Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Mai 2012 11:55

Geschrieben von Vorstand ISM

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) legt Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung ein

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.

Demokratie meint den geregelten Streit mit friedlichen Mitteln und deshalb stabilisiert und stärkt ein öffentliches gesellschaftskritisches Engagement, wie die Europäischen Aktionstage der Blockupy-Bewegung vom 16.-19. Mai 2012 in Frankfurt a.M. die Demokratie. Geschwächt wird die Demokratie dagegen von dem generellen Verbot von Versammlungen, wie es die Stadt Frankfurt gegen die im Rahmen der Aktionstage geplanten Veranstaltungen ausgesprochen hat. Der Rechtstaat verlangt die Orientierung staatlichen Handelns am Schutz der Rechte aller friedlichen Protestierenden. Präventive Verbote von Protest sind damit nicht vereinbar. Protest muss auch in räumlicher Nähe zu den Adressaten möglich sein.

Weiterlesen: Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung

Wie sich die Dinge gleichen: 100jähriges Jubiläum des letzten Welfenherzogs

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Mai 2012 12:34

Geschrieben von Ernst-August Roloff

Im Jahre 1906 jährten sich zum 100. Male der Todestag des Herzogs Carl Wilhelm Ferdinand und der Geburtstag des derzeit letzten bis 1884 regierenden Herzogs Wilhelm. Zur Freude und Genugtuung des braunschweiger Bürgertums war der preußische Regent Prinz Albrecht bereit, dem Volke ein glänzendes Fest zu spendieren, dem sich der Magistrat der Stadt bereitwillig anzuschließen gedachte. Am 22. März 1906 teilte der damalige Oberbürgermeister Retemeyer der Stadtverordnetenversammlung mit, dass sich die Stadt mit einer eigenen Feier (am Denkmal Herzog Wilhelms) an den Gedenkveranstaltungen beteiligen wolle.

Der Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion Rechtsanwalt Dr. Heinrich Jasper erklärte, „dass er nicht die Verdienste erkennen könne, die sich der Herzog um das Wohl der Stadt erworben habe und die eine Feier rechtfertigten. Im übrigen lehne er alle diese Gedenktage für verblichene Monarchen ab, und man solle das Geld des Steuerzahlers lieber sparen.“ ( Martin Grubert: Heinrich Jasper 1875-1945. Anwalt der Demokratie. Braunschweig 2009, S. 84)

Diesen Worten des späteren Ministerpräsidenten Dr. Heinrich Jasper schließt sich im Blick auf die für 2013 geplanten Jubiläumsveranstaltungen zum Gedenken an Herzog Ernst August und Herzogin Victoria Luise an

Prof. em. Dr. Ernst-August Roloff

Siehe auch: Die Bücher der Herzogin Victoria Luise und ihr Verleger Leonhard Schlüter von Ernst-August Roloff und Uwe Meier

SPD Forderung - Region Braunschweig muss im Aufsichtsrat der Nord/LB stark vertreten sein!

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Mai 2012 12:51

Geschrieben von Christoph Bratmann und Christos Pantazis

Pressemitteilung des SPD UB Braunschweig

Zum Vorgang Oberbürgermeister Dr. Hoffmann aus dem Aufsichtsrat der Norddeutschen Landesbank zu entfernen, nehmen der Parteivorsitzende Christoph Bratmann sowie sein Stellv. Christos Pantazis wie folgt Stellung:

Unabhängig von der Parteizugehörigkeit, muss ein gewählter Vertreter/-in der Region unsere Interessen im Aufsichtsrat der Nord/LB wahrnehmen. „Es geht uns nicht darum Dr. Hoffmann einen Aufsichtsratposten zu erhalten, doch was hier geschieht, stellt eine bewusste Schwächung der Region Braunschweig zugunsten Hannovers dar“, stellt der Parteivorsitzende Christoph Bratmann klar.

Weiterlesen: SPD Forderung - Region Braunschweig muss im Aufsichtsrat der Nord/LB stark vertreten sein!

Oikocredit – Geldanlegen für Gerechtigkeit

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Mai 2012 13:23

Geschrieben von Franziska Dickschen

Was geschieht eigentlich mit unserem Geld auf der Bank? Wer sich diese Frage stellt und dabei auch darüber nachdenkt, was Spekulation auf Nahrungsmittel für Auswirkungen haben können oder was die Finanzierung von Rüstungsgütern wie z.B. Atomwaffen für den Frieden in der Welt bedeutet, ist auf der Suche nach Alternativen. Flyer

Die internationale Genossenschaft Oikocredit steht für ethisches Investment. Wie aber wirkt sich die Finanzierung von Produktionsorganisationen und sozialen Mikrofinanzorganisationen in armen Ländern auf die jeweilige Gesellschaft aus? Welchen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation von Kreditnehmenden leistet sie?

Franziska Dickschen ist Referentin für Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit des Oikocredit Förderkreises Niedersachen-Bremen.

