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PM: Piraten bemängeln Ungenauigkeiten beim Haushalt in Millionenhöhe
- Montag, 25. November 2013 21:02
- Jan Ortigies, Piratenpartei
Den Piraten sind bei der Durchsicht des aktuellen Haushaltsplanentwurfs erneut Ungenauigkeiten in Millionenhöhe aufgefallen. Während die Verwaltung einen Überschuss von rund 6,3 Millionen Euro für das Jahr 2014 angibt, wäre nach Meinung der Piraten bei realistischen Ansätzen mit einem Minus von etwa 400.000 Euro zu rechnen. Um die Qualität der Finanzplanung zu verbessern, hat die Fraktion eine zusätzliche Stelle für das Rechnungsprüfungsamt (RPA) beantragt.
Minister Christian Meyer in der Ev. Akademie Abt Jerusalem: Agrarwende in Niedersachsen
- Montag, 25. November 2013 21:35
- Uwe Meier und Dieter Rammler
HEUTE AM 26. NOVEMBER 2013, 19 Uhr
Begrüßung Dieter Rammler, Akademiedirektor
Einführung von Dr. Uwe Meier
Rede des Ministers Christian Meyer über seine Landwirtschafts- Verbraucherschutz- und Ernährungspolitik (20 Min.)
An der Diskussion zur Agrarwende und zum Verbraucherschutz in Niedersachsen nehmen teil:
Die Geschäftsführerin des "Haus der Wissenschaften" Dr. Karen Oltersdorf,
der Dipl.-Ökonom Markus Grünewald vom "Institut für Markt-Umwelt-Gesellschaft" (IMUG) in Hannover und
der Agrarwissenschaftler Dr. Uwe Meier von der Ev. Akademie Abt Jerusalem in Braunschweig.
Für Fragen oder Stellungnahmen aus dem Publikum wird es reichlich Gelegenheit geben.
BIBS-Stellungnahme: Volkswagen Halle Braunschweig: Verkauf des Erbbaurechtes
- Dienstag, 26. November 2013 13:46
- Sebastian Barnstorf, BIBS
Volkswagen Halle Braunschweig: Verkauf des Erbbaurechtes von der Stiftung Sport und Kultur für Braunschweig an die Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH.
GRÜNE Stellungnahme zum vorzeitigen Rückkauf der VW-Halle: „Wir haben kein Geld zu verschenken!"
- Dienstag, 26. November 2013 23:38
- Holger Herlitschke, Fraktion Grüne
Pressemitteilung 26.11.2013
Als „nicht nachvollziehbar" bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat, Holger Herlitschke, den Vorschlag der Verwaltung, die VW-Halle vorzeitig von der Stiftung Sport und Kultur zurückzukaufen. „Wenn wir durch den vorzeitigen Kauf der Halle zwei Millionen Euro mehr ausgeben müssen als bei dem vertraglich vereinbarten Kauf nach 20 Jahren, ist das schlicht unwirtschaftlich. Wir haben kein Geld zu verschenken", sagt Herlitschke.
Universum startet neue Reihe „TheaterKino": „Kino & Aufklärung"
- Mittwoch, 27. November 2013 00:09
- Frank Terhorst
Sechs Dokumentationen mit Gästen in Kooperation mit DGB und Staatstheater von November bis April, Start am Mittwoch, 27. November, 19:00Uhr mit „Expedition to the end of the World"
PM: Landwirtschaftsminister Meyer erklärt die niedersächsische Agrarwende
- Mittwoch, 27. November 2013 13:11
- Dieter Rammler, Ev. Akademie und Uwe Meier
Findet die Agrarwende statt?
Akademieveranstaltung vom 26.11.2013
Foto: Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer stellt seine Politik vor.
