Braunschweiger Land am Tschernobyl-Tag vor Schacht Konrad

Montag, 25. April 2011 20:47

Uwe Meier

Die Konrad- Asse- und Morsleben-Initiativen hatten gerufen; und sie kamen aus dem ganzen Braunschweiger Land. Anlass war der Tschernobyl-Tag. Es sind 25 Jahren her: Tschernobyl steht für die größte Katastrophe in der Geschichte der Kernenergie-Nutzung. In dem ukrainischen Atomkraftwerk kam es am 26. April 1986 zur Kernschmelze und damit zum SUPER-GAU. Eine Katastrophe, die laut Experten höchst unwahrscheinlich war und die weite Teile Europas mit Radioaktivität verseuchte. - Bis heute-!

T-shirt von  - ausgestrahlt -

Die Demonstration im Braunschweiger Land stand natürlich auch im Zeichen von Fukushima. Die Hybris der allwissenden Experten, die Turmbauer zu Babel, die allzu leichtgläubigen und oft mit lukrativen Posten belohnten Politiker, wollen sich erheben über die Natur, wollen sie bezwingen. Welch ein nachhaltig tödlicher Irrtum, der immer noch anhält!

Die Demonstration vor dem Schacht Konrad (ein vorgesehenes Endlager) war eingebunden in einen bundesweiten Tschernobyl-Aktionstag zur Erinnerung und Mahnung und damit für den Atomausstieg. An allen Atomkraftwerkstandorten, dem Atomendlager-Dreieck Braunschweiger Land und Deutschlands größter Urananreicherungsanlage in Gronau, fanden zeitgleich die Demostrationen Stadt. 120 Tausend Menschen demonstrierten heute. Davon etwa 10.000 im Braunschweiger Land, 20.000 am AKW Grohnde und damit etwa so viele wie bei der legendären "Schlacht um Grohnde" und 20.000 waren gekommen zum erfolgreichen Atom-Brückenprotest wegen des AKWs in Fessenheim auf 11 Brücken zwischen Strasbourg und Konstanz.

Sehen Sie hier eine kleine Fotostrecke zur Demonstration im Atom-Dreieck Braunschweiger Land vor Schacht Konrad:

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Bauen Sie noch oder Wohnen Sie schon?

Mittwoch, 27. April 2011 11:04

Stefan Vockrodt

Die Umweltzeitung macht einen Schwerpunkt über „Ökologisch bauen und wohnen“? Ja, was denn, wo sich gerade die Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Male jährt, in der nordjapanischen Präfektur Fukushima gleich drei Atommeiler zerstört wurden, deren Strahlung (viel davon im Leckagewasser) die Gegend wie den Ozean verseucht und die Grünen erdrutschartige Wahlsiege feiern, da titelt die Umweltzeitung über „Wohnen“?

Ganz richtig. Nicht, dass die Umweltzeitung nicht etwas auch zu Tschernobyl und Fukushima bringt – das behandelt das eigens erstellte Special „Restrisiko“. Es geht halt nicht nur um den Hausbau, nicht nur darum, wie man seinen Traum vom Häuschen im Grünen ökologisch kaschiert, sondern auch darum, sein eigenes Wohnumfeld selbst ökologischer zu gestalten. Kompaktes Wohnen in einem vielfältigen Umfeld und nicht in mehr oder weniger kleinen Hütten am Stadtrand oder auf dem platten Land wird in Zukunft wieder verstärkt nachgefragt sein. Doch Nachverdichtung in Städten hat positive wie negative Seiten. Zwei Standpunkte dazu, aber auch zu neuen Wohnformen finden sich im Heft.

Ob die Katastrophe von Fukushima – im Grund ja eine Folgekatastrophe des Tsunamis vom 11. März, der in Japan rund 28.000 Menschenleben forderte – den Ausstieg aus der Atomenergie wirklich beschleunigen kann? Hierzulande sicherlich, weltweit wird es wohl noch etwas länger dauern. Zu viel Geld und Macht spielen da mit. Und allzuoft fehlt das Bewusstsein für die Langzeitrisiken, die das „Restrisiko“ erst wirklich unberechenbar machen. Das Special wirft nicht nur einen Blick auf die „Welt nach Fukushima“, es behandelt auch die Lage 25 Jahre nach der Explosion von Tschernobyl.

