Seit 12 Jahren wird auf der Oker gemordet

Dienstag, 23. April 2013 23:29

Uwe Meier

Die Krimiautoren von links: Thomas Ostwald, Birgit Lautenbach, Armin Rütters und Klaus Nührig

Fotos: Braunschweig Stadtmarketing GmbH / Susanne Hübner

Wie das? fragen sich die unbedarften Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch Gäste der Stadt. Und um die geht es. Jährlich veranstaltet das Stadtmarketing im Frühjahr eine Okerfahrt für Journalisten, damit möglichst viele Gäste an diesen elektrogetriebenen und damit leisen Flossfahrtenim laufe des Jahres mitmachen und den Krimis lauschen. Dieser Event ist seit 12 Jahren erfolgreich. Mehr als 22 Tausend Krimifreunde ließen es sich zu abendlicher Stunde bisher gruseln. Allein im letzten Jahr waren es 2131 Krimifreunde, die bei "Mord auf der Oker" mitmachten. Jeden Tag geht es nun am 3. Mai an der Floßstation Kurt-Schumacher-Str. 25 um 20 Uhr los.

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The Beatles Connection - Livekonzert im Hansa Kulturclub

Mittwoch, 24. April 2013 00:06

Administrator

Heimspiel der niedersächsischen Beatlemania!

Originale Outfits und Instrumente sowie der vierstimmige Gesang und Spielfreude verzaubern das Publikum.
Musikalische Perlen der frühen Fabfour wie "She Loves You", "Help!", "Love Me Do" als auch spätere Werke der Beatles wie "Lady Madonna", "Hey Jude", "Revolution", "Get Back" oder "Let It Be" reißen jeden mit.

Samstag 27. April, 20.00 Uhr im HANSA Kultur – Club, Wendenstr. 61, Braunschweig. Einlass 19 Uhr.

Mehr Info: www.beatles-connection.de

"Die Umwelt zeigt, ob die Jagd stimmt" -- Auszüge einer aktuellen und spannenden Diskussion vom Wochenende

Mittwoch, 24. April 2013 12:50

Artmeyer

Auszüge einer aktuellen und spannenden Diskussion über die Jagd.

Podiumsrunde von links: Klaus Borger, Walter Mänz, Arne Riedel, Elke Meier, Jürgen Oppermann, Christian Meyer (Minister), Hans-Joachim Janßen, Edmund Haldenwang

Am vergangenen Sonnabend, 20. April 2013, sprach sich der grüne Landwirtschaftsminister Christian Meyer erneut für eine "zeitgemäße naturnahe Jagd" aus.

Mit Verweis auf die Koalitionsvereinbarung befürwortete der Minister anlässlich einer Veranstaltung des Ökologischen Jagdvereins Niedersachsen-Bremen in Hannover einen fachlich orientierten Dialog zur Änderung des Landesjagdgesetzes. Solle die Jagd auch in Zukunft ausgeübt werden, müsse sie sich den veränderten Rahmenbedingungen in der Landschaft und der Gesellschaft stellen. Darüber hinaus sei ein Einklang mit der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt herzustellen.

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Staatlich geförderte Pflegeversicherung – Hit oder Niete?

Mittwoch, 24. April 2013 13:25

Gabriele Peters, Verbraucherzentrale

Statt „Pflege-Bahr“ besser Pflegetagegeldversicherung ohne staatliche Zulage

Verbraucherzentrale-Niedersachsen in Braunschweig

Hannover, 24.04.2013. Seit Anfang 2013 fördert der Staat die zusätzliche private Pflegevorsorge. Wer eine private Pflegetagegeldversicherung nach den gesetzlichen Vorgaben (Mindestleistung von 600 Euro in Pflegestufe III) abschließt und mindestens zehn Euro monatlich selbst zahlt, erhält eine Zulage von fünf Euro im Monat. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen rät zu einem anderen Weg: Wer es sich leisten kann und noch keine Erkrankung hat, sollte besser eine ungeförderte Pflegetagegeldpolice abschließen. Sie kann die mögliche finanzielle Lücke im Pflegefall tatsächlich decken.

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Ricarda Huch Schule: Schülerinnen retten und bestimmen Molche

Mittwoch, 24. April 2013 14:45

Uwe Meier

Schülerinnen der 11ten von der Ricarda mit ihrem Fang, einem weiblichen Teichmolch

Sieht man morgens früh zwischen 7 und 8 Uhr junge Frauen an Straßenrändern rumkriechen, dann werden es derzeit wahrscheinlich Schülerinnen des Ricarda-Huch-Gymnasiums sein, die Amphibieneimer leeren und die gefangenen Tiere bestimmen.

