Nur noch Scheinlösungen – Sind “die Populisten” schuld?

Freitag, 06. Juli 2018 12:00

Lost in Europe

Lost in Europe

Eine Woche nach dem EU-Gipfel und fünf Tage nach dem Merkel-Seehofer-Drama zur Flüchtlingspolitik wird klar: Die Politik simuliert nur noch Entscheidungen – mit Problemlösung hat das alles nichts mehr zu tun. Fangen wir mit dem EU-Gipfel an: Eine Woche nach dem angeblichen Merkel-Erfolg erweisen sich alle Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik als Fata Morgana. Kein einziges EU-Land möchte ein “geschlossenes Asylzentrum” errichten, obwohl das “freiwillig” sein soll. Weiter

Helmut Kramer als Wegbereiter der ersten Tax Law Clinic Deutschlands

Freitag, 06. Juli 2018 15:20

Uwe Meier

Gebannt verfolgten die Jurastudenten dem Vortrag von Helmut Kramer über seinen juristischen Kampf gegen das damalige Rechtsberatungsgesetz. (Foto Thomas Keß)

Wenn 88 jährige an die Universität geladen werden, um dort einen Beitrag zur aktuellen Ausbildung zu leisten, dann ist das schon bemerkenswert. So erging es Dr. Helmut Kramer in der vergangenen Woche, als er auf Einladung des Vereins zur Förderung der Steuerrechtswissenschaft an der Leibniz Universität Hannover e.V., einen Vortrag hielt. Der Verein legte seine Pläne am 25. Juni 2018 zur Ver-wirklichung des Zieles Vorreiter für eine studentische Steuerrechts-beratung dar. Siehe Veröffentlichung von Thomas Keß Hanover-Law-Review - Tax-Law-Clinic.

Der Richter am Finanzgericht und Lehrbeauftragte der Juristischen Fakultät, Dr. Thomas Keß, organisierte als Vereinsvorsitzender die Veranstaltung und lud Helmut Kramer als beteiligten Zeitzeugen ein. (Foto Uwe Meier)

Law Clinics oder Legal Clinics sind in Deutschland mittlerweile ein fester Bestandteil an den meisten juristischen Fakultäten. Die dort stattfindende unentgeltliche Rechtsberatung durch Studierende unter Anleitung eines Rechtsanwalts bietet eine großartige Möglichkeit, bereits im Studium das theoretisch Gelernte auch praktisch anzuwenden.

Herr Kramer wurde zum Vortrag gebeten, weil er es war, der vor vielen Jahren durch eine Selbstanzeige den Prozess in Gang setzte, um das damals gültige Rechtsberatungsgesetz zu kippen. Wie das zustande kam, können Sie hier in seinem leicht ironischen Vortrag nachlesen.

Nach der Vortragsveranstaltung wollten die Diskussionen beim Empfang nicht enden. Solche Höhepunkte der Rechtsgeschichte sind ein Gewinn, nicht nur für Jurastudenten. Kramer fühlte sich unter den Studenten sichtlich wohl und bemerkte auf der Rückfahrt die intellektuelle Frische und Neugier der Studenten erfreut an (Foto Uwe Meier)

Trump sei Dank. Werden die Atombomben endlich abgezogen?

Sonntag, 08. Juli 2018 00:05

Uwe Meier

Seit Jahren fordern deutsche Friedensinitiativen die US-amerkanischen Atombomben aus Büchel abzuziehen. Sogar spezielle, sehr aktive Bürgerbewegungen, haben sich zu diesem Zwecke gebildet und sind bundesweit hoch aktiv. Auch in Braunschweig, im Rahmen der Veranstaltungsserie des Friedenszentrums, "Wege zu einer Kultur des Friedens", haben die schon vorgetragen. Nun bekommen die Anti-Atomwaffen-Initiativen unverhofft einen unerwünschten "Verbündeten". Der Kriegstreiber Trump will Deutschland bestrafen und will dass die US-amerikanischen Truppen, immerhin noch 35000 Soldaten und entsprechend viele deutsche Zivilbeschäftigte, vielleicht aus Deutschland abziehen. Diese Option lässt er derzeit prüfen, so die SZ. Natülich will Trump hauptsächlich Deutschland ökonomisch treffen, denn die Wirtschaftskraft der Stationierung der US-Amerikaner in der pfälzischen Region hat Bedeutung. Aber ein Abzug gäbe Deutschland schon ein erhebliches Stück Souvereinität, zumal, wenn es um die Kriegführung von Deutschalnd aus geht. Von deutschem Boden wird seit Jahren wieder Krieg geführt, man denke nur an den meistens tödlichen Drohneneinsatz im Nahen Osten von Ramstein aus.

Wer regiert Deutschland?

Montag, 09. Juli 2018 07:27

Seán McGinley

Und wer die EU? Das wäre eine gute Frage für den Abschlusstest eines Integrationskurses. Wie viele Punkte würde der Flüchtling bekommen, der auf beide Fragen die Antwort "Der Parteivorstand der CSU" gibt?

Es ist schon grotesk, dass mittlerweile sogar EU-Sondergipfel einberufen werden, um auf das Wahlkampfgetöse einer bayerischen Regionalpartei zu reagieren. Dass von Regierungschefs der Mitgliedsstaaten gefasste Beschlüsse in nächtlicher Sitzung der besagten Partei abgesegnet werden müssen, bevor sie in Kraft treten.

Der unwürdige Sommertheaterstadl wirkt noch grotesker, weil der Streit, an denen die CSU die Bundesregierung platzen zu lassen bereit war, eine Phantomdebatte ist. Es ist eben nicht so, dass Menschenmassen über die bayerischen Grenzen strömen, die nur mit den von Innenminister Horst Seehofer geforderten Zurückweisungen aufgehalten werden können. Die Funktionsfähigkeit der Festung Europa ist längst wiederhergestellt. Das haben Bundesregierung und EU, unter anderem im Verbund mit Erdogan und libyischen Warlords, bereits geschafft. Weiter im Kontext

Grassierende Elitenverwahrlosung beim DFB

Montag, 09. Juli 2018 12:17

Redaktion

Das historisch schlechteste Abschneiden einer deutschen Fussball-Nationalmann-schaft folgen die historisch peinlichsten Reaktion des DFB. Nicht die fantasielosen Profi-Kicker haben Schuld oder gar der BundesJogi, der sich sogleich vom öffentlichen Acker machte, sondern der politsch einfältige Mesut Özil, der bis heute nicht die Nationalhymne mitsingt. Nicht nur die AfD hat bei der Stimmverweigerung ihre Probleme, sondern offensichtlich auch der DFB.

Dazu die FAZ: "Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) übt nun auch von höchster Stelle Druck auf Mesut Özil aus. DFB-Präsident Reinhard Grindel forderte den Nationalspieler in einem Interview auf, sein Schweigen in der Affäre um die Begegnung mit dem türkischen Staatschef Erdogan zu brechen. Für Ihn, Reihard Grindel sei völlig klar, dass sich Mesut, wenn er aus dem Urlaub zurückkehrt, auch in seinem eigenen Interesse äußern sollte.“ […]

Dazu eine Anmerkung von Jens Berger aus den Nachdenkseiten:  Die Krisen-PR des DFB ist einfach nur noch katastrophal. Der Hauptverantwortliche qua Amt für die schlechte Leistung, Bundestrainer Jogi Löw, erklärt wie selbstverständlich, er wolle erst einmal bis August gar nicht mehr öffentlich in Erscheinung treten und werde daher auch keine Fragen beantworten und Manager Bierhoff sowie DFB-Chef Grindel erweisen sich als Opportunisten und weisen zwischen den Zeilen dem vor allem in AfD-Kreisen verhassten Mesut Özil die Schuld zu. Da komme nur niemand beim DFB wieder auf die Idee, sich gegen Rassismus stark zu machen. Auch der DFB leidet zunehmend unter der grassierenden Elitenverwahrlosung.

Magnus Kleine-Tebbe - ein Bildhauer zum Anfassen

Montag, 09. Juli 2018 12:17

Marlis Zoschke

Magnus Kleine-Tebbe an seinem Arbeitsplatz

Wer durch das braunschweiger Land fährt, wird zwischen Asse und Salzgitter und  Braunschweig und Harzvorland 4 große Skulpturen staunend betrachten können.  Auf dem ersten Blick weiß man mit ihnen nichts anzufangen. Es sieht aus, als wären sie einfach so in der Landschaft abgestellt. Doch dem ist nicht so - sie stehen im Zusammenhang und haben eine besondere Bedeutung. Aus der Vogelperspektive bilden sie ein Kreuz, wenn sie mit entsprechenden Linien verbunden werden. Es sind die 4 Soli, und sie stellen Christus, Gnade, Schrift und Glaube dar und gehören zu Martin Luthers Glaubensgrundsätzen. Sie entstanden in den Jahren 2014 - 2017. Jedes Jahr zum Reformationstag wurde eine Skulptur aufgestellt.

<id="system-readmore"> Der braunschweiger Bildhauer, Magnus Kleine-Tebbe, stellte sie im Auftrag der Prüsse-Stiftung her. Sie waren ein Geschenk an die Braunschweigische Landeskirche anlässlich 500 Jahre Reformation.

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Endspiel in London – Warnung aus Paris

Montag, 09. Juli 2018 16:43

Lost in Europe

Lost in Europe

In London hat das Endspiel um den Brexit begonnen. Soft soll er werden und mit einer britisch-europäischen Freihandelszone enden, wünscht sich Premierministerin May. Doch in Brüssel beißt sie auf Granit. „Durchführbar und realistisch“ müssten die britischen Vorschläge für die Zeit nach dem Brexit sein, fordert EU-Chefunterhändler Barnier. Beides sind sie für die Anhänger der reinen Lehre in Brüssel noch längst nicht.

Frankreich warnt Deutschland vor Spaltung in Handelsfragen (SPON)

Der Handelskrieg zwischen EU und USA habe "bereits begonnen", sagt der französische Finanzminister Le Maire - und warnt davor, dass Deutschland und Frankreich sich von US-Präsident Trump auseinander treiben lassen. Eine abgestimmte Haltung im Handelskrieg sei erforderlich. Kanzlerin Merkel hat in einem für sie typischen Alleingang für eine Abschaffung der Autozölle geworben. Doch in Frankreich sieht man darin ein Einknicken gegenüber US-Präsident Trump. Finanzminister Le Maire, der im Streit um die Euro-Reform unterlegen ist, warnt Berlin nun vor einer Spaltung!

Radioaktives Jod in Braunschweiger Wohngebiet: Freisetzung bei Zwischenfall unvermeidbar

Dienstag, 10. Juli 2018 05:56

Peter Meyer, BISS e.V.

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 18/1215) lässt Fragen offen. Zwei Dinge werden hingegen deutlich: Erstens hätte der Störfall durch die Verwendung eines vorhandenen speziellen Transporttabletts verhindert werden können; dies sei jedoch unterblieben. Zweitens wäre bei einem erneuten Störfall mit radioaktivem Material, einschließlich der Möglichkeit eines auslegungsüberschreitenden Störfalls, eine weitere Freisetzung zwangsläufig. Pressemitteilung der BISS

So viel Krise war nie! Es sieht finster aus in Alt-Europa

Dienstag, 10. Juli 2018 08:01

Lost in Europe

Lost in Europe

Die Fußball-WM macht Europa unter sich aus, immerhin. Aber sonst sieht es finster aus auf dem alten Kontinent. In Berlin, Paris, Rom und London sind die Regierungen in die Krise gerutscht, schuld ist überall die EU – pardon: die Europapolitik. Denn um nichts anderes geht es ja in London, wo die letzte und bisher heftigste Regierungskrise ausgebrochen ist. Wie kann ein Land die EU verlassen, ohne den Auftrag der Wähler zu mißachten? So, wie Premierministerin May es versucht, geht es nicht, sagen die Hardliner Davis und Johnson, die nun zurückgetreten sind. Wie es anders ginge, sagen sie nicht. Doch auch die EU spielt nicht mit. Weiterlesen

NATO – Gipfel: Mit 2 Prozent–Ziel für besinnungsloses Aufrüsten

Dienstag, 10. Juli 2018 08:13

Andreas Matthies

Es wirkt schon verrückt. Da reduziert Russland 2017 seine Militärausgaben um ein Fünftel, aber die USA, unterstützt vom NATO – Generalsekretär Stoltenberg, machen Druck: Deutschland soll viel mehr für Rüstung ausgeben, so dass ab 2024 insgesamt jährliche Ausgaben von etwa 85 Milliarden anfallen. In einer Studie von Major, Mölling und anderen wird vorgerechnet, dass dafür der Verteidigungsetat jedes Jahr um 6,8 Milliarden gesteigert werden müsste. Anstatt also die Gunst der Stunde für Vereinbarungen zur kontrollierten Abrüstung zu nutzen, soll ohne Rücksicht auf soziale und andere Verluste aufgerüstet werden. 

Militäretat der USA ist neunmal stärker als der Russlands  

 Zum Militäretat der USA kommen noch die Ausgaben der europäischen NATO – Mitglieder. Allein Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien kommen auf Ausgaben von fast 180 Milliarden Dollar, das ist das Dreifache des russischen Etats von 66,3 Mrd. Dollar (alle Angaben nach SIPRI – Institut, siehe auch FAZ vom 2. Mai 2018). Warum also die drückende Überlegenheit immer noch weiter verstärken? Wenn es wirklich nur um Verteidigung gehen sollte, wäre das nicht nachzuvollziehen. 

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Paritätischer übt scharfe Kritik am „Masterplan Migration“

Mittwoch, 11. Juli 2018 08:00

Gwendolyn Stilling Pressesprecherin Leiterin

Pressemeldung vom 10.7.2018

Der Paritätische kritisiert den von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellten „Masterplan Migration“ aufs schärfste. So werde ausschließlich von „Migration“ und „Migranten“ gesprochen, die in der Asylgesetzgebung verbrieften Rechte von Schutzsuchenden hingegen völlig außer Acht gelassen. Darüber hinaus kritisiert der Verband, dass unter den zentralen Begriffen der „Steuerung“ und „Ordnung“ de facto zahlreiche neue, restriktive Regelungen eingeführt würden, die teilweise sogar über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Absichten hinausgingen, so zum Beispiel die längere Bezugszeit von abgesenkten Leistungen nach dem AsylbLG und dem Vorrang der Sachleistungsgewährung. Gleichzeitig fehle die ebenfalls im Koalitionsvertrag vereinbarte Einrichtung einer unabhängigen, also nichtstaatlichen Asylverfahrensberatung ganz.

Auch die Einrichtung von sogenannten ANKerZentren, lehnt der Paritätische klar ab.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: "Begriffe wie ‚Ankerzentren‘ sollen uns in die Irre führen. Es handelt sich um nichts anderes als Lager." Großeinrichtungen zur Unterbringung von Geflüchteten müssten laut dem Paritätischen dringend vermieden und die Verteilung aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in dezentrale Unterkünfte so früh wie möglich, spätestens nach drei Monaten erfolgen. Nur damit seien die Gewährleistung von Integrations- und Teilhabemöglichkeiten, unabhängig von der Bleibeperspektive, sichergestellt. Zudem kritisiert der Paritätische die Unterbringung von Schutzsuchenden in geschlossenen Lagern, weil damit die Anerkennung und Durchsetzung spezieller Unterbringungs-, Versorgungs-, und Schutzbedarfe für besonders gefährdete und schutzbedürftige Flüchtlinge verunmöglicht sei.

Völlig fehle dem Paritätischen im „Masterplan Migration“ die für das Gelingen einer „Steuerung“ und „Ordnung“ notwendige Bereitschaft, Schutzbedürftige im Rahmen von humanitären Aufnahme- oder Resettlementprogrammen im notwendigen Maße aufzunehmen und weitere legale Wege der Zuwanderung zu schaffen.

Für den Paritätischen ist überdies eine nationale oder europäische Flüchtlingspolitik, die im Kern vorrangig auf die Auslagerung des Flüchtlingsschutzes abzielt und sogar in Kauf nimmt, dass notwendige Seenotrettung unterbleibt, völlig inakzeptabel. „Wir erleben gerade, wie hier bei uns in Deutschland und Europa Menschenrechte mit Füßen getreten und ihre Universalität in Frage gestellt wird.“, fügt Schneider hinzu. „Dies wird besonders deutlich im Umgang mit der zivilen Seenotrettung. Die Verrohung nimmt zu.“

Mit freundlichen Grüßen
Gwendolyn Stilling

Pressesprecherin
Leiterin

Braunschweiger Rudnicki: Platz 3 bei Deutscher Meisterschaft und Top-Ten-Platzierungen bei Weltcups

Mittwoch, 11. Juli 2018 10:19

Team Rudnicki

Braunschweig. Der Braunschweiger Handicap-Radrennsportler und Nationalkader-Fahrer Andreas Rudnicki zieht eine positive Saison-Halbzeitbilanz. Bei der Deutschen Meisterschaft in Köln hat der 47-jährige den 3. Platz im Zeitfahren seiner Klasse C3 belegt. Im Straßenrennen hatte er mit dem 4. Platz das Treppchen knapp verpasst. Bei den zwei Weltcups im belgischen Ostende und im niederländischen Emmen, an denen Rudnicki teilgenommen hatte, konnte er Top-Ten-Platzierungen im Straßenrennen und Zeitfahren erreichen. In der Weltrangliste ist er damit auf Platz 13. Dieses Jahr wird Rudnicki noch an einem Europacup in Prag, an dem Rennen „Rund um den Elm“ sowie an weiteren kleinen Wettkämpfen teilnehmen. 

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Mahnungen der Mainkas Solution Group im Umlauf. Verbraucherzentrale rät: nicht zahlen!

Mittwoch, 11. Juli 2018 10:23

Irina Prosenok, Beraterin

Braunschweig, 10.07.2018 – Zahlreiche Verbraucher in Braunschweig erhalten derzeit Post der Mainkas Solution Group. In dem dubiosen Mahnungsschreiben der Firma werden die Empfänger aufgefordert, einen Gesamtbetrag von 709 Euro auf ein rumänisches Konto zu überweisen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen rät dringend dazu, die Zahlungsaufforderung zu ignorieren und keinesfalls zu zahlen.   Vollständige Pressemitteilung

Herfried Münkler zum Deutschen Fußball

Mittwoch, 11. Juli 2018 10:54

Uwe Meier

Man kann die Fussballweltmeisterschaft ja aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Das Desaster der deutschen Nationalmannschaft im sportlichen Wettkampf setzt sich fort im Desaster der Verantwortlichen, also des Präsidenten Herrn Grindel (ehemaliger CDU-Hinterbänkler im Bundestag) und des nur noch peinlichen Oliver Bierhoff (Manager), der vor lauter Geschwätz nichts sagt - schon gar nichts Sinnvolles. Die sportlich administrative Gurkentruppe passt derzeit zusammen mit dem politischen Berlin, Brüssel und London.

Seit einiger Zeit ist die Nationalmannschaft auch eine Projektionsfläche für puren Rassismus. Man mag es irgendwie nicht sagen, aber Türken und Schwarze gehören da einfach nicht rein, seien sie auch noch so gute Fussballer. Oder ist etwa nur ein singender Fussballer ein guter (deutscher) Fussballer? Nein, ich will keine singenden Fussballer, sondern gute, die mir beim Zusehen Freude bereiten. Aber vielleicht sind die deutschen Kicker so schlecht, weil sie singen "müssen".

Lesen wir doch mal, was der Politologe Herfried Münkler über Symbolik und Spieler zu sagen hat, die nicht singen.

Angsthase NATO: Wer ist denn nun unser Feind: Trump oder Putin?

Mittwoch, 11. Juli 2018 11:12

Uwe Meier

Das NATO-Angst-Kaninchen Foto: Sabine Knoblauch

Die Angst der NATO vor Trump ist geradezu greifbar. Bettina Gaus überschreibt ihren Kommentar in der TAZ mit : "Kaninchen, überall Kaninchen". Sie geht auf unser mutiges Verteidigungbündnis NATO ein, Trump, die SPD, Seehofer, Asyl und auf alles, was derzeit die "Angsthasen" produzieren könnte. Dazu passt heute auch Lost in Europe.

Europas Haltung bleibt dämlich

Mittwoch, 11. Juli 2018 23:43

André Tautenhahn, TAUBLOG

Für Trump war die NATO bekanntlich schon einmal „obsolet“. Der amerikanische Präsident ist aber nicht doof und weiß um die Bedeutung des Bündnisses für alle anderen, die es ja unbedingt als transatlantischen Club erhalten wollen.

Dass Trump seine NATO-Kollegen nun permanent mit den Ausgaben für Verteidigung nervt, hat nichts mit dem Bündnis oder einer Bedrohungslage an sich zu tun. Ihm geht es nur um den wirtschaftlichen Vorteil.

Trump nutzt die NATO als Druckmittel, um etwas ganz anderes zu erreichen. Er sagt es ja auch immer wieder und heute noch einmal, gerade mit Blick auf Deutschland. Die Bundesregierung erfülle ihre Verpflichtungen nicht und mache zudem Geschäfte mit Russland. Die direkte Gasleitung zwischen beiden Ländern Nordstream 2 stört Trump besonders, da er ja gern mehr Geld mit seinem teuren Fracking Gas, made in the USA, machen möchte. Also ist Deutschland das Ziel, auch wenn es, wie zuletzt geschehen, seine Militärausgaben deutlich erhöht, in der irrigen Annahme, Trump damit irgendwie besänftigen zu können.Taublog weiterlesen

Demo in Braunschweig: Kein Schlussstrich

Donnerstag, 12. Juli 2018 00:25

Initiative "Kein Schlussstrich!" Braunschweig

Demo für die vollständige Aufklärung der NSU-Morde. Dass es überhaupt eine Demo zur Einforderung der Aufklärung von Mordtaten geben muss, ist an sich schon ein justizpolitischer Skandal, zumal auch "rückhaltlose Aufklärung" (BK Merkel) versprochen wurde. Demo hier hier in der Münzstrasse. (um)

Pressemitteilung zur heutigen Demonstration in Braunschweig als Reaktion auf die Urteilsverkündung im NSU-Prozess
Am frühen Abend des 11. Juli sind in Braunschweig rund 120 Menschen unter dem Motto der bundesweiten Initiative "5 Jahre NSU-Prozess – Kein Schlussstrich!"[1] in einer Demonstration durch die Innenstadt spontan auf die Straße gegangen.
Mit Transparenten, Flyern und Gesängen machten sie auf auf die ungenügende juristische und politische Aufklärung der rechtsterroristischen Taten des "Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)" und dessen Unterstützungsnetzwerks aufmerksam, die letztlich auch bis nach Braunschweig[2] führen.

Die TeilnehmerInnen der Demonstration stellten in einem Redebeitrag deutlich heraus: "Für uns bedeutet das Ende des Prozesses nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte.

Wir fordern: Kein Schlussstrich!

* NSU-Komplex aufklären,
* Verfassungsschutz auflösen - V-Leute abschaffen,
* Dem aktuellen rassistischen Terror gegen Flüchtlinge und MigrantInnen entgegentreten,
* Rassismus in Behörden und Gesellschaft bekämpfen."

Europa hat andere Interessen als die USA

Donnerstag, 12. Juli 2018 07:30

Bernd Krauss

Ein friedliches und einiges Europa bräuchte keine Erhöhung der Militärausgaben. Es wäre sowohl wirtschaftlich und militärisch sofort ein Machtfaktor, der sich von der USA nicht schikanieren lassen muss. Aber genau darum möchten die USA schon seit über 100 Jahren kein einiges Europa. Hierfür gibt es eine Vielzahl von Reden amerikanischer Strategen, die das ganz offen sagen (siehe „Meinst Du die Russen wollen Krieg?“ von Jörg Kronauer). Darum die Hetze gegen Russland.

Unsere Leitmedien in Deutschland propagieren die amerikanischen Interessen und nicht die europäischen. Völlig verwirrt sind unsere Leitmedien, dass Trump sich mit Putin trifft. Gelten jetzt die alten Anweisungen aus den USA nicht mehr – sie sind sprachlos.

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NSU: "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." (Berthold Brecht)

Donnerstag, 12. Juli 2018 09:11

Uwe Meier

Das Oberlandesgericht München hat Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt. Mit der Urteilsverkündung im NSU-Prozess wird jedoch keine Ruhe einkehren - im Gegenteil: Die Auseinandersetzung um die Hintergründe der unheimlichen Mordserie geht weiter. Und das zu Recht!

Die Strafe für Beate Zschäpe ist nämlich nur dann folgerichtig, wenn die Konstruktion der Anklage stimmt: Die NSU-Terrorgruppe habe lediglich aus den drei Mitgliedern Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate Zschäpe, bestanden. Doch wenn dieses Konstrukt im Zweifel steht, passt auch die Strafe nicht mehr so ohne weiteres. Sechseinhalb Jahre Aufklärung haben ergeben, dass die Tätergruppierung größer als drei gewesen sein muss. Beim Polizistenmord in Heilbronn ist zwingend von mindestens vier bis sechs Tätern auszugehen. Doch über diesen erweiterten Täterkreis, einschließlich des verdächtigen Verfassungsschutzes wurde nicht verhandelt. Warum nicht? Die Antwort können Sie im Kommentar von Heribert Prantl von der SZ lesen.

Das Drei-Täter-Konstrukt des Generalbundesanwaltes (GBA) ist längst widerlegt. Irritierender Weise stützt ausgerechnet die Hauptangeklagte Zschäpe dieses Konstrukt. Sie hilft der Anklage - und hat doch selbst nichts davon. Zumindest nicht erkennbar.

„Löwenpunkt – Sicherheit und Unterstützung für ältere Menschen in ihrer direkten Umgebung“

Donnerstag, 12. Juli 2018 09:21

Stephanie Horn, Stadtmarketing

Die Touristinfo beteiligt sich an dem Projekt „Löwenpunkt – Sicherheit und Unterstützung für ältere Menschen in ihrer direkten Umgebung“. Löwenpunkte sind Anlaufstellen, an denen Senioren bei Bedarf Hilfe geboten wird. Sie finden dort einen Platz für eine kurze Pause, ein Glas Wasser, Kaffe oder Tee mit Kuchen oder Sie können einen Anruf tätigen.

Im Herzen der Innenstadt gelegen bietet die barrierefreie Touristinfo beste Voraussetzungen für die Beteiligung am Löwenpunkt-Projekt. Neben einer Auskunftsstelle für Touristinnen und Touristen sowie Bürgerinnen und Bürger ist sie auch ein Ort zum Verweilen und Entspannen: Im Heimbs-Shop mit Café können Gäste im Innen- oder Außenbereich eine Erfrischung zu sich nehmen.

Initiatoren des Gemeinschaftsprojektes sind die Paritätischen Dienste, ambet e.V. und der Kreisverband Braunschweig-Salzgitter des Deutschen Roten Kreuzes. Die Bürgerstiftung Braunschweig unterstützt und fördert die Aktion.

Weitere Informationen zur Touristinfo und zum Projekt finden Sie unter www.braunschweig.de/touristinfo und unter www.loewenpunkt.de.

NATO: Rüsten, rüsten, rüsten - oder einen Weg zur politischen Verständigung suchen?

Donnerstag, 12. Juli 2018 10:00

Andreas Matthies

Gestern hat der Bundespräsident zu Recht ermahnt, dass das sicherheitspolitische Denken nicht durch höhere Militärausgaben dominiert werden dürfe. Ihn sorge die Entfremdung zwischen Russland und den westlichen Ländern, man müsse versuchen, „den Graben nicht tiefer werden zu lassen“ und einen Ausgleich mit Russland zu schaffen (Spiegel Online, 11. Juli).

Der Gedanke Steinmeiers ist bestechend einfach: Wenn es zwischen Russland und dem Westen eine Krise mit gegenseitigen Bedrohtheitsgefühlen gibt, dann wäre es das Naheliegendste, auf politischer Ebene alles zu tun, um zu verhindern, dass die Spannungen immer stärker werden. Wer aber aufrüstet, ohne vorher alles in dieser Richtung versucht zu haben, verschärft die Spannung, erschwert politische Lösungen und setzt eine Rüstungsspirale in Gang, die sich immer schwerer stoppen lässt.

Gibt es überhaupt die Chance gemeinsamer politischer Schritte?

Wer das Feindbild, das westliche Politik und viele westliche Medien inzwischen von Russland ausgemalt haben, übernommen hat, wird die Frage in der Regel verneinen. „Der Russe, genauer: Putin versteht nur die Sprache der Stärke. Da bringt alles Verhandeln gar nichts.“ Aber Feindbilder hindern daran, die Wirklichkeit richtig und vollständig zu erfassen.

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Verelendung von Griechenland - trotz Touristenboom

Freitag, 13. Juli 2018 06:59

Uwe Meier

Der Traumstrand im Urlaub trügt. Hinter ihm sieht es anders aus Foto: Uwe Meier

Vom Tourismusboom in Griechenland profitieren vor allem die Touristik-Konzerne, die Fluglinien und die Hotelketten – weniger aber die Menschen im Land. Sie finden allenfalls Saisonarbeit zum Billiglohn. Hinzu kommen immer neue Sparmaßnahmen und Rentenkürzungen. Laut einer aktuellen Statistik lebt ein Viertel der griechischen Bevölkerung in einer “schweren materiellen Notlage“, in Armut also.

Eine Dokumentation des Bayerischen Rundfunks: "Armut trotz Touristenboom"

"Das Filmteam begleitet Erwin Schrümpf von der privaten Hilfsorganisation “Griechenlandhilfe“. Zusammen mit ihm treffen sie verzweifelte Menschen aus dem ehemaligen griechischen Mittelstand. Viele haben keine Krankenversicherung mehr, sind auf Medikamente angewiesen, die die “Griechenlandhilfe“ an Sozialzentren verteilt." Hier ist der Filmbericht aus einem EU-Land am Rande der Verelendung. Die Reportage liefert wieder einmal Einblicke über das erschütternde Ausmaß der Armut in Griechenland als Folgen des neoliberalen Austeritätsdiktates. Er zeigt das ganze Elend der europäischen und vor allem der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik im Umgang mit Griechenland. (Albrecht Müller)

SPD Braunschweig zur Bundespolitik: Die Grenzen des Ertragbaren sind erreicht!

Freitag, 13. Juli 2018 09:32

Dr. Pantazis, SPD Unterbezirksvorsizender

Die SPD Braunschweig fordert von der Bundes-SPD ein selbstbewus-steres Auftreten in der Großen Koalition und kritisiert die Amtsführung der Kanzlerin sowie das Verhalten der Union scharf. „Die Ereignisse der vergangenen Tage haben leider deutlich gezeigt, warum unsere Partei in den Umfragewerten stagniert: Wir können es nicht kommentarlos hinnehmen, dass ein völlig wildgewordener Bundesinnenminister Pressekonferenzen dazu missbraucht, im Koalitionsaus-schuss gefundene Kompromisse zu torpedieren und sich jetzt auch noch dazu hinreißen lässt, menschlich einschneidende Abschiebungsent-scheidungen nach Afghanistan, auch wenn sie formal-juristisch richtig gewesen sind, mit untrag-baren Vergleichen ins Lächerliche zu ziehen“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig stellvertretend für den Vorstand des hiesigen SPD Unterbezirks. „Wir schließen uns den Aussagen Kevin Kühnerts uneinge-schränkt an: Wer sich als Bundesinnenminister so verhält und entsprechend äußert, ist diesem Amt moralisch nicht gewachsen.“ Pressemitteilung

Photomuseum Braunschweig: Der stumme Befehl des Geschmacks diktiert die Realität

Freitag, 13. Juli 2018 11:33

Klaus Knodt

Gestellt, arrangiert, farblich ausbalanciert: Malte Wandel dokumentierte diese Familie 2016 in Mosambik. Foto: Museum für Photographie Braunschweig/Malte Wandel

Der Blick auf unsere Welt hat sich verändert. Die Über-Informationsgesellschaft gebiert nicht nur fake-news, sondern auch fake-pics. Was ist noch wahr, was offen gelogen, ver-photoshopped, inhaltlich oder optisch perspektivisch verzerrt? Was ist selektiv, was manipulativ, was Propaganda, was der Versuch unbewusst erzeugter Infiltration?

Das Braunschweiger Museum für Photographie nähert sich dem schwierigen Thema „Dokumentarfotografie“ erneut anlässlich der 11. Vergabe der Förderpreise der Wüstenrot-Stiftung. Die vier PreisträgerInnen Susanne Hefti, Alina Schmuch (in Zusammenarbeit mit Franca Scholz), Andrzej Steinbach und Malte Wandel, jeweils vorab mit 10.000 € Budget für ihre Arbeiten ausgestattet, zeigen völlig unterschiedliche Ansätze, um dem Thema nahe zu kommen. Kuratorin Stefanie Unternährer: „Das behinhaltet auch Videos, eine Slide-Show oder die Sammlung von Dokumenten.“ So werde in „unterschiedlichen medialen Übersetzungen“ die „Ästhetik der Doku-Fotografie“ in die Werke übernommen.

Kuratorin Stefanie Unternährer vor Bildern des Künstlers Andrzej Steinbach. Foto: Klaus Knodt

„Halt, halt!“, schreit hier der eingefleischte Foto-Reporter alter Schule und reibt sich an den ausgestellten Arbeiten. Malte Wandel etwa „sammelt Geschichten“, wie er selbst sagt. Im Laufe von zehn Jahren hat er sich an die Spuren von Nachkommen ehemaliger Gastarbeiter in der ehemaligen DDR aus Mosambik geheftet, den „Madgermanes“. In Bildern, Interviews, Videos und Schreibstücken hat er ihre Spuren verfolgt, sie aufgestöbert – und fotografisch arrangiert, bevor er auf den Auslöser drückte. Wandgroß seine aus zwei Bildern zusammengesetzte Fotofolie, die den jungen Miguel in Mosambik auf einem Berg sitzend zeigt – in einem fremden Land, auf der vergeblichen Suche nach seinem Vater. So als zerplatze exakt in diesem Augenblick der Traum eines jungen Mannes, seine Wurzeln zu finden.

Anrührend, kitschig, überhöht, gestellt, nicht echt? Oder ein Symbolfoto, dass in Kenntnis des inhaltlichen Kontextes das Schicksal einer verlorenen Generation dokumentiert? Auch einige der berühmtesten „Dokumentarbilder“ des vergangenen Jahrhunderts waren überwiegend nachempfundene Symbolstills: Die US-Flagge über Iwo Jima, der Brückenschlag zwischen Russen und Amerikanern an der Elbe, die Öffnung des Schlagbaums nach Polen durch deutsche Truppen am 1. September 1939: Alles gestellt, nach- und vorgedreht; dennoch verankert im kollektiven Gedächtnis. Seit Eisenstein und Leni Riefenstahl gilt die unumschränkte Wahrheit: Pics make News. Und je besser sie arrangiert sind, desto eindringlicher ist die Wirkung auf den Betrachter.

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Das Wort zum Alltag - MUTLAND

Samstag, 14. Juli 2018 21:08

Heiko Frubrich

Haben Sie noch Freude daran, die Tageszeitung zu lesen? Sehen Sie zu, dass Sie pünktlich um 20:00 Uhr auf dem heimischen Sofa sitzen, um die Tagesschau nicht zu verpassen? Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe manchmal wirklich die Nase voll von all den schlechten Nachrichten. Ich habe manchmal einfach keine Kraft und auch keine Lust mehr, zankende Politiker, von Bomben zerstörte Städte im Nahen Osten, überfüllte Flüchtlingsboote oder sonst welche ungelösten Probleme präsentiert zu bekommen. Und ja, dann schaue ich auch manchmal einfach weg. Doch wenn ich dann mal ganz bewusst auf die Nachrichten im Fernsehen verzichte oder in der Zeitung gleich in den Kulturteil blättere, bekomme ich beinahe ein schlechtes Gewissen. Laufe ich Gefahr, dass mich die Not Menschen und die Herausforderungen unserer Tage nicht mehr berühren? Drohe ich abzustumpfen anstatt Mitgefühl und Mitleid zu spüren? 

Ich denke, dass wir an Grenzen stoßen können, wenn wir immer offen und empfänglich sein wollen für all das, was auf dieser Welt nicht gut läuft. Ich denke, dass wir immer wieder auch positive Nachrichten brauchen, damit wir unsere Akkus für Glück, Lebensfreude und Hoffnung wieder auftanken können. Beim Informationsdienst Twitter gibt es seit einiger Zeit eine Sammlung von Kurzberichten unter der Überschrift „Mutland“. Sie wurde ins Leben gerufen von Tobias Leisgang, Ingenieur und Internet-Blogger, der dazu folgendes geschrieben hat: „Mir geht die ganze Untergangsstimmung und das Instrumentalisieren von Krisen auf den Zeiger. Ich teile einmal täglich ein Beispiel, dass es in unserem Land aufwärts geht. Machst Du auch mit?“ 

Herausgekommen ist dabei ein Twitter-Kanal, auf dem alle möglichen Leute jeden Tag kleine Geschichten, Erlebnisse und Erfahrungen veröffentlichen, bei denen irgendetwas Erfreuliches und Aufbauendes passiert ist. Es ist zu lesen, dass mittlerweile über 200 Städte in Deutschland auf Gyphosat verzichten und eine Schreiberin erinnert uns daran, dass wir in Deutschland seit 73 Jahren keinen Krieg mehr haben. Ein junger Mann berichtet: Gut geschlafen, sicher zur Arbeit gefahren und dort von den Kollegen freundlich aufgenommen. Das ist nicht selbstverständlich, es ist ein Segen!“ Jemand anders postet: „Mein Friseur ist aus Syrien geflüchtet und spricht astreines Hochdeutsch, ist immer freundlich und macht gerade seinen Meister“, und es ist zu lesen der Bericht über eine Schule in Bonn, die seit 15 Jahren mit allen Schülern einen Benefizlauf für an Leukämie Erkrankte organisiert.  

Ja, ich lese seit ein paar Tagen diese Einträge und sie helfen mir, auch in meinem eigenen Leben immer wieder und immer mehr Dinge zu finden, die wunderbar sind und für die ich von Herzen dankbar sein kann. Ich glaube, wenn wir unsere Herzen und unsere Gedanken mit ganz vielen dieser kleinen Glücksmomente füllen, dann haben wir auch Kraft, uns wieder mit Schwierigem und Herausforderndem zu befassen. Und vor allem bekommen wir Ideen, wie wir auch anderen Menschen zu ganz persönlichen Glücksmomenten verhelfen können. Denn Jesus Christus verspricht uns: „Euer Herz soll sich freuen, und eure Freude soll niemand von euch nehmen.“ 

NGG will faire Preise: Supermärkte in Braunschweig sollen Fleisch nicht verramschen

Samstag, 14. Juli 2018 21:32

Manfred Tessmann NGG

 NGG will faire Preise | 32.000 Jobs in niedersächsischer Fleischwirtschaft

Billig, billiger ... noch billiger geht es nicht: Die Lebensmittel-Gewerkschaft NGG fordert faire Preise für gute Qualität –erst recht in den Fleischregalen der Discounter. Foto (alle Rechte frei): Tobias Seifert / NGG

2,19 Euro für 600 Gramm Nackensteak? Mit Blick auf die Grillsaison in Braunschweig warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vor Ramschpreisen beim Fleisch. Rabattschlachten in den Supermärkten gefährdeten nicht nur die Qualitätsstandards bei Schwein, Rind und Geflügel. „Auch Jobs sind bedroht, wenn immer mehr und immer billiger produziert wird“, sagt Manfred Tessmann von der NGG Süd-Ost-Niedersachsen-Harz. Nach Angaben der Arbeitsagentur sichert die Fleischwirtschaft 90 Arbeitsplätze in Braunschweig. In Niedersachsen beschäftigt die Branche rund 32.000 Menschen. Pressemitteilung

Marktcheck: Vitamin D-Nahrungsergänzungsmittel Produkte aus dem Internet fallen negativ auf

Samstag, 14. Juli 2018 21:44

Irina Prosenok, Beratungsstelle Braunschweig

* Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor hoch dosierten Präparaten

* Internethandel stärker kontrollieren: angebotene Produkte teuer und gefährlich

* Rechtsverbindliche Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe überfällig

Braunschweig, 10.07.2018 – Im Sommer ist alles gut: Scheint die Sonne, wird aus-reichend Vitamin D in der Haut gebildet und im Fett- und Muskelgewebe gespei-chert. Davon zehrt der Körper in der dunklen Jahreszeit. Eine zusätzliche Ein-nahme ist meist nicht notwendig. Dennoch zählt das „Sonnenvitamin“ zu den am häufigsten über Nahrungsergänzungsmittel zugeführten Vitaminen. Ein Marktcheck der Verbraucherzentrale Niedersachsen zeigt: Viele Vitamin D- Präparate sind sehr hoch dosiert, Verzehrangaben sind oft ungenau oder wenig praktikabel. Wiederholt fallen Produkte aus dem Internet negativ auf. Die Verbraucherzentrale fordert eine strengere Überwachung des Online-Handels und rechtsverbindliche nationale Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe.

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