Jüdische Gemeinde in Chemnitz sorgt sich

Mittwoch, 26. September 2018 10:00

Deutschlandfunk

600 Juden leben heute wieder in Chemnitz, 1989 waren es nur zwölf. Doch die rechtspopulistischen Demonstrationen und die jüngsten Ereignisse haben die gerade erst wieder erstarkte Jüdische Gemeinde der Stadt aufgeschreckt. Einige ihrer Mitglieder sagen: Diese Tendenzen gibt es schon seit Jahren. Hören oder lesen Sie im DLF

Alle gemeinsam gegen Nazis – ver.di mobilisiert für Protest gegen NPD

Mittwoch, 26. September 2018 09:34

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Alle gemeinsam gegen Nazis

Die Zivilgesellschaft macht gegen Rechtsradikalismus mobil: Gewerkschaften, Kirche, Parteien, Vereine und Verbände. Sie rufen gemeinsam zum Protest auf:

#wirsindmehr – Fest für Demokratie, Kundgebung und Demonstration

Samstag 06.10.2018, 11:00 Uhr, Stadtmomument Salzgitter-Lebenstedt

Am Samstag dem 06.10. will die rechtsextreme NPD in Salzgitter demonstrieren. Das Verwaltungsgericht hatte gegen ein Verbot dieses Naziaufmarsches durch die Stadt entschieden.

Der ver.di-Ortsverein Salzgitter und der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen rufen ebenfalls zur Teilnahme auf. Sie laden dazu ein, an diesem Tag öffentlich Gesicht zu zeigen. Die braunen Gesellen dürfe man nicht ungestört und ohne Widerstand laufen lassen

ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller aus Braunschweig: „Nach den rechtsextremen Aufmärschen und den zahlreichen Übergriffen auf Migranten und Journalisten fühlen sich die Nazis gestärkt.“ Insbesondere die nebulöse Haltung des Bundesinnenministers und seines obersten Verfassungsschützers hätten das politische Klima noch weiter vergiftet.

„Es geht nicht nur um den kleinen Haufen der NPD, sondern auch um das Umfeld: Eine AfD, die immer mehr zum Sammelbecken aller Rechtsextremisten wird und eine Diskussionskultur, die die Vielfalt und die Demokratie in unserem Land beschädigt.“

Der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen habe sich in seiner Bezirkskonferenz am 22.09.2018 klar gegen Rechtsextremismus positioniert und werde sich auch weiterhin öffentlich gegen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus stellen.

“Macrons Reformen versanden” – Merkels Macht schwindet

Mittwoch, 26. September 2018 09:34

Lost in Europe

Lost in Europe

Vor einem Jahr hat Frankreichs Staatschef seine proeuropäische Ruckrede in der Sorbonne gehalten. Sie war vor allem an Kanzlerin Merkel adressiert. Nun stecken beide im Schlamassel – Macron und Merkel. Und was wurde aus den Reformen?

 Macron habe 49 Einzelvorschläge gemacht, heißt es in Paris. Bei 22 davon, also knapp der Hälfte, sei eine Einigung erreicht oder in Sicht. 18 Vorhaben seien zwar auf den Weg gebracht, aber ein Kompromiss stehe noch aus. Darunter finden sich allerdings “große Brocken” wie die faire Besteuerung der Internet-Konzerne oder der Eurozonen-Haushalt. Beides stößt bei Merkel auf hinhaltenden Widerstand.

Dazu passend im DLF: Wo ist er hin, der Geist der Sorbonne?

Kreisel in Stöckheim: Investor soll zahlen

Dienstag, 25. September 2018 19:48

Peter Rosenbaum BIBS-Fraktion

Die BIBS-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Verwaltung, im Zusammenhang mit dem geplanten Neubaugebiet „Trakehnenstraße/Breites Bleek“ in Stöckheim nun zeitnah einen Kreisel an der Kreuzung Senefelder Straße / Mascheroder Weg zu errichten.

„Damit wird unserer Forderung endlich Rechnung getragen“, freut sich BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum. „Die BIBS hat den Kreisverkehr in den letzten Jahren wiederholt beantragt, aber mit Verweis auf zu hohe Kosten und verkaufsunwillige Eigentümer wurde das immer wieder abgelehnt.“

Weiterlesen ...

Bürgerbewegung Finanzwende: Newsletter 1/2018

Dienstag, 25. September 2018 13:48

Gerhard Schick

was für eine überwältigende Resonanz auf die Gründung der Bürgerbewegung Finanzwende! Tausende sind bereits über Twitter, Facebook und über unseren Newsletter dabei, Hunderte unterstützen uns schon als Fördermitglieder finanziell und damit deutlich mehr, als wir erwartet haben. Wir mussten schon die Finanzwende-Bücher nachbestellen, die jedes Fördermitglied als Dankeschön zugeschickt bekommt.

Auch haben uns viele Mails von Menschen erreicht, die mit ihrer Finanzmarkt-Kompetenz die Finanzwende voranbringen wollen – vom ehemaligen Sparkassendirektor bis zum Fonds-Experten. Das alles ist ein großer Vertrauensvorschuss. Vielen Dank dafür!

Jetzt ist es wichtig, dass wir noch mehr werden. Deshalb meine Bitte: Macht uns bekannt in Eurem Freundeskreis, empfehlt unseren Newsletter weiter. Denn noch sind wir nicht stark genug, um ein wirkliches Gegengewicht zur Finanzlobby zu sein.

Die nächsten Wochen und Monate werden wir noch viel gemeinsam bewegen. Wir wollen eine wirkliche Veränderung an den Finanzmärkten herbeiführen - damit die Märkte wieder den Menschen dienen. Und damit fangen wir jetzt an.