Donnerstag, 24. Mai 2012, 19 Uhr

Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage

Eintritt frei

Galka Scheyer und Lyonel Feininger: Dokumentarische Aufführung von Gilbert Holzgang

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Mai 2012 12:21

Geschrieben von Udo Dittmann

Galka Scheyer und Lyonel Feininger - Dokumentarische Aufführung in Braunschweig am 14. Mai 2012 im Haus der Wissenschaft von Gilbert Holzgang

Das war etwas ganz Besonderes. Abseits vom großen Theaterbetrieb gab es eine dokumentarische Aufführung über die beiden Maler Lyonel Feininger und Galka Scheyer in Braunschweig. Beide Maler waren eng mit dem Bauhaus in Dessau und Paul Klee, Wassily Kandinsky und Alexej von Jawlensky verbunden.

Auch Braunschweig spielt dabei eine große Rolle. Galka Scheyer wurde 1889 in einer deutsch-jüdischen Kaufmannsfamilie als Emilie Scheyer in Braunschweig geboren. In den 1920er Jahren ging sie in die USA, um die Werke von Feininger, Klee, Kandinsky und Jawlensky - die sich als Gruppe der "Blauen Vier" zusammengeschlossen hatten - bekannt zu machen. In der ganzen Zeit blieb sie mit ihrer Familie in Braunschweig verbunden und wurde auch von ihr finanziell unterstützt. Erst durch die NS-Zeit fanden die Aktivitäten dieser besonderen Künstlergruppe und Galka Scheyer ein Ende. Sie selber starb 1945 in Hollywood.

 Die Aufführung über die Biographien der Künstler, untermalt mit Musikstücken am Flügel, war äußerst gelungen. Es war wieder ein Stück von Gilbert Holzgang, der auch schon im Jahre 2002 eine dokumentarische Aufführung über den 20. Juli, den Remer-Prozess und das Fernsehen der Fünfziger JahreStück zu Fritz Bauer verfasst hatte (www.theater-zeitraum.de/jasager) 

Schon damals hatte Gilbert Holzgang die Idee einer Straßenbenennung nach Fritz Bauer in Braunschweig gehabt, aber da war die Zeit wohl noch nicht reif dafür; es fand noch keinen Anklang.

Die derzeitige Aufführung über Feininger und Scheyer ist nur zu empfehlen. Am 4.Juli (im Städtischen Museum) und am 5., 12. und 13.Juli (im Herzog Anton Ulrich Museum) wird es weitere Aufführungen geben. (Infos unter www.theater-zeitraum.de)

"Abrahams Kinder" - Neuer Verein in Braunschweig

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Mai 2012 12:47

Geschrieben von Udo Dittmann

„Abrahams Kinder“ ist ein neuer Verein in Braunschweig, dessen Ziel es ist, hier in der Stadt die drei Weltreligionen Christentum, Judentum und Islam in eine Verbindung zu bringen – ganz im Sinne von Lessings „Nathan dem Weisen“. Entstanden ist der Verein „Abrahams Kinder“ aus einer städtischen Initiative vor ca. 3 Jahren.

Weiterlesen: "Abrahams Kinder" - Neuer Verein in Braunschweig

Vom Ende eines Grundrechts

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 18. Mai 2012 09:57

Geschrieben von Uwe Meier

Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht. Es wird unter anderem durch Art. 8 des deutschen Grundgesetzes (GG), Art. 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet.

Zu Recht sind bisher die Gerichte sehr sensibel mit dem GG-Artikel umgegangen. Es muss bei Versammlungsverboten sehr genau und belastbar belegt werden, warum eine Versammlung nicht genehmigt werden soll, wenn gegen die Genehmigung geklagt wird. Das ist auch gut so, denn Bürger an der Ausübung ihres Grundrechts zu hindern, ist ein schwerer Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte.

Bei den angemeldeten Demonstrationen der Bankenkritiker auf dem Frankfurter Paulsplatz vor der Paulskirche, der "Wiege der deutschen Demokratie", gegen die demokratiezerstörenden Banken und die Finanzpolitik, die diese Banken unterstützt,  ist anscheinend der politisch-juristische Rubikon überschritten. "Zelten im Schatten der Paulskirche" darf nicht gestattet werden. Es wird Gefahr gewittert. Anscheinend hat man sich politisch europaweit abgestimmt. In Spanien darf auch nur noch sehr begrenzt gegen die Finanzmachenschaften und Ausplünderungen der europäischen Gesellschaften demonstriert werden.

Man darf gespannt sein, wie die deutsche Medienlandschaft auf die Einschränkung der Grundrechte reagiert. Etwa genau so empfindlich wie gegen die Einschränkung eines anderen Grundrechts, der Pressefreiheit. Man denke nur an den Medien-Hype durch den Anruf des Ex-Bundespräsidenten Herrn Wulff bei dem BILD-Chef Kai Diekmann. Das war natürlich kein Angriff auf die Pressefreiheit sondern schlichte Dummheit des Ex-Präsidenten mit anschließender Medien-Kampagne.

