Zur Version für große Monitore wechselnProzess des Veolia-Konzerns zu dem Film „Water Makes Money"
- Montag, 17. Dezember 2012 12:40
- Leslie Franke, Herdolor Lorenz und Lissi Dobbler
Ein Bericht der Macher des Films "Water Makes Money". Eines Films der mehrfach in Braunschweig gezeigt wurde, weil er Braunschweig mit seiner Abwasserprivatisierung im Focus hat.
Mitten in der Arbeit für unseren aktuellen Film „Wer rettet wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen“ werden wir gezwungen, unser Augenmerk auf unseren letzten Film zu lenken:
Am 14.02.2013 beginnt um 13h30 im Pariser Justizpalast der Prozess des Veolia-Konzerns zu dem Film „Water Makes Money – Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen". Angeklagt sind der französische Vertrieb und der zentrale Protagonist des Films, der Veolia - Mitarbeiter Jean-Luc Touly. Das juristische Vorgehen des Konzerns gegen die eigentlichen Verantwortlichen von „Water Makes Money", die Regisseure Leslie Franke und Herdolor Lorenz, ist an den deutschen Behörden und der deutschen Veolia-Tochter gescheitert, die sich einer Klage nach deutschem Recht verweigert hat.
Der Fukushimaunfall und sein Einfluss auf das Meeres-Ökosystem
- Montag, 17. Dezember 2012 12:05
- Uwe Meier
Es mag makaber erscheinen, aber jeder Reaktorunfall bei dem radioaktive Strahlung freigesetzt wird, ist nicht nur eine mögliche Gefahrenquelle für Mensch und Umwelt, sondern auch ein großes Freiluftlaboratorium, in dem unermüdlich Daten gesammelt und ausgewertet werden. Das ist bis heute in Tschernobyl so, wo terrestrische Ökosysteme systematisch untersucht werden, und es ist in den Meeresgebieten um Fukushima nicht anders. Natürlich geht es dabei auch um die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus dem Meer damit nichts radioaktiv Problematisches auf den Teller kommt, zumal die traditionelle Esskultur in Japan Meeresfrüchte bevorzugt. Das Thünen Institut in Völkenrode veröffentlichte die möglichen Auswirkungen des Reaktorunfalls in Fukushima auf das Meeres-Ökosystem und die dort gefangenen Meeresfrüchte.
Geheimoperation Wasser: Die EU-Kommission will Wasser zur Handelsware machen
- Sonntag, 16. Dezember 2012 23:53
- Redaktion
In Braunschweig ist das Trinkwasser längst privatisiert. Es gehört Veolia. Trotz zahlreicher negativer Berichter aus vielen Kommunen, die ihr Wasser privatisiert haben oder hatten, kommt es nun richtig dick. Die EU will, auf Empfehlung einer Kommission, die natürlich mit privaten Interessenten besetzt ist, den Wassermarkt europaweit privatisieren. "Ein Milliardengeschäft für multinationale Konzerne, für das deren Lobbyisten in Brüssel jahrelang gekämpft haben.” Also ein Geschäft mit einem Produkt, dass das wichtigste Lebenmittel ist. Ohne Wasser kein Leben.
Mit Marktwirtschaft hat das Ganze natürlich nichts zu tun, denn es werden Wassermonopole verteilt. Oder können Sie in Braunschweig den Wasserversorger frei wählen? Sehen Sie hier den Bericht von Monitor.
"Water Makes Money" schreibt Geschichte
Woran arbeitet die Friedensforschung?
- Sonntag, 16. Dezember 2012 22:32
- Daniel Gottschalk und Frieder Schöbel
Friedensforschung ist die wissenschaftliche Disziplin, die sich mit den Problemen und Lösungen rund um den Erhalt und die Schaffung von Frieden auf der Welt auseinandersetzt. Verknüpfungspunkte existieren mit fast allen anderen Wissenschaften.
Fundamentale Antriebskraft in der Friedensforschung ist die Forderung nach der Vermeidung von Krieg. Dabei fehlt aber der heutigen Friedensforschung immer noch eine einheitliche Definition von Frieden. Einheitliche Definitionen existieren allenfalls vom Krieg. Dass die einfache Verneinung von Krieg nicht ausreicht, um den Zustands- und Prozesscharakter von Frieden zu beschreiben, ist offensichtlich. Denn letztlich können neben dem akuten Konfliktcharakter eines Krieges auch Katastrophen wie Hungersnöte oder extreme gesellschaftliche Missstände den (sozialen) Frieden gefährden.
„Peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“
- Sonntag, 16. Dezember 2012 20:56
- Holger Herlitschke, Grüne
Grüne kommentieren aktuelle Haushalts-PM des Finanzdezernenten: „Peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“
Stellungnahme von Gerald Heere (Stellv. Fraktionsvorsitzender & finanzpolitischer Sprecher) zur Pressemitteilung von Ulrich Stegemann („Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ :
„Alle Jahre wieder das gleiche Lied – mit einer langen und tendenziösen Pressemitteilung wird das Haushaltsmantra der CDU-Verwaltungsspitze verkündet. Nichts gegen Wiederholungen, aber irgendwann wird’s langweilig! Auch in diesem Jahr sind natürlich sämtliche Projekte der CDU-geführten Verwaltung "solide finanziert und umsetzbar", während die politischen Initiativen insbesondere von SPD und Grünen ein „mit großen Risiken“ behaftetes "Wunschkonzert ohne Gleichen" darstellen. Mit der grotesken Anspielung auf angeblich drohende "griechische Verhältnisse" in Braunschweig kippt das Ganze schließlich komplett ins Lächerliche. Was für ein peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse!
