den Händen, sie wäre so gern ein Junge gewesen. Die Prinzen wurden mit militärischem Spielzeug beschenkt.
Matrosenkleidung war schick. Es wurde eine Marine- Begeisterung unter die Menschen gebracht. Der Kaiser stimmte sein Volk auf seine irrsinnige Hochrüstung der Kriegsmarine ein. Seine kaiserliche Flotte wurde zum größenwahnsinnigen Flopp.
Freude bei Eltern, Schülern und Lehrern in den Grundschulen
- Mittwoch, 14. Januar 2009 01:00
- Uwe Meier
Elternbefragung zur 4. IGS: Hoher Bedarf für Gesamtschulen nachgewiesen.
Die Messlatte liegt hoch. So hoch, dass die CDU/FDP-Landesregierung auf ein Scheitern für neu geplante Integrierte Gesamtschulen hofft. Diese Hoffnung hat sich in Braunschweig und in vielen anderen Kommunen Niedersachsens zerschlagen. Die Eltern wissen um das Versagen des von CDU/FDP favorisierten dreigliedrigen Schulsystems. Für Braunschweig steht nach der Elternbefragung fest: Die für Niedersachsen festgelegte Mindestzahl von 534 möglichen Anmeldungen pro Jahrgang für alle vier aktuellen Grundschuljahrgänge wurde deutlich erreicht! „Das Ergebnis der Befragung dokumentiert eindeutig den Bedarf einer weiteren IGS. Im Norden und Nordosten der Stadt gibt es ebenso wie im Süden und Westen Braunschweigs eine zum Teil hohe Nachfrage nach IGS-Plätzen“, so die Stadt (siehe Presseerklärung mit den angefügten Grafiken).
Oberbürgermeister G. Hoffmann - eine dicke Fehlentscheidung?
- Freitag, 16. Januar 2009 01:00
- Kerstin Lindner (Leserbrief)
Brief zum Artikel der Braunschweiger Zeitung vom 14.01.09: Mehr als 3000 Eltern stehen hinter der Gesamtschule
An der IGS-Elternbefragung beteiligten sich 70 % der Eltern von Grundschülern. 57% von ihnen favorisierten die IGS, wobei auf Grund der fehlenden Meinungsäußerung der verbliebenen 30 % keine weiterführenden Entscheidungen zustande kamen, denn "Dieses Ergebnis ist aus Sicht von Schuldezernent Wolfgang Lacny nicht repräsentativ und demzufolge nicht verwertbar", schreibt die Braunschweiger Zeitung.
An der Oberbürgermeisterwahl in Braunschweig 2006 nahmen nur 48 % der Wahlberechtigten Teil. 58% dieser Bürger haben für Hoffmann votiert. Da die für Hoffmann abgegebenen Stimmen im Vergleich zu den Gesamtschulvoten einen deutlich geringeren Teil der Braunschweiger Bürger repräsentieren, war es nach Lacznys Logik wohl eine schwere Fehlentscheidung, ihm mit diesem "nicht repräsentativen und demzufolge nicht verwertbaren" Ergebnis zum Braunschweiger Oberbürgermeister zu ernennen.
"Unser-Braunschweig" gratuliert dem "Wolfenbütteler Schaufenster" zum 400. Geburtstag
- Sonntag, 18. Januar 2009 01:00
- Karl Fr. Eckhardt
Eigentlich eine tolle, wirklich eine vorbildliche Veranstaltung. Eine Zeitung reflektiert ihre Entstehungsgeschichte und die kulturgeschichtliche Bedeutung ihres Mediums. Ein Jahrestag ist dafür immer guter Anlass.
In Braunschweig nimmt so eine aufklärerische Veranstaltung gleich leicht gespenstische Züge an, denn die Braunschweiger Zeitung, die erst nach dem 2. Weltkrieg gegründet wurde, setzt sich in einem mysterischen Akt der Incarnation mit der ältesten deutschsprachigen Wochenzeitung, dem Aviso, identisch. Der Aviso ist ihre Geschichte, sie lädt zu ihrer Geburtstagsfeier in den Braunschweiger Dom ein und massenhaft lässt sie sich zu ihrem Geburtstag gratulieren.
In bekannter ikonographischer Tradition sanktifiziert Chefredakteur Paul-Josef Raue sich selbst, indem er das mirum der Verwandlung von Geist in Materie, Materie in Geist und Aviso in Braunschweiger Zeitung seinen Jüngern Bodo, Martin und Ferdinand offenbart, die im mysterium tremendum vor dem Tabernakel des Aviso erschauern (entzückt werfen sie ihm daraufhin viele, viele ganzseitige Anzeigen in den Klingelbeutel).
