Zur Version für große Monitore wechselnStädte-Ranking - Was sind diese Zahlen wert?
- Dienstag, 09. September 2008 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Alljährlich das Städteranking der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft". Alljährlich ist Braunschweig in der Spitze - die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber - und alle Jahre selbstzufrieden äußert sich der Oberbürgermeister.
Die INSM ist ein Interessenverband - die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber - was ja die Zahlen einer "Studie" an sich noch nicht in Frage stellen muss; was aber sind die Zahlen wert?
Schauen wir uns einen Aspekt der jüngsten Studie an. "Kriminalität ist zu einem Problem Braunschweigs geworden. überrascht Sie das?" fragt Ralph-Herbert Meyer den Oberbürgermeister. (eine horrende Steigerung von 9,4 hat die Studie da erforscht) Den kann so leicht nichts überraschen. Denn es "ist nicht das erste Mal, dass uns die Kriminalitätsrate Plätze in einer Rangliste gekostet" hat, weiß der Oberbürgermeister, und will "das Gespräch mit dem Polizeipräsidenten" suchen.
Der war schon mal in einem Gespräch - zufällig mit der Braunschweiger Zeitung, wie Interviewer Meyer vergaß - in dem der Polizeipräsident befand: "Außerdem sind wir eine sichere Region: Braunschweig ist eine der sichersten Städte Norddeutschlands, Wolfenbüttel einer der sichersten Landkreise im Land. Auch damit können wir für diese Region werben."
Wie passt das zusammen? - Eine offzielle Studie des deutschen Innenministeriums weiß es noch genauer: "Braunschweig ist die sicherste Stadt in Norddeutschland" und "Braunschweig hatte laut Bundesstatistik im Vergleich zum Vorjahr 2,2 Prozent weniger Straftaten zu verzeichnen." (die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber, wie Interviewer Meyer vergaß)
Freitag, 12.09.08: 2. Nacht am ASSE-Schacht
- Mittwoch, 10. September 2008 02:00
- Ralf Beyer
Freitag, 12. September: 2. Nacht am ASSE-Schacht
Verstärkt und unübersehbar aufpASSEn !
Dass sie auch nach dem Betreiberwechsel bei ASSE II sehr genau aufpASSEn werden, wie es mit dem havarierten Atommüll-Lager weitergeht, wollen AnwohnerInnen mit einer Aktion bei der 2. Nacht am ASSE-Schacht am kommenden Freitag, dem 19. September ab 18.00 Uhr deutlich machen. Am Waldrand knapp unterhalb der ASSE II steht schon jetzt ein 4m hohes A, dass in der Region verbreitete Zeichen für aufpASSEn. „Wir werden das A während der Aktion deutlich wachsen lassen“, sagt Udo Dettmann vom ASSE-II-Koordinationskreis, „damit jeder auch von weitem erkennt, dass hier das ungelöste Problem liegt“. Angepeilt sind 10 m.
Samstag: Samba-Trommelworkshop von Sambattac
- Mittwoch, 10. September 2008 02:00
- Matthias Breuer
Sambattac bietet am kommenden Samstag (13.9.) einen Workshop zum Reinschnuppern an.
14:00h -17:30 h im Bürgerpark am ehem. FBZ. Ob jung oder alt, musikalisch oder nicht: Jede(r) ist herzlich eingeladen. Natürlich kostenlos. Mehr zu Sambattac auf www.sambattac-bs.de.vu.
Anmeldung wegen der Instrumenteplanung notwendig: Matthias 0531 3499 592 oder 01577 1468300 oder Kristin 0531 3179047 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Ansonsten sind Interessierte zu jeder Probe willkommen (mittwochs 18:00Uhr)
Geld oder Leben ? - Sigmar Gabriel ist der Atommüll in seinem Wahlkreis lieb und teue
- Freitag, 12. September 2008 02:00
- Peter Dickel
Die Probleme bei ASSE II waren jahrzehntelang bekannt, bevor Sigmar Gabriel letzte Woche vor der Presse den Gau in der Endlager-Frage verkündete. Dass er die Probleme gerade jetzt anfaßt, ist eine politische Entscheidung und hat drei Gründe:
- 1. Gewachsener Druck vor Ort,
- 2. Die 2009 anstehende Bundestagswahl - Gabriel vertritt den Wahlkreis ASSE II / Schacht KONRAD im Bundestag - und
- 3. Probleme bei Schacht KONRAD. Die will Gabriel seinem Wahlkreis im Wahljahr 2009 mit viel Geld versüssen.
