Zur Version für große Monitore wechselnASSE II: Montag wieder Mahnwache
- Mittwoch, 31. Oktober 2012 22:43
- Eleonore Bischoff
Am 15.1.2010 teilte das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) der hiesigen Bevölkerung mit, dass es sich für die Rückholung des Mülls aus Asse II entschieden hat, da nur so die Langzeitsicherheit gewährleistet ist.
Wenn am nächsten Montag die nächste Mahnwache zu Asse II & Co. stattfindet, sind seitdem 1025 Tage verstrichen. Zeit eine Zwischenbilanz zu ziehen: Was hat sich seitdem getan? Wie steht es mit der Anbohrung der ersten Kammer? Wie weit ist der neue Schacht? Wie weit ist die Entwicklung einer Technik für eine mannlose Bergung? Sind die Beschäftigungsverhältnisse endlich entfristet? Welcher Prüfauftrag wurde BfS-intern erteilt, über den die Begleitgruppe vorher nicht informiert wurde?
PM: Vorgehen der Stadt in Sachen Stibiox unverantwortlich
- Mittwoch, 31. Oktober 2012 18:30
- Peter Rosenbaum - BIBS-Fraktionsvorsitzender
Als unverantwortlich bezeichnet die BIBS-Fraktion das Vorgehen der Stadtverwaltung, nachgewiesene Belastungen von Antimon in weiten Teilen der Pappelbergsiedlung sowie des Laubenhofs erst Monate nach ihrer Feststellung nur in kleinstem Kreise bekannt zu machen.
Die Mitteilung der Verwaltung nebst Entwurf eines Anwohnerinformationsschreibens von September 2012, in der vor dem Anbau von Obst- und Gemüseanbau gewarnt und Eltern geraten wird, ihre Kinder nur in unbelasteten Sandkästen spielen zulassen (Verhaltensempfehlungen), sollte offenbar nur dem kleinen Kreis der Stadt-bezirksratsmitglieder im Bezirk Wabe/Schunter/Beberbach bekannt gemacht werden (siehe Anlage).
Arno Gisinger - TOPOÏ
- Mittwoch, 31. Oktober 2012 14:00
- Svea Kellner
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Arno Gisinger TOPOÏ 09.11.2012 - 06.01.2013 |
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Arno Gisinger, aus der Serie Konstellation Benjamin, 2005 – 2009 |
AJA: Bibel und Koran in der Klosterschule
- Mittwoch, 31. Oktober 2012 10:09
- Dieter Rammler, Akademiedirektor
Braunschweiger Zeitung verschweigt CDU-Entscheidung für Fracking
- Dienstag, 30. Oktober 2012 13:40
- Dr. Wolfgang Fischer
Auf dem Landesparteitag der CDU in Celle hat sich die Regierungspartei am 13.10. für den Einsatz des umstrittenen Fracking-Verfahrens zur Erdgasgewinnung entschieden und diese Position in ihr Programm für die anstehende Landtagswahl aufgenommen. Die Entscheidung wurde gegen den heftigen Widerstand des CDU-Bezirksverbandes Braunschweig unter Herrn Frank Oesterhelweg nach einer dubiosen Wahlwiederholung getroffen. Nachdem in einer ersten Abstimmung über Handzeichen offenbar die Fracking-Gegner in der Überzahl waren, wurde die Abstimmung anschließend schriftlich wiederholt. Dabei votierten von den ca. 380 Deligierten - bei einer erstaunlich großen Anzahl von Enthaltungen – letztendlich 130 für das Fracking und 102 dagegen.
Ein Urteil: "Das Bundesverwaltungsgericht entschied gegen die Privatisierung eines Weihnachtsmarkts"
- Montag, 29. Oktober 2012 10:10
- Barbara Kern und Ulrich Jochimsen
Bekanntlich wurde in Braunschweig das gewinnträchtige kommunale Eigentum in Verantwortung des OB Dr. Hoffmann verkauft. Auch in anderen Kommunen wurde viel privatisiert, so in Offenbach sogar der Weihnachtsmarkt. Einige Betroffene haben sich vor Gericht gewehrt. Darüber hat schon vor geraumer Zeit das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil gesprochen (Red.)