Die Ricarda Huch hat sich verpflichtet bestimmte Abschnitte an den Straßenrändern zu kontrollieren, um Amphibien sicher über die Straße zu bringen und bei den "Gefangenen" Art und Geschlecht zu bestimmen. Das ist Biologieunterricht zum Anfassen und ein wichtiger Dienst am Artenschutz. Waren es vor wenigen Tagen noch Kröten, die vor den Autorädern gerettet und bestimmt wurden, gehen derzeit fast nur noch Molche in die Fangeimer. Deren Wanderung ist nicht so sehr temperaturgesteuert wie bei den Kröten, darum ist deren Wanderschaft verzettelt. Für Molche ist es während der lauen Jahreszeiten normal auf Wanderschaft zu gehen, auch wenn sie in der Regel im Wasser leben.

Der Braunschweiger NABU-Vorsitzende Carlo Fuchs ist ein Amphibinexperte, der sich besonders gut mit Molchen auskennt. Hier die Homepage vom NABU auf der er erklärt, wie Molche zu unterscheiden sind.

Alle Amphibien sind hoch bedroht. Weil Braunschweig viele Gewässer und Straßen hat, kommen immer wieder Amphibien zu Tode. Dem Engagement vieler Menschen ist es zu verdanken, dass die Tiere nicht nur gerettet werden. Durch die Art- und Geschlechterbestimmung der gefangenen Tiere, weiß man gut über die Zusammensetzungen der Populationen bescheid. Diesen Schülerinnen in Riddagshausen und deren Biologielehrerin ist für das Engagement zu danken.

Deutsche Imkerverbände: Aigners Ministerium offensichtlich weiterhin auf Kollisionskurs

Mittwoch, 24. April 2013 16:08

Deutsche Imkerverbände

Pressemeldung: Deutsche Imkerverbände: Aigners Ministerium offensichtlich weiterhin auf Kollisionskurs mit EUKommission beim Schutz der Bienen vor Neonicotinoiden

22.04.2013: Die EU-Kommission wird am 29. April noch einmal über ihren Vorschlag abstimmen lassen, bienengefährliche Anwendungen von Insektiziden aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide zu verbieten. Als Reaktion auf die Proteste der Imkerverbände gegen die Versuche des Bundeslandwirtschaftsministeriums, den Vorschlag der Kommission zu torpedieren, versprach Ministerin Ilse Aigner, in einem Fachgespräch noch einmal die Gelegenheit zu bieten, alle Argumente auf den Tisch zu bringen. Am 19. April hätte nun unter der Leitung von Staatssekretär Kloos dieses Fachgespräch stattfinden sollen. Was tatsächlich durchgeführt wurde, war eine vom BMELV arrangierte Vortragsveranstaltung, die offensichtlich nur zum Ziel hatte, die Imkerverbände von der Richtigkeit des deutschen Widerstands gegen den Kommissionsvorschlag zu überzeugen und auf das kommende NEIN der Bundesregierung bei der Abstimmung am 29. April im Berufungsausschuss in Brüssel vorzubereiten. Weiter

"Grenze überschritten"

Mittwoch, 24. April 2013 17:16

Redaktion

Nun rückt auch EU-Kommissionschef Barosso vom deutschen Sparkurs ab. Die Austeritätspolitik habe ihre Grenzen erreicht, sagte der Portugiese. Die Bundesregierung reagierte mit den üblichen Beschimpfungen. Dabei sind Merkel und Schäuble isoliert – Barroso vertritt (wie immer) den Mainstream.

Was ist passiert? Auf den ersten Blick nicht viel. Bei einer Konferenz europäischer Denkfabriken hatte Barroso gesagt, die Austeritätspolitik habe „ihre Grenzen“ erreicht und müsse gelockert werden.

Sparen sei zwar „grundsätzlich richtig“, so der Brüsseler Behördenchef, doch dazu brauche man auch „ein Minimum an politischer und gesellschaftlicher Unterstützung“. Vollständiger Text.

Schäuble tut nicht, was er sagt. Wir fordern ein Ende anonymer Briefkastenfirmen

Mittwoch, 24. April 2013 17:48

Attac

Schäuble tut nicht, was er sagt: Attac, Netzwerk Steuergerechtigkeit und Transparency Deutschland fordern Ende anonymer Briefkastenfirmen

Berlin / Frankfurt am Main, 23.04.2013 - Die zivilgesellschaftlichen Organisationen Attac, Netzwerk Steuergerechtigkeit und Transparency Deutschland fordern die verpflichtende Offenlegung der wahren Eigentümer ("beneficial owner") von Firmen in Unternehmensregistern. Anlass sind die gerade laufenden Verhandlungen über die 4. Revision der EU-Antigeldwäsche-Richtlinie. Dazu wird am Mittwoch, den 24. April, ein erstes offizielles Treffen der Europäischen Ratsmitglieder in Brüssel stattfinden. Vollständiger Text