Braunschweig - Haushalt 2013 / Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen
- Sonntag, 16. Dezember 2012 20:45
- Holger Herlitschke
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig sicherstellt. Damit unterstützen wir eine Forderung des Braunschweiger Mietervereins, die uns in dieser Woche erreicht hat (siehe Anlage 2). Angesichts der Bedeutung des Mietspiegels für die Wahrung des Mietfriedens in unserer Stadt halten wir es für unabdingbar, dass die Verwaltung ihren Haushaltsplan-Entwurf 2013 an dieser Stelle nachbessert. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf die Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig zur Ratssitzung am 13.12.2011 (siehe Anlage 3).
Das Schreiben an den Finanzdezernenten hat folgenden Wortlaut:
Heiner Flassbeck: „Wir treiben Europas Wirtschaft in den Abgrund“
- Donnerstag, 13. Dezember 2012 20:29
- Redaktion
Wir müssen begreifen, dass Deutschland in den vergangenen zehn Jahren mindestens genau so viel falsch gemacht hat, wie die südeuropäischen Länder. Und wir müssen begreifen, dass Wettbewerbsfähigkeit eine relative Größe ist. Deutschland versucht zurzeit allen anderen Ländern sein Wirtschaftsmodell aufzuzwingen und nur auf den Export zu setzen. Das scheitert allein schon an der Logik. Denn irgendjemand muss die produzierten Güter ja auch abnehmen…
"Die Top-Politiker in Europa haben bis heute kein sinnvolles Konzept gegen die Krise entwickelt."
PM: AAI warnt vor Aufweichen des Zentrenkonzepts
- Donnerstag, 13. Dezember 2012 14:41
- Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e.V.
AAI-Vorsitzender kritisiert Pläne für Hamburger Straße und Heinrich-der-Löwe-Kaserne – Stadtmarketing präsentiert Frequenzmessung in der Innenstadt: stabile, ausgewogene Situation. AAI warnt vor Aufweichen des Zentrenkonzepts
Braunschweig, 13. Dezember 2012
Ein Aufweichen des Zentrenkonzepts werde die Innenstadt dauerhaft schwächen und so Braunschweig jener Stärke berauben, die die Stadt dank ihres intakten Einzelhandels im Zentrum zu Niedersachsens Einkaufsmetropole Nummer 1 machte. Diese Position vertrat Volkmar von Carolath, Vorsitzender des Arbeitsausschusses Innenstadt (AAI), während eines Treffens der Innenstadtkaufleute in der Handwerkskammer am gestrigen Mittwochabend. Er forderte die Politik auf, keine kurzsichtigen Entscheidungen für neue Einzelhandelsprojekte an der Peripherie zu treffen. So würden benötigte Verlässlichkeit, Planungs- und Investitions-sicherheit für die Innenstadt-Kaufleute mit negativen Folgen für die gesamte Stadt verloren gehen.
Noch fünf Wochen bis zur Landtagswahl ! Flugblatt Nr. 6/Beamtinnen und Beamte
- Donnerstag, 13. Dezember 2012 14:20
- Kolbeck-Landau, Tina (DGB-NSB-SAN)
In gut fünf Wochen ist Landtagswahl in Niedersachsen - gibt es 2013 wieder Weihnachtsgeld, kippt die Pension mit 67?
In unserem sechsten Countdown-Flugblatt vor der Wahl gleichen wir die Positionen der Parteien mit unserer DGB-Forderung für die Beamtinnen und Beamten ab. Die gewerkschaftliche Meinung im O-Ton kommt von Rainer Holze, Mitglied der GdP und aktiv im Personalrat der Polizeiinspektion Braunschweig.
Das nächste Flugblatt widmet sich dem Thema Kinderbetreuung.
Alle unsere Materialien zur Landtagswahl findet ihr hier auch online
PM Grünen Jugend: Zu den Rechten Hooligans in Braunschweig
- Donnerstag, 13. Dezember 2012 00:34
- GRÜNE JUGEND Braunschweig
Aufgrund der Vorfälle mit Hooligans im Eintracht-Stadion bei uns in Braunschweig (siehe z.B. nonazisbs.blogsport.de, Braunschweiger Zeitung und TAZ) haben wir als Grüne Jugend Braunschweig eine Pressemitteilung herausgegeben:
“Die GRÜNE JUGEND Braunschweig solidarisiert sich mit der Initiative gegen rechte (Hooligan-) Strukturen. Anlass geben die Vorfälle um den Stadionbesuch der Initiative und der Ultras Braunschweig beim Heimspiel der Eintracht Braunschweig am 6. Oktober. Wir sind schockiert, dass die Gruppe, von der explizit keine Gewalt und eskalierendes Verhalten ausging, mit Morddrohungen konfrontiert wurde. Physische Attacken konnten nur mithilfe eines großen Polizeiaufgebots verhindert werden.