Leseproben der aktuellen Umweltzeitung im Web unter www.umweltzeitung.de!

Hoffnungslos unterversicherte Atomkraftwerke

Mittwoch, 27. April 2011 12:20

Redaktion und - ausgestrahlt -

BS-Energy (VEOLIA), unser heimatlicher Stromversorger, macht zwar viel Reklame mit Naturstrom, verkauft jedoch zu etwa 18 % Atomstrom aus Frankreich. Das nennt man gemeinhin "greenwashing". Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt haben dazu eine Anfrage an den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der Vorsitzender des Aufsichtsrats ist, und an den Vorstandsvorsitzenden Francis Kleitz gestellt (siehe Braunschweig-Spiegel). Auf die Antwort warten wir, doch ist zu erwarten, dass das Preisargument eine wichtige Rolle spielen wird. Nur durch die Mischkalkulation mit billigem Atomstrom, sei man konkurrenzfähig. Um diesem möglichen Argument die Grenzen zu zeigen, lohnt sich ein Blick in die Versicherungswirtschaft. (Red.).

Wer in der Bundesrepublik ein Auto besitzt und fährt, muss sein Fahrzeug versichern, dazu ist er oder sie gesetzlich verpflichtet. Wegen der großen „Betriebsgefahr“, die von einem Auto ausgeht, muss jede und jeder FahrzeughalterIn eine Haftpflichtversicherung abschließen, die die bei einem Unfall anfallenden Kosten deckt.
Für Betreiber von Atomkraftwerken gelten andere Regeln: Keins der deutschen Atomkraftwerke ist auch nur annähernd ausreichend versichert.

Für Betreiber von Atomkraftwerken gelten andere Regeln: Keins der deutschen Atomkraftwerke ist auch nur annähernd ausreichend versichert. Weiter bei  -ausgestrahlt -

Tschernobyl, Fukushima, Asse

Mittwoch, 27. April 2011 22:57

B-S Redaktion und Henning Noske

Die Leserinnen und Leser der Braunschweiger Zeitung werden in den letzten zwei Wochen mehrere beeindruckende Berichte aus Weißrussland vom Wissenschaftsredakteur Henning Noske gelesen haben. Im Mittelpunkt der Berichte standen Tschernobyl und seine Folgen. Die BZ veranstaltete nun auch aus aktuellem Anlass zum Thema "Atomenergie" ein Leserforum. Lesen Sie dazu den blog von Henning Noske (B-S Red.)

Wir trauern um Reinhard Hoffer

Mittwoch, 27. April 2011 22:58

Redaktion und Vorstand von Braunschweig Spiegel

Am 21.4. verstarb unser langjähriger Freund und Mitstreiter Reinhard Hoffer. Mit einer Vielzahl von Artikeln in seinem Blog engagierte er sich für den Nationalpark Harz und mischte sich mit kritischen, pointierten Kommentaren in die Braunschweiger Kommunalpolitik ein. Den Braunschweig-Spiegel bereicherte er durch seine Artikel, im Vorgänger-Medium Unser-Braunschweig.de war er Mitglied der Redaktion. Jahrelang war er im Kreis der Schlossparkfreunde und in der BIBS aktiv.

Die Region Braunschweig verliert mit Reinhard Hoffer einen engagierten, analytischen Denker, Naturfreund und Buchautor. In vielen Bücherschränken steht sein Buch, das er zusammen mit Jürgen Wolff 1985 veröffentlicht hat: "Wildtieren auf der Spur" mit einem Vorwort von Prof. Bernhard Grzimek. In jahrelanger Fotopirsch waren Reinhard Hoffer und Jürgen Wolff den Wildtieren tatsächlich auf der Spur. Nicht nur zum fotografieren, sondern auch um deren Lebensweisen zu studieren. Dem Schutz von Tieren und Pflanzen galt immer seine Leidenschaft.

