Braunschweig und die Mayors for Peace

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2009 21:41

Geschrieben von Frieder Schöbel

Die Initiative „Mayors for Peace“ | In Erinnerung an die am 6. August 1945 auf Hiroshima abgeworfene Atombombe gründete der Bürgermeister von Hiroshima 1982 die Organisation „Mayors for Peace“. Das vorrangige Ziel dieser Initiative ist es, die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Mehr als 3047 Mitgliedsstädte in 134 Ländern, davon allein 357 in Deutschland, gehören mittlerweile dieser Organisation an. Die „Bürgermeister für den Frieden“ sind Teilnehmer der nächsten Überprüfungskonferenz für den Nicht-Verbreitungs-Vertrag von Atomwaffen, welche im kommenden Frühjahr stattfindet.

Braunschweig und die Mayors for Peace | Am 27.11.2009 fand ein Treffen der „Mayors for Peace“ in Hannover statt. Unser Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der bisher kein nennenswertes Engagement für diese Initiative zeigte, erhielt eine Einladung zu diesem Treffen.
Auf die Frage des Friedenszentrums und einiger Ratsmitglieder,  ob er an dem Treffen teilnehme, antwortete er wie folgt: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden."

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Mahnwache vor dem ECE

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Veröffentlicht: Montag, 14. Dezember 2009 13:29

Geschrieben von Dr. Uwe Meier

Die Fragen stellte Uwe Meier

Seit dem 7. Dezember.  führt Dr. Helmut Käss, von Beruf Allgemeinmediziner, auf dem Platz vor dem ECE-Einkaufscenter eine Mahnwache zum Klimawandel durch. Die Mahnwache hängt offensichtlich eng mit der internationalen Klimakonferenz in Kopenhagen zusammen; darauf weisen jedenfalls die zahlreichen Informationsbroschüren auf dem Büchertisch hin. Ich führte vor Ort mit Herrn Dr. Käss für u-b ein Gespräch:

u-b: An welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten führen Sie Ihre Mahnwache durch?
Käss: Vom 7.- 23. 12. täglich von 11:00-15:00, Montags bis Samstags am Ritterbrunnen vor dem Kaufhausschloss und Sonntags am Kreuzteich in Riddagshausen.


Dr. Helmut Käss hält Mahnwache während der Klimakonferenz

u-b: Sie opfern viel Zeit für die Mahnwache und das Wetter ist Ihrer Gesundheit auch nicht gerade zuträglich. Was sind Ihre konkreten Ziele für dieses große Engagement? Vor was mahnen Sie?
Käss: Ich mahne vor dem Klimawandel, der inzwischen unbestritten ist und in dem wir uns schon befinden. Der Klimawandel führt  zum Meeresanstieg und zu extremeren Wetterverhältnissen wie Unwettern, zu verstärkter Wüstenbildung, aber auch zu Überflutungen bei uns. Nach einer hochrangigen Schätzung wird der weltweite Schaden  mehr als das fünffache der Kosten verursachen, die eine Verhinderung kosten würde. Es gibt zur Zeit über 300.000 Menschen, die jetzt schon durch die Klimaerwärmung sterben. Dies ist natürlich noch wenig im Vergleich zu den fünfzig Millionen Menschen, die verhungern. Aber auch der Hunger wird durch die Klimaerwärmung auch stark zunehmen.

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Heißes Eisen: Straßenausbausatzung Braunschweig

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Veröffentlicht: Dienstag, 24. November 2009 04:14

Geschrieben von Bernd Müller

Viele Straßen der Stadt Braunschweig sollen „sanierungsbedürftig“ sein. Die Bürger in der Husarenstraße im Abschnitt außerhalb des Rings wehren sich.

Bei einer spontanen Abstimmung auf einer Informationsveranstaltung der Stadt am 15. September waren von 60 Anwesenden 33 dagegen und 11 dafür, andere Bürger haben sich enthalten.