Im voll besetzten Franzisussaal der Evangelischen Akademie Abt Jerusalem stellte der niedersächsische Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz, Christian Meyer, die Eckpunkte der von der Landesregierung eingeleiteten Maßnahmen für Agrarreformen dar. 80 Prozent der Subventionen aus Brüssel gingen an nur 20 Prozent der Betriebe, kämen also hauptsächlich der agrarindustriellen Großproduktion zugute. Das solle sich ändern, indem eine Umverteilung von Groß nach Klein eingeleitet werde. Ziel müsse es sein, die bäuerlichen, familiengebundenen Strukturen soweit wie möglich zu erhalten. Subventionen würden deshalb künftig mehr als bisher an gesellschaftliche Leistungen im Bereich von Ökologie und Tierschutz gekoppelt. Weiter
Weihnachtliches Programm in der Löwenstadt
- Mittwoch, 27. November 2013 19:20
- Braunschweig Stadtmarketing GmbH, Juliane Meinecke
Heute beginnt in Braunschweig die schönste Zeit des Jahres. Dafür sorgen nicht nur die liebevoll gestalteten Stände auf dem Weihnachtsmarkt, sondern auch das stimmungsvolle Programm, das sich über die gesamte Innenstadt verteilt. Musik- und Schauspiel-Darbietungen für die ganze Familie stimmen Groß und Klein auf das Fest ein. Besonderen Reiz haben die Stadtführungen durch das weihnachtliche Braunschweig.
Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag - SPD wagt mehr Demokratie!
- Donnerstag, 28. November 2013 10:19
- Christoph Bratmann, Unterbezirksvorsitzender
Der SPD-Unterbezirk Braunschweig lädt zu einem Mitgliederforum ein, um mit allen Mitgliedern (und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern) über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zu diskutieren.
Das Mitgliederforum findet statt am
Montag, 02.12.2013 um 19 Uhr in der (Schloßstraße 8, 38100 Braunschweig)
Referentin: Carola Reimann MdB
„Wir wollen ganz offen über den Koalitionsvertrag diskutieren und haben zu der Veranstaltung alle SPD-Mitglieder aus BS eingeladen. Wir wollen, dass möglichst viele an der Diskussion und an der Abstimmung teilnehmen. Jedes einzelne Mitglied ist aufgefordert über den Koalitionsvertrag mitzuentscheiden", erklärte der Vorsitzende Christoph Bratmann.
Die SPD will mit dem Mitgliedervotum ein Zeichen für mehr innerparteiliche Demokratie setzen. Alle Mitglieder des SPD-Bezirks Braunschweig haben die Möglichkeit, sich bei neun Mitgliederforen zu informieren und mitzudiskutieren. Als Diskussionspartner/in werden der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in Goslar, Dr. Carola Reimann in Braunschweig und der Bezirksvorsitzende Hubertus Heil in den SPD-Unterbezirken Gifhorn, Helmstedt, Osterode, Peine, Salzgitter, Wolfenbüttel und Wolfsburg Rede und Antwort stehen.
Bis zum 12.12.2013 haben bundesweit alle SPD-Mitglieder im Rahmen des Mitgliedervotums die Möglichkeit, per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Wenn mehr als 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, dann ist das Ergebnis des Mitgliedervotums bindend.
Essen statt E10: EU entscheidet in 48 Stunden
- Donnerstag, 28. November 2013 10:44
- Annette Sawatzki, Campaignerin
Rapsblüte. Rapsöl wird auch zur Bio-Diesel-Herstellung genutzt, um ihn in Fahrzeugen mit Dieselmotoren einzusetzen. Die CO2-Bilanz ist negativ. Ein Beispiel verfehlter Agrar- und Klimapolitik. (Foto: Uwe Meier)
Wer an der Zapfsäule E10-Benzin oder Diesel in seinen Wagen füllt, wird kaum daran denken: Gerade läuft auch Essen in seinen Tank – Weizen, Zucker und Raps, zwangsweise beigemischt als Agrosprit. Dies bedeutet Hunger für Menschen weltweit, etwa in Burkina Faso, Guatemala und Indonesien. Denn umso mehr Nahrungsmittel für den Tank angebaut werden, desto teurer werden sie auf dem Weltmarkt. Und Familien, die schon jetzt beinahe ihr gesamtes Einkommen für Essen ausgeben, können es sich dann schlicht nicht mehr leisten.
