Zur Version für große Monitore wechselnWo die Justiz blind ist – Der „Kampf um die Erinnerung“
- Freitag, 01. März 2013 16:46
- https://www.justizgeschichte-aktuell.de/
Wo die Justiz blind ist – Der „Kampf um die Erinnerung“ in Justiz und im historischen Gedenken
Mit seiner beruflichen Tätigkeit als Richter und Hochschullehrer hat Helmut Kramer sich nie zufrieden gegeben. Als Bürger in einer Demokratie sah er sich verpflichtet, aktiv auch in die Rechtspolitik einzugreifen. Als Historiker ist sein Hauptforschungsgebiet bis heute die nationalsozialistische Justiz und ihre lange Nachgeschichte in der Bundesrepublik, dies immer wieder auch mit Bezug zur Gegenwart einer juristischen Methodik, die das Recht einst zum Instrument totalitärer Systeme werden ließ. Deshalb scheut er nicht den Gang auch an die breite Öffentlichkeit, unbeirrt von den Anfeindungen derer, die die Vergangenheit lieber in den Archiven ruhen lassen möchten und sich wegen ihres Rückfalls in eine beschwichtigende Vergangenheitspolitik nicht gern einen Spiegel vorhalten lassen.
Klappentext für die Filmpremiere am 10. März 2013 könnnen Sie hier herunterladen
Filmpremiere „Dem Unrecht auf der Spur. Der Richter Helmut Kramer“
- Freitag, 01. März 2013 16:16
- Angela Jannelli
Einladung zur Filmpremiere „Dem Unrecht auf der Spur. Der Richter Helmut Kramer“
ein Film von Lucie Herrmann
eine Veranstaltung im Rahmen der Bibliothek der Alten
Foto: 
Dr. Helmut Kramer bekam von der "Humanistischen Union" am 09. Oktober 2010 in Köln den Fritz Bauer-Preis überreicht. Bericht
Liebe Autorinnen und Autoren,
liebe Freundinnen und Freunde der"Bibliothek der Alten", sehr geehrte Damen und Herren,
Sie sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 10. März 2013 um 11 Uhr mit uns die Premiere des filmischen Porträts über Dr. Helmut Kramer, Autor der Bibliothek der Alten, zu feiern.
Intelligent wachsen: Die grüne Revolution
- Freitag, 01. März 2013 12:39
- Grüner Kreisverband
Am kommenden Mittwoch den 06.03.1013 wird Ralf Fücks (Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin) sein neues Buch "Intelligent wachsen: Die grüne Revolution" in Braunschweig vorstellen, und zwar um
19.00 Uhr im neuen Grünen Laden in der Friedrich-Wilhelm-Straße 47.
Während alle Welt nach "Wachstum" ruft, leuchten die ökologischen Warnsignale dunkelrot: Klimawandel, Wasserkrise und die Verknappung fruchtbarer Böden. Müssen wir uns also vom Wirtschaftswachstum verabschieden?
Ralf Fücks weist mit seinem Buch einen dritten Weg: den Aufbruch in die ökologische Moderne. Mit einer radikalen Umstellung von Energie, Verkehr, Städtebau, mit hocheffizienten Technologien und intelligenten Stoffkreisläufen können wir Wohlstand für bald 9 Milliarden Menschen schaffen und zugleich die natürlichen Ressourcen schonen. So lässt sich auch die größte ökologische Herausforderung der Zukunft bewältigen: das stürmische Wachstum der Länder des Südens, deren Aufstieg gerade erst begonnen hat.
PE: "Trotz erzielter Teilerfolge bleibt Kritik an der Lex Asse"
- Freitag, 01. März 2013 12:20
- Andreas Riekeberg - Asse II - Koordinationskreis
Asse II-Koordinationskreis zur Bundestagsentscheidung über die Lex Asse am 28.2.2013: Trotz erzielter Teilerfolge bleibt Kritik an der Lex Asse
Das Engagement des Asse II-Koordinationskreises (A2K) für Änderungen in der Lex Asse hat sich gelohnt, wenn auch der Bundestag nicht alle Anderungsvorschläge zur Beschleunigung der Rückholung in das Gesetz aufgenommen hat. Es ist gut, dass es eine Gesetzesänderung des Atomgesetzes mit einer Festlegung auf die Rückholung des Atommülls aus der Schachtanlage Asse II gibt. Dennoch bleiben verschiedene Kritikpunkte bezüglich der Formulierung von Gesetz und Gesetzesbegründung bestehen.
Mehrere Forderungen des Asse II-Koordinationskreises konnten durchgesetzt werden: So wurde der abschwächende Begriff „vorzugsweise“ gestrichen, mit dem die Dringlichkeit der Rückholung relativiert worden war. Außerdem wurden zusätzliche Regelungen bezüglich der Transparenz von Verwaltungsvorschriften zur Asse getroffen, die nun auf einer Internetplattform veröffentlicht werden sollen.
Einladung zur Sinti-Gedenkfeier am 3. März 2013
- Freitag, 01. März 2013 11:46
- Heiderose Wanzelius
In Erinnerung an die Deportation Braunschweiger Sinti und Roma, die sich am 3. März 2013 zum 70. Mal jährt, lädt das braunschweiger forum gemeinsam mit den Braunschweiger Sinti zu einer Gedenkfeier um 15 Uhr ins Rathaus der Stadt Braunschweig ein.
Die Musik des Duos Maurice + Kussi Weiss sowie der Sinti-Rapper: Santano und Jaimie ist insbesondere den verschleppten und ermordeten Kindern gewidmet. Schüler/innen des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule wirken mit.