Probleme bei Schacht KONRAD? Ist das nicht das vermeintlich sichere Endlager, das gerade erst genehmigt wurde und die ASSE-Abfälle aufnehmen könnte?
Unkonkrete Regionsgestaltung: Zwei regionale Oberbürgermeister im Gebietsrausch
- Freitag, 12. September 2008 02:00
- Matthias Bosenick
Am Samstag, 6. September, schrieb die Braunschweiger Zeitung (BZ) raumgreifend von der sich allmählich anbahnenden Großregion Braunschweig/Wolfsburg. Doppelseitig bewarb sie die Regententräume unseres Oberbürgermeisters Dr. Gert Hoffmann, der sich in Wolfsburg bei seinem Amtskollegen Rolf Schnellecke Schützenhilfe holte.
Die Idee „Region Braunschweig“ sieht vor, drei Städte und fünf Landkreise zu einer Hannover-ähnlichen Region zusammenzufassen. Gegenwind gibt es angeblich ausschließlich aus Salzgitter sowie von Seiten der Landräte, die, wie die BZ richtig zitiert, an ihrer eigenenAbschaffung kein Interesse haben. Die Bürger seien lediglich skeptisch, heißt es, weil sie Fragen nach dem Autokennzeichen und den Behördenwegen haben. Als wenn das alles wäre!
Wem nützt es? - "FDP fordert ehrlichere Schulnoten"
- Sonntag, 14. September 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
(Braunschweiger Zeitung vom 12.09.2008 - Aufmacher) - Was in aller Welt bewegt die FDP im Landtag dazu, sich auf ein Randthema zu stürzen, wo doch der Lehrermangel zum Himmel schreit? Erklären kann man sich diese „Enthüllungspolitik“ nur mit dem Bestreben, der Wirtschaft und dem Handwerk ein Alibi zu liefern, wenn sie zu wenige Lehrlinge einstellen. Dann heißt es, die Schulabgänger seien zu wenig qualifiziert. Im gleichen Atemzug klagt die Wirtschaft über Facharbeitermangel. Aber haben sie sich schon einmal darüber Gedanken gemacht, warum die Schüler immer weniger motiviert sind? Warum die Hauptschüler - und oft auch schon die Realschüler - schon in der siebten Klasse innerlich abschalten und die Wochenenden (und nicht nur sie) mit Alkohol verbringen?
Solange die SchülerInnen nicht die Aussicht auf eine Lehrstelle (und möglichst auch auf einen Job) haben, werden sie immer früher anfangen, sich selbst aufzugeben. Erst wenn sie die Gewissheit besitzen, dass sie gebraucht werden (und angesichts der demografischen Entwicklung werden sie gebraucht!), lassen sie sich wieder motivieren. Dann benötigen sie individuelle Förderung durch mehr Lehrer und bessere Schulen. Wenn Wirtschaft, Handwerk und Universitäten es nicht schaffen, den jungen Menschen eine solche Garantie zu geben, dann ist der öffentliche Sektor gefordert.
Vortrag: China und die Menschenrechte am 16.09. 08
- Sonntag, 14. September 2008 02:00
- Frieder Schöbel
WEGE ZU EINER KULTUR DES FRIEDENS
Dienstag, 16.09.2008, 19.30
Vortrag von Brigitte Riedel,
Sprecherin von Amnesty International Braunschweig
Thema "China und die Menschenrechte"
Ort: VHS, Alte Waage 15
Veranstalter: Friedenszentrum, VHS, amnesty international
(Ankündigungsblatt)
Wie können wir vor Ort gegen Atomkraft aktiv werden?
- Montag, 15. September 2008 02:00
- Ralf Beyer
Am Mittwoch, 17. September 2008 findet um 19:30 Uhr in der Brunsviga in Braunschweig ein Treffen mit dem Thema
"Wie können wir vor Ort gegen Atomkraft aktiv werden?"
statt.
Herzlich eingeladen sind alle in Braunschweig und Umgebung, die an diesem Thema interessiert sind.
