Zur Version für große Monitore wechselnallgemeiner konsumverein - Eine gute Weihnachtszeit
- Mittwoch, 23. Dezember 2015 16:07
- Anne Mueller von der Haegen
Verehrtes Publikum, liebe Freunde und Freundinnen,
wieder geht ein Jahr zu Ende und wieder werden wir ein neues beginnen.
Für die Welt, ja, die ganze Welt und damit für Sie und uns möge es ein erträgliches, ein friedliches und ein wunderbares Jahr werden – vielleicht mit ein paar solch bezaubernder Momente wie sie Joseph Cornell 1935 für Tilly Losch in diesem Schaukasten fasste:
Eine gute Weihnachtszeit wünsche ich Ihnen und hoffe, Sie im Neuen Jahr
bei uns im Konsumverein willkommen heißen zu dürfen. Wir beginnen am 21.
Januar um 20.00 Uhr mit der Eröffnung von Denise Ritter: small world wide
track #1.
Mit herzlichen Grüßen
Anne Mueller von der Haegen
Weihnachtsmarkt: Da fehlte doch was...
- Mittwoch, 23. Dezember 2015 12:01
- Uwe Meier
Noch wenige Tage, dann ist er vorbei - unser Weihnachtsmarkt, der einer der schönsten in Deutschland sein soll. Ja, da wird`s einem warm ums Herz. Der ehrwürdige Dom in der Mitte, mittelalterliche Stimmung durch Fachwerkhäuser, die Burg (na ja, heißt nur so), das Rathaus im Zuckerbäckerstil. Es passt einfach alles beim Ambiente. Da könnte weihnachtliche Stimmung aufkommen, und durch die professionelle Vermarktung des Stadtmarketings kommen die Menschen aus Nah und Fern. So wie damals Maria und Josef, wenn auch zu einem anderen Anlass. Aber irgendwas störte auf unserem Weihnachtsmarkt. Harmonie will nicht so recht aufkommen, und die ist Weihnachten unabdingbar.
Bürgerwehren vor Flüchtlingsunterkünften in Niedersachsen
- Dienstag, 22. Dezember 2015 22:35
- Marco Brunotte und Christos Pantazis (beide SPD)
Antworten auf Mündliche Anfragen gemäß § 47 der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages - Drs. 17/4775
- Bürgerwehren vor Flüchtlingsunterkünften in Niedersachsen - welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?
Abgeordnete Marco Brunotte und Dr. Christos Pantazis (SPD)
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung
Vorbemerkung der Abgeordneten
Studie zeigt nicht die wahre Braunschweiger Schuldensituation
- Dienstag, 22. Dezember 2015 22:29
- Peter Rosenbaum, BIBS-Fraktion
Aus Anlass der Erhebung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, die Braunschweig mit einer der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung bundesweit be-zeichnet, gibt Peter Rosenbaum von der BIBS-Fraktion folgende Stellungnahme ab:
„Für den Verkauf der Stadtwerke wurden über 400 Millionen vereinnahmt, mehr als 1.600 Euro pro Kopf der Einwohner, was ja bei weitem nicht alles ist, das verkauft wurde. Der Schuldenstand allein besagt nichts über die Gesamtsituation einer Kommune. Andere Kommunen haben eben noch, was in Braunschweig von früheren Generationen aufgebaut und im Jahrzehnt unter Hoffmann zur Verschö-nerung der Bilanz rigoros "versilbert" wurde. Die „Vermögenswerte der jeweiligen Städte wurden nicht berücksichtigt“, heißt es in der Studie von Ernst & Young selbst.
Zudem übernimmt Ernst & Young kritiklos die Zahlen aus der sog. konsolidierten Bilanz des städt. Konzernhaushalts. Darin fehlen aber 27 Schuldscheine ("konsti-tutive Schuldverschreibungen") in Höhe von satten 416 Mio. €, die noch unter der CDU/FDP-Mehrheit zu Lasten der Stadt abgegeben wurden. Die Wirtschafts-prüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand AG wies im April 2012 auf die zusätzlichen Schulden der Stadt hin, woraufhin man seitens der Verwaltung einfach die Prüfgesellschaft wechselte. Berücksichtigt man alle Schulden, auch die ausgegebenen Schuldverschreibungen, verfünffacht sich der Schuldbetrag auf rd. 2.300 € pro Kopf.
Wunder gibt es nicht in der Finanzbuchhaltung. Das sogenannte Wunder von Braunschweig basiert auf dem rigorosem Verkauf von "Tafelsilber", das andere Kommunen eben noch haben, und auf der Verschiebung von Schulden aus der allgemeinen Haushaltrechnung, die gleichwohl von der Stadt beglichen werden müssen: eine Täuschung, auf die andere Kommunen verzichten.“
Rat beschließt einstimmig Resolution: Schacht Konrad nicht als Endlager geeignet!
- Dienstag, 22. Dezember 2015 13:51
- BIBS-Fraktion im Braunschweiger Stadtrat
Einstimmig hat der Rat der Stadt Braunschweig auf Initiative der BIBS-Fraktion den so genannten „Appell der Region“ zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad beschlossen.
Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, Piraten, Linken und BIBS-Fraktion (siehe Anlage) fordert die Landesregierung auf, sich beim Bund dafür einzuset-zen, den Standort Schacht Konrad neu zu bewerten.
Nachhaltiges Energiesystem: Welche Bioenergie brauchen wir?
- Dienstag, 22. Dezember 2015 00:52
- Monika C. M. Müller, Tagungsleiterin, Ev. Akademie Loccum
Soll man sich mit Bioenergie überhaupt noch beschäftigen, wenn man ein nachhaltiges Energiesystem entwickeln will?