Verwaltungsgericht: Die Verwaltung hat ohne Beschränkung zu dienen

Donnerstag, 25. April 2013 12:09

Uwe Meier

Heute wurde in den zwei Rechtsstreitigkeiten BIBS und Piratenpartei gegen die Stadt Braunschweig vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig das Urteil gesprochen. Es ging um Akteneinsichten und Auskunftpflichten durch die Verwaltung Ratsmitgliedern gegenüber (Siehe B-S) Hoffmann hatte der BIBS-Fraktion Akteneinsicht und einem Piraten-Stadtrat die Auskunft verweigert. Den Rechtsauffassungen der BIBS und der Piratenpartei folgte das Gericht in seinen Urteilen vollumfänglich. Die zwei Entscheidungen des OB Dr. Hoffmann waren rechtswidrig. Dr. Hoffmann wurde verurteilt dem Abgeordneten der Piraten den vollen Wortlaut der Verträge mitzuteilen. Und er wurde verurteilt, dass er der BIBS die Akteneinsicht von vornherein nicht verwehren durfte. Darüber hinaus habe der Rat eine umfassende Pflicht, den OB zu überwachen.

Die Kosten, zweimal 5000,00 € trägt die Beklagte (Stadt). Eine Berufung wird nicht zugelassen. Beim OVG kann jedoch eine Berufung beantragt werden.

Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts

Pressemitteilung: Piraten-Spitzenkandidat und Ratsherr Schicke-Uffmann gewinnt Prozess um Auskunftsrechte

Donnerstag, 25. April 2013 16:54

Corinna Hörster Fraktionsgeschäftsführerin

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat entschieden: Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Herr Dr. Hoffmann, wurde am 25. April 2013 dazu verurteilt, die Frage des Ratsherrn Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann zum Wortlaut der Verträge zwischen Stadt und Richard Borek Stiftung zu beantworten. Die Berufung wurde nicht zugelassen.

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Braunschweiger Zeitung: "BIBS und Piraten feiern Erfolg im Verwaltungsgericht"

Donnerstag, 25. April 2013 17:13

Redaktion

"Der Oberbürgermeister wird verurteilt, Einblick in Verträge der Stadt zu gewähren. Eine Begründung ist nicht nötig."

Braunschweig. "Oberbürgermeister Gert Hoffmann hat gestern vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig eine Schlappe einstecken müssen. Der OB wurde verurteilt, dem Ratsmitglied Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann (Piraten) im Rahmen des Auskunftsrechts den Inhalt von Verträgen mitzuteilen, ohne dass dazu konkrete Tatsachenfragen gestellt wurden.

Zudem durfte der OB im Rahmen des Akteneinsichtsrechts von der BIBS-Fraktion keine Begründung dafür fordern, Einblick in Verträge mit der Richard Borek Stiftung nehmen zu wollen. In beiden Fällen, so das Verwaltungsgericht, habe der Oberbürgermeister keine Begründung verlangen dürfen. Eine solche Einschränkung des Auskunfts- und Akteneinsichtsrechts sehe das Kommunalverfassungsgesetz nicht vor." Weiter in der BZ und dem Beitrag von Henning Noske.

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PM. Grüne begrüßen Stärkung der Informationsrechte des Rates

Donnerstag, 25. April 2013 17:56

Bündnis 90/Die Grünen

Grüne begrüßen Stärkung der Informationsrechte des Rates - Stellungnahme zum Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig

Das heutige Gerichtsurteil (Pressemitteilung) zu den Rechten und Pflichten von Rat und Verwaltung stößt bei den Grünen auf ungeteilte Zustimmung. Der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke dazu: "Mit diesem Urteil werden die Informationsrechte des Rates eindeutig gestärkt. Die Verweigerungshaltung des amtierenden Oberbürgermeisters, der seinen Auskunftspflichten oftmals mit fadenscheinigen Begründungen entgehen wollte, hat das Verwaltungsgericht für unzulässig erklärt. Für den Verwaltungschef und Volljuristen Dr. Hoffmann ist das eine schwere Niederlage."

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Die neue Umweltzeitung: Zeit für ausgleichende Gerechtigkeit

Donnerstag, 25. April 2013 18:21

Stefan Vockrodt

Alle Welt spricht von „Gerechtigkeit“. Wir können davon ausgehen, dass „Gerechtigkeit“ ein Kernthema des kommenden Bundestagswahlkampfes sein wird. Doch wie schon der Modebegriff „Nachhaltigkeit“, ist auch Gerechtigkeit in den letzten Jahren zur völligen Beliebigkeit gedehnt und zerredet worden. Was bedeutet es, wenn jemand von „Chancengerechtigkeit“ spricht? Für wen sind dann welche Chancen gerecht? Was heißt denn „Verteilungsgerechtigkeit“? Vielleicht müssen wir, wenn wir das Thema behandeln wollen, anders schauen. Der Mensch ist tatsächlich kein „Homo oeconomicus“, der stets auf maximalen Profit bedacht, seine Ziele über die Leichen seiner Mitmenschen zu erreichen trachtet. Eher gilt das Gegenteil: Wir Menschen sind – bei aller Aggressivität – vorrangig doch soziale, zum Mitfühlen fähige und meist auch auf Ausgleich bedachte Wesen.