Aus diesem Grund plant die EU-Kommission, den Einsatz von Agrosprit einzudämmen. 2020 soll mit der Agrosprit-Förderung ganz Schluss sein. Schon diesen Freitag verhandeln die Vertreter der EU-Staaten den Plan. Deutschlands Stimme ist dabei entscheidend. Doch Umweltminister Peter Altmaier und Kanzlerin Angela Merkel wollen still und heimlich dagegen stimmen, während die Koalitionsverhandlungen die Schlagzeilen bestimmen. Dieses Plan können wir durchkreuzen – wenn wir jetzt klarmachen, dass die Bürger/innen Hungersprit nicht länger dulden.
Essen statt E10 – hier klicken und Appell unterzeichnen...
http://www.campact.de/agrosprit/appell/teilnehmen/?_mv=1AsADfRatQi8PY6NDyD8Yq
Endlich wieder Weihnachtsmarkt. Teil 1 von 2
- Donnerstag, 28. November 2013 21:58
- Uwe Meier
Nein, fröhlich war die Eröffnung des Weihnachtsmarktes nicht. Zwar bliesen die Bläser auf dem noch abgedunkelten Markt himmlisch schöne Töne in den vorweihnachtlichen Himmel, doch das reichte nicht, um während der Eröffnungsrede des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann wärmelnde Stimmung aufkommen zu lassen - eher fröstelnde. Die Töne, nicht die Worte, klangen eher wie Drohungen, ähnelten militärischer Befehle als friedlicher Vorfreude. Für das Wärmende im vorweihnachtlichen Gemüte ist unser aller OB anscheinend nicht gemacht. Eigentlich schade, sollen wir doch Friedfertigkeit in uns tragen, zumindest in den nächsten vier Wochen.
PI - zu Weihnachten ein Scheingeschenk der LBS
- Donnerstag, 28. November 2013 22:49
- Maximilian Gehr Beratungsstelle Braunschweig
Verbraucherzentrale rät: Nicht aus gut verzinste Altverträge drängen lassen
Braunschweig, 25.11.2013 Ein Verbraucher aus Braunschweig besitzt noch einen 25 Jahre alten gut verzinsten Bausparvertrag der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse mit 2,5 Prozent Guthabenzinsen und einem Bonus von 1,5 Prozent. Passend zur Weihnachtszeit lockt die LBS nun mit einem „ganz besonderen Angebot". In dem Schreiben heißt es: „Lassen Sie sich Ihr
Bausparguthaben doch einfach auszahlen! Erfüllen Sie sich und Ihren Lieben mit diesem ‚Extra-Weihnachtsgeld' langgehegte Wünsche. Und das Beste: als ‚Weihnachtsgeschenk' für Sie verzichten wir auf die sonst übliche Kündigungsfrist von 3 Monaten und auf den fälligen Abschlag von 2 Prozent des auszuzahlenden Betrages."
Saubere Kleidung zu Weihnachten
- Freitag, 29. November 2013 13:09
- Redaktion und Christiane Schnura
Christiane Schnura von der"Koordinatorin der Kampagne für Saubere Kleidung in Deutschland" versorgt den B-S umfassend mit Informationen über die Produktionsbedingungen und Menschenrechtsverletzungen in den Fabriken, in denen das hergestellt wird, was auch unser völlig intransparentes Braunschweiger Unternehmen "New Yorker" gerne verkauft, Kleidung auch aus Bangladesch. Im Nachhaltigkeitsranking bekommt New Yorker übrigens die schlechteste Bewertung.
Braunschweig kann zukünftig mit noch mehr aufbieten, mit Primark im Citypoint. Also das ultimative Billigst-Klamotten-Geschäft mit dem "Nachhaltigkeitslabel" ‚Ethical Trading Initiative’. Immerhin etwas, aber was ist das wert? Passend zum heimeligen deutschen Weihnachtsfest mit Weihnachtsmarktbesuch noch diese Ausstellung: "Mode und moderne Sklaverei".