Wir sind traurig über seinen Tod und wissen, dass wir dies teilen mit den vielen guten Freunden, die Reinhard Hoffer hat.

Die Trauerfeier für Reinhard Hoffer findet statt am Samstag, den 30.04. ab 11 Uhr auf dem Städtischen Friedhof Braunschweig, Franz-Frese-Weg, Trauerhalle III.

Veranstaltungen: Eiko, Live-Hörspiel, Poetry Slam, 1000-Robota-Konzert und Zombies

Donnerstag, 28. April 2011 12:23

Matthias Bosenick

29. April, KaufBar: Eiko-Musikschöpfungen

03. Mai, Café Riptide: Hörspiel „DJ Tulpe & Der Fette Mann“

07. Mai, Neustadtmühle: Poetry Slam Spezial

13. Mai, Universum-Kino & Café Riptide & Merz: Sound On Screen

20. Mai, Universum-Kino und Café Riptide: „Untot“

26. Mai, Café Riptide: Lesung „Ein Vergrämer in Braunschweig“

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Pressemitteilung vom AStA - Einführung der Sportcard

Freitag, 29. April 2011 20:49

Dominik Bennett AStA-Vorstand

Das Präsidium der TU Braunschweig hat in seiner Sitzung vom 27.04.2011 eine neue Entgeltordnung für die Nutzung der Sporteinrichtungen beschlossen, die neben nach Statusgruppen gestaffelten Preisen für einen Teil des Sportangebotes auch eine Semestergebühr in Höhe von 5 Euro pro Person enthält. Diese Entgeltordnung mit den neu festgelegten Gebühren wurde dem Präsidium der TU Braunschweig durch die Kommission für das Sportzentrum, in der alle Statusgruppen vertreten sind, auf Grund mangelnder Finanzierungsalternativen vorgeschlagen.

Der AStA der TU Braunschweig kritisiert die Einführung dieser so genannten "Sportcard" massiv, weil wieder einmal den Studierenden zur Deckung von Haushaltslöchern in die Tasche gegriffen wird.

In einer der Beschlussfassung vorangegangenen Diskussion im Senat der TU Braunschweig, die der AStA beim Präsidenten erreichen konnte, haben studentische Senatoren, AStA-Vorstand,  Sportreferenten des AStA sowie Vertreter der Obleute gemeinsam versucht, eine Einführung der Sportcard zu verhindern. Im folgenden finden Sie die als Diskussionsgrundlage verteilte Stellungnahme und die Pressemitteilung.

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Schlechte Bedingungen bei Jobs und Praktika für Studierende in Braunschweig

Freitag, 29. April 2011 21:18

Kai Fricke, AStA TU Braunschweig

Studierende in Braunschweig haben laut Pressemitteilung des AstA keine guten Bedingungen bei Jobs und Praktika. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage, die zu Beginn des Jahres an der TU Braunschweig und der Hochschule für Bildende Künste (HBK) von der AG Prekäre Beschäftigung durchgeführt wurde. In dieser sind neben den ASten der HBK und der TU Braunschweig auch VertreterInnen der DGB-Jugend Braunschweig, der ver.di-Jugend Süd-Ost-Niedersachsen, dem Hochschulinformationsbüro der Gewerkschaften sowie betroffene Studierende organisiert.

Eine erfreuliche Nachricht

Samstag, 30. April 2011 21:38

Uwe Meier

Zuerst das Wichtigste

Dem überfahrenen Lehrer geht es deutlich besser.

Er ist aus dem Krankenhaus seit geraumer Zeit entlassen und hat seine Schule besucht.

Was war passiert: In der Folge eines schweren Unfalls Anfang Januar am Braunschweiger Hauptbahnhof, in welchem ein Polizeifahrzeug, in falscher Fahrtrichtung fahrend, einen Lehrer überfuhr und schwer verletzte, gab es viel Kritik.