(Collage)
Wer oder was ist "Aviso"?
- Sonntag, 18. Januar 2009 01:00
- Sigrid Probst (Leserbrief)
Berichterstattung in der Braunschweiger Zeitung zum Aviso-Tag im Dom und in der "Schloss-Lounge" am 16.01.2009
Vor einiger Zeit wussten auch die informierten MitbürgerInnen nicht was das zu bedeuten hat. Seit gestern wissen es die Zeitungsleser/Innen ganz genau, denn seitenweise werden sie mit Artikeln und Bildern überflutet. 400 Jahre Aviso im Braunschweiger Dom. 1000 Gäste waren geladen.
Herr Bodo Hombach, Geschäftsführer der WAZ Mediengruppe, somit auch Chef der Braunschweiger Zeitung war schon erstaunt, wie locker auch diese Event-Kultur im weltberühmten Sakralbau stattfinden kann. In seiner Rede führte er einige Punkte auf, bei denen Anwesende der Pressezunft hier in unserer Stadt heiß und kalt werden musste. Vier aufgezeichnete „Sünden“, kann man als Leser immer wieder erkennen.
Asse II im Jahr 2009 - Lichterkette am 26. Februar
- Sonntag, 18. Januar 2009 01:00
- Udo Dettmann
Durch den Betreiberwechsel auf der Asse hat sich einiges geändert, die Gefahr des Atommülls jedoch nicht.
Auch wenn die Staatsanwaltschaft in Braunschweig ihre Vorermittlungen eingestellt hat, da aus ihrer Sicht keine Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen, kann das eher am Dunkel der Grube als am Umgang mit dem Atommüll liegen. Die angeführte Genehmigung zum Verklappen der stark kontaminierten Salzlauge ist am 3. März 2008, 3 Monate nach deren letzen Verklappung erteilt worden (2005 bis Januar 2008). Von Rückwirkend ist darin nicht die Rede. Und die erteilende Stelle, das Landesbergamt, hatte keine Genehmigungskompetenz für den Umgang mit Atommüll. Dieses zeigt das Bauernopfer – das Disziplinarverfahren im Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG). Wir können unsere Steuererklärung auch nicht bei der Krankenkasse einreichen und dort bearbeiten lassen. Die Begründung der Staatsanwaltschaft, dass Umweltverwaltungsrecht einen höheren Stellenwert besitzt als Umweltstrafrecht und somit aufgrund der Genehmigung des LBEG vom 3.3.08 kein strafbares Handeln mehr vorliegen kann – auch nicht von der Genehmigungsstelle – ist nicht nachvollziehbar.
Erziehung in türkischen Migrantenfamilien
- Sonntag, 18. Januar 2009 01:00
- Ingeborg Gerlach
Erziehungsstile und Erziehungsziele - und wie man damit umgehen soll (Flyer)
Vortrag von Dr. Ahmet Toprak
am 20. Januar, 19:30, im
Speicher der Volkshochschule, Haus Alte Waage
"Campus Forschungsflughafen"
- Mittwoch, 21. Januar 2009 01:00
- Frank Gundel (Leserbrief)
Nicht gedruckter Leserbrief zum Artikel "Braunschweiger Erfolgsmodell", Bericht vom Neujahrsempfang in BZ vom 17.01.2009.
Im Gegensatz zur Aussage in dem Artikel hat Ministerpräsident C. Wulff nicht über „die Verlängerung der Startbahn des Forschungsflughafens“ sondern über den Ausbau des „Campus Forschungsflughafen“ als wichtiges Projekt gesprochen. Der Campus umfasst alle Forschungs-, Entwicklungs- und Schulungsaktivitäten in räumlicher Nähe des Flughafens. Diese Aktivitäten haben größtenteils nichts mit konkretem Fliegen in Braunschweig zu tun. Eine Verlängerung der Startbahn wird dafür schon gar nicht benötigt. Konsequenterweise kommt diese Startbahnverlängerung im Sprachschatz der ‚höheren Politik’ in letzter Zeit auch nicht mehr vor. Es wird immer nur vom „Ausbau des Forschungsflughafens“ geredet, wobei es um Forschungsprojekte, neue Gewerbegebiete und ganz aktuell um die Ansiedlung von Hochschulinstituten geht. Die Verlängerung der Startbahn ist ein altes, auch von diesen Entwicklungen am Campus überholtes Prestigeprojekt, welches nicht mehr in unsere Zeit passt.