Lesen Sie hier eine Studie von "Südwind" über die Nachhaltigkeits-Labels in der Textilbranche (red) und beachten Sie die Veranstaltung im Haus der Wissenschaft.
Rundbrief 2/2013 der Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign)
Bruchstraße: Prostitution in Braunschweig
- Freitag, 29. November 2013 14:13
- Alexander Wallasch
In Braunschweig wird eine heuchlerische Debatte ums Rotlichtmilieu geführt. Derweil gibt es in diesem Land aber ein viel größeres Problem mit der Prostitution.
Nun haben wir es schwarz auf weiß: Bei Prostituierten in Braunschweig handelt es sich „um Ich-AGs, die entsprechend besteuert werden. Sie können sich sozialversichern. Sie haben Anspruch, in der AOK zu sein. Das sind alles große Unterschiede zur Vergangenheit. Den klassischen Zuhälter gibt es heute nicht mehr.“ So zumindest formuliert es Kripo-Chef Ulf Küch im Interview mit seiner örtlichenZeitung. Im European: „Fickkultur muss bleiben“
Endlich wieder Weihnachtsmarkt. Teil 2 von 2
- Freitag, 29. November 2013 21:40
- Uwe Meier
Wir drängeln mit klebrigen Händen und klebrig-feuchter gedeckter Mantelknopfleiste weiter, immer schön im Gänsemarsch, von „Oh, du fröhliche“ begleitet, die Gruppe fest im Blick, denn es muss ja ein Gemeinschaftserlebnis werden – ein stimmungsvolles vorweihnachtliches. Der nächste Glühweinstand wartet. Er liegt neben einem Bratwurststand. Praktisch, denn da müssen wir auch noch hin. Also erobern wir uns solidarisch etwas Platz im gröhlenden (nein, keine Weihnachtslieder) Gedrängel. Die Stimmung ist noch gut, doch hat mit Weihnachten nichts zu tun. Aber so etwas können nur stimmungsfressende Puristen denken und schreiben.
Fotovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
- Freitag, 29. November 2013 22:43
- Leuer, Baudezernent
Die Verwaltung im Bauausschuss zu Foto-Voltaik-Anlagen
"Die Verwaltung hat 2012 alle größeren Dächer städtischer Gebäude, die sich bzgl. Fläche und Ausrichtung grundsätzlich für eine Fotovoltaik-Anlage (FV-Anlage) eignen könnten, auf ihre konkrete Verwendbarkeit untersucht. Nutzbar sind diese Dächer nur in saniertem Zustand, so dass sichergestellt ist, dass die FV-Anlage langfristig ungestört auf dem Dach verbleiben kann,
ohne für eine Sanierung zwischenzeitlich demontiert werden zu müssen.
Vor diesem Hintergrund gewinnen die in den letzten Jahren sanierten Dächer und Neubauten an Bedeutung. Die folgende Tabelle listet sanierte Dachflächen nach Abzug notwendiger Sicherheitsrandabstände auf, die bereits für Fotovoltaik genutzt werden bzw. genutzt werden."
PM: Zentrenkonzept Einzelhandel: Bedenken der Verbände berücksichtigen
- Samstag, 30. November 2013 08:57
- Fraktion Die Grünen
Zentrenkonzept Einzelhandel: Bedenken der Verbände berücksichtigen - Beschlussfassung des Rates vertagen
Nach dem Willen der Stadtverwaltung soll der Rat am 17. Dezember 2013 eine erneute Veränderung des Zentrenkonzepts Einzelhandel beschließen. Im Jahr 2013 wäre dies - nach der Entscheidung über den "BraWo-Park" am Hauptbahnhof - bereits die 2. Aktualisierung größeren Ausmaßes. Konkret geht es nun um zwei Projekte, zum einen um die Planungen für einen "Businesspark" auf dem Gelände der früheren Heinrich-der-Löwe-Kaserne in Rautheim, zum anderen um die Planungen für einen Verbrauchermarkt auf dem Gelände des heutigen Verlagshauses an der Hamburger Straße.