Bei den Demos in Spanien oder in Frankfurt geht es jedoch um grundlegende Machtfragen und das Zurschaustellen unserer bröckelnden Demokratie. Das hat eine andere Dimension, auch für die Medien, denn die sitzen mit im Boot der Macht. Siehe auch: "Die Wachhunde der Machtelite: Noam Chomskys Kritik der Intellektuellen"

Weiterlesen: Vom Ende eines Grundrechts

Clemens von Reusner: Continuous Flow Machines

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Samstag, 19. Mai 2012 20:27

Geschrieben von Anne Mueller von der Haegen

Allgemeiner Konsumverein: Eröffnung von "Fremd / Vertraut – Klang"  am Mittwoch, 23. Mai, 19.00 Uhr

An der TU Braunschweig ist das Pfleiderer-Institut für Strömungsmaschinen angesiedelt. Das Institut mit seinen Kompressoren und Turbinen zieht auf den Forschungsflughafen um. Damit verlässt auch eine ganz besondere Klanglandschaft ihren alten Raum und verändert sich.

Der Komponist und Klangkünstler Clemens von Reusner hat im alten PFI das akustische Material aufgenommen, durch verschiedene Verfahren digitaler Klanganalyse und –bearbeitung verändert, daraus die Komposition „Continuous Flow Machines“ entwickelt und im Ambisonic-Verfahren akustisch in einen virtuellen Raum gesetzt.

Weiterlesen: Clemens von Reusner: Continuous Flow Machines

"Nein, Schulden muss man nicht unbedingt zurückzahlen", sagt David Graeber

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Sonntag, 20. Mai 2012 22:25

Geschrieben von Redaktion

Dieser Beitrag erschien am 20.Mai 2012. FAZ.net weist die Redaktion des B-S freundlicherweise darauf hin, dass zu der Thematik "Eurokrise" ein weiterer Artikel aus 13.11.11 vorliegt. Um unsere Leser auch darüber zu informieren, wird dieser Beitrag noch einmal noch vorne geholt und mit dem FAZ-Beitrag "Und vergib uns unsere Schulden" verlinkt.

Ein wegweisendes Buch: "Schulden: Die ersten 5000 Jahre"

Dieses Buch ist politisch gefährlich – nicht für die Menschen sondern für die politikbeherrschenden Finanz-Mächtigen, die ihr System auf der Schuldknechtschaft aufbauen. Der Spiegel schreibt: „Antikapitalistisches Standardwerk der neuen sozialen Bewegungen“

Der Autor David Graeber ist Anthropologe und kein Ökonom, denn die werden heute im marktradikalen Ökonomismus ausgebildet. Er schreibt: „Seit der Erfindung des Kredits treibt das Versprechen auf Rückzahlung Menschen in die Sklaverei.“ „Den Menschen wird vorgegaukelt, dass Kapitalismus einzige richtige Form des Wirtschaftens ist. Die Geschichte der Menschheit erzählt David Graeber als eine Geschichte der Schulden: Eines moralischen Prinzips, das nur die Macht der Herrschenden stützt. Damit durchbricht er die Logik des Kapitalismus und befreit unser Denken vom Primat der Ökonomie." You Tube David Gaebler im Interview.

Weiterlesen: "Nein, Schulden muss man nicht unbedingt zurückzahlen", sagt David Graeber

Gemeinsam für Fritz Bauer

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 21. Mai 2012 20:15

Geschrieben von Uwe Meier

Der Fritz Bauer-Freundeskreis traf sich wieder im Gewerkschaftshaus unter Leitung von Udo Dittmann. Zu Gast war zum zweiten Mal der Generalstaatsanwalt Norbert Wolf, der Neues zu den Fritz Bauer-Ehrungen mitzuteilen hatte.

Er berichtete von den guten Gesprächen, die er mit der Verwaltung und Parteien gehabt habe. Alle wären sich einig, dass die Ehrung von Fritz Bauer in diesem Jahr ein wichtiges und großes Ereignis sei. Er hob hervor, dass es vor allem bürgerschaftlichem Engagement zu verdanken sei, dass diese Ehrung zustande kommt und er gerne dieses Engagement unterstütze.

Weiterlesen: Gemeinsam für Fritz Bauer

Blockupy-Aktionstage in Frankfurt

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 21. Mai 2012 23:36

Geschrieben von Uwe Meier

Über das  Ende eines Grundrechts schrieb ich im Braunschweig-Spiegel. Dazu schrieb u.a. auch "derFreitag" einen lesenswerten Bericht von der Demo in Frankfurt.

"Die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt zeigen: Die Bewegung gegen das EU-Krisenregime wird zwar immer breiter. Aber die Staatsmacht geht auch immer härter dagegen vor."

Ermittlungsausschuss Frankfurt

Einstein: „ Die Probleme der Gegenwart und Zukunft können nicht mit dem Denken von gestern gelöst werden“.