Wegbeschreibung:
http://www.brunsviga-kulturzentrum.com/content/kontakt_info.html
Erleuchtung im Rittersaal
- Montag, 15. September 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
Wozu ein solcher Tag des offenen Denkmals nicht alles gut ist! Da wandere ich mal wieder durch den Rittersaal der Burg, dieses ganz und gar nicht authentische Gebäude, das die nostalgischen Bedürfnisse der Zeitgenossen am Ende des 19. Jahrhundert befriedigen sollte. Und lese auf einer Platte an der Wand in einer pseudo-mittelalterlichen Schrift:
„Albrecht Prinz von Preußen, Regent in Braunschweig 1885-1906, gesegneten Angedenkens [sic!], ließ die verfallene Burg Heinrichs des Löwen in neuem Glanze wieder errichten.“
Mit einem Schlag wurde mir klar, was sich Regenten in ihrem tiefsten Herzen wünschen: eine entsprechende Tafel an einer Schlossfassade.
Zwang gekippt
- Dienstag, 16. September 2008 02:00
- Peter Rosenbaum
Die BZ berichtet über das AUS des Anschluss-Zwangs und darüber daß OB Hoffmann, FDP und fernwärmeforum eine Entscheidung von bs-energy, auf überzeugung statt auf Zwang zu setzen, ausdrücklich begrüßen.
Ohne Frage ist das ein Sieg bürgerlicher Vernunft über Methoden politischer Zwangsmaßnahmen.
Interessant ist, wie sich die Verantwortlichen bei Veolia und im Rathaus dazu äußerten: Der Vortands-Chef von Veolia Deutschland und gleichzeitiger Chef von bs-energy, Lehmann Grube, liess gestern nachmittag über bs-energy eine Pressemitteilung verbreiten:
Der Vorstand hat sich nun entschieden, bei der Umsetzung des Fernwärmeausbaus in der Stadt allein auf die wirtschaftliche Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein der Betroffenen zu setzen.
Ulrich Lehmann-Grube: „Die einzige Kritik an unserem Fernwärmeausbauprogramm war der von der Stadt vorgesehene Anschluss- und Benutzungszwang. Unsere Analysen haben gezeigt, dass es auch ohne Zwang gehen wird." (Pressemitteilung bs-energy vom 15.9.2008)
Eine "Brücke" zwischen Wirtschaft und Politik
- Dienstag, 16. September 2008 02:00
- Matthias Bosenick
Einen eigenartigen Artikel druckte die BZ am Samstag, 6. September, auf Seite 19. Inhalt ist, dass eine Schweizer Bank mit dem Namen „Credit Suisse“ in das Gebäude des ehemaligen Kulturinstituts „Brücke“ am Steintorwall zog. Dann wird so ein bisschen die Geschichte des Gebäudes und der Bank abgesteckt und zuletzt Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann zitiert, der sagen darf, „der Umzug in das Schloss sei [...] schwer gewesen, und sei auch von Kritik begleitet worden. Doch nachdem auch die Kultur so gut angekommen sei, sei auch die Kritik leiser geworden, versichert der Oberbürgermeister im schönen Garten der Villa.“
Das ist ja wohl eine Frechheit. In vielerlei Hinsicht:
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Die Kritik ist nicht verstummt. Sie wird nur vom einzigen Organ der Stadt, das die Möglichkeit dazu hätte, nicht vermittelt, sondern mit solchen Aussagen noch totgeschwiegen.
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Die Kritik bezog sich nicht alleine auf den Umzug der Kultur ins „Schloss“, sondern auf die Art und Weise, wie es in die Stadt gepflanzt wurde.
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Und wo wir gerade beim „Schloss“ sind: Der Artikel verschweigt, dass der Credit Suisse das „Schloss“ gehört, für das die Kultur (also die Stadt Braunschweig) dem Bankriesen auch noch lebenslang eine horrende Miete bezahlen darf.
OB begrüßt Initiative von BS Energy
- Mittwoch, 17. September 2008 02:00
- Ralf Beyer
Zum Rückzug vom seinerzeit beabsichtigten Anschlusszwang bei Fernwärme meint die Stadt Braunschweig in ihrer Presseerklärung vom 15. September 2008 unter anderem.
"Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann freut sich, dass nunmehr der Neubau einer Gas- und Dampfturbine am Standort des Heizkraftwerkes Mitte möglich sein wird." (Presseerklärung)
Die Freude ist verständlich: BS Energy kann nun mitten in der Stadt Braunschweig und mit hohen Subventionen Strom für den Export produzieren (BS Energy: "Bundesweite Stromversorgung für Filialunternehmen") und weiter satte Gewinne machen. Oder hat man jemals etwas über Strommangel in Braunschweig gehört?