Das versucht auch das Titelthema der neuen Umweltzeitung zu bestätigen. Die Autoren nähern sich dem Thema „Gerechtigkeit“ von vielen Richtungen: Ob es um Gastrosophie – die „Kultur der Gastlichkeit“ geht, oder um faires und gesundes Essen, faire Kleidung oder um fairen Handel, der auch den Kleinbauern in den ärmsten Gegenden der Welt gerechte Einkommen ermöglicht. Sie belegen auch, dass zu „Fair“ nicht nur „Bio“ gehört sondern auch eine „faire“ oder „gerechte“ Kette in der Warenproduktion und im Handel – das zeigen wir am Beispiel unserer Kleidung und der Mode auf.

Im Hintergrund behandelt die Umweltzeitung das Dauerthema – nein, nicht Eurokrise – Energiewende. Was für Sorgen und Fragen treiben die Bürger derzeit um, angesichts eines ungeheuren Chaos mit permanenter Kakophonie aus Politik und Medien zu diesem Thema. Was ist denn dran an der Strompreisbremse? Lohnt es sich noch, in Solaranlagen zu investieren?

5. World Freeze Day 27. April 2013

Donnerstag, 25. April 2013 18:54

PM Danny Morgenstern

Braunschweig – Kassel – Kiel – München – Leipzig – Saarbrücken

Vor fünf Jahren machte Aktionskünstler und Autor Danny Morgenstern mit dem World Freeze Day in Braunschweig ein Phänomen zum Kunstwerk der Öffentlichkeit, das mittlerweile mehrere tausend Menschen deutschlandweit begeistert unterstützt haben.

Durch das bewegungslose Verharren der Teilnehmer zu einem bestimmten Thema soll es auch 2013 wieder allen Anwesenden gelingen, Teil des Kunstwerks zu werden, das in den Medien als „Massenstillleben“ bezeichnet wurde.

„Wir rufen hier nicht zum Flashmob oder zur Demo auf, sondern ermuntern jeden lebensfrohen Menschen, mit seiner Anwesenheit ein Bild zu ergänzen, das es so nur für fünf Minuten gibt und das sich dann nie wieder in dieser Form reproduzieren lässt – Kunst für den Moment“, erklärt Danny Morgenstern sein Projekt.

Besonderes Augenmerk wird man in diesem Jahr auf die Stadt Kassel richten, in der die Aktion nun schon zum zweiten Mal stattfindet. Anlässlich der 1100-Jahrfeier der Stadt werden die Freezer im Gegensatz zu den anderen Städten in Deutschland 11 Sekunden länger in ihrer Pose verharren, und damit den Deutschlandrekord brechen.

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Neues Baurecht begrenzt Agrarfabriken und nützt Bauern und Bürgern

Freitag, 26. April 2013 15:27

Eckehard Niemann, AbL

Als „weiteren Meilenstein auf dem Weg zum Ende der Agrarfabriken und für eine flächengebundene und artgerechteTierhaltung in mittelständisch-bäuerlichen Strukturen “ bewertet die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) die Einigung im Bundestag zum neuen Bundesbaugesetzbuch. Zu diesem Teilerfolg im Baurecht hätten neben vielen Bürgerinitiativen und Umwelt-, Tierschutz- und Agrar-Verbänden vor allem auch kommunale Spitzenverbände und bauern- und bürgernahe Parlamentarier aller Parteien beigetragen. AbL-Agrarindustrie-Experte Eckehard Niemann rief die Gemeinden auf, ihre neuen Rechte zu nutzen und keine Bebauungspläne mehr für gewerbliche Stallanlagen zu beschließen, die oberhalb der Grenzen von 1.500 Schweinemast-, 560 Sauen-, 30.000 Masthühner-, 15.000 Legehennen- , 15.000 Puten- oder 600 Rinderplätze lägen. Dies gelte auch für laufende Antragsverfahren.

Die bundesweit etwa 200 Bürgerinitiativen des Netzwerks „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“, auf deren Druck hin bereits mehr als 50 beantragte Tierfabriken direkt und mehrere hundert durch einen Rückzug potentieller Investoren verhindert worden seien, könnten die neuen Rahmenbedingungen nun umso erfolgreicher nutzen. Im Interesse bäuerlicher Betriebe liegen laut AbL auch die Filtererlasse für agrarindustrielle Großanlagen, die Vorgaben der EU zum Tierschutz und zur Verteilung der Fördergelder, ein Ende der Baurechts-Privilegierung auch für flächenstarke Großmastanlagen, eine echte Futterflächen-Bindung der Tierhaltung und die Beendigung der Systemabhängigkeit der Mast von Antibiotika.