Grundrechte-Report: Empörung über die Demonstrationsverbote gegen die "Blockupy-Bewegung"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 22. Mai 2012 19:20

Geschrieben von Uwe Meier

Der Grundrechte-Report 2012 wurde am 21. Mai in Karlsruhe Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a.D. vorgestellt.

Aus dem Report: Wie jedes Jahr im Mai - zum Geburtstag des Grundgesetzes - stellen acht deutsche Bürgerrechtsorganisationen der Öffentlichkeit den aktuellen Grundrechte-Report vor. Der alternative Verfassungsschutzbericht nennt aktuelle Missstände beim Namen. Der Report dokumentiert mit der Expertise und aus der praktischen Erfahrung der herausgebenden Organisationen die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Ein Schwerpunkt des aktuellen Berichts ist die Freiheit im Netz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Berichtet wird auch über Eingriffe in zahlreiche andere Grundrechte.

Auf dieser Seite "Grundrechtekomitee" finden Sie unter "Neue Beiträge" mehrere Beiträge zu den Demo-Verboten auf dem Frankfurter Paulsplatz.

Make Fruit Fair- Kampagne - Internationale Kampagne für nachhaltigen Fruchthandel

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 23. Mai 2012 11:20

Geschrieben von Redaktion

Sie können über Ihren verantwortungsvollen Einkauf fairen Handel und nachhaltige Produktion unterstützen! Machen Sie mit!

Make Fruit Fair

Bananen sind die am meisten gehandelten Früchte der Welt. Der Welthandel mit Ananas wächst sehr schnell, jede zweite Ananas wird zur Zeit für den Export angebaut. Bananen- und Ananasbeschaffungsketten sind sich sehr ähnlich, die Früchte wachsen in denselben Produktionsländern und werden von denselben multinationalen Fruchtunternehmen gehandelt. Die Verletzung von Arbeitsrechten und mangelhafter Umweltschutz gibt es zunehmend sowohl in der Bananen- als auch in der Ananasindustrie. Siehe auch OXFAM-Studie "Bittere Bananen".

Weiterlesen: Make Fruit Fair- Kampagne - Internationale Kampagne für nachhaltigen Fruchthandel

"Atomforum Abschalten"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 23. Mai 2012 15:37

Geschrieben von Daniel Knoll - Aktionsbüro

Gestern begann in Stuttgart die diesjährige Jahrestagung Kerntechnik. Die Veranstaltung der Atomindustrievertreter dauert bis zum Donnerstag.Begleitet wird die Jahrestagung von Protesten aus den Reihen der Anti-Atomkraft-Bewegung. Demonstriert wird unter dem Motto ”Für den Sofortausstieg aus der Atomtechnik und den forcierten Einstieg in die dezentrale Energiewende!”

Weiterlesen: "Atomforum Abschalten"

Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 24. Mai 2012 12:30

Geschrieben von Renee Quost

Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi bei ihrem Schritt in die wirtschaftliche Selbstständigkeit

Die Situation der Menschen in Entwicklungsländern ist jedem bewusst. Wird sie einem doch oft genug in Form von traurigen Kinderaugen und Spendenbitten vor Augen geführt. Das Spendenaufkommen an Hilfsorganisationen reicht jedoch längst nicht aus, um allen notleidenden Menschen zu helfen und ein Großteil dieser Gelder wirkt oft nur kurzfristig. Der Wolfsburger Verein FACE verfolgt einen anderen Ansatz. Mit Hilfe von Schulungen und Mikrokrediten soll Menschen in Malawi der erste Schritt in die Selbstständigkeit erleichtert werden.

Weiterlesen: Hilfe zur Selbsthilfe – Wolfsburger Verein unterstützt Menschen in Malawi

"Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 24. Mai 2012 12:56

Geschrieben von Andreas Riekeberg - Asse II - Koordinationskreis

Asse II-Koordinationskreis setzt Bundesumweltminister Peter Altmaier über ausstehende Vorlagen des Bundesamtes für Strahlenschutz in Kenntnis: Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig.

Der Asse II-Koordinationskreis der Bürgerinitiativen gegen die Flutung der Asse hat dem neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier zu seiner Ernennung gratuliert und ihn gleichzeitig darüber informiert, dass der am 12. März zugesicherte Projektsteuerplan, einschließlich Zeitangaben und Ressourcen, überfällig ist. Ein solcher Projektsteuerplan ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Rückholung des atomaren und chemotoxischen Mülls aus dem Bergwerk Asse II. Presseerklärung

Altmaier wurde gebeten, diesen Projektplan vom BfS mit höchster Priorität anzufordern und sicherzustellen, dass er anschließend mit den Bürgerinitiativen beraten wird. Außerdem wurde Altmaier auf die weiteren damals gegebenen Zusagen hingewiesen, bei denen der Koordinationskreis davon ausgeht, dass es sich um Zusagen der Bundesregierung handelt, die weiterhin Bestand haben.