Gute Nachricht
- Mittwoch, 17. September 2008 02:00
- Marcus Else (Leserbrief)
es ist eine gute Nachricht für die Bürger, dass nun kein Fernwärmezwang mehr droht. Aber die Meldung zeigt, welchen Nutzen der Zwang haben sollte. Unter fadenscheinigen Argumenten wie z.B. Luftreinhaltung ist der Zwang den Bürgern als umweltpolitische Maßnahme verkauft worden.
Nun kommt durch die Pressemeldung von BS-Energy zu Tage, dass der Zwang eigentlich die Wirtschaftlichkeit des neuen geplanten Kraftwerks sichern sollte. Da wird deutlich, dass der ursprüngliche Wunsch der Politik nach Zwang nicht durch Sachkenntnis, sondern durch den erhofften Füllstand bestimmter Portemonnaies hervorgerufen worden war.
Marcus Else Braunschweig
Kunst und Shopping-Malls - Geht das zusammen?
- Samstag, 20. September 2008 02:00
- Alexandra Funke
- oder wie man sich im nichtöffentlichen Raum verstrickt
Vorspiele
Ist die Selbstgestaltung der Person nicht „letztlich eine kleine Insel im Sog der globalisierten Uniformität von Waren, Bildern und Gefühlen? Wie wäre es denn, wenn wir die scheinbar glatte Welt der Bildschirme und deren glamourös geschminkte Protagonisten nur ein ganz klein wenig manipulieren und uns dabei selbst an deren Stelle ins temporäre (Rampen)Licht der öffentlichen Selbstinszenierung hineinretuschieren?“ (Seminarbeschreibung im Vorlesunsgsverzeichnis)
Im Verlauf eines Seminars des Darstellenden Spiels – einem Studiengang an der braunschweiger Hochschule für Bildende Künste – sollte auf künstlerische Weise in Alltagssituationen, die sich im städtischen Lebensfluss zufällig ergeben, interveniert werden.
Der Ausgangspunkt zu diesem Seminar, das von Prof. David Reuter geleitet wurde, war eine Oper über Rudolf Mooshammer. Der Text im Vorlesungsverzeichnis beschreibt, dass sich der Modeschöpfer exzentrisch aus sich heraus inszeniert habe. Daraus entwickelte sich der Anreiz für die Studierenden sich der Herausforderung zu stellen es Mooshammer auf eigene Art nachzutun.
Zur Diskussion über das Waggumer Schwimmbad
- Montag, 22. September 2008 02:00
- Ralf Beyer
Der Sportdezernent der Stadt Braunschweig, Laczny, meint zum kontrovers diskutierten Konzept für die Braunschweiger Schwimmbäder: "Schon jetzt ist durch das Bürgerbegehren viel Zeit verloren gegangen. Das hat die Preise schon um zehn Prozent in die Höhe getrieben".
"Nennt man das seriöse Kostenrechnung im Rathaus? Oder soll hier nur Stimmung gegen das demokratische Instrument Bürgerbegehren gemacht werden?" fragt ein Teilnehmer im BIBS-Forum.
Junge Aktivisten stellen Braunschweiger Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf
- Dienstag, 23. September 2008 02:00
- Fabio Reinhardt
Es weht eine frische Brise durch die Parteienlandschaft. Zur Bundestagswahl 2009 werden nicht nur die bereits bekannten fünf Parteien antreten, für alle diejenigen, die die Themen Bildung, Urheberrecht und Datenschutz für besonders wichtig halten, gibt es diesmal eine interessante Alternative. Am vergangenen Donnerstag wurde Jens-Wolfhard Schicke zum Braunschweiger Direktkandidaten der Piratenpartei gewählt.
Die Piratenpartei, deren Ursprung und Namensidee in Schweden liegt, wurde 2006 gegründet. Sie setzt ihren Fokus auf das Recht auf Privatsphäre, eine gläserne Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freies Wissen und freie Kommunikation. Seit 2007 gibt es in Niedersachsen auch einen eigenen Landesverband. Seitdem sind die Piraten auch in Braunschweig unter ihrem provokanten Namen aktiv, um Stimmen zu sammeln und das Bewusstsein in Deutschland in Bezug auf den Umgang mit Daten zu verändern. Der persönliche Freiheitsbereich des Bürgers, 1983 vom Bundesverfasungsgericht im Recht auf informationelle Selbstbestimmung bestätigt, ist ein weiterer wichtiger Aspekt des Programms der Partei.