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Unterschrift für Saatgutvielfalt

Freitag, 26. April 2013 15:38

Hans-Helmut Oestmann, SlowFood

Die EU beabsichtigt, die Saatgutvielfalt enorm einzuschränken zugunsten der bekannten Firmen. Um die Vielfalt zu erhalten oder besser noch weiter zu entwickeln brauchen wir genau eine andere Politik. Wir wollen unsere Vielfalt bei Getreide, Gemüse und Obst erhalten. Wenn Sie auch diese Forderung unterstützen, dann leisten Sie bitte eine entsprechende Unterschrift, z.B bei http://www.slowfood.de!

Weltbank bewegt sich zu Landgrabbing

Freitag, 26. April 2013 16:47

Ulrike Langer - Oxfam Deutschland e.V

Foto: Oxfam

Am 14. April veröffentlichte der Braunschweig-Spiegel einen Aufruf von Oxfam mit Unterschriften aktiv gegen das Landgrabbing zu werden. Über die Auswirkungen dieses Aufrufs wird hier berichtet.

 Mehr als 50.000 Menschen haben den Aufruf an den Weltbank-Präsidenten unterschrieben. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Dank Ihres Engagements und vielfältiger Aktionen sowie Lobbygespräche ist in der Weltbank vor und während ihrer Frühjahrstagung am 18./19. April 2013 in Washington einiges in Bewegung gekommen: Eine angeregte Diskussion zum Thema Landgrabbing führte dazu, dass sich die Weltbank verpflichtete, die neuen„Freiwilligen UN- Leitlinien zu Land" umzusetzen. Zudem soll das Thema Landrechte bei der diesjährigen Überprüfung der Weltbank-Regeln ernsthaft einbezogen werden.

Die Arbeit geht weiter. Versprechen sind natürlich erst mal nur Versprechen. Oxfam wird sich dafür einsetzen, dass die Weltbank Wort hält.

Mehr Infos zu den Ergebnissen des Weltbank-Frühjahrstreffens.

Falls Sie Fragen haben, schicken Sie einfach eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Nie mehr 2. Liga!

Freitag, 26. April 2013 20:29

Uwe Meier

So sangen tausende Fans auf dem Bohlweg. Sie lagen sich in den Armen. Wildfremden Menschen gefiel es in diversen Körperkontakten. Hannover, wir kommen, wurde skandiert. Die Welt war nur noch geil. Böller krachten, die Autohupen standen vor ebenso enormen Belastungen wie in dieser Nacht der Leberstoffwechsel.

Was war passiert? Natürlich: "Wir" sind noch vor Himmelfahrt aufgestiegen. Nicht zu höherer Erkenntnis, sondern in die 1.Fussball-Bundesliga. Damit kehrt Eintracht Braunschweig dorthin zurück wo sie hingehört. Der deutsche Meister von 1967 gewann mit 1:0 beim FC Ingolstadt und ist drei Spieltage vor Saisonende in der 2. Liga nicht mehr von einem der beiden ersten Plätze zu verdrängen.

Damir Vrancic (90.+2) erzielte das Siegtor für die Eintracht, die 28 Jahre nach ihrem Abstieg ins Oberhaus zurückkehrt. Warten mussten die Fan bis zur Nachspielzeit. 2 Minuten waren in der 4-minütigen Nachspielzeit gespielt, da gab es nach einem Foul nur wenige Meter vor der Strafraumgrenze ein Freistoß für die Eintracht. Vrancic legte sich in Ruhe den Ball zurecht, nahm kurzen Anlauf und beförderte den Ball sowohl über die gegnerische Mauer hinweg unter die Torlatte als auch die Fans in den Fussballhimmel. Vrancic der Matchwinner krönte damit die herausragende Leistung der gesamten Mannschaft, des Trainerstabs und des Managements. Nach einigen Jahren in der Drittklassigkeit war Eintracht erst 2011 wieder in die 2. Liga aufgestiegen.

Braunschweiger Zeitung mit Spielbericht

Spielbericht: Braunschweig macht Bundesliga-Aufstieg klar

Boreks Geschmack der Stadt aufzwingen

Samstag, 27. April 2013 08:07

Uwe Meier

Über die Urteile des Braunschweiger Verwaltungsgerichts wurde hier mehrfach berichtet. Trotzdem wird hier noch auf den Bericht in der TAZ eingegangen, weil er noch einige Klarstellungen und Verdeutlichungen enthält. Dass z. B. Verträge der Stadt mit dem Münzhändler Borek gemeint sind, oder das Zitat von Karl Eckhardt unten.