NachDenkSeiten feiern ihren zehnten Geburtstag
- Samstag, 30. November 2013 20:14
- Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Die NachDenkSeiten feiern ihren zehnten Geburtstag und Freunde und Freundinnen und Mitstreiter aus Wissenschaft, Kultur und Politik gratulieren
Heute vor genau zehn Jahren erschien der erste Eintrag auf den NachDenkSeiten. Gerade einmal 40 Leser haben ihn damals im Internet aufgerufen. Im Laufe der Jahre haben wir so viel Besucherinnen und Besucher bekommen, dass wir selbst überrascht waren. Heute werfen 60.000 bis 70.000 Interessierte täglich einen Blick in die NachDenkSeiten und unsere Texte werden monatlich millionenfach angeklickt.
Fake-Shops: Bestellt, bezahlt und betrogen
- Samstag, 30. November 2013 22:34
- Maximilian Gehr Beratungsstelle Braunschweig
Fake-Shops: Bestellt, bezahlt und betrogen: Wie man sich vor Schein-Portalen im Internet schützen kann.
Verbraucherzentrale in Braunschweig
Braunschweig, 29.11.2013. Im vorweihnachtlichen Geschenke-Shopping erwarten viele Verbraucher, dass bestellte Online-Ware rechtzeitig geliefert wird. Für ein vermeintliches Schnäppchen wird deshalb gleich per Vorauskasse gezahlt. Keine gute Idee, denn immer wieder werden Verbraucher über falsche Verkaufsportale abgezockt. Bestellte Waren - vor allem begehrte Smartphones, Spielekonsolen oder Tablets - werden nie geliefert und das Geld ist weg. Die Verbraucherzentrale gibt Tipps, wie man sich vor Scheinverkäufen schützen kann.
Zweites Buch von Serge Roon
- Samstag, 30. November 2013 22:58
- Matthias Bosenick
Serge Roon – Die Gesichter der Frauen – Liebesgeschichten – Edition Jakobsleiter 2013
Das zweite Buch von Serge Roon ist, wie angekündigt, die literarische Betrachtung dessen, was er in seinem Leben an biographisch und emotional bewegenden Erlebnissen mit Frauen hatte. Schonungslos, manchmal schamlos, offenbart er sich in der ihm eigenen Weise, indem er seine Sätze endlos wuchern lässt, lediglich das Komma als Satzzeichen akzeptierend. Die Buchseiten offenbaren mehr als nur Text fürs Auge: Illustrator Ferdinand Georg macht in zweiter Ebene mit schwarzweißen Pinselstrichen aus ihnen Kunst.
Serge Roon ist Theaterregisseur, er war unter anderem Intendant des Schlosstheaters Celle. Heute ist er als Antiquar und Antiquitätenhändler in Braunschweig ebenso bekannt wie als Philosoph, Literaturexperte und Mitwirkender bei Theaterproduktionen. Von Zeit zu Zeit gießt er sein Inneres in Bücher. „Die Gesichter der Frauen“ ist sein zweites nach der Autobiographie „Lucky Man“. Der Text „Die katalanische Braut“ ist zudem bereits auf „Leseproben 1“ erschienen, einer Kombination aus Hörbuch und Heft.
Erhältlich ist das Buch beim Autoren selbst im Handelsweg, Braunschweig.
Infos: http://www.sergeroon.de/
Holger Herlitschke: Warum möchte ich Oberbürgermeister werden?
- Montag, 02. Dezember 2013 10:02
- Andreas Kamphenkel, Die Grünen
Bewerbung um die Aufstellung als Oberbürgermeister-Kandidat zur Wahl am 25.05.2014 und 15.06.2014
Holger Herlitschke: Ich bitte um euren Rückenwind
Holger Herlitschke, grüner OB-Kandidat, zu Gast bei der AG Integration
Am 05.12.2013, 19:00 Uhr, im Grünen Laden in der Friedrich-Wilhelm-Str. 47, haben wir Holger Herlitschke, den grünen Oberbürgermeister-Kandidaten, zur Wahl am 25.05. / 15.06.2014 zu Gast.