Kurzbericht zum Theaterstück "Deutschland wird am Hindukush verteidigt"
- Mittwoch, 24. September 2008 02:00
- Frieder Schöbel
Hansetage und Handelstage nicht verhanseln
- Donnerstag, 25. September 2008 02:00
- Ulenspiegel
Ich als Zugereister bin ja mit der sog. "Braunschweiger Kultur" nicht ganz so vertraut, weiß also nicht, was man in Braunschweig bzw. als BraunschweigerIn unter "Kultur" so landläufig versteht. Merkwürdig finde ich nur, dass sich, sobald man sich bei den derzeitigen kulturellen "Attraktionen" etwas in die Materie einarbeitet, herausschält, dass man uns hier irgendwas Zusammengewürfeltes zu präsentieren sucht. Weshalb eigentlich? Sei es nun Brunonia, Handelstag oder Otto IV. Was nicht passt, wird eben passend gemacht!
Braunschweig schweigt auch hier
Genauso merkwürdig ist, dass sich hier die sog. "Kulturbeauftragten" und profunde Historiker bzw. Heimatpfleger so wenig zu Wort melden. Es scheint, dass diese Events einzig und allein stattfinden bzw. teilweise mit fragwürdigen "Attraktionen" angefüllt werden, um die Handelsbilanz der Stadt ins rechte Licht zu rücken. Hauptsache, der Laden läuft und diese Sub-"Kultur" bringt genügend Gewinn. Das sei mir auch recht, dass Braunschweigs Handel läuft, muss es jedoch so frei fantasievoll garniert werden? Gibt es denn nicht genügend echte Historie, die sich neben den Einkaufevents mindestens ebenso fantasievoll präsentieren könnte?
Bürgergeschichte und -nähe wenig gefragt
Dass dabei bürgerliche Geschichte so reduziert dargeboten wird bzw. kaum Erwähnung findet, ist die Folge. Aber das scheint nicht von Bedeutung. Dabei zersetzt dieser einseitige, auf Wirtschaftlichkeit bezogene Historismus unser Bürgerbewusstsein, unser Selbstbewusstsein schlechthin und unsere Identität. Wäre es nicht sinnvoller, die einkaufenden Bürger ebenfalls mit in die Konzepte einzubeziehen - historisch wie marktwirtschaftlich?
Neuer Fahrplan
- Freitag, 26. September 2008 02:00
- Marcus Else (Leserbrief)
Nun ist er raus, der neue Fahrplan. Jetzt gibt es keine Twinlines mehr, sondern Metrolinien. Die Verkehrs-AG verspricht "Schneller, direkter, zuverlässiger!" und erklärt, dass das Leistungsangebot um ca. 8% erhöht worden sei.
Das teste ich an meiner Haus- und Hofhaltestelle "Grabenstraße" in der dichtbesiedelten Wohnbebauung im Norden des Östlichen Ringgebiets. Grabenstraße? Diesen Namen gibt es nicht mehr. Im Zuge der Gerechtigkeit ist nun zur Abwechslung das Straßengegenüber der neue Namenspate. Die Haltestelle heißt zukünftig "Mozartstraße". Ist das ein Fortschritt? Aber zum Fahrplantest. Zur Zeit fahren von der "Grabenstraße" noch von Montag bis Freitag die Linien 3 und 8 mit insgesamt 78 täglichen Abfahrten in die Stadt. Ein Vergleich mit dem neuen Fahrplan ergibt nur noch 64 Abfahrten in diesem Zeitraum mit der neuen Metrolinie M3. Das sind fast 18% weniger Fahrtmöglichkeiten als jetzt noch. Und das auf dem gesamten Streckenast von Volkmarode bis zum Hagenmarkt . In den Stoßzeiten fährt aktuell noch jede 10 Minuten eine Bahn, ab 12. Oktober nicht häufiger als alle 15 Minuten. Eine Ergänzungslinie, die einen attraktiven 7,5-Minutentakt ergibt, sucht man auf dieser Strecke vergebens. Ist das der Abschied von den Straßenbahnstrecken als Grundnetz des innerstädtischen ÖPNVs? Schon vor Jahren ist mit der Einführung der Twinlines eine Angebotsverschlechterung einhergegangen. Ein dichter Takt, gerade in der morgentlichen Rushhour, wurde ausgedünnt. Der neue Einschnitt heißt nun Metrolinien. Welchen schicken Namen wird man sich für die nächste derartige Maßnahme überlegen?