Die Braunschweiger Zeitung berichtete nicht nur über den tragischen Unfall, sondern auch über die BIBS-Ratsfrau Heide Wanzelius, die eine Demonstration angemeldet hatte. Siehe braunschweig-spiegel. Die Berichte über Frau Wanzelius hatten in der BZ kampagnenähnlichen Charakter. Es stand der Vorwurf im Raum, dass es sogar zu fingierten Leserbriefen kam. Ratsmitglieder ließen sich benutzen. Sogar Innenminister Schünemann schaltete sich ein. 

Der Fall liegt noch bei der Staatsanwaltschaft.

Wir vom Braunschweig-Spiegel werden den Fall weiter im Auge behalten.

Zukunft säen

Samstag, 30. April 2011 22:11

Lindenhof Eilum

Die Aktion „Zukunft säen“ findet seit fünf Jahren auf vielen Höfen in ganz Europa statt. Sie setzt Zeichen gegen Gentechnik und die zunehmende Kontrolle einiger weniger Konzerne über unser Saatgut und damit auch über unsere gesamte Ernährung. Damit verbunden ist eine beängstigende Verarmung unserer Kulturpflanzenvielfalt. 

Bei der Aktion werden regional angepasste, samenfeste Sorten von möglichst vielen großen und kleinen Menschen gesät. Es geht auch darum, direkt zu erfahren, wie unsere Lebensmittel wachsen, wie wichtig unser Saatgut und eine bäuerliche Landwirtschaft sind.

Wir laden Sie ein in diesem Jahr mit uns einen Kartoffelacker anzulegen, die Kartoffeln zu pflegen und dann gemeinsam zu ernten. Der Flyer mit weiteren Informationen. Siehe auch www.eilum.de

Fritz Bauer - was erinnert an ihn? Folge 3

Sonntag, 01. Mai 2011 20:57

Uwe Meier

Die Serie über Fritz Bauer, den mutigen und großen Juristen in Braunschweig, begann mit den Erinnerungen von Frau Ausmeier, die mit Fritz Bauer als eine der wenigen Zeitzeugen befreundet war. (Folge 1 und Folge 2). Die Folge 3 befasst sich mit dem, was an Fritz Bauer erinnert und was er in unserer Stadt hinterlassen hat.

Zeitdokument aus der Braunschweiger Zeitung

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Hoffmann olé - Braunschweiger Schulen und Kitas in spanischer Hand?

Dienstag, 03. Mai 2011 09:44

Uwe Meier

Unser Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann hat wieder einmal  einen großen Verhandlungserfolg errungen, so seine Selbsteinschätzung. Diesmal mit dem Unternehmen Hochtief. Das Bauunternehmen soll nach einem Bericht der Braunschweiger Zeitung vom 03. Mai 2011 neun Braunschweiger Schulen, vier Kitas und zwei Sporthallen im Rahmen einer PPP sanieren und die Gebäude über 23 Jahre betreiben. Mit Stolz verkündet Hoffmann, dass die Stadt in den nächsten 23 Jahren 32 Millionen Euro sparen kann. Am 31. Mai soll im Rat darüber entschieden werden. Einige Fragen stehen noch im Raum.

Neue Oberschule (NO): Auch die steht auf der Liste für Sanierung und Management durch den spanischen ACS-Konzern (noch Hochtief).

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Volksbegehren für gute Schulen geht weiter

Dienstag, 03. Mai 2011 23:44

Michael Kaps

Am 02.05. hob der Niedersächsische Staatsgerichtshof den Endtermin für das Volksbegehren für gute Schulen auf.

Die Richter kamen zu der Auffassung, dass der Endtermin erst festgesetzt werden kann, sobald eine rechtskräftige Entscheidung über die Klage gegen die von der Landesregierung nur mit Auflagen erteilte Zulässigkeit des Volksbegehrens getroffen worden ist. Die Entscheidung des Staatsgerichtshofs ist im Internet abrufbar.

Dadurch können voraussichtlich bis zum Ende des Jahres 2011 weiter Unterschriften gesammelt werden. Bis Mitte April wurden mehr als 217.000 Unterschriften als gültig anerkannt.

