Plädoyer für eine verlässliche, verbindliche und beherzte Energieeffizienz-Politik

Samstag, 21. Januar 2012 20:35

Bernd Brouns, Fraktion Die Linke

Offener Brief an die Bundesregierung und die Mitglieder des Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages / 19.1.2012

http://images.zeit.de/wirtschaft/2012-01/Offener-Brief-Effizienz.pdf

 Die Lücke zwischen ehrgeizigen Energie-Einsparzielen und politischer Wirklichkeit muss geschlossen werden.

Klima- und Ressourcenschutz sind, das zeigen übereinstimmend globale und nationale Energieszenarien, ohne eine deutlich forcierte Energieeffizienzpolitik und ohne eine erheblich wirksamere Energieeinsparung nicht erreichbar. Daher sind die Energieeffizienzziele der deutschen Bundesregierung in ihrem Energiekonzept sachgerecht und ambitioniert formuliert worden.

Doch zwischen diesen Zielen und der tatsächlichen Politik klafft eine Lücke, die größer zu werden droht. Dies zeigt aktuell die Diskussion über den Entwurf einer neuen europäischen Effizienzrichtlinie. Die Entwicklung der energiewirtschaftlichen Indikatoren bestätigt: es hat bisher keine Effizienzrevolution gegeben. Dabei zeigen zahlreiche Studien die ökologischen, aber genauso die volks- und betriebswirtschaftlichen Vorteile von Energieeffizienz und Energieeinsparung auf. Nationale und regionale Wirtschaftskreisläufe werden angekurbelt, Bauhandwerk, Architekten, Planer, die Finanz- und Versicherungswirtschaft sowie Elektrohandwerk, Heizungsbauer, aber auch der deutsche mittelständische Elektroanlagen- und Maschinenbau sowie die chemische Industrie werden durch eine beherzte Effizienzprogrammatik gestärkt: Regionale und nationale Wertschöpfung statt globaler Energieabhängigkeit und Kapitalabfluss.

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Experten-Hearing zu Eckert & Ziegler am 25.1.

Sonntag, 22. Januar 2012 16:11

Michael Kaps

In Braunschweig soll möglicherweise der Atommüll aus dem Rückbau derbundesdeutschen Atomkraftwerke gelagert und verpackt werden. Auch den Asse-Atommüll will die Firma Eckert & Ziegler konditionieren.

Unter dem Titel "Risiken bei der Verarbeitung von umweltgefährdenden Stoffen, insbesondere strahlender Abfallstoffe in der Nähe von Wohngebieten" findet am Mittwoch, den 25.01.2012 ab 18:30 Uhr in der Stadthalle ein öffentliches Hearing statt. Es dabei um die mögliche Errichtung einer Konditionierungsanlage für schwach- und mittelradioaktive Abfälle aus dem Rückbau der Atomkraftwerke. Der Standort liegt in unmittelbarer Nähe zu zwei Schulen und der Wohnbebauung in Braunschweig-Thune. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung sollen den Mitgliedern des Braunschweiger Stadtrates bei der Entscheidung helfen, ob sie solch eine Anlage der Firma Eckert & Ziegler zulassen wollen.

Robin Wood und die Bürgerinitiative StrahlenSchutz (BISS) halten die Vorbereitung durch die Stadt bzw. das Gewerbeaufsichtsamt für alles andere als neutral. Sie bitten darum, das Hearing zahlreich zu besuchen und von der Möglichkeit gebrauch zu machen, Fragen an die anwesenden Experten zu stellen.

Mehr Informationen zum Thema unter http://www.braunschweig-biss.de

s. auch » Beitrag "Atomstrahlung im Wohngebiet?" im NDR-Fernsehen am 23.1.2012 (hinzugefügt von Admin)

Veranstaltungen: Theater, Konzerte, Poetry Slam und mehr

Sonntag, 22. Januar 2012 18:03

Matthias Bosenick

24. Januar, Nexus: Infoveranstaltung „Wenn Schutzsuchende zu Verfolgten werden...“
26.+27. Januar, Theaterhaus Kunstmühle: Theater im Glashaus: „Das Haus im Wald“
26. Januar, B58: Open Stage
26. Januar, Nexus: Infoveranstaltung: Antiziganismus
28. Januar, B58: Benefizkonzert “Helfen im Quartal”
28. Januar, Nexus: Party: Pleasure Park