Die Straßenausbaubeiträge sollen für die Anlieger ca. 1,1 Mio. €  betragen. Die privatisierten Leistungsträger für Trinkwasser-, Abwasser-, Gas- und Stromversorgung sollen sich mit 90 000 € beteiligen.
Dieses offenkundige Missverhältnis wollen die betroffenen Bürger erst recht nicht hinnehmen. Bei der Begründung der Stadtverwaltung spielte ein Gutachten zur Straße eine wichtige Rolle.
Nachdem 2 Mitglieder unserer Initiative dieses eingesehen haben, stellte sich heraus, dass das Gutachten zur Abgängigkeit der Straße überhaupt nichts aussagt. Das Gutachten stellt lediglich fest, in welcher Art und Weise der Straßenaufbau 60cm tief ausgebaut ist.

Der Verdacht, dass es sich in Wirklichkeit um eine Kostenabwälzung handelt, erhärtet sich, wenn man bedenkt, dass der 110 Jahre alte Abwasserkanal dringend saniert werden muss. Nach Aussage eines Vertreters von Veolia ist das auch der Grund warum die Straße aufgerissen werden muss. Dass die Stadt ihrer Sorgfaltspflicht in den letzten 30 Jahren nicht nachgekommen ist, sei hier nur am Rand erwähnt.

Die Beitragserhebung stammt noch aus der Kaiserzeit aus dem Jahr 1883 und hatte das Ziel, Großgrundbesitzer an der Finanzierung der entstehenden Infrastruktur des Deutschen Reichs zu beteiligen. Ein Erwerb von Haus- und Wohneigentum durch Arbeiter und Angestellte war damals kaum möglich. Die heutige 1990 entstandene Satzung trifft viele soziale Schichten und ist mehr dem Abkassieren der Bürger geschuldet als einer gerechten Umverteilung von oben nach unten. Grundbesitzer zahlen Grunderwerbssteuer, Grundsteuer und Erschließungsbeiträge.

Die Unzufriedenheit der Bürger mit der fehlenden Transparenz wird vielleicht dazu führen, dass eine Bürgerinitiative sich auf der Ebene der ganzen Stadt gründet.

Wer Interesse hat, kann sich bei Bernd Müller melden. (Tel: 0531 6172 500)

Blockheizkraftwerk - VW und Ökostromanbieter Lichtblick kooperieren

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. September 2009 21:58

Geschrieben von Dieter Sartorius

Die VW-Manager denken in die Zukunft und noch ein bisschen weiter. Sie planen den indirekten Einstieg in die Stromproduktion. Wie es sich für einen global tätigen Konzern gehört, gleich weltweit. Die Idee an sich ist nicht neu: Mit Gas betriebene Kleinkraftwerke sind extrem effizient, würden Wärme und Strom gleichzeitig nutzen und seien dezentral einsetzbar. Diese Technologie könne auch einen wichtigen Beitrag zur Lastsicherung liefern, wenn viele dezentrale Anlagen zu Kombikraftwerken verschaltet werden.

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Atomenergie ist politisch tot!

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Veröffentlicht: Sonntag, 06. September 2009 15:28

Geschrieben von Uwe Meier

Dass die Atomindustrie schwer angeschlagen war, wird kaum jemand bestreiten wollen. Sogar die Atom-Partei CDU nahm inoffiziell schon Abschied von Krümmel. Trotzdem wollen CDU/FDP der Atomindustrie noch einige Rollatoren zur Verfügung stellen, damit sich diese noch etwas bewegen kann.

Länger als drei Jahrzehnte lebte diese Gesellschaft im Energiekonflikt. Die Zeit vermochte nicht den Konflikt beizulegen; im Gegenteil: es bewahrheiteten sich alle Befürchtungen der Atomkraftgegner, die früher noch als inkompetente Spinner abgetan wurden. Die Zeit brachte die schlimmsten Befürchtungen der Atomkraftgegner ans Licht. Es wurde gedreht, getrickst, gelogen, verheimlicht und vergessen. Und das von Seiten der Behörden, der Politik, der Wissenschaft und Wirtschaft. Die Auswirkungen kann man jeden Tag in der Zeitung lesen: Asse und Morsleben saufen ab, Betreiber sind unzuverlässig, eine Atomkraftwerkspanne folgt der anderen. Und - Tschernobyl und Harrisburg sind nicht vergessen - im Gegenteil. Sieht so die angeblich zuverlässigste Atomwirtschaft der Welt aus? Nein, Behörden, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft - alle vier trinken aus einer Tasse - haben sich nicht blamiert, sie haben sich vor der deutschen Bevölkerung unglaubwürdig gemacht und damit diskreditiert. Niemand glaubt ihnen mehr. Zu Recht!