Tagung zur Geschichte der NS-Justiz und der Nachkriegsjustiz
- Sonntag, 28. Oktober 2012 20:01
- Udo Dittmann und Uwe Meier
Tagung des Vereins Gegen Vergessen –
Für Demokratie e.V., Regionalgruppe Hannover/Braunschweig in Kooperation mit der Stiftung Gedenkstätte Esterwegen und der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz:
Was nicht in Vergessenheit geraten darf. Zur Geschichte der NS-Justiz und der Nachkriegsjustiz
In der Gedenkstätte Esterwegen, Hinterm Busch 1, 26897 Esterwegen
Beginn: Freitag, 23. November 2012, 14.00 Uhr
Ende: Sonnabend, 24. November, 16.00 Uhr
Eröffnung
Prof. em. Dr. Joachim Perels, Leibniz Universität Hannover
Grußwort: Bernd Busemann, Niedersächsischer Justizminister
Justiz und Strafvollzug in der NS-Zeit (14:30 – 18:30)
Dr. Kai Naumann, Landesarchiv Baden-Württemberg: Theorie und Praxis des Strafvollzuges von Weimar bis in die frühe Bundesrepublik
Dr. Beate Welter, Leiterin der Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hinzert: Nacht- und Nebel-Gefangene aus Frankreich in Hinzert
Wilfried Wiedemann, Gründungsgeschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten a.D.: NN-Gefangene aus Belgien in Esterwegen
Kaffeepause
Dr. Helmut Kramer, OLGRi a.D. Wolfenbüttel: NN-Gefangene und NS-Justiz am Beispiel des Wirkens von Dr. Werner Hülle
Dr. Albrecht Kirschner, Historiker, Universität Marburg, zur Zeit Leiter der Geschäftsstelle „Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim Bundesministerium der Justiz zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit“: Die Militärjustiz des NS-Regimes und ihre Bewertung durch die bundesdeutsche Justiz
Abendessen 18:30 bis 20:00 Uhr, anschließend:
Baltasar Garzón und Fritz Bauer - Kampf für das Recht
- Sonntag, 28. Oktober 2012 19:25
- Udo Dittmann und Uwe Meier
Was haben Baltasar Garzón und Fritz Bauer gemeinsam: Den Kampf um das Recht.
Der herausagende Autor, Journalist der SZ und Richter Heribert Prantl schreibt in dem Aufsatz "Der Unruhestifter" im Februar 2010 zunächst über den weltweit bekannten spanischen Juristen Baltasar Garzón und vergleicht ihn mit dem großen deutschen Juristen Fritz Bauer, der in diesem Jahr aufgrund seines Wirkens in Braunschweig spät jedoch umfassend geehrt wurde.
Wo bleibt der Braunschweiger Kulturentwicklungsplan?
- Samstag, 27. Oktober 2012 15:15
- Lord Schadt
Immer mehr Kulturschaffende in der Stadt wünschen sich eine bessere Unterstützung durch die Politik. Dabei wird auch der Ruf laut nach einem Kulturentwicklungsplan für Braunschweig, der eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Kulturszene ist und Ziele und Perspektiven formuliert. Da das Kulturinstitut seiner Aufgabe nicht gerecht wird, gibt es sogar schon einen ersten Aktionsplan von Kulturschaffenden.
Wolfsburg hat einen Kulturentwicklungsplan, Peine hat einen Kulturentwicklungsplan. Und was ist mit Braunschweig? Die Antwort ist ein klares: Jein. Also ja, es gibt einen Kulturentwicklungsplan, und nein: Der Kulturentwicklungsplan wurde bisher weder veröffentlicht, noch vom Rat der Stadt verabschiedet. Das heißt, er liegt in einer Schreibtischschublade und vermodert dort. Peinlich für die zweitgrößte Stadt Niedersachsens, die sich einst für den Titel Kulturhauptstadt 2010 beworben hat.
Aber kurz zurück zur Geschichte:
Bereits im April 2002 wurde im Kultur- und im Verwaltungsausschuss ein entsprechender Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans verabschiedet. Ein Kulturentwicklungsplan wurde erstellt, der allerdings schon damals nicht veröffentlicht wurde.
Am 13. April 2005 gab es die folgende Anfrage der Grünen:
Nach einer Auftaktveranstaltung im Mai 2002 begann die Arbeit am Kulturentwicklungsplan, wobei Arbeitsforen für die einzelnen künstlerischen Sparten sowie für spezielle Themenstellungen gebildet wurden. Der Kulturausschuss erhielt im Juni 2002 und im September 2003 diesbezügliche Sachstandsberichte. Im letzten Sachstandsbericht wurde eine abschließende Beratung der Ergebnisse in den politischen Gremien für Dezember 2003 angekündigt. Diese Beratung ist bislang allerdings nicht erfolgt, obwohl die schriftlichen Berichte der 10 Arbeitsgruppen im September 2003 schon vorlagen und laut Darstellung der Verwaltung nur noch „redaktionell überarbeitet“ werden mussten. Der neue Kulturinstituts-Leiter Eckhard Braun äußerte sich in seinem ersten Zeitungsinterview der BZ dazu folgendermaßen: „Es wäre gut, wenn wir den Kulturentwicklungsplan in diesem Jahr zum Abschluss bringen könnten, damit wir klare Förderrichtlinien an der Hand haben.“
Schillstraße: Leuchtschrift wird demontiert
- Freitag, 26. Oktober 2012 23:58
- Gudula Wegmann
Die Stadt informiert durch eine Pressemitteilung von Dienstag, 23. Oktober 2012 , dass die Leuchtschrift "Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit" abmontiert und nicht wieder angebracht werden soll.
Die blaue Leuchtschrift Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit , Bestandteil der Gedenkstätte Schillstraße, wird im Zuge der Umgestaltung des ehemaligen Postareals, das von der Volksbank BraWo erworben wurde, in den kommenden Tagen demontiert. Die Gebäude auf dem ehemaligen Posthof, darunter auch jenes, an dem die Leuchtschrift angebracht ist, werden abgerissen.