02. Februar, Nexus: Konzert: Batteries Not Included
03. Februar, Nexus: Konzert: Ludger + Kippen + Koeter
04. Februar, B58: Electro Forces
07. Februar, Nexus: Infoveranstaltung: Vortrag über den Spitzelskandal im letzten Jahr in
Heidelberg
09. Februar, Nexus: Konzert: Smile And Burn + I Found Myself In Austin, Texas
09.+10. Februar, Theaterhaus Kunstmühle: Theater im Glashaus: „Das Haus im Wald“
10. Februar, Nexus: Konzert: Alarmsignal + Puris Ani + Reset//Mankind

11. Februar, Theaterhaus Kunstmühle: Doppelkonzert mit kriegstanz und glantz: Half Human/Half German
11. Februar, Nexus: Konzert: Hexis + This Gift Is A Curse + Dead Hand
12. Februar, KaufBar, Salon d’Amour
13. Februar, Nexus: Lesung: Torsun & Kulla "Raven wegen Deutschland"
16. Februar, Nexus: Konzert: The Bucket Boyz
17. Februar, LOT-Theater: Poetry Slam
17. Februar, B58: Konzert mit Vanna u.a.
17. Februar, Nexus: Konzert: Mawkish Din + Zibabu

21. Februar, Theaterhaus Kunstmühle: Dennis Deter: Frucht und Schrecken Showing
23. Februar, Nexus: Infoveranstaltung: Antifa-Info-Abend: Film und Shoa
23. Februar, B58: Open Stage
24. Februar, Nexus: Konzert: Deathrite + Lentic Waters + Resurrectionists + Hungry Lungs
25. Februar, Nexus: Party: Technoparty: Krisentrauma

09.+10. März, Theaterhaus Kunstmühle: Theater im Glashaus: „Das Haus im Wald“

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"Wir haben es satt" Demobericht aus Berlin

Sonntag, 22. Januar 2012 19:00

Uwe Meier

Tausende von Zugreisende wurden zur Demo von einem Orchester mit Chor im Hauptbahnhof Berlin empfangen.

Das Bündnis „Meine Landwirtschaft“ rief, und 23.000 Demonstranten kam – aus dem ganzen Bundesgebiet. Unter dem Motto: „Wir haben es satt! Bauernhöfe statt Agrarindustrie“ wurde am 21. Januar in Berlin vom Washington Platz vor dem Hauptbahnhof bis in das Regierungsviertel bei Sturm und Schneeregen deutlich gemacht, dass viele Menschen diese Agrarpolitik nicht wollen, diese Agrarpolitik nicht umwelt- und sozialgerecht ist und diese Agrarpolitik für den Hunger in der Welt mit verantwortlich ist. Vielmehr wollen  die Menschen eine faire, nachhaltige und an allen Menschen orientierte Landwirtschaft.

Die Demonstranten der  Braunschweiger Region kamen mit einem Bus - organisiert durch SlowFood und durchgeführt von "Unterwegs". Die Bürgerinitiativen, die gegen die Hähnchen-Mastanlagen in ihren Dörfern protestieren, waren natürlich dabei. Die Stimmung im Bus war ausgezeichnet, war doch der Milchbauer "Bauer Banse" mit seiner Familie auch im Bus. Er bot Milch und eine neue Quarkvariante kostenlos an und berichtete über seinen Milchhof sowie über seine regionale Vermarktung (auch in Braunschweig). Beladen wurde der Bus zudem mit 100 belegten Brötchen mit freundlicher Empfehlung der Slow Food unterstützenden Altstadtbäckerei Richter in Wolfenbüttel.

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7 + 1 Fragen an: Astrid Brandt

Dienstag, 24. Januar 2012 07:17

Lord Schadt

1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!

Diplom Designerin und Kunstmalerin Astrid Brandt aus Braunschweig. Ich betreibe die Kommunikationsagentur KUKKI-artfactory, das Atelier Brandt und die Community: my-comtreff.de

2. Warum lohnt es sich, eine Ausstellung von Dir zu besuchen?

Da ich unter unserer heutigen Gesellschaftsstruktur innerlich leide, muss ich der Umwelt ein Zeichen setzen und innovative Schritte einleiten. Der Betrachter kann so meine guten oder schlechten Visionen der zukünftigen Gesellschaft erahnen.