Amnesty International: Tag der Menschenrechte
- Montag, 02. Dezember 2013 21:21
- Volker Mewes Amnesty International
Konzert mit Lesung
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2013 veranstaltet die Braunschweiger Gruppe von Amnesty International ein Konzert mit Lesung in der Bartholomäuskirche in der Schützenstraße 5a in Braunschweig.
Chor und Orchester des Rast e.V. unter Leitung von Erkan Rast werden unter dem Motto "Musik kennt keine Grenzen" geistliche und weltliche Musik präsentieren. Abwechselnd werden vertonte Texte von Yunus Emre, einem bedeutenden türkischen Dichter und Philosophen des 13. Jahrhunderts, sowie Choräle der türkischen Klassik und Texte von Kurt Tucholsky, Bert Brecht und Erich Kästner vorgetragen.
Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt am 10.12.2013 um 18:00 Uhr. Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.
Neues vom Stadtelternrat Braunschweig
- Montag, 02. Dezember 2013 21:35
- Carmen Gass und Petra Mellen
Der Arbeitskreis Gymnasium des lädt alle Eltern, LehrerInnen, SchülerInnen sowie alle interessierten Bürger Braunschweigs ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den möglichen Veränderungen an niedersächsischen Schulen durch die anstehenden Beschlüsse der neuen Landesregierung mit dem Thema "Gute Schule braucht Entlastung!"
Sie haben die Möglichkeit, sich über die Auswirkungen der anstehenden Beschlüsse der rot-grünen Landesregierung im Bildungsbereich zu informieren und mit Vertretern der Mehrheitsfraktionen des niedersächsischen Landtags zu diskutieren. Dazu sind Sie am Mittwoch den 4. Dezember 2013 um 19.00 Uhr in der Aula des Martino-Katharineum Breite Straße 3-4 herzlich willkommen.
Zunächst werden die momentane Situation und aktuelle Entwicklungen geschildert und erwartete Veränderungen in den Schulen darlegt. Anschließend soll darüber mit allen VertreterInnen auf dem Podium diskutiert und mögliche Lösungen erörtert werden.
Podium:
Christoph Bratmann , MdL, SPD
Yannick Guhrt , Schülervertreter am Gymnasium
Gerald Heere , MdL, Bündnis 90/Die Grünen
Maike Klesen , sMdStER für IGSen, EV am Gymnasium
Melanie Mai , Studienreferendarin
Petra Mellen , Vorsitzende des StER BS, EV am Gymnasium
Fridbert Schwartz , Gaußschule, Vertreter der Personalräte
Manfred Wildhage , Sprecher des Kreises der SchulleiterInnen der Braunschweiger Gymnasien
Moderation: Frank Kornath, Journalist „Radio Okerwelle"
Neonaziparty im Sportheim des TSV Watenbüttel e.V.
- Montag, 02. Dezember 2013 22:02
- Aktionsbündnis38
NEONAZIPARTY IM SPORTHEIM DES TSV WATENBÜTTEL E.V.
Rund 50 Neonazis feierten am Samstagabend am Rande Braunschweigs im Sportheim des TSV Watenbüttel e.V. ein sogenanntes „Julfest“. Im T-Shirt mit einem Symbol der gewalttätigen griechischen Neonazi-Partei »Goldene Morgenröte» trat dort der Liedermacher »Fylgien« aus Berlin auf. Außerdem erwartete die Neonazis ein besonderes Gast: Der „Liedermacher Brad aus Wales“. Dahinter verbirgt sich der Gitarrist der britischen Neonaziband »Brutal Attack«, der außerdem bei den Rechtsrock-Bands »Celtic Warrior« und »Blackout« mitmischt. Neben »Skrewdriver« ist »Brutal Attack« eine der bekanntesten Bands aus dem Spektrum des in der BRD verbotenen internationalen Musiknetzwerk »Blood & Honour«. Anwesend waren bei der Feier neben AktivistInnen aus den regionalen »Aktionsgruppen« und der Partei »Die Rechte Braunschweiger Land« auch Anhänger von »Honour & Pride« und der der bundesweit bekannte Neonaziaktivist Dieter Riefling aus Hildesheim ...