Marcus Else Braunschweig
Beide Seiten müssen sich einbringen
- Freitag, 26. September 2008 02:00
- Sigrid Probst (Leserbrief)
Zwei große Artikel in der Braunschweiger Zeitung am 23. und 25. 9. und einer in der Neuen Braunschweiger berichten über den Besuch des Oberbürgermeisters zum Fastenbrechen in der Milli- Görürs-Moschee. Es sollen Vorurteile abgebaut werden. In seiner ersten Berliner Rede hat der damalige Bundespräsident Johannes Rau erstmals ganz deutlich beschrieben, dass es ein beiderseitiger Prozess ist, nur so kann Integration hilfreich sein.
Einige Moschee-Gemeinden sind undemokratisch ausgerichtet und sehr schwer in unser Grundgesetz einzubinden. Weiterhin dürfen Mädchen nicht am Schwimmunterricht und an Klassenfahrten teilnehmen und vieles andere mehr.
Braunschweiger demonstrieren für die Grundrechte
- Samstag, 27. September 2008 02:00
- Björn Willenberg
Heute haben in Braunschweig 200 Menschen unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Gegen den Überwachungswahn“ demonstriert. Neben einem wirkungsvolleren Datenschutz auch in staatlichen Institutionen wurde ein verbesserter Grundrechtsschutz gefordert. Es war bereits die zweite Demonstration in Braunschweig innerhalb weniger Monate, am 31. Mai hatten sich über 400 Menschen zusammengefunden.
Die Veranstalter kritisierten „die Doppelmoral, mit der viele deutsche Innenpolitiker das Thema Datenschutz“ behandelten. Es sei unglaubwürdig, wenn Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble öffentlichkeitswirksam für einen besseren Schutz der Daten eintrete, gleichzeitig aber öffentliche Institutionen von diesen Regeln ausnehme. „Es ist ein Skandal, dass die deutschen Meldebehörden weiterhin ungehindert Daten an Unternehmen verkaufen dürfen“, so der Anmelder der Demonstration, Fabio Reinhardt. Den vielen Datenskandalen in Deutschland und anderen europäischen Ländern sollten endlich wirksame Konsequenzen folgen. „Der beste Datenschutz ist und bleibt, Daten gar nicht erst zu speichern.
29./30.09.08 Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) aus Braunschweig vor dem Aus
- Sonntag, 28. September 2008 02:00
- Pressemitteilung ARUG
Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) bei der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN aus Braunschweig steht zum Ende des Jahres vor dem Aus! Der bundesweit anerkannten und nachgefragten Einrichtung mit ihren vielfältigen Angeboten ist die Finanzierungsgrundlage entzogen.
Dazu der Leiter der ARUG, Reinhard Koch: „Wir drehen uns seit Jahren im Kreis! Da wir nun nicht im neuen Bundesprogramm XENOS untergekommen sind, uns strukturell jedoch immer noch als „Modellprojekt“ befristete Förderprogramme erschließen müssen, ist eine Perspektive über 2008 hinaus nicht mehr gegeben!“
Selbst für die Weiterführung eines laufenden Modellprojektes zur Entwicklung kompetenter Konzepte für die Arbeit mit rechtsextremistisch gefährdeten Jugendlichen aus dem Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“ ist für das Jahr 2009 eine Kofinanzierung in Höhe von 200.000 Euro erforderlich!
Flughafenaussbau unsinnig
- Sonntag, 28. September 2008 02:00
- Horst-Dieter Steinert
Die Braunschweiger Zeitung berichtet wieder einmal über den Flughafen. Eine Frage wird nicht gestellt: Ist der geplante Flughafenausbau wirklich erforderlich?
Nach dem neusten Stand der Dinge, sieht es so aus, dass nach dem im Entwurf vorliegenden neuen Flughafenkonzept der Bundesrepublik Deutschland eine Flughafenerweiterung in Braunschweig nicht mehr genehmigt würde.
Aus dem Entwurf geht auch hervor, das die EU Förderbedingungen wesentlich verschärft werden.Auch die Novellierung des Lärmschutzgesetz wird maßgeblich und vielleicht auch ausschlaggebend sein,von dem vorhaben einer Verlängerung abzusehen und dadurch eine Einschränkung der Lebensqualität in unserem Wohn- gebiet zu verhindern. Ich hoffe das auch die Gerichte dies so sehen. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über 17 Internationale Verkehrsflughäfen, 21 regionale von denen zur Zeit 14 im regelmäßigen (auch internationalen) Luftverkehrsdienst angeflogen werden, sowie mehr als 150 Verkehrslandeplätze und rund 200 Sonderlandeplätze. Braunschweig wird hier nicht mehr als Regionalflughafen genannt.