Eigentlich sollten diese Erkenntnisse allgemein und damit auch der BZ bekannt sein.
Frank Gundel
BI für den Erhalt des Querumer Forstes und gegen die Startbahnverlängerung
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Die Riddagshäuser Pappeln heute - und in der NS-Zeit
- Mittwoch, 21. Januar 2009 01:00
- Kristine Schmieding
Dieser winterliche Blick auf die Riddagshäuser Pappeln erfreut viele Braunschweiger bei ihren Spaziergängen. Nach einem maßvollen Rückschnitt durch den Fachbereich Stadtgrün und nach einem „Zugtest“ im letzten Herbst werden sie uns hoffentlich noch lange erhalten bleiben. In den 30er Jahren haben Braunschweiger Bürger hier schon einmal um den Erhalt ihrer Bäume gekämpft – damals leider vergeblich. 1935/36 wurde die heutige Ebertallee durch den Prinzenpark hindurch nach Riddagshausen gebaut. Sie sollte Hermann Göring eine repräsentative Zufahrt zu seinem Reichsjägerhof ermöglichen und wurde dementsprechend „Hermann-Göring-Allee“ genannt.
Leserbrief: "Mit Sicherheit Vertrauen schaffen"
- Montag, 26. Januar 2009 01:00
- Marcus Else (Leserbrief)
"Wir haben etwas zu entsorgen, aber nichts zu verbergen." prangt in großen Buchstaben über dem steuerfinanzierten Konrad-Reklame-Laden des Bundesamtes für Strahlenschutz in Salzgitter-Lebenstedt. Wie etwas entsorgt, aber nicht verborgen wird, haben wir in den letzten Monaten im Fall "Asse" gesehen. Keiner weiß mehr genau was da alles entsorgt worden ist. Oder jemand hat doch etwas zu verbergen. Die Asse und auch die vermutlich genauso abgesoffenen Morsleben-Schächte sind die beste Reklame für die Einlagerung von radioaktiven Abfällen unter Tage. Der Schacht Konrad ist zwar kein Salzstock, sondern eine ehemalige Eisenerzgrube, aber feucht genug, um keine sichere Endlagerstelle zu bieten. Da wird der Werbespruch "Mit Sicherheit Vertrauen schaffen." zur hohlen Phrase.
Marcus Else Braunschweig
Finanzministerium zum Flughafenausstieg: überregional unbedeutend und zu teuer
- Donnerstag, 29. Januar 2009 01:00
- Ralf Beyer
Die Braunschweiger Zeitung (6. Januar 2009, S. 13) berichtete zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: "Weiter gewartet wird auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zum Flughafen-Ausbau und eine neue Eignerstruktur."
- Geklagt wird jedoch nicht gegen den Flughafen-Ausbau zu einem Campus u.a. mit weiteren Instituten aus dem Bereich der Kraftfahrzeugtechnik, sondern ganz konkret gegen den "Planfeststellungsbeschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg vom 15. Januar 2007".
- Hinsichtlich der neuen Eignerstruktur wurde bereits an dieser Stelle am 4. Januar 2009 berichtet, dass das Land Niedersachsen als Gesellschafter beim Flughafen Braunschweig-Wolfsburg aussteigt. Kürzlich kam aus dem Nds. Finanzministerium auch eine Begründung für den Ausstieg des Landes. Zusammengefaßt:
Da der Flughafen überregional bedeutungslos ist, sei er für das Land zu unwichtig
und da er dauerhaft defizitär ist, sei er für das Land auch zu teuer.
Tageszeitung im Kindergarten - "Taki öffnet Kindern die Welt"
- Freitag, 30. Januar 2009 01:00
- Sigrid Probst (Leserbrief)
Liebe Kindergärten, trennt Euch von Euren Kinderbüchern und befasst Euch endlich mit der Braunschweiger Zeitung. „Die Kinder blättern in der Zeitung und kommen so immer auf neue Fragen“ sagt Sabine Wagner, Leiterin der AWO Kindertagesstätte in Wolfsburg. Hier soll es um eine pädagogische Unterstützung der Landeschulbehörde, Nieders. Landesamt für Lehrerbildung und Schulentwicklung gehen.
Wie sind nun meine drei Kindergarten Kinder und bisher 5 Enkel ohne eine Tageszeitung groß geworden?