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Offener Brief der GRÜNEN Fraktion an Oberbürgermeister Hoffmann

Dienstag, 24. Januar 2012 14:26

Holger Herlitschke

Betreff: Sondersitzung des Rates am 25.01.2012

Bezug: Umsetzung der Stadtbaurätin Frau Sommer an die NIWO (Red.) (sieh auch Pressemitteilung Grüne)

Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann,

vor dem Hintergrund unseres Schriftwechsels zum Thema "Neustrukturierung (Entlastung) der Bauverwaltung - Strategische Beteiligungssteuerung" haben wir bei unserer Fraktionssitzung am gestrigen Montag (23.01.2012) intensiv über die beiden Beschlussvorlagen zur Sondersitzung des Rates am Mittwoch (25.01.2012) diskutiert. Dabei haben wir festgestellt, dass wir derzeit keine Basis dafür sehen, zu den beiden Tagesordnungspunkten "Beurlaubung einer Beamtin" und "Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Bau- und Umweltschutzdezernat" eine qualifizierte Entscheidung zu treffen. Der Antwort von Herrn Kügler (Fachbereichsleiter 01 Zentrale Steuerung) vom 23.01.2012 (siehe Anlage 1) auf unser Schreiben vom 20.01.2012 zum oben genannten Thema (siehe Anlage 2) ist zu entnehmen, dass es seitens der Verwaltung jenseits der allgemeinen Absicht, den Fachbereich 65 (Gebäudemanagement) durch eine Übertragung von Aufgaben auf die Nibelungen-Wohnbau GmbH (NiWo) zu entlasten, bislang keinerlei substanzielle Überlegungen geschweige denn ein Konzept für diese bedeutsame Strukturveränderung bei der Realisierung städtischer Hochbauprojekte gibt.

Unseres Erachtens ist die geplante Neustrukturierung (Entlastung) der Bauverwaltung daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht entscheidungsreif. Aus diesem Grund möchten wir an Sie appellieren, die Beschlussfassung zu den beiden genannten Tagesordnungspunkten zu vertagen und dem Rat vor einer Entscheidung in der Sache zunächst ein plausibles Konzept für die geplante Strukturveränderung vorzulegen. Angesichts dessen wäre die anberaumte Rats-Sondersitzung am Mittwoch (25.01.2012) unseres Erachtens eigentlich entbehrlich. Wir fordern jedoch ganz bewusst nicht die Absage dieser Sondersitzung, weil wir den Ratsfraktionen und -mitgliedern die Gelegenheit geben wollen, zumindest ansatzweise über die Sinnhaftigkeit Ihres Lösungsvorschlags für die Problematik der Überforderung der Bauverwaltung zu debattieren.

Für eine schnelle Antwort auf unseren Verfahrensvorschlag (Vertagung der Beschlussfassung bis zum Vorliegen eines Konzepts für die Strukturveränderung im Hochbaubereich) wären wir Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Herlitschke

(Fraktionsvorsitzender)

NDR-Filmbericht: Empörung in Thune über Eckert & Ziegler

Dienstag, 24. Januar 2012 14:55

Redaktion

Wie erwartet, läuft bei der Kommunikation in Sachen Atommüll, bearbeitet durch die Firma Eckert & Ziegler in Thune und behördlich begleitet durch die Stadt Braunschweig alles falsch, was falsch laufen kann. Beide dilettieren in der Öffentlichkeitsarbeit wie man es heute  nicht mehr für möglich halten sollte. Dieses Kommunikationsversagen wächst sich zu einem weiteren Skandal aus, nachdem der erste mit den hohen Grenzwerten am Fabrikzaun anscheinend immer noch vertuscht oder runtergespielt werden soll.

Kinder mit gelben Luftballons vor dem Werkstor als Kindersoldaten zu benennen, wie es lau  NDR Herr Eckert getan hat, weist darauf hin, dass er seine Verantwortung nicht ernst nimmt.

Die Bürger sind zu recht aufgebracht und wehren sich zunehmend. Die Zustände in Thune bei E & Z und bei der ratlosen Stadt Braunschweig, die der NDR-Film zeigt, sind skandalös und menschenverachtend.

Stellungnahme der Bürgerinitiative BISS

braunschweig-online

Gewaltfrei gegen die Mauer in Bil’in

Mittwoch, 25. Januar 2012 13:25

Moritz Böttcher

"Wege zu einer Kultur des Friedens" Gewaltfrei gegen die Mauer in Bil'in

Bericht zum Vortrag von Hamdi Abu Rahma

Im Rahmen der Vortragsreihe "Wege zu einer Kultur des Friedens" sprach am 19.Januar der Palästinenser Hamdi Abu Rahma über die Situation in seinem Heimatort Bil'in. Siehe Ankündigung im  Braunschweig-Spiegel durch Ingborg Gerlach.