Zum Aufgabenbereich des neuen Ministers gehört es, eine der größten Umweltkatastrophen Europas durch die Räumung des Atommülls aus ASSE II zu bewältigen. Die Bürgerinitiativen erwarten, dass Altmaier dieser Thematik eine hohe Bedeutung beimisst und sich schnellstmöglich einen persönlichen Eindruck verschaffen will.

Weiterlesen: "Projektsteuerplan für Rückholung des Atommülls aus Asse II überfällig"

"Blockupy Nachlese"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 25. Mai 2012 12:48

Geschrieben von Uwe Meier

Vom "Ende des Grundrechts" schrieb ich am 18.05.2012 aufgund der zahlreichen Demonstrationsverbote, die die Stadt Frankfurt im Einklang mit den Verwaltungsgerichten gegen die "Blockupy"-demos ausgesprochen hatte. "Man darf gespannt sein, wie die deutsche Medienlandschaft auf die Einschränkung der Grundrechte reagiert." Dazu lesen Sie hier die "Blockupy Nachlese":

Da stellt sich noch die Frage, warum die meisten Medien zu den Verboten erst kritisch berichteten, nachdem klar war, dass die einzig zugelassene Demo am Samstag friedlich ablief.

Und es stellt sich die drängende  Frage, wo denn die Grünen waren - die Partei der Bürgerrechte. Schließlich haben die Grünen mit der CDU im Frankfurter Stadtrat die Mehrheit. Über das totale Versagen der Grünen schreibt die TAZ zurückhaltend: "Frankfurter Grüne üben sich in Zurückhaltung".

Weiterlesen: "Blockupy Nachlese"

Expertenhearing zum Thema "Fracking"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 25. Mai 2012 23:29

Geschrieben von Wolfgang Büchs BIBS-Ratsherr

Presseinformation

Expertenhearing zum Thema „Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Fracking Lagerstätten“ am 3.7.2012 um 17h30 in der Stadthalle Braunschweig

Auf Rückfrage der BIBS-Fraktion hat der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) am 22.5.2012 bestätigt, dass das so genannte „Expertenhearing zu Fracking Vorhaben in der Region“ noch vor der Sommerpause am Dienstag, den 3.7. um 17:30 in der Stadthalle stattfinden soll.

Da bislang der Termin offenbar nur auf der Homepage des ZGBs bekanntgemacht wurde, lassen wir Ihnen diese Information auch auf diesem Wege zu  kommen. Eine ausschließliche Bekanntgabe auf der Internetseite des Verbandes reicht nach unserer Auffassung nicht aus!

Weiterlesen: Expertenhearing zum Thema "Fracking"

Weniger Antibiotika in der Tiermast nur mit Abkehr von Massentierhaltung

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Samstag, 26. Mai 2012 00:14

Geschrieben von Christian Meyer, Grüne Landtag

PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

Schutz der Bevölkerung vor multiresistenten Keimen muss absoluten Vorrang haben.

Nach Einschätzung der Landtagsgrünen ist eine entscheidende Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Tiermast nicht ohne eine Abkehr von der industriellen Massentierhaltung möglich. "Wenn die bisherigen Haltungsformen mit dichtem Besatz von mehreren zehntausenden Tieren in einem Stall nicht aufgegeben werden, gibt es nur ein Herumdoktern an den Symptomen, aber keine Abwehr der Gefahren von multiresistenten Keimen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Meyer vor einem Grünen-Fachgespräch zu diesem Thema am Freitag (heute) in Hannover. "Tiere brauchen mehr Platz, kleinere Bestände und ein Ende des Einsatzes von Antibiotika als Wachstumsbeschleuniger!". Der Grünen-Politiker wies in diesem Zusammenhang auf zwei neue Studien des Bundeslandwirtschaftsministeriums (NDR zu Schweinen, WDR) hin, die nachweisen, dass in ökologischen Haltungen deutlich weniger Antibiotika eingesetzt werden und auch weniger gefährliche Keimbelastungen entstehen.

Meyer bezeichnete es als "unverantwortlich", dass die Landesregierung weiterhin Tierfabriken fördert und ansonsten das Problem offenbar einfach aussitzen will. Der Schutz der Bevölkerung vor diesen Keimen muss Vorrang vor Lobbyinteressen haben." Die Grünen fordern deshalb die Anordnung einer Filterpflicht für große Ställe und die Berücksichtigung von Keimschutzvorgaben in Genehmigungsverfahren.

In einem Entschließungsantrag erläutern die Grünen ein Maßnahmenpaket zur Halbierung des Antibiotikaeinsatzes in den nächsten 5 Jahren. Dazu gehören mehr Tierschutz, geschlossene Systeme und der Baustopp von Tierfabriken. "Betriebe, die über dem Durchschnitt Antibiotika verwenden, müssen verstärkt beraten und kontrolliert werden", sagte der Grünen-Politiker. Außerdem müssten umfassende Melde- und Kontrollsysteme aufgebaut werden und der Verdienst des behandelnden Tierarztes künftig vom Medikamenteneinsatz entkoppelt werden.