Debatte im Rat - 4. IGS nach Volkmarode - keine 5. IGS
- Samstag, 31. Januar 2009 01:00
- Uwe Meier
Man war sich einig im Rat der Stadt – die 4. IGS kommt, und sie kommt nach Braunschweig Volkmarode, an den Stadtrand, im äußersten Nordosten. Das war`s auch schon mit der Einigkeit. Dass die 4. IGS kommt war klar, der Elternwille war bei der Umfrage überraschend deutlich. So deutlich, dass sogar die CDU eingestehen musste, dass eine 5. IGS durchaus möglich wäre.
Die von der SPD beantragte Sondersitzung, war auch eine Sitzung des Abrechnens und der Forderung nach einer 5. IGS durch die vier Oppositionsparteien gegenüber den CDU/FDP-Mehrheitsfraktionen und der Verwaltung. Die 5. IGS wurde abgelehnt. Mit Volkmarode als Standort wurde fast einstimmig (eine Enthaltung) der Verwaltungsvorschlag angenommen, um die 4. IGS nicht zu gefährden (Motto: lieber den Spatz in der Hand als...).
Es geht weitgehend aufwärts: Ein neues altes Programmkino für Braunschweig!
- Mittwoch, 04. Februar 2009 01:00
- Matthias Bosenick
Am Samstag war in der Braunschweiger Zeitung eine gute Nachricht für alle verbliebenen Kulturinteressierten zu lesen: Das "Universum" wird jetzt vom Filmfest geleitet! Das Kino "Universum" in der Neuen Straße 8 ist gemeint. Nach langer Suche ist endlich ein Verpächter gefunden, der das gesamte Gebäude im Sinne des Internationalen Filmfests Braunschweig e.V. erwarb. Der BZ-Artikel "Kinofans eröffnet sich ein neues Universum" von Florian Arnold ist voll von guten Nachrichten. Vier Filme pro Tag, das gibt es in Braunschweig seit zehn Jahren nicht mehr. Originalfassungen nicht nur von Blockbustern. Europäisches Kino (das auch nicht unbedingt immer gut ist, klar, aber wenigstens wieder eine Plattform bekommt – es gibt eben mehr als nur Hollywood). Dokus, Retrospektiven, Kurzfilme, ach!
Es muss in einer Stadt wie Braunschweig eben mehr als nur eine Kammer geben, um die ehemals drei Programmkinosäle zu ersetzen.
Eine Krise, die uns noch tief treffen wird
- Sonntag, 08. Februar 2009 01:00
- Ingeborg Gerlach
Zum Vortrag von Alex Demirovic am 4.2. in Braunschweig
Man tue den Bänkern und Versicherungsleuten Unrecht, wenn man sie der Raffgier bezichtige, explizierte Alex Demirovic in einer von AStA und DGB initiierten Veranstaltung zur Wirtschaftskrise am 4.2.2009 in der Universität. Sie hätten aus ihrer Sicht, die vor kurzem noch allgemeine Überzeugung war, gute Arbeit geleistet, ganz so, wie das Gesetz des neoliberalen Marktes es ihnen befahl. Sie sammelten Geld in Fonds, das dann gewinnbringend angelegt werden sollte. Seit den siebziger Jahren habe man es so gemacht und schließlich ungeheure Summen aufgehäuft, für die es in der produzierenden Wirtschaft keine Anlagemöglichkeiten gab. Denn die Wirtschaft werfe niemals die als Shareholder Value geforderten 25 % ab. Also habe man mit dem Geld spekuliert, bis die „Blasen“ geplatzt seien.
Geheimverträge aufgedeckt: Stadt hoch verschuldet
- Dienstag, 10. Februar 2009 01:00
- Peter Rosenbaum
"Braunschweig wirtschaftlich schuldenfrei", so titelte am 7.2.2009 die Braunschweiger Zeitung und berief sich auf eine Mitteilung aus dem Rathaus. Was ist der Hintergrund ?Rein rechnerisch hielten sich nach aktuellem Finanz-Stand die ausgewiesenen Schulden mit den Rücklagen und Guthaben auf den Sparbüchern die Waage, so lautete jedenfalls die eigentliche Meldung aus dem Rathaus. Man sei somit "faktisch schuldenfrei", so die vage Formulierung.
Alba verstärkt in den Schlagzeilen
- Freitag, 13. Februar 2009 01:00
- Sabine Kern
Seit die Stadt- und Müllreinigung an Alba übertragen wurde häufen sich nicht nur in Braunschweig die Klagen.
