Zur Version für große Monitore wechselnWie steht die Justiz zum Rechtsstaat?
- Samstag, 22. Februar 2014 15:22
- Martin Lemke
Carl von Ossietzky in der Weltbühne vom 8. Dezember 1931
Staatsräson vor Rechtsstaat – diese Tendenz zeigt sich auch in der mangelhaften justiziellen Bearbeitung rechtsextremer Gewalt. Schauen wir nach München, wo vor dem Oberlandesgericht der Prozeß um die mutmaßlichen Verbrechen des »Nationalsozialistischen Untergrundes« (NSU) läuft. Mehrere Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern waren und sind damit befaßt, das strukturelle Versagen der Sicherheitsbehörden und der Justiz in diesem Fall zu beleuchten. Es steht zu befürchten, daß dabei nicht viel herauskommt. Der Skandal wird keine angemessenen Folgen haben. Weiter im Ossietzky
Glasnost im Kapitalismus?
- Samstag, 22. Februar 2014 14:59
- Prof. Dr. Hans See
Bankenverbrechen haben eine lange Geschichte, die erst noch geschrieben werden muß. Jedes Mal werden ein paar »Bauern« geopfert, und die regierenden Kapitalparteien versprechen Reformen, um Ruhe und neues Vertrauen herzustellen. Bis zum nächsten »Rückfall«. Sicherheitsverwahrung für Bankbanditen ist nicht vorgesehen.
Auch die Deutsche Bank hat eine lange Kriminalgeschichte. Die Bank wurde 1871, mit dem Zweiten Reich, gegründet und erhielt damals ihren irreführenden Namen. Bis heute wird sie gelegentlich mit der Bundesbank verwechselt. Ihre Entwicklung ist beeindruckend, vor allem, wenn man die Verstrickungen in kriminelle Wirtschaftspraktiken und Regierungsverbrechen ausblendet. Über die Verbrechen, die ihr für die Zeit von 1933 bis 1945 angelastet werden, liegen erschütternde Untersuchungsergebnisse der OMGUS (Militärregierungsbehörde der Vereinigten Staaten in Deutschland) vor. Dort ist die Beteiligung der Bank und ihrer leitenden Mitarbeiter an den Nazi-Verbrechen nachgewiesen. OMGUS empfahl damals den Anklägern des Internationalen Militärtribunals in Nürnberg, »daß erstens die Deutsche Bank liquidiert wird, zweitens die verantwortlichen Mitarbeiter der Deutschen Bank angeklagt und als Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden, drittens die leitenden Mitarbeiter der Deutschen Bank von der Übernahme wichtiger oder verantwortlicher Positionen im wirtschaftlichen und politischen Leben Deutschlands ausgeschlossen werden«. Weiter im Ossietzky
Mais bleibt Mais
- Samstag, 22. Februar 2014 01:10
- Redaktion
Die Heute Show mit Oliver Welke: Mais bleibt Mais
Das KULT: Veranstaltungen im März
- Freitag, 21. Februar 2014 23:35
- Thomas Hirche
Hier kommen die Veranstaltungen im März im Das KULT:
Do. 06.03. 2014 19:30 Uhr "Singen im PULK"
Karten: 0176-23993825 oder www.daskult-theater.de, Eintritt: 10,00 €
Fr. 07.03.2014 20:30 Uhr "Tasten in der Finsternis" im Das KULT,
Hagenmarkt 18, 38100 Braunschweig
Karten: 0176-23993825 oder www.daskult-theater.de, Eintritt: 12,00 €
28.03.2014 20:00 Uhr 2Autorenlesung, Dirk Bernemann:"Die Zukunft ist schön",
im Das KULT, Hagenmarkt 18, 38100 Braunschweig
Karten: 0176-23993825 oder www.daskult-theater.de, Eintritt: 10,00 €
Detailinformationen
Bundesregierung enthält sich bei Gen-Mais - jetzt protestieren!
- Freitag, 21. Februar 2014 23:18
- foodwatch-Team
Was war das für ein Hin und Her, bis sich Union und SPD im vergangenen Dezember endlich auf einen Koalitionsvertrag verständigt hatten - erinnern Sie sich? Gleich darauf begann der öffentlich geführte Streit um Kompetenzen im Bereich Verbraucherschutz zwischen dem Bundesministerium der Justiz einerseits und dem Landwirtschaftsministerium andererseits. Und zu allem Überfluss gibt es nach dem Rücktritt von Kurzzeit-Minister Hans-Peter Friedrich jetzt schon den zweiten Amtschef für Landwirtschaft und Ernährung in dieser Legislaturperiode: Christian Schmidt. Der neue Minister ist ausgewiesener Verteidigungsexperte und macht keinen Hehl daraus, dass er sich mit Ernährungs- und Verbraucherthemen bisher kaum auseinandergesetzt hat. Es ist also nicht übertrieben zu behaupten, dass unsere Verbraucherrechte seit den Wahlen im September mehr oder weniger auf Eis liegen! Dabei gibt es so viel zu tun - wie dieser Newsletter zeigt.