Weiterlesen: http://www.recherche38.info/2013/11/30/neonaziparty-im-sportheim-des-tsv-watenbuettel-e-v/
Koalitionsvertrag im Volksfreundehaus
- Montag, 02. Dezember 2013 22:38
- Uwe Meier
Die SPD lud ein und viele kamen. Hauptsächlich kamen Mitglieder, aber auch "normale" Bürger der Stadt, die sich informieren wollten wie die SPD den Koalitionsvertrag diskutiert, denn es steht ein Mitgliedervotum an. Das ist ein Novum in der poltischen Geschichte der Bundesrepublik. Die SPD-Mitglieder sollen zukünftig die Geschicke des Landes mit entscheiden. Vielleicht wird das ja ein nachzuahmendes Modell? Die Demokratie soll damit gestärkt werden. Zumindest die Parteiendemokratie, lässt sich hier anmerken - nicht die außerparlamentarische, die Willy Brandt auch meinte, als er den berühmten Satz in seiner 1. Regierungserklärung 1969 sagte "Wir wollen mehr Demokratie wagen". Er meinte nicht Parteiendemokratie. Dass die Parteien zu oft ihre Macht missbrauchen, wie z. B. in den Verwaltungsräten der Medien, ist hinlänglich bekannt.
Große Koalition: Fertig verhandelt ? wir ziehen Bilanz
- Dienstag, 03. Dezember 2013 17:36
- Felix Kolb, Geschäftsführer Campact
Wir haben gebangt, diskutiert und sind für unsere Überzeugungen auf die Straße gegangen: Die vergangenen fünf Wochen waren für viele Campact-Aktive intensiv. Für mich gehörten sie zu den aufregendsten des Jahres – im Guten wie im Schlechten. Seit Mittwoch liegt der 185 Seiten starke Koalitionsvertrag vor. Jetzt warten wir gespannt auf den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids.
Zu "Jahrmarkt-Atmosphäre von 1913"
- Dienstag, 03. Dezember 2013 17:45
- Frieder Schöbel
In der BZ nicht abgedruckter Leserbrief von Frieder Schöbel
Zur Braunschweiger Zeitung "Jahrmarkt-Atmosphäre von 1913"
Leider komme ich erst jetzt dazu, zu ihrer Meldung zur Ausstellungseröffnung des Städtischen Museums "BS 1913" Stellung zu nehmen.
Sie zitieren im Artikel "Jahrmarkt-Atmosphäre von 1913" Frau Dr. Hesse, die damit zeigen wollte, "woran die Menschen vor 100 Jahren in ihrer Freizeit Freude hatten". Leider hatten die meisten Menschen, wie unsere Recherchen ergeben haben, damals kaum Freizeit. Die Regel waren Arbeitszeiten von 60 Stunden in der Woche. Manchmal musste bis über 80 Stunden gearbeitet werden. Wo sollte da noch Freizeit sein?
Arbeiterfrauen mussten in Braunschweig zu 30 % arbeiten gehen, Kinderarbeit war weit verbreitet, im Land Braunschweig waren mindestens 10.000 davon betroffen, weil das Einkommen der Eltern nicht reichte. Da wird die Freude recht begrenzt gewesen sein.
Mit diesem "Event" vor dem Städtischen Museum sind die Verantwortlichen genau so wie mit der Ausstellung im Schloss-Museum, der "Traumhochzeit" und dem "Letzten Rendezvous Europas" und ähnlichen Beschönigungen wieder einem selbst geschaffenen Traumbild verfallen, das von der Wirklichkeit der Menschen von 1913 meilenweit entfernt ist.
