"Schloss"-Geschichten oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 13)

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Veröffentlicht: Mittwoch, 19. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Karl Fr. Eckhardt

In einem Leserbrief an die Welt am Sonntag vom 16. Juli beklagt Stadtbaurat Zwafelink, dass das gegen die so genannten "Schloss"-Arkaden zitierte Urteil (im unten zitierten Artikel von Britta Nagel): "Todsünde der Städteplanung" auf Grund von veralteten "überholten Computersimulationen" gefällt worden sei. Der Stadtbaurat hat Recht!

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Was heißt hier

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Veröffentlicht: Dienstag, 18. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Gabriele Uhlmann (Leserbrief)

Leserbrief zum Bericht vom 11.7.2006 „Bürgerinitiativen nominieren Uwe Meier“ und Kommentar „Links der Mitte wird es eng“

(nicht abgedruckt)

Was heißt hier „links der Mitte“? Dass die Bürgerinitiativen sich von der Opposition im Rat nicht ausreichend vertreten fühlen, ist richtig. Entscheidend ist aber, dass in der BIBS Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung vertreten sind, auch ehemalige CDU/FDP-Wähler, die in der von extremem Autokratismus und Propagandismus geprägten Politik des OB Hoffmann, in der sich seine NPD-Vergangenheit wiederspiegelt, keine Mitte mehr erkennen.

Die fehlerhafte Berichterstattung ist ein weiteres Beispiel für die mangelnde Bereitschaft der BZ, fair zu berichten: Peter Rosenbaum hat nie als OB kandidiert, also konnte er auch keine Kandidatur zurückziehen. Er hatte in dieser Richtung auch keine „Ambitionen“. Ihn zu beurteilen, überlassen Sie besser denen, die ihn besser kennen. Zur OB-Wahlversammlung der BIBS waren alle Bürger herzlich eingeladen. Man muss sich jedoch reiflich überlegen, eine BZ einzuladen, die häufig abfällig, einseitig und sogar falsch über uns berichtet. Jetzt maßen Sie sich an, „die Öffentlichkeit“ zu sein. Das entspricht genau der Haltung, die auch OB Hoffmann verkörpert, der sich in den Augen unzähliger Bürger zum Alleinherrscher aufgeschwungen hat.

Gabriele Uhlmann

Kandidatin der BIBS im Wahlkreis 32

Bürgernähe

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Veröffentlicht: Montag, 17. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Marcus Else

Im BIld: OB Hoffmann, wie er am 17. Juni 2006 die Eröffnungsrede zur Bohlwegfreigabe hält.

"Schloss"-Geschichten oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 12)

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Veröffentlicht: Samstag, 15. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Karl Fr. Eckhardt

Vor knapp einer Woche, in der Welt am Sonntag vom 9. Juli 2006, schrieb Britta Nagel einen Artikel über "drei Todsünden im Städtebau," der ganz offensichtlich weder von der Initiative Neue Soziale Marktwirschaft noch vom Braunschweiger Stadtmarketing gesponsort, und auch nicht von einschlägigen Redakteuren der Braunschweiger Zeitung lanciert war. "Zehn besonders schlimme Fälle" im Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg wurden besonders hervorgehoben und beschrieben. Wie immer, seitdem Dr. Gert Hoffmann die Stadt mit seinem Wirken beglückt, zeigt sich Braunschweig aber auch hier in der absoluten Spitze. Wir zitieren: "Schloss-Arkaden Braunschweig"

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Leserbrief: Nichterwähnung wichtiger Informationen

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Veröffentlicht: Donnerstag, 13. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Uli Buchheister (Leserbrief)

Auch dieser Leserbrief mit wichtigen Informationen, die den BürgerInnen nicht vorenthalten werden dürfen, wurde nicht abgedruckt. Die BZ beteiligt sich wiederholt an der Desinformationspolitik des OB Hoffmann.

Die Berichterstattung ihrer Zeitung bleibt unvollständig, weil die neue Art der Finanzierung der erstaunlich hohen Investitionen von € 12 Mio. in die Abwasserwirtschaft 2006 nicht erwähnt wird. Bis 2005 war die Abwasserwirtschaft kommunal und alle Investitionen waren durch Beiträgen/Gebühren abgedeckt. Ab 2006 nach der Privatisierung ist das nicht mehr der Fall, für gleich hohe Gebühren bekommen die Braunschweiger eine wesentlich schlechtere Leistung. BS-Energy/Veolia erhält nämlich alle Neu-Investitionen der nächsten 30 Jahre aus einem Bankkredit, den wir Gebührenzahler danach bei der Bank ablösen müssen. Wenn BS-Energy also weiter so großzügig jährlich € 12 Mio. investiert sind wir in 30 Jahren mit € 360 Mio. verschuldet! Dieser Sachverhalt wird vom OB Hoffmann ausdrücklich in einem Schreiben an die SPD am 15.11.2005 bestätigt (wobei der OB damals nur € 7,5 Mio. Neu-Investitionen annahm).
Die € 12 Mio. Investitionen in diesem Jahr sind also der Startschuss für eine dramatische Verschuldung der Braunschweiger als Gebührenzahler! Das ist die Kehrseite der so positiv dargestellten Privatisierung.