Termine: Theater, Konzerte und Literatur

Mittwoch, 04. Mai 2011 13:15

Matthias Bosenick

05. Mai, Kunstmühle: Theateraufführung „He who follows the crowd has many companions”

07. Mai, B58: Konzert mit WirfürWen, Le'Band und Prestige

13. Mai, Zum Schweinebärmann Bar: Konzert mit Die Art, Fluffy Ox und Krüger

13. und 14. sowie 28. und 29. Mai, KaufBar: Valerie Montag

14. Mai, Neustadtmühle: Bunter Abend gegen Rechts

19. Mai, Guten Morgen Buchladen, Luc Degla

20. Mai, KaufBar: Bumsdorfer Auslese

21. Mai, Kunstmühle: blackhole-factory

26. Mai, Café Riptide: Leseshow

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ACS-Schulen oder HOCHTIEF-Schulen oder wer oder was?

Mittwoch, 04. Mai 2011 14:50

Uwe Meier

Normalerweise sieht man sich einen Vertragspartner bevor man ein langfristiges Projekt vertraglich regelt, genau an. Ob diese Betrachtung im Braunschweiger Rathaus im Hinblick auf Schulsanierung und Gebäudemanagement durch HOCHTIEF durchgeführt wurde oder ob man nur den vermeintlichen Vorteil sah, ist in der Öffentlichkeit nicht bekannt. So soll es im Braunschweig-Spiegel bekannt gemacht und kritisch begleitet werden:

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Gesamtschulen/Oberschule: Landkreis-Klagen gegen Ungleichbehandlung

Mittwoch, 04. Mai 2011 19:14

Redaktion

Der Landkreis Oldenburg nimmt den ablehnenden Bescheid der Niedersächsischen Landesschulbehörde zum Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Harpstedt nicht tatenlos hin. Mehrheitlich beschloss der Kreisausschuss in einer Sondersitzung am Montag, Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg einzureichen. „Das Fax geht noch heute raus“, sagte Landrat Frank Eger.

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Lösungen statt Weltuntergangsszenarien …

Donnerstag, 05. Mai 2011 00:23

Administrator

- auf Arte lief am Dienstag der Dokumentarfilm "Die 4. Revolution - Energy Autonomy". 2010 war dieser Film Deutschlands meist gesehener Kino-Dokumentarfilm.

Das Konzept der EnergieAutonomie stammt vom kürzlich verstorbenen Politiker Herrmann Scheer. 

"Würden sich die politischen Entscheider dieser Zeit seiner Film-These anschließen, könnten sie eine ganze Anzahl von Problemen lösen: Die meisten Kriege unserer Zeit werden um die versiegenden Ölressourcen geführt, die überwiegende Mehrheit der Migranten verlässt ihre Heimat aufgrund von strukturellen wirtschaftlichen Problemen, die auf das zentralisierte Energieversorgungssystem der Menschheit zurückzuführen sind. Und die meisten Terrorsysteme rekrutieren sich aus eben diesen Zusammenhängen."1

Zentrale Botschaft des Films: "Der Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien ist jetzt möglich. Einzige Voraussetzung: Wir müssen diesen auch wollen!" 

Der Film wird am Donnerstag, 19. Mai 2011, um 14:45 Uhr auf Arte wiederholt.
Bis zum 10. Mai ist er in der arte-mediathek online abrufbar.

Hoffmann stellt Ultimatum

Freitag, 06. Mai 2011 11:15

Uwe Meier

Die Verwaltung schlägt vor, neun Schulen, vier Kitas und drei Sporthallen von HOCHTIEF sanieren und managen zu lassen. Die Wellen schlagen hoch. Heute gibt der OB Dr. Hoffmann dazu ein Interview in der Braunschweiger Zeitung (BZ) und kündigt weitere Millionen zu Schulsanierung an, wenn der mit HOCHTIEF ausgehandelte Vertrag im Rat angenommen wird. Siehe auch ACS-Schulen oder HOCHTIEF-Schulen oder wer oder was?