NEUES VON UNSEREN THEMEN
Braunschweig - die gesichtslose Stadt
- Freitag, 21. Februar 2014 14:02
- Jörg Albrecht
Der folgende Beitrag erschien 1985 in Westermanns Monatshefte.
Wir bedanken uns herzlich bei Jörg Albrecht für die freundliche Genehmigung zur Wiederveröffentlichung dieses in weiten Teilen immer noch aktuellen Artikels.
Städte wandeln sich – nicht immer zum Guten. Der Wiederaufbau des im Krieg zerstörten Braunschweig und Großprojekte danach machen deutlich: Wenn ohne Rücksicht auf die Geschichte geplant wird, nimmt die Identität einer Stadt Schaden. Was zwischen Flensburg und Garmisch in den letzten Jahrzehnten an städtebaulichen Sünden begangen wurde, tritt in der Stadt Heinrichs des Löwen krass zutage: Die Chance, klüger durchdachte, menschlichere Städte zu bauen, wurde selten genutzt. Doch Braunschweig ist nur ein Beispiel von vielen.
Ein ehemaliger Braunschweiger Wirtschaftsreferent ließ seine japanischen Gäste möglichst von Süden her in die Stadt anreisen. So konnte er den sensiblen Asiaten einen ästhetischen Schock ersparen, der sie am nördlichen Stadtrand erwartet hätte. Dort mündet die Hamburger Straße mit unerbittlicher Konsequenz in einem öden Verhau von Gleiskörpern, vierspurigen Straßen, heruntergekommenen Höfen und Parkflächen, das Ganze gekrönt von zwei Wohnblöcken derart niederschmetternder Architektur, dass Investoren, die sich daheim in der Kunst des Blumensteckens und der Teezeremonie üben, möglicherweise auf dem Absatz kehrtgemacht hätten.
PM: ADFC Braunschweig: Stadtbahnausbaukonzept
- Donnerstag, 20. Februar 2014 16:38
- Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Braunschweig e.V.
Stadtbahnausbaukonzept: ADFC Braunschweig wünscht sich frühzeitiges Bekenntnis zum Erhalt des Ringgleises als Rad- und Fußweg
"Wenn der Rat in seiner Sitzung am 01. April 2014 die nächsten Schritte des Stadtbahnausbaukonzeptes beschließt, wäre dies zugleich ein guter Zeitpunkt für Politik und Verwaltung, ein eindeutiges Bekenntnis zum Ringgleis abzugeben", sagte Jörg Nuckelt, Vorsitzender des ADFC Braunschweig.
Teil 3: Harz! Ergib' Dich. Du bist umzingelt! Kann die Zweigleisigkeit den Harz retten?
- Donnerstag, 20. Februar 2014 00:53
- Roland Sellien
In diesem Teil der Trilogie wird das Angebot im südlich von Braunschweig gelegenen Eisenbahnnetz behandelt. Dieses erfolgt unter dem im Titel aufgeführten Ziel „Eine Region wird vernetzt“. Dieses ist eine recht anspruchsvolle Aufgabe. Denn, wie der Name „Netz“ es bereits erwarten lässt, liegen hier viele Knotenpunkte nah und nicht immer eisenbahntechnisch optimal entfernt, an denen Linien miteinander verknüpft werden müssen.
St. Katharinen: Poetry & Preaching
- Donnerstag, 20. Februar 2014 00:38
- Werner Busch, Pastor Katharinenkirche
Freie Kunst und Predigt unter einem Dach? Poetry Slamer Andy Hundacker aus Berlin und Katharinenpfarrer Werner Busch wagen am kommenden Sonntag, 23.2.2014 ein Gottesdienst-Experiment. „Die Formate ‚Poetry Slam' und Gottesdienst passen eigentlich nicht zusammen. Dennoch stehen sich Künstler und Prediger durch ihren Umgang mit Wort und Sprache nahe", erläutert Busch das gemeinsame Vorhaben. Verkündigung und Poesie sollen Unbeachtetes neu vor Augen stellen. Sie regen durch ihren überraschenden Blick auf das Leben und die Gesellschaft zum Nachdenken und Umdenken an, so der Braunschweiger Theologe.
El Kurdi spricht Deutsch
- Donnerstag, 20. Februar 2014 00:07
- Hartmut El Kurdi
Donnerstag, 6. März, 2014, 20 Uhr,
Kulturzentrum Brunsviga, Karlstraße 35, 38106 Braunschweig
Hartmut El Kurdi
Satirische Lesung / Buchpremiere
Nach dem krankheitsbedingten Ausfall im letzten Jahr hat sich Hartmut El Kurdi diesmal etwas Besonderes für die Eröffnung des Satirefestes ausgedacht: Die Premierenlesung seines neuen Kolumnenbuches„Revolverhelden auf Klassenfahrt". Dabei wird er sich gewohnt charmant und unterhaltsam um Kopf und Kragen plaudern.
El KurdisKolumnen erscheinen monatlich auf der „Wahrheit"-Seite der TAZ und in verschiedenen deutschen Stadtmagazin. Aber auch ZEIT, FAZ und SZ stehen auf seiner Veröffentlichungsliste. In Braunschweig erschienen die satirischen Miniaturen zwölf Jahre lang unter dem Titel „El Kurdi spricht deutsch".