Jubelfeier im Rathaus
- Dienstag, 30. September 2008 02:00
- Administrator
Hoffmann lässt sich von seinen Anhängern bejubeln. - In der heutigen Ratssitzung hat Dr. Gert Hoffmann auf Antrag der CDU eine "Debatte" anberaumt über Folgen und Erfolge des Einkaufszentrums Schloss-Arkaden.
Seine lieben Weggefährten und treuen Begleiter des Projekts, die Schlossparkfreunde, sehen das alles etwas anders - mit einer neuen Freitagsausgabe und einer ersten Bilanz von Matthias Witte.
Aber er kann sich wohl einfach nicht genug feiern lassen, der Oberbürgermeister von Braunschweig.
Denn warum wartet er nicht wenigstens bis zur Enthüllung der Quadriga - die ihm doch Anlass gab für diese Debatte und wann er sich doch endlich standesgemäß feiern lassen kann auf hohen Rössern, wohlig vor dem Schoße der Brunonia und Zehntausenden jubelnden Volkes?
Aber freuen wir uns einfach auf die nächste Feier!
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Siehe auch die "Debatte" im BIBS-Forum - elektronisch äußerten sich auch die Grünen, die BIBS-Fraktion, die Linksfraktion, im Vorfeld auch die FDP, während die großen "Volksparteien" CDU und SPD auf eine solche Kommunikation verzichteten)
Dexia Bank pleite!
- Dienstag, 30. September 2008 02:00
- Carlo Engel
Die Bank, an die die Stadt im Zuge der Privatisierung der Braunschweiger Abwasserbetriebe 2005 50% der Abwassergebühren für 30 Jahre verpfändet hat, ist im September 2008 pleite! Heute müssen die Steuerzahler aus den Benelux Staaten 6 400 Millionen € als erste Nothilfe bereitstellen. Mit welchen Geschäftspartnern hat sich die Stadtverwaltung bei der Privatisierung trotz aller Warnungen bloß eingelassen? Der Aktienkurs von Veolia Environement ist seit Jahresbeginn schon um fast 60% abgestürzt. Wie blauäugig wurden Verträge mit unwiderruflicher Verpfändung unserer Gebühren über 30 Jahre abgeschlossen mit Firmen, deren Existenz schon nach 3 Jahren nicht mehr sicher ist?
Den Privatisierungs-Verträgen hat der Stadtrat mit großer Mehrheit zugestimmt, weitgehend ohne diese Verträge je gesehen zu haben.
Am 1. und 2. November findet in Braunschweig die 2. bundesweite Tagung der Initiativen der Privatisierungsgegner statt. Dringendes Handeln ist geboten. Man darf gespannt sein, ob Ratsvertreter teilnehmen werden um sich dringend benötigtes Fachwissen anzueignen.
(Berichte in der Financial Times Deutschland und der Times)
Flughafenkonzept 2008 der Bundesregierung und der Braunschweiger Flughafen
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Ralf Beyer
Neben den 16 Großflughäfen gibt es in Deutschland ca. 400 weitere Landeplätze. Jeder Landesfürst möchte sich mit mindestens einem Flughafen schmücken, häufig ohne Rücksicht auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten und auf den tatsächlichen verkehrlichen Bedarf.
Bericht aus Bumsdorf XVI - Namen sind zwar Schall und Rauch, sagen aber dennoch ...
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Axel Klingenberg
... viel über den aus, der sie vorschlägt, also passt auf, was Ihr sagt!
Lange haben wir über einen Namen für unsere Tochter nachgedacht – um uns dann für den allerersten Einfall zu entscheiden. Das ist wie beim Klamottenkauf. Man geht in ein Geschäft, probiert an, geht in noch ein Geschäft, probiert noch mehr an, geht dann noch in sieben weitere Geschäfte, um insgesamt dreiundzwanzig verschiedene Hosen – und: wo man schon mal da ist – auch noch den einen oder anderen Pullover sowie einige übergangsjacken anzuprobieren, die man dann auch gleich kauft, der Frühling steht ja schon in der Tür und klingelt Sturm. Dann geht man in den ersten Laden zurück und kauft die Hose, die man gleich am Anfang der achtstündigen Einkaufssession ins Auge gefasst hatte.
Wir dagegen sind so naiv gewesen und haben bei Freunden, Verwandten und Bekannten nach geeigneten Namen für den Spross meiner Lenden gefahndet.
Ein Name mit A soll es sein, ist die Vorgabe, wir wollen die Vorschläge von vornherein begrenzen. Und A steht ja auch am Anfang des Alphabets, ist das nicht irgendwie symboltr...
Jubelfeier im Rathaus?
- Mittwoch, 01. Oktober 2008 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Es wurde wohl doch nicht nur gefeiert, wie die Braunschweiger Zeitung heute berichtet.
Unserer Meinung nach größtes Manko der unseriösen "Auswertung": die Verwaltung warf einfach irgendwelche Erfolgszahlen in den Raum, ohne die Basis dieser Zahlen und ihre Aussagekraft auch nur ansatzweise zu erläutern, wie Matthias Witte - zwar als Schlossparkfreund auch nicht ganz unbefangen - das herausstellte.
Setzen wir hier - nur so zum Spaß - einmal ein paar Zahlen dagegen. Als entscheidendes Kriterium für die Qualität von Einkaufsstraßen gilt die Passantenfrequenz. 2007 eröffneten die ECE Schloss-Arkaden über dem Gelände des alten Schlossparks. Welche Auswirkungen hatte das auf den Damm, Braunschweigs höchstfrequentierte Lage? Handeslimmobilienspezialist Kemper's, den ja auch die Spitze der Verwaltung, Dr. Gert Hoffmann, für seine Erfolgszahlen bemühte, zählte. Das Ergebnis: wenn nicht der Weltuntergang, so doch ein Erdrutsch, jedenfalls eine ausgewachsene Einzelhandels-Katastrophe:
Auf einen Schlag habe sich die Passantenfrequenz im Jahr 2008, dem Jahr nach der ECE-Eröffnung, auf Braunschweigs erster Einzelhandelsadresse gegenüber den Jahren 2003-2007 mehr als halbiert!
Also sprach Manfred Pesditschek
- Donnerstag, 02. Oktober 2008 02:00
- Ingeborg Gerlach
In der Ratssitzung zwischen sechs und sieben Uhr: Die kleinen Fraktionen hatten den Ratssaal verlassen, Hoffmann auch – vielleicht fürchtete er Langeweile angesichts der zu erwartenden Beweihräucherung durch der Zurückgebliebenen. In der Tat, Sehrt hub an zu einer langatmigen Suada über das „zweite Wunder von Braunschweig“: die Wiederbelebung nicht nur des Bohlwegs, sondern der ganzen Innenstadt, und zwar nicht nur in ästhetischer, sondern auch in ökonomischer Hinsicht. Mit fast feierlichen Worten pries er die wundersame Investoren- und Kundenvermehrung seit – oder schon vor - der Errichtung des neuen Gebäudes am Bohlweg.
Da begab sich Manfred Pesditschek ans Rednerpult ...
Missbraucht CDU Bürgerzeit?
- Freitag, 03. Oktober 2008 02:00
- Ulenspiegel
In der gestrigen BZ wurde berichtet ...
Eklat vor Schloss-Diskussion Alle Argumente ausgetauscht.
"Alle Argumente ausgetauscht": Grüne, Linke und Bibs verließen den Saal.
Die Diskussion über die Schloss-Arkaden und die Schloss-Rekonstruktion – von der CDU beantragt – geriet also lediglich zu einer Debatte von CDU, SPD und FDP. Die drei anderen Fraktionen verließen den Ratssaal.
Grünen-Fraktionssprecher Holger Herlitschke hatte sich zu Beginn mit einem Antrag zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. Im Namen von Grünen, BIBS sowie den LINKEn beantragte er den Übergang zur Tagesordnung, also die Nichtbehandlung des Punktes.
?Fragt sich der Bürger Ulenspiegel, warum man über die Arkaden und die Attrappen noch im Rat diskutieren sollte? Haben die, die darüber diskutieren wollen, nicht versucht, jede vorherige Diskussion möglichst im Ansatz zu vermeiden bzw. Kritik herunterzuspielen? Wieso jetzt also - im Nachhinein? Hat man sonst keine wichtigeren Themen zu besprechen?
Eben! - Jeder hat Rechte!
Dass die SPD samt Herrn SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Pesditschek einen derartigen Antrag als "arrogant" betrachtet, ist merkwürdig - will er lieber der CDU zuhören oder eigene Parteiarbeit voranstellen? "Jeder habe das Recht, im Rat die Fragen zur Debatte zu stellen, die er für wichtig hält." meint er - und er hat Recht, so haben jedoch Grüne, BIBS und LINKE das gleiche Recht - oder nicht?