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Alternative Energie und Stromnetze - Brief an den Umweltminister

Sonntag, 08. Mai 2011 21:08

Claus Hildebrandt

Den Braunschweig-Spiegel erreicht nachstehender Brief an Bundesumweltminister Röttgen vom CDU-Mitglied Claus Hildebrandt aus Wesendorf. Der Brief wird durch eine Stellungnahme eingeleitet.

Prinzipiell ist es möglich, Stromnetze parallel zu Autobahnen oder Eisenbahntrassen zu legen. „Allerdings sind weder das Bahnnetz noch das Autobahnnetz so angelegt wie das Stromnetz: Sie verbinden Ballungs- und Stadtzentren, während man wegen der erneuerbaren Energie beim Stromnetz aus relativ entlegenen Regionen Strom befördern muss – und dort gibt es kein Bahn- oder Autobahnnetz“, sagt Stefan Kohler, Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur.

Bei jedem neuen Trassen Abschnitt sind die Netzbetreiber jedoch angewiesen, bestehende Infrastruktur zu nutzen, um den Eingriff für Mensch und Natur so gering wie möglich zu halten. 

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Bildungsprovinz - ein neuer Ansatz aus Braunschweig?

Montag, 09. Mai 2011 09:00

Uwe Meier

Dass das Bildungssystem in Deutschland grundlegend sanierungsbedürftig ist, weiß im Grunde jeder und jede und wird auch iternational bestätigt. Es ist schlicht anachronistisch und eines modern Staates unwürdig. In diesem Beitrag wird kurz auf die Bundesbildungspolitik, auf Niedersachen und auf Braunschweig eingegangen, um abschließend ein bildungspolitisches Buch aus Braunschweiger Kreisen vorzustellen.

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Sie werden wieder durch unsere Stadt marschieren.....

Montag, 09. Mai 2011 10:50

Sigrid Probst

Erinnern Sie sich noch? Die Braunschweiger Zeitung führte 2007 im Landesmuseum eine sehr gut besuchte Veranstaltung durch. Anlass war die vor 75 Jahren vom Freistaat Braunschweig an Hitler überreichte Staatsbürgerschaft.

Das herausgegebene Sonderheft hat den Titel: ‚Wie Hitler Deutscher wurde.’

Das Heft ist  sehr lesenswert! Es veranlasst jetzt zum erneuten Neo-Naziaufmarsch am 4.6.2011 prominente Anwesende der damaligen Veranstaltung daran zu erinnern, wenn wieder die Unverbesserlichen, diesmal unter dem Namen "Burschenschaft Thormania" durch unsere Stadt ziehen, dabei zu sein. Sie sollten dabei sein, um damit denen deutlich  ihre Unerwünschtheit und Ablehnung zu zeigen.

Das Podium war seinerzeit im Landesmuseum prominent besetzt. Propst Hofer (heute Oberlandeskirchenrat), Gerd Biegel, damals noch Hausherr des Museums, Professor Ernst-August Roloff und der IG Metall –Bevollmächtigter Detlev Kunkel. Die Moderation machte der Leiter der Kulturredaktion der BZ Martin Jasper.

Um Demokratie zu leben, muss Geschichte stets präsent sein, so lautet der Titel der Dokumentation.

In einer lebhaften Diskussion wurden die Experten auf dem Podium gefragt, ob sie denn bei dem nächsten Aufmarsch der Neo-NAZIS, denn der wird kommen,  bereit wären, diesmal deutlich sichtbar mit auf die Strasse zu gehen. Herrn Biegels Antwort lautete: Ich war da. Ich weiß auch, wer nicht da war.

Jetzt ist es am 4.6.2011 wieder so weit - die Neo-Nazis kommen-. Nun gibt es ein breiteres Bündnis. Mal sehen, ob sich diesmal viele einbringen, das heißt aktiv gegen die Neo-NAZIS auftreten. Oder ob der Protest nur akademisch bleibt.