Umwelt- und Energiepolitik beantworten diese Frage mit einem klaren Nein. Im Stromsektor gilt Biomasse als teuer, im Wärmesektor gilt sie als rückständig und in Fragen der Mobilität ist sie für alle Verirrungen in Asien und Lateinamerika verantwortlich.
Aktuell basieren aber rund 60 Prozent aller Erneuerbaren Energien in Deutschland auf Biomasse. Eine „erneuerbare“ Absicherung fluktuierender Stromerzeugung von Photovoltaik und Wind kann kostengünstig vor allem durch Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen auf Biomassebasis realisiert werden. Im Mobilitätssektor sind aktuell nur Biokraftstoffe treibhausgasmindernd.
Flughafen Braunschweig sinnlos
- Montag, 21. Dezember 2015 21:08
- Uwe Meier
Jahrelang wurde demonstriert, im Schnee übernachtet, endlos sinnlos vor Gericht geklagt - es nutzte nichts: Hoffmanns Projekt, der Flughafenausbau Waggum mit Verlängerung der Landebahn, einschließlich Zerstörung eines Naturschutzgebietes wurde durchgezogen. Dabei so nebenbei auch noch eine viel befahrene Landstraße einfach gekappt, so dass sich heute der noch durch Neubaugebiete verstärkte Verkehr durch das Nadelöhr Waggum quälen muss. Natürlich wurde auch wieder viel gelogen und getrickst. Wie es halt so üblich ist bei großen Projekten.
Bekannt ist, dass VW seinen Airbus-Geschäftsflieger abschafft. "Den Ausbau des Braunschweiger Flughafens und die deshalb fällige Zerstörung des Landschafts- und Vogelschutzgebietes Querumer Forst hätte sich die Stadt sparen können," so die TAZ heute.(um)
St. Leonhard: Planungen in die Tonne treten
- Sonntag, 20. Dezember 2015 23:52
- Uwe Meier
Die Diskussion um die Bebauung von St. Leonhard ist im vollen Gange. Herr Jonscher von der BZ begleitet wie immer die Stadtentwicklung unkritisch wohlwollend (BZ 15.12.2015). So "schätzen" wir ihn! Was unpassend ist, wird passend gemacht oder gar vollständig verdreht. Und so kennen wir auch unsere Stadt aus Hoffmanns Zeiten: Boreks Wünschen folgend.
Denkmalschutz hin oder her. Da reibt man sich als Bürger die Augen. Dachte man doch immer, und so wird es auch transportiert, dass Herr Borek der Historie der Stadt besonders zugetan sei. So will er nunmehr "Das Areal St. Leonhard, das für Braunschweig einmalig ist und dessen Keimzelle die St. Leonhards-Kapelle ist, die sich bis ins 12. Jahrhundert zurückverfolgen lässt", zerstören. Es ist, "nach dem Dom, das älteste erhalten gebliebene Bauwerk von Braunschweig", so, und mehr, das Bauordnungsamt der Stadt Braunschweig - Abt. Denkmalpflege.
Weihnachtzlida mit Bragida
- Sonntag, 20. Dezember 2015 13:24
- Bündnis gegen Rechts
Am Montag (21.12.) will BRAGIDA um 19 Uhr VOR den Schlossarkaden wieder eine ihrer Montagsversammlungen abhalten. Dieses Mal unter dem Motto “Weihnachten mit BRAGIDA”. Geplant ist u.a. das Singen von Weihnachtsliedern. Es ist schon sehr zynisch, dass BRAGIDA hier das Weihnachtsfest für sich instrumentalisiert um damit gegen Flüchtlinge und andere Religionen zu hetzen. - Wie immer gilt: Wenn sich am Montag wieder Menschen zum spontanen Protest gegen BRAGIDA vor dem Schloß treffen, werden wir eine Spontanversammlung anmelden und einen Versammlungsleiter stellen.
Am Samstag - ver.di bestreikt Braunschweiger Real Märkte
- Samstag, 19. Dezember 2015 12:05
- Moritz Braukmüller, Fachsekretär Handel
Die Gewerkschaft ver.di bestreikt am letzten Samstag vor Weihnachten unter anderem die drei Braunschweiger Märkte der SB-Warenhaus-Kette real. „Real enthält seinen 38.000 Beschäftigten seit Mai diesen Jahres im Schnitt 331 Euro Tariferhöhung vor, in dem sie die Tarifbindung aufgekündigt haben!“ erklärt Gewerkschaftssekretär Moritz Braukmüller. „Und dabei handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs. Insgesamt belaufen sich die Absichten der Firma real,- Gehalts- und Leistungskürzungen um die 4.030 Euro je Vollzeitmitarbeiter und Jahr vorzunehmen. Das ist nicht nur respektlos, sondern treibt viele Kolleginnen direkt in die Altersarmut!“ empört sich Braukmüller.
Mit bundesweiten Streiks erhöht die Gewerkschaft den Druck auf real. „Unser Arbeitgebersoll umgehend auf den Weg von fairen und sicheren Löhnen zurückkehren und den geltenden Tarifvertrag wieder anerkennen.“ so eine Streikende. Die Gewerkschaftsmitglieder versammeln sich am Samstag, um 10 Uhr zu einer Versammlung im Gewerkschaftshaus, Wilhelmstr. 5 in Braunschweig. Unterstützung erhalten sie dabei aus einem Goslarer und einem Hannoveraner Markt, sowie von Mitarbeitern der Spielwarenkette Toys „R“ us, die sich ebenfalls im Streik befinden. In den drei Braunschweiger Real Filialen sind laut ver.di rund 840 Menschen beschäftigt