Neue Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet in Hondelage abgelehnt

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Veröffentlicht: Samstag, 08. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Ralf Beyer

Die Stadt Braunschweig gibt vor, mit einer geplanten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Querumer Holz und angrenzende Landschaftsteile" die Erhaltungsziele und den Schutzzweck in dem betreffenden Gebiet erheblich zu verbessern. Dies betrifft insbesondere das dort befindliche faktische Vogelschutzgebiet, das durch ein Gutachten belegt ist. Spezieller Schutzzweck für das Europäische Vogelschutzgebiet sei die Bewahrung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes. Die neue Verordnung soll am 18. Juli 2006 im Rat der Stadt Braunschweig beschlossen werden.

Pläne oder Projekte, deren Verträglichkeit festgestellt wird und die zugleich die Schutzzwecke im geringstmöglichen Maß beeinträchtigen, sollen jedoch keinen Einschränkungen aufgrund dieser Verordnung unterliegen. Die Stadt Braunschweig stellt dazu fest: "Bei positivem Beschluss der Planfeststellungsbehörde (zum Ausbau des Flughafens) liegt ein Befreiungstatbestand vor." Ein derartiger Planfeststellungsbeschluss kann wiederum erfolgen, wenn eine Freistellung von den Einschränkungen der Verordnung möglich ist. Bei Annahme der neuen Verordnung kann sich die Stadt Braunschweig somit durch die ihr nachgeordnete Untere Naturschutzbehörde einen Persil-Schein für die Verlängerung der Landebahn in das Vogelschutzgebiet hinein ausstellen lassen.

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30.Juni 2006: Rabenschwarze Tage für die Umwelt

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Veröffentlicht: Samstag, 08. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Andree Hemmes

Mit der schwarzroten 2/3-Mehrheit der großen Koalition ist die Föderalismusreform beschlossen worden.

Die Regelungen im Umweltrecht wurden dabei in letzter Minute nochmals verschlechtert.

Eine grüne Oppositionspolitikerin dazu: "Das Umweltrecht ist zur Befriedigung der Machtgelüste der Länderfürsten regelrecht verschachert worden. Zukünftig dürfen die Länder von Grundregeln des Umweltschutzes abweichen, beispielsweise um Investoren ins Land zu locken. Wir befürchten einen Wettlauf der Länder um die niedrigsten Umweltstandards". Damit wird eine der modernsten Umweltschutzgesetzgebungen der Welt flexibilisiert (ausgehebelt).

Was das bedeuten kann, führt derzeit die Stadt Braunschweig im Verbund mit dem Land Niedersachsen in einem bundesweit bisher einmaligem Vorgang vor. Um die Landebahn in das faktische Vogelschutzgebiet "Querumer Holz" erweitern zu können, wird es mittels "VO LSG BS 09" zum Landschaftsschutzgebiet mit eingebauter Abholzgenehmigung für die Startbahnerweiterung degradiert.

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Kanalgeschichten oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 11)

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Veröffentlicht: Samstag, 08. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Karl Fr. Eckhardt

Es gibt vielleicht spannendere Geschichten in einer zu schreibenden Geschichte der Geschichten. In der Epik reisen Helden durch den Abenteuerraum, im Roman Heldinnen durch Lebens- und Weltzeit, treiben im Strom des Bewusstseins .... hier treiben wir im Strom der städtischen Abwässer von Braunschweig und beobachten gebannt, wie er beherzt einen Gierfinger in den güldenen Schlamm der Kanäle hineinsteckt und einen Goldfinger wieder herauszieht. Was für ein kühner Griff und welche Beute: mehr als 100 Millionen Euro! Aber Geld stinkt eben manchmal doch, wird er spätestens dann merken, wenn er auf der Suche nach neuen, unerschlossenen Schätzen mit dem vergoldeten Gierfinger einmal in der Nase bohren sollte - diese Vermutung sei hier gewagt.

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Vorgestellt: Dokumentation

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Veröffentlicht: Dienstag, 04. Juli 2006 02:00

Geschrieben von Nicole Palm

Am Montag, 3. Juli wurde bei der Buchhandlung Graff die Dokumentation »Der Park gehört uns!«, herausgegeben von Silke Böhme und Nicole Palm, vorgestellt.

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Beschwerde beim Presserat eingereicht.

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Veröffentlicht: Dienstag, 04. Juli 2006 02:00

Geschrieben von (Leserbrief)

Wieder gibt es Ärger mit der BZ und der Art, wie sie mit Leserbriefen umgeht. Diesmal geht es um eine eklatante Sinnentstellung und Fälschung der Unterschrift durch eine Hinzufügung.

Reinhard Siekmann hat eine Beschwerde beim Presserat eingereicht. Lesen hierzu auch den entsprechenden Brief an die BZ.