Nach Meyers Angaben geht das Robert-Koch-Institut von 400.000 bis 600.000 Menschen aus, die jährlich mit multiresistenten Keimen infizierten werden; bis zu 15.000 Erkrankte sterben daran. Besondere Gefahren sehen Experten in Resistenzbildungen in der Massentierhaltung. 2010 wurden in der Tierhaltung dreimal so viele Antibiotika eingesetzt wie in der Humanmedizin. Die Verabreichung in der Tiermedizin stieg in den letzten fünf Jahren von 780 auf 900 Tonnen.

Machteliten und die Unwahrheit

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 28. Mai 2012 12:21

Geschrieben von Uwe Meier

Die ASSE-Katastrophe, so ist inzwischen klar, ist zurückzuführen auf einen politischen, atomindustriellen und wissenschaftlichen Interessenverbund, der einerseits dem damaligen Zeitgeist zuzuschreiben ist und andererseits gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen. Besonders problematisch stellt sich die Interessenverquickung mit der Wissenschaft dar. Sie lebt und lebte von den Atom-Forschungsmillionen, es ließen sich auf ihr Karrieren aufbauen. Die Nähe zu Politik und Wirtschaft ist für viele Wissenschaftler attraktiv.

Kritiker unter den Wissenschaftlern wurden und werden rasch ausgegrenzt oder gar bekämpft. An Klaus Traube sei hier erinnert. (Klaus Traube in Wikipedia). Die Wissenschaft ist natürlich nicht unabhängig.  Entscheidend ist immer woher das Geld kommt und wofür es ausgegeben werden soll.

Viele Jahre später stellen sich gesellschaftliche Problemsituation manchmal anders dar und die Kritiker werden bestätigt. Leider in der Regel zu spät, sodass die Gesellschaft Kosten und Belastungen zu tragen hat. Volker Hauff (SPD), in den 70er Jahren Parlamentarische Staatssekretär und Bundesforschungsminister nimmt in ASSE-Einblicke Stellung zum Asse-Problem. „Mir und auch meinen Amtsvorgängern ist die Unwahrheit gesagt worden“. Der Historiker Detlev Möller spricht mit ihm über die "sorglosen Zeiten der Einlagerung, die Erkenntnisse und die Verantwortung von Wissenschaft und Politik".

Weiterlesen: Machteliten und die Unwahrheit

Petition gegen Fracking im Schiefergas

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Mai 2012 00:35

Geschrieben von Dr. Maria Entrup-Henemann

Im Artland (nördlicher Landkreis Osnabrück) soll gefrackt werden. Exxon will vorläufig nicht weiter im Kohleflöz bohren, sondern nimmt sich jetzt den Schiefergasgürtel vor, der von Nordhorn bis Hannover und von Osnabrück bis Quakenbrück reicht. Wir wir alle wissen, ist das aber kein lokales und auch kein regionales Problem, sondern von grundsätzlicher Bedeutung. Die Interessengemeinschaft www.fracking-freies-artland.de hat neben anderen Maßnahmen auch eine Online-Petition erstellt, die unter folgendem Link erreichbar ist:

http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gegen-fracking-in-der-samtgemeinde-artland

Wir bitten alle, die uns unterstützen möchten, zu unterschreiben und den Link überall hin weiterzuleiten, zu posten, zu teilen usw. Wir brauchen so viele UnterstützerInnen wie möglich. Noch ein Hinweis: Nach dem Eingeben der Daten nicht vergessen, auf “Unterschreiben” zu klicken, sonst wird der Eintrag nicht gespeichert. Man kann wählen, ob die persönlichen Daten öffentlich einsehbar sein oder anonymsiert werden sollen.

Informationen und Nachrichten über Erdgassuche, Gasförderung und Hydraulic “Fracking” Fracturing: "Gegen Gasbohren..."

Ein Vergleich aus gegebenem Anlass

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Mai 2012 01:11

Geschrieben von Ingeborg Gerlach, Friedenszentrum Braunschweig

Wenn in Braunschweig eine Ausstellung über die Geschichte der Indianer Nordamerikas gezeigt würde, wäre diese einseitig, weil sie die Sichtweise der USA und Kanadas nicht berücksichtigte. Trotzdem würde wahrscheinlich kein Hahn nach ihr krähen, geschweige denn eine „Ergänzung“ verlangen (so, wie es jetzt der DGB im Hinblick auf die Nakba-Ausstellung fordert.).

Denn die Indianerausstellung wäre „nur“ ein kulturelles Ereignis, das mit keinem politischen Anspruch verbunden ist. Hinter der Nakba-Ausstellung, welche die Ur-„Katastrophe“ der Palästinenser , die Vertreibung in den Jahren 1947/48 aus palästinensischer Sicht darstellt, steht der politische Anspruch auf einen eigenen Staat Palästina, der bereits von der Mehrheit der Staaten dieser Welt anerkannt wird. Der Druck auf die Bundeskanzlerin wird immer größer auf Israel in diesem Sinne einzuwirken. Schon wird ihr in der – keineswegs linkslastigen – Wochenzeitung DIE ZEIT „Feigheit vor dem Freunde“ vorgeworfen. Gerade weil Merkel vor der Knesseth das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatraison erhoben hat, besitzt sie mehr Legitimität als andere, diese Forderung verbindlich zu erheben. .

