Zur Version für große Monitore wechselnDirekte Demokratie – Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?
- Freitag, 04. April 2014 13:14
- Dirk Schadt
2015 gibt es in Braunschweig erstmalig einen Bürgerhaushalt; alle Bürger können sich mit Vorschlägen an den Haushaltsberatungen beteiligen. Gesucht werden drei Arten von Vorschlägen:
- Wo soll gespart werden?
- Wofür soll das öffentliche Geld ausgegeben werden?
- Wie kann die Stadt Geld einnehmen.
Der Kreativität sind bei den Vorschlägen kaum Grenzen gesetzt, so kann man zum Beispiel Vorschläge für Umwelt, Soziales, Kultur, Verkehr, Abgaben, Bürgerbeteiligung, Sport und Schulen einreichen. Die Vorschläge können entweder die gesamte Stadt betreffen oder nur einen Stadtbezirk.
Für gesamtstädtische Vorschläge gibt es keine Höchstgrenze, für bezirkliche Vorschläge beträgt die Höchstgrenze je nach Größe des Stadtbezirkes entweder 1000 € oder 2500 €. Sollte ein bezirklicher Vorschlag teurer sein, so kann der Stadtbezirk den Vorschlag mit eigenen Mitteln oder mit Unterstützung von Sponsoren aufstocken.
Das Verfahren funktioniert ganz einfach. Zunächst registriert man sich auf der folgenden Homepage:
Bis zum 7. Mai 2014 kann man dort Vorschläge einbringen. Vom 7. Mai bis zum 7. Juli kann man die eingebrachten Vorschläge kommentieren und bewerten. Nach dem 7. Juli prüft die Verwaltung die 75 am besten bewerteten Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit und anschließend werden sie dem Stadt- bzw. Bezirksrat zum Beschluss vorgelegt.
Damit der Bürgerhaushalt ein Erfolg wird, kann man nur empfehlen: Einloggen! Idee formulieren! Mitwählen!
Einladung zum Fachgespräch "Frei? Fair? Falsch? EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP in der Kritik
- Freitag, 04. April 2014 12:55
- Wiebke Jablonowski
Christian Meyer und Hans-Joachim Janßen laden Sie und Euch herzlich zum Fachgespräch "Frei? Fair? Falsch? EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP in der Kritik" am 23.04.2014 im niedersächsischen Landtagein. 18.00 - 20.00 Uhr
Raum 1105 (Erweiterungsgebäude, Eingang Leinstraße) Im Niedersächsischen Landtag Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, Hannover
Im Zeitalter der Globalisierung sind transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und internationaler Handel Alltag. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA könnte den weltweit größten Wirtschaftsraum schaffen - doch was steht dabei auf dem Spiel? Wer sind die Gewinner, wer sind die Verlierer einer solchen Wirtschaftspartnerschaft?
Darüber möchten wir gerne mit Ihnen/Euch und weiteren Gästen diskutieren und laden Sie/Euch hiermit herzlich zu unserem Fachgespräch ein:
Wie die Migration Braunschweig prägt
- Donnerstag, 03. April 2014 20:26
- Braunschweig Stadtmarketing GmbH Juliane Meinecke
Pressemitteilung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH vom 2. April 2014
Interkulturelle Stadtführungen beleuchten Migrationsgeschichte Braunschweigs
Die meisten der interkulturellen Stadtführer haben selbst einen Migrationshintergrund und bringen ihre persönlichen Erfahrungen in die Führung ein. (Foto: Stadt Braunschweig / Büro für Migrationsfragen)
Braunschweig blickt auf eine 850-jährige Migrationsgeschichte zurück. Um ihren Einfluss auf die Entwicklung Braunschweigs drehen sich die interkulturellen Stadtführungen, die das Stadtmarketing in Kooperation mit dem Büro für Migrationsfragen des städtischen Sozialreferats in diesem Jahr erstmals anbietet. Die Gruppenführungen sind in acht verschiedenen Sprachen buchbar.