Es ist eine Sache, wenn der Oberbürgermeister einer Stadt – in diesem Fall Braunschweig – Städtische Unternehmen an Privatfirmen verkauft.
Offensichtlich scheint der Oberbürgermeister bzw. die Stadt nicht mehr in der Lage zu sein hier eine ordentliche Entsorgung zu gewährleisten. Stattdessen wird sich jeglicher Verpflichtung gegenüber den Bürgern dieser Stadt entledigt. Nicht erbrachte Leistungen dieser Privatfirmen werden kaschiert, indem vorübergehende Ausnahmen erteilt werden, z. B. Lockerung des Verbotes wieder Streusalz einsetzen zu dürfen (siehe Bürgeranfrage 29.01.2009).
14. Februar 2009, Packhof/Langestraße
Bürgerinitiativen antworten Oberbürgermeister Hoffmann
- Freitag, 13. Februar 2009 01:00
- Administrator
Oberbürgermeister Hoffmann bestätigt, die Stadt zahlt für fremde Kredite in Höhe von über 300 Mio €!
- Wir danken Herrn Hoffmann für die Klarstellung in seiner Presseerklärung von gestern, dass die Stadt für fremde Kredite haftet und dafür die Zinsen und Tilgung zahlt. Das war die Behauptung der Bürgerinitiativen.
- Von Herrn Hoffmann wird auch nicht die Höhe dieser Zahlungsverpflichtungen von über 300 Mio. € bestritten. Damit ist offensichtlich auch diese Behauptung der Bürgerinitiativen bestätigt.
- Herr Hoffmann lässt die Frage unbeantwortet, wo er diese Verschuldung der Stadt im Haushalt bilanziert. Einstimmig verlangen Finanzwissenschaftler, dass Schulden, die zukünftigen Jahren und Generationen aufgelastet werden im Haushalt aufscheinen müssen! (z.B. Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen, 8. Auflage 2008. S. 167; oder Kommunalverschuldung – Befund, Probleme, Perspektiven, 1. Auflage 2008, S. 223). Leider hat der Oberbürgermeister von Braunschweig bisher versäumt, der Öffentlichkeit eine "ehrliche" Bilanz vorzulegen. Ehrlichkeit ist aber die Grundlage einer jeden ordentlichen Finanzpolitik.
- Herr Hoffmann möge erklären, wie seine ursprüngliche Behauptung der "faktischen Schuldenfreiheit" der Stadt unter Einbeziehung bisher verschleierter Schulden aufrecht erhalten werden kann.
Anhang:
- Presseerklärung des Oberbürgermeisters
- Auszug aus einem Forfaitierungsvertrag
Braunschweig, d. 13.2.2009
Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums (BÖE) - c/o Joachim Kleppe
NiWo-Bau Initiative - c/o Werner Barnstorf
BUND verweist auf die Verantwortung von ALBA
- Donnerstag, 19. Februar 2009 01:00
- Peter Rosenbaum
ALBA kassiert auch ohne Leistung: ALBA darf nach bekanntgewordenen Verträgen in Braunschweig auch ohne entsprechende Leistung von der Stadt kassieren.
So kassierte man in den letzten Jahren die vollen Gebühren auch für einen aufwendigen Winterdienst, auch wenn das milde Wetter keinen aufwendigen Winterdienst erforderte. Wo sind all die Maschinen geblieben, die man von der Stadt übernahm (verkauft?), wo all die Arbeiter, für deren Bezahlung Alba auch heute noch Gebühren berechnet (teilweise eingespart, teilweise als gut ausgebildete Tariflöhner durch schlechtbezahlte "Jobs" ersetzt?). Kräftiger Salzeinsatz soll die mangelnde mechanische und die fehlenden von-Hand-Säuberungen kaschieren.
Der BUND macht in einem Brief an die Ratsfraktionen ALBA verantwortlich, mahnt aber auch die Parteien, die wegen der Privatisierung dieses Szenario heraufbeschworen hätten:
siehe auch: "von Salz angefressen", und "klares Wort vom BUND"
Hier einige Auszüge aus dem Schreiben des BUND vom 5.2.2009 an die Ratsfraktionen:
Zu den Plänen der Stadt, ein "Schlossmuseum" einzurichten und zu finanzieren
- Freitag, 20. Februar 2009 01:00
- Ingeborg Gerlach
- Zutiefst undemokratisch
Da gibt es einen Oberbürgermeister, der mit dem neoliberalen Zeitgeist auf Du und Du steht. Das öffentliche Eigentum seiner Stadt, sofern noch vorhanden, privatisiert er konsequent und lässt sich dafür republikweit als Vorbild anpreisen. Nun weiß er aber als ein mit allen Wassern gewaschener Kopf, dass Macht auch durch weiche Werte, z.B. Kultur, abgestützt werden muss, wenn sie emotional ankommen soll.
