Caroline Emcke: „Gegen den Hass“

Samstag, 23. März 2019 15:10

Kerstin Lindner

Da werden in Utrecht in der Straßenbahn drei Menschen erschossen und drei weitere lebens-gefährlich verletzt. 50 Menschen werden von einem mutmaßlich rechtsextremen Australier in Christchurch getötet, 50 weitere verletzt. In Braunschweig haben in 2018 die rechtsextremen Straftaten zugenommen. Da ist so viel Hilflosig-keit, Ohnmacht, Orientierungslosigkeit und Verbitterung unter den Menschen, deren Ursache insbesondere im Erodieren unseres sozialen Gefüges liegt. Immer mehr Menschen gelten als arm. Die Mittelschicht schrumpft. Es entsteht Hass.

„Gegen den Hass“ ist der Titel eine der letzten umfangreicheren Publikationen von Caroline Emcke, die ich in diesem Zusammenhang nochmals zu Hand genommen und gelesen habe. Wo tritt er auf, der Hass und wie wird er wahrgenommen, fragt die Autorin. Sie legt dar, wie er von nationalistischen (Neue Rechte etc.) und fanatisch religiösen (IS) Gemeinschaften verstärkt und zielgerichtet ideologisch missbraucht wird.

Um in Deutschland dem Hass zu begegnen, fordert Caroline Emcke, die plurale demokratische Gesellschaft zu stärken und eine wirksame Politik gegen „Rechts“ umzusetzen. Des Weiteren weist sie darauf hin, dass soziale und ökonomische Missverhältnisse beseitigt werden müssen, und dass Strukturen, Ursachen und Bedingungen von Hass herausgearbeitet und verständlich kommuniziert werden müssen. Und sie appelliert, den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen den Hass zu verstärken.

Rezension

PANTAZIS vor Ort in Bienrode am Flughafen

Freitag, 22. März 2019 19:09

Dr. Christos Pantazis

Nein, ein Abstieg sei der Wechsel vom Großflughafen im saudi-arabischen Riad nach Braunschweig nicht gewesen, machte Michael Schwarz, neuer Geschäftsführer der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH, gleich zu Beginn der Veranstaltung deutlich. „Nach verschiedenen beruflichen Stationen wollte ich unbedingt einmal einen Flughafen selbst entwickeln. Hierfür ist Braunschweig die ideale Herausforderung“, so Schwarz, der bei der jüngsten Auflage von „PANTAZIS vor Ort“ am Dienstag, 19. März in einer seiner ersten öffentlichen Auftritte über sein neues Amt sprach. Gut 50 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung von Dr. Christos Pantazis zu dem Bürgerdialog in das Gemeindezentrum Bienrode gefolgt.

In regelmäßigen Abständen lädt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Braunschweig zu diesen Formaten in die Stadtteile seines Wahlkreises ein, um im engen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bleiben – auch in Bienrode war man bereits zu Gast. Dortiges Hauptthema damals wie heute: Die Zukunft des Flughafens. Weiter

Neues Linien- und Fahrplankonzept der Verkehrs-GmbH

Freitag, 22. März 2019 17:37

Fraktion B90/Die Grünen im Rat der Stadt

Grüne begrüßen Verbesserungen beim ÖPNV und bringen Änderungsanträge ein

Mit etlichen Vorschlägen und konkreten Aufträgen gehen viele Grüne Bezirksratsmitglieder in die aktuelle Diskussion des neuen Linien- und Fahrplankonzeptes. Dieses gemeinsame Vorgehen wurde zwischen mehreren Grünen Bezirksratsfraktionen vereinbart und abgestimmt. Das Ziel ist, das Linien- und Fahrplankonzept punktuell noch nachzubessern. Insbesondere auf den stark befahrenen Abschnitten des Rings und entlang der Gliesmaroder Straße soll es auch im Abendverkehr sowie sonn- und feiertags mehr Fahrten geben. Vorschläge im Detail

Brexit: Alles bleibt offen

Freitag, 22. März 2019 11:24

Bernd Krauß

Die Gefahr eines No-Deal-Brexit bleibt bestehen und die Folgen eines No-Deal-Brexit sind ungewiss.

Die Unternehmen Großbritanniens sind mehrheitlich auf einen Brexit ohne vertragliche Grundlage vorbereitet. Die Auswirkungen werden allerdings nicht voll überblickt, so die Bank of England.

Aus der Sicht der Unternehmen ist die Ungewissheit, wie es weitergeht, das schlimmste Szenario. Keiner weiß, wie die Lage investitions-, wirtschafts- und arbeitsrechtlich sein wird. Berechnungen über die wirtschaftlichen Folgen solcher Ereignisse sind erfahrungsgemäß nicht besonders fundiert.

Der folgende Artikel aus TELEPOLIS beschäftig sich weniger mit der wirtschaftlichen, sondern mit der parlamentarischen Seite des Brexit:

Der Konflikt rund um den Brexit hat den britischen Parlamentarismus paralysiert.