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Vorbereitungstreffen "Lichterkette 2012"

Mittwoch, 25. Januar 2012 23:50

Hansi Volkmann

Gestern traf sich erstmals ein größerer Kreis, um die Lichterkette 2012 am Sonntag 11. März um 19:00 Uhr vorzubereiten. Aus der ganzen Region waren Interessierte nach Braunschweig gekommen, u.a. viele MitarbeiterInnen aus BI's aus dem Landkreis WF/Asse. Die persönliche Betroffenheit spiegelte sich auch in vielen Diskussionsbeiträgen und Veranstaltungsvorschlägen im Vorfeld der Lichterkette wieder. Es wird bis zum 11. März einiges in der Region los sein und alle waren sich einig, dass die TeilnehmerInnenzahl von der Lichterkette 2009 übertroffen wird.

Das wird auch nötig sein, da die Kette um einiges länger sein wird: ausgehend von Eckert und Ziegler in Braunschweigs Norden in Thune durch das Stadtgebiet bis zum Rathaus - dort ist eine Kundgebung geplant. Am Rathaus teilt sich die Strecke und wird östlich über Mascherode - Salzdahlum - Apelnstedt zum Asse II Schacht und dann durch Wolfenbüttel bis zum Schacht Konrad laufen, die Westroute geht durch Bs-Rüningen - Salzgitter -Thiede ebenfalls zum Schacht Konrad. Am 11. März von 19:00 bis 19:20 Uhr soll die Kette komplett geschlossen sein. Alle weiteren Infos findet ihr auf www.lichterkette2012.de

Wie auch in 2009 können "Infopunkte" auf der Strecke von einzelnen Gruppen besetzt werden. Hier soll es Fackeln geben, eventuell Heißgetränke, Informationsmaterial, usw. Bitte überlegt, welche Gruppen/Vereine/ Stammtische/Kirchengruppen/Schulklassen/Kindergärten usw. Infopunkte anmelden wollen. Die Anmeldung kann direkt auf der web-seite erfolgen, ebenso wie alle Bestellungen von Infomaterial und Fackeln (Kosten 2 € pro Fackel, damit wird die Organisation finanziert).

„Wir sind der personifizierte Ausstieg“ ...

Donnerstag, 26. Januar 2012 17:55

Stefan Vockrodt

„Wir sind der personifizierte Ausstieg“. Das sagte Andreas Eckert, Chef der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec auf dem Expertenhearing zur geplanten Erweiterung des Werksgeländes der Firma auf die Frage, warum er auf jeder Tagung der Atomlobby um Aufträge werbe. Er fügte hinzu, seine Firma sei als medizintechnischer Betrieb keine Atomindustrie. Den ganzen Abend über blieb er aber eine schlüssige Erklärung dafür schuldig, warum sein Betrieb in Braunschweig eine neue Halle brauche, in der vor allem große Container gestapelt werden sollen, wenn EZN doch vor allem Nuklear-Pharmazie am Standort Thune betreibt.

Dichter Andrang herrschte vor der Saal Mikrophonen während des Expertenhearings zu Eckert&Ziegler.
Foto © S. Vockrodt

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Tagungsbericht - Soziale Landwirtschaft

Samstag, 28. Januar 2012 16:04

Falko Feldmann

Soziale Landwirtschaft ‐ Element inklusiver Beschäftigung für Menschen mit Behinderungen?

Bericht zur Tagung des Runden Tisches " Gemeinsam in Braunschweig" von Falko Feldmann (Lebenshilfe Braunschweig e.V.) in der Abt Jerusalem Akademie.

„Soziale Landwirtschaft ist eine Perspektive multifunktional verstandener Landwirtschaft“, führte Dr. Thomas van Elsen (Petrarca e. V.) in das Thema Soziale Landwirtschaft ein. Hauptprodukte sind neben den Verkaufsfrüchten auch Gesundheit und Beschäftigung, Bildung oder Therapie. Der Landbau bietet Möglichkeiten, Menschen an den vielfältigen Tages‐ und Jahresrhythmen, in Gartenarbeit oder der Arbeit mit landwirtschaftlichen Nutztieren teilhaben zu lassen. Vollständiger Bericht.

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Eckert&Ziegler: Neubau geplant für die Aufarbeitung von Atommüll für Schacht Konrad

Samstag, 28. Januar 2012 17:24

Redaktion

Im Nachgang zum Expertenhearing zur inzwischen "Zum Fall"  gewordenen Nuklear-Firma  Eckert&Ziegler teilt BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum mit: Es ist bekannt, was die Firma Eckert&Ziegler in ihrem Erweiterungsbau plant. Auf dem Eigenkapitalforum in Frankfurt hat Herr Dr. Eckert am 11.11.2009 zu seinem Vorhaben einen Vortag präsentiert, der hier eingesehenen werden kann.