Aus der TAZ: "Geklagt hatten die Fraktionen der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) sowie der Piraten. Beide beäugen misstrauisch die Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit dem Mäzen Richard Borek und dessen Stiftung. Borek hat wiederholt Projekte der Stadtgestaltung mitfinanziert. Die Bibs befürchtet, dass er sich dabei einen unverhältnismäßig großen Einfluss gesichert und auch noch sein Bild in der Öffentlichkeit verschönert hat.

"Wie weit kann so jemand einer Stadt seinen Geschmack aufzwingen und mit welchen Mitteln?", fragt Karl Eckhardt von der BIBS. Boreks Einfluss auf die Stadtplanung sei problematisch. Sein Verhältnis zur Stadt müsse zumindest transparent sein.

Laut Gericht hatte die Piratenpartei Verträge des Münzhändlers mit der Stadt im vollen Wortlaut einsehen wollen. Oberbürgermeister Hoffmann lehnte das ab und verlangte stattdessen "konkrete Tatsachenfragen".

Die BIBS hatte gebeten, vier Verträge über Schenkungen und Mediendienstleistungen lesen zu dürfen. Auch das lehnte Hoffmann ab, weil die BIBS nicht schlüssig begründet habe, warum sie ausgerechnet hier ihre Kontrollfunktion für die Verwaltung wahrnehmen wolle. Als die Bibs ihren Antrag erläuterte und zugleich klagte, gab der Oberbürgermeister nach. Doch der BIBS reichte das nicht: Sie bat das Gericht, grundsätzlich festzustellen, dass Hoffmann die Akteneinsicht hätte gewähren müssen."

Die Braunschweiger Arbeiterbewegung und das Herzogtum

Sonntag, 28. April 2013 10:08

Frieder Schöbel, Friedenszentrum

Das Friedenszentrum und der Arbeitskreis "jetzt schlägts 13" laden ein zu dem Vortrag:

"Die Braunschweiger Arbeiterbewegung und das Herzogtum"

Vortragender: Dr. Bernd Rother, Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Berlin

6. Mai 2013,19-21 h, Roter Saal, Schlossplatz1

1913 stand Braunschweig nicht nur im Zeichen des neuen Herrscherpaares. Es war auch das Jahr, in dem der Konflikt zwischen Arbeiterbewegung und Obrigkeit einen Höhepunkt erreichte. Seit Jahren schon gab es Proteste gegen das antiquierte Wahlrecht des Landes. In den Reichstagswahlen erhielt die SPD fast 50 % der Stimmen. Aber in den Landtag gelangte kein Sozialdemokrat. Die Demonstrationen gegen diese Ungerechtigkeit endeten immer wieder in harten Attacken der Polizei. Auch Unternehmer und Gewerkschaften standen in Braunschweig hart gegeneinander. Häufiger als anderswo wurde ausgesperrt oder zum Streik aufgerufen. Kompromisse waren selten.

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Katastrophen wie in Bangladesh könnten verhindert werden – welche Rolle spielen Primark und New Yorker?

Montag, 29. April 2013 10:25

Andreas Matthies

Etwa 3000 Menschen waren in der Textilfabrik in Dhaka, als das Gebäude einstürzte. Mehr als 300 wurden bislang tot geborgen, 1500 sind verletzt.

„Ist die Häufung von tödlichen Unfällen in der Textilherstellung von Bangladesh ein schrecklicher Zufall?“ fragt die FAZ vom 27. April 2013. „Nein“, sagt Christian von Daniels, „das liegt in der Struktur… Das ist keine Frage des Landes, sondern des Handelns der Konzerne.“ Von Daniels ist selber Textil-produzent („VanLaack“, „Herringbone“) und kennt sich daher bestens aus. Er spricht über „30 weltweit tätige Textilanbieter, die 80 Prozent des Marktes bestimmen“. Und er zerpflückt alle Vorwände und Scheinargumente, mit denen sich diese Textilketten aus der Verantwortung herauszuschleichen versuchen.

… die Macht, eine Regierung zu stürzen

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"Eulenspiegel unterm Hakenkreuz"

Montag, 29. April 2013 11:06

Jürgen Kumlehn

Missbrauch Eulenspiegels durch die Nationalsozialisten.

Vortrag mit Power-Point-Präsentation von Jürgen Kumlehn, Wolfenbüttel

Freitag, 17. Mai um 19.30 Uhr im Gewölbe der Kommisse, Kommißstraße 5

Anlässlich der Sonnenwende im Juni 1923 trafen sich in Kneitlingen die Nationalsozialisten des Freistaates Braunschweig zu ihrer ersten großen öffentlichen Propagandaveranstaltung. Zehn Jahre danach feierten sie die Übernahme der Reichsregierung und die Einführung der nationalsozialistischen Diktatur - erneut in Eulenspiegels Geburtsort.