Rat der Stadt Braunschweig beschließt Kastrationsverordnung für Freigängerkatzen in Braunschweig
- Donnerstag, 03. April 2014 20:11
- Beate Gries, Sprecherin Initiative Stadttiere Braunschweig
Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.stadttiere-bs.de
Hier links sehen Sie den kleinen Hannes
Die Hartnäckigkeit der Initiative Stadttiere Braunschweig und vieler namhafter Unterstützer hat sich ausgezahlt. Seit 2011 setzt sich die Initiativer Stadttiere Braunschweig dafür ein, dass auch die Stadt Braunschweig eine Verordnung zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen erlassen soll. Die Initiative Stadttiere Braunschweig hat den Tierschutzverein, den Katzenschutz Braunschweig, die Jägerschaft alle Braunschweiger Tierärzte und große überregionale Tierschutzorganisationen zusammengebracht,umeine gemeinsame Position zu erarbeiten.
Mit seiner Entscheidung gibt der Rat der Stadt nicht nur ein positives Signal an die aktiven Tierschützer, sondern auch an die Umlandgemeinden. Auch hier steht der Erlass einer solchen Verordnung auf den Tagesordnungen der politischen Gremien, denen eine Zustimmung nun sicherlich leichter gemacht wurde.Der Verwaltung der Stadt Braunschweig gilt Anerkennung für die zügige Erarbeitung der Verordnung und den Ratsmitgliedern der Stadt Braunschweig für ihre weitsichtige Entscheidung.
Diskussion über das Nordbad geht weiter - BIBS-Antrag in den Fachausschuss überwiesen
- Donnerstag, 03. April 2014 19:56
- Sebastian Barnsdorf, BIBS
Obwohl der Rat in seiner Sitzung am 1. April den Antrag der BIBS-Fraktion, das Nordbad nicht sofort nach Eröffnung des Spaßbades an der Hamburger Straße abzureißen, mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD abgelehnt hat, geht die Diskussion weiter: BIBS-Ratsherr und OB-Kandidat Dr. Wolfgang Büchs erreichte, dass die Debatte nicht im Sande verläuft.
Während der Ratssitzung demonstrierten über 80 Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Nordbades. Wolfgang Büchs hatte zu dem Antrag der Grünen, auch nach Eröffnung des Spaßbades zwei zusätzliche Bäder im Osten und Westen der Stadt bereitzustellen, zusätzlich beantragt, dass die Betriebsbereitschaft des Nordbades bis auf weiteres aufrecht erhalten bleiben soll. Dieser Antrag wurde vom Rat nicht abschließend entschieden, sondern soll in den nächsten Fachausschüssen detaillierter beraten werden. Konkret bedeutet dies, dass unter Bezugnahme auf den Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksrat Nordstadt vom 13. März 2007 geprüft werden soll:
- Die Möglichkeiten zur Durchführung eines Modellprojektes zur energetischen und ökologischen Sanierung als sogenanntes erstes „Europabad" in Deutschland
- Die Zuschussfähigkeit solcher Maßnahmen über
o Förderprogramme der Europäischen Gemeinschaft
o das Sportstättensanierungsprogramm des Landessportbundes
o Landesmittel für den Schulsport
- Alternative Betreibermodelle
- Die Denkmalschutzwürdigkeit des Objektes.
Der im BIBS-Antrag erwähnte Antrag der SPD im Stadtbezirk wurde damals mehrheitlich angenommen, war aber dann nicht weiter verfolgt worden.
TTIP ist auch kommunales Thema
- Dienstag, 01. April 2014 23:19
- Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Piratenpartei
Erfreut stellt die Piratenfraktion im Braunschweiger Rat fest, dass die Mandatsträger aus den anderen Parteien ihre Sorge über die Auswirkungen der TTIP Verhandlungen teilen. Entsprechend ist der Rat dem Antrag der Piratenfraktion mit deutlicher Mehrheit gefolgt.
Kern des Antrages ist
Seltsame Spezies
- Dienstag, 01. April 2014 17:31
- Uwe Meier
Irgendwie sind wir Menschen schon eine seltsame Spezies. Einfach voller Widersprüche - auch im Grundlegenden.