Die BIBS organisiert im Anschluss an die Gedenkfeier einen offenen „Runden Tisch Sinti“.
Gemeinsam in Braunschweig Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderungen
- Mittwoch, 27. Februar 2013 23:28
- Dieter Rammler, Akademiedirektor
Lex Asse - Gesetz darf nicht hinter Bekundungen zurückbleiben
- Mittwoch, 27. Februar 2013 11:09
- Andreas Riekeberg - Asse II - Koordinationskreis
Lex Asse - das Gesetz darf nicht hinter die Bekundungen des Bundestages, des Landtages und des BfS bleiben!
In unseren vorherigen Schreiben vom 24.2.13 haben wir u. a. drei Änderungen angeführt, die eigentlich längst im Gesetzesentwurf enthalten sein müssten. Sie entsprechen den Verlautbarungen bzw. Beschlüssen des Bundestag, des Landtag und des BfS. Allen Verantwortlichen müsste klar sein, dass deren Klarstellung und gesetzliche Festschreibung für uns als direkt Betroffene nach den Erfahrungen der letzten 40 Jahre immens wichtig und unabdingbar ist: "unverzügliche Rückholung" statt "unverzügliche Stilllegung"- Verbal wird vom BfS, Landtag und Bundestag bekundet, dass die Beschleunigung der Rückholung der Grund für das Gesetz sei, und dass die Schließung nach der Rückholung erfolgen soll. Wieso steht dann im Gesetzentwurf die unverzügliche Schließung und nicht die "unverzügliche Rückholung? "Unverzüglich" bedeutet "ohne schuldhafte Verzögerung" und stellt somit klar, dass nicht das Unmögliche verlangt wird.
Anlage zur Sicherstellung nach § 9a Abs. 3 ATG - Auch die Klarstellung, dass es sich bei der *Schachtanlage Asse II um eine Anlage zur Sicherstellung nach § 9a Abs. 3 ATG* handelt und nicht um ein Endlager, müsste dem Stand der Diskussion entsprechen. Auch wenn das BfS "Endlager" schreibt, steht das weder in der Betriebserlaubnis noch im jetzigen § 57b. Siehe auch P. 3 des Schreibens im Anhang.
1933 und das Recht - Der Beitrag der Justiz zur „Machtergreifung“
- Dienstag, 26. Februar 2013 11:08
- Stiftung niedersächsische Gedenkstätten
Was geschah mit Justiz und Recht nach dem 30. Januar 1933?
Ehemaliges Hinrichtungsgebäude und Gedenkstätte auf dem Hof der JVA Wolfenbüttel
80 Jahre nach „Machtergreifung“ und „Gleichschaltung“ dokumentiert die Ausstellung anhand zahlreicher Beispiele die Rolle der Justiz in dieser Phase.
Eine Ausstellung der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel in Trägerschaft der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Flyer zur Ausstellung
Projektleitung: PD Dr. Habbo Knoch
1913 – noch einmal 100 000 Euro für Stadtmarketing
- Montag, 25. Februar 2013 20:32
- Ingeborg Gerlach
Zur Sitzung des Kulturausschusses am 22. Februar 2013 (Bericht in der „Braunschweiger Zeitung“ am 23. 2. 2013: Themenjahr „1913“ soll viele Touristen bringen)
Die grüne Ratsfrau Elke Flake kritisierte zu Recht in der Sitzung des Kulturausschusses, dass die freien Träger sehr schlecht weggekommen seien bei der Verteilung der 1,2 Mill. €, welche die Stadt für dieses Spektakel ausgeben will. Dabei sind sie es, die einen Großteil des Programms bestreiten. Das Friedenszentrum beispielsweise, dessen Veranstaltungen den städtischen Veranstaltungskalender füllen, wurde mit 4000 € abgespeist. Andere gingen völlig leer aus. Doch war waren ja noch 100 000 in der Reserve, das hätte für einen Nachschlag gereicht. Aber auch diese stattliche Summe wurde vom Kulturausschuss verscherbelt. Nach dem mäßigen Erfolg im Otto-Jahr soll Victoria Louise jetzt Touristenströme an die Oker locken! Und die freien Träger, Entbehrung gewohnt, sollen auch noch das aus dem Hut gezauberte „Bürgerfest“ verzieren.
Vielleicht am ärgerlichsten ist das Verhalten der SPD: Hatte sie bei den Haushaltsberatungen durchaus gezeigt, was „Neue Mehrheit“ bedeutet, so ist sie jetzt wieder treu-doof in ihre einstige Gefolgschaftshaltung zurückgefallen und hat alles abgenickt.
Neue Umweltzeitung: Städte ökologisch umbauen
- Montag, 25. Februar 2013 20:09
- Stefan Vockrodt
Liebe Leserin, lieber Leser,
Städte ökologisch umbauen
Das gerade erschiene Heft 2 (März/April) der Umweltzeitung widmet sich vorrangig dem Thema „ökologische Stadtplanung“. Über die Hälfte aller Menschen wohnt heute in Städten, in fünfzehn Jahren werden es wohl über 60 Prozent sein. Städte verbrauchen 80 Prozent aller fossilen Ressourcen, sind Hauptverursacher von Klimawandel und vielen anderen gravierenden Umweltschäden. Und dies gilt nicht nur für Peking, dessen Smog mittlerweile den legendären London-Smog als harmlosen Säurenebel erscheinen lässt. Städte müssen dringend einem ökologischen Umbau unterworfen werden. Doch dazu bedarf es vielfältiger Maßnahmen, und diese brauchen Planung. Aber wie geht denn nun eine „ökologische Stadtplanung“?