Zum Antikriegstag: Lassen Sie uns doch einmal über das Thema „Flüchtlinge“ reden
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- Veröffentlicht: Dienstag, 01. September 2015 14:56
- Geschrieben von Jens Berger, nachdenkseiten.de
Berechtigte Fluchtursache: Armut (Foto MEIER)
800.000 Flüchtlinge sollen laut Schätzungen der Bundesregierung in diesem Jahr in Deutschland eintreffen. Auch wenn diese Zahl möglicherweise übertrieben ist – in den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben „nur" 218.221 Personen Asyl beantragt –, so ist das Thema doch in aller Munde. Regelmäßige Hiobsbotschaften über schreckliche Todesfälle auf den Fluchtruten und offene Ablehnung und Gewalt in einigen deutschen Städten tragen ihren Teil dazu bei. Auch wenn viel über das Thema geschrieben, gesendet und debattiert wird, so hat die gesamte Debatte doch einen erstaunlich oberflächlichen Charakter. Hitzig wird dabei über die Symptome (Unterbringung, Asylverfahren, sichere Drittländer, Schleuser) debattiert, während die Ursachen von Flucht und Vertreibung geflissentlich ignoriert werden. Nicht der Schutz der flüchtenden Menschen in ihrer Heimat, sondern der Schutz vor den Flüchtlingen scheint hier das treibende Motiv zu sein. Dies setzt sich bis in rechtliche Fragen fort. Kein Wunder, schließlich wurden die diesbezüglichen Gesetze auf Basis der Erfahrungen des Nationalsozialismus in der Nachkriegszeit geschaffen und seitdem massiv ausgehöhlt – für die heutige Situation sind diese Gesetze weder gemacht noch gedacht. Quelle
Um genau diese Frage zu beantworten, hat die Fraktion das komplette Schreiben des LBEG an die Stadt Braunschweig angefragt. In der von der Verwaltung am 25.08.2015 versandten Mitteilung ist nur ein Ausschnitt des beantragten Gebietes dargestellt. Daraus geht hervor, dass nicht nur Braunschweig betroffen ist. Neben den fünf Braunschweiger Ortsteilen (Lamme, Kanzlerfeld, Watenbüttel, Völkenrode, Timmerlah) umfasst der beim Landesbergamt eingereichte Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen auch die Region Hannover und die Landkreise Peine, Salzgitter, Hildesheim und Gifhorn. Der genaue Umfang des beantragten Erlaubnisfelds "Borsum" sowie die beantragende Firma sind jedoch nicht bekannt.
Die Arbeitslosenzahl ist im Bezirk der Agentur für Arbeit Braunschweig - Goslar im August saisonal leicht gestiegen. Gegenüber dem Juli waren 328 bzw. 1,5 Prozent mehr Menschen arbeitslos und somit insgesamt 22.799. Das sind jedoch mit 1.112 deutlich weniger als noch vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,2 Prozent.
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