Die Gegner und Befürworter des Brexit machen mobil. Über 80 Prozent der britischen Bevölkerung halten das Agieren britischer Politiker in der Brexit-Frage für inkompetent. Vielleicht hatte Premierministerin Theresa May diese Zahl im Kopf, als sie am 20. März - 1000 Tage nach dem Brexit-Referendum - eine Fernsehansprache an das Volk hielt, in der sie versuchte, die Bevölkerung gegen das Parlament aufzuwiegeln. Dieses müsse endlich für ihren Deal stimmen oder die Konsequenzen von "No Deal" akzeptieren. Erstmals seit längerer Zeit stellte May auch ihren Rücktritt in den Raum.

Damit ist die britische Staatskrise einen weiteren Schritt eskaliert. Dabei wirkte es zeitweise so, als ob eine Lösung möglich sein könnte. Bei den Tories sah es für einige Tage so aus, als ob manche Gegner des EU-Austrittsvertrags ihre Meinung ändern und bei einer dritten Abstimmung doch dafür stimmen könnten, um "No Deal" zu verhindern. Man muss sich klar machen, dass die Mehrheit der derzeit im Unterhaus sitzenden Abgeordneten entweder einen "weichen" Brexit oder aber überhaupt keinen Brexit favorisiert.

Weiter in TELEPOLIS

Städtisches Museum: Ruth Baumgarte entdeckt die Seele Afrikas

Freitag, 22. März 2019 00:04

Klaus Knodt

Der Direktor des Städtischen Museums Braunschweig, Dr. Peter Joch, vor einem der expressiven Gemälde der neuen Ausstellung „Ruth Baumgarte – Vision Afrika“. Foto: Klaus Knodt

Expressive Farben, große Formate, und immer wieder ein Blick in die Gesichter der Menschen aus Afrika: Das Städtische Museum Am Löwenwall zeigt ab Sonntag, 24. März, rund 70 Werke der Künstlerin Ruth Baumgarte (verstarb im Jahr 2013) unter dem Titel „Vision Africa. Turn of the Fire“. Sie werfen einen völlig anderen Blick auf den Kontinent, als er täglich in den Medien transportiert wird. Das Afrika von Ruth Baumgarte besteht nicht aus fernsehkompatibel aufbereitetem Elend und niedlichen Wildtierdokus. Sondern vor Allem aus transluziden Porträts von Individuen in strahlenden Feuer- und Naturtönen voll archaischer Kraft.

Weiterlesen ...

Museum für Photographie: Zukunftsräume // Christof Klute & Frauke Dannert

Freitag, 22. März 2019 00:03

Museum für Photographie Braunschweig

Ausstellung in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin: 25. März bis 5. April 2019, Vernissage: 26. März 2019, 19 Uhr

Als Auftakt zur Gruppenausstellung „Visionen der Moderne heute“, die vom 13.04.-30.06.2019 im Museum für Photographie in Braunschweig zu sehen sein wird, zeigt die Landesvertretung Niedersachsen neue fotografische Arbeiten von zwei der beteiligten KünstlerInnen, Frauke Dannert und Christof Klute. Bildmotiv ist das Fagus Werk in Alfeld (Leine), dem ersten Industriebau von Walter Gropius, das 1911 noch vor der Gründung des Bauhauses entstand. Dannert und Klute haben sich im Kontext ihrer teils multimedialen Werke und mit ihren eigenen Bildsprachen mit dem heute als UNESCO Weltkulturerbe geschützten Bau beschäftigt. Die Bilder werden in der Landesvertretung erstmals ausgestellt und danach auf den Bauhaustapeten in den vier Büroetagen der Landesvertretung gezeigt. Vollständige Pressemitteilung

Gut besuchter Vortrag zur Endlagersuche von .ausgestrahlt

Donnerstag, 21. März 2019 19:43

Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig

Fotos: BISS Braunschweig

Über siebzig Interessierte Bürger*innen ließen sich im DGB-Haus von .ausgestrahlt über die Abläufe zur Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll informieren.

Nach einer Begrüßung durch den Regionsgeschäftsführer des DGB, Michael Kleber, und die mitorganisierenden Anti-Atom Initiativen, berichtete Angela Wolff von .ausgestrahlt ausführlich über den durch das Standortauswahlgesetz vorgegebenen Ablauf bei der Festlegung auf DAS Endlager für hochradioaktiven Atommüll.