Finanzausschuss votiert für Reparatur der "Horten-Rolltreppen"
- Mittwoch, 04. Dezember 2013 12:27
- BIBS-Fraktion
Geschlossene Rolltreppen im Hortentunnel
Die BIBS-Fraktion gratuliert dem Stadtbezirksrat Innenstadt zu seinem Antrag zur Reparatur der Rolltreppen, der nun im Finanzausschuss am 28. November 2013 doch noch eine späte Mehrheit gefunden hat. Das CDU-Abriss-Ansinnen hingegen wurde im Ausschuss abgelehnt.
Innenminister nehmen tausende Strahlenopfer billigend in Kauf
- Mittwoch, 04. Dezember 2013 15:24
- Angelika Claußen IPPNW und Peter Dickel
AtomenergiegegnerInnen kritisieren unverantwortliche Untätigkeit der Innenminister nach Fukushima
ES IST EIN SKANDAL, DASS DIE ZUSTäNDIGEN INNENMINISTER AUCH MEHR ALS 2 1/2 JAHRE NACH FUKUSHIMA NOCH KEINE KONSEQUENZEN FüR DEN KATASTROPHENSCHUTZ IN DEUTSCHLAND GEZOGEN HABEN, haben Bürgerinitiativen von Atomstandorten aus ganz Deutschland und Verbände heute bei einer Kundgebung und Pressekonferenz anläßlich der Innenministerkonferenz in Osnabrück erklärt.
Das ganz besondere Weihnachtsgeschenk
- Mittwoch, 04. Dezember 2013 17:30
- Leslie Franke und Herdolor Lorenz
AUFKLÄREN STATT EINLULLEN - DAS ALTERNATIVE WEIHNACHTSGESCHENK
Foto: Kern Film
Sie kennen den einen oder anderen unserer Filme, z.B. Water Makes Money, in dem Braunschweig eine besondere Rolle spielt. Oder sie unterstützen unser neues Filmprojekt "Wer rettet Wen" oder haben sogar eine DVD unserer Filme. Aber Sie haben „noch“ kein Weihnachtsgeschenk für Ihre Verwandten und Freunde?!
Sie hassen den Weihnachtstrubel und die Kaufhausschlachten an den Adventswochenenden. Sie vermissen in diesen Tagen das Besinnliche und wollen nicht mit Verlegenheitsgaben das unselige Rad des Konsums weiter andrehen.
Dann haben wir was für Sie: AUFKLÄREN STATT EINLULLEN! Schenken Sie sinnliche Aufklärung im Weihnachtspaket!
PISA-Test: Deutschland holt auf
- Mittwoch, 04. Dezember 2013 23:47
- Martina Schmerr, GEW
Erinnern Sie sich noch?
Es war nach der letzten Wahl 2006 nach der Wahl des Rates und Bürgermeisters. OB Hoffmann gewann hoch gleich im 1. Wahlgang. Die Fronten waren verhärtet in der Schulpolitik und Braunschweig brauchte dringend eine 4. Integrierte Gesamtschule. Die CDU und der OB wollten die keinesfalls und beriefen sich auch auf das niedersächsische Schulgesetz, das neuen IGSen keine Chance gab. In dieser Situation taten sich Bürger der Stadt zusammen und gründeten die Bürgerinitiative "Aktion 4. IGS".
Die Aktion 4. IGS stand damals nicht nur für eine weitere IGS in der Stadt. Sie stand auch für Elternwille, bessere PISA-Ergebnisse, gemeinsames Lernen, Inclusion, gegen Sitzenbleiben, andere Formen der Leistungsbewertung. Für Offenheit und mehr Durchlässigkeit im System.
Am Rande: Nach dem Abstimmungserfolg für die 4. IGS wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Pesditschek von einem Aktionisten auf den Erfolg hin angesprochen. Er sagte:" Von Bürgerinitiativen halte ich gar nichts. Wenn Bürger politisch was wollen, sollen sie in die Parteien gehen".
Lesen Sie hier eine Zusammenstellung von Meinungen zu den jüngsten PISA-Ergebnissen und deren Ursachen (red):