Grundrechte-Report: Empörung über die Demonstrationsverbote gegen die "Blockupy-Bewegung"
- Details
- Veröffentlicht: Dienstag, 22. Mai 2012 19:20
- Geschrieben von Uwe Meier
Der Grundrechte-Report 2012 wurde am 21. Mai in Karlsruhe Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a.D. vorgestellt.
Aus dem Report: Wie jedes Jahr im Mai - zum Geburtstag des Grundgesetzes - stellen acht deutsche Bürgerrechtsorganisationen der Öffentlichkeit den aktuellen Grundrechte-Report vor. Der alternative Verfassungsschutzbericht nennt aktuelle Missstände beim Namen. Der Report dokumentiert mit der Expertise und aus der praktischen Erfahrung der herausgebenden Organisationen die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Ein Schwerpunkt des aktuellen Berichts ist die Freiheit im Netz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Berichtet wird auch über Eingriffe in zahlreiche andere Grundrechte.
Auf dieser Seite "Grundrechtekomitee" finden Sie unter "Neue Beiträge" mehrere Beiträge zu den Demo-Verboten auf dem Frankfurter Paulsplatz.