Der Beweis, dass unsere Naturwissenschaften von grundlegender Bedeutung sind für unser heutiges bequemes Leben, ist erbracht. Da bedarf es keiner weiteren Beweise mehr. Ob das bequeme auch ein gutes Leben ist und nicht nur für uns, sondern auch für viele andere Menschen auch, ist zumindest anzuzweifeln. Doch hier soll es um uns gehen - um uns reiche Menschen, die der Naturwissenschaft Glauben schenken. Seltsamerweise jedoch nur dort, wo es für uns bequem ist. Wenn es unbequem wird verlieren wir den Glauben an die Naturwissenschaft nach dem Motto: Es wird schon alles gut gehen, oder hoffentlich trifft es mich nicht (Sankt Florian Prinzip). Wir wissen, dass das eine kollektive Selbstlüge ist, zumal beim Klimawandel. So genau will man es gar nicht wissen. Und wenn es aus den Naturwissenschaften heraus genau kommt, das heisst belastbar und belegbar, dann wird es von der Politik einfach weggelogen. So wie ein Kleinkind, das sich die Augen zuhält in der Annahme, dass es nicht gesehen wird. Beim neuesten Bericht des Weltklimarates (IPCC) ist dieses Verhalten wieder zu beobachten. Das wird jedoch nichts nützen - das Horrorszenario wird kommen, die ersten Zeichen sind deutlich erkennbar.
Alle Arten radioaktiver Abfälle betrachten und Schacht Konrad neu bewerten
- Dienstag, 01. April 2014 10:53
- Peter Dickel, AG Schacht Konrad
Presseinformation Hannover | Montag. 31-03-2014
Sambattac vor Schacht Konrad
Die Einbeziehung aller Arten radioaktiver Abfälle in die aktuelle Atommüll-Diskussion und die Neubewertung des Projektes Schacht KONRAD haben heute Vertreter aus Salzgitter auf einer Pressekonferenz in Hannover gefordert und einen gemeinsamen Offenen Brief an die verantwortlichen MinisterInnen im Bund und den Ländern, die MinisterpräsidentInnen der Länder, sowie die BerichterstatterInnen der Fraktionen im Deutschen Bundestag vorgestellt.
Das Konzept und der Langzeitsicherheitsnachweis für Schacht KONRAD sind mittlerweile Jahrzehnte alt. Die Erfahrungen aus dem Scheitern von ASSE II wurden nie berücksichtigt. Während das Gesetz für neue Endlager jetzt eine Bergbarkeit der Abfälle innerhalb von 500 Jahren verlangt, ist dies bei KONRAD weder vorgesehen noch machbar.
Lebensversicherung: Werden Bewertungsreserven gekürzt? Was verunsicherte Verbraucher jetzt tun können
- Dienstag, 01. April 2014 10:31
- Maximilian Gehr, Beratungsstelle Braunschweig
Pressemitteilung
Die Beteiligung der Versicherungsnehmer an den Bewertungsreserven soll nach den Plänen der Bundesregierung drastisch beschnitten werden. Grund hierfür: Etliche Versicherer könnten wegen der aktuellen Niedrigzinsphase in den nächsten Jahren finanzielle Probleme bekommen. Denn auch bei älteren Verträgen sind die garantierten Versicherungsleistungen zu erfüllen. Bislang müssen die Versicherer ihre Kunden zu 50 Prozent an den Bewertungsreserven beteiligen. Als Bewertungsreserve wird die Differenz zwischen dem aktuellen Marktwert einer Kapitalanlage und deren Kaufpreis bezeichnet.
Das alte Arbeitsamt – das neue FBZ?
- Dienstag, 01. April 2014 10:13
- Udo Dittmann
In der letzten Woche fuhr ich einmal in die Weststadt. An der Ecke Cyriaksring/ Münchenstraße kam ich dabei an dem alten Arbeitsamt vorbei. Dort hing ein neues, großes Plakat mit der Aufschrift: „Zu vermieten". Am Abend dachte ich dann: das Gebäude sei doch ideal für das neue FBZ!