Aus der Präsentation geht hervor, dass es sich bei den Plänen für den Hallenneubau eindeutig, um eine Erweiterungsinvestition handelt, mit dem das „Marktvolumen von bis zu 50.000 Konradcontainer“ ausgeschöpft werden soll. Aus diesem Grund treibt er den „Ausbau Braunschweig“ in Thune voran. Diese Präsentation wurde auf der Homepage von Eckert&Ziegler später gelöscht.

Dieses Vorhaben der Firma wird durch den Antrag zur Baugenehmigung selbst bestätigt. Darin heißt es: „Neubau von Gebäude zur Durchführung von Messung, Konditionierung und sicheren Verpackung schwach radioaktiver Abfälle"…Baulichkeiten sollen „für radioaktive Abfälle zur späteren Einlagerung in Schacht Konrad errichtet werden, der ab 2014 als Endlager zur Verfügung stehen wird."

Leider hat Herr Dr. Eckert auch während des knapp vierstündigen Expertenhearings am 25.01.2012 in der Braunschweiger Stadthalle nichts von seinen Planungen am Standort Braunschweig-Thune preisgegeben. Siehe auch: Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS)

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Streusalz an Stadtbäumen

Samstag, 28. Januar 2012 21:00

Uwe Meier

Den Straßenbäumen in der Innenstadt geht es schlecht. Das ist nicht neu. Jedes Jahr berichtet Herr Jonscher in der BZ über den Krankheitsverlauf der Kastanien am Ritterbrunnen, die stadtgestalterischen Charakter haben und Schatten spenden sollen für den angenehmen Aufenthalt unter ihnen. Sogar das Julius Kühn-Institut wurde durch ihn bemüht und die Pressesprecherin befragt.

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Das Grundgesetz ist links

Samstag, 28. Januar 2012 23:25

Redaktion

Von Jakob Augstein

"Von wegen Verfassungsschutz! Es geht um das (vor)herrschende System. Darum werden auch nicht die irren Links-Fundis im Westen überwacht, sondern die Realos im Osten. Die sind für den real existierenden Kapitalismus viel gefährlicher.

Das Grundgesetz ist großartig. Es lohnt unbedingt, dieses Gesetz zu schützen. Man sollte es allerdings vorher mal lesen. Artikel 14, Eigentum verpflichtet, oder Artikel 15, Produktionsmittel können vergesellschaftet werden - wer das zur Richtschnur seines politischen Handelns machen wollte, wäre in Deutschland ein Revolutionär. Und damit ein Fall für die Bespitzelung durch den Verfassungsschutz."

Aus Spiegel-online am 28.01.2012

Interview mit Oskar Lafontaine (Die Linke) über Freiheit, Terrorismus, Wulff, Finanzkrise, die Dreistigkeit des Neo-Liberalismus und den lieben Gott. Interview im "Freitag" am 28.01.2012 mit Jakob Augstein: "Die Gleichheit der Gotteskinder".

7 + 1 Fragen an: Marc Domin

Sonntag, 29. Januar 2012 07:35

Lord Schadt

Geburtsdatum:
30. September 1968

Gründungsdatum meiner Einmann-Punkband "THE D.":
30. August 2010

Beruf:
Kolumnist des Wolfsburger Stadtmagazins "TACHO". Schriftsteller. Texter. Songwriter. Gitarrenlehrer.

1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!

Ich bin ein relativ sympathischer, leicht zur Fettsucht neigender Möchtegern-Teenager mit beschissen sitzender Frisur.

2. Warum lohnt es sich, eine Lesung von Dir zu besuchen?

Weil niemand ahnen kann, was passiert. Auch der Autor nicht. Man geht aber reicher nach Hause (Auch der Autor).

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Fritz Bauer - „Westdeutschlands Nazijäger Nr.1“

Sonntag, 29. Januar 2012 14:48

Udo Dittmann und Uwe Meier

Auftaktveranstaltung zum Jahr des „Remer-Prozesses“ von 1952 in Braunschweig

Zum Vortrag von Prof. Dr. h.c. Biegel „Der streitbare Jurist“ über Fritz Bauer am 26.01.2012 im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte, Braunschweig

Es war ein spannender Vortrag – mit weit über 100 Zuhörern im vollbesetzten Saal des Instituts, darunter auch Generalstaatsanwalt Dr.Wolf. Inzwischen besteht ein größeres Interesse an der Person von Fritz Bauer in Braunschweig. Noch vor einigen Jahren war das deutlich anders. Da hatte Gerd Biegel schon zwei Mal Vorträge über Fritz Bauer gehalten. Es waren jeweils nur wenige Leute gekommen, die meisten davon hatten Fritz Bauer gar nicht gekannt.