Hier einige Eckpunkte:

• weil das Standortauswahlgesetz ein "Gesetz" ist und der Beschluss auf den Endlagerort durch den Bundestag erfolgt, gibt es keine rechtlichen Mittel, um argumentativ gegen den Beschluss auf einen Endlagerort vorzugehen.
• Jeglicher Einspruch, bzw. die versprochene öffentliche Beteiligung, darf nur informativ erfolgen und muss durch die Verwaltung und den Bundestag nicht berücksichtigt werden.
• Es wird ausschließlich eine tiefengeologische Lösung gesucht. Andere Lösungen zur Endlagerung wurden bereits ausgeschlossen. Diese würden sich auch aufgrund der engen Zeitplanung gar nicht mehr untersuchen lassen. Die versprochene Forschungsarbeit ist damit unmöglich geworden.
• Es wird zwar Deutschlandweit nach einem möglichen Endlagerort gesucht, allerdings,
  • ist der Zeitpunkt, um die Vorschlagsliste für mögliche Endlagerorte abzugeben, bereits 2020. Daher lassen sich die vielen, und nicht digitalisierten, Papierordner zeitlich gar nicht durchschauen.
  • liegen für viele Gebiete in Deutschland keine geologischen Daten vor.
  • sind viele geologische Daten das Betriebsgeheimnis beteiligter Bergbaufirmen und damit nicht kontrollierbar.
  • liegen viele geologische Daten in unterschliedlicher Form vor und sind damit nur schwer vergleichbar.
• der enge Zeitplan begrenzt unter anderem auch die Korrektur von Fehlern, insbesondere dann, wenn bereits mit tatsächlichen Bohrungen für die genauere Untersuchung begonnen worden ist.
• Das finanzielle Budget (NUR 24 Milliarden Euro der Energiekonzerne) begrenzt die Suche auf zwei Standorte, die genauer untersucht werden sollen.

Weitere Punkte sind bislang immer noch ungeklärt, aber es wird begonnen....

Der BUND (Klaus Brunsmeier, NBG-Mitglied) sagt dazu: Machen wir uns nichts vor: die Phase 1 (Vorschlagsliste) hat schon Halbzeit. Öffentlichkeitsbeteiliung hat nicht stattgefunden und Transparenz gibt es nicht.

.ausgestrahlt fordert: Betroffene verdienen,

• Mitbestimmung schon bei der Verfahrensgestaltung
• Umfassenden und kontinuierlichen Informationszugang
• Ein Veto-Recht
• Wissenschaftlichen und rechtlichen Beistand
• Wirksamen Rechtsschutz

Das klingt alles nicht so positiv. Daher ruft .ausgestrahlt auf, sich einzubringen. Für das "Wie" werden noch Ideen gesucht.

Atomwaffengegner müssen ins Gefängnis

Donnerstag, 21. März 2019 17:33

Friedenszentrum Braunschweig

Heute nahmen vier Mitglieder der Braunschweiger Friedensbewegung: Gudula Wegmann, Hubert Schipmann, Ulli Schmitz und Helmut Käss an einer emotionalen Verabschiedung der Studentin Clara Tempel teil. Sie trat ihre einwöchige Ersatzfreiheitsstrafe im Frauengefägnis Hildesheim an.

Clara hatte mit anderen das Atomwaffenlager Büchel besetzt um gegen die völkerrechtswidrige Übung mit Atomwaffen durch Deutsche Piloten in Büchel zu demonstrieren. Sie wollte dazu beizutragen, einen Atomkrieg unwahrscheinlicher zu machen.

Weiterlesen ...

Sanktionen des Jobcenters – wie viele sind wirklich betroffen?

Donnerstag, 21. März 2019 16:09

Die Linke Fraktion im Rat

Überall in den Medien war und ist zu lesen, dass kaum Hartz-IV-Empfänger von den Sanktionen betroffen seien. Lediglich drei Prozent müssten Kürzungen hinnehmen, gebetsmühlenartig wurde das von den verschiedensten Politikern wiederholt. Doch stimmt das so? LINKEN-Politikerin Gisela Ohnesorge meint dazu. „Diese Zahl zeigt mal wieder deutlich, dass man keiner Statistik glauben soll, die man nicht selbst gefälscht hat.“

Weiterlesen ...

Die Löwenstadt auf Rädern und zu Wasser genießen

Donnerstag, 21. März 2019 10:39

Stephanie Horn Braunschweiger Stadtmarketing

An einem lauen Nachmittag über die Oker fahren und dabei einer spannenden Geschichte lauschen, Sehenswürdigkeiten kennen lernen oder lecker speisen: Die Stadtführungssaison Sommer beginnt im April. (Foto: Braunschweig Stadtmarketing GmbH/Marek Kruszewski)

Braunschweiger Stadtführungen im Frühling und Sommer

Über die Oker schippern, mit dem Segway durch die Stadt düsen oder selbst in die Pedale treten und durch die Stadt radeln: Der heutige Frühlingsbeginn läutet die warme Jahreshälfte ein. Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH bietet mit der Stadtführungsbroschüre und unter www.braunschweig.de/stadtführungen zahlreiche Ideen für Freizeitak-tivitäten für die bevorstehenden Frühlings- und Sommermonate.

Steigende Temperaturen und länger werdende Tage – die milderen Wetterbeding-ungen geben den Startschuss für viele aktive und spannende Braunschweiger Stadtführungen und Touren zu Wasser oder auf Rädern. Auch Braunschweigerin-nen und Braunschweiger können an einem entspannten Tag in der Sonne interessante Details über ihre Heimat erfahren. Viele der Angebote gibt es schon ab April.

Weiterlesen ...