Mit herzlichen Grüßen,

Gerhard Schick
Vorstand Bürgerbewegung Finanzwende

ver.di-Bezirkskonferenz: Thomas Kewitz und Magda Zynda-Elst gewählt

Dienstag, 25. September 2018 09:40

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

ver.di-Bezirkskonferenz am 22.09. in Braunschweig: Thomas Kewitz neuer Vorsitzende und Magda Zynda-Elst neue Stellvertreterin!

Thomas Kewitz und Magda Zynda-Elst  Foto: VerDi

Bezirkskonferenz ver.di Süd-Ost-Nieder-sachsen: Neunzig Delegierte (und weitere 50 Teilnehmer) aus den ver.di-Fachberei-chen, den Personengruppen und den Orts-vereinen haben am Samstag in der Stadt-halle in Braunschweig den Generationen-wechsel im Vorsitz eingeläutet.

Nachdem die langjährige Bezirksvorsitzende Christa Bauer-Schmidt und ihr Stellvertreter Joachim Strobelt nicht mehr antraten, kamen Jüngere zum Zug.

Thomas Kewitz, Personalratsvorsitzender aus Duderstadt musste bei den Wahlen zum Vorsitzenden mit einer Gegenstimme zurechtkommen, Magda Zynda-Elst, Gleichstellungsbeauftragte aus Rosdorf wurde sogar einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzende gewählt. Pressemitteilung

Lost in Europe

Dienstag, 25. September 2018 09:38

Uwe Meier

Lost in Europe

Warum schont ihr Merkel? (Maaßen edition)

Auf den Tag genau vor einem Jahr wurde der neue Bundestag gewählt. Danach begann eine bleierne Zeit, in der Frankreich und die halbe EU auf Deutschland warteten. Doch Kanzlerin Merkel wurde geschont – warum nur? Diese Frage stellt sich heute neu – Maaßen & Co. lassen grüßen. Denn in der Maaßen-Affäre hat sich die Kanzlerin so viele Blößen gegeben, dass sie nun sogar Besserung geloben mußte – ein ungewöhnlicher Offenbarungseid.

Sie bedauere die Entscheidung, Maaßen zu befördern, sagte Merkel. Die nun vereinbarte Korrektur sei richtig und den Menschen vermittelbar. Ein Jahr nach der Bundestagswahl sei es wichtig, “die Probleme der Menschen” zu lösen.

Inklusion in den ersten Arbeitsmarkt – seit 10 Jahren ist wenig passiert

Montag, 24. September 2018 19:01

Thorsten Böttcher, SoVD-Kreisverband Braunschweig

Podiumsdiskussion zum Thema Inklusion in Gliesmarode

Fotos von links nach rechts: Nina-Jasmin Mangelsdorf (Betroffene, sehbehindert), Ernst-Bernhard Jaensch (SoVD), Moderatorin Stefanie Jäkel (SoVD), Melanie Walter (Niedersächsisches Kultusministerium), Dr. Bernd Meier (IHK Braunschweig), Christine Vatterodt (BNW, Bildungswerk der Niedersächsichen Wirtschaft) Foto: Sozialverband

Braunschweig. Am Freitag, den 21.09.2018, hatte der Sozialverband Deutschland (SoVD) in der Region Braunschweig zur Talk-Runde zum Thema Inklusion gebeten. Dieser Aktionstag mit Rahmenprogramm war die Auftaktveranstaltung der SoVD-Kampagne „Ich bin nicht behindert. Ich werde behindert.“ in Süd-Ost-Niedersachsen. Rund 70 Zuhörer, viele aus sozialen Berufen und Organisationen, folgten der Diskussion, die Vertreter des Kultusministeriums, der IHK Braunschweig, des BNW (Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft), des SoVD sowie eine betroffene Sehbehinderte führten. Die Moderation übernahm die Landespressesprecherin des SoVD. Pressemitteilung

Baukindergeld: Finanzspritze für Gutverdiener

Montag, 24. September 2018 18:48

Maximilian Gehr

Verbraucherzentrale warnt vor unrealistischen Finanzierungen

* Zuschuss sollte zwar genutzt, bei der Finanzierung aber nicht eingeplant werden

* Solide Immobilienfinanzierung nur mit ausreichend Eigenkapital

* Beratung der Verbraucherzentrale Niedersachsen hilft, eigene Möglichkeiten einzuschätzen

Braunschweig, 24.09.2018 – Die Wohneigentumsquote erhöhen, Altersarmut vorbeugen und Familien in die eigenen vier Wände bringen – ob das neu eingeführte Baukindergeld die hoch gesteckten Ziele erfüllt, ist fragwürdig. So wird es finanzschwächere Familien und Alleinerziehende kaum in die Lage versetzen, eine Im-mobilie zu erwerben: Ohne ausreichendes Eigenkapital lässt sich langfristig keine tragfähige Finanzierung realisieren. Bei der Beurteilung, ob eine Immobilie finanzierbar ist, sollte die neue Förderung daher nicht berücksichtigt werden, empfiehlt die Verbraucherzentrale Niedersachsen.

Weiterlesen ...

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Montag, 24. September 2018 18:38

#unteilbar

#unteilbar-Demonstration am 13. Oktober 2018 in Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützende von #unteilbar,

unzählige Vereine, Initiativen und Einzelpersonen haben den #unteilbar-Aufruf unterzeichnet. Neu dazugekommen sind - unter vielen anderen - die Migrant*innen-Selbstorganisation DIDF, die Deutsche Aids-Hilfe, Lobby Control, der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, die Landesfrauenräte, die AWO, die Eisbären Berlin,  der Imam Mohamed Taha Sabri und die Pastorin Martina Basso. Wir bedanken uns bei allen Unterzeichnenden ganz herzlich für die Unterstützung!

In einfacher Sprache