Ein Blick zurück: Im Internet kann man kurz über diese Veranstalter lesen, welcher Dumpfsinn dahinter steckt. Sie können auf einen erfolgreichen Durchmarsch 2005 zurückblicken. Es war ihnen gelungen die vielen Gegendemonstranten mit Unterstützung der Polizei zurückzudrängen, mit Wasserwerfern und der Einkesselung am Hagenmarkt. Ihre Demonstration war in ihrem Sinne erfolgreich.

Unter dem früheren Polizeipräsidenten Ahlers war es mindestens zweimal gelungen , die NEO-NAZIS kurz nach dem Hauptbahnhof zu umstellen, auch auf der Höhe Adolfstrasse/Campe Strasse/Kurt-Schumacher Strasse. Nichts ging mehr damals, und heute...? Ist der Wille und das Können da, sich noch einmal so zu verhalten? Sie einfach nicht durchzulassen?

Es sind Prozesse geführt  und gewonnen worden, gegen die brutalen Einsätze 2005 bei der Einkesselung der Gegendemonstranten. Haben die Polizeiführung, das Rathaus und das Innenministerium daraus gelernt? Mal sehen, Zweifel sind berechtigt. Hat sich irgendjemand bei den Eingekesselten entschuldigt? Hätte das nicht mindestens der Oberbürgermeister unserer Stadt tun müssen? Wird er am 4.6 den möglicherweise Bedrängten zur Seite stehen? Er könnte was gutmachen!

Es gibt einen Pfarrer in Süddeutschland, der hat so laut die Glocken läuten lassen, dass der Naziaufmarsch gar nicht stattfand......

Braunschweig verbietet Neonazi-Demo

Montag, 09. Mai 2011 16:22

Uwe Meier

Wie die Stadt Braunschweig heute am Montag mitteilt, verbietet sie die für den 4. Juni 2011 geplante NPD-Demonstration. Stadtrat Lehmann gab bekannt, dass der Aufmarsch eine nicht hinnehmbare Provokation sei, von der Fremdenfeindlichkeit ausgehe. Er bezog das insbesondere auf das gleichzeitig stattfindende traditionsreiche multikulturelle Fest auf dem Kohlmarkt. Weiter siehe Braunschweiger Zeitung.

Stellungnahme von Bündnis90/Die Grünen: Der Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke sagte zum Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 2011 durch die Stadt Braunschweig:
"Wir begrüßen das Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni durch die Stadt Braunschweig und hoffen sehr, dass dieses Verbot einer gerichtlichen Überprüfung Stand hält. Von Anfang an haben wir dafür plädiert, dass die Verwaltung insbesondere wegen der Überschneidung mit "Braunschweig International" alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, um die fremdenfeindliche Demonstration zu verhindern. Das traditionsreiche multikulturelle Fest ist nun tatsächlich der Dreh- und Angelpunkt der städtischen Argumentation. Darüber hinaus verweist die Stadt ausdrücklich auf den historischen Kontext der geplanten rechtsextremen Marschrouten und Kundgebungsorte (Schlossplatz, KZ-Außenlager Schillstraße) und stellt damit eine sinnvolle und notwendige Verknüpfung her."

Stellungnahme der BIBS: "Gegen rechte Aufmärsche hilft kein Wegschauen. Wie die Auseinandersetzung um die Angnes Miegel Straße zeigt, ist es vielmehr ständige Aufgabe bürgerlicher Öffentlichkeit, sich täglich neu mit der offenen und heimlichen Bewunderung von menschverachtendem und rassistischem Gedankengut auseinanderzusetzen."

Hochtief Schulen - Kritik an Hoffmann und BZ

Dienstag, 10. Mai 2011 08:10

Andreas Matthies

Am 6. Mai 2011 führte der Oberbürgermeister Dr. Hoffmann ein Interview mit dem Redakteur Marc Rothermund von der Braunschweiger Zeitung zur geplanten Privatisierung (PPP-Modell) der Sanierungsleistungen und des Gebäudemanagements durch Hochtief an neun Braunschweiger Schulen, drei Kitas und zwei Turnhallen. Zu diesem Privatisierungsvorhaben, den Antworten von Hoffmann und der Interview-Leistung des Redakteurs, lesen Sie hier eine Kritik.