Ein Besuch der Führerelite des Landes unter dem nationalsozialistischen Ministerpräsidenten Klagges auf dem Eulenspiegel-Hof war Auslöser für die Idee, den Sohn eines niedersächsischen Bauern für die rassistischen und Blut-und-Boden-Absichten der NS-Ideologie zu nutzen. Klagges beauftragte den Bildhauer Theodor Schmidt-Reindahl zur Schaffung einer Eulenspiegel-Skulptur, die in Kneitlingen errichtet werden sollte. Wegen des Krieges wurde die Aufstellung der Plastik auf die Zeit nach dem »Endsieg« verschoben. Vollständige Pressemitteilung

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"Wir wollen mehr Demokratie wagen" - auch in Braunschweig

Montag, 29. April 2013 13:40

Uwe Meier

Es gab mal einen Bundeskanzler, der in seiner ersten Regierungserklärung sagte: "Wir wollen mehr Demokratie wagen". Es war Willy Brandt, und es lohnt sich insbesondere die SPD immer wieder daran zu erinnern.

Die Kläger gegen den Oberbürgermeister und Verwaltungsjuristen Dr. Hoffmann von links: Peter Rosenbaum, Dr. Wolfgang Büchs, Henning Jensen (alle BIBS) und Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann (Piratenpartei). Im Hintergrund Zuhörer.

Die Presseberichterstattung zum Urteil des Braunschweiger Verwaltungsgerichts über die Pflicht des Oberbürgermeisters die Ratsmitglieder zu informieren und ihnen zu dienen, war vielfältig und hat auch überregional für Aufsehen gesorgt. Durchweg wurde sachlich über das Urteil berichtet (siehe hier auch die Nb „Kontrolle geht vom Volk aus“ und  „Gericht hat Rechte sehr weit ausgelegt“), wobei Emotionen durchaus gezeigt wurden.

Aber hat OB Hoffmann tatsächlich eine Schlappe eingesteckt, wie manche Berichte zum Ausdruck brachten? Klingt das nicht reichlich verharmlosend für einen Prozess, bei dem es sich um demokratische Rechte und um kommunale Demokratie handelt. Nicht ohne Grund hat der Verwaltungsgerichtspräsident Herr Büschen das Verfahren an sich gezogen. Ging es hier doch schließlich um demokratische Rechte und Pflichten - und um Machtverhältnisse.

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Presseinfo: Neues Angebot Patientenverfügung

Montag, 29. April 2013 17:59

Maximilian Gehr, Beratungsstelle Braunschweig

Neues Beratungsangebot der Verbraucherzentrale Niedersachsen zur Patientenverfügung

Verbraucherzentrale-Niedersachsen in Braunschweig

Braunschweig, 29.04.2013. Unfall, Krankheit, Pflegebedürftigkeit können jeden treffen – ohne Vorwarnung. Wer für solche Situationen nicht vorgesorgt hat, riskiert, dass andere für ihn handeln oder wichtige Entscheidungen unterbleiben. Mit einer Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung können persönliche Wünsche und Vorstellungen verbindlich festgelegt werden. Dazu ist es wichtig, rechtzeitig und rechtssicher alle notwendigen Regelungen zu treffen. Dies gilt für die medizinische Behandlung genauso wie für alle rechtlichen und finanziellen Angelegenheiten.

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Kreisklasse: Chaosmanagement der Verkehrs-AG

Montag, 29. April 2013 18:15

Redaktion

Eintracht ist 1. Liga und der ÖPNV in Braunschweig?

Eintracht hat es geschafft. Der Mannschaft kann zum Aufstieg in die 1. Liga gratulieren werden. Und in welcher Liga spielt der ÖPNV in unserer Stadt?

Viele Menschen wollten am Abend in der Innenstadt feiern. Keine Haltestelle der M3, an der nicht ein paar Leute in die Bahn einsteigen möchten. Viel mehr als an anderen Tagen zur gleichen Zeit. Die M3 fährt pünklich ab und am Hagenmarkt still und heimlich geradeaus. Wegen der Dunkelheit und den regennassen Scheiben merken die meisten Fahrgäste das nicht. "Sie haben sich verfahren." sage ich dem Fahrer. Er antwortet mir, dass der Bohlweg gesperrt sei. Eine Durchsage erfolgt erst später auf Grund nachfragender Fahrgäste.

Warum wird der Straßenbahnverkehr als Rückrat des ÖPNVs in Braunschweig eingestellt, weil am Bohlweg gefeiert wird? Sind die Braunschweiger zu dumm, die Gleise auf der riesigen Fläche freizuhalten? Oder hat die Verkehrs-AG Angst, dass die vom Siegesglück beseelten und vom Alkohol berauschten Feiernden den Bahnen von innen Böses tun könnten? Nicht besonders intelligent ist die Lokalpolitik. Seit Jahren wird eine westliche Innenstadtstrecke diskutiert, aber passieren tut nix. Der Bohlweg bleibt das empfindliche Nadelöhr des Stadtbahn- oder richtiger des Straßenbahnnetzes. Weiter im Diskussionsportal über Braunschweigs Bahnen, Busse und ÖPNV.