Wenn wir vom 7. Juni 2012 an die Nakba-Ausstellung in der Brunsviga zeigen, dann deshalb, weil wir verhindern wollen, dass die Palästinenser bald ohne politischen Anspruch in einem Reservat sitzen und Folklore für die Touristen anbieten.

PROTESTE GEGEN ATOMMüLL-BINNENSCHIFF AM DONNERSTAG AUCH IM BRAUNSCHWEIGER LAND

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Mai 2012 17:29

Geschrieben von Peter Dickel

Mit spontanen Protesten wollen Atomkraft-GegnerInnen reagieren, wenn das Atommüllschiff EDO vermutlich am Donnerstag dem 31. MAI  das Braunschweiger Land auf dem Mittellandkanal durchgequert. Auch die Arbeitsgemeinschaft ruft zu Protesten auf den Brücken über den Kanal auf.

Mit einem Binnenschiff-Schubverband werden seit vergangenen Donnerstag (24.5.) radioaktiv verseuchten Pumpen und Dampferzeugern aus dem AKW Obrigheim (Baden-Württemberg) ins Zwischenlager Nord bei Greifswald verschoben. Begleitet wird der Transport von Mahnwachen und Kundgebungen.

Anti-Atom Zeichen aus Brokdorf aus den 70er Jahren

Weiterlesen: PROTESTE GEGEN ATOMMüLL-BINNENSCHIFF AM DONNERSTAG AUCH IM BRAUNSCHWEIGER LAND

Asse II-Koordinationskreis reagiert auf Durchsickern des Zeitplans für die Räumung der Asse

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Mai 2012 17:53

Geschrieben von Andreas Riekeberg - Asse II - Koordinationskreis

Bergdruck duldet keine Verzögerung der Rückholung um ein Vierteljahrhundert

„Mit einer gewissen Genugtuung nehmen wir heute das Durchsickern des  endlich erarbeiteten Zeitplanes für die Räumung der Asse zur Kenntnis“, so  Andreas Riekeberg vom Asse II-Koordinationskreis, „schließlich haben wir am vergangenen Dienstag Umweltminister Altmeier zu seiner Ernennung  gratuliert und gleichzeitig darüber in Kenntnis gesetzt, dass dieser Plan  mittlerweile überfällig ist. Doch als wir am Donnerstag die Öffentlichkeit  darüber informierten, gingen wir nicht davon aus, dass das Bundesamt für Strahlenschutz dem so zügig nachkommen würde.“

Weiterlesen: Asse II-Koordinationskreis reagiert auf Durchsickern des Zeitplans für die Räumung der Asse

Warnung vor dem europäischen Fiskalpakt

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Mai 2012 23:37

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Der europäische Fiskalpakt sei „die Vollendung des neoliberalen Projekts in Europa“, schreibt Professor Stephan Schulmeister aus Wien in einem Gastkommentar in der „Frankfurter Rundschau“ vom 29. 5.2012 und nennt ihn den „größten Fehler seit der Nachkriegszeit“. Eine Konsolidierung der Staatsfinanzen bedürfe der Zusammenarbeit aller Sektoren (Wirtschaft, private Haushalte, öffentlicher Sektor). Der Fiskalpakt konzentriere sich dagegen nur auf den öffentlichen Sektor, d.h. der Staat muss sparen, was jedoch nicht zu einer Verringerung der Schuldenquote führt. Dr.Stefan Schulmeister zum EU-Fiskalpakt: " Stimmt dem EU-Fiskalpakt nicht zu !"...

Weiterlesen: Warnung vor dem europäischen Fiskalpakt

Offener Brief BISS:Ausnahme Bauantrag von GE Healthcare Buc

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 30. Mai 2012 00:05

Geschrieben von Dr.Thomas Huk, Peter Meyer (BISS)

Offener Brief der BürgerInitiative StrahlenSchutz Braunschweig (BISS) vom 2012-05-28 an

- Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel, Braunschweiger Medien, Fraktionen des Stadtrates -

Antrag der Firma GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG für eine Ausnahmegenehmigung zur Veränderungssperre auf dem Industrie-Gelände an der Harxbütteler Straße (Betreff: Drucksache 15219/12) in Wenden-Thune.

 Sehr geehrte Damen und Herren,

uns ist zugetragen worden, dass die entsprechenden Gremien der Stadt Braunschweig dem Antrag von GE Healthcare auf Ausnahmegenehmigung zur Veränderungssperre auf dem Gelände an der Harxbütteler Straße stattgegeben wollen. Daher legt die BISS ihren Standpunkt nochmals deutlich dar. Die BISS betrachtet eine Ausnahme-Baugenehmigung von der Veränderungssperre für den Planbereich am Gieselweg/Harxbütteler Str. als nicht akzeptabel.