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Ein klein wenig Diktatur (II)

Montag, 30. Januar 2012 12:52

Redak­tion German For­eign Policy | – Berlin

Montag, 30. Januar 2012. Aus: "Mein Politblock"

"Die Bun­des­re­gie­rung ver­langt die Umwand­lung Grie­chen­lands in ein Finanz­pro­tek­torat der Euro­gruppe. Athen habe die ihm ver­ord­neten Spar­ziele im letzten Jahr nicht erreicht und müsse sich daher einem "Haus­halts­kom­missar" unter­werfen, heißt es in einem Papier, das Deutsch­land in Brüssel zur Zustim­mung vor­ge­legt hat.

Der "Haus­halts­kom­missar" sei von den Euro­staaten zu ernennen und solle den grie­chi­schen Staats­etat mit­tels eines Veto­rechtes umfas­send kon­trol­lieren. Die demo­kra­tisch gewählte Regie­rung müsse sich ihm in Zukunft unterordnen.

Die deut­sche For­de­rung wird von Äuße­rungen ein­fluss­rei­cher Poli­tiker aus unter­schied­li­chen Par­teien unter­stützt; auch der neue Prä­si­dent des EU-​Parlaments, ein deut­scher Sozi­al­de­mo­krat, macht sich aus­drück­lich für die "Ein­schrän­kung der Sou­ve­rä­nität" Grie­chen­lands stark.

 Das Ver­langen, das in Berlin schon seit zwei Jahren öffent­lich geäu­ßert wird, stößt in Grie­chen­land auf hef­tigen Pro­test. Ein Bei­trag in einer füh­renden bri­ti­schen Tages­zei­tung, der mitt­ler­weile auch in der fran­zö­si­schen Presse ver­breitet wird, ruft zu einem Zusam­men­schluss der großen EU-​Staaten gegen Deutsch­land auf.

Tat­säch­lich schließt der Plan der Bun­des­re­gie­rung, Athen in Sachen Haus­halt unter Kuratel zu stellen, an im Ber­liner Esta­blish­ment schon seit län­gerem ange­stellte Über­le­gungen an, die bis­lang in Deutsch­land und der EU beste­hende Demo­kratie zumin­dest par­tiell einzuschränken.

Finanzprotektorat

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ACTA – Sie gehen aufs Ganze

Montag, 30. Januar 2012 13:31

Redaktion

Viele von uns nutzen das Internet tagtäglich wie selbstverständlich. Vielfach wird es als demokratieförderndes Instrument betrachtet, weil politische Informationen rasch ausgetauscht und Meinungen weltweit verbreitet werden können. Das Internet kann die Transparenz fördern, was auch als demokratiefreundlich gilt. Es kann also ein Instrument der Freiheit sein.

Freiheit ist gut! Aber bitte nicht zu viel! Über die dramatischen Einschränkungen, die dem freien Internet drohen, ist in den letzten Wochen viel berichtet worden. Aus Protest gegen die Freiheitseinschränkungen im Internet wurde in der vergangenen Woche sogar die Wissensplattform "Wikipedia" für einen Tag ausgesetzt ( ...Freiheit im Netz). Worum es in diesem Streit(k) geht und inwieweit unsere Demokratie von interessierten Wirtschaftkreisen einschließlich ahnungsloser Politiker massiv beeinträchtigt wird, lesen und sehen (Film) Sie hier bei "Feynsinn".

Schmerz lass nach

Montag, 30. Januar 2012 22:07

Dieter Rammler

Etwa 13 Millionen Deutsche leiden an Dauerschmerzen. Inzwischen werden Schmerzen als eigenständiges Krankheitsbild angesehen. Im Vortrag soll es darum gehen, welchen Einfluss die Psyche auf Entstehung, Intensität und Dauer von Schmerzen hat und welche Möglichkeiten es gibt, den Schmerz zu verringern, außer Schmerzmittel einzunehmen.