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Impressionen - Anti-Atom-Treck am Schacht Konrad

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Veröffentlicht: Samstag, 05. September 2009 22:20

Geschrieben von Uwe Meier

Einen goldfarbenen Motor wird der Anti-Atom-Treck nun mit sich führen. Er wurde überreicht von den Arbeitern von Volkswagen Salzgitter. Die Industriestraße war gesperrt, denn der Treck musste schließlich parken, damit die Treckis vor das Hauptwerkstor marschieren konnten. Die Arbeiter der Volkswagen AG in Salzgitter waren schon immer Widerständler und gegen die Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad. Das brachten sie auch zum Ausdruck.

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50.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Atomenergie

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Veröffentlicht: Samstag, 05. September 2009 22:00

Geschrieben von Michael Kaps

Mehr als 350 Trecker und ca. 50.000 Menschen setzten in Berlin ein machtvolles Zeichen:

Atomenergie hat in Deutschland keine Zukunft !

Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien

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Der Unterschied oder So geht’s auch

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Veröffentlicht: Samstag, 05. September 2009 21:56

Geschrieben von Matthias Bosenick

Freitag, 4. September 2009

Die Landesgemeinschaft der freien Wohlfahrt in Niedersachsen (LAG) rief zu einer landesweiten Kundgebung für bessere Bildungsbedingungen an Kitas auf. Dazu versammelten sich in viele Städten und Kommunen Pädagogen, Leiter und Kinder freier Kitas, um sechs Forderungen zu proklamieren, die sie an die Niedersächsische Landesregierung stellen. Hintergrund ist, dass von Kitas im Bereich frühkindlicher Bildung mehr verlangt wird, aber zu unveränderten Bedingungen. Diese Bedingungen will die LAG vom Land verbessert bekommen; dazu gehören: weniger Kinder pro Pädagogen, Freistellen der Kitaleitung von allen anderen Aufgaben ab einer bestimmten Kinderzahl in der Einrichtung, mehr Platz für jedes Kind, bessere Qualifikation für die Pädagogen, mehr Zeit für Vorbereitung und bessere Fachberatung. Im Grunde will die LAG einen Zustand erreichen, der anderswo in der EU bereits gegeben ist.

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Aha, Bürgerzeitung!

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Veröffentlicht: Samstag, 05. September 2009 21:48

Geschrieben von Christine Witte (Leserbrief)

10.47 Uhr: ...
10.48 Uhr: Köhler und seine Frau steigen nicht gleich in die Bundespräsidenten-Limousine, sondern gehen in Richtung Abfertigungshalle. Ein Polizist sagt: "Er muss vielleicht mal nach dem Flug. Man wird ständig durchgeschüttelt und kann an Bord ja auch nicht auf Toilette." Die Reise von Berlin nach Braunschweig soll gut eine Dreiviertelstunde gedauert haben.
10.54 Uhr: ...

Diese Sequenz des Lokalreporters Marc Rotermund in der BZ vom 1.September musste ich mehrmals lesen, weil ich eine derartige Detailbeschreibung bezweifelte. Schließlich dämmerte mir: Aha, Bürgerzeitung! So erlebnisnah führt mich die ausgezeichnete Braunschweiger Zeitung an unseren Bürgerpräsidenten! Danke BZ!

Leserbrief von Christine Witte

Hoffmanns Rede zum Besuch des Bundespräsidenten

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Veröffentlicht: Freitag, 04. September 2009 21:30

Geschrieben von Michael Kaps

"Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

[...] obwohl wir für solch größere Empfänge mit dem Altstadtrathaus zugegebenermaßen besser geeignete Räumlichkeiten haben", habe ich Sie heute mal in ein Gebäude eingeladen, "von dem Sie wahrscheinlich schon einmal gelesen haben, es handele sich um ein Kaufhaus mit einer vorgeblendeten Schloßfassade." [Immer noch die altdeutsche Rechtschreibung!]

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