Weiterlesen: Offener Brief BISS:Ausnahme Bauantrag von GE Healthcare Buc

Westliche Zivilisation: Eine massive kulturelle Krise, die Krise einer global exportierten Kultur

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 30. Mai 2012 19:49

Geschrieben von Redaktion

"... oder die Verdrängung unserer kulturellen Krise"

Gibt es eigentlich gesellschaftspolitische Bereiche, in denen es keine Krisen oder krisenhafte Entwicklungen gibt? Es scheint müßig zu sein, all die Krisen, seien sie international, national, regional, kommunal oder familiär, aufzuzählen. Es wäre eine endlose Folge. In einem Beitrag befasst sich Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Finke, emeritierter Professor für Wissenschaftstheorie an der Universität Bielefeld mit der kulturellen Krise, die im Grunde die eigentliche Ursache ist. Anschließend ein Auszug aus seinem Aufsatz. Der vollständige Beitrag ist hier zu lesen.(Red.)

"Wenn jemand heute von "der Krise" redet, dann meint er in der Regel die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Irrtum fängt schon damit an, die erkannten Krisen nicht in einen Zusammenhang zu stellen. Was soll schon die Finanzkrise mit der Bildungskrise zu tun haben?! Jene ist von unverantwortlich handelnden Bankern ausgelöst worden, diese von Politikern, die jahrzehntelang fast alles wichtiger fanden als in Kindergärten, Schulen und Universitäten zu investieren. Und dann erst die Umweltkrise. Wenn sie jemand ausgelöst hat, dann am ehesten wir alle miteinander, mit verteilten Rollen, also kein Bürokrat, kein Manager, kein Unternehmer und kein Parteipolitiker allein. Beruhigung durch verteilte Schuldzuweisungen, zugleich Benennung derer, die sich um ihre jeweils eigene Krise kümmern sollen. Wie bequem, dass es immer eine Krise gibt, für die man nicht selber verantwortlich ist.

Weiterlesen: Westliche Zivilisation: Eine massive kulturelle Krise, die Krise einer global exportierten Kultur

Universum zeigt: "Raising Resistance"

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 30. Mai 2012 21:23

Geschrieben von Hans-Helmut Oestmann

Am Montag, dem 11. Juni zeigen wir den Film "Raising Resistance".
Dieser Film ist als Film des Jahres 2012 von "Meine Landwirtschaft" empfohlen worden. Wir können dieser Empfehlung nur folgen. Mit diesem Film endet die Triologie "Gentechnik". Flyer

RAISING RESISTANCE ist ein Film von Bettina Borgfeld und David Bernet

„Der Preis des Fleisches handelt davon wie unser Fleischkonsum Existenzen vernichtet. 60 Kilo Fleisch essen die Deutschen pro Jahr. Der packende Dokumentarfilm zeigt, dass unser ungehemmter Konsum andernorts Existenzen zerstört. Der Dokumentarfilm "Raising Resistance" zeigt dieses Dilemma. Siehe dazu auch: "Die Sojafront rückt vor. Spekulationen mit Ackerland"

Weiterlesen: Universum zeigt: "Raising Resistance"

Gedenkstätte ohne Bürger

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 30. Mai 2012 21:58

Geschrieben von Dr. Helmut Kramer

Der Braunschweig-Spiegel.de veröffentlicht eine Folge von Aufsätzen von Dr. Helmut Kramer aus der Zeitschrift "Ossietzky"

Bisher sind erschienen: 

Folge 1: "Eine Gedenkstätte im Stillstand"

Folge 2: "Wie man Opfern ihren Namen zurückgibt"

Folge 3: "Gedenkstätte ohne Bürger"

Weiterlesen: Gedenkstätte ohne Bürger

Demo gegen Atommülltransport auf dem Mittellandkanal

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 31. Mai 2012 11:58

Geschrieben von Peter Dickel

Braunschweig-Thune stand mal wieder im Mittelpunkt. Diesmal jedoch nicht Eckert&Ziegler sondern ein Atommülltransport über den der Braunschweig-Spiegel ankündigend berichtet hatte. Fast 50 Demonstranten fanden sich gestern Abend um 18:50 Uhr auf der Kanalbrücke Thune/Wenden ein, um das Binnenschiff EDO gebührend zu begrüßen. Der Atommülltransport aus dem stillgelegten AKW Obrigheim  führt in das Zwischenlager Nord bei Greifswald. Mit der Demonstration sollte auf die Problematik der ständigen Atommülltransporte durch Deutschland hingewiesen werden.

An der Fahrtstrecke war es in den vergangenen Tagen zu vielfältigen Protesten gekommen. Die Proteste werden auch weitergehen. Siehe auch Atommüll auf dem Lehnitzsee.

Ausführliche Informationen zu den Demonstrationen am Kanal mit Presseberichten, Pressemitteilungen der teilnehmenden Initiativen, Fotos und einem Video mit Interviews einiger Aktive bei "Schacht Konrad AG".