19:30 Uhr Diakonissen-Mutterhaus, Elbingerode/Harz, Unter den Birken 1

Referentin: Dr. med. Ulrike Birth, Chefärztin der Abteilung Psychosomatik und Psychotherapie, Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH, Elbingerode

Eine Veranstaltung der Akademie Abt Jerusalem in der Region. Programm der Akademie

Biologische Vielfalt auch für den städtischen Raum

Dienstag, 31. Januar 2012 17:38

Wolfgang Büchs

Ein Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ wird am 1. Februar in Frankfurt gegründet. Die BIBS fordert die Stadt Braunschweig auf, dem Bündnis beizutreten und hat einen dementsprechenden Antrag für den Planungs- und Umweltausschuss am 15.02. und Rat am 28.02. eingebracht. BIBS-Antrag

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TAZ-Interview: "Ein gemeinsames Gefängnis ist keine Vision"

Dienstag, 31. Januar 2012 18:16

Redaktion

"VISION Sparen allein reicht nicht aus, hält der Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entgegen. Er plädiert für Eurobonds, einen größeren Rettungsschirm und öffentliche Investitionen in Wachstum. Dann könnte Europa die aktuelle Krise meistern.

INTERVIEW HANNES KOCH

taz: Kanzlerin Merkel hat in ihrer Davoser Eröffnungsrede gesagt, dass sie die gemeinsame europäische Währung gern bewahren wolle. Mehr deutsches Geld mag sie dafür vorläufig aber nicht erübrigen. Kann diese Strategie funktionieren?

Joseph Stiglitz: Ihre Kanzlerin muss erkennen, dass Deutschland in jedem Fall zahlt - egal ob der Euro gerettet wird oder nicht. Welcher der beiden Wege teurer ist, kann heute niemand abschätzen. Möglicherweise ist zusätzliche Hilfe für verschuldete Staaten im Endeffekt die billigere Lösung. Als Merkel in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum das Wort "Solidarität" benutzte, freute ich mich zunächst. In Familien bedeutet "Solidarität" ja beispielsweise, dass man mit demjenigen schimpft, der vom Rauchen Lungenkrebs bekommen hat, ihm dann aber trotzdem die bestmögliche Therapie bezahlt. Im Verlauf der Rede mussten wir allerdings lernen, dass Solidarität in Merkels Sinn heißt: Die Verwandten besuchen den Kranken nicht im Hospital und leisten auch keine finanzielle Hilfe. […]"

 » Vollständiges Interview

Weitere kritische Stimmen unter den www.nachdenkseiten.de

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Markus - Das erste Evangelium der Weltliteratur

Dienstag, 31. Januar 2012 20:52

Dieter Rammler

Das Interesse am Gespräch über Glaube und Religion scheint zuzunehmen. Intellektuell redlich, kritisch aufgeschlossen, mit Respekt vor der Überlieferung suchen Menschen neue Zugänge. Das Veranstaltungsformat Akademie am Vormittag versucht, in allgemein verständlicher Form theologische, kirchen- und kulturgeschichtliche Themen anzubieten. In einer Mischung aus Seminar, Vortrag und Gespräch. Exkursionen und Studienreisen können gelegentlich das Angebot bereichern.

Das Thema: Der biblische Autor Markus verfasst zum ersten Mal eine Art Biographie über Jesus von Nazareth. Das Markusevangelium wurde Grundlage und Vorbild für drei weitere Evangelien. Markus hat damit Weltliteratur geschaffen. Die fünfteilige Seminarreihe führt in die Entstehung urchristlicher Literatur ein, vermittelt Einblicke in die urchristliche Umwelt und zeigt frühe theologische Konzepte auf. Abschließend wird ein Besuch im Bibelmuseum der Universität Münster angeboten.

Der erste Termin findet am 07.02.2012 10:00 Uhr bis 11:45 Uhr im Theologisches Zentrum / Predigerseminar Braunschweig, Alter Zeughof 1, 38100 Braunschweig statt.

Referent: Pf. i.R. Hans-Ulrich Adrian / Dir. Dieter Rammler (Leitung)

Als weitere Termine sind vorgesehen: 21.02./06.03./20.03./17.04.

Weitere Informationen, Hintergrundtexte und Kontakte für die Veranstaltungen finden Sie hier

Rede von Marcel Reich-Ranicki zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Dienstag, 31. Januar 2012 21:03

Redaktion

Marcel Reich-Ranicki sprach zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im deutschen Bundestag.

Am 27. Januar 2012 jährte sich die Befreiung des "Konzentrationslagers" Auschwitz durch die Rote Armee zum 67. Mal.

Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wurde 1996 auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller deutscher Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Vereinten Nationen erklärten den 27. Januar im Jahr 2005 zum internationalen Holocaust-Gedenktag. Der 27. Januar ist kein Feiertag im üblichen Sinn. Er ist ein "DenkTag"!

» Rede von Marcel Reich-Ranicki

Fritz Bauer-Platz vor der Staatsanwaltschaft?

Mittwoch, 01. Februar 2012 23:31

Udo Dittmann

Nachfolgend finden sie einen Brief des Vorsitzenden des "Fritz Bauer Freundeskreis" Udo Dittmann an die Stadt Braunschweig, um auf die vielfältigen Aktivitäten in unserer Stadt zur Ehrung von Fritz Bauer hinzuweisen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass nach einem Gespräch mit dem damaligen Probst Hofer, auch er sich bereit erklärte die Ehrung durch eine Umbenennung eines Platzes oder einer Straße zu unterstützen.

Siehe auch Veranstaltung "Fritz Bauer - „Westdeutschlands Nazijäger Nr.1“ im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte, Braunschweig.(Red.)

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"Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau"

Donnerstag, 02. Februar 2012 00:48

Redaktion

Badische Zeitung-GASTBEITRAG vom 31.01.2012:

"Der Ökonom Heiner Flassbeck meint, dass die deutsche Position in der Wirtschaftskrise in die Irre führt.

Man kann sich gut vorstellen, wie es zu Beginn der Eurokrise in deutschen Amtsstuben zuging. Als sich die Zinsen für einige südeuropäische Länder verselbständigten und Griechenland in die Schlagzeilen geriet, haben die Kanzlerin und der damalige Finanzminister Peer Steinbrück ihre Beamten sicher aufgefordert, eine vorläufige Lageanalyse zu erstellen und erste Schlussfolgerungen aufzuschreiben.

Wie immer in solchen Fällen machten die Beamten das, indem sie auf die nächstliegende Hypothese sprangen und auf die daraus sich ergebenden Schlussfolgerungen. Beamte versuchen nämlich nicht, verschiedene Thesen zum Entstehen einer solchen Lage durchzutesten, auf Plausibilität zu prüfen oder gar durch Vergleiche mit ähnlich gelagerten Fällen zu erklären. Beamte, die auf rasches Funktionieren gedrillt sind, haben oftmals nicht die intellektuellen Voraussetzungen, niemals die Zeit und schon gar nicht haben sie die ideologische Offenheit, auch andere als die am nächsten an ihren eigenen und den ministeriellen Vorurteilen liegenden Thesen zu überprüfen. […]"

» der ganze Beitrag von Heiner Flassbeck

Verfassungsbeschwerde gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz

Donnerstag, 02. Februar 2012 10:05

Peter Dickel

Verfassungsbeschwerde gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz eingereicht

Vorstellung der Initiative „Versammlungsfreiheit für Niedersachsen“

Mit Wirkung zum 1. Februar 2011 hat die niedersächsische CDU-FDPLandesregierung ein neues, niedersachsenweit geltendes Versammlungsgesetz erlassen (NVersG). Nach Meinung vieler Betroffener und Sachkundiger ist dieses Gesetz in Teilen verfassungswidrig. Eine Initiative aus verschiedenen Organsiationen und Einzelpersonen hat die Anwaltskanzlei Hentschel & Lau aus Göttingen mit der Erarbeitung einer Verfassungsbeschwerde gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz beauftragt. Diese Beschwerde ist am 31. Januar 2012 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Hier die vollständige Presseinformation.

Internetportal "Versammlungsfreiheit für Niedersachsen"

Justitia an der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Aufgestellt von Fritz Bauer.

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Ausstellung „Metamorphosen“

Donnerstag, 02. Februar 2012 19:20

Anne Mueller von der Haegen

Ein neuer Abend der Reihe „Instand Record Collection“

Am Mittwoch, 8. Februar, um 19.00 Uhr findet im Allgemeinen Konsumverein ein neuer Abend in der Reihe „Instand Record Collection“ statt:

Die kurze Ausstellung „Metamorphosen“ mit Arbeiten von Tobias Dostal, Meisterschüler der HBK Braunschweig, wird eröffnet.

Tobias Dostal ist Zeichner, Filmkünstler, Zauberer Er baut gerade einen Raum auf. Installationen mit seinen gezeichneten Filmen verwandeln die vorhandene Struktur. Die Magie der Filme, der Installationen und deren Zusammenspiel im Raum wird durch die Zauberarbeit des Künstlers in besonderer Weise verstärkt.

Geöffnet ist die Ausstellung Do. 16.00 bis 20.00 Uhr, Fr.-So. 14.00 bis 18.00 Uhr, der Eintritt ist frei, die Spendendose steht bereit.

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