Aber eine Kultur des Neoliberalismus existiert nicht. Die strenge Kunst der Moderne ist zu asketisch, zu reflektiert und selbstkritisch. Und die bunte Beliebigkeit der Postmoderne, das multikulturelle “Anything goes“ eignet sich noch weniger als Ausdruck einer Macht, die dank konsequenter Durchökonomisierung aller Lebensbereiche zu schrankenlos Herrschaft tendiert. Also greift er zurück zu längst historisch gewordenen Formen: der Wilhelminismus lässt grüßen mit Pomp und Gloria.
Die Kunst, Überschriften zu setzen
- Sonntag, 22. Februar 2009 01:00
- Ingeborg Gerlach
Ein Blick auf die Braunschweiger Zeitung vom 20.02.2009. Das Blatt übt sich in der Kunst, die größtmögliche Differenz zwischen Text und Überschrift zu erzielen. Das beginnt im Regionalteil auf Seite 9 mit der Hauptüberschrift „Schüler wollen keine Gesamtschule“. Wer glaubt, hier gehe es um die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung, durch welche das dreigliedrige Schulsystem eine Bestätigung aus dem Mund der Betroffenen erhalten habe, erfährt bald, dass die Schüler des Schulzentrums Ilsede keine IGS an ihrem Standort wünschen. Da wäre eine entsprechende Überschrift angemessener gewesen.
Quelle des Geldsegens: ein "Wunder"
- Sonntag, 22. Februar 2009 01:00
- Peter Rosenbaum
Man stelle sich einen Privatunternehmer vor, der seine Geschäftsbilanz vorlegt und dann gefragt wird,
... sagen Sie mal, Sie haben `ne Menge Schulden abgebaut, sich neue Geschäftsräume, ein Schlößchen und Einweihungsfeiern geleistet und geben auch nicht gerade wenig für Ihre Imagewerbung aus ... Wo kommen die Geldmittel eigentlich her, die Sie da reingesteckt haben ? ...
... und dieser Privatunternehmer antwortete dann: "... die Geldmittel stammen von einem Wunder... "
Gemeinnützigkeit?
- Mittwoch, 25. Februar 2009 01:00
- Horst-Dieter Steinert
Die Bertelsmann-Stiftung gibt sich selbstlos und spart dadurch Steuern. Auch die Borek-Stiftung gibt sich selbstlos und spart dadurch Steuern. Nicht nur dagegen regt sich Widerstand. Die " Bertelsmann- kritische Bewegung" sieht durch das Geschäftsmodell auch die Demokratie in Gefahr. Der Patriarch, der Konzern und seine Stiftung 1993 entschloss sich der Bertelsmann-Patriarch Reinhard Mohn, der Stiftung 76,9 Prozent der Konzernaktien zu übertragen. Dadurch sparte seine Familie nicht nur Milliarden an Erbschaftssteuer. Reinhard Mohn sorgte auch vor, dass seine Nachkommen das Unternehmen nicht einfach verkaufen oder zerlegen können. Offiziell hat die Stiftung im Konzern nichts zu sagen, doch tatsächlich sind beide Beriche personell eng verflochten. Weil die Stiftung als "gemeinnützig" gilt, bekommt sie ihre jährlichen Dividenden steuerfrei. Anders gesagt: Dem Staat entgehen enorme Einnahmen.
Lichterkette
- Freitag, 27. Februar 2009 01:00
- AG Schacht Konrad
15.000 Menschen oder mehr haben sich am 26. Februar trotz Eiseskälte, Wind und leichtem Regen an der 52 km langen Lichterkette von Braunschweig über die ASSE II (Kreis Wolfenbüttel) bis zum Schacht KONRAD in Salzgitter beteiligt.
Die hohe Beteiligung an der ungewöhnlichen Aktion hatte sich bereits in den letzten Tagen abgezeichnet. In vielen Orten gab es örtliche Vorbereitungskreise, allein im Ort Sickte (im Kreis Wolfenbüttel / 5719 Einwohner) wurden 530 Fackeln verkauft.