EU-Kommission will mit Pestizid-Verbot Bienen schützen

Montag, 29. April 2013 19:36

Redaktion

Brüssel/Berlin (Reuters) - Die EU-Kommission will angesichts des weltweiten Bienensterbens den Gebrauch bestimmter Insektenvernichtungsmittel stark einschränken.

Die Behörde beschloss am Montag in Brüssel dem Einsatz von Nervengiften der Neonicotinoid-Gruppe für zunächst zwei Jahre enge Grenzen zu setzen. Betroffen von den Verboten sind vor allem der deutsche Chemieriese Bayer und sein Schweizer Konkurrent Syngenta. Während Syngenta die wissenschaftliche Grundlage des Verbotes bezweifelte, bezeichnete die Umweltschutzorganisation Greenpeace die Entscheidung als Schritt in die richtige Richtung. Auch Deutschland hatte sich für den Bann der Pestizide ausgesprochen. Weiter

Foto: bagal  / pixelio.de

Festival Theaterformen in Hannover

Dienstag, 30. April 2013 10:00

Festival Theaterformen

Das Festival Theaterformen findet in den ungeraden Jahren in Hannover und in den geraden in Braunschweig statt, in diesem Jahr also in Hannover. Wie gewohnt präsentieren die Veranstalter als Rahmenprogramm abends grandiose kostenlose Konzerte namhafter Indie-Bands. In Hannover finden die Konzerte vom 19. bis 30. Juni auf dem Hof zwischen Schauspiel- und Künstlerhaus statt.

19.06., 22:00 Kat Frankie
20.06., 22:00 Die Heiterkeit
21.06., 22:00 Bugaro International Music
22.06., 22:00 Awesome Tapes from Africa
23.06., 21:30 Bernadette La Hengst
24.06., 21:30 Dagobert
25.06., 21:30 Fredda
26.06., 21:30 Ja, Panik
27.06., 21:30 Naked Lunch
28.06., 22:00 Gustav
29.06., 22:00 Mardi Gras.bb

Mehr Infos und das gesamte Festival-Programm auf www.theaterformen.de.

Das Musikprogramm im Detail:

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Termine: Kunstmühle, Riptide, Nexus, Reiffer und mehr

Dienstag, 30. April 2013 10:28

Matthias Bosenick

Theater im Glashaus / blackhole-factory

Jembker-Hof-Revival-Party

Verlag Andreas Reiffer

Landesliteraturtage Niedersachsen 2013 – Worte gegen Rechts

Café Riptide

Das Nexus

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Überhöhte Handyrechnung richtig reklamieren

Dienstag, 30. April 2013 18:23

Maximilian Gehr, Beratungsstelle Braunschweig

Verbraucherzentrale-Niedersachsen in Braunschweig

Braunschweig, 30.04.2013. Immer wieder gibt es böse Überraschungen, wenn Smartphonebesitzer ihre Handyrechnungen kontrollieren. Unerwartet tauchen dort unter anderem Rechnungspositionen für sogenannte Drittanbieterdienste für Abos, Musik-Downloads oder Sportnachrichten auf. In einem aktuellen Fall staunte der Betroffene nicht schlecht: 188 Euro statt üblicherweise ca. 15 Euro.

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Zehntes und elftes Treffen der „Initiative neues FBZ“

Dienstag, 30. April 2013 19:02

Matthias Bosenick

In kurzem Abstand traf sich die „Initiative neues FBZ“ zweimal. Hauptthema war, den Vertreter für die „Moderierten Treffen 'Neues Veranstaltungszentrum'“ der Stadt vorzubereiten und mit ihm die vorhergehenden Runden zu reflektieren. Weitere Themen: Exkursion nach Hildesheim und Wolfsburg, Internetauftritt, weiteres Vorgehen.

Um mögliche Hallenkapazitäten sowie um Nutzungsanforderungen war es unter anderem beim dritten „Moderierten Treffen“ Anfang April gegangen. Das vierte „Moderierte Treffen“ hatten die Veranstalter ausfallen lassen, weil fünf der 20 Teilnehmer aus Krankheitsgründen entschuldigt nicht erschienen waren. Das fünfte und damit vorletzte Treffen dieser Runde ist für Mitte Mai angesetzt. Die Initiative erhofft sich einen konstruktiven Ausgang dieser „Moderierten Runde“. Ziel dieser Runde soll ein zielführend ausgearbeitetes Konzept für ein neues soziokulturelles Zentrum in Braunschweig sein. Die Initiative ist gespannt und will sich weiterhin für ein soziokulturelles Zentrum in freier